CHINA

CHINA – Der ferne Partner
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sind sehr direkt und kommen
gut miteinander klar.“ Natürlich
gebe es kulturelle Unterschiede,
die sich im Geschäft auswirken,
räumt auch Zhaoxia Chen ein, etwa
die genannten Vorstellungen
von Verträgen. „Da Preise gerne
nachverhandelt werden, sollten
Unternehmer bereits im Vorfeld
genügend Spielraum einkalkulieren“,
rät Brauer.
Bei der Bürokratie hingegen
haben chinesische Unternehmen
in Deutschland oft den Eindruck,
es dauere alles zu lange, zum Beispiel
Arbeits- und Aufenthalts-
Genehmigungen. „In China laufen
solche Dinge häufig schneller.“
Beim Thema Schutzrechte sehen
die beiden Anwälte durchaus einen
Wandel. Der brauche Zeit,
Claus Eßers, Rechtsanwalt
und Partner bei Hoffmann
Liebs Fritsch & Partner
Foto: Alois Müller
„Wer Geschäfte in China machen
will, muss seine Partner
erst einmal persönlich kennenlernen.
Zuerst muss man
Freundschaft schließen, dann
erst folgen die Geschäfte.
Das ist zeitaufwändig, aber
notwendig.“
da Urheberschutz in China früher
nicht als schützenswertes Kulturgut
galt. Doch mittlerweile entwickeln
immer mehr chinesische
Unternehmen selbst Dinge, die
sie als schützenswert erachten,
auch Gerichte würden geistiges
Eigentum höher gewichten, wie
jüngste Urteile zeigen.
„Die Anzahl der Patentanmeldungen
wächst deutlich“, stellen
auch Dr. Alexander Schröder-
Frerkes und Dr. Jiri Jäger von Bird
& Bird fest. Die rechtliche Ausgangslage
ähnele immer mehr
der in Deutschland. „Man hat erkannt,
dass dies ein strategisches
Thema ist“, sagt Schröder-Frerkes.
Die Investitionen in Hochtechnologie
und die Ausbildung
von Ingenieuren haben in den
zurückliegenden Jahren stark zugenommen.
Vertrag als
Willenskundgebung
Heute geht es zudem nicht mehr
ums Kopieren. Die Unternehmen
sichern sich die Patente, indem
sie die Marktführer aus dem Mittelstand,
die „hidden Champions“
kaufen. Jäger nennt als Beispiel
die Betonpumpen-Hersteller
Schwing (Herne) und Putzmeister
(Aichtal). Allerdings gebe es
in China eine „große Bandbreite
an kulturellen Entwicklungsgraden“,
räumt Schröder-Frerkes
ein, daher müssten Unternehmen
nach wie vor darauf achten,
sich vor Kopierern zu schützen.
Wie das am besten geschieht,
sollten Unternehmen mit Experten
besprechen. Denn einfach
nur ein Patent anzumelden kann
ein Bumerang sein: „Das Patent
muss man ja offenlegen, das
Kopieren wird also eher noch
Wei Wang, Direktor Local
China Practice Germany bei
der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft
KPMG Foto: KPMG
einfacher“, warnen die Rechtsexperten.
Große Konzerne können
leicht das volle Programm durchziehen
und den Patentschutz
durch einen massiven Markenauftritt
zusätzlich absichern.
Mittelständler fahren häufig
hingegen mit einer individuellen
Strategie besser: „Es gibt da eine
ganze Reihe von Instrumenten
– vom Gebrauchsmuster bis zur
Handelsmarke“, sagt Jäger. „Das
sollte alles aber nur mit juristischem
Rat umgesetzt werden.“
Gerade in Düsseldorf nehmen
immer mehr juristische Berater
das China-Geschäft in den Blick.
Claus Eßers, Partner in der Sozietät
Hoffmann Liebs Fritsch, kennt
das Land indes bereits seit 1999;
„Dass die Chinesen bereits ausgehandelte Verträge
immer wieder aufschnüren und mit Hinhalte- und
Zermürbungstaktik versuchen, bessere Konditionen
zu erzielen, ist ein Phantom-Phänomen, dem ich in
der mehr als zehn Jahre langen Beratungstätigkeit
noch nie begegnet bin. Die chinesischen Firmen neigen
eher dazu, allem Schriftlichen großen Respekt
zu zollen.
Sie können schon mal Unverständnis erzeugen,
wenn sie an Standardtexten oder -formulierungen
herumdrehen. Manchmal verpassen sie auch Geschäftschancen,
weil sie die anfänglichen unverbindlichen
Angebote aus Sorge zu niedrig ansetzen, dass
größere Anpassungen nach unten als unehrenhaft
und unseriös angesehen werden könnten.“
fünfzigmal hat er das Reich der
Mitte schon besucht und insbesondere
deutsche Mittelständler
bei ihrer Expansion begleitet.
Eßers bestätigt die Beobachtung,
dass mit Verträgen oft
weniger festgezurrt ist, als man
es aus Deutschland kennt: „Chinesische
Partner sehen einen
Vertrag eher als Willensbekundung,
von der man auch wieder
abweichen kann.“ Wichtiger sei
das Faktische. Wer etwas will,
muss auch etwas bieten können.
So reicht es nicht, die Weitergabe
von Know-how oder Informationen
nur im Vertrag zu regeln.
Eßers empfiehlt, in einem solchen
Fall zum Beispiel ebenfalls
Exklusivität anzubieten. „Das
„Die Frage, wie man Patente und geistiges Eigentum
schützt, ist nach wie vor ein Thema, wobei China in
der Entwicklung von Technik zunehmend aufholt.
Unternehmen sollten frühzeitig entscheiden, ob sie ein
Patent in China anmelden oder besser andere Wege
finden, wie sie ihre Schutzrechte wahren.“
Dr. Alexander Schröder-Frerkes,
Rechtsanwalt und Partner bei Bird & Bird
wird akzeptiert, muss aber präzise
vereinbart werden.“
Wichtig sei die genaue Definition
von Begriffen, um Missverständnisse
zu vermeiden, betont
der Jurist. Wenn der Partner
zum Beispiel mit einem „letter
of intent“ schon schlechte Erfahrungen
gemacht hat und ihn
nicht akzeptiert, kann man auch
von „memorandum of understanding“
sprechen. Die Qualität
des juristischen Austauschs
verbessert sich aber zusehends,
beobachtet Eßers: „Man versteht
mittlerweile, wie internationale
Verträge funktionieren“. In wenigen
Jahren würden chinesische
Partner genauso verhandeln wie
andere auch.
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