- 1 - Dr. Patrick Opdenhövel Abteilungsleiter VI im ...

‐ 3 ‐Um es gleich vorweg zu sagen. Sie alle wissen, es gibteinen besonderen Anlass für diese Ortswahl: Daszehnjährige Bestehen der PPP‐Task Force NRW.Gleichwohl: Diese Veranstaltung ist nicht eine arbeitsfreieFeierstunde sondern sie gehört zu den regelmäßigenArbeitstreffen zum Austausch von Fachinformationen.Da ich leider nicht die Zeit finde, mich vertieft fachlich indiese Veranstaltung einzubringen, will ich mich daherauch betont kurz fassen.Kein FachbeitragBegrüßt habe ich Sie ja schon, also bleibt mir, ein wenigzurückzublicken auf 10 Jahre ÖPP in NRW und vielleichteinen kleinen Ausblick zu wagen.Die PPP‐Task Force wurde unter dem damaligenFinanzminister Peer Steinbrück gegründet, der ja dann alsBundesfinanzminister auch an der Gründung der ÖPPDeutschland AG beteiligt war.Gründung der Task‐ForcePeer Steinbrück ist dafür bekannt, mit welcherHartnäckigkeit er die Ziele verfolgt, von denen erüberzeugt ist.Die ÖPP‐Initiative hat daher schnell Fahrt aufgenommenund es wurden einige erste Pilotprojekte auf kommunalerAnfangsentwicklung

‐ 4 ‐und auf Landes‐Ebene entwickelt. Eine ganze Reihe vonkommunalen Projekten ist inzwischen schon seitmehreren Jahren erfolgreich im Betrieb.Erfahrungen aus diesen Projekten mündeten inHandreichungen und Leitfäden. Vieles davon findet auchheute noch bundesweit Beachtung, auch wenn einige derPublikationen schon ein paar Jahre auf dem Buckel haben.In der jüngeren Vergangenheit hat es leider vermehrtnegative Berichterstattung über das Thema ÖPP gegeben– Berichte in den Print‐Medien dürften Ihnen bekanntsein. Es bleibt nicht verborgen, dass attac, die Linke undauch ver.di sehr grundlegende Vorbehalte gegenüber ÖPPhegen und auch keine Gelegenheit auslassen, sich damitmal mehr oder weniger sachlich argumentativ an dieÖffentlichkeit zu wenden.Ohne diese vorgebrachte Kritik in Hiblick auf ihreBerechtigung bewerten zu wollen, freut es mich trotzdem,dass es dabei den in NRW realisierten Projekten,insbesondere denen, an denen die Task Force mitgewirkthat, gelungen ist, im Schatten der breiten öffentlichenKritik zu bleiben. Nach meiner Einschätzung, weil manhier mit großer Zurückhaltung nur die ProjekteÖffentliche KritikKeineFehlentwicklungenin NRW

‐ 5 ‐vorangetrieben hat, die wirklich „ÖPP‐geeignet“ warenund bei denen der Wirtschaftlichkeitsnachweis zugunstenÖPP offenkundig war.Damit ist es gelungen, diese Projekte aus denwiederkehrenden Berichterstattungen über vermeintlicheoder tatsächliche Fehlentwicklungen im Bereich ÖPPherauszuhalten – ich hoffe, das bleibt auch in Zukunft so.Warum erwähne ich das?Weil ich davon überzeugt bin, dasslebenszyklusorientierte Beschaffungen und einangemessener Risikotransfer auf einen privaten Partnerzwar nicht alle Infrastrukturprobleme der öffentlichenHand lösen können; einen wichtigen Beitrag können siedazu aber allemal leisten.Umso bedauerlicher ist es, wenn man den Eindruckgewinnen muss, , dass bei manchem Kritiker die Neigungvorhanden zu sein scheint, , das Kind gleich mit dem Badeauszuschütten. Einzelne Fehlentwicklungen führen in deröffentlichen Diskussion erkennbar dazu, dass ÖPP inmanchen Medien massiv angegangen wird.LebenszyklusorientierungUmgang mit Kritik

‐ 6 ‐Bitte verstehen Sie das nicht als Medienschelte. Einepositive öffentliche Berichterstattung erfordert nebenpositiven Ergebnissen immer auch eine offene undverständliche Kommunikation. Mit den Medien ebensowie mit den Kritikern von ÖPP.Diesen Faden nehme ich gerne auf, der ja in den letztenWochen von vielen Seiten gesponnen und gewobenwurde und werbe auch bei Ihnen für ein offenes Zugehenauf diejenigen, die hinter der Idee von ÖPP primär einBeschäftigungsprogramm für großeInfrastrukturdienstleister vermuten. ÖPP muss aus derSicht der Öffentlichen Hand zunächst einmal dem Fiskusnutzen. Mit nachhaltigen Effizienz‐ und Kostenvorteilenebenso wie mit einer Sicherung öffentlicher Infrastruktur– zum Beispiel auch mit einer energetischenGebäudesanierung im Rahmen der Energiewende.Chancen von ÖPPAus meiner Sicht müssen wir dazu zweierlei tun:Wir müssen zum Einen gewährleisten, dass nur dieProjekte zur Realisierung gelangen, die aus sich herausgeeignet sind für eine Öffentlich‐Private Partnerschaftund die grundsätzlich wirtschaftlich realisiert werdenkönnen. Finanzierungsaspekte dürfen dabei nicht im

‐ 7 ‐Vordergrund stehen. Es gilt nach wie vor der Satz: ÖPP istnicht Bauen ohne Geld.ÖPP ist nicht Bauenohne GeldZum anderen müssen wir aber auch belastbarkommunizieren, dass die Vorteile einerlebenszyklusorientierten Infrastrukturstrategie letztlichallen zugutekommen.Ich will nicht ÖPP um jeden Preis. Aber ich erwarte, dassim Spannungsbogen zwischen konventionellerBeschaffung und einem ÖPP‐Modell bei jeder größerenMaßnahme das Modell entwickelt wird, dasgrößtmögliche Effizienz verspricht. Das kann ÖPP sein, daskann aber genauso gut konventionelles Bauen sein.IndividuelleLösungen imSpannungsbogenkonventionell ‐ ÖPPOder jede andere Lösung dazwischen ‐ ganz individuelleben!Das erfordert ein Höchstmaß an Kompetenz in denöffentlichen Verwaltungen. Mit der Task Force inNordrhein‐Westfalen hat sich in unserer Verwaltung inden letzten zehn Jahren ein solches notwendigesKompetenzzentrum etabliert. Neben der Kompetenz istaber auch eine ergebnisoffene Diskussion und Beratung,nicht allein durch die Task Force, sondern auch durch dieKompetenzenschärfen

‐ 8 ‐Akteure nötig, die hier und heute in großer Zahlzusammengekommen sind.Lassen Sie uns daher alle gemeinsam Vorreiter sein für einneues Verständnis von partnerschaftlicherZusammenarbeit – losgelöst von vorgegebenenBeschaffungsmodellen.Der neue WegDafür werbe ich.Herzlichen Dank!