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V E R H A N D L U N G S S C H R I F T - Neukirchen an der Enknach ...

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Vom Al erfolgt daraufhin <strong>an</strong>h<strong>an</strong>d des von ihm erstellten AV v. 06.05.2005 (Registraturablage:240-7) eine Detailerläuterung.Wortmeldungen:Es wird eine rege Debatte geführt.Einige GR-Mitglie<strong>der</strong> zeigen sich darüber verwun<strong>der</strong>t, dass die Caritas für den Pfarrcaritas-Kin<strong>der</strong>garten keine fin<strong>an</strong>zielle Mittel zur Verfügung stellt.Daraus leitet sich die Frage ab, ob <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>garten weiterhin von <strong>der</strong> Pfarrcaritas o<strong>der</strong> von<strong>der</strong> Gemeinde betrieben werden soll. Diese Grundsatzfrage wird aber nicht näher diskutiert.Die von <strong>der</strong> Pfarre (Fr. Vago) eingebrachten Vorschläge, nämlich im voraus ein Jahresbudgetzu erstellen und die KG-Jahresabrechnung bereits im Jänner o<strong>der</strong> Februar des Folgejahreszu beh<strong>an</strong>deln, finden die Zustimmung <strong>der</strong> GR-Mitglie<strong>der</strong>.Ebenso wird <strong>der</strong> Vorschlag <strong>der</strong> Pfarre, die GemeindebürgerInnen über die fin<strong>an</strong>ziellenAufwendungen <strong>der</strong> Gemeinde für den Kin<strong>der</strong>garten zu informieren, sehr positiv beurteilt.Über das Personal (Kosten, Beschäftigungsausmaß, L<strong>an</strong>desför<strong>der</strong>ung) und dieVerwaltungskosten wird auf Anfrage berichtet.Die Kosten <strong>der</strong> Integration werden <strong>an</strong>gesprochen.Die Erhöhung des Elternbeitrages ab dem Kin<strong>der</strong>gartenjahr 2005/06 wird für notwendigbefunden, insbeson<strong>der</strong>e weil sich auch die Anzahl <strong>der</strong> Kin<strong>der</strong>gartenkin<strong>der</strong> von <strong>der</strong>zeit 53/54auf voraussichtlich 48 verringert.Die GR-Mitglie<strong>der</strong> zeigen sich über die Erhöhung <strong>der</strong> Abg<strong>an</strong>gseckung nicht gerade erfreut.Sie sind sich aber darin einig, dass die KG-Fin<strong>an</strong>zen konsolidiert werden müssen. Die imRahmen <strong>der</strong> Berichterstattung aufgezeigten Maßnahmen stellen nach Ansicht <strong>der</strong> GR-Mitglie<strong>der</strong> einen Schritt in die richtige Richtung dar.Antrag des Bürgermeisters:Die im Vor<strong>an</strong>schlag 2005 vorgesehene Abg<strong>an</strong>gsdeckung (€ 29.000,00) zum Betrieb desPfarrcaritas-Kin<strong>der</strong>gartens um € 20.000,00 erhöhen und entsprechende Vorsorge im zuerstellenden Nachtragsvor<strong>an</strong>schlag 2005 treffen.Ab dem Jahr 2006 soll für den Betrieb des Kin<strong>der</strong>gartens ein Jahresbudget erstelltwerden, das mit <strong>der</strong> Gemeinde abzusprechen ist. Die Jahresabrechnung soll zukünftigbereits im Jänner/Februar des Folgejahres im gemeinsamen Kin<strong>der</strong>gartenausschussbeh<strong>an</strong>delt werden.Beschluss: einstimmige Annahme9. <strong>Enknach</strong> – Inst<strong>an</strong>dhaltung 2003-2004: Abrechnung <strong>der</strong> Inst<strong>an</strong>dhaltungsmaßnahmen durch den Gewässerbezirk Braunau13

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