GEMEINDEAMT AU - Gemeinde Au

Zahl: 004-1GEMEINDEAMT AU6883 Au-BregenzerwaldTelefon 05515/2220Fax 05515/2220-22e-Mail: gemeinde.au@au-schoppernau.atURL: http://www.au-schoppernau.atDVR: 0590690 UID: ATU58522815Au, am 17. Januar 2007Kundmachung der Verhandlungsschriftüber die 13. öffentliche Gemeindevertretungssitzung am Mittwoch, den 16. August 2006, um 20.15Uhr, im Gemeindesaal Au.Anwesend: Bgm. Pius Natter als Vorsitzender, GR Ing. Andreas Simma, Albert Beer,Walter Muxel, Vzbgm. Betr. Oec Thomas Bayer,GV Gerda Madlener, Barbara Simma, Barbara Rüf, Thomas Rützler (ab TOP3),Josef Rüf, Wolfgang Elmenreich, Bernhard Moosbrugger, LAbg. Walter Lingg,Franz Moosmann, Christoph Moosmann, Ing. Martin Feurstein sowie Ersatz StephanMuxel und Christina DünserEntschuldigt: GV Wolfgang Fuchs, Helmut Feuerstein,Zuhörer: 2Tagesordnung1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit.2. Genehmigung des Sitzungsprotokolls der Gemeindevertretung vom 21.06.2006 und des Bauausschussvom 07.06.2006 sowie vom 19.06.2006.3. Vorlage des Rechnungsabschlusses der Gemeinde Au für das Jahr 2005, Bericht des Prüfungsausschussesund Beschlussfassung dazu samt Genehmigung der Überschreitungenund Abweichungen bei den verschiedenen Haushaltsstellen.4. Beratung und Beschlussfassung zum Umwidmungsansuchen von Josef Simma, Holand 24,um Widmung einer Sonderfläche zur Errichtung einer Gästepension auf GST-Nr. 5814.5. Vorstellung des Projektes Straßensanierung Argenau-Kreuzgasse (Kübler-Rain) und Vergabefolgender Leistungen:a) Erd- und Pflasterarbeiten, Baumeister und Bauhilfsgewerbeb) Asphaltierungsarbeiten6. Beratung und Beschlussfassung zum Ansuchen des FC Au um Übernahme der Platzsanierungskostenbis zum Jahr 2009.7. Bericht8. AllfälligesKP_06_08_16.doc Seite 1 von 5

- 2 -Beratungsergebnisse und Beschlüsse1. Bürgermeister Pius Natter eröffnet um 20.15 Uhr die Sitzung, begrüßt alle erschienen Mitgliederder Gemeindevertretung sowie die Ersatzmitglieder und die Zuhörer. Er gibt die Entschuldigungenbekannt.2. Die mit der Tagesordnung zugesandten Protokolle werden in der vorliegenden Fassung einstimmiggenehmigt.3. Der Rechnungsabschluss der Gemeinde Au für das Jahr 2005 ist allen Gemeindevertretern(in)termingerecht zugestellt worden. Der Bürgermeister ersucht Gemeindekassier David Hagspieldiesen samt den Überschreitungen und Abweichungen vorzutragen. Die einzelnen Voranschlagsstellenwerden erläutert und nach jeder Gruppe wird Gelegenheit zu Fragestellungengegeben.Es wird festgestellt, dass die Einnahmen der Haushaltsgebarung 2005 € 4.208.274,85und die Ausgaben der Haushaltsgebarung 2005 € 3.943.473,40betragen, was nach dem Vortrag vom Gebarungsabgang 2004 von € 285.475,83einen Gebarungsabgang 2005 von € 20.674,38ergibt.Zu den verschiedenen Haushaltsstellen bzw. Abweichungen ist folgendes zu bemerken:Die Einführung des neuen Gehaltssystems für Gemeindebedienstete und die Anpassung derBürgermeisterentschädigung an die Gemeindegröße hat sich mehr ausgewirkt als erwartet. DieSanierung und Düngung des Fußballplatzes war nicht vorhersehbar und nicht budgetiert, derBau des neuen FC-Gebäudes hat die Kostenschätzung überschritten.Die Kosten für den Vlbg. Sozialfonds belaufen sich im Jahr 2005 auf € 176.485.- und für denVlbg. Spitalfonds auf insgesamt € 155.684.-, hier waren deutlich mehr Verpflegstage angefallenals im Voranschlag vorgesehen waren.Für die Instandhaltung und Sanierung von Gemeindestraßen wurden im Jahr 2005 lediglich€ 34.971,70 ausgegeben, da sich das Projekt Gehsteig UR-Alp bis Schule um ein Jahr verschobenhat. Die Beiträge für den ÖPNV (Postbus) betrugen € 44.148.-.Bei 2 Darlehen konnte im Jahr 2005 eine Sondertilgung durchgeführt werden.Die im Jahr 2005 verbuchten Belege betreffend die Hochwasserschäden vom August 2005betragen in Summe € 173.064,84. Diese Kosten wurden durch die Inanspruchnahme einerHochwasser-Kredithilfe und durch die Unterstützung aus dem Katastrophenfonds des Landesgrößtenteils abgedeckt. Die restlichen Hochwasserkosten werden im Jahr 2006 abgerechnet.Der Bericht des Prüfungsausschusses wird von dessen Obmann Wolfgang Elmenreich verlesen.Bei der Prüfung am 13. Juli und 14. August wurde das Rechnungswesen des Geschäftsjahres2005 und der Jahresabschluss 2005 geprüft, sowie Gemeindevorstandsprotokolle, Personalaufwand,Budgetabweichungen, das Kreditwesen und der Geldverkehr kontrolliert.Der Prüfungsausschuss weist in seinem Bericht darauf hin, dass bei einigen Zahlungen dasVier-Augen-Prinzip nicht eingehalten wurde und empfiehlt hier eine verbindliche Vorgangsweisefestzulegen. Im Prüfungsbericht werden nochmals die Erschließungskosten im BaugebietLebernau in Frage gestellt, da diese wesentlich von der ersten Kostenschätzung abweichen.Bei den Vorstandsprotokollen wurden keinerlei Kompetenzüberschreitungen festgestellt.Zum Schuldenstand wird festgestellt, dass dieser am Jahresbeginn € 1.799.029,82 bzw. proKopf der Bevölkerung € 1.094,97 war und dieser sich bis zum Jahresende auf € 1.850.315,06bzw. pro Einwohner auf € 1.126,18 etwas erhöht hat. Grund dafür war die Inanspruchnahmeeiner Hochwasserkredithilfe.Nach der Verlesung des Prüfungsberichtes nimmt der Bürgermeister zu den verschiedenenAnregungen und Verbesserungsvorschlägen Stellung und bemerkt, dass die Mehrkosten bei

- 3 -der Erschließung des Baugebiet Lebernau dadurch zu erklären sind, dass sich die erste Kostenschätzungdamals nur auf die unteren Baugründe (Erbengemeinschaft Fetz) erstreckte undder Kauf der oberen Baugründe noch gar nicht bekannt bzw. geplant war. Die Erschließungskostenwerden nach einem bereits festgelegten Schlüssel auf die Bauwerber verumlagt. DasVier-Augen-Prinzip wird bei Anweisungen normalerweise immer angewendet, im gegenständlichenFall war der Kassier auf Grund möglicher Skontoabzüge unter Zeitdruck, der Bürgermeisteraber wegen der Hochwassersituation im Amt nicht verfügbar.Nach diesen Ausführungen wird der Rechnungsabschluss 2005 samt den dargelegtenÜberschreitungen und Abweichungen bei den verschiedenen Voranschlagsposten einstimmiggenehmigt und somit die Verwaltung entlastet. Der Bürgermeister dankt dem Prüfungsausschussfür die Bemühungen und besonders dem Kassier David Hagspiel für die ordnungsgemäßeFührung des Rechnungswesens und die kompetente Auskunftserteilung bei den Prüfungsterminen.4. Der Antragstellter plant neben dem bestehenden Ausflugsgasthof „Am Holand“ ein Gästehausmit 24 Betten zu errichten. Das neue Gebäude hat in etwa dieselbe Größe wie das bestehendeGasthaus. Die beiden Gebäude werden durch einen nach hinten versetzten Trakt verbunden.Das neue Gästehaus wird nach Baufertigstellung zusammen mit dem bestehenden Gasthausals Hotelbetrieb mit 24 Betten geführt. Die Raumplanung hat bereits eine Vorbegutachtung desBauvorhabens vorgenommen und kann sich eine Umwidmung vorstellen.Die Gemeindevertretung ist einstimmig für die Widmung einer Sonderfläche lt. Antrag.5. Der Bürgermeister stellt an Hand einiger Folien die geplante Sanierung der GemeindestraßeArgenau-Kreuzgasse vor. Der Straßenverlauf wird praktisch beibehalten, der Straßenunterbaumuss ab dem Raiffeisenlager in Richtung Sägerstube erneuert werden, da der Bestand inschlechtem Zustand ist. Der 90°ige Kurvenbereich nach dem GH Sägerstube (Kübler Rain) sollum 50cm im Außenbereich verbreitert werden. Der vorhandene Kurvenverlauf engt dort sehrein und ist für den Verkehrsfluss hinderlich. Ein Problem bei der dabei erforderlichen Grundablösestellt jedoch der tatsächliche Grenzverlauf dar. Natur und Kataster stimmen hier eindeutignicht überein. Mit den betroffenen Grundbesitzern muss hier das Einvernehmen gesucht werden.Generell soll die Gemeindestraße gegenüber sämtlichen Vorplätzen mittels großen Bundsteinen15/15 oder flächenbündig versetzten Randsteinen bzw. dort wo erforderlich mit Pflasterrinnen(Bereich Sägerstube, Raiffeisenlager) optisch abgegrenzt werden. Bergseitig soll eineDrainage in den Unterbau eingebaut werden, damit keine Oberflächenwasser über das Bankettin den Straßenunterbau eindringen können und so im Winter wiederum zu Frostschäden führenkönnen. Die Straßenbeleuchtung wird etwas geändert und 2 zusätzliche Lampen gesetzt.Geplanter Baubeginn ist der 18. September, Baufertigstellung soll bis ca. 28. Oktober sein.a) Bei der Ausschreibung der Erd- und Pflasterarbeiten sind nur 2 Angebote eingegangen:Fa. Rüf, Au, mit Brutto € 79.974,69 und Fa. Moosbrugger Erich, Andelsbuch, mit Brutto €90.063,60.Die Vergabe erfolgt einstimmig an den Bestbieter Fa. Rüf, Au, unter dem Vorbehalt, dass dieStraßenführung im besagten Kurvenbereich mit den Grundbesitzern geklärt werden kann.(GV Josef Rüf hat vor der Beratung den Saal verlassen)b ) Für die Asphaltierungsarbeiten sind 4 Angebote eingelangt:Fa. MIGU-Asphalt GmbH, Lustenau, Brutto € 49.383,18, Fa. Wilhelm & Mayer, Götzis, Brutto€ 51.528,54, Fa. Hilti & Jehle, Feldkirch, Brutto € 52.695,60 und Fa. Nägele Bau, Sulz-Röthis,Brutto € 52.901,17. Die Vergabe erfolgt einstimmig an den Bestbieter Fa. MIGU-AsphaltGmbH, Lustenau, unter demselben bereits genannten Vorbehalt.

- 4 -6. Der Vorsitzende liest der Gemeindevertretung das Ansuchen des FC Au vor. Es geht darin umdie Übernahme der Platzsanierungskosten bis zum Jahr 2009 nach einem Konzept der Fa.Loacker Sport+Gartenbau. Die erste Etappe im Jahr 2005 verursachte Kosten in Höhe vonNetto € 12.900.- und wurde bereits von der Gemeinde Au übernommen. Die Kosten für dasJahr 2006 belaufen sich auf Netto € 4.380.- und für 2007-2009 auf weitere ca. € 5.300.- jährlich.Der Platz wird durch 2 Kampmannschaften und 7 Nachwuchsmannschaften (insgesamtca. 135 aktive Spieler) sehr stark beansprucht. Der Spielbetrieb beginnt jeweils schon im April,da zu dieser Zeit meist noch Schnee auf dem Spielfeld liegt, müssen die Mannschaften auswärtsPlätze anmieten um die entsprechende Zahl an Trainingseinheiten durchführen zu können.Der Bürgermeister berichtet, dass in immer mehr Gemeinden Kunstrasenplätze, alsoSpielfelder mit „Plastikrasen“ gebaut werden. Der Vorteil ist, dass die Instandhaltungskostenbei Kunstrasenplätzen eher konstant und vorhersehbar sind und der Platz längere Zeit währenddes Jahres bespielbar ist. Abschreckend sind die Erstellungskosten für einen Kunstrasenplatzvon ca. € 400.000.-, eine Landesförderung von 42% wäre möglich. Nach längererDiskussion wird vorgeschlagen, mittelfristig ein Konzept dafür zu erarbeiten. Da beim FC Auauch einige Spieler der umliegenden Gemeinden aktiv sind, sollen Partnergemeinden gefundenwerden, die das Projekt eventuell mitfinanzieren. So könnten noch weitere 5% Fördermittellukreiert werden. Es sollen Kostenvergleiche erstellt werden und die Erfahrungen der anderenGemeinden miteinbezogen werden, da Kunstrasenplätze einer ständigen Weiterentwickelungunterzogen sind.Zum Ansuchen des FC Au wird einstimmig beschlossen, dass die Kosten für das Jahr 2006von € 4.380.- übernommen werden (Stimmenthaltung wegen Befangenheit: Thomas Bayer).An der Regelung für Vereine, dass für finanzielle Unterstützungen jährliche Ansuchen gestelltwerden müssen, soll auch in diesem Fall festgehalten werden.7. Bericht:Der Bürgermeister berichtet:‣ vom Projekt Hochwasserschutz Bregenzerache: z.Zt. werden die Fundamente der Argensteinerbrückeunterfangen, die Bauverhandlung für die neue Argenbachbrücke ist für31. August angesetzt. Für die Ableitung der Hangwässer aus dem Argenzipfel wurde nuneine Lösung gefunden. Der Dammweg wird in Kürze asphaltiert und der Bauabschnitt I fertiggestellt. Die bestehende Argenbach-Klappbrücke wird zum Widumbach versetzt. Für dieFeuerwehr wurde eine Wasserentnahmestelle eingeplant.‣ von der Regio-Vollversammlung am 27. Juni in Schoppernau mit Vorstellung eines Finanzierungskonzeptesfür das neue Werkraumhaus in Andelsbuch und Vorstellung des Konzeptesfür das neue Bregenzerwaldarchiv in Egg.‣ vom Feuerwehrfest mit den Landesleistungswettkämpfen in Schnepfau wo die OF Au ihren10. Goldhelm erkämpfte. Herzliche Gratulation.‣ von der Kapelleneinweihung am Holand. Herzlichen Dank an die Fam. Dünser für den Einsatzbei der Kapellensanierung.‣ von der JHV des FC Au mit Neuwahlen: Neuer Obmann ist Gottlieb Kohler, Stellvertreter istThomas Bayer.‣ von einer Sitzung des Jugendausschusses Au zusammen mit Vertretern der GemeindeSchoppernau zum Thema Jugendraum Au-Schoppernau. Die Konzepterstellung, Planungund Kostenerhebung ist im Gange. Es wurde ein gemeinsamer Ausschuss mit Vertreternaus Au und Schoppernau gebildet.‣ von der Eröffnung der Ausstellung „Barockbaumeister“ im Landesmuseum am 21. Juli.‣ von der Sanierung der Gemeindestraße Rehmen-Lugen. Es sind Mehrkosten zu erwartenauf Grund umfangreicher Arbeiten zur Wasserableitung.

- 5 -‣ vom geplanten Hubschrauberrundflug am 23. August in Zusammenarbeit mit dem Land. Eswerden Bilder erstellt zum Thema „1 Jahr nach dem Hochwasser“‣ von der Regio wurden die Spendengelder zum Hochwasserereignis an die Gemeindenausbezahlt.8. Allfälliges:Gerda Madlener dankt für die Schulmöbelspende für die Albanienhilfe.Thomas Rützler erkundigt sich, wo für den Bauabschnitt 2 – Achverbauung der Materialumschlagplatzsein wird. Der Bürgermeister erklärt dass der Steinbrecher nur mit einer Betriebanlagengenehmigungbetrieben werden darf, und diese von der BH Bregenz innerhalb einesWohngebietes sicher nicht erteilt wird.Josef Rüf erkundigt sich, ob der Betonbunker für die neue Abflussmess-Stelle so bleibt odereventuell mit Holz verkleidet wird. Das Häuschen wurde in Sichtbeton ausgeführt und wird vorläufigso bleiben.Der Bürgermeister beendet um 23.45 die Sitzung, dankt allen Gemeindevertretern und den Ersatzleutenfür Ihr Kommen und die konstruktive Mitarbeit und wünscht ein gutes Nachhausekommen.Der BürgermeisterPius NatterAn der Amtstafelangeschlagen am: 27.10.2006abgenommen am: