Ingrid Pieper - von Heiden - Bundesverband der Träger beruflicher ...

erst ab Dezember 2005 und im Januar 2006 die Langzeitarbeitslosigkeit nochdramatischer steigen lassen.Nein, der Anstieg der Langzeitarbeitslosigkeit geht ganz allein zu Lasten einerverfehlten Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung.Wir haben heute in Deutschland Arbeitsagenturbezirke, in denen mehr als 50Prozent der Arbeitslosen seit mehr als einem Jahren arbeitslos sind : jederzweite Arbeitslose in einer Stadt, einer Region. Für eine Regierung, die 1998angetreten war, die Arbeitslosigkeit zu halbieren ist das eine unglaublicheBilanz!An dieser Stelle erwähne ich auch, dass wir mit Arbeitsmarktpolitik im Grundekeine echten Arbeitsplätze schaffen.Das kann nur eine gute Wirtschafts- und Finanzpolitik.Doch auch an der fehlt es. Seit 2002 hat die Wirtschaft wiederumhunderttausende an Beschäftigten verloren. Auch das geht ganz überwiegendauf das Konto der Regierung. Und da komme man mir bitte nicht mit demPseudo-Beschäftigungsanstieg, der durch Veränderungen bei 400 Euro-Jobsund durch Aufblähung der Ein-Euro-Arbeitsgelegenheiten auf dem Papier eineAufwärtsbewegung vortäuschen mag.Zurück zur Arbeitsmarktpolitik. Warum hat es die Bundesregierung zugelassen,dass 1,8 Millionen Menschen heute zum ganz harten Kern der Arbeitslosengehören? Es sollte mit den Hartz-Gesetzen doch schneller und effizientervermittelt werden.Ein jüngst erschienener Bericht des Bundesrechnungshofes kommt zu demErgebnis, dass 2003 die BA so erfolglos vermittelte wie nie zuvor. Nichts istschneller oder effizienter geworden.Wenn man sich fragt, warum die Arbeitslosigkeit steigt, warum vor allem dieLangzeitarbeitslosigkeit steigt, dann kommt man schnell auf die Entwicklung derArbeitsmarktpolitik.Wie gesagt: Die Politik schafft keine Arbeitsplätze, aber sie hilft Menschenzeitweise oder dauerhaft zurück in Arbeit. Wenn man sie richtig einsetzt.Dabei soll die Arbeitsmarktpolitik nicht für diejenigen eingesetzt werden, diesich bestens selbst helfen können. Sie sollte für diejenigen eingesetzt werden,die Hilfe brauchen.Aber auch hier ist bei der BA durchgesickert, dass die "neue Steuerungslogikder Bundesagentur für Arbeit" dazu führte, dass vorerst diejenigen gefördertwurden, die eigentlich keine Hilfe brauchen.Denn dann hat nämlich die Arbeitsagentur, die das macht, sozusagen einenErfolg zu verbuchen. Und gleichzeitig muss sie nicht viel Geld ausgeben fürdiesen "Fall". Dass das ausgegebene Geld für diese Person hätte gespartwerden können, ist dabei egal. Die neue BA soll eben nachweisen, dass mantatsächlich mit weniger Geld mehr positive Effekte erzielt. Und das geht optimalmit Leuten, die sich eigentlich selbst vermitteln können.3