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Luxus zum Schnäppchenpreis? Kreative Steuerfahndung im Einsatz gegen die Staatsverschuldung Italien macht Ernst im Kampf gegen Steuerhinterziehung. Wohlhabende Italiener müssen sich auf immer kreativere Steuerfahnder einstellen. Für Steuersünder wird es zunehmend ungemütlich in Europa. Während sich die deutsche Öffentlichkeit noch an brisante Steuer-CDs aus Luxemburger und Schweizer Banken gewöhnen muss, sind Griechen und Italiener schon weiter. Dort laufen die Steuerfahnder zu kreativer Höchstleistung auf, um Steuerflüchtlingen das Handwerk zu legen. So stellte Athen kürzlich eine „Liste der Schande“ mit rund 4500 Steuersündern ins Netz, die dem Staat insgesamt 15 Milliarden Euro schulden sollen. Auch Google Earth kommt mittlerweile in der griechischen Finanzverwaltung zum Einsatz, um teure Swimmingpools in gut geschützten Anwesen wohlhabender Bürger aufzuspüren. Neben den Griechen ist es vor allem der italienische Ministerpräsident Mario Monti, der Steuerbetrügern mit verfeinerten, teils radikalen Methoden zu Leibe rückt. In der Ära Berlusconi trieb der Volkssport Steuerhinterziehung Seite 6 // Aktiv Steuern // Frühling 2012 schließlich wilde Blüten – und wer brav seine Abgaben zahlte, galt in Italien eher als dumm denn ehrlich. Steuerschummler hatten leichtes Spiel, Konsequenzen mussten sie kaum fürchten. Die Quittung liegt heute vor: Rom ächzt unter einem Schuldenberg von 1,9 Billionen Euro. Zugleich schätzt die Finanzpolizei Guardia di Finanza, dass jeder fünfte Italiener Steuern hinterzieht. 120 Milliarden Euro sollen Rom so Jahr für Jahr durch die Lappen gehen. Der hohen Staatsverschuldung steht indes eines der höchsten privaten Nettofinanzvermögen in der EU gegenüber. Anders ausgedrückt: Würden sich nicht so viele Italiener vor dem Fiskus drücken, wäre der marode Staatshaushalt schnell saniert. Monti ist es deshalb ernst mit seiner Offensive gegen Steuerbetrüger – wie ernst, davon bekommen vor allem reiche Italiener gerade eine Ahnung. Kurz vor Silvester kam es im norditalienischen Nobel-Skiort Cortina d`Ampezzo zu einer spektakulären Razzia. Dort rückten am 30. Dezember 80 Steuerfahnder zu einer höchst ungewöhnlichen Verkehrskontrolle aus. Im Visier der Steuerpolizei: Ferraris, Porsches und andere Luxuskarossen, die mehr als 100 000 Euro kosten und deshalb dem äußeren Anschein nach auf gut betuchte Fahrer schließen ließen. Das Ergebnis der Blitzkontrolle überraschte selbst die hartgesottenen italienischen Ermittler. Wie sich bei der Überprüfung von 251 Fahrzeugen herausstellten sollte, werden teure Nobelkarossen in Italien erstaunlich oft von vermeintlichen Geringverdienern gefahren. 42 Halter hatten in ihren Steuererklärungen für 2009 und 2010 Jahreseinkünfte von weniger als 30 000 Euro angegeben. Bei 16 weiteren lag das steuerliche Jahressalär unter 50 000 Euro. 118 Fahrzeuge waren auf Firmen zugelassen, von denen 19 einen Verlust auswiesen und 37 einen nur bescheidenen Jahresgewinn von weniger als 50 000 Euro. Das Düsseldorfer „Handelsblatt“ veranlasste die Meldung zu der spöttischen Bemerkung, dass es südlich der Alpen wohl irgendwo Ferraris zum Schnäppchenpreis geben müsse. Die Fahnder zogen freilich andere Schlüsse: Wenn Auto und Einkommen so gar nicht zueinander passen wollen, wird es der eine oder andere wohl nicht ganz so genau mit dem Finanzamt nehmen. Die mutmaßlichen Steuersünder müssen sich nunmehr dem “Redditometro” stellen – eine Berechnungsmethode der italienischen Finanzbehörden, bei der teure Autos, Immobilien und andere Vermögenswerte das Minimum der Einkommensteuer definieren. Unterstützung liefert den Behörden dabei seit Anfang des Jahres Serpico, ein Supercomputer, der Millionen von Steuererklärungen und Konten abgleicht. Schlägt der Rechner bei Unstimmigkeiten Alarm, rücken die Steuerfahnder aus. Wenig erstaunlich also, dass die Beschlagnahmungen von Bargeld und Gold an der schweizerisch-itali-
enischen Grenze seit Anfang des Jahres um rund die Hälfte zugenommen haben. Der Direktor der italienischen Steuerbehörde, Attilio Befera, berichtet, dass Schweizer Banken schon damit begonnen hätten, Hotelschließfächer anzumieten, um dem großen Andrang aus dem Nachbarland Herr zu werden. Gewiss: In Deutschland greifen Steuerfahnder nicht zu derart rigorosen Methoden. Doch auch deutsche Beamte sind kreativ; sie schauen nach größeren Anschaffungen und Ungereimtheiten, wie Wolfgang Lübke vom Berliner Finanzamt für Fahndung und Strafsachen erzählt. Ein Friseur, dessen Einnahmen deutlich unter dem statistischen Mittel für die Branche liegen? Ein Sammler, der wenig verdient, aber öffentlich über einen millionenschweren Raub seiner Briefmarken klagt? Das alles sind Anhaltspunkte, um Steuerfahnder hellhörig werden zu lassen. Eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung von Steuerflucht und Schwarzarbeit nimmt hierzulande die Zollverwaltung ein. 40 000 Zöllner sind im Einsatz, 6500 Beamte gehen allein gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung vor. Zuletzt nahm der Zoll rund 112 Milliarden Euro Steu- ern ein, das ist immerhin die Hälfte der Steuern, die dem Bund jedes Jahr zufließen. Der deutsche Zoll macht gelegentlich ebenfalls durch spektakuläre Razzien auf sich aufmerksam. So kontrollierten kürzlich Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit vom Hauptzollamt Hamburg-Hafen in einer bundesweiten Aktion 40 Gebäudereinigungsfirmen. Bei jedem vierten Unternehmen ergaben sich Hinweise auf Ungereimtheiten. Besonders anfällige Branchen wie Bau, Gastgewerbe und Gebäudereiniger bleiben im Visier der Fahnder, sie müssen stets mit Schwerpunktprüfungen rechnen. Aber auch kleinere Razzien sind auf der Tagesordnung: Auf dem Großmarkt Mannheim prüften Ermittler jüngst, ob die Kunden Belege für ihre gekauften Waren vorweisen konnten. Auf dem Großmarkt Karlsruhe interessierten sich die Fahnder morgens um 2 Uhr wiederum dafür, ob auch alle Arbeitnehmer ordnungsgemäß Sozialbeiträge abführen. Nicht zuletzt sind es größere Mengen Bargeld, die die Aufmerksamkeit des Zolls erregen. So fanden Zollbeamte Ende Januar in einem PKW auf der Autobahn A8 15 000 Euro. Das Geld war nicht angemeldet, in Folie eingeschweißt und unter dem Schaltknauf versteckt. Für die drei Männer wurden Bußgelder in Höhe von jeweils 2300 Euro fällig. Deutlich mehr versuchte ein 59 Jahre alter Mann bei seiner Einreise aus der Schweiz einzuschleusen. Beamte des Zollamtes Stetten fanden 150 000 Euro Bargeld, das auf mehrere Umschläge im Handschuhfach und in den Seitenfächern einer Fahrzeugtür verteilt war. Ein teurer Spaß: Er musste 39 000 Euro als Sicherheit für die zu erwartende Geldbuße hinterlegen. Der größte Fehler der Überprüften: Sie hatten ihr Geld nicht angemeldet – und mehrfach die Frage verneint, ob sie Bargeld dabeihaben. Denn bei der Einreise aus einem anderen EU-Staat und bei der Ausreise aus Deutschland müssen Bargeld und diesem gleichgestellte Zahlungsmittel im Gesamtwert von 10 000 Euro oder mehr mündlich angezeigt werden. Wer die Fragen der Beamten wahrheitswidrig verneint, handelt sich eine Ordnungswidrigkeit ein, die mit einer Geldbuße von bis zu einer Million Euro geahndet werden kann. Bei Reisen außerhalb der EU muss mitgeführtes Bargeld von mehr als 10.000 Euro sogar schriftlich und unaufgefordert angemeldet werden. Unser Tipp: Achten Sie bei einem Grenzübertritt mit größeren Bargeldsummen in der Tasche deshalb unbedingt auf Hinweisschilder und fragen Sie nach Schaltern, bei denen diese angemeldet werden können. Sonst kann es teuer werden. Peter Hahne, Journalist Aktiv Steuern // Frühling 2012 // Seite 7
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