Ehrenamt - aber sicher!

vate Freizeit-Unfallversicherung durch den Ehrenamtlichen selbst bzw. dessen Personensorgeberechtigten
bei einer Familienversicherung bestehen, wenn eine solche
private Freizeit-Unfallversicherung abgeschlossen ist.
Beispiel B:
Die Teilnahme eines Messdieners an einer Jugendherbergsfahrt gehörte nicht zum
Kernbereich seiner ehrenamtlichen Tätigkeit und stand auch damit nicht im Zusammenhang.
Denn speziell auf das Messdieneramt abgestimmte Inhalte wurden während
der Fahrt nicht behandelt oder vermittelt. Die allgemeine Zielsetzung, soziales
Verhalten zu üben und christliche Werte zu vermitteln, reichten den Gerichten hierfür
nicht aus. Die VBG lehnte den gesetzlichen Versicherungsschutz ab, weil die Fahrt
keine versicherte Gemeinschaftsveranstaltung speziell für Messdiener gewesen sei,
sondern im Rahmen der allgemeinen kirchlichen Jugendarbeit stattgefunden habe.
Zwar gehörte der Messdiener zu dem versicherten Personenkreis. Die Tätigkeit
selbst war jedoch keine notwendige Vorbereitungs-/ oder Ausbildungsveranstaltung
für die Verbesserung des Dienstes am Altar. Vielmehr handelte es sich um eine allgemein
für die aktiven Jugendlichen der Gemeinde unabhängig von der Begleitung
eines Ehrenamtes durchgeführte Freizeitveranstaltung (so Urteil des Bundessozialgerichtes
vom 8. 12. 1998 – Aktenzeichen B 2 U 37/97 R).
Nach Auffassung der Berufsgenossenschaft besteht in diesen Fällen ab dem 1. 1.
2005 erfreulicherweise gesetzlicher Unfallversicherungsschutz!
Ein weiterer Fall wiederum zeigt aber die Einzelfallbezogenheit des Eingreifens des
Versicherungsschutzes:
Beispiel C:
Ein Mitglied des Pfarrgemeinderates und als solches auch Angehöriger des sogenannten
Pfarrfestausschusses, der für die Vorbereitung und Durchführung des in regelmäßigen
Abständen stattfi ndenden Pfarrfestes der Gemeinde zuständig war, war
als Mitglied des Pfarrgemeinderates u. a. bei der Beaufsichtigung des Kinderkarussells,
beim Verkauf von Losen und Getränkeverkauf eingesetzt. Außerdem nahm er
als Mitspieler im Team des Pfarrgemeinderates „Human-Table-Soccer-Turnier“ teil.
Dabei wurde ein Tisch-Fußballspiel durch menschliche Mitspieler nachgestellt. Die
Verwaltungsberufsgenossenschaft lehnte den Versicherungsschutz für eine während
des Eröffnungsspiels in der Mannschaft des Pfarrgemeinderates erlittene Verletzung
(Funktionseinbuße im rechten Knie) ab, denn es fehlte der wesentliche innere Zusammenhang
mit der Tätigkeit als ehrenamtliches Mitglied des Pfarrgemeinderates.
Auch war die Teilnahme am Fußballspiel nicht als arbeitnehmerähnliche Tätigkeit anzusehen.
Die Teilnahme an einem Turnier gehört auch nicht zu den repräsentativen
Amtspfl ichten eines Mitglieds des Pfarrgemeinderates (so Urteil des Landessozialgerichtes
Nordrhein-Westfalen vom 23. 7. 2003 – Aktenzeichen: L 17 U 216/02).
Die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft hat allerdings hier die Berufung zurückgenommen
mit der Folge, das sich die Revision des Klägers erledigt hat. Dadurch
10 EHRENAMT – ABER SICHER!
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