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Arbeitszeitgesetz - Heimbetrieb

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<strong>Arbeitszeitgesetz</strong>Zurück in die Zukunft –Das Gesetz, die Zeit und dieVereinbarungHartmut Vöhringer


§ 1 Zweck des Gesetzes• Sicherheit• Gesundheitsschutz• Rahmenbedingungen für flexibleArbeitszeit verbessern• Sonntage und FeiertageschützenHartmut Vöhringer <strong>Arbeitszeitgesetz</strong> 2 von 12


IndexEDITORIAL3 GRUSSWORTE Barbara Prammer, Viviane Reding5 IMPRESSUM, EDITORIAL8 SAFE EUROPEAN HOME? Delaine Le Bas10 ROMA PROTOCOL Suzana Milevska14 THE FUNDAMENTAL RIGHTS POSITION OF ROMA AND TRAVELLERS IN THE EU European Union Agency for Fundamental Rights (FRA)16 GOTT ODER LOTTO Michael Wogg17 O DEL VAJ O LOTTO Michael Wogg18 ROMA IN BEWEGUNG Ursula Glaeser, Astrid Kury19 BETTELN. 16 FRAGEN UND ANTWORTEN ZUM THEMA Europäisches Trainings- und Forschungszentrum für Menschenrechte und Demokratie (ETC Graz)20 GLÜCKLICH UND BESORGT – Interview mit Rudolf Sarközi Wolfgang Schlag21 DIE DUNKLE SEITE DES MONDES Thomas Wolkinger22 ROMA FRAUEN. WIR KÖNNEN ES AUCH SELBER – Interview mit Mirjam Karoly Michael Teichmann23 ROMNIJA. AMEN TE KORKORE LE DSCHANAS – Mirjam Karoly ando vakeripe Michael Teichmann26 ROMA RIGHTS RECORD European Roma Rights Center (ERRC)28 MOCK LETTER Delaine Le Bas & Scott Benesiinaabandan29 LEARNING HOW TO USE THE MEDIA Damian James Le Bas30 ROMA-KULTURVEREINE UND ROMA-ORGANISATIONEN IN ÖSTERREICH32 AUTONOMIE DER MIGRATION Christoph Reinprecht33 JOURNEYS Elke Krasny34 SUSPENDED IN THE POSTHUMANIST LAPSE: CONTAINED MOBILITY Ursula Biemann36 EVERY DAY IS A SHAME Timea Junghaus38 BEOGRAD GAZELA – TRAVEL GUIDE TO A SLUM Lorenz Aggermann, Eduard Freudmann, Can Gülcü40 BRING DOWN THE POWER STRUCTURES Gayatri Chakravorty Spivak42 PARTICIPATORY DESIGN Marjetica Potrč43 MEET YOUR NEIGHBOURS45 FILMNACHT46 SYMPOSIUM UND DISKUSSION, ABSCHLUSSKONZERTKooperationspartner Sponsoren MedienpartnerDank an folgende Verlageund Organisationen:DRAVA Verlag/Založba Drava,Klagenfurt/CelovecUNRAST Verlag - Bücher der KritikPICUS Verlag WienHINTERLAND das gesellschaftskritischeMagazin des BayerischenFlüchtlingsratesSTIMME von und für Minderheiten -Zeitschrift der Initiative Minderheitenedition lex liszt 12, OberwartEUROPEAN ROMA RIGHTSCENTER Newslettermit Unterstützung von:Romano Centro - Verein für RomadROMa, Verein Roma-ServiceHinweis:Aus Gründen der einfacherenLesbarkeit wird in dieser Publikationzumeist auf die geschlechtsneutraleDifferenzierung, z.B. BenutzerInnen,verzichtet. Entsprechende Begriffegelten im Sinne der Gleichbehandlunggrundsätzlich für beide Geschlechter.ImpressumEigentümer, Herausgeberund Verleger:Into the City / Wiener Festwochen 2011Lehárgasse 111060 WienFestwochen-ServiceTelefon (+43-1) 589 22 22www.festwochen.atRedaktion:Birgit Lurz, Wolfgang SchlagInto the City / Wiener FestwochenGestaltung:Christian Bretter, www.bretter.atDruck:agensketterl Druckerei GmbHTeam:Siglind Güttler, BernhardWerschnak (Produktion),Julia Tauber (Vermittlung), Birgit Lurz,Wolfgang Schlag (Gesamtkonzept)Kuratoren:Ausstellung Roma Protokoll:Suzana Milevska (Faculty of FineArts – University Ss. Cyril andMethodius in Skopje, Macedonia)Filmnacht, Forum,Bibliothek/Infothek:Margarethe Makovec (< rotor >Graz), Astrid Kury (Akademie Graz),Ursula Glaeser (Verein Roma-Service),Delaine und Damian Le Bas (Künstler)Abschlusskonzert:Adrian Gaspar (Pianist, Komponist)Teilnehmende Künstler:Delaine und Damian Le Bas(Installation), Milutin Jovanović,Marika Schmiedt, Alfred Ullrich(Roma Protokoll), MalgorzataMirga-Tas und Marta Kotlarska(Roma Protokoll und Workshop)Vermittlungsprogramm mitkostenlosen Führungen:Anmeldungen für Schulklassenunter jugendFREI@festwochen.atKooperationspartner:Österreichisches Parlament,Architekturzentrum Wien (Az W)Mit Unterstützung von:Kulturverein Österreichischer Roma,Romano Centro – Verein für Roma,Verein Roma-Service, Verein Baro Ilo,Volksschule Erdberg, pro mente Wien,Essl Museum – Kunst der GegenwartDieses Magazin begleitet das Projekt Safe European Home?im Rahmen der Reihe Into the City der Wiener Festwochen2011. Safe European Home? besteht aus einer Installation derKünstler Delaine und Damian Le Bas auf dem Vorplatz desÖsterreichischen Parlaments und aus der von Suzana Milevskakuratierten Ausstellung Roma Protokoll im Pressezentrumdes Parlaments. Begleitet wird Safe European Home?von einer Bibliothek/Infothek, einer Filmnacht, einem Symposium, einemWorkshop, einem Forum zum Wissensaustausch und einem Abschlussfest.Die begehbare Installation soll auf grundlegende Phänomene wachsender sozialerUnsicherheit und Ungleichheit in Europa aufmerksam machen und gleichzeitigeine Diskussion über notwendige Massnahmen zur Gleichstellung minorisierterGruppen wie der Volksgruppe der Roma eröffnen. Die parallel dazu stattfindendeAusstellung Roma Protokoll im Pressezentrum des Parlaments versammeltunterschiedliche künstlerische Positionen, die auf die Situation der Roma imheutigen Europa Bezug nehmen und thematisiert Zusammenhänge historischerund gegenwärtiger Sachverhalte wie den nicht ausreichend erforschten Roma-Holocaust, Rassismus, Vertreibung, erzwungenes Nomadentum, ungleicherZugang zu Bildung, unzureichende humanitäre Rechte und deren Auswirkungen.Wir möchte uns bei Nationalratspräsidentin Barbara Prammer für dieUnterstützung dieses Projekts bedanken. Wir danken Dietmar Steiner unddem Team des Az W für die Zusammenarbeit. Eine große Hilfe bei derEntwicklung von Safe European Home? waren die beratenden Gesprächemit dem Vorsitzenden des Volksgruppenbeirats, Rudolf Sarközi, mitFerry Janoska, Andrea Härle und Danijela Kostić vom Verein Romano-Centro, mit der OSZE-Beauftragten Mirjam Karoly, mit Stefan Almer undIovanca Gaspar der Magistratsabteilung 17 – Integration und Diversität.Wir danken den am Projekt beteiligten Roma-Organisationen.Wir danken den Kuratoren des Projekts: Suzana Milevska (Roma Protokoll),Margarethe Makovec, Astrid Kury, Ursula Glaeser, Delaine und DamianLe Bas (Bibliothek/Infothek, Filmnacht, Forum) und Adrian Gaspar(Abschlusskonzert). Wir danken den teilnehmenden Künstlern für ihre Beiträge.Unser Dank gilt auch den Autoren, die uns Texte für dieses Magazin und denVerlagen, die uns Publikationen für Bibliothek und Infothek bereitgestellt haben.Birgit Lurz und Wolfgang SchlagInto the City / Wiener Festwochen- 4 - - 5 -


§ 3 Arbeitszeit• Maximal 8 Stunden• Aber:• Bis 10 Stunden, wenn– Innerhalb 24 Wochen– Oder 6 MonatenMaximal 8 Stunden im Durchschnitt!Hartmut Vöhringer <strong>Arbeitszeitgesetz</strong> 4 von 12


§ 4 Ruhepausen• 6 bis 9 Stunden: 30 Minuten• Mehr als 9 Stunden: 45 Minuten• Aufteilung: mindestens 15Minuten• Nach 6 Stunden unbedingtPauseHartmut Vöhringer <strong>Arbeitszeitgesetz</strong> 5 von 12


§ 5 Ruhezeit• Nach der Arbeit Ruhezeit von mindestens11 Stunden• Ausnahmen: (auch Pflege)10 Stunden– Dann Ausgleich innerhalb von 4 Wochen oderein Monat– Dann Ruhezeit 12 Stunden• Ausnahme: Rufbereitschaft!Hartmut Vöhringer <strong>Arbeitszeitgesetz</strong> 6 von 12


§ 6 Nacht– und Schichtarbeit• Nachtarbeit nach Arbeitsmedizin!• 8 Stunden maximal,– Verlängerung bis 10 Stunden– Ausgleich Monat / vier Wochen• Arbeitsmedizinische Untersuchung• Tagesarbeit ist anzubieten• Ausgleich Geld und / oder Freizeit• Keine BenachteiligungHartmut Vöhringer <strong>Arbeitszeitgesetz</strong> 7 von 12


§ 7 Abweichende Regelungen• Durch Tarifvertrag:– Andere Höchstarbeitszeit• Bis über 12 Stunden möglich– Anderer Ausgleichzeitraum– Kürzere Pausenaufteilung• Weiter möglich– Sondergenehmigungen– Durch RechtsverordnungenHartmut Vöhringer <strong>Arbeitszeitgesetz</strong> 8 von 12


§ 8 bis 12• Bei gefährlichen Arbeiten kannSchutzbestimmung ausgedehnt werden• Sonn- und Feiertag keine Arbeit– Gilt von 0 bis 24 Uhr– Viele Ausnahmen möglich– Dann Ersatzruhetag innerhalb 8 Wochen– Verbindung mit Ruhezeit (möglichst!)Hartmut Vöhringer <strong>Arbeitszeitgesetz</strong> 9 von 12


§ 13 ff Ausnahmeregelungen• Ausnahmen sind vielfältig möglich• Tarifvertrag• Wirtschaftliche Begründung– Auch Konkurrenz– Kostenvorteil– Etc.Hartmut Vöhringer <strong>Arbeitszeitgesetz</strong> 10 von 12


§ 16 Aushangpflicht• <strong>Arbeitszeitgesetz</strong> ist im Betriebauszuhängen / auszulegen• Arbeitszeitüberschreitungen(über 8 Stunden) sind zudokumentieren• Schriftliche Einwilligung derArbeitnehmer• Frist: Zwei JahreHartmut Vöhringer <strong>Arbeitszeitgesetz</strong> 11 von 12


§ 22 und § 23 Strafen• Bußgeld bis 15.000 €uro• Bei Vorsatz und Wiederholung• Freiheitsstrafe (bis 1 Jahr) oderGeldstrafe• Wer Sicherheit der Arbeitnehmerfahrlässig gefährdet• Freiheitsstrafe (bis 6 Monate) /GeldstrafeHartmut Vöhringer <strong>Arbeitszeitgesetz</strong> 12 von 12

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