Amts- und Mitteilungsblatt der Großen Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl. und ...

Informationen aus dem RathausBeschlüsse des StadtratesDer Stadtrat fasste in seiner öffentlichen Sitzung am 8. Mai 2013 folgendeBeschlüsse:Beschluss Nr.: 2013/041Es wird festgestellt, dass ein wichtiger Grund zur Beendigung der ehrenamtlichenTätigkeit als Stadtrat bei Herrn Jens Persing vorliegt.Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen / 0 StimmenthaltungenBeschluss Nr.: 2013/040Der Stadtrat stimmt der Wahl des Stadtwehrleiters, Herrn Jens Jacob,und seines Stellvertreters, Herrn Heiko Müller, vom 23.04.2013 zu.Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen / 0 StimmenthaltungenBeschluss Nr.: 2013/042Der Stadtrat beschließt die 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanesder Großen Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl.Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen / 0 StimmenthaltungenBeschluss Nr.: 2013/043Der Stadtrat beschließt die Änderungssatzung zur Feuerwehrsatzungvom 14.11.2007.Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen / 0 StimmenthaltungenBeschluss Nr.: 2013/044Der Stadtrat beschließt die Änderungssatzung der Feuerwehrkostensatzungvom 14.11.2007.Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen / 0 StimmenthaltungenBeschluss Nr.: 2013/045Der Stadtrat beschließt die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl 2014 -2018.Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen / 0 StimmenthaltungenBeschluss Nr.: 2013/046Der Stadtrat stimmt der Anpassung auf eine einheitliche Zahlungsweisesämtlicher Konzessionsverträge zu.Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen / 0 StimmenthaltungenBeschluss Nr.: 2013/047Der Stadtrat stimmt dem Stadtentwicklungskonzept für das Stadtumbaugebiet„Otto-Riedel-Straße/ Adolf-Damascke-Straße/ Raschau“,Stand März 2013, zu.Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen / 0 StimmenthaltungenBeschluss Nr.: 2013/048Der Stadtrat beschließt, die Flurstücke Nrn. 452/9 und 592/2 der GemarkungTaltitz sowie 328/5 der Gemarkung Raschau in einer Gesamtgrößevon 57.179 m² zum Preis von 0,25 €/m², also insgesamt 14.294,75 €,an den Vogtlandkreis zu verkaufen. Des Weiteren wird empfohlen, denVerkauf der Teilfläche des Flurstückes Nr. 536 der Gemarkung Taltitz rückabzuwickeln.Alle anfallenden Kosten trägt der Vogtlandkreis.Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen / 0 StimmenthaltungenBeschluss Nr.: 2013/049Der Stadtrat beschließt den Verkauf des Flurstückes Nr. 69/1 = 1.742 m²der Gemarkung Lauterbach zum Preis von 2,50 €/m², also insgesamt4.355,00 €, an Herrn Frank Baumann. Bei der Errichtung von genehmigungspflichtigenBauten in den nächsten 20 Jahren ist der Differenzbetragzu Bauland nachzuzahlen. Alle anfallenden Kosten in diesemZusammenhang trägt der Käufer.Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen / 0 StimmenthaltungenBeschluss Nr.: 2013/050Der Stadtrat beschließt, den Kaufvertrag UR 482/2013 Notar Peller mitder Firma Mechanische Werkstätten Georg Hirsch GmbH vollumfänglich,welcher auf Grundlage des Beschlusses vom 19.12.2012 erfolgte,zu genehmigen.Abstimmungsergebnis:17 Ja-Stimmen/ 0 Nein-Stimmen / 1 Stimmenthaltungen...................................................................................................Öffentliche Bekanntmachungder Großen Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl.Hiermit wird die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 öffentlichbekannt gemacht.Der Haushaltsplan 2013 liegt gemäß § 76 Absatz 3 (Satz 2) der Gemeindeordnungfür den Freistaat Sachsen (SächsGemO) nach dieseröffentlichen Bekanntmachung in der Stadtverwaltung Oelsnitz/Vogtl., Markt 1, 08606 Oelsnitz/Vogtl. (Kämmerei, Zimmer 1.02) zuden üblichen SprechzeitenMontag9.00 bis 12.00 UhrDienstag 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 18.00 UhrMittwoch geschlossenDonnerstag 9.00 bis 12.00 Uhr und 13.00 bis 16.00 UhrFreitag9.00 bis 12.00 Uhrzur kostenlosen Einsicht durch jedermann öffentlich aus.Die Auslegungsfrist beginnt am 03.06.2013 und endet am 17.06.2013.Oelsnitz/Vogtl., den 16.05.2013Mario HornOberbürgermeister...................................................................................................Haushaltssatzungder Großen Kreisstadt Oelsnitz/Vogtl.für das Haushaltsjahr 2013Aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen(SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung hat der Stadtrat inder Sitzung am 27.03.2013 folgende Haushaltssatzung erlassen:§ 1Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013, der die für die Erfüllungder Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträgeund entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungenund zu leistenden Auszahlungen enthält, wirdim Ergebnishaushalt mit demGesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf 13.625.361 €Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungenauf 13.508.446 €Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen(ordentliches Ergebnis) auf 116.915 €Betrag der veranschlagten Abdeckung vonFehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses ausVorjahren auf 0 €Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungeneinschließlich der Abdeckung vonFehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses ausVorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis)auf 116.915 €Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf 539.259 €Stadtanzeiger · 31. Mai 2013 3