Protokoll vom 05. Mai 2010 - Herrieden

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05. Mai 2010
1 17 Erster Bürgermeister Alfons Brandl begrüßte die Mitglieder des
Stadtrates, Herrn Sennfelder von der Fränkischen Landeszeitung
sowie 2 Zuhörer. Er stellte fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß
geladen wurde und der Stadtrat beschlussfähig ist.
1a 17 17 0 Genehmigung des Protokolles der Sitzung vom 14. April 2010
2 18 Bekanntgaben
Das Protokoll der öffentlichen Sitzung wurde den Mitgliedern
des Stadtrates ordnungsgemäß zugesandt.
Nachdem bis zum Ende der Sitzung keine Einwendungen erhoben
wurden, ist das Protokoll der öffentlichen Sitzung genehmigt.
a) Unter dem Button „Aktuelle Themen“ sind auf der Homepage
der Stadt Herrieden die neuen Seiten Stadtschloss, Breitband
und Städtebauliches Entwicklungskonzept aufgenommen. Derzeit
wird eine Aktualisierung der gesamten Homepage durchgeführt.
Unter dem Link „Öffentlicher Nahverkehr“ sollten weitere
Hinweise auf Busverbindungen (VGN usw.) veröffentlicht werden.
b) Fotobuch 2009
Durch den Film- und Fotoclub Herrieden wurden die Veranstaltungen
und Ereignisse in der Stadt Herrieden wieder in einem
Fotobuch festgehalten. Ein Exemplar wurde in Umlauf gegeben.
c) Breitband – Informationsfahrt nach Oerel in Niedersachsen
Am 19. und 20. Mai 2010 findet eine Informationsfahrt nach
Oerel statt. Ziel der Fahrt ist ein Erfahrungsaustausch über das
Projekt „Unser Ortsnetz“. Die Fa. Sacoin wird an diesem Termin
ebenfalls teilnehmen. Außer Vertretern von der Fa. Fuchs ist
vorgesehen, dass neben dem Bürgermeister von jeder Fraktion
eine Person mitfährt. Die angemeldeten Teilnehmer erhalten
dann nähere Reiseinformationen.
d) Vollzug der Städtebauförderung; Einzelhandelskonzept
Dem Stadtrat wurden die Niederschrift sowie die Ergebniszusammenfassung
der Auftaktveranstaltung mit den Bürgern als
Tischvorlage zur Kenntnis gegeben.
e) Sportlerehrung am Freitag, 14. Mai 2010 im Rahmen des
Sport- und Kulturwochenendes
Die Mitglieder des Stadtrates und Ortssprecher wurden zur
Sportlerehrung eingeladen. Beginn der „Sportgala“ ist um 19.00
Uhr in der Aula der Volksschule Herrieden.
f) “Herrieden sucht das Supertalent“
Am Samstag, 15. Mai 2010 wird ab 20.00 Uhr wieder das „Herrieder
Supertalent“ gesucht. Stadträtin Pelka lud hier zum Zuschauen
bzw. auch Mitmachen ein.
g) FOC

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Der Bürgermeister berichtete dass im TUI-Magazin unter
„Schnäppchen für den Sommer“ auch FOC-Standorte beworben
werden. Auch in Lufthansa-Magazinen wird auf die Bedeutung
von FOC’s hingewiesen.
h) Kräuterpfarrer Ludwig Heumann
….und Altbürgermeister Werner Herzog war wieder fündig –
eine Kopie des „Sterbebildchens“ von Pfarrer Ludwig Heumann
wurde in Umlauf gegeben.
3 18 18 0 9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Feuchtwangen
für die Darstellung einer Sonderbaufläche für Windenergie
bei Larrieden;
Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
gem. § 4 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB)
Die Stadt Herrieden wird als Träger öffentlicher Belange an den
o.g. Verfahren beteiligt. Mit der 9. Änderung des FNP sowie der
Ausweisung einer Sonderbaufläche für Windenergie bei Larrieden
besteht von Seiten der Stadt Einverständnis. Belange der
Stadt Herrieden werden nicht betroffen.
4 18 18 0 14. Änderung des Regionalplans der Region Westmittel- franken
(8);
Kapitel B III (neu) Soziale und kulturelle Infrastruktur, Streichung
des Kapitels B XIII Verteidigung
Das förmliche Beteiligungsverfahren wurde bereits im Januar
2010 durchgeführt. Mit der ergänzenden Beteiligung werden die
vorgebrachten Anregungen und redaktionelle Änderungen zur
Kenntnis gegeben. Die Änderungen können aus der Anlage 1
entnommen werden, sie sind als Unterstreichung gekennzeichnet.
Als wichtige Ergänzung ist unter 2.2.2 beim Verbundklinikum
des Landkreises Ansbach auch der Standort Feuchtwangen
mit aufgenommen worden.
Das ergänzende Beteiligungsverfahren zur 14. Änderung des
Regionalplans der Region Westmittelfranken wird zur Kenntnis
genommen. Einwendungen bzw. Ergänzungsanträge sind zu erheben.
5 18 18 0 Vollzug der Städtebauförderung;
Abbruch Wohngebäude Neunstetterstraße 3, Herrieden (Flst.
166, Gmkg. Herrieden)
Der Abbruch des og. Gebäudes ist zur Sicherstellung der Quartierneugestaltung,
Neunstetterstr. 1 (Torwärterhaus) und
Neunstetterstr. 3 (Errichtung Ersatzbau) erforderlich. Die förderfähigen
Kosten wurden auf 25.000 € festgesetzt und es wurde
aus Städtebauförderungsmittel ein Zuschuss von 60 v.H. in
Aussicht gestellt. Die Abbrucharbeiten sollen Juni/Juli 2010
durchgeführt werden. Die bereits durchgeführte beschränkte
Ausschreibung muss wegen Ablauf der Zuschlags- und Durch-

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führungsfrist wiederholt werden. Die Vergabe erfolgt bei der
nächsten Stadtratsitzung.
Der Stadtrat stimmt dem Abbruch des Wohngebäudes,
Neunstetterstraße 3, zur Sicherstellung der geplanten Sanierungsmaßnahme
zu. Eine Bestandssicherung zu den bestehenden
Nachbargebäuden sollte hierbei erfolgen.
6 18 18 0 Neubau des kath. Kindergartens „St. Vitus“ mit Kinderkrippe
Am 14.04.2010 fand beim Diözesanbauamt Eichstätt eine Besprechung
wegen der Finanzierung des Neubaus des kath. Kindergartens
„St. Vitus“ mit Kinderkrippe statt. Die Maßnahme soll
nach dem aktuellen Entwurf des Ing.-Büros Jechnerer, Herrieden
vom 20.02.2010 durchgeführt werden. Der Entwurf entspricht
dem empfohlenen Raumprogramm der Diözese Eichstätt.
Der Stadtrat hat diesem Entwurf in der Sitzung am
10.02.2010 ebenfalls zugestimmt. Der Kindergarten bleibt weiterhin
in der Trägerschaft der Kath. Kirchenstiftung Herrieden.
Es wurde folgende Finanzierung vereinbart.
Gesamtkosten lt. Kostenvoranschlag ca. 2.561.500,-- €
Anteil Stadt Herrieden (8/9) 2.276.889,-- €
Anteil Kirche-Diözese (1/9) 284.611,-- €
Zum dem Anteil der Stadt Herrieden werden ca. 826.000,-- €
Zuschüsse nach Art. 10 FAG gewährt.
Der Stadtrat stimmt der Übernahme eines Anteils von 8/9 der
Gesamtkosten, das sind ca. 2.276.889,-- € brutto zu.
7 18 18 0 Gewährung eines Zuschusses für Modernisierungsmaßnahmen
am Kindergarten „St. Salvator“ in Rauenzell
Im Rahmen des Konjunkturpaketes II wurden am Kindergarten
„St. Salvator“ verschiedene energetische Baumaßnahmen (Erneuerung
der Heizung, Vollwärmeschutz) durchgeführt. Zusätzlich
wurden ein Hackschnitzellager und ein Windfang errichtet.
Dabei fallen folgende Kosten an.
Konjunkturpaket II: 59.810,-- € Kosten,
46.500,-- Zuschuss (Bund/Land),
13.310,-- € ungedeckt
Zusatzmaßnahmen: 35.976,-- € Kosten,
26.071,-- € Zuschuss (Diözese),
9.905,-- € ungedeckt.
Der gesamte ungedeckte Bedarf
beträgt somit 23.215,-- €.
Um Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 15.000,-- € wurde
gebeten.
Der Stadtrat beschließt, für die Sanierungs- und Umbaumaßnahmen
am Kindergarten „St. Salvator“ in Rauenzell einen Zuschuss
in Höhe von 15.000,-- € zu gewähren.

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8 18 18 0 Gewährung eines Zuschusses an den Jagd- und Sportschützenverein
Herrieden-Wieseth
Der Jagd- und Sportschützenverein Herrieden-Wieseth bittet mit
Antrag vom 09.04.2010 um Gewährung eines Zuschusses für
verschiedene Baumaßnahmen und Anschaffungen für den
Schießstand in Deffersdorf. Nach dem Kostenvoranschlag
betragen die Gesamtkosten 106.610,-- €. Nach der vorgelegten
Mitgliederliste hat der Verein aus den umliegenden Gemeinden
und dem Stadtbereich Herrieden 101 Mitglieder, davon 32 aus
Herrieden. Bei einem Fördersatz von 10 % errechnet sich ein
Gesamtzuschuss in Höhe von 10.661,-- €. Bei 32 Mitgliedern
aus Herrieden beträgt die Zuschusshöhe 3.378,-- €.
Der Stadtrat beschließt, einen Zuschuss in Höhe von 3.378,-- €
zu gewähren. Nach Fertigstellung der Maßnahme und Vorlage
der bezahlten Rechnungen kann der Zuschuss ausgezahlt werden.
9 18 18 0 Neubau einer Kapelle in Hohenberg
Die Kapellengemeinschaft Hohenberg hat mit Schreiben vom
27.04.2010 um Gewährung eines Zuschusses und eines zinslosen
Darlehens für den Neubau einer Kapelle in Hohenberg gebeten.
Die geschätzten Baukosten betragen 35.000,-- €.
Der Stadtrat beschließt, der Kapellengemeinschaft Hohenberg
für den Neubau einer Kapelle einen Zuschuss von 10 %, das
sind 3.500,-- € sowie ein zinsloses Darlehen in Höhe von
20.000,-- € mit einer Laufzeit von 10 Jahren zu gewähren.
10 18 18 0 Handy-Alarmierung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt
Herrieden
Es ist dringend notwendig, die Erreichbarkeit der aktiven Feuerwehrmitglieder
zu verbessern. Dies ist durch SMS-Nachrichten
auf Handys zu erreichen. Nach dem Angebot der Fa. Lipp, Aalen
betragen die Kosten für das Modem SMSA 500, Auswerter, Programmiersoftware,
usw. 1.881,51 €. Die Installation erfolgt im
Feuerwehrgerätehaus in Herrieden. Die monatlichen SMS-
Kosten betragen bei ca. 230 zu alarmierenden Feuerwehrmitgliedern
rd. 80,-- €.
Der Stadtrat beschließt, den Auftrag an die Fa. Lipp, Aalen zum
Preis von 1.881,51 € brutto zu vergeben.
11 18 18 0 Vergabe Mäharbeiten Außenorte
Für die Mäharbeiten in den Außenorten wurden drei Angebote
eingeholt. Abgefragt wurden die Leistungen und Anzahl der
Mähgänge wie bisher. Der Sachverhalt wurde bereits in der Sitzung
des BUL-Ausschusses von 28.04.2010 besprochen. Güns-

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tigster Bieter ist die Fa. Garten- und Landschaftsbau Meyer aus
Weihenzell zu einem Angebotspreis von 28.913,13 € brutto. Die
Fa. Meyer hat eine Referenzliste vorgelegt. So wurden durch die
Fa. Meyer z.B. bei der Stadt Heilsbronn Mäharbeiten im gleichen
Umfang wie in Herrieden ausgeführt. Der zuständige Mitarbeiter
aus der Verwaltung der Stadt Heilsbronn hat die Leistungsfähigkeit
der Firma bestätigt. Derzeit wird eine Bestandsaufnahme
aller zu mähenden Flächen sowie Auflistung der Mäharbeiten
durchgeführt. Nach Vorlage erfolgt eine Information für die Mitglieder
des Stadtrates und Ortssprecher.
Der Vergabe der Mäharbeiten an die Fa. Meyer zu einem Angebotspreis
von 28.913,13 € brutto wird zugestimmt.
12 18 18 0 Materiallieferung für Erneuerung Wasserleitung Siedlung-West
BA 03
Für die Materiallieferung zur Erneuerung der Wasserleitung im
BA 03 der Siedlung-West wurden zwei Angebote eingeholt.
Günstigster Bieter ist die Fa. HTI Wilhelm Gienger aus Wendelstein
zu einem Angebotspreis von 25.508,39 €. Die Verlegung
erfolgt durch das städtische Wasserwerk.
Der Vergabe der Materiallieferung für die Erneuerung der Wasserleitung
zu einem Angebotspreis von 25.508,39 € brutto an
die Fa. HTI Wilhelm Gienger aus Wendelstein wird zugestimmt.
13 18 18 0 Stiftskirchenkonzerte 2011
Im Jahr 2009 war für die Stiftskirchenkonzerte insgesamt ein
Defizit in Höhe von 5.895,-- Euro auszugleichen. Für das Jahr
2010 fällt die Prognose weitaus günstiger aus. Obwohl für das
Konzert mit den Regensburger Domspatzen ein Defizitausgleich
in Höhe von 3.120,-- Euro vom Stadtrat genehmigt war, waren
am Ende doch keine Zuzahlungen erforderlich. Bei dem Bläserkonzert
wird eine Zuzahlung von ca. 500,-- Euro benötigt werden.
Die Planungen für 2011 sehen ein Mozart-Requiem am
17.4.2011 mit Mitgliedern der Bamberger Symphoniker und
dem Chor Vocantes aus Erlangen vor. Die Kosten betragen
9.000,-- Euro. Es wird mit einem Erlös von 4.680,-- Euro aus
den Eintrittsgeldern gerechnet, so dass mit einem Defizit in Höhe
von 4.320,-- Euro für das Mozart-Requiem gerechnet werden
muss. Insgesamt werden für die Stiftkirchenkonzerte Ausgaben
in Höhe von 16.100,-- Euro erforderlich sein. Diesen stehen
Einnahmen in Höhe von 10.000,-- Euro gegenüber. So wird für
alle Stiftskirchenkonzerte 2011 insgesamt mit einem Defizit in
Höhe von 6.100,-- Euro gerechnet.
Die Ausfallbürgschaft wird in Höhe der nicht durch Eintrittsgelder
gedeckten Kosten übernommen.

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Vorgeschlagen wurde, eine Neukonzipierung der Flyer für die
Bewerbung der Stiftskirchenkonzerte durchzuführen. Gleichzeitig
wurde um Mitteilung gebeten, wie viele Personen in der
Stiftskirche Platz finden und wie hoch die Besucherzahl bei den
einzelnen Konzerten (z.B. Regensburger Domspatzen) war.
14 18 18 0 Weihnachtsbeleuchtung in der Vorderen Gasse in Herrieden
Frau Beate Leis hat sich mit einem Schreiben an Herrn Bürgermeister
Brandl und die Stadträte gewandt. In diesem Schreiben
(welches außer von Frau Leis noch von Manuela Ludwig, Resi
Bösendörfer, Beate Jerger und Petra Enders unterschrieben
wurde) beantragt sie, die Weihnachtsbeleuchtung in der Vorderen
Gasse mit Beginn der Adventszeit stufenweise vom 1. bis
zum 4. Advent einzuschalten, damit die Altmühlstadt zu Weihnachten
hin immer heller erscheint.
Vorgeschlagen wird, diese Anregung an den Gewerbeverband
weiterzugeben. Vielleicht könnten ja entsprechende Aktionen
mit dem Schalten der Weihnachtsbeleuchtung verbunden werden.
15 18 18 0 Verkauf Großpflaster Marktplatz
Dieser Tagesordnungspunkt wird zurückgestellt.
16 18 18 0 Gründung des Schulverbundes Feuchtwangen
Die Planungen für die Schulverbünde im Landkreis Ansbach sind
seit Herbst in Dialogforen und vielen Gesprächen der Schulaufwandsträger
zusammen mit den Rektoren behandelt worden.
Das Gesetz wird zwar erst im August fertig sein, jedoch gibt es
schon einen Fahrplan für die Gründung der Schulverbünde, in
dem zeitliche Fristen sehr knapp bemessen, die Gründung der
Schulverbünde für das Schuljahr 2010/2011 ermöglichen. Dazu
ist erforderlich, bis zum 30.04.2010 den Antrag auf Gründung
eines Schulverbundes zu stellen. Dazu müssen alle beteiligten
Gemeinden im Schulverband und der zusammenzuschließenden
Gemeinden im Schulverbund ihre Zustimmung erteilen. Der zukünftige
Schulverbund Ansbach Süd – Feuchtwangen hat dazu
am 28.04.2010 nach Feuchtwangen eingeladen, um die Zustimmung
aller beteiligten Gemeinden zu erreichen. Zweiter
Bürgermeister Manfred Niederauer hat den Termin wahrgenommen
und die Zustimmung vorbehaltlich Stadtratsbeschluss
zugesagt.
Der Schulverband Feuchtwangen hat 484 Kinder, davon sind 4
Kinder aus Herrieden.
Der Stadtrat stimmt dem Schulverbund Feuchtwangen (Ansbach
Süd) zu. Die Kooperationsvereinbarung wird nach Erhalt und
Prüfung genehmigt.

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17 18 18 0 Gründung Schulverbund Bechhofen-Leutershausen-Herrieden
18 21 21 0 Anfragen
Grundsätzlich gilt für den Sachverhalt das unter Top 16 Erläuterte
mit der Ergänzung, dass wir im Verfahren nach Zustimmung
des Staatlichen Schulamtes Frau Rüger bis zum
30.04.2010 den Antrag auf gemeinsamen Schulverbund stellen.
Die Beschlüsse dazu und die ausgearbeitete Kooperationsvereinbarung
können im Mai ausgearbeitet, verhandelt und nachgereicht
werden. Ausgangslage für die Überlegungen des
Schulverbundes ist die Tatsache, dass wir im Verbund mit
Bechhofen und Leutershausen die notwendigen Schülerzahlen
in der Hauptschule auf lange Sicht vorhalten können (über 700
Schüler bis 2015). Die Kooperation beruht sehr stark darauf,
dass wir so gut wie möglich und so übereinstimmend wie möglich
die Eigenständigkeiten und Leistungsfähigkeit der Hauptschulstandorte
entwickeln wollen. Dazu ist es notwendig, die
Schulen mit starken Kooperationen und kreativen Konzepten
aus zu statten. Die Schulleiter haben eine Zustimmungserklärung
unterzeichnet. Die Bürgermeister bzw. Schulverbandsvorsitzende
haben den Antrag auf Mittelschulverbund gemeinsam
gestellt. Der Stadtrat wird gebeten, dem Antrag zu zustimmen.
Die Kooperationsvereinbarung wird nachgereicht.
Der Stadtrat stimmt folgender Vorgehensweise des Schulverbandes
Herrieden zu:
Der Schulverband Herrieden stellt in Absprache mit der Schulleitung
der Grund- und Hauptschule Herrieden bei der Schulabteilung
der Regierung von Mittelfranken, hier über das Staatliche
Schulamt Ansbach den Antrag
a) auf Umwandlung der „Vollschule“ Grund- und Hauptschule
Herrieden in eine rechtliche selbständige Grundschule und in eine
rechtliche selbständige Hauptschule in Herrieden unter gemeinsamer
Leitung und
b) auf Gründung eines Mittelschulverbundes Herrieden–
Bechhofen–Leutershausen.
a) In der Fronveststraße sollte ein Papierkorb (ähnlich wie am
Marktplatz) aufgestellt werden. Der Grundstücksbesitzer Franz
Deininger hat diesem Vorhaben bereits zugestimmt.
b) Es sollte eine Lösung gefunden werden, dass auch Fahrräder
mit Anhängern die Barrieren im Bayernring mühelos überwinden
können. Eine Ortseinsicht mit dem BUL-Ausschuss wird erfolgen.
c) In Rauenzell „Am Schutz“ ist eine Umsetzung der Barrieren
erforderlich. Eine Ortseinsicht mit dem BUL-Ausschuss soll erfolgen.

19 18 Bürgerfragestunde
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d) Eine grobe Schätzung des Kosten/Leistungsvergleiches für
die Neugestaltung des Marktplatzes mit Pflaster bzw. Asphaltierung
sollte vorgenommen werden.
e) Für den Spielplatz in Roth werden benötigte Pflastersteine,
die auf der Deponie lagern, zur Verfügung gestellt.
f) Ein Verkauf des vorhandenen Inventars im „Stadtschloss“ ist
derzeit nicht geplant. Eine Überprüfung, welche Gegenstände
veräußert werden können, soll durch den Sanierungsplaner erfolgen.
Es wurden keine Anfragen gestellt.
Herrieden, 06. Mai 2010
Brandl Dschubek
Erster Bürgermeister Schriftführerin