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Rundschreiben des Kanzlers der TU - Personalrat

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Zahl <strong>der</strong> Empfänger:<br />

Höchstens 15% <strong>der</strong> am 01. Januar vorhandenen Beamten in<br />

Besoldungsgruppe A und <strong>der</strong> Tarifbeschäftigten.<br />

Die Verordnung und Verfahrensregelungen sind vorerst gültig bis 31.<br />

Dezember 2014.<br />

2. Leistungsstufenaufstieg und -hemmung<br />

Neben Leistungsprämien und –zulagen können überdurchschnittliche<br />

Leistungen durch Vorweggewährung von (Dienst-)Stufen und Verkürzung von<br />

Stufenlaufzeiten honoriert werden.<br />

3. Verfahren<br />

Es wurde in Abstimmung mit <strong>Personalrat</strong>, Frauenbeauftragten und<br />

Schwerbehin<strong>der</strong>tenvertretung im Jahr 2000 ein Vergabeverfahren erarbeitet,<br />

das nach einer bereichsweiten Befragung im Frühjahr 2004 überarbeitet<br />

wurde.<br />

Die Finanzierung <strong>der</strong> Leistungsbezahlelemente erfolgt zu Lasten <strong>der</strong><br />

jeweiligen Bereiche.<br />

Bei Einführung wurde die Vergabequote auf die einzelnen Bereiche<br />

entsprechend <strong>der</strong> Zahl <strong>der</strong> dort betroffenen Beschäftigten bestimmt.<br />

Die Erfahrung hatte gezeigt, dass die Gesamtquote <strong>der</strong> <strong>TU</strong> Darmstadt nicht<br />

annähernd ausgeschöpft wurde, so dass in den folgenden Jahren auf die<br />

Mitteilung <strong>der</strong> einzelnen Quoten verzichtet wurde.<br />

Zu Beginn galt die Vorgabe, dass in den verschiedenen Bereichen<br />

Kommissionen zu bilden waren, in denen Bedienstete verschiedener<br />

Beschäftigungsgruppen vertreten waren. Die Bereichskommissionen sollten<br />

Antragsteller informieren und beraten, Anträge sammeln, bewerten und an<br />

den/die Dekan/in bzw. Leitung <strong>der</strong> Einrichtung mit einem Vorschlag<br />

weiterleiten. Der/die Dekan/in bzw. Leitung <strong>der</strong> Einrichtung gab die Anträge<br />

dann an das Präsidium weiter. Nach Überarbeitung <strong>der</strong> Verfahrensregeln im<br />

Jahr 2004 wurde den Bereichen freigestellt, ob diese ihre<br />

Bereichskommissionen weiterhin beibehalten o<strong>der</strong> Antragsteller direkt über<br />

die Leitung <strong>der</strong> Einrichtung an das Präsidium stellen.

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