8. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Sport - Linden

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d) Ausländerbeauftragter: Dr. Ehsan Sadeghian e) Planungsbüro Holger Fischer: Herr Wolf f) Geo-Forschungsgruppe Marburg: Herr Diederich g) Verwaltung: Ulrich Heymann h) Presse: Herr Wißner – Gießener Anzeiger Herr Agel – Gießener Allgemeine j) Zuhörer: 9 k) Protokollführerin: Renate Wolf Die Vorsitzende des Haupt- und Finanzausschusses, Stadtverordnete Lodde, eröffnet die gemeinsame öffentliche Ausschusssitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, den Magistrat, den Ausländerbeauftragten, Herrn Dr. Sadeghian, die Vertreter der Presse, die anwesenden Einwohner der Stadt Linden und Herrn Wolf vom Planungsbüro Holger Fischer und Herrn Folke Diederich von der Geo Forschungsgruppe Marburg (GFM). Stadtverordnete Lodde stellt fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde und die Ausschüsse beschlussfähig sind. Es folgt eine gemeinsame Beratung des ersten Tagesordnungspunktes; die Abstimmung wird getrennt durchgeführt. Der Tagesordnungspunkt 2 betrifft nur den Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt. Zur Tagesordnung ergeben sich keine Änderungen. TAGESORDNUNG: 1. Einrichtung einer Seniorenwerkstatt - Magistratsvorlage Drucksache Nr. 046/11/16 - 2. Bauleitplanung der Stadt Linden, Stadtteil Großen-Linden Bebauungsplan Nr. 66 Solarpark Linden II im Bereich „Steinrücksweg“ a) Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 66 Solarpark Linden II im Bereich „Steinrücksweg“ b) Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 66 Solarpark Linden II im Bereich „Steinrücksweg“ - Magistratsvorlage Drucksache Nr. 045/11/16 - 3. Verschiedenes Zu Punkt 1: Einrichtung einer Seniorenwerkstatt - Magistratsvorlage Drucksache Nr. 046/11/16 - Bgm. Dr. Lenz erläutert kurz die Vorlage. Die Errichtung einer Seniorenwerkstatt im Erlebnispark in den Jugendräumen ist auf die Initiative der Generationenbrücke Linden zurückzuführen. Diese haben zusammen mit der Stadt, mit interessierten Bürgern und der Jugendvertretung schon diverse Gespräche hierzu geführt. Die Jugendvertretung hat grundsätzlich ihr Einverständnis dazu erteilt; allerdings müssen diverse Umbauten vorgenommen werden. Frau Müller von der Generationenbrücke Linden hat sich bereit erklärt, am kommenden Dienstag vor der Stadtverordnetenversammlung einen Ortstermin durchzuführen. Stadtverordneter Dr. Schütz begrüßt diese Idee sehr, fragt aber nach, ob die Beschlüsse der Jugendvertretung schriftlich festgehalten wurden. 2
Laut Bgm. Dr. Lenz wurden diese Sitzungen einvernehmlich abgehalten, allerdings ohne Protokoll. Es sei jedoch sicher auch kein Problem ein Gedächtnisprotokoll anzufertigen. Dieses wird von Frau Müller bestätigt. Stadtverordneter Spangenberg führt aus, dass diese Angelegenheit gerade im Ältestenrat besprochen wurde. Da die Vorlage selber nicht alle erforderlichen Informationen liefere, sei der vereinbarte Besichtigungstermin sehr von Vorteil, um darüber abzustimmen. Die Abstimmung über die Magistratsvorlage Drucksache Nr. 0046/11/16 hat folgendes Ergebnis: Haupt- und Finanzausschuss: bei 3 Enthaltungen (SPD) mit Mehrheit angenommen BPU: bei 2 Enthaltungen (SPD) mit Mehrheit angenommen JSSK: bei 3 Enthaltungen (SPD) mit Mehrheit angenommen. Zu TOP 2: Bauleitplanung der Stadt Linden, Stadtteil Großen-Linden Bebauungsplan Nr. 66 Solarpark Linden II im Bereich „Steinrücksweg“ a) Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 66 Solarpark Linden II im Bereich „Steinrücksweg“ b) Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 66 Solarpark Linden II im Bereich „Steinrücksweg“ - Magistratsvorlage Drucksache Nr. 045/11/16 - Hierzu begrüßt der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Bau, Planung und Umwelt, Stadtverordneter Heine, Herrn Wolf vom Planungsbüro Holger Fischer und Herrn Diederich von der Geo- Forschungsgruppe Marburg (GFM). Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde noch eine Tischvorlage verteilt. Zunächst erläutert Herr Diederich anhand von verschiedenen Luftbildern und Kartierungen, dass es sich bei der betreffenden Fläche um eine „Konversionsfläche aus wirtschaftlicher Nutzung gem. EEG“ handelt. Herr Wolf geht noch einmal kurz auf die eingegangenen Stellungnahmen/Abwägungen ein, die im Wesentlichen wie bei der Entwurfsoffenlage ausgefallen sind. Die HGON hat eine umfangreiche Stellungnahme abgegeben. Der Solarpark wird abgelehnt, da von deren Seite aus die betreffende Fläche nicht als Bergbaufläche sondern gute landwirtschaftliche Fläche angesehen wird. Auch optische Beeinträchtigungen, Artenschutz und Ausgleich werden angesprochen. Wichtig ist jedoch, dass auch hier im Text das 5-jährige Monitoring angesprochen wird. Der Lahn-Dillkreis hat ebenfalls die Bergbaufläche infrage gestellt. Die UNB hat komplett der Planung zugestimmt. Private Stellungnahme: die entsprechenden Untersuchungen wurden durchgeführt. Der NABU verlangt wie die HGON das Monitoring; Planungsalternativen sollen überprüft werden (z.B. Solarpark im Bereich der Autobahn). Der RP hat mit allen Abteilungen Zustimmung erteilt. Herr Wolf erklärt abschließend, dass alles Erforderlich abgearbeitet wurde und die entsprechende Beschlussfassung erfolgen kann. Sobald dies geschehen ist, wird der FNP-Plan zur Genehmigung an der RP gesandt und nach dessen Rückgabe der B-Plan als Satzung veröffentlicht. Der Bauherr kann den Bauantrag stellen, da Planreife vorhanden ist. Stadtverordnete Markgraf hat an Herrn Diederich diverse Fragen ( Unterscheidung Bombentrichter/Abbaugebiet; Grundwasserabsenkung, Windfrachten usw.), die von Herrn Diederich entsprechend beantwortet werden. 3
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