MITTEILUNGSBLATT - Gemeinde Schemmerhofen

Seite 4 Freitag, 16. März 2012 Nr. 11
Das Landratsamt Biberach als Rechtsaufsichtsbehörde hat mit Erlässen vom 29.02.2012 die Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung
2012 und des Wirtschaftsplans 2012 für die Gemeindewasserversorgung gemäß § 121 Gemeindeordnung bestätigt
sowie die Genehmigung nach § 87 Abs. 2 und 3 Gemeindeordnung erteilt. Der Haushaltsplan und der Wirtschaftsplan für das
Haushaltsjahr 2012 liegen gem. § 4 Abs. 3 Gemeindeordnung in Verbindung mit § 81 Gemeindeordnung sieben Tage, und zwar
von Dienstag, den 20.03.2012. bis Mittwoch, den 28.03.2012, je einschließlich, im Rathaus Schemmerhofen, Zimmer 3.1,
öffentlich aus.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder auf
Grund der Gemeindeordnung beim Zustandekommen dieser Haushaltssatzung wird nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung
unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Haushaltssatzung gegenüber
der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht,
wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, der Genehmigung oder die Bekanntgabe der Satzung verletzt worden
sind.
Engler, Bürgermeister
○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○ ○
Verbot
– Aufsteigen lassen von
unbemannten ballonartigen
Leuchtkörpern
Jeder hat sie schon einmal gesehen, die Leuchten in der Nacht,
die unter den Bezeichnungen Himmelslaterne, Kong-Ming-
Laterne, Sky-Laterne, Skyballon, Glückslaterne, Wunschlaterne
oder Fluglaterne bekannt sind. Diese unbemannten ballonartigen
Leuchtkörpern (sogenannte „Himmelslaternen“), bei
denen der Auftrieb durch die von einer eigenen offenen Feuerquelle
erwärmte Luft erzeugt wird, werden immer öfter bei
Festen, Jubiläen oder Hochzeiten entzündet und in den Nachthimmel
steigen gelassen. Das Aufsteigen lassen der Leuchtkörper
kann aber auch sehr gefährlich werden, neben der
Gefährdung des Luftverkehrs, spielt auch das unkontrollierbare
Brandrisiko eine große Rolle. Vor allem bei Trockenheit
geht von den Himmelslaternen eine unberechenbare und erhebliche
Gefahr für Wälder, Häuser, Wiesen und Gärten aus.
Deshalb wurde nun eine Polizeiverordnung des Innenministeriums
Baden Württemberg zur Verhütung von Gefahren durch
unbemannte ballonartige Leuchtkörper erlassen. Diese sogenannte
Himmelslaternenverordnung vom 24. Januar 2012 verbietet
ab sofort das Aufsteigen lassen von Himmelslaternen.
Verstöße gegen dieses Verbot sind eine Ordnungswidrigkeit,
die mit einer Geldbuße bis zu 5.000 Euro geahndet werden
kann.
Verbandsversammlung des Zweckverbandes
Wasserversorgung Mühlbachgruppe
Die nächste öffentliche Sitzung des Zweckverbandes Wasserversorgung
Mühlbachgruppe findet am Dienstag, 17. April 2012
um 16:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathaus Schemmerhofen,
1. Obergeschoss, Hauptstraße 25 in Schemmerhofen mit
folgender Tagesordnung statt:
1. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der letzten Sitzung
der Verbandsversammlung
2. Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr
2010
3. Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr
2011
4. Beschluss des Wirtschaftsplans für das Jahr 2012
5. Prüfung der Bauausgaben
– Abschluss des Prüfungsverfahrens
6. Allgemeine Finanzprüfung
- Bekanntgabe des Prüfungsberichts
- Abschluss des Prüfungsverfahrens
7. Verschiedenes
Alle Interessenten sind zu dieser Sitzung recht herzlich eingeladen.
Offener Internettreff im Rathaus
Im vergangenen Jahr fanden in der Mühlbachschule
Schemmerhofen Internetkurse für Senioren statt.
Um die Kenntnisse zu vertiefen, auszubauen und um den Erfahrungsaustausch
zu unterstützen haben wir im Rathaus einen
offenen Internettreff eingerichtet.
Dazu laden wir alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger
herzlich ein. Die Einladung richtet sich an Senioren, die
das Internet besser kennenlernen möchten. Versierte
Internetsurfer, die ihre Kenntnisse weitergeben möchten, sind
gerne gesehen.
Im Rathaus stehen dazu mehrere Internetplätze zur Verfügung.
Sie können gerne Ihren eigenen Laptop mitbringen und sich in
unser WLAN einloggen.
Die Treffen finden immer jeweils am letzten Montag im Monat
statt. Das nächste Treffen demnach am Montag, 26.03.2012
von 17:00 bis 19:00 Uhr in Raum Nr. 1.4 im Erdgeschoss des
Rathauses.
Terminvorschau:
Montag, 30.04.2012
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.
Verloren – Gefunden
Folgende Fundsachen wurden auf dem Bürgermeisteramt
Schemmerhofen abgegeben:
• Halskette
• Armband
Die Gegenstände können vom Verlierer/von der Verliererin auf
dem Rathaus, Bürgerbüro, zu den üblichen Öffnungszeiten abgeholt
werden.
Grüngutannahme
Die Annahmestelle von Landwirt Georg Hagel befindet sich an
der Kreisstraße von Altheim nach Moosbeuren, nach der
Brücke über die B 465, links.
Die Grüngutannahmestelle ist vom 12.03.2012 – 23.11.2012
wöchentlich an folgenden Tagen geöffnet:
Montag: 16:00 Uhr – 18:30 Uhr
Freitag: 16:00 Uhr – 18:30 Uhr
Das Grüngut (Rasen-, Baum- und Heckenschnitt, sowie Gartenfälle)
kann lose oder gebündelt angeliefert werden. Es darf
jedoch nicht mit Kunststoffschnüren oder Draht gebündelt sein.
Die Anlieferung in Säcken ist möglich, allerdings sind diese zu
entleeren und wieder mitzunehmen.
Die Anlieferung ist in haushaltsüblichen Mengen kostenlos.
Die Annahmestellen sind zur Führung einer Anlieferungsliste,
die Anliefernden zur Abgabe der erforderlichen Daten verpflichtet.
Bei Fragen gibt Herr Hagel unter Telefonnummer 07356 1449
Auskunft.