Verkaufsbroschüre - 1&1 Internet AG

6Rechtliche Grundlagen6.1DominikanischeRepublik6.1.1. Majestic-Trees Inversiones S.R.L.Die Majestic-Trees Inversiones S.R.L. ist eine in der Dominikanischen Republik ansässige Sociedadde Responsabilidad Limitada. Die Gesellschaftsform der S.R.L. ist vergleichbar der einer deutschenGesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH). Die Gesellschaft hat ihren Sitz im Norden derDominikanischen Republik, die Geschäftsanschrift lautet Calle Entrada a Plaza Bahia Tropical8003, Sosúa, Puerto Plata, Dominikanische Republik. Sie ist eingetragen beim Handelsregisterder Camara De Commercio Y Production De Puerto Plata (Handelskammer Puerto Plata).Gegenstand der Gesellschaft ist die Anpflanzung und Aufzucht von Mahagonibäumen sowie derHandel damit. Entscheidungen größerer Tragweite werden immer in enger Abstimmung mitder Mehrheitsanteilseignerin VIVA AG getroffen. Insbesondere darf sie ohne Zustimmung derMehrheitsanteilseignerin VIVA AG nicht über bei der MTI bestehende la mejoras sowie bestehendeSchlagrechte verfügen.MTI ist als ganzheitlicher Dienstleister für den jeweiligen Kunden tätig. Sie verkauft dem KundenMahagonisetzlinge und übernimmt die Anpflanzung, Aufzucht, Pflege und Verwertung für diesen.Daneben ist sie entweder Eigentümer der Grundstücke, auf denen die Pflanzungen betriebenwerden oder aber Inhaber langjähriger Nutzungsrechte an diesen Flächen.6.1.2. Grundstücksrecht “la mejora”Vergleichbar den Gegebenheiten in Deutschland folgt auch in der Dominikanischen Republikdem Eigentum am Grundstück das Eigentum an den auf dem Grundstück wachsenden Pflanzen.Im Grundsatz wird also der Grundstückseigentümer automatisch der Eigentümer der dortwachsenden Mahagonibäume. Ebenso wie in Deutschland über eine Grundstückspacht ist esallerdings auch in der Dominikanischen Republik möglich, dass Personen ohne Eigentümer desGrund und Bodens zu sein, Eigentümer der dort aufgezogenen Pflanzen werden. Voraussetzunghierfür ist, dass diesen Personen zuvor ein entsprechendes Nutzungsrecht eingeräumt wurde.Dieses einer Pacht vergleichbare Nutzungsrecht wird in der Dominikanischen Republik als„la mejora“ bezeichnet. Unabhängig von der Bepflanzungsart ist das la mejora ein für dieVertragslaufzeit unwiderrufliches Nutzungs- und Besitzrecht, das der Eigentümer des GrundundBodens weder verändern, noch aussetzen, noch widerrufen kann. Da la mejora wird ineinem offiziellen Register eingetragen und bleibt auch bei Verpfändung, Veräußerung oderZwangsversteigerung des Grund und Bodens weiter bestehen.MTI wird für die Aufzucht der Mahagonibäume der Kunden langfristige la mejoras von denjeweiligen Eigentümern der Flächen, auf denen die Aufzucht betrieben wird, erwerben. Diese lamejoras werden mindestens eine Laufzeit von 30 Jahren haben, so dass gewährleistet ist, dass dievom Kunden erworbenen Bäume dort mindestens 30 Jahre wachsen können.Da die Registereintragung eines la mejora nur ab einer bestimmten Grundstücksgröße möglich istund zudem der Aufwand einer Eintragung eines jeden Kunden viel zu hoch wäre, räumt MTI jedemeinzelnen Kunden ein Unterrecht an dem von MTI gehaltenen la mejora ein. Dieses Unterrechtbezieht sich jeweils auf die Fläche, auf der die vom Kunden erworbenen Mahagonibäumeangepflanzt werden. Es wird somit sichergestellt, dass der Kunde tatsächlich Eigentümer der fürihn gepflanzten Mahagonibäume wird.16