Rundschreiben des Kanzlers der TU - Personalrat
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Zahl <strong>der</strong> Empfänger:<br />
Höchstens 15% <strong>der</strong> am 01. Januar vorhandenen Beamten in<br />
Besoldungsgruppe A und <strong>der</strong> Tarifbeschäftigten.<br />
Die Verordnung und Verfahrensregelungen sind vorerst gültig bis 31.<br />
Dezember 2014.<br />
2. Leistungsstufenaufstieg und -hemmung<br />
Neben Leistungsprämien und –zulagen können überdurchschnittliche<br />
Leistungen durch Vorweggewährung von (Dienst-)Stufen und Verkürzung von<br />
Stufenlaufzeiten honoriert werden.<br />
3. Verfahren<br />
Es wurde in Abstimmung mit <strong>Personalrat</strong>, Frauenbeauftragten und<br />
Schwerbehin<strong>der</strong>tenvertretung im Jahr 2000 ein Vergabeverfahren erarbeitet,<br />
das nach einer bereichsweiten Befragung im Frühjahr 2004 überarbeitet<br />
wurde.<br />
Die Finanzierung <strong>der</strong> Leistungsbezahlelemente erfolgt zu Lasten <strong>der</strong><br />
jeweiligen Bereiche.<br />
Bei Einführung wurde die Vergabequote auf die einzelnen Bereiche<br />
entsprechend <strong>der</strong> Zahl <strong>der</strong> dort betroffenen Beschäftigten bestimmt.<br />
Die Erfahrung hatte gezeigt, dass die Gesamtquote <strong>der</strong> <strong>TU</strong> Darmstadt nicht<br />
annähernd ausgeschöpft wurde, so dass in den folgenden Jahren auf die<br />
Mitteilung <strong>der</strong> einzelnen Quoten verzichtet wurde.<br />
Zu Beginn galt die Vorgabe, dass in den verschiedenen Bereichen<br />
Kommissionen zu bilden waren, in denen Bedienstete verschiedener<br />
Beschäftigungsgruppen vertreten waren. Die Bereichskommissionen sollten<br />
Antragsteller informieren und beraten, Anträge sammeln, bewerten und an<br />
den/die Dekan/in bzw. Leitung <strong>der</strong> Einrichtung mit einem Vorschlag<br />
weiterleiten. Der/die Dekan/in bzw. Leitung <strong>der</strong> Einrichtung gab die Anträge<br />
dann an das Präsidium weiter. Nach Überarbeitung <strong>der</strong> Verfahrensregeln im<br />
Jahr 2004 wurde den Bereichen freigestellt, ob diese ihre<br />
Bereichskommissionen weiterhin beibehalten o<strong>der</strong> Antragsteller direkt über<br />
die Leitung <strong>der</strong> Einrichtung an das Präsidium stellen.