N I E D E R S C H R I F T - Werra-Meißner-Kreis

N I E D E R S C H R I F Tüber dieJugendhilfeausschuss-Sitzungim Sitzungssaal IIin EschwegeSitzungstag: 28.01.2013A N W E S E N D:Stimmberechtigte Mitglieder:Stefan Reuß, Eschwege (Landrat)Reiner Adam, Waldkappel (SPD)Wilhelm Holzhauer, Sontra (SPD)Heike Nölke, Wehretal (SPD)Erwin Knies, Ringgau (SPD)Dirk Osmers, Witzenhausen (Die Grünen))Dorothea Henkelmann, Wehretal (CDU)Lena Arnoldt, Waldkappel (CDU)Frank Fiedler, Großalmerode (CDU)Maximilian Völke, Eschwege (Kreisjugendring Eschwege)Dominic Schwarzer, Witzenhausen (Kreisjugendring Witzenhausen)Anke Engel, Bad Sooden-Allendorf (Liga der freien Wohlfahrtspflege)Friedrich Klein, Eschwege (Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Eschwege)Rüdiger Mehr, Sontra (Liga der freien Wohlfahrtspflege)Beratende Mitglieder:Peter Kuchenbecker, Eschwege (Fachbereich 5)Harald Nolte, Eschwege (Ev. Kirchenkreise ESW und WIZ)Dr. Klaus Seubert, Eschwege (Amtsgericht)Holger Kage, Eschwege (Agentur für Arbeit)Brigitta Leithäuser, Meißner (Deutscher Gewerkschaftsbund)Jörg Künstler, Wehretal (Polizeidirektion)Beate Basler, Hessisch Lichtenau (Sportkreis Werra-Meißner)Ursula Thom-Plappert, Bad Sooden-Allendorf (Staatliches Schulamt)Friedel Lenze, Berkatal-Frankershausen (Hess. Städte- und Gemeindebund)Heike Fiegehenn-Throm, Eschwege (Jobcenter Werra-Meißner)Verwaltung des Fachbereiches Jugend, Familie, Senioren und Soziales:Heike Funke, Eschwege (Fachbereich 4 - Vorzimmer)Birgit Krüger, Eschwege (Fachbereich 4 - Fachdienst 4.1)Holger Franke, Eschwege (Fachbereich 4 - Fachdienst 4.2)Myriam Lamotte-Heibrock, Eschwege (Fachbereich 4 - Fachdienst 4.3)Ute Simon, Witzenhausen (Fachbereich 4 - Fachdienst 4.4)Kai Siebert, Eschwege (Fachbereich 4 - Fachdienst 4.5)Heidi Bevern-Kümmel (Fachbereich 4 - Fachdienst 4.6)Es fehlen:Katharina Csollák-Klein, Wanfried (FWG) - unentschuldigtEnno Roy, Gleichen (Liga der freien Wohlfahrtspflege) - unentschuldigtRegina Fricke, Hann. Münden (Liga der freien Wohlfahrtspflege) - entschuldigtMarkus Keller, Witzenhausen (Liga der freien Wohlfahrtspflege) - entschuldigtIlona Friedrich, Eschwege (Fachbereich 4) - entschuldigt

Niederschrift der Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 28.01.2013Thekla Rotermund-Capar, Eschwege (Gleichstellungsbeauftragte) - entschuldigtAndrea Lux, Meißner und Vertreterin (Mädchenarbeitsgemeinschaft) - entschuldigtReiner Lingner, Nentershausen (Polizeidirektion) - entschuldigtHans-Jürgen Wenner, Witzenhausen (Kath. Dekanat) - entschuldigtLandrat Reuß eröffnet um 16.00 Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.Der Vorsitzende stellt fest, dass die Einladung vom 10. Januar 2013 form- und fristgerecht ergangenund der Jugendhilfeausschuss beschlussfähig ist. Weiterhin wird festgestellt, dass eskeinen Einwand gegen die Niederschrift der letzten Sitzung am 19. November 2012 gegebenhat. So gilt die Niederschrift als genehmigt.Auf die Frage von Herrn Landrat Reuß, ob Einwendungen gegen die Tagesordnung erhobenoder Änderungs- und Ergänzungsanträge gestellt werden, erfolgen keine Wortmeldungen.Die Tagesordnung ist genehmigt und lautet wie folgt:1. Haushalt2. VerschiedenesDie Tagesordnung wird in öffentlicher Sitzung wie folgt behandelt:Punkt 1): HaushaltHerr Franke stellt anhand einer ausgelegten Tischvorlage, die in Form einer Powerpoint-Präsentation erstellt wurde, die Planzahlen 2013 des Teilbudgets Jugend und Familie vor. Weiterhinwerden die Gesamtaufwendungen der Jugendhilfe und die Schwerpunkte aus den einzelnenProdukten bzw. Teilergebnisplänen im Haushaltsplanentwurf 2013 erläutert.Vorgestellt werden:• die Aufwendungen der Jugendhilfe - Gesamtkosten (Sachkosten) - 10-Jahres-Betrachtung• die Kostenanteile der einzelnen Produkte im Haushalt 2013• die Grafiken und Darstellungen bezogen auf die Teilergebnispläne der nachfolgend aufgeführtenFachgebiete (acht Produkte) mit der Kostenentwicklung jeweils als 10-Jahres-Betrachtung:1. Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen2. Jugendarbeit3. Jugendsozialarbeit4. Hilfen zur Erziehung in Unterteilung nach ambulanten, teilstationären und stationären Hilfensowie Heimerziehung, Vollzeitpflege und Hilfen für junge Volljährige5. Sonstige Leistungen der Kinder-/Jugend- und Familienhilfe6. Eingliederungshilfe für seelisch Behinderte7. Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz8. Förderung von Einrichtungen der Kinder-/Jugend- und Familienhilfe(Zuschüsse an freie Träger)2

Niederschrift der Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 28.01.2013Während des Vortrages von Herrn Franke wird folgende Frage zu Seite 3 von Frau Arnoldt behandelt:Wie haben sich die Zuweisungen gegenüber den Gesamtaufwendungen der Sachkosten in derJugendhilfe in den letzten 10 Jahren entwickelt?Eine derartige Aufstellung liege zum jetzigen Zeitpunkt nicht vor, so Herr Franke.Herr Nolte trifft um 16.20 Uhr zur Sitzung ein.Da keine weiteren Fragen zum Vortrag von Herrn Franke gestellt werden, ruft der Vorsitzendenun die einzelnen Seiten des Haushaltsplanentwurfs 2013 auf und hierbei werden folgende Fragenbehandelt:Zu Seite 98:Frage von Herrn KleinGibt es bereits eine konkrete Zusage der Bundesmittel zum Ausbau der KindertageseinrichtungenU3-Förderung im Rahmen des Investitionsprogrammes?Frau Krüger teilt mit, dass es noch keine konkrete Zusage vom Land gibt, Anträge seien beimRegierungspräsidium Kassel gestellt, dort würden sie gesammelt und an das Hessische Sozialministeriumweitergeleitet. Ein entsprechender Bewilligungsbescheid werde nach Entscheidungder Anträge durch das Ministerium erfolgen.Frage von Herrn HolzhauerWarum ist die Schaffung einer Satzung über die „Förderung der Kindertagespflege, der Erhebungvon Kostenbeiträgen und die Gewährung laufender Geldleistungen in der Kindertagespflege“vorgesehen?Herr Reuß berichtet kurz von der letzten Bürgermeisterdienstversammlung, dort sei das Themabereits mit den Bürgermeister/-innen diskutiert worden. Beabsichtigt sei, die Tätigkeit der Kindertagespflegefür die Tagespflegepersonen finanziell attraktiver zu machen. Darüber hinaus änderesich das Abrechnungsverfahren mit dem Fachbereich 4, die Tagespflegepersonen erhaltenvom Fachbereich ihre vollen Leistungen. Der Eigenanteil der Eltern wird vom Fachbereich gesondertgeltend gemacht.Zu Seite 102:Frage von Frau Arnoldt zu Position 11 Personalaufwendungen und Position 15 Aufwendungenfür Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere FinanzausgabenWarum sind die Ansätze 2013 und 2012 gegenüber dem vorliegenden Ergebnis 2011 planmäßigso hoch angesetzt, besonders die Position 15 und wo sind die entsprechenden Erträge dazu?Herr Reuß weist hierzu auf die Erläuterungen hin, die auf den Seiten 103 und 104 zur Position 15aufgeführt seien. Herr Franke ergänzt, dass die Erträge aus Bundesmitteln nicht im TeilbudgetJugend und Familie abgebildet sind, da es sich hier um Erträge im Rahmen des Bildungs- undTeilhabepaketes handelt, diese sind vielmehr im Teilbudget Senioren und Soziales veranschlagt.Zu Seite 104:Frage von Herrn HolzhauerWarum sind für die Schulsozialarbeit an Grundschulen (Position 15) 55.000,00 € weniger im Ansatz2013 vorgesehen als im Vorjahr?Herr Reuß berichtet, dass eine volle Stelle leider nicht besetzt werden konnte. Dementsprechendsind die Veranstaltungskosten auch geringer ausgefallen, ergänzt Herr Siebert.Zu Seite 108:Frage von Herrn HolzhauerWarum wurde der Ansatz 2013 der Sozialpädagogischen Familienhilfe (Position 17) zum Vorjahrum 100.000,00 € reduziert?Frau Bevern-Kümmel erläutert, dass die Fallzahlen in 2011 im Vergleich zu den Vorjahren deutlichgestiegen waren. Dieser Trend habe sich in 2012 nicht fortgesetzt, so dass der Ansatz in2013 reduziert werden konnte.3

Niederschrift der Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 28.01.2013Zu Seite 118:Frage von Frau ArnoldtGibt es zur Modellregion zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention ein konkretes Projekt?Herr Reuß bejaht dies. Am 24.01.2013 hat diesbezüglich ein Gespräch im Hess. Sozialministeriumstattgefunden und eine Zielvereinbarung ist abgeschlossen worden. Die Projektförderungbeziehe sich auf die Bereiche „Wohnen, Freizeit, Kultur“. Darüber hinaus wird ein Masterplanerstellt. Die Laufzeit des Projektes beträgt 2 Jahre und das Finanzvolumen beläuft sich auf insgesamt100.000,00 €.Zu Seite 126:Frage von Herrn HolzhauerWie sieht es mit der Umsetzung der Grundschulkinderbetreuung aus, sind alle Kommunen abgedeckt?Herr Reuß erwähnt hierzu, dass an den Grundschulen in Weißenborn, Sontra-Ulfen und Meißner-Abterodenoch keine Umsetzung erfolgt ist. Zur Zeit gibt es 23 geförderte Gruppen in 13Kommunen, vervollständigt Frau Lamotte-Heibrock.Der Vorsitzende bittet abschließend um weitere Anmerkungen zum nun beratenden Haushaltsplan-Entwurf2013.Frau Arnoldt spricht ein großes Lob für den Haushaltsplan-Entwurf des Fachbereiches 4 aus.Bemerkenswert seien die sehr ausführlichen und informativen Produktbeschreibungen sowie dieaussagekräftigen Kennzahlen, die zur Verfügung stehen. Insgesamt handele es sich um einensehr übersichtlichen und nachvollziehbaren Haushaltsplan-Entwurf, den nicht jeder Fachbereichvorweisen könne.Eine kleine Kritik bringt Frau Arnoldt bezüglich der Papier-Tischvorlage vor. Das Papier könneman einsparen und den Vortrag als Powerpoint-Präsentation vorführen. Weiterhin wünsche siesich noch ein bisschen mehr Aussagekraft, z. B. mehr Fallzahlen, Statistiken etc.Der Vorsitzende begrüßt die Anregung von Frau Arnoldt, weist aber auch darauf hin, dass in derVergangenheit der Wunsch bestand, die Vorträge mit dem Protokoll als Anhang (in Papierform)zu versenden. Einvernehmlich wird festgehalten, zukünftig die Vorträge per E-Mail zu versenden.Ein entsprechender Vordruck zur Mitteilung der E-Mail Adressen werde entwickelt und in dernächsten Sitzung an die Mitglieder verteilt.Herr Holzhauer führt abschließend aus, dass er sich über das zustande kommende Modellprojekt„Inklusion“ sehr gefreut habe.Der Haushaltsplan-Entwurf 2013 wird zur Kenntnis genommen; über die Kenntnisnahme wird derKreistag unterrichtet.Punkt 2): VerschiedenesFrau Leithäuser weist auf die Studie „Ausbildungsreport 2012“ des Deutschen Gewerkschaftsbundeshin, die sehr interessant sei. Ein Exemplar liegt während der Sitzung zur Ansicht aus,weitere können beim Deutschen Gewerkschaftsbund angefordert werden.Herr Nolte lädt die Jugendhilfeausschuss-Mitglieder zu der Veranstaltung „Legal Highs – Ganzlegal, illegal, scheißegal?“, die am Donnerstag, 31.01.2013 um 19.30 Uhr im Ev. Gemeindehaus,Bei der Marktkirche 4 in Eschwege stattfindet, herzlich ein. Der entsprechende Flyer wird verteilt.4

Niederschrift der Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 28.01.2013Herr Holzhauer lädt im Namen der Liga der freien Wohlfahrtspflege im Werra-Meißner-Kreis alleMitglieder zur Diskussionsveranstaltung zum neuen „Kifög“ am 29.01.2013 um 19.30 Uhr in dasE-Werk in Eschwege, herzlich ein.Herr Siebert gibt abschließend kurze Erläuterungen zu den zwei verteilten Tischvorlagen. Erstmaliggibt es eine Partizipationsbroschüre unter dem Namen „Wo kämen wir denn da hin, …wenn jeder sich einsetzt für das, was er will!“. Weiterhin verweist er auf das Programmheft derJugendförderung des Werra-Meißner-Kreises 2013, welches, wie bereits angekündigt, im neuenFormat erscheint.Die nächste Jugendhilfeausschuss-Sitzung findet am Mittwoch, 05. Juni 2013 um 17.00 Uhr imSitzungssaal II (Sparefrohsaal) in Eschwege, statt.Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, schließt der Vorsitzende die Sitzung um 16.50 Uhr.Der Vorsitzende:Die stellv. Schriftführerin:(Stefan G. Reuß)(Heike Funke)5