12.07.2015 Aufrufe

Behutsame Entwicklung in Sulzbach - SPD Main-Taunus

Behutsame Entwicklung in Sulzbach - SPD Main-Taunus

Behutsame Entwicklung in Sulzbach - SPD Main-Taunus

MEHR ANZEIGEN
WENIGER ANZEIGEN
  • Keine Tags gefunden...

Erfolgreiche ePaper selbst erstellen

Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.

<strong>Sulzbach</strong> direktwww.spd-sulzbach-taunus.deSonderausgabe KommunalwahlTerm<strong>in</strong>e18. März Infostand der<strong>SPD</strong> <strong>Sulzbach</strong> im Ortskern10.00 bis 12.00 Uhr vorMetzgerei Weber, HauptstraßeVerkehr und mehr...Seite 2K<strong>in</strong>dergartengebührSeite 3GanztagsgrundschuleSeite 525. März Infostand der<strong>SPD</strong> <strong>Sulzbach</strong> im Ortskern10.00 bis 12.00 Uhr vorHL-Markt, Schwalbacher Straße26. März KommunalwahlCretzschmarschule26. März <strong>SPD</strong>-Wahlpartyab 18.00 Uhr Gasthaus„Die L<strong>in</strong>de“, Platz an der L<strong>in</strong>deMonika Dicke<strong>Behutsame</strong> <strong>Entwicklung</strong><strong>in</strong> <strong>Sulzbach</strong><strong>Sulzbach</strong> ist mit se<strong>in</strong>er Lage imRhe<strong>in</strong>-Ma<strong>in</strong>-Gebiet e<strong>in</strong>e attraktiveGeme<strong>in</strong>de für se<strong>in</strong>e Bürger.Soziale und kulturelle Infrastruktur(K<strong>in</strong>dergärten, Ärzte, Geschäfte)ist vorhanden. DasSchulangebot ist ausreichend.E<strong>in</strong> reges Vere<strong>in</strong>sleben zeichnetdie Geme<strong>in</strong>de aus. <strong>Sulzbach</strong> bietetLebensqualität.Es gibt nur wenige historischeGebäude im Ortskern.Deshalb wollen wir die Strukturenerhalten und behutsam weiterentwickeln.Dabei s<strong>in</strong>d dieBelange des Denkmalschutzeszu beachten.Die Geme<strong>in</strong>de darf nichtüber den Eigenbedarf h<strong>in</strong>auswachsen. Die gute Infrastrukturwäre bei ausuferndem Wachstumnicht mehr gewährleistet,und es entstünde mehr Verkehr.Bei der Erschließung von Innenortslagentreten wir für e<strong>in</strong> behutsamesVorgehen e<strong>in</strong>. E<strong>in</strong>e zustarke Verdichtung ist für <strong>Sulzbach</strong>nicht verträglich.E<strong>in</strong>kaufsmöglichkeiten undDienstleistungsangebote sollenerhalten und wenn möglich erweitertwerden. Bei Neu- undUmbauten öffentlicher E<strong>in</strong>richtungensoll besonders auf e<strong>in</strong>ebeh<strong>in</strong>dertengerechte Erschließunggeachtet werden.„Für mich ist es besonders wichtig,den dörflichen Charakter<strong>Sulzbach</strong>s zu erhalten und dieE<strong>in</strong>kaufsmöglichkeiten im Ortskernzu verbessern. Außerdemmuss es älteren Menschen möglichse<strong>in</strong>, lange <strong>in</strong> ihrer gewohntenUmgebung leben zu können.“Zur Person„Ich b<strong>in</strong> 55 Jahre alt und Verwaltungsleiter<strong>in</strong>bei e<strong>in</strong>em wissenschaftlichenInstitut. Me<strong>in</strong> größtesHobby ist nach me<strong>in</strong>er Familieund den Enkeln Lea und Timdie Kommunalpolitik.“SEITE 1


<strong>Sulzbach</strong> direktSonderausgabe KommunalwahlKontakt/ImpressumVerkehr und mehr...Herausgegeber:<strong>SPD</strong>-Ortsvere<strong>in</strong> <strong>Sulzbach</strong>www.spd-sulzbach.deKontakt:Mart<strong>in</strong> LissmannOrtsvere<strong>in</strong>svorsitzenderBilltalstraße 265843 <strong>Sulzbach</strong>sulzbach@spd-onl<strong>in</strong>e.deMonika DickeFraktionsvorsitzendeHauptstraße 6065843 <strong>Sulzbach</strong>sulzbach@spd-onl<strong>in</strong>e.de<strong>SPD</strong> Ma<strong>in</strong>-<strong>Taunus</strong>Judith HerzogIm Lorsbachtal 265760 Eschbornjudith.herzog@spd.deZur PersonGleichheit und SicherheitMart<strong>in</strong> Lissmann ist Polizeibeamter,53 Jahre alt,seit 1997 ehrenamtlicherBeigeordneter im Geme<strong>in</strong>devorstandund seit dreiJahren Vorsitzender der<strong>SPD</strong> <strong>Sulzbach</strong>.Er setzt sich für die Gleichbehandlungaller Bürger<strong>in</strong>nenund Bürger und gegenKlientelpolitik e<strong>in</strong>. Die Verwaltung und die Außendienstmitarbeiterdes Ordnungsamtes müssen sich daraufverlassen können, dass ihr rechtmäßiges Handeln nichtdurch „Gefälligkeitsentscheidungen“ der Politik und Verwaltungsspitzekonterkariert wird.Lissmann: „Sogenannte ,Angsträume‘ müssen durch baulicheMaßnahmen, Übersichtlichkeit <strong>in</strong> Grünanlagen durchregelmäßige Pflege und Verbesserung der Beleuchtung beseitigtwerden“. Die <strong>in</strong> den letzten Jahren verbesserte Zusammenarbeitmit der Polizei Eschborn soll beibehalten und ausgebautwerden.<strong>Sulzbach</strong> soll nicht im Verkehr ersticken, sondern e<strong>in</strong> Ort se<strong>in</strong>, <strong>in</strong> dem mangerne lebt. Dazu gehören neben Verkehrsberuhigung und -verlagerung ausdem Ortskern e<strong>in</strong>e Aufwertung des Ortsbildes durch private und öffentlicheMaßnahmen. Gute Pläne und Ideen dafür gibt es viele – es muss aberendlich etwas getan werden.Am dr<strong>in</strong>gendsten ist die Verkehrsberuhigung<strong>in</strong> der SchwalbacherStraße und <strong>in</strong> derHauptstraße sowie die Neugestaltungdes Platzes vor der katholischenKirche. Mit diesenMaßnahmen des sogenanntenVerkehrsrahmenplans soll derDurchgangsverkehr verm<strong>in</strong>dertund das Ortsbild schöner werden.Erste von uns geforderteSchritte zur praktischen Erprobungvor teuren Baumaßnahmens<strong>in</strong>d die Schließung derDurchfahrt vor der katholischenKirche und die E<strong>in</strong>richtunge<strong>in</strong>es provisorischen M<strong>in</strong>i-Kreisels am Dalles.Das Fuß- und Radwegenetz(Schulwege) muss ausgebautund sicherer werden.Private Hausbesitzer sollenzur Sanierung ortsbildbestimmenderGebäude ermutigt unddabei unterstützt werden.Unser Geme<strong>in</strong>depark und se<strong>in</strong>grünes Umfeld müssen vor e<strong>in</strong>erweiteren Bebauung bewahrtwerden. Der CDU musses verwehrt werden, nach demMuster der „Hundewiese“ vomPark weitere Salami-Scheibenabzuschneiden.Unsere Grünanlagen bleibennur schön, wenn sie auch unterhaltenwerden. In den letztenJahren s<strong>in</strong>d sie immer weiterverkommen. Das gefährdetneben dem Wohlbef<strong>in</strong>den auchdie Sicherheit der Bürger. Dennzugewachsene, schmuddeligeEcken ziehen Krim<strong>in</strong>alität an.Das Rhe<strong>in</strong>-Ma<strong>in</strong>-Gebiet istdabei, se<strong>in</strong>e vielfältigen GrünundErholungsflächen durch e<strong>in</strong>attraktives Fuß- und Radwegenetzzu verb<strong>in</strong>den, den sogenanntenRegionalpark Rhe<strong>in</strong>-Ma<strong>in</strong>. <strong>Sulzbach</strong> darf nicht längerabseits stehen, nur weil dieCDU sich vor dem Widerstande<strong>in</strong>zelner Landwirte fürchtet.SEITE 2


www.spd-sulzbach-taunus.deSonderausgabe KommunalwahlPeter HoppeK<strong>in</strong>dergartengebührenPeter Hoppe ist 58 Jahre alt undseit 1977 <strong>in</strong> der Geme<strong>in</strong>devertretung.Der Vermessungs<strong>in</strong>genieurist seit dieser Zeit imHaupt- und F<strong>in</strong>anzausschuss undim Planungs- und Bauausschusstätig. Se<strong>in</strong> besonderer Arbeitsschwerpunkts<strong>in</strong>d die Geme<strong>in</strong>def<strong>in</strong>anzen.Außerdem engagiert ersich für die Verbesserung desOrtsbildes und die Sanierung derBahnhöfe.Nachdem die <strong>SPD</strong>-Fraktion <strong>in</strong>den letzten Jahren immer wiederund leider vergeblich versuchthatte, die K<strong>in</strong>dergartengebührennicht weiter ansteigenzu lassen, beantragte sie jetzt,die K<strong>in</strong>dergarten- und Hortgebührenab 2006 schrittweisejährlich um zehn Prozent zu senken.Außerdem sollten die Beiträgefür die Ferienspiele halbiertwerden. Der E<strong>in</strong>nahmeverlustkönnte leicht kompensiertwerden, <strong>in</strong>dem die CDU/FDPihren verfehlten Beschluss, dieGewerbesteuer für größere Betriebezu senken, wieder rückgängigmacht.Außerdem forderte die <strong>SPD</strong>die völlige Abschaffung der K<strong>in</strong>dergartengebührenim letztenK<strong>in</strong>dergartenjahr.Die noch weitergehende Forderungder FWG und GAL, dieK<strong>in</strong>dergartengebühren sofortganz zu streichen, war angesichtsder von der CDU verschuldetenF<strong>in</strong>anzlage der Geme<strong>in</strong>denicht realistisch.Leider wurden unsere Anträgevon CDU und FDP abgelehnt.Nach der Kommunalwahl,wenn sich die Mehrheitsverhältnissegeändert haben,wird die <strong>SPD</strong> erneut e<strong>in</strong>en Antragstellen.Petra SchubertTeure RechtsberatungIn den letzten e<strong>in</strong>e<strong>in</strong>halb Jahren,so hat die <strong>SPD</strong> herausgefunden,wurden im <strong>Sulzbach</strong>erRathaus 34.000 Euro für externeRechtsberatungen ausgegeben.Da e<strong>in</strong>e kle<strong>in</strong>e Geme<strong>in</strong>de wie<strong>Sulzbach</strong> über ke<strong>in</strong>e eigeneRechtsabteilung verfügt, muss<strong>in</strong> besonderen Fällen selbstverständliche<strong>in</strong> Rechtsanwalt zuRate gezogen werden.Viele Gutachten waren aberüberflüssig und e<strong>in</strong>ige teurenicht im Interesse der Geme<strong>in</strong>de,sondern nur im Privat<strong>in</strong>teressevon CDU-Mitgliedern.Da wurden zum Beispiel zweiGutachten <strong>in</strong> Auftrag gegeben,nur um zu klären, wie die Abschiedsfeierfür den früherenBürgermeister Uhrig (CDU) f<strong>in</strong>anziertwerden konnte undwelche Geschenke er von sei-ner dankbaren Klientel annehmendurfte.Weiter wurde e<strong>in</strong> Anwaltbeauftragt, um zu erreichen,dass der Vorsitzende der Geme<strong>in</strong>devertretungHofmann(CDU) trotz persönlicher Beziehungenzu den früheren Pächterndes Alten Schulhauses weiterh<strong>in</strong>aktiv bei den Beschlüssenzu diesem Themenkomplexmit abstimmen darf.Petra Schubert ist bei e<strong>in</strong>em Versicherungsunternehmenals Jurist<strong>in</strong>beschäftigt. Seit 1998 lebtsie <strong>in</strong> <strong>Sulzbach</strong> und ist seit 2001<strong>in</strong> der Geme<strong>in</strong>devertretung. Dieverheiratete Mutter e<strong>in</strong>er vierjährigenTochter engagiert sichvor allem bei sozialen Themen.Zudem liegt es ihr am Herzen,die Naherholungsgebiete zu erhalten.SEITE 3


Der Ma<strong>in</strong>-<strong>Taunus</strong>-KreisSonderausgabe KommunalwahlJohanna KieselDie 45-jährige Eschborner<strong>in</strong>möchte vor allem Familien unterstützenund daran mitwirken,gleiche Bildungschancen für alleK<strong>in</strong>der zu ermöglichen.Zuverlässige Schulpolitik„Wir brauchen e<strong>in</strong>e wohnortnaheSchulversorgung, die dem <strong>in</strong>dividuellenBedarf gerechtwird“, begründet die LandtagsabgeordneteNancy Faeser dieForderung der <strong>SPD</strong> nach e<strong>in</strong>emneuen Schulentwicklungsplan.Der im vergangenen Herbst gegendie Stimmen der <strong>SPD</strong> beschlossenePlan be<strong>in</strong>haltet zumBeispiel die Aufteilung der Eichendorffschule<strong>in</strong> Kelkheimauf zwei Standorte. „Damitwird die erfolgreiche Arbeit dieserGesamtschule gefährdet,und das widerspricht dem ausdrücklichenWillen der Eltern“,so Faeser. H<strong>in</strong>tergrund dieseruns<strong>in</strong>nigen Maßnahme ist ihrerE<strong>in</strong>schätzung nach die angekündigteUnterrichtsgarantie beigleichzeitigem Abbau von Lehrerstellen.„Das lässt sich nurbewerkstelligen, wenn ohneRücksicht auf Verluste Schülerumverteilt und Schulen ge-schlossen werden“, beurteiltFaeser die Situation. So sei beschlossenworden, vor der Aufteilungder Eichendorffschuledie Kelkheimer Staufenschulezu schließen, weil angeblich dieSchülerzahlen nicht ausreichten.„Wir müssen Schluss machenmit diesem H<strong>in</strong> und Her. Elternund Schüler haben das Rechtauf e<strong>in</strong>e zuverlässige Schulpolitik.Dafür will ich mich e<strong>in</strong>setzen“,so Faeser.Manuel SchieweMit 24 Jahren ist der Hattersheimere<strong>in</strong>er der jüngsten Kandidaten– mit starken Zielen: Familiendürfen nicht dem Beruf zumOpfer fallen. Vere<strong>in</strong>barkeit mussgefördert werden!Andreas WalterDas Beispiel der Eichendorffschule zeigt, wie wichtig zuverlässige Schulentwicklung ist.<strong>SPD</strong> will mehr SporthallenZu e<strong>in</strong>er leistungsfähigen, sozialenInfrastruktur gehört für den43-jährigen Bad Sodener auche<strong>in</strong> kostenloses Sporthallenangebotfür Vere<strong>in</strong>e und Schulen.„Der Schulsport ist e<strong>in</strong> Stiefk<strong>in</strong>d.Auch <strong>in</strong> unserem reichen Kreisfehlen die notwendigen Sporthallen.Der im Stundenplan vorgegebeneSportunterricht kannaus Mangel an Hallenkapazitätennicht erteilt werden“, berichtetKarl Thumser, Spitzenkandidatder <strong>SPD</strong>, von der prekärenSituation <strong>in</strong> Punkto Sporthallen.„Jahrelang galt für dieCDU/FDP-Koalition, aber auchfür die Freien Wähler, das Pr<strong>in</strong>zip,DüK’: Unter dem Motto,Dach über dem Kopf’ wurdedafür gesorgt, dass gerade dernötigste Schulraum zur Verfügungstand“, so Thumser. Sporthallenseien als Luxus empfundenworden. So fehle an dervor Jahren gebauten KriftelerKonrad-Adenauer-Schule immernoch die Sporthalle. In Bad Sodensoll endlich <strong>in</strong> diesem JahrBaubeg<strong>in</strong>n se<strong>in</strong>, andere Schulen,wie beispielsweise <strong>in</strong> Schwal-bach oder Kelkheim, wartenebenfalls schon zu lange.„Wir wollen bei dem Themaunbed<strong>in</strong>gt aufs Tempo drücken:Im ersten Schritt zw<strong>in</strong>gen wirden Kreisausschuss, darzulegenan welcher Schule wievielSportunterricht wegen fehlenderHallenkapazität ausfällt“, soThumser. Nach diesem Prioritätenplanwird sich die <strong>SPD</strong> dannfür den zügigen Ausbau der Hallenkapazitätene<strong>in</strong>setzen.SEITE 4


www.spd-ma<strong>in</strong>-taunus.deSonderausgabe KommunalwahlGanztagsangeboteauch an GrundschulenSpätestens seitdem die Bundesregierung– damals noch unterKanzler Schröder – den Bau vonGanztagsschulen mit 90 Prozentbezuschusst hat, s<strong>in</strong>d Ganztagsschulen„<strong>in</strong>“. Gerade imMa<strong>in</strong>-<strong>Taunus</strong>-Kreis s<strong>in</strong>d bereitszahlreiche weiter führendeSchulen umgebaut und mit e<strong>in</strong>emechten Ganztagsangebotausgestattet worden.„Unverständlich ist aber, dasssich CDU und FDP bislang dagegenwehren, dieses Angebotauch an Grundschulen umzusetzen“,sagt der <strong>SPD</strong>-VorsitzendeGerrit Richter. Der H<strong>in</strong>weis, esgebe doch überall Betreuungsangebote,greife dabei zu kurz.Ganztagsschule ist mehr als Betreuungbeim Mittagessen. Siestellt e<strong>in</strong> schulreformerischesAngebot dar, das vor allem derChancengleichheit der K<strong>in</strong>derdient. Damit kann man nichtfrüh genug anfangen. „In anderenhessischen Kreisen hat mandas erkannt und entsprechendgehandelt. Auch der Ma<strong>in</strong>-<strong>Taunus</strong>-Kreissollte für se<strong>in</strong>e Grundschulenendlich aktiv werden“,fordert Kreistagskandidat GerritRichter.Elke StadlerE<strong>in</strong>e umfassende Bildung vonAnfang an und bessere Integrationund Förderung ausländischerK<strong>in</strong>der s<strong>in</strong>d die Herzensanliegender 62-jährigen <strong>Sulzbach</strong>er<strong>in</strong>.Dr. Gisela Reuschl<strong>in</strong>gDie 65-jährige Hofheimer<strong>in</strong> willsich für e<strong>in</strong> besseres Kulturangebotsowie die Chancengleichheitaller K<strong>in</strong>der, unabhängig von ihrerHerkunft, stark machen.Ganztagsschulen s<strong>in</strong>d mehr als nur Betreuung! Sie gewährleisten gleiche Chancen für alle K<strong>in</strong>der.Betreuung von Anfang anAlbert Stegmüller„Wir wollen, dass im Ma<strong>in</strong>-<strong>Taunus</strong>-Kreisbedarfsgerechte, ortsnaheund bezahlbare Betreuungsangebotefür K<strong>in</strong>der zwischen0 und 13 Jahren geschaffenwerden“, br<strong>in</strong>gt Gerrit Richterdie Position der <strong>SPD</strong> auf denPunkt. Dabei müsse neben e<strong>in</strong>erumfassenden Bildung auchdie <strong>Entwicklung</strong> der K<strong>in</strong>der imMittelpunkt stehen. Krippenplätze,ausreichende Ganztagsplätze<strong>in</strong> den K<strong>in</strong>dertagesstättenund die offene Ganztagsschuleschon <strong>in</strong> der Grundschule bildenhierfür die Grundlage. „Das Angebotan Betreuungsmöglichkeitenmuss vielfältig und flexibelse<strong>in</strong>. Tagesmütter und freie Trägergehören genauso dazu wieEltern<strong>in</strong>itiativen und kommunaleAngebote“, so Richter. Fürdiese Komb<strong>in</strong>ation aus Angebotenhabe er sich schon bei derLandratswahl im vergangenenJahr stark gemacht, denn nursie garantiere wirklich die Vere<strong>in</strong>barkeitvon Familie und Beruf.„Die <strong>SPD</strong> me<strong>in</strong>t es ernstmit ihrer Familienpolitik. UnsereGesellschaft braucht K<strong>in</strong>der,und wir werden dafür sorgen,dass es für alle Familien, die eswünschen, entsprechende Betreuungsmöglichkeitengibt.Ke<strong>in</strong>e Familie soll aufgrundmangelnder K<strong>in</strong>derbetreuungauf ihren K<strong>in</strong>derwunsch verzichten“,so Richter.Als ehrenamtlicher Kommunalpolitikermöchte sich der 72-jährigeSchwalbacher besonders füre<strong>in</strong>e starke F<strong>in</strong>anzpolitik im S<strong>in</strong>neder Bürger e<strong>in</strong>setzen.SEITE 5


<strong>Sulzbach</strong> direktGerald HerbstSonderausgabe KommunalwahlHeller Weg zum ALDIGerald Herbst, 39 Jahre, ist Verwaltungsfachangestellterbei derStadt Kronberg. Der bekennendeHobby-Fußballer und Kle<strong>in</strong>gärtnerist stellvertretender Fraktionsvorsitzenderder <strong>SPD</strong> und seitK<strong>in</strong>desbe<strong>in</strong>en fest im <strong>Sulzbach</strong>erVere<strong>in</strong>sleben verwurzelt. Se<strong>in</strong>epolitischen Schwerpunkte s<strong>in</strong>ddie Wirtschaftsförderung und dieVerkehrsberuhigung im Ortskern.Malik El OuariachiDer ALDI-Markt <strong>in</strong> Bad Sodenist für viele <strong>Sulzbach</strong>er e<strong>in</strong> wichtigesLebensmittelgeschäft derNahversorgung. Zwar fahren diemeisten mit ihrem Auto, dochviele <strong>Sulzbach</strong>er kommen auchzu Fuß oder mit dem Fahrradzum E<strong>in</strong>kaufen und nutzen dabeiden asphaltierten Fußwegentlang der S-Bahn zwischenOberliederbacher Weg unddem Lebensmitteldiscounter.Der Anteil der Nicht-Autofahrer<strong>in</strong> Richtung ALDI ist mittlerweileso groß geworden, dasszur Abkürzung sogar e<strong>in</strong> Trampelpfadzwischen Fußweg undALDI-Parkplatz entstanden ist.Gerade jetzt zur dunklen Jahreszeitzeigt sich wieder, dassfür viele <strong>Sulzbach</strong>er der unbeleuchteteWeg an der Bahn e<strong>in</strong>eerhebliche Hemmschwelle ist.Der Fußweg zum Bad Sodener ALDI-Markt soll für Fußgänger und Fahrradfahrerendlich beleuchtet werden.Obwohl von der <strong>SPD</strong> seitlangem gefordert, ist der Fußwegimmer noch nicht mit Gehweglaternenausgestattet. DiesemSicherheitsproblem mussendlich abgeholfen werden.Die <strong>SPD</strong> fordert deshalbnoch e<strong>in</strong>mal den Geme<strong>in</strong>devorstandauf, endlich auch diesenwichtigen Fußweg ordentlich zubeleuchten.„Nahezu schuldenfrei“Malik El Ouariachi ist 19 Jahrealt und Auszubildender der Zahntechnik<strong>in</strong> e<strong>in</strong>em <strong>Sulzbach</strong>er Betrieb.Der Computerfreak kandidiertzum ersten mal für die Geme<strong>in</strong>devertretung,sehr zur Freudese<strong>in</strong>es Großvaters GünterLemke. Malik möchte, dass mitSteuergeldern so umgegangenwird, dass se<strong>in</strong>e Generation späternicht die Fehler der heutigenPolitik ausbaden muss.Im Sommer des Jahres 2002legten sich CDU und FDP aufden Neubau e<strong>in</strong>es Rathauses <strong>in</strong><strong>Sulzbach</strong> fest. In der CDU-Pressemitteilungvom Dezember2002 hieß es: „Der Neubaukann aus heutiger Sicht aufgrunddes Verkaufs von Grundstückenund Immobilien weitestgehendschuldenfrei f<strong>in</strong>anziertwerden.“Bei se<strong>in</strong>er Haushaltsrede imDezember 2002 verkündeteder CDU-Fraktionsvorsitzende:„Für den vorliegenden Haushalts-und F<strong>in</strong>anzplan gibt esaus Sicht der CDU sowie unseresKooperationspartners FDPe<strong>in</strong>e strategische Zielsetzung:Ke<strong>in</strong>e Kreditaufnahme für dieJahre 2003 bis 2006! DiesesZiel ist nahezu erreicht worden!“Soweit die strategischen Visionenvon damals. Heute, nurDas Rathaus sollte laut CDU „nahezu schuldenfrei“ gebaut werden –5,4 Millionen Euro Kreditaufnahme sprechen e<strong>in</strong>e andere Sprache.drei Jahre nach diesen Sternstunden<strong>Sulzbach</strong>er Kommunalpolitik,stellt sich die Realitätwie folgt dar:• Kreditaufnahme 2002:900.000 EUR• Kreditaufnahme 2004:3.000.000 EUR• Kreditaufnahme 2005:1.500.000 EUR*Macht zusammen 5,4 MillionenEuro neu aufgenommenerSchulden seit 2002. Das istalso aus Sicht der CDU-Spitzeunter „nahezu schuldenfrei“ zuverstehen.*vorbehaltlich Genehmigung durchden LandratSEITE 6


www.spd-sulzbach-taunus.deWassergeld...Sonderausgabe KommunalwahlGünter RenneisenE<strong>in</strong>e schöne Schlagzeile, die leider verschweigt, dass gleichzeitig dieAbwassergebühren erhöht wurden.Weil im März Kommunalwahlens<strong>in</strong>d, werden jetzt die Wasserpreisemit viel Pressetamtamum elf Cent pro Kubikmetergesenkt. Gleichzeitig werdenzwar auch die Abwassergebührenerhöht – davon hört manjedoch wenig.Die Senkung der Wassergebührenwurde im übrigen nurdurch diverse Rechenkunststückchender CDU und FDP...auf Pump gesenktmöglich gemacht. Und diesekommen die <strong>Sulzbach</strong>er Bürger<strong>in</strong>nenund Bürger jetzt ziemlichteuer zu stehen:Da sich die Damen und Herrenbeim Rathaus-Neubau heftigverkalkuliert haben, müssensie nämlich jetzt wieder 1,5Millionen Euro neue Bankschuldenmachen. Da sie das nichtzugeben wollen, müssen die Geme<strong>in</strong>dewerkeherhalten. Undjetzt wird es kompliziert:Bisher f<strong>in</strong>anzierte die Geme<strong>in</strong>dedie Geme<strong>in</strong>dewerke direkt.Auf dem Weg der Verrechnungwurden dafür der Geme<strong>in</strong>de5 Prozent Z<strong>in</strong>sen gut geschrieben.Nunmehr nehmendie Geme<strong>in</strong>dewerke e<strong>in</strong>en Bankkreditüber 1,5 Millionen Euroauf, der an die Geme<strong>in</strong>de weitergeschoben wird…Der Verwaltungsoberamtsrata. D. Günter Renneisen ist derdienstälteste Kommunalpolitikerunserer Geme<strong>in</strong>de.Der gebürtige <strong>Sulzbach</strong>er ist Vorsitzenderder AWO, zweiterVorsitzender im deutsch-französischenFreundeskreis und Mitgliedzahlreicher anderer Vere<strong>in</strong>e.Günter Renneisen ist e<strong>in</strong>erder Kämpfer für die <strong>Sulzbach</strong>erUnabhängigkeit.Dr. Helmut S<strong>in</strong>nZ<strong>in</strong>sen, die bisher <strong>in</strong> die Geme<strong>in</strong>dekasse flossen, gehen jetzt an die Bank....Die Geme<strong>in</strong>dewerke zahlenfür die 1,5 Millionen Euro zwaran die Bank weniger als bisheran die Geme<strong>in</strong>de (3,5 ProzentZ<strong>in</strong>sen statt 5 Prozent). Nurdass die 5 Prozent bislang vollals E<strong>in</strong>nahme <strong>in</strong> den Geme<strong>in</strong>dehaushaltflossen und die 3,5Prozent jetzt an e<strong>in</strong>e Bank abgeführtwerden müssen.Unter dem Strich zahlt dieGeme<strong>in</strong>de also 3,5 Prozentmehr. Damit geht dieses Wahlgeschenk,nämlich e<strong>in</strong> reduzierterWasserpreis, im Ergebnisvoll auf Pump.Diese abenteuerliche Konstruktionwird nicht nur von der<strong>SPD</strong>, sondern bemerkenswerterweiseauch vom CDU-LandratGall kritisiert. Die Kommunalaufsichthat die Kreditaufnahmeerstmal gar nicht genehmigt,sondern prüft seit Monaten,ob sie den neuen Schuldenüberhaupt zustimmen kann.Dass CDU und FDP die Geme<strong>in</strong>depleite gewirtschaftethaben, hat mit Wasser und Kanalabsolut nichts zu tun, sondernmit dem Bau e<strong>in</strong>es teurenRathauses zur Unzeit.Jetzt haben wir es mit demgleichen Phänomen wie beimAlten Schulhaus zu tun: Stattaus e<strong>in</strong>er Fehlentscheidung zulernen, werden lieber weiterenachgeschoben, um die erste zukaschieren.Der Jurist ist Vorsitzender desPlanungs- und Bauausschusses.Se<strong>in</strong>e Interessensschwerpunktes<strong>in</strong>d die Sicherung der Selbständigkeit<strong>Sulzbach</strong>s, die Steigerungder Lebensqualität durch Verkehrsberuhigungund die Verbesserungdes Ortsbildes.Statt Gezänk wünscht er mehrKooperation zwischen den Parteienzum Wohle von <strong>Sulzbach</strong>.SEITE 7


<strong>Sulzbach</strong> direktSonderausgabe KommunalwahlElke StadlerDie Buchhalter<strong>in</strong> ist seit 1977Geme<strong>in</strong>devertreter<strong>in</strong> und stellvertretendeVorsitzende desHaupt- und F<strong>in</strong>anzausschusses.Seit 2004 ist sie Abgeordneteim Kreistag des Ma<strong>in</strong>-<strong>Taunus</strong>-Kreises und kandidiert erneut.Im deutsch-französischen Freundeskreisist sie Vorstandsmitglied.Helmut Kohl hielt se<strong>in</strong> gegebenes Wort für wichtiger als das Grundgesetz.Die <strong>Sulzbach</strong>er CDU g<strong>in</strong>g mit rechtswidrigen Leistungen auf Kosten derSteuerzahler an ihr nahe stehende Personen bis hart an die Grenze zurStrafverfolgung. Die <strong>SPD</strong> <strong>Sulzbach</strong> steht gegen Filz und Vetternwirtschaft.Interview mit Monika DickeBitte gehen Sie wählen !Frau Dicke, seit wann s<strong>in</strong>d Sie <strong>in</strong> der<strong>SPD</strong>?Monika Dicke: Seit März 1992. Ichwar Vorstandsmitglied, Parteivorsitzendeund Mitglied der Kreistags. 2001wurde ich <strong>in</strong> das <strong>Sulzbach</strong>er Geme<strong>in</strong>deparlamentgewählt und b<strong>in</strong> seitdemFraktionsvorsitzende.Was s<strong>in</strong>d Ihre Ziele?Monika Dicke: Ich werde von Bürger<strong>in</strong>nenund Bürgern angesprochen,die <strong>SPD</strong> erreiche nichts. Ich erkläredann immer wieder, dass <strong>in</strong> e<strong>in</strong>er Demokratiedie Mehrheit „bestimmt“. Umden Ideen der <strong>SPD</strong> Geltung zu verschaffen,muss man zur Wahl gehenund auch die <strong>SPD</strong> wählen. Nur sokann e<strong>in</strong>e Änderung der Machtverhältnisseherbeigeführt werden. Ich f<strong>in</strong>dees entsetzlich, dass fast 40 Prozentzu Hause bleiben. Nichtwähler verzichtenauf e<strong>in</strong>e wichtige Möglichkeit,E<strong>in</strong>fluss auf die Gestaltung der Geme<strong>in</strong>dezu nehmen. Me<strong>in</strong> Ziel ist e<strong>in</strong>ehohe Wahlbeteiligung.Was erhoffen Sie sich von der Kommunalwahlam 26. März 2006?Monika Dicke: E<strong>in</strong> gutes Ergebnisfür die <strong>SPD</strong>. Das wäre für mich undfür uns e<strong>in</strong> Zeichen, dass unsere Arbeitakzeptiert wird. Schlecht wäre es,wenn Gruppen, die nichts anderes alsihre eigenen Interessen im S<strong>in</strong>n haben,viele Stimmen erhalten würden.Wofür setzen Sie sich e<strong>in</strong>?Monika Dicke: Für Ehrlichkeit <strong>in</strong> derPolitik. Ich möchte, dass wir Mandatsträgerstets vor Augen haben, dasswir das <strong>in</strong> uns gesetzte Vertrauen auchrechtfertigen. Ich wende mich dagegen,dass mit Hilfe des Mandats dieeigene Klientel begünstigt wird. Auchdie Verschleierungstaktik <strong>in</strong> Bezug aufdie Schulden der Geme<strong>in</strong>de f<strong>in</strong>de ichhöchst verwerflich.SEITE 8

Hurra! Ihre Datei wurde hochgeladen und ist bereit für die Veröffentlichung.

Erfolgreich gespeichert!

Leider ist etwas schief gelaufen!