Verhandlungsschrift

Der Vorsitzende eröffnet um 20:00 Uhr die Sitzung und stellt fest, dass
a) sie von ihm dem Bürgermeister einberufen worden ist;
b) die Verständigung hierzu an alle Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder zeitgerecht schriftlich
am 15.09.2011 unter Bekanntgabe der Tagesordnungspunkte erfolgte ist;
der Termin der heutigen Sitzung im Sitzungsplan (§ 45 Abs. 1 Oö.GemO 1990) enthalten ist, welcher
zeitgerecht nachweislich zugestellt wurde
nachdem der Termin der heutigen Sitzung nicht im Sitzungsplan enthalten ist, die Verständigung
hiezu an alle Mitglieder bzw. Ersatzmitglieder zeitgerecht schriftlich und nachweislich am unter
Bekanntgabe der Tagesordnung erfolgt ist;
die Abhaltung der Sitzung durch Anschlag an der Amtstafel am gleichen Tage öffentlich kundgemacht
wurde;
c) die Beschlussfähigkeit gegeben ist;
d) die Verhandlungsschrift über die letzte Sitzung vom 11.08.2011 bis zur heutigen Sitzung während
der Amtsstunden im Gemeindeamt zur Einsicht aufgelegen ist, während der Sitzung zur Einsicht
noch aufliegt und gegen diese Verhandlungsschrift bis zum Sitzungsschluss Einwendungen eingebracht
werden können.
Von der SPÖ-Fraktion wird Josef Bernroitner und von der FPÖ-Fraktion wird Richard Kreil zur Unterfertigung
der Sitzungsprotokolle namhaft gemacht.
Tagesordnung, Beratungsverlauf und Beschlüsse:
1. Beschlussfassung zur Straßenverlegung im Bereich der Liegenschaft Dessenhausen 5.
2. Vergabe der Vermessungsarbeiten der Gemeindestraßen.
3. Kaufvertrag mit Eva-Maria Oswald, wohnhaft in 5143 Feldkirchen, Oichten 2 und Rieder Andreas,
Stockleiten 1, 5270 Mauerkirchen, bezüglich dem Vertrag des Baugrundstückes Nr.: 252/1, KG Pischelsdorf,
Beschlussfassung.
4. Vergabe der elektrotechnischen Ausrüstung für die Photovoltaikanlage - 3 kwp für die Volksschule.
5. Beschlussfassung des Bau- und Finanzierungsantrages sowie Verpflichtungserklärung mit dem Gewässerbezirk
Braunau am Inn zur Enknachzubringer Instandhaltung 2011 - 2012.
6. Allfälliges.
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