Ausgabe Nr. 23 vom 05.06.2013 - Verbandsgemeindeverwaltung ...

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10 Verbandsgemeinde Linz Mitteilungsblatt Nr. 23/2013Fortsetzung des Textes“5. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Linz am Rhein“3. Die Herausnahme einer geplanten umgehungsstraße im Bereich der Stadt Linz am Rhein.Anliegerinformationzum Ausbau der KreisstraßeK 13 im BrochenbachtalDie Kreisstraße K 13 soll von derOrtslage St. Katharinen bis zum Bereichdes ehemaligen Wochenendgebietes inder Gemeinde Dattenberg ausgebautwerden.Zur information der Anlieger findetam Donnerstag, 06.06.2013,18.30 Uhr,im Bürgerhaus St. Katharinen,Linzer Straße 74,53562 St. Katharinen,eine Anliegerversammlung statt, zu derauf diesem Wege herzlich eingeladenwird.Mitarbeiter des Landesbetriebs Mobilitätcochem-Koblenz werden die Planungzum Ausbau der K 13 vorstellen und Fragender Anlieger dazu beantworten.Der Beschluss des Verbandsgemeinderates zur 5.Fortschreibung des Flächennutzungsplaneswurde am 14.11.2012 öffentlich bekanntgemacht. Die frühzeitige Bürgerbeteiligung gem.§ 3 Abs. 1 BauGB erfolgte durch eine öffentlicheAuslegung in der Zeit vom 03.12.2012 bis einschließlich17.12.2012. Die träger öffentlicherBelange wurden mit Schreiben vom 08.11.2012gem. § 4 Abs. 1 BauGB am Verfahren beteiligtund um Abgabe einer Stellungnahme gebeten.Über die eingegangenen Stellungnahmen hatder Verbandsgemeinderat in seiner Sitzung am25.04.2013 beraten und beschlossen. Ebenfallsbeschloss der Verbandsgemeinderat in der Sitzungam 25.04.2013, die Offenlage der Verfahrensunterlagennach § 3 Abs. 2 BauGB.Hiermit wird Bekannt gemacht, dass die Planunterlagen(5. Fortschreibung) bestehend aus:1. Planzeichnungen2. Erläuterungsberichtin der Zeit vonDonnerstag, dem 13.06.2013, bis einschließlichMontag, den 15.07.2013Kommunalwahlen 2014Aufstellung von Wahlvorschlägen wegender Novellierung des Kommunalwahlgesetzesund der Kommunalwahlordnung erst inder zweiten Jahreshälfte 2013 empfohlenDer Landtag Rheinland-Pfalz hat neue Regelungendes Kommunalwahlgesetzes, die auch imZusammenhang mit der Aufstellung und Einreichungvon Wahlvorschlägen stehen,beschlossen.Diese Änderungen und Neuregelungen habenzum teil Auswirkungen auf die Kommunalwahlordnung.Die erforderlichen Änderungen der Kommunalwahlordnungstehen noch aus.unter Berücksichtigung dessen hat der LandeswahlleiterRheinland-Pfalz den Wahlvorschlagsträgernempfohlen, mit der Aufstellung derBewerberinnen und Bewerber für die Kommunalwahlen2014 bis zum in-Kraft-treten derKommunalwahlordnung abzuwarten.Entsprechende informationen sind im internet-Angebot des Landeswahlleiters unter www.wahlen.rlp.de/kw/index.html enthalten.Hans-Günter Fischer, Bürgermeisterwährend der allgemeinen Dienststunden beider Verbandsgemeindeverwaltung Linz amRhein, Fachbereich 3 -Natürliche Lebensgrundlagenund Bauen-, Am Schoppbüchel 5, 53545Linz am Rheinmontags bismittwochs ...............von 08:00 bis 12:00 Uhrund ..........................von 14:00 bis 16:00 Uhrdonnerstags ............von 08:00 bis 12:00 Uhrund ..........................von 14:00 bis 18:00 Uhrund freitags.............von 08:00 bis 12:00 Uhrzur jedermanns Einsicht gem. § 3 Abs. 2 BauGBöffentlich ausliegen.Während dieser Zeit können Stellungnahmenschriftlich oder zur Niederschrift vorgetragenwerden. Nach der Offenlegungsfrist prüft derVerbandsgemeinderat die vorgetragenen Stellungnahmen.53545 Linz am Rhein, den 27.05.2013VerbandsgemeindeverwaltungLinz am RheinHans-Günter FischerBürgermeisterVermietung des Bürgerhausesund der gemeindlichenGrillhütte in DattenbergVermietungdurch den gemeindlichen BauhofDieter Schmitz...................tel. 0174/9629315Bernd Birrenbach...............tel. 0174/9629317Montag bis Freitag ....von 08.00 bis 12.00 uhrund Montag bisDonnerstag................von 13.00 bis 16.00 uhrLebensmittel-Haus-Servicefür Dattenberg, Wallen,Ginsterhahn, Hähnen und Heeg... der bequeme Einkauf von zu Hause per telefon.............................................. 02644/5991Herausgabeeines Buches mit Dattenberger Kriegs- undNachkriegsgeschichtenBeim Sammeln von Material für das Buch „Dattenberg- in Bildern von gestern“ ist Herr HelmutBretz auf Dattenberger Kriegs- und Nachkriegsgeschichtengestoßen, die wegen desumfangs nicht mehr in dem Buch berücksichtigtwerden konnten.Dabei ist der Entschluss gereift, DattenbergerNachkriegsgeschichten in einem neuen Buchzu veröffentlichen, um sie für die nachfolgendenGenerationen zu sichern und weil auchgenerelles interesse hieran besteht.Helmut Bretz, Dattenberg, Auf der Gasse 7, bittetihm solche Geschichten zur Verfügung zustellen.Vielleicht gibt es auch Hinweise, wo sich entsprechendesMaterial befindet. Helmut Bretz(tel. 02644/3241) und Dieter Runkel (tel.02644/4798) nehmen solche Hinweise gernentgegen.Zur Verfügung gestellte Originalunterlagen(auch Fotos) werden selbstverständlich zurückgegeben.Arbeitseinsatzder Rentnergilde DattenbergTerminDer nächste Arbeitseinsatz der RentnergildeDattenberg ist am Donnerstag, 13. Juni 2013.treffpunkt ist wie gewohnt um 8.45 uhr amgemeindlichen Bauhof.interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger,welche sich auch gerne ehrenamtlich für dieGemeinde einbringen möchten, sind herzlichwillkommen.Nach dem Einsatz gegen 12.00 uhr gibt es wiegewohnt die verdiente Stärkung im kleinenRaum des Bürgerhauses.Dieter Runkel,OrtsbürgermeisterAktiv und Kreativ im AlterHerzliche Einladungan alle Seniorinnen u. SeniorenWann:Jeden Mittwoch von 14.30 - 17.30 uhr.(Außer Feiertage)Wo:Bürgerhaus DattenbergWas:Malen, Spielen, Nähen, Lesen, Gespräche,Heimwerken, Kaffetrinken, Ernährungsberatung,Spaß u. vieles mehr.Leitung der Veranstaltungen:Fr. Edith Lampert aus Dattenberg,tel.: 02644 - 6000848.Dazwischen jeweils 1x im Monat der Seniorennachmittagunter der Leitung von HelmutBretz und seinem team.Die Veranstaltungen sind kostenfrei.Dieter Runkel,Ortsbürgermeister
Mitteilungsblatt Nr. 23/2013 Verbandsgemeinde Linz 11Einwohnerversammlungender Ortsgemeinde Dattenbergam 27. Juni 2013Zur information und Erörterung über nachstehend aufgeführtethemen lade ich zu folgendenEinwohnerversammlungen der OrtsgemeindeDattenberg gemäß § 16 der GemeindeordnungamDonnerstag, 27. Juni 2013,im Bürgerhaus in Dattenberg, Zum Schwarzen See,ein.Dieter RunkelOrtsbürgermeister19.00 UhrEinwohnerversammlungfür die Anwohner/innendes Bereichs Hauptstraße/Bornbergstraße(Ortsdurchfahrt Kreisstraße 10)zu dem themaAusbau der Hauptstraße(Ortsdurchfahrt Kreisstraße 10)anschließendEinwohnerversammlungfür alle Einwohner/innen derOrtsgemeinde Dattenbergzu dem themaVerkehrsregelung während desAusbaus der Hauptstraße(Ortsdurchfahrt Kreisstraße 10)Vermietung des Bürgerhausesim Ortsteil KasbachEheleute Bäcker ...................tel. 02644/80404Vermietung der Erler BerghütteHerr Olaf Mengel ..................tel. 02644/8530Herr Helmut Wolff .................tel. 02644/7947Vermietung des Bürgerhausesüber Herrn Peter SesterhennKreuzstraße 62,53547 Leubsdorftelefon ................................. 02644/8009133.............................................. 0151/51834483Stadtarchiv Linz am RheinKlosterstraße................................ 02644-3222www.stadtarchiv.linz.deÖffnungszeiten: DienstagsVon...............................08.00 uhr - 12.00 uhrund von........................13.00 uhr - 17.00 uhr45.nichtöffentlicheSitzung desBauausschussesdes StadtratesLinz am Rheinder Wahlzeit2009 - 2014am 11.06.2013Am Dienstag, 11. Juni2013, findet um 18.30uhr im Sitzungssaal desRathauses der StadtLinz am Rhein in Linzam Rhein, Marktplatz14, die 45. nichtöffentlicheSitzung des Bauausschussesdes StadtratesLinz am Rhein derWahlzeit 2009 - 2014mit folgender tagesordnungstatt:TagesordnungNichtöffentliche Sitzung:1. Bauleitplanung2. Änderung der Satzungüber die Gestaltungund denSchutz des Ortsbildes3. Auftragsvergaben4. Friedhofsangelegenheiten5. Behandlung vonBauanträgen6. Behandlung vonBauvoranfragen7. Genehmigungennach § 144 des Baugesetzbuches(BauGB)8. Mitteilungen derVerwaltungHeinz Paffhausen,2. Beigeordneter36. nichtöffentliche Sitzungdes Haupt-, HaushaltsundFinanzausschusses desStadtrates Linz am Rheinder Wahlzeit 2009 - 2014am 12. Juni 2013Am Mittwoch, 12. Juni 2013, findet um 19.00uhr im Sitzungssaal des Rathauses der StadtLinz am Rhein in Linz am Rhein, Marktplatz 14,die 36. nichtöffentliche Sitzung des Haupt-,Haushalts- und Finanzausschusses des StadtratesLinz am Rhein der Wahlzeit 2009 - 2014 mitvorbereitender Beschlussfassungmit folgender Tagesordnung statt:1. Vertragsangelegenheit2. GutachtenangelegenheitMitteilungen der VerwaltungIn VertretungHeinz Paffhausen, Beigeordneter28. Sitzungdes Stadtrates Linz am Rheinder Wahlzeit 2009 - 2014am 19. Juni 2013Am Mittwoch, 19. Juni 2013, findet um 18.30uhr im Sitzungssaal des Rathauses der StadtLinz am Rhein in Linz am Rhein, Marktplatz 14,die 28. Sitzung des Stadtrates Linz am Rheinder Wahlzeit 2009 - 2014mit folgender Tagesordnung statt:Öffentliche Sitzung1. Einwohnerfragen gemäß § 16 ader Gemeindeordnung2. Genehmigung der Niederschrift über dieöffentliche Sitzung vom 02.05.20133. Erschließung des Baugebietes„Roniger Hof“ i d4. Sanierung der Wege des Waldfriedhofes,2. Bauabschnitt5. Bebauungsplan Roniger Hof i d,Erste Änderunga) Abwägung der während der Verfahrennach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 des Baugesetzbucheseingegangenen Stellungnahmenb) Erweiterungdes Schallschutzgutachtensc) Annahme der Planurkunde mit textund Begründungd) Beschluss zur Offenlage gemäß § 3Abs. 2 des Baugesetzbuches6. Bebauungsplan „Altkrankenhaus“a) Annahme der Planurkunde und dertextlichen Festsetzungenb) Einleitung der Verfahren nach § 13 a inVerbindung § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuches7. Widmung von Gemeindestraßen in derStadt Linz am Rhein als öffentliche Straßengemäß § 36 des Landesstraßengesetzes8. Erneuerung der Beleuchtung der Linzhausenstraße(B 42);hier: Festsetzung des Eigenanteils derStadt am beitragsfähigen Aufwand9. Festsetzung und Erhebung von Ausbaubeiträgenfür die Erneuerung der öffentlichenVerkehrsanlagen „Grüner Weg“(ausgehend vom Einmündungsbereichim Hundel/Am Fuchsloch bis zum EinmündungsbereichLohhohl) sowie der öffentlichenVerkehrsanlagen Am Fuchslochund Oberer Grüner Wega) Festsetzung des Eigenanteils der Stadtam beitragsfähigen Aufwandb) Festsetzung und Erhebung von Vorausleistungenauf den endgültigen Ausbaubeitrag10. Mitteilungen der VerwaltungNichtöffentliche Sitzung1. Genehmigung der Niederschrift über dienichtöffentliche Sitzung vom 02.05.20132. -4. Auftragsvergaben3. Mitteilungen der VerwaltungIn Vertretung:Heinz Paffhausen, BeigeordneterVermietungder gemeindlichen Grillhüttein Ockenfels durch Karl-Ludwig Adelsbach, inder Mark 1telefon ........................................ 02644/3112E-mail ................ Ludwig.Adelsbach@online.deVermietung des Bürgerhausesüber Frau Walburga NehlertHauptstraße 64, 53545 Ockenfelstelefon ...................................... 02644/80699ArbeitseinsatzRentnergilde OckenfelsDer nächste Arbeitseinsatz der Rentnergilde findetam Donnerstag, 06.06.2013 um 9 uhr statt.treffpunkt ist an der Bank an der K11/Burgstraße.Gegen 13 uhr wird als Dankeschön im Bürgerhausein kostenloser Mittags-imbiss gereicht.Weitere unterstützer sind herzlich willkommen.Kurt Pape, Ortsbürgermeister4. nichtöffentliche Sitzung desRechnungsprüfungsausschussesdes Gemeinderates Ockenfelsder Wahlzeit 2009 - 2014am 17. Juni 2013Am Montag, 17. Juni 2013, findet um 17.00 uhrim Besprechungszimmer 225 im zweiten Obergeschossdes Verwaltungsgebäudes der VerbandsgemeindeLinz am Rhein in Linz am Rhein, AmSchoppbüchel 5, die 4. nichtöffentliche Sitzungdes Rechnungsprüfungsausschusses des GemeinderatesOckenfels der Wahlzeit 2009 - 2014mit folgender Tagesordnung statt:Prüfung des Jahresabschlusses 2010 derOrtsgemeinde OckenfelsKurt Pape, Ortsbürgermeister
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