Der Fall - RölfsPartner

Herbstsymposium 2012 

Aktuelle Anforderungen an das 

Unternehmensmanagement 

Stille Reserven – 

steueroptimiert in Eigenkapital wandeln 

Walter H. Rösgen 

Geschäftsführer, 

Capital & Concept Leasing GmbH, 

Königstein im Taunus 

Frankfurt am Main, 08. November 2012

Kurzvorstellung 

Unternehmensgruppe 

Capital & Concept 

Capital & Concept Consulting GmbH 

Investitionsberatung 

Capital & Concept Leasing GmbH 

Finanzdienstleistungsinstitut 

Frankfurt am Main, 08. November 2012 - 

RölfsPartner Herbstsymposium 

2

Kurzvorstellung 


geschäftsführender Gesellschafter 

mehr als 30 Jahre Berufserfahrung; 

u.a. Vorstand der VR Leasing AG 

seit 10 Jahren selbständig 



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Agenda 

1. Mit Blick auf die Redezeit im Schnelldurchgang: 

� Aktueller BFH-Fall 

� Die ursprüngliche Rechtsfrage 

� Analyse des Urteils 

2. Was den Praktiker interessiert: 

� Fragen für den betrieblichen Alltag 

� Mögliche Antworten 

� Praxisgerechtes Modell zur Eigenkapitalbeschaffung 



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Der Fall – Stufe 1 

A C GmbH 

B 

gewerblich 

tätige KG 

Frankfurt am Main, 08. November 2012 - RölfsPartner Herbstsymposium 

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gewerblich 

tätige KG 

Kommanditist; 

99% des Kapitals 

keine Stimmenmehrheit 

(Geschäftsführung?) 

Kommanditist 2 

? * 

vermögensverwaltend 

tätige KG 

(Zebragesellschaft) 


Komplementär (GmbH?) 

1% des Kapitals? 

Natürliche Person? 

Stimmenmehrheit 

* 1% des Kapitals? 

Geschäftsführung? 

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gewerblich 

tätige KG 

Grundstückskaufvertrag 

zu fremdüblichen 

Konditionen 



tätige KG 

Kaufpreis Mio. 8 

Restbuchwert bei der veräußernden KG Mio. 1 

aufgedeckte stille Reserven Mio. 7 

= Potenzial um das Eigenkapital aufzustocken, 

ungeschmälert, wenn die Aufdeckung (zu 99%) 

steuerfrei bleibt 

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Rechtsfrage 

„Erzielt eine gewerblich tätige Personengesellschaft durch die 

Veräußerung eines Grundstücks an eine vermögensverwaltend 

tätige Personengesellschaft auch insoweit einen Veräußerungs- 

gewinn, als sie an der erwerbenden Gesellschaft selbst beteiligt 

ist, oder steht dem die Bruchteilsbetrachtung entgegen, nach der 

der Veräußerin das Grundstück im Umfang ihrer Beteiligung an 

der Erwerberin weiterhin zuzurechnen ist?.“ 



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FG-Urteil 

Niedersächsisches Finanzgericht 3 K 869/04 vom 28.09.2009 

� Anschluss an die von der Finanzverwaltung vertretenen Beurteilung 

� Veräußerung an die vermögensverwaltende Personengesellschaft löst 

zivilrechtlichen Rechtsträgerwechsel aus 

� Verlagerung stiller Reserven aus dem Betriebsvermögen in den Bereich der 

Überschusseinkünfte 

� Aber nicht steuerneutral 

� Die stillen Reserven sind insgesamt aufzudecken. 

� Die Bruchteilsbetrachtung führe nur zu einer Zurechnung von 

Wirtschaftsgütern auf die Gesellschafter, eine Zurechnung von „Geschäften“ 

erfolge hingegen nicht. 



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Anrufung des BFH 

Der Steuerpflichtige und die ihn vertretende Hamburger Steuerkanzlei, konnten 

sich den Ausführungen des Finanzgerichtes Niedersachsen nicht anschließen. 

Gründe: 

� Zwar 

wurde die vorliegende Konstellation vom BFH bislang noch nicht 

ausdrücklich entschieden 

� Aber 

� es besteht ein Widerspruch zu dem Bruchteilsgedanken des 

§ 39 Abs. 2 Nr. 2 AO 

� und ein Widerspruch zur BFH-Entscheidung aus 2008 ; hier wurde 

steuerlich kein Anschaffungsgeschäft gesehen, wenn Gesellschafter 

einer vermögensverwaltenden Personengesellschaft aus ihrem 

Privatvermögen Wirtschaftsgüter an die Gesellschaft veräußern. 



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BFH - Urteil 

Leitsatz des BFH-Urteils IV R 44/09 vom 26.04.2012 

„Überträgt ein gewerblich tätiger Gesellschafter einer vermögensverwaltenden 

Personengesellschaft (sog. Zebragesellschaft) ein Wirtschaftsgut seines 

Betriebsvermögens in das Gesamthandsvermögen der vermögens- 

verwaltenden Personengesellschaft, führt dies steuerlich nicht zur Aufdeckung 

der stillen Reserven bei dem Gesellschafter, soweit dieser an der 

Zebragesellschaft beteiligt ist.“ 



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Analyse des Urteils 

� Klare Abgrenzung der Bilanzierung eines Anteils an einer vermögensverwaltenden 

Personengesellschaft von der Bilanzierung eines Anteils an einer 

gewerblichen Personengesellschaft (Mitunternehmerschaft). 

� Die für Mitunternehmerschaften vorgeschriebene „einheitliche Gewinnermittlung„ 

überlagert als lex specialis die Generalnorm aus der Abgabenordnung. 

Die anteilige Zurechnung von Wirtschaftsgütern ist nicht nötig, da 

der Mitunternehmerschaft steuerlich eigenes Betriebsvermögen 

zugestanden wird. Zur Qualifikation und Ermittlung der Einkünfte dient die 

Gesellschaft als Steuerrechtssubjekt; der Gesellschafter ist Subjekt der 

Einkünfteerzielung. 

� Auf die vermögensverwaltende Personengesellschaft findet die Vorschrift 

zur einheitlichen Gewinnermittlung keine Anwendung. Es greift die 

Generalnorm der Abgabenordnung – die Bruchteilsbetrachtung. Auf der 

Ebene des Gesellschafters werden die Einkünfte qualifiziert und ermittelt. 



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Analyse des Urteils -2- 

� Wird der Anteil an einer vermögensverwaltenden Personengesellschaft von 

einem Gesellschafter im Betriebsvermögen gehalten, entsteht eine 

sogenannte Zebragesellschaft. Auf der Ebene der Gesellschaft entstehen 

zwar Bruchteilsvermögen und Überschusseinkünfte (weiß); auf Ebene des 

Gesellschafters wandeln sich diese aber unabdingbar in steuerliches 

Betriebsvermögen des Gesellschafters (schwarz). 

� Zur Realisation stiller Reserven führt eine Veräußerung nur dann, wenn das 

Wirtschaftsgut aus dem Betriebsvermögen ausscheidet. 

� Im Umfang der Beteiligungsquote (hier 99%) verlässt das veräußerte 

Wirtschaftsgut das Betriebsvermögen des Gesellschafters aber zu keinem 

Zeitpunkt. 

� Das an eine vermögensverwaltende Personengesellschaft veräußerte 

Grundstück ist steuerlich weiterhin (anteilig zu 99%) im Betriebsvermögen 

des Gesellschafters zu erfassen. 



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Analyse des Urteils -3- 

� Es entsteht keine Lücke in der Besteuerung. Veräußert die vermögensverwaltende 

Personengesellschaft das Wirtschaftsgut, verlässt es zu diesem 

Zeitpunkt das Betriebsvermögen des Gesellschafters und unterliegt im 

Umfang der dann aufgedeckten stillen Reserven auf seiner Ebene der 

Besteuerung. 

� Zivilrechtlich findet ein Rechtsträgerwechsel statt. Neuer zivilrechtlicher 

Eigentümer wird die vermögensverwaltende KG. 

� Handelsrechtlich findet die Veräußerung ebenfalls statt; erzielte Gewinne 

sind im Abschluss auszuweisen. 



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Fragen für die betriebliche Praxis 

1. Im Urteilsfall ist eine Personengesellschaft der Veräußerer. Findet 

das Urteil auch auf stille Reserven in Kapitalgesellschaften 

Anwendung? 

2. Wie kann die vom BFH beurteilte Gestaltung für das Unternehmen 

nutzbar gemacht werden? 

3. Im Urteilsfall wurde ein Grundstück veräußert. Können auch stille 

Reserven im immateriellen Betriebsvermögen aufgedeckt werden? 

Vielleicht sogar für die früher vom Aktivierungsverbot betroffenen, 

selbst erstellten immateriellen Wirtschaftsgütern? 

4. Welche Auswirkungen entstehen in der Konzernbilanz? 

5. Welche Auswirkungen ergeben sich auf die latenten Steuern? 



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Vorschlag zur Frage 1 

Im Urteilsfall ist eine Personengesellschaft der Veräußerer. Findet 

das Urteil auch auf stille Reserven in Kapitalgesellschaften 

Anwendung? 

Ja. 

Begründung: 

Eine Zebragesellschaft entsteht, wenn sich ein gewerblicher 

Gesellschafter an einer vermögensverwaltenden Personengesellschaft 

beteiligt. 

Eine Kapitalgesellschaft ist immer ein „gewerblicher Gesellschafter“. Auf 

seiner Ebene findet das Transparenzprinzip Anwendung; ihm werden 

die Wirtschaftsgüter der vermögensverwaltenden Gesellschaft im 

Umfang seiner Beteiligung zugerechnet. 



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Wie kann die vom BFH beurteilte Gestaltung für das Unternehmen nutzbar 

gemacht werden? 

Annahmen: Im Vermögen einer Kapitalgesellschaft (A-GmbH) befindet sich 

u.a. eine betrieblich genutzte Immobilie ; 

Restbuchwert 5; 

Verkehrswert 20; 

Höhe der möglichen Fremdfinanzierung 15. 

Capital & Concept Leasing GmbH (C&C) strukturiert eine vermögensverwaltende 

Personengesellschaft. Diese Gesellschaft erwirbt das Grundstück und 

schließt einen Leasingvertrag mit der A-GmbH (Sale&Lease-Back). 

A GmbH deckt handelsrechtlich stille Reserven auf, steuerlich nur in geringem 

Umfang. Es wird evtl. zusätzlich Liquidität geschaffen. 



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A GmbH 

• Kommanditist; 

• 94% des Kapitals 

• 45% Stimmen 

• Kommanditist; 


• 4% Stimmen 

• Geschäftsführung 

z.B.Familienmitglied 

A-GmbH 


tätige KG 


C&C Komplementär GmbH 


• 51% der Stimmen 

• Geschäftsführung 

• Geschäftsbesorgung 

• Leasing-Objektgesellschaft 

i.S. des KWG 

(Zebragesellschaft; da nicht gewerblich geprägt) 

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Kommanditist1: 

A GmbH 

Kommanditist 2 

Grundstückskaufvertrag zu 

fremdüblichen Konditionen (20) 

Kapitaleinlage 4,7 

Darlehensvertrag 

z.B. 15 



tätige KG 

B A N K 

Handelsrechtlich erfolgt der Verkauf und die bilanzwirksame Aufdeckung 

stiller Reserven. 

Steuerlich werden nur 6% der aufgedeckten Reserven erfasst. 

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Kommanditist1: 

A GmbH 

Leasingvertrag/Zahlung der 

Leasingrate 

Ankaufsrecht zum 

Restbuchwert 

Zahlung der 

Annuität 



tätige KG 

B A N K 

Der Leasingvertrag sichert dem Nutzer langfristig seine Rechtsposition. 

Nach Ablauf des Leasingvertrages hat er das Recht, das Leasingobjekt 

zum Restbuchwert zu erwerben. 

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Im Urteilsfall wurde ein Grundstück veräußert. Können auch stille 

Reserven im immateriellen Betriebsvermögen aufgedeckt werden? 

Vielleicht sogar für die früher vom Aktivierungsverbot betroffenen, selbst 

erstellten immateriellen Wirtschaftsgüter? 

Ja. 

Begründung: 

Als Betriebsvermögen gelten alle Wirtschaftsgüter, die nach ihrer Art und nach 

ihrer Funktion in einem betrieblichen Zusammenhang stehen. 

Auch wenn Betriebsvermögen aufgrund von Ansatz- und Bewertungsvorschriften 

nicht in der Handels- und Steuerbilanz aktiviert wurde, bleibt es 

Betriebsvermögen. Wird ein bislang nicht aktiviertes, immaterielles 

Wirtschaftsgut zum Verkehrswert in eine Sale&Lease-Back-Struktur gebracht, 

werden stille Reserven in Höhe des Kaufpreises (anteilig) steuerfrei aufgedeckt. 

Die Fremdfinanzierung des Kaufpreises ist eine eigenständige Aufgabe. 



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Welche Auswirkungen entstehen in der Konzernbilanz? 

Der gewünschte Effekt der Eigenkapitalaufstockung wird zumeist nur in den 

Fällen erzielt, in denen sich diese Aufstockung auch in der Konzernbilanz 

darstellen lässt. 

Beachtung des § 290 HGB („IKB-Konsolidierung“) – wirtschaftliche Chancenund 

Risikobewertung. 

Einzelfallbetrachtung notwendig – meine Empfehlung: den testierenden 

Wirtschaftsprüfer frühzeitig einbinden. 

� Beachtung des Gesetzeszwecks: Tauchen im Abschluss der A-GmbH künftig 

Risiken nicht mehr auf, da das Grundstück an eine bei der A-GmbH nicht 

konsolidierte Leasing-Objektgesellschaft verkauft wurde? 

� Beachtung der Norm: Liegt eine mögliche Beherrschung der Leasing- 

Objektgesellschaft durch die A-GmbH vor? 



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Welche Auswirkungen entstehen in der Konzernbilanz? 

Aus Sicht der Leasinggesellschaft ist die Objektgesellschaft nicht beim 

Leasingnehmer zu konsolidieren: 

� Indizwirkung des KWG - alle geschäftspolitischen Entscheidungen werden 

von C&C (und nicht etwa von der A-GmbH) getroffen 

� Die Interessen an der Objektgesellschaft sind vielfältig und nicht auf das 

Interesse eines Einzelunternehmens konzentriert 

� Der Leasinggeber trägt während der Vertragslaufzeit erhebliche Risiken 

� Aus der Beherrschung der Objektgesellschaft müsste ein Zusatznutzen 

erkennbar werden; ist aber nicht existent 

� Chancen des Leasingnehmers sind bereits bei der Zurechnung des 

wirtschaftlichen Eigentums für die Einzelbilanz berücksichtigt 



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Welche Auswirkungen ergeben sich auf die latenten Steuern? 

Unterschiede im Ansatz / in der Bewertung von Vermögensgegenständen und 

Schulden zwischen der Steuerbilanz und Handelsbilanz führen zum Ausweis 

latenter Steuern in der Handelsbilanz, sofern sie sich in späteren Geschäftsjahren 

voraussichtlich abbauen. 

Der nur in der Handelsbilanz vorgenommene Ertragsausweis könnte daher 

passive latente Steuern nach sich ziehen, wenn sich dieser Ertragsausweis 

voraussichtlich auch in der Steuerbilanz abbaut. 

Aus unserer Sicht baut sich der Unterschied nicht ab. Selbst wenn der 

Leasingvertrag ausläuft und das Ankaufsrecht ausgeübt wird, ändert sich in der 

Steuerbilanz nichts. 

Sofern man in dieser Frage zu anderen Schlüssen kommen sollte, hat dies 

lediglich eine Minderung des Potenzials zur Eigenkapitalaufstockung zur Folge. 



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Zusammenfassung 

Sofern im Betriebsvermögen Wirtschaftsgüter mit stillen Reserven identifiziert 

werden, besteht die Möglichkeit zur Verbesserung der Eigenkapitalsituation des 

Unternehmens. 

Neben dem bilanziellen Eigenkapital kann auch die Liquiditätslage des 

Unternehmens verbessert werden – die Zinssituation ist sehr günstig. 

Wir bieten an, für jeden Einzelfall die Möglichkeiten im Rahmen eines 

Sale&Lease-Back zu prüfen, für Sie detailliert darzustellen und die Höhe der 

Leasingraten zu ermitteln. 

Der steuerliche Rahmen ist gesichert. Handelsrechtliche Fragen, insbesondere 

zur Konzernbilanzierung, sollten einzelfallbezogen mit dem testierenden 

Wirtschaftsprüfer besprochen werden. 



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Kontakt 



26


Das Management 

� Geschäftsführender Gesellschafter 

� 24.06.1951; verheiratet, zwei Kinder 

� nach dem Berufsstart in der Industrie und der Steuerberatung 

� seit 1980 in der Immobilienwirtschaft tätig 

� seit 1983 in der Leasingbranche; u.a. 

� DG Immobilien-Leasing, Geschäftsführer 

� VR Leasing AG, Mitglied des Vorstandes 

� seit 2002 Capital & Concept, geschäftsführender Gesellschafter 

� Mitglied im Bilanz- und Steuerausschuss des Leasingverbandes 

� IHK-Dozent, Dozent für die Weiterbildung im Leasingverband, 

Autor für Frankfurt School of Finance 



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Olaf Grübler 

Das Management 

� Geschäftsführer 

� 22.08.1958 

� Bankkaufmann (Volksbank Biberach eG); 

� BWL-Studium (Universität Mannheim) 

� Real Estate Investment Advisor (EBS) 

� seit 1988 in der Leasingbranche tätig; u.a. 

� DIL (Deutsche Bank AG/Commerzbank AG), Verkaufsleiter 

� CommerzLeasing, Leiter Niederlassung Frankfurt 

� SüdLeasing (LBBW), Geschäftsführer, Markt, In- und Ausland, 

Immobilien, Großanlagen, PPP/ÖPP, Baumanagement 

� seit 2012 Capital & Concept, Geschäftsführer 

� vielfältige Autoren- und Referententätigkeit 



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Der Fall - RölfsPartner

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