Aus dem Gemeinderat Juli 2012 - Gemeinde Arboldswil

Aus dem Gemeinderat (Juli 2012)
Neue Gemeindeverwalterin
Wir freuen uns Ihnen mitzuteilen, dass der Gemeinderat Frau Maya
Schweizer als neue Gemeindeverwalterin der Gemeinde Arboldswil gewählt
hat. Frau Schweizer wird ihre Arbeit am 1. Oktober 2012 aufnehmen. Nach
der Einführungszeit von drei Monaten wird Frau Schweizer ab 1. Januar 2013
für die Gemeindeverwaltung Arboldswil verantwortlich sein.
Maya Schweizer wurde 1980 geboren, ist ledig und wohnt in Oberdorf. Frau
Schweizer verfügt über langjährige praktische Erfahrung in verschiedenen
Bereichen und bringt fundierte Fachkenntnisse in Teilen der öffentlichen Verwaltung mit.
Wir gratulieren Maya Schweizer zur Wahl und wünschen ihr bei der Arbeit zu Gunsten unserer
Bevölkerung alles Gute und viel Befriedigung. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.
Gemeindepräsident
Nach Ablauf der unbenützten Beschwerdefrist hat die Rechnungs- und
Geschäftsprüfungskommission Arboldswil die Wahl von Rolf Neukom als
Gemeindepräsident am 22. Juni 2012 erwahrt. Wir wünschen Rolf Neukom alles Gute bei
seiner Arbeit im Gemeinderat.
Kommission Heimatkunde
Der Gemeinderat wählt für die Amtsperiode vom 1. Juli 2012 bis 30. Juni 2016 Anna Schwob-
Klaus, Manuel Furter-Buser, Josua Oehler-Livigni und Remigius Suter als Mitglieder der
Kommission Heimatkunde. Der Gemeinderat wünscht allen Beteiligten ein gutes Gelingen.
Arbeitsgruppe Jumelage
Die Arbeitsgruppe Jumelage wird vorläufig nur noch in reduziertem Umfang tätig sein (siehe
Arboldswiler Dorfblatt vom Juni 2012). Emmeli Seiler und Sascha Rütti werden für die Amtsperiode
vom 1. Juli 2012 bis 30. Juni 2016 als Mitglieder der reduzierten Arbeitsgruppe Jumelage gewählt.
Wir wünschen Emmeli Seiler und Sascha Rütti alles Gute als Kontaktpersonen für die Jumelage.
Von Seiten des Gemeinderates ist ab 1. Juli 2012 neu Gemeinderätin Stefanie Oberli für die
Belange der Jumelage zuständig.
Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission
Die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission hat sich für die Amtsperiode 2012 bis 2016
wie folgt konstituiert:
. Andreas Müller, Präsident
. Philipp Aebin, Aktuar
. Fabienne Ballmer, Beisitzerin
Wir wünschen der Kommission bei der Ausübung ihres Amtes alles Gute.
Kreisschulrat Arboldswil/Titterten
Der Kreisschulrat Arboldswil/Titterten hat sich für die Amtsperiode 2012 bis 2016 wie folgt
konstituiert:
. Melanie Sutter-Lüthi, Präsidentin und Vertreterin im Schulrat der Musikschule beider Frenkentäler
. Stephan Oehler-Lepori, Vizepräsident und Vertreter Arboldswil im Sekundarschulrat Reigoldswil,
Vertreter im Schulrat der Einführungsklasse
. Beatrice Kalt Grolimund, Gemeinderatsvertreterin für beide Gemeinden
. Maja Burkhardt-Versteeg, Aktuarin und Vertreterin Titterten im Sekundarschulrat Reigoldswil
. Maja Stohler-Rentsch, Beisitzerin und Vertreterin im Schulrat Logopädie)
Wir wünschen allen Schulratsmitgliedern für die Tätigkeit zu Gunsten unserer Kinder alles Gute.
Sekundarschulrat Reigoldswil
Gestützt auf § 3 Absatz 4 der Gemeindeordnung Arboldswil vom 29. September 2009 (Stand: 1.
Januar 2010) wird Herr Stephan Oehler, Rain 6a, 4424 Arboldswil für die Amtsperiode vom 1.
August 2012 bis 30. Juli 2016 in den Schulrat der Sekundarschule Reigoldswil gewählt. Der

Gemeinderat wünscht Stephan Oehler alles Gute bei der Tätigkeit im Sekundarschulrat
Reigoldswil. Stephan Oehler ersetzt Melanie Sutter-Lüthi, die per 31. Juli 2012 demissioniert hat.
Der Gemeinderat dankt Melanie Sutter für ihren Einsatz im Sekundarschulrat Reigoldswil.
Rückblick auf die Legislaturperiode 2008-2012
Anlässlich seiner Klausurtagung vom 19. Juni 2012 hat der Gemeinderat auf die vergangene
Legislaturperiode zurückgeblickt. Einige Ziele der Legislaturperiode (Vollämter im Aussen- und
Innendienst, Erschliessungen, Unterhalt der Infrastruktur, Homepage, regionale Lösungen bei der
Spitex, beim Sozialdienst und bei der Vormundschaftsbehörde, Ausbau Milchhüsli, kulturelle
Veranstaltungen, Zonenvorschriften Landschaft etc.) konnten verwirklicht werden. Andere Ziele
konnten nicht oder nur zum Teil erreicht werden (Dienstleistungsverbund mit Titterten,
Steuersenkungen, Öffentlichkeitsarbeit, Jumelage aktivieren, Reorganisation regionale
Wasserversorgung etc.). Die detaillierten Angaben über den Rückblick auf die Legislaturperiode
können auf der Homepage der Gemeinde eingesehen oder auf der Gemeindeverwaltung während
den Schalterstunden bezogen werden.
Legislaturziele 2012-2016
Anlässlich der Klausurtagung vom 19. Juni 2012 hat der Gemeinderat die Legislaturziele für die
Amtsperiode vom 1. Juli 2012 bis 30. Juni 2016 u.a. wie folgt formuliert:
. Neue Lösung für den „Dienstleistungsbetrieb“ Gemeindeverwaltung suchen.
. Einarbeitung und Festigung der neuen Verwaltung; Sicherstellung der Stellvertretung über die
Dorfgrenzen hinaus.
. Aktive Mitarbeit in der Tagsatzung.
. Implentierung und Entwicklung IG Frenkentäler.
. Zusammen mit Titterten und den Schulbehörden HarmoS im Rahmen der finanziellen
Möglichkeiten und unter aktivem Einbezug der Bevölkerung umsetzen.
. Kulturelle Projekte umsetzen (einmalige und wiederkehrende Anlässe).
. Strategie Gemeindeliegenschaften.
. Aufgleisung Naturschutzkonzept Gebiet Rüti.
. Entwicklung des Dorfes mit der Bevölkerung diskutieren.
. Zukunft der Wasserversorgung Arboldswil im Zusammenhang mit der Wasserversorgung
Waldenburgertal AG entwickeln (inkl. evtl. Teilanschluss an Titterten).
. Öffentlicher Verkehr; Ausbau der Abendkurse und gute Anbindung an Bahn und Bus.
. Planung und Realisation Erschliessung Dursenschüren.
Die vollständigen Legislaturziele finden Sie auf der Homepage der Gemeinde Arboldswil. Sie
können auch während den Schalterstunden auf der Gemeindeverwaltung bezogen werden.
Baubewilligungen
. Baugesuch von Markus Rudin-Schweizer, Stückben 14, 4424 Arboldswil für die Erstellung eines
Gerätehauses auf Parzelle 130, Stückben.
. Baubewilligung Nr. 1052/2012 vom 22. Juni 2012 an Patrick und Claudia Rudin-Schaffner,
Moosweg 1, 4424 Arboldswil für Carport auf Parzelle 876, Moosweg.
. Baubewilligung Nr. 1050/2012 vom 22. Juni 2012 an Martin Fritschi, Underdorf 15, 4424
Arboldswil für Umbau bestehende Garage auf den Parzellen 25, 26 und 27, Underdorf.
Baugesuche
. Baugesuch Nr. 1224/2012 vom 21. Juni 2012 von Markus Weber und Susanne Kempe-Weber,
Kirchgasse 21, 4417 Ziefen für Einfamilienhaus auf Parzelle 94, Hinderdorf.
. Baugesuch für Kleinbauten vom 12. Juni 2012 von George und Lydia Squance, Winkel
13, 4424 Arboldswil für Kinderspielhaus auf Parzelle 634, Winkel.
Finanzausgleich 2012
Der Verfügung des Regierungsrates über den Finanzausgleich und die Beiträge an den Kanton
kann entnommen werden, dass die Gemeinde Arboldswil für das Jahr 2012 einen Finanzausgleich
von total CHF 337‘476.00 erhält. Nach Abzug der Beiträge an den Kanton von CHF 116‘066.00
bleibt eine Nettogutschrift von CHF 221‘410.00. Der Gemeinderat hält fest, dass der
Finanzausgleich weiterhin schwer verständlich und nicht nachvollziehbar ist. Der Finanzausgleich

liegt netto um ca. CHF 110‘000.00 unter dem Budget 2012. Gegenüber der Rechnung 2011 ist
sogar ein Rückgang um ca. CHF 140‘000.00 zu verzeichnen. Demgegenüber werden die Steuern
voraussichtlich nicht in diesem Mass ansteigen. Den Unterlagen kann entnommen werden, dass
im Kanton nur noch neun Gemeinden weniger Finanzausgleich erhalten als Arboldswil, was auf die
kleinere Differenz zum Durchschnitt zurückzuführen ist. Im Bezirk Waldenburg sind bei den pro
Kopf-Steuererträgen nur (noch) Hölstein und Oberdorf höher als Arboldswil. Die angestrebte
Verbesserung bei den Eigenmitteln hat also zu einer deutlichen Reduktion der
Ausgleichszahlungen geführt.
Mehrzweckhalle Arboldswil
Die Einwohnergemeindeversammlung vom Dezember 2011 hat mit der Genehmigung des
Budgets 2012 einen Kredit für die Erneuerung der Kunststoffböden in der Mehrzweckhalle
(Schulzimmer, Gänge, Bühne, Geräteraum – jedoch ohne Halle) bewilligt. Die bestehenden Böden
haben ihren Dienst seit dem Bau der Mehrzweckhalle vor über 35 Jahren getan. Nun waren sie in
einem Zustand, der sehr viele Ressourcen an Pflegemittel und Arbeitsaufwand für die Reinigung
benötigt hat. Wir rechnen damit, dass die Kosten für die neuen Böden durch die verbesserte
Unterhaltssituation innert ca. 10 Jahren amortisiert werden können. Die neuen Böden wurden
während den ersten Sommerferienwochen durch die Firma Räuftlin AG, Ziefen eingebaut und
können nach den Sommerferien voll belastet werden. Während den Bauarbeiten wurden
verschiedene bauliche Mängel festgestellt:
. In den Klassenzimmern wurden beim Neubau im Boden keine Dampfsperren eingebaut. Dadurch
entstand eine sehr hohe Bodenfeuchtigkeit.
. Die Fassadenrenovation auf der Strassenseite enthält Mängel.
. Das Dach war an einigen Stellen undicht. Es mussten verschiedene Reparaturarbeiten
ausgeführt werden.
Der Gemeinderat wird die verschiedenen Mängel genau überprüfen und die notwendigen
Massnahmen veranlassen.