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B - St. Georgen im Attergau - Land Oberösterreich

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6<br />

Gemeinderat<br />

Änderung des Schulsprengels<br />

Die Gemeinde <strong>St</strong>raß i. A. beantragte<br />

die Änderung des Schulsprengels für<br />

die Ortschaft <strong>St</strong>öttham, die zur Gemeinde<br />

<strong>St</strong>raß gehört.<br />

Die <strong>St</strong>ellungnahme der Marktgemeinde<br />

<strong>St</strong>. <strong>Georgen</strong> fiel gegen eine<br />

Änderung aus.<br />

Budget 2009<br />

In der Sitzung Anfang März 09 beschloss<br />

der Gemeinderat mehrheitlich<br />

den Haushalts-Voranschlag für<br />

das Jahr 2009. Darin werden die voraussichtlich<br />

endgültigen Einnahmen<br />

und Ausgaben gegenübergestellt.<br />

Gegliedert ist das Budget in den ordentlichen<br />

und in den außerordentlichen<br />

Haushalt.<br />

Als Basis dienen vorangegangenen<br />

Rechnungsabschlüsse, Beschlüsse<br />

der Gemeindeorgane (Gemeinderat,<br />

Gemeindevorstand) sowie eine vorsichtige<br />

Einschätzung der wirtschaftlichen<br />

Entwicklung und finanziellen<br />

Möglichkeiten.<br />

Ordentlicher Haushalt<br />

Der ordentliche Haushalt umfasst <strong>im</strong><br />

Wesentlichen alle Einnahmen und<br />

Ausgaben sozusagen zur Aufrechterhaltung<br />

der laufenden Gemeindeaufgaben.<br />

Dieser konnte ausgeglichen<br />

mit einer Einnahmen- und Ausgabensumme<br />

von jeweils 8.812.100,-<br />

Euro erstellt werden.<br />

(Wesentliche Ausgabensteigerungen<br />

gegenüber dem Vorjahresbudget gibt<br />

es <strong>im</strong> Bereich der Beiträge zum Sozialhilfeverband<br />

von 834.000,- Euro<br />

auf 983.300,- Euro (+17,9 %), be<strong>im</strong><br />

Krankenanstaltenbeitrag von<br />

649.900,- Euro auf 710.200,- Euro<br />

(+9,28 %) und bei der <strong>Land</strong>esumlage<br />

von 178.700,- Euro auf 193.500,-<br />

Euro (+8,28 %).<br />

Einnahmenseitig wird mit einer Erhöhung<br />

der Ertragsanteile von<br />

2.902.900,- Euro auf 2.966.200,-<br />

Euro gerechnet (+2,18 %).<br />

Außerordentlicher Haushalt<br />

Der außerordentliche Haushalt beinhaltet<br />

Vorhaben der Gemeinde wie<br />

den Bau der Musikschule, Investitionen<br />

in die Infrastruktur, Anschaffungen<br />

diverserer Fahrzeuge und so<br />

weiter. Die Summe beläuft sich diesjährig<br />

auf rund 2 Mio., Einnahmen<br />

und Ausgaben sind ausgewogen.<br />

Mittelfristiger Finanzplan<br />

2009 - 2012<br />

Hierbei handelt es sich um eine Vorausberechnung<br />

der Einnahmen und<br />

Ausgaben <strong>im</strong> ordentlichen Haushalt,<br />

getrennt nach laufenden und einmaligen<br />

Beträgen, innerhalb der nächs-<br />

Amtliches Mitteilungsblatt <strong>St</strong>. <strong>Georgen</strong> <strong>im</strong> <strong>Attergau</strong><br />

Außerordentlicher Haushalt 2009<br />

Kleinlöschfahrzeug FF Alkersdorf € 83.500,-<br />

Musikschule (VFI KG) € 1.110.000,-<br />

Ortsentwicklung € 85.000,-<br />

Umfahrung Grundeinlöse € 19.100,-<br />

<strong>St</strong>raßenbau € 280.000,-<br />

Kommunalfahrzeug (Kehrmaschine) € 120.000,-<br />

Verkehrsleitsystem € 12.900,-<br />

Grundzusammenlegung € 42.000,-<br />

Wasserversorgungsanlage € 94.400,-<br />

Abwasserbeseitigungsanlage € 158.300,-<br />

Summe € 2.005.200,-<br />

Mittelfristige Investitionssummen 2009 - 2012<br />

Kleinlöschfahrzeug FF Alkersdorf € 83.500,-<br />

Kleinlöschfahrzeug FF Thalham-Bergham € 150.800,-<br />

Kleinrüstfahrzeug FF <strong>St</strong>. <strong>Georgen</strong> € 83.500,-<br />

Musikschule (VFI KG) € 3.172.900,-<br />

Ortsentwicklung € 2.185.000,-<br />

Umfahrung Grundeinlöse € 53.700,-<br />

<strong>St</strong>raßenbau € 1.030.000,-<br />

Geh- und Radweg Seewalchener L<strong>St</strong>r. € 174.500,-<br />

Kommunalfahrzeug (Kehrmaschine) € 120.000,-<br />

Verkehrsleitsystem € 12.900,-<br />

Grundzusammenlegung € 107.000,-<br />

Wasserversorgungsanlage € 394.400,-<br />

Abwasserbeseitigungsanlage € 608.300,-<br />

Summe € 8.176.500,-<br />

ten 4 Jahre unter Bedachtnahme auf<br />

die Projekte der Gemeinde während<br />

des genannten Zeitraumes.<br />

Der Saldo zwischen den laufenden<br />

Einnahmen und Ausgaben ergibt für<br />

jedes Jahr die so genannte freie Budgetspitze.<br />

Das ist der frei verfügbare<br />

Budgetrahmen zur Finanzierung von<br />

Projekten und die Verkraftbarkeit<br />

von zusätzlichen Belastungen.<br />

Dazu ist anzumerken, dass für das<br />

heurige Jahr eine Finanzspitze in der<br />

Höhe von 332.300,-- Euro ausgewiesen<br />

wird, allerdings ist alles daran zu<br />

setzen, dass die frei verfügbaren Finanzmittel<br />

innerhalb der nächsten<br />

vier Jahre nicht ins Minus stürzen.<br />

Der Mittelfristige Finanzplan wurde<br />

mehrheitlich beschlossen.

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