Ortsgemeinde Heidesheim am Rhein Der Bürgermeister

06/04/2011 08:54 +49-6131-123084 STV MZ 33 BüRGERAMT s. Ob/07
Ortsgemeinde Heidesheim am Rhein
Der Bürgermeister
0 rtBgemainde Joteideshelm ~ Binger StraBe 2 ~ 5526~ Heldesheim
Fraktion der Bürgerfistellinke
Herrn Jochen Schmidl
Clemensstraße 8
55262 Heldesheim
Fraktion der FDP/FWG
Herrn Jürgen Ries
Fingerkrautweg 9
55262 Heldesheim
Rathaus
Binger Straße 2
55262 Heidesheim
Telefon: '06132-95292-0
Telefax: 06132-95292·17
e-mail:rathaus@og-heidesheim.de
30. März 2011
Anfrage vom 11.03.2011 betreffendEludgetfiJrdie 1!/nrit:hiUng und Unterhaltung
eines Kinderhorlu fOr die Jahre 201012011
Sehr geehrter Herr Schmidt,
Sehr geehrter Herr Ries,
Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:
Fraqe1:
Im Vorfeld der Gründung des Hortes musste die Ortsgemeinde Heldesheim einen zu v~~l
gezahlten Zuschuss fur den Ausbau des Klga Zwergenhaus an den Kreis zurückzahlen?
Antwort:
Der Zuschuss für das Zwergenhaus stand der Einrichtung vollständig zur Verfügung.
Frage 2:
Wurde dieser zu viel ge:zahlte Zuschuss an deri Kreis zurückgezahlt oder mit der
Unterstützung des Horts verrechnet?
Antwort:
Es wurde kein ,zuviel gezahlter Zuschuss" an den Kreis zurückgezahlt.
Frage3:
Wann geschah die Rück:zahlung?
Antwort:
Es erfolgte keine Rückzahlung.
$precl'l!titen Im Rathaus: Mittwochs nach vorheriger Terminvate'lrJbarung.

0~/04/2011 08:54 +49-5131-123084 S TV MZ 3 3 Bl!RGERAI~T
s. 07/07
Frage4:
Wie hoch belief sich der Zuschuss für das Jahr 2010 für den Hort?
Antwort:
Die erforderlichen Anträge auf Zuschussgewährung wurden gestellt; eine Rückantwort steht
noch aus.
Frage 5:
Wie hoch beläuft sich der Zuschuss für das Jahr 2011?
Antwort:
Die erforderlichen Anträge auf Zuschussgewährung wurden gestellt; eine Rockantwort steht
noch aus.
Frage 6:
Wann steht der Betrag für die nötigen Renovierungsarbeiten und für die Schaffung der
vorschriftsgemäßen Essensausgabe für die Hortkinder im Hortgebäude in der
Mühtschule selbst zur Verfügung?
Antwort:
Eine Umstellung der Essel"]sausgabe im Hort selbst bedarf auf Grund der benötigten
Investitionsmittel zunächst eines Beschlusses der Gemeindegremien sowie der ausreichenden
Bereitstellung der notwendigen Haushaltsmittel im Hausha~splan. Eine Essensaufnahme in der
Mensa der Grundschule an der Sandmühle ist möglich.
Frage 7:
Wer entscheidet Ober die zu tätigenden Ausgaben im Zusammenhang mit den
Renovierungsarbeiten ·und der Schaffung der Voraussetzungen zur EsaensaiJSgabe
durch entsprechende Installation am Ort des Kinderhortes im Mühlschulgebiude?
Antwort:
Hierfür sind keine Mittel in den Hausha~ eingestellt worden. Investitionen in diesem Bereich
bedürfen der Beschlüsse der Gemeindegremien.
Frage 8:
ln welcher Position des Gemeindehaushalts werden künfitg Investitionen für den
Kinderhort ausgewiesen?
Antwort:
Diese werden im Produkt 3651, Finanzhaushalt und investitionsplan ausgewiesen.
Jens Lothar Hessel