Christian Kunze - Stadtelternrat

Fragen des Stadtelternrat (StER) der Stadt Halle an die Piraten Halle
Präambel
Die Piraten setzen sich für ein bundeseinheitliches Bildungssystem ein. Die Fragen des
Stadtelternrats wurden an den Oberbürgermeister-Kandidaten Christian Kunze gestellt, von einem
Arbeitskreis aus Piraten in Halle gemeinsam beantwortet und durch die Mitglieder in Halle
basisdemokratisch bestätigt. Da die Arbeit eines/einer Oberbürgermeister_in jedoch insbesondere
im Verwaltungsbereich liegt, sind die aus den vorliegenden Antworten resultierenden Handlungen
aus Sicht der Piraten für eine/n OB kaum umsetzbar, sondern eher durch die Landespolitik Sachsen-
Anhalts.
1. Wir Eltern haben in den vergangenen Jahren viele strukturelle Experimente im Schulsystem
erleben dürfen, die oft zu großer Verunsicherung und Reibungsverlusten führten. Wo sehen Sie
Chancen, aber auch Probleme in der derzeitigen Schullandschaft in Halle? Wie wollen Sie die
Vielfalt erhalten? Brauchen wir eine Gemeinschaftsschule? Sind die vorhandenen
Gesamtschulen für Sie ein adäquates Modell?
Kurz: Die Piraten Halle setzen sich für eine ganztägige Gemeinschaftsschule von Klasse eins bis
zehn ein.
Lang: Die Piratenpartei Deutschland sieht Bildung als einen individuellen Prozess an und formuliert
in ihrem Grundsatzprogramm: „Jeder Mensch ist ein Individuum mit persönlichen Neigungen,
Stärken und Schwächen. Institutionelle Bildung soll daher den Einzelnen unterstützen, seine
Begabungen zu entfalten, Schwächen abzubauen und neue Interessen und Fähigkeiten zu
entdecken“. Aus diesem Grund sprechen wir uns für längeres gemeinsames Lernen an
Ganztagsschulen von der ersten bis zur zehnten Klasse aus.
Das dreigliedrige Schulsystem, bzw. seine derzeitige Umsetzung in Sachsen-Anhalt, ist hoch
selektiv. Die Konzepte der integrativen Gesamtschule und der Gemeinschaftsschule stellen in ihren
Ansätzen Alternativen dar, durch die Chancengleichheit gefördert und allen Kindern die
Möglichkeit gegeben wird, den für sie bestmöglichen Abschluss zu erlangen. Dabei können
derzeitige Umsetzungsbemühungen zweifelsohne nur ein Anfang sein.
Experimente, wie bspw. der Modellversuch "13 kompakt", welcher 2006/07 endete, gehören

unserer Meinung nach nicht in den Bildungsalltag. Stattdessen ist eine wissenschaftlich begleitete
Weiterentwicklung der Schulen erforderlich. Diese Prozesse müssen für alle Beteiligten transparent
und nachvollziehbar sein. Wir setzen uns dafür ein, dass Schüler_innen, Lehrer_innen, Eltern u.a.
in möglichst alle Entscheidungsprozesse einbezogen werden. Die Schule darf kein Ort
wirtschaftlicher und parteipolitischer Interessen sein.
2. Wir Eltern verfolgen mit Sorge den politischen Umgang mit dem System der Förderschulen.
Die Bemühungen um stärkere Inklusion und Integration dürfen nicht dazu führen, dass es
Abstriche bei der für die einzelnen Kinder bestmöglichen Förderung gibt. Wie wollen Sie dafür
Sorge tragen, dass Änderungen im System der Förderschulen nur dann umgesetzt werden, wenn
dazu die tatsächlichen personellen und materiellen Voraussetzungen geschaffen wurden? Wie
sehen Sie die Zukunft der halleschen Förderschulen? Wie erklären Sie, dass weiterführende
Schulen saniert werden, ohne z.B. Barrierefreiheit zu gewährleisten?
Kurz: Die Erfahrungen der Förderschulen bezüglich Barrierefreiheit und Inklusion sind sehr wichtig,
um langfristig alle Schulen für alle Kinder zugänglich zu machen.
Lang: Seit 2009 ist die UN-Konvention von Menschen mit Behinderungen in Deutschland rechtlich
verankert. Damit verpflichtet sich Deutschland zur Umsetzung eines inklusiven Schulsystems, was
wir im vollen Maße unterstützen. Eine wissenschaftlich begleitete und langfristig geplante
Umsetzung richtet sich eben gegen Abstriche und setzt sich für die bestmögliche Förderung eines
jeden Kindes ein. Die Ängste vor einem inklusiven Schulsystem entstehen primär aus Unkenntnis
und mangelnder Aufklärung.
Das Geld, das zur Zeit in den Auf- und Ausbau von Förderschulen investiert wird, muss in die
Förderung eines inklusiven Schulsystems fließen, um die personellen und materiellen
Voraussetzungen zu schaffen. Dabei sollten das Wissen und die Erfahrungen der jetzigen
Förderschulen herangezogen werden, um alle Schulen langfristig barrierefrei und inklusiv zu
gestalten. Inklusion fördert die Toleranz, Akzeptanz und den Respekt vor allen Menschen.
Warum weiterführende Schulen momentan nicht barrierefrei gestaltet werden, können wir Ihnen
nicht beantworten. Mit Blick auf soziale Teilhabe und Vielfalt müssen unserer Meinung nach alle
öffentlichen Einrichtungen barrierefrei geplant und umgebaut werden.

3. Seit Jahren haben SchülerInnen von Förderschulen keine bzw. nur geringe Chancen einen
Hortplatz zu bekommen und das trotz des gesetzlichen Anspruchs in Sachsen-Anhalt. Welche
Maßnahmen wollen Sie ergreifen, dass die Kinder zu ihrem Recht kommen?
Wir setzen uns für die Umsetzung von inklusiven Ganztagsschulen ein. Damit meinen wir nicht, die
von der Kultusministerkonferenz 2003 beschlossene Definition von Ganztagsschulen [1], sondern
eine Alternative zum Schulhort mit einer Einheit von Freizeit und Unterricht bis 16:00 oder 17:00
Uhr und optionaler Spätbetreuung. Damit werden wir dem gesetzlichen Anspruch gerecht und
bieten bspw. eine sinnvolle Alternative zu Bildungsgutscheinen an.
[1] Quelle: Sekretariat der ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder in der
Bundesrepublik Deutschland (2011): Allgemein bildende Schulen in Ganztagsform in den Ländern
der BRD. Statistik 2005-2009. http://www.kmk.org/fileadmin/pdf/Statistik/GTS_2009_Bericht_
Text.pdf (Zugriff 11.06.2012), S.4-6.
4. Wir Eltern von schulpflichtigen Kindern erleben tagtäglich, wie Mobilität und Flexibilität von
den SchülerInnen und Familien gefordert wird. Wie wollen Sie dazu beitragen, die
bürokratischen Hürden (z.B. im Antragswesen) abzuschaffen? Wie stehen Sie zu einer
Optimierung der Schülerbeförderung, die die bisherige aufwändige Verwaltungsabwicklung zu
Gunsten einer unbürokratischen und gleichberechtigten Nutzung der ÖPNV durch alle
SchülerInnen ersetzt? Welche Maßnahmen planen Sie, um die Schulwege im Großstadtverkehr
sicherer zu machen?
Die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) sollte für Schüler_innen bis zum Ende
des Schulbesuches kostenfrei sein, um insbesondere finanzschwache Familien zu entlasten. Um
mehr Sicherheit auf dem Weg zur Schule zu gewährleisten, sollte die Zahl der "Schülerlotsen"
erhöht werden. Dies können bspw. ehrenamtliche Mitarbeiter oder Servicemitarbeiter der Stadt
sein.
Das Radwegenetz muss stärker ausgebaut und eine neue Richtlinie erarbeitet werden, die besagt,
dass fahrradfahrende Schulkinder auch nach dem 10. Lebensjahr die Gehwege nutzen dürfen.

5. Wir Eltern bemühen uns seit Jahren um eine familienfreundlichere Gestaltung des Lebens in
Halle. Wie wollen Sie die Schüler- und ElternvertreterInnen zukünftig in die Stadtentwicklung
einbeziehen, um das Leben für Eltern mit Kindern attraktiver zu machen?
Wir Piraten streben eine demokratische Gleichberechtigung aller Menschen an. Deswegen ist es
Ziel der Piratenpartei, die direkten und indirekten demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten
jedes Einzelnen zu steigern und die Partizipation jedes einzelnen Mitbürgers an der Demokratie zu
fördern.
Ein zentrales Element in einer modernen Demokratie ist eine umfassende Bürgerbeteiligung. Die
Gestaltung der Stadt Halle liegt zur Zeit nicht in den Händen der Bevölkerung. Basisdemokratische
Werkzeuge wie ein Bürgerhaushalt, ein umfassendes Informationsportal über Angelegenheiten der
Stadt (Open Data) oder Bürgerentscheide existieren faktisch nicht oder werden nur unzureichend
eingesetzt. An Ideen und Möglichkeiten mangelt es nicht, allerdings an dem politischen Willen zur
Umsetzung.
6. Uns Eltern ist die aktuelle Finanzsituation der Stadt bekannt. Umso mehr beängstigt uns der
aktuelle Kurs, im Bildungs- und Sozialsektor massive Einsparungen vorzunehmen, obwohl dieser
schon jetzt deutlich finanziell unterversorgt ist (fehlende Schulen, desolate Bausubstanz,
ungenügende Ausstattung der Schulen mit Sach- und Finanzmitteln). Wo und welche Prioritäten
sehen Sie für den Sozial- und Bildungssektor? Welche Maßnahmen werden Sie unternehmen,
um diese Situation zu verbessern? Welchen Stellenwert haben für Sie die außerschulischen
Angebote (zur sportlichen und künstlerischen Betätigung etc.). Wie können die Mittel aus dem
Bildungs- und Teilhabepaket dabei noch besser die Adressaten erreichen?
Kurz: Investitionen in Bildung sind Investitionen in die Zukunft. Ob an Bildung gespart werden darf,
sollten die Bürger_innen mit Hilfe eines Bürgerhaushaltes selbst entscheiden.
Lang: Jeder Mensch hat das Recht auf freien Zugang zu Information und Bildung. Dies ist in einer
freiheitlich-demokratischen Gesellschaft essentiell, um jedem Menschen, unabhängig von seiner
sozialen Herkunft, ein größtmögliches Maß an gesellschaftlicher Teilhabe zu ermöglichen. Mit
diesem Ziel ist das Hauptanliegen institutioneller Bildung die Unterstützung bei der Entwicklung
zur mündigen, kritischen und sozialen Person. Dabei sollen die Belange des Lernenden im

Vordergrund stehen.
Der freie Zugang zu Information und Bildung ist jedoch nicht nur im Hinblick auf die
gesellschaftliche Entwicklung notwendig, sondern auch im Hinblick auf die wirtschaftliche
Entwicklung unserer Gesellschaft. Bildung ist eine der wichtigsten Ressourcen der deutschen
Volkswirtschaft, da nur durch den Erhalt, die Weitergabe und die Vermehrung von Wissen
Fortschritt und gesellschaftlicher Wohlstand auf Dauer gesichert werden können.
Investitionen in Bildung sind Investitionen in die Zukunft. Die finanziellen Mitteln dürfen nicht den
überschuldeten Kommunen überlassen werden, sondern müssen zu Zeiten knapper Kassen durch
das Land und den Bund sichergestellt werden. Auf kommunaler Ebene sehen wir einen
Bürgerhaushalt als wichtiges Instrument an, bei dem wir gemeinsam über die Verteilung der
Gelder und Einsparungen entscheiden.
Außerschulische Angebote sind wichtig, um die gesellschaftliche Teilhabe und kreative Freiräume
für Kinder und Jugendliche zu fördern. Wir Piraten sehen in Ganztagsschulen ein Konzept, das
diese Ziele ermöglichen kann. Dabei möchten wir die Zusammenarbeit zwischen Schulen und
Vereinen fördern, die solche Angebote begleiten können.
7. Wir Eltern erleben, dass der sichere Umgang mit modernen Medien bereits tagtäglich im
Alltag von unseren Kindern gefordert wird. Wie wollen Sie dazu beitragen, dass sich die Schulen
diesem Thema stärker öffnen und eine bessere Ausstattung mit Sachmitteln Einzug hält?
Kurz: Medienkompetenz ist heutzutage wichtig für Sensibilisierung und Prävention auch bei den
"alten" Medien. Freie Software und kostenfreie Seminare für Schulklassen im
Medienkompetenzzentrum sollten fokussiert werden.
Lang: Medienkompetenz ist in unserer Zeit eine Schlüsselqualifikation. Kinder müssen frühzeitig,
aber vorsichtig an neue Medien wie das Internet herangeführt und über deren Möglichkeiten und
Gefahren aufgeklärt werden. Zur Medienkompetenz gehört auch, zu wissen, welche Daten im
Internet preisgegeben werden und welche Konsequenzen daraus entstehen können. Im
Schulunterricht müssen Sensibilisierung und Prävention durch fächerübergreifende Maßnahmen
zum gelebten Alltag werden. Mit dem Medienkompetenzzentrum bietet sich der Stadt Halle eine
tolle Möglichkeit, dies für die Schulen und die Stadt kostenfrei umzusetzen.
Leider gibt es im Bereich der "alten" Medien aber auch noch genügend Nachholbedarf. Das

Fernsehprogramm wird zunehmend dominiert durch seichte Unterhaltungsshows, die einen Teil
der Sozialisation für jüngere und ältere Menschen darstellen. Der Grad zwischen Realität und Show
verschwimmt zunehmend. Kinder müssen daher die Möglichkeit erhalten, sich eine umfassende
Medienkompetenz anzulernen.
Uns Piraten ist dabei wichtig, dass möglichst nicht proprietäre (lizenzierte), sondern sog. freie
Software benutzt wird. Diese sind zum einen kostenlos und zum anderen durch ihre offenen
Quellcodes demokratisch kontrollierbar. Insbesondere Bildungseinrichtungen und die gesamte
öffentliche Verwaltung sollen schrittweise darauf hinarbeiten, ihre gesamte technische
Infrastruktur auf freie Software umzustellen, um so langfristig Kosten für die öffentlichen
Haushalte und die Abhängigkeit von einzelnen Herstellern zu reduzieren.
8. Durch den demographischen Wandel steht die Wirtschaft vor neuen Herausforderungen in
Sachsen-Anhalt. Schon jetzt gibt es nicht genügend qualifizierte Auszubildende, demzufolge
können Unternehmen nicht alle Stellen besetzen. Gleichzeitig gibt es viele Jugendliche, die keine
Lehrstelle bekommen, weil sie keine entsprechenden Schulabschlüsse vorweisen können. Wie
wollen Sie in Halle dieser Entwicklung begegnen?
Die Frage beinhaltet mehrere Aspekte. Zum einen besteht das Problem der qualifizierten
Auszubildenden, die wegziehen, zum anderen das der nicht ausreichend Qualifizierten.
Die Stadt Halle steht vor allem in der wirtschaftlichen Konkurrenz zu anderen attraktiven
Wirtschaftsregionen. Der Arbeitsmarkt lockt insbesondere die gut ausgebildeten Schüler_innen in
andere Regionen. Ein Blick in die PISA-Studie zeigt aber auch, dass sich die Bildungssituation in
Sachsen-Anhalt in den letzten Jahren verbessert hat. Dennoch hat sich die Lage des
Ausbildungsmarktes in den letzten Jahren qualitativ nicht ausreichend verbessert, weshalb viele
junge Menschen weiterhin in andere Regionen abwandern. Daher glauben wir, dass nicht allein
bildungspolitische Maßnahmen diese Situation verändern können, sondern vor allem
wirtschaftliche und arbeitspolitische Anreize geschaffen werden müssen.
9. Viele Gemeinden aus dem ehemaligen Saalkreis haben eine bessere Anbindung mit
öffentlichen Verkehrsmitteln an die Stadt Halle als nach Merseburg oder Querfurt. Erste Ansätze
für eine Zusammenarbeit bezüglich der SchülerInnen allgemeinbildender oder berufsbildender

Schulen zwischen Halle und dem Saalekreis gibt es.
Welche Priorität setzen Sie zur Verbesserung der Möglichkeiten des Schulbesuchs auch in Halle?
Grundsätzlich muss die Schulbeförderung für Schüler_innen kostenfrei sein bzw.
gesamtgesellschaftlich finanziert werden. Dabei müssen kurze Schulwege, z.B. durch zusätzliche
Sonderschulbusse oder Schultaxen, gewährleistet werden. Generell dürfen weite Strecken nicht zu
finanziellen und organisatorischen Belastungen für Familien werden.
Weiterhin müssen Familien frei wählen können, welche Schule die Kindern besuchen sollen. Nur so
ist gewährleistet, dass Eltern Arbeit und Familie für sich optimal vereinbaren (z.B. Pendler_innen)
und auf die Bedürfnisse der Kinder (z.B. Barrierefreiheit) eingehen können.
Zudem setzen wir uns dafür ein, dass auch kleine Schulen in ländlichen Regionen zu erhalten und
zu fördern. Diese sollen zu inklusiven Einrichtungen ausgebaut werden.
Zum Schluss möchten wir Sie bitten, die nachfolgenden Sätze mit wenigen Worten zu beenden.
• Vorschule in der Kita ist…
ein irreführender Begriff, da die leistungsorientierten Zwangs- und Kontrollmechanismen einer
Schule nichts in einer Kita zu suchen haben, sondern der pädagogische Bildungsauftrag durch
spielerisches Lernen erreicht wird
• Gemeinsames Lernen ist …
die Basis für Toleranz, Inklusion und Chancengleichheit in der Gesellschaft
• Förderschulen sind…
gut, weil sie viele Voraussetzungen besitzen, die an allen Schulen Standard sein sollten
(Barrierefreiheit, kleine Klassen, zusätzliches Betreuungspersonal etc.); zudem können sie als
Grundlage für die Umsetzung von Inklusion im gesamten Bildungssystem dienen
• Kleine Klassen sind…
zwingend notwendig, denn nur so kann jedes Kind individuell gefördert und Lehrer_innen im
Schulalltag entlastet werden

• Schülerbeförderung soll…
für alle bis zum Ende der Schulzeit kostenfrei sein, um sozial schwache Familien nicht zu
benachteiligen
• Die Mittel für Bildung sind …
zu gering, als dass sie das jetzige Bildungsniveau verbessern können
• Schulstandorte müssen…
nach Meinung der SPD in Sachsen-Anhalt alle "gestrichen" werden ;-) [2]
[2] http://www.norbert-born.de/index.php?nr=1727&menu=1