Rundschreiben des Kanzlers der TU - Personalrat

Vergabe von Leistungsprämien und –zulagen und
Leistungsstufen an der Technischen Universität Darmstadt
verschiedene Arten von Leistungsbezahlelementen:
1. Leistungsprämien- und –zulagen
• Gültig für Beamte der Besoldungsordnung A entsprechend der
Hessische Verordnung über die Gewährung von Prämien und Zulagen
für besondere Leistungen (HLPZVO) vom 04.11.1998 in der
Gültigkeit vom 11. Dezember 2009 bis 31. Dezember 2014
• Gültig für das Tarifpersonal nach § 40 Nr. 6 zu § 18 - § 18 Abs. 2 und
Abs. 3 TV-TU Darmstadt und Beschluss der TU Darmstadt, dass
weiterhin die Regelungen aus dem Beamtenbereich auch für das
Tarifpersonal analog angewendet werden sollen
Voraussetzungen grundsätzlich:
- Herausragende besondere Leistungen oder zusätzliche Übernahme
von Aufgaben eines anderen Arbeitsplatzes
- Vergabe an einzelne Mitarbeiter oder an Personengruppen möglich
Leistungsprämie:
- Herausragende besondere Einzelleistung; enger zeitlicher
Zusammenhang mit der besonderen Leistung
- Einmalbetrag bis zur Höhe des Anfangsgrundgehaltes der
Besoldungsgruppe bzw. der Stufe 1 der jeweiligen Entgeltgruppe TV-
TU Darmstadt- oder bei Gruppengewährung 150% der höchsten
Besoldungs- oder Entgeltgruppe
- bei Teilzeitbeschäftigung reduziert sich der Höchstbetrag anteilmäßig
Präsidium
Der Kanzler
Dezernat VII
Personal- und Rechtsangelegenheiten
Simone Schmitt
Postanschrift:
Karolinenplatz 5
64289 Darmstadt
Besucheranschrift:
Hochschulstraße 1
64289 Darmstadt
Tel. +49 6151 16 - 3124
Fax +49 6151 16 - 6788
schmitts@pvw.tu-darmstadt.de
Datum
25. August 2010
Unser Zeichen
VII C-420
Leistungszulage:
- Anerkennung einer über mind. drei Monate erbrachten und auch
weiterhin zu erwartenden herausragenden Leistung
- monatlich höchstens 7% des Anfangsgrundgehaltes der
Besoldungsgruppe bzw. der Stufe 1 der jeweiligen Entgeltgruppe TV-
TU Darmstadt; längstens ein Jahr lang bzw. bei Gruppengewährung
150% der höchsten Besoldungs- oder Entgeltgruppe
- bei Teilzeitbeschäftigung reduziert sich der Höchstbetrag anteilmäßig

Zahl der Empfänger:
Höchstens 15% der am 01. Januar vorhandenen Beamten in
Besoldungsgruppe A und der Tarifbeschäftigten.
Die Verordnung und Verfahrensregelungen sind vorerst gültig bis 31.
Dezember 2014.
2. Leistungsstufenaufstieg und -hemmung
Neben Leistungsprämien und –zulagen können überdurchschnittliche
Leistungen durch Vorweggewährung von (Dienst-)Stufen und Verkürzung von
Stufenlaufzeiten honoriert werden.
3. Verfahren
Es wurde in Abstimmung mit Personalrat, Frauenbeauftragten und
Schwerbehindertenvertretung im Jahr 2000 ein Vergabeverfahren erarbeitet,
das nach einer bereichsweiten Befragung im Frühjahr 2004 überarbeitet
wurde.
Die Finanzierung der Leistungsbezahlelemente erfolgt zu Lasten der
jeweiligen Bereiche.
Bei Einführung wurde die Vergabequote auf die einzelnen Bereiche
entsprechend der Zahl der dort betroffenen Beschäftigten bestimmt.
Die Erfahrung hatte gezeigt, dass die Gesamtquote der TU Darmstadt nicht
annähernd ausgeschöpft wurde, so dass in den folgenden Jahren auf die
Mitteilung der einzelnen Quoten verzichtet wurde.
Zu Beginn galt die Vorgabe, dass in den verschiedenen Bereichen
Kommissionen zu bilden waren, in denen Bedienstete verschiedener
Beschäftigungsgruppen vertreten waren. Die Bereichskommissionen sollten
Antragsteller informieren und beraten, Anträge sammeln, bewerten und an
den/die Dekan/in bzw. Leitung der Einrichtung mit einem Vorschlag
weiterleiten. Der/die Dekan/in bzw. Leitung der Einrichtung gab die Anträge
dann an das Präsidium weiter. Nach Überarbeitung der Verfahrensregeln im
Jahr 2004 wurde den Bereichen freigestellt, ob diese ihre
Bereichskommissionen weiterhin beibehalten oder Antragsteller direkt über
die Leitung der Einrichtung an das Präsidium stellen.

Es wurde von Beginn an eine zentrale Arbeitsgruppe eingesetzt (2
Vertreter/innen Personalabteilung, 2 Vertreter/innen Personalrat,
Frauenbeauftragte und Schwerbehindertenvertretung), die den
Modellversuch begleiten sollte. Die Arbeitsgruppe informiert und berät über
den Verfahrensablauf. Sie prüft die Vorschläge der verschiedenen
Einrichtungen, insbesondere die Nachvollziehbarkeit der Begründungen und
die Vergleichbarkeit der Maßstäbe. Sie kann weitere Begründungen
verlangen. Die Arbeitsgruppe erarbeitet einen Gesamtvorschlag auf der Basis
der Anträge der Bereiche unter Berücksichtigung der Gesamtquoten der TUD
und legt ihren Vorschlag dem Präsidium vor, dem die endgültige
Entscheidung obliegt.
4. Beispielhafte Aufzählung von Begründungen in vereinfachter Form:
ATM-Beschäftigten:
- Organisation von Tagungen
- Flexibilität in der Arbeitszeit
- Mehrbelastung durch organisatorische Umstrukturierungen /
Zusammenlegung von verschiedenen Arbeitsbereichen
- Umstellung auf kaufmännische Buchführung
- vermehrter Arbeitseinsatz durch zusätzliche Vertretungen
- effizientere Arbeitsorganisation
- Qualitätsverbesserungen von Versuchen
- Aufbau neuer Anlagen
- Einarbeitung von Bediensteten
- Übernahme zentraler Fachgebiets- und Fachbereichsaufgaben
- Erstellung von neuen Prüfverfahren
- Umsetzungen von Reformen
- Internetpräsentation
- zusätzliche spezielle Aufgaben
- erhebliche Einsparungen von Kosten
- Aufbau eines neuen Fachgebietes bzw. einer neuen Professur
- ...
wissenschaftliches Personal:
- Übernahme zentraler Fachgebiets- bzw. Fachbereichsaufgaben
- Einwerbung und Durchführung von Forschungsprojekten
- Übernahme von zusätzlichen Lehrtätigkeiten
- Präsentation des Fachbereiches
- Einarbeitung von Bediensteten
- ...
gez. Schmitt

Vergabe von Leistungsprämien und –zulagen und
Leistungsstufen an der Technischen Universität Darmstadt
verschiedene Arten von Leistungsbezahlelementen:
1. Leistungsprämien- und –zulagen
• Gültig für Beamte der Besoldungsordnung A entsprechend der
Hessische Verordnung über die Gewährung von Prämien und Zulagen
für besondere Leistungen (HLPZVO) vom 04.11.1998 in der
Gültigkeit vom 11. Dezember 2009 bis 31. Dezember 2014
• Gültig für das Tarifpersonal nach § 40 Nr. 6 zu § 18 - § 18 Abs. 2 und
Abs. 3 TV-TU Darmstadt und Beschluss der TU Darmstadt, dass
weiterhin die Regelungen aus dem Beamtenbereich auch für das
Tarifpersonal analog angewendet werden sollen
Voraussetzungen grundsätzlich:
- Herausragende besondere Leistungen oder zusätzliche Übernahme
von Aufgaben eines anderen Arbeitsplatzes
- Vergabe an einzelne Mitarbeiter oder an Personengruppen möglich
Leistungsprämie:
- Herausragende besondere Einzelleistung; enger zeitlicher
Zusammenhang mit der besonderen Leistung
- Einmalbetrag bis zur Höhe des Anfangsgrundgehaltes der
Besoldungsgruppe bzw. der Stufe 1 der jeweiligen Entgeltgruppe TV-
TU Darmstadt- oder bei Gruppengewährung 150% der höchsten
Besoldungs- oder Entgeltgruppe
- bei Teilzeitbeschäftigung reduziert sich der Höchstbetrag anteilmäßig
Präsidium
Der Kanzler
Dezernat VII
Personal- und Rechtsangelegenheiten
Simone Schmitt
Postanschrift:
Karolinenplatz 5
64289 Darmstadt
Besucheranschrift:
Hochschulstraße 1
64289 Darmstadt
Tel. +49 6151 16 - 3124
Fax +49 6151 16 - 6788
schmitts@pvw.tu-darmstadt.de
Datum
25. August 2010
Unser Zeichen
VII C-420
Leistungszulage:
- Anerkennung einer über mind. drei Monate erbrachten und auch
weiterhin zu erwartenden herausragenden Leistung
- monatlich höchstens 7% des Anfangsgrundgehaltes der
Besoldungsgruppe bzw. der Stufe 1 der jeweiligen Entgeltgruppe TV-
TU Darmstadt; längstens ein Jahr lang bzw. bei Gruppengewährung
150% der höchsten Besoldungs- oder Entgeltgruppe
- bei Teilzeitbeschäftigung reduziert sich der Höchstbetrag anteilmäßig

Zahl der Empfänger:
Höchstens 15% der am 01. Januar vorhandenen Beamten in
Besoldungsgruppe A und der Tarifbeschäftigten.
Die Verordnung und Verfahrensregelungen sind vorerst gültig bis 31.
Dezember 2014.
2. Leistungsstufenaufstieg und -hemmung
Neben Leistungsprämien und –zulagen können überdurchschnittliche
Leistungen durch Vorweggewährung von (Dienst-)Stufen und Verkürzung von
Stufenlaufzeiten honoriert werden.
3. Verfahren
Es wurde in Abstimmung mit Personalrat, Frauenbeauftragten und
Schwerbehindertenvertretung im Jahr 2000 ein Vergabeverfahren erarbeitet,
das nach einer bereichsweiten Befragung im Frühjahr 2004 überarbeitet
wurde.
Die Finanzierung der Leistungsbezahlelemente erfolgt zu Lasten der
jeweiligen Bereiche.
Bei Einführung wurde die Vergabequote auf die einzelnen Bereiche
entsprechend der Zahl der dort betroffenen Beschäftigten bestimmt.
Die Erfahrung hatte gezeigt, dass die Gesamtquote der TU Darmstadt nicht
annähernd ausgeschöpft wurde, so dass in den folgenden Jahren auf die
Mitteilung der einzelnen Quoten verzichtet wurde.
Zu Beginn galt die Vorgabe, dass in den verschiedenen Bereichen
Kommissionen zu bilden waren, in denen Bedienstete verschiedener
Beschäftigungsgruppen vertreten waren. Die Bereichskommissionen sollten
Antragsteller informieren und beraten, Anträge sammeln, bewerten und an
den/die Dekan/in bzw. Leitung der Einrichtung mit einem Vorschlag
weiterleiten. Der/die Dekan/in bzw. Leitung der Einrichtung gab die Anträge
dann an das Präsidium weiter. Nach Überarbeitung der Verfahrensregeln im
Jahr 2004 wurde den Bereichen freigestellt, ob diese ihre
Bereichskommissionen weiterhin beibehalten oder Antragsteller direkt über
die Leitung der Einrichtung an das Präsidium stellen.

Es wurde von Beginn an eine zentrale Arbeitsgruppe eingesetzt (2
Vertreter/innen Personalabteilung, 2 Vertreter/innen Personalrat,
Frauenbeauftragte und Schwerbehindertenvertretung), die den
Modellversuch begleiten sollte. Die Arbeitsgruppe informiert und berät über
den Verfahrensablauf. Sie prüft die Vorschläge der verschiedenen
Einrichtungen, insbesondere die Nachvollziehbarkeit der Begründungen und
die Vergleichbarkeit der Maßstäbe. Sie kann weitere Begründungen
verlangen. Die Arbeitsgruppe erarbeitet einen Gesamtvorschlag auf der Basis
der Anträge der Bereiche unter Berücksichtigung der Gesamtquoten der TUD
und legt ihren Vorschlag dem Präsidium vor, dem die endgültige
Entscheidung obliegt.
4. Beispielhafte Aufzählung von Begründungen in vereinfachter Form:
ATM-Beschäftigten:
- Organisation von Tagungen
- Flexibilität in der Arbeitszeit
- Mehrbelastung durch organisatorische Umstrukturierungen /
Zusammenlegung von verschiedenen Arbeitsbereichen
- Umstellung auf kaufmännische Buchführung
- vermehrter Arbeitseinsatz durch zusätzliche Vertretungen
- effizientere Arbeitsorganisation
- Qualitätsverbesserungen von Versuchen
- Aufbau neuer Anlagen
- Einarbeitung von Bediensteten
- Übernahme zentraler Fachgebiets- und Fachbereichsaufgaben
- Erstellung von neuen Prüfverfahren
- Umsetzungen von Reformen
- Internetpräsentation
- zusätzliche spezielle Aufgaben
- erhebliche Einsparungen von Kosten
- Aufbau eines neuen Fachgebietes bzw. einer neuen Professur
- ...
wissenschaftliches Personal:
- Übernahme zentraler Fachgebiets- bzw. Fachbereichsaufgaben
- Einwerbung und Durchführung von Forschungsprojekten
- Übernahme von zusätzlichen Lehrtätigkeiten
- Präsentation des Fachbereiches
- Einarbeitung von Bediensteten
- ...
gez. Schmitt