§ 316 StGB - Bernd Huppertz

§ 316 StGBFahrunsicherheit... wenn die Gesamtleistungsfähigkeitdes Fahrzeugführerssoweit herabgesetzt ist, dass ernicht mehr fähig ist, ein Fz übereine längere Strecke auch beiplötzlichem Auftreten schwierigerVerkehrslagen sicher zuführen [ BGHSt 44, 219 (= NZV1999, 48 )]Grenzwert1,1‰Die Rspr. hat unter Verwertungwissenschaftlicher Erkenntnisseeinen „Beweisgrenzwert“ herausgearbeitet,nach dessen Erreichenjeder Kraftfahrer absolut,d.h. ohne dass es weitererBeweisanzeichen bedarf, alsfahrunsicher gilt [ BGHSt 37, 89(= NJW 1990, 2393 ); BVerfGNJW 1995, 125 ]:Huppertz- Kraftfahrer- Führer eines abgeschlepptenKfz [ BGHSt 36, 341 (= NJW1990, 1245 )]- Motorradfahrer- Mofa [ BGHSt 30,251 (= NJW1982, 588 )]Grenzwert1,6‰- Radfahrer ( BayObLG BA1993, 254; OLG Hamm NZV1992, 198 u.a. )

§ 316 StGBFahrunsicherheitRelativeFahrunsicherheit... wenn die Gesamtleistungsfähigkeitdes Fahrzeugführerssoweit herabgesetzt ist, dass ernicht mehr fähig ist, seinFahrzeug im Straßenverkehreine längere Strecke auch beiEintritt schwieriger Verkehrslagensicher zu steuern [ BGHSt44, 219 (= NZV 1999, 48 ); NZV2008,528]... beginnt mit einer BAK von0,3‰ ( BGH DAR 1976, 89 ).Huppertz... wenn die BAK den Grenzwertvon 1,1‰ / 1,6‰ nicht erreicht,aber dennoch Fahrunsicherheitvorliegt ( BGHSt 31, 42 (= NJW1982, 2612 )].AusfallerscheinungFahrfehlerIn der PersonliegendeUmständewährendund nach derFahrtZusätzlich zu dem festgestelltenBAK – Wert müssen noch rauschbedingteAusfallerscheinungenden Nachweis erbringen,dass der Fahrer alkoholbedingtfahrunsicher war.