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2006 Fachbeitrag zum 12. Erfahrungsaustausch am 15.11.2005 in Abtsgmünd 3Fortschreibung des Arbeitspapiers „Aufgaben und derenZuordnung bei Konzeption, Planung, Bau und Betrieb vonHochwasserrückhaltebecken“Überarbeitete Fassung von David Bösinger1. Einleitung/ VorgeschichteMit der Umsetzung des Verwaltungsstrukturreformgesetzes (VRG) zum 01.01.2005 hat sich dieAufgabenverteilung bei Konzeption, Planung, Bau und Betrieb von Hochwasserrückhaltebeckenverändert.Die ehemaligen Aufgaben der Gewässerdirektionen gingen auf die unterenVerwaltungsbehörden (UVBen) und die Regierungspräsidien (RPen) über.Im Auftrag des Umweltministeriums Baden-Württemberg hat die Projektgruppe „Betrieb vonHochwasserrückhaltebecken“ das im Dezember 2000 vorgestellte und abgestimmteArbeitspapier den neuen Gegebenheiten angepasst. In diesem Beitrag wird das Ergebnis vorgestellt.Die vorliegende Fassung soll, wie das Vorgängerpapier, als "Roter Faden" die Zusammenarbeitund Arbeitsteilung zwischen den verantwortlichen Betreibern der Hochwasserrückhaltebeckenund allen anderen beteiligten Stellen und Behörden darstellen.Die unteren Verwaltungsbehörden haben den Großteil der Aufgaben der „technischenFachbehörde“ von den Gewässerdirektionen übernommen. Insbesondere sind die UVBen nunfür konzeptionelle Arbeiten an Gewässern II. Ordnung (G.II.O.), z.B. bei der Erstellung vonHochwasserschutzkonzepten zuständig. Die UVBen unterstützen und beraten die Kommuneninsbesondere durch ihre Mitwirkung bei den Hochwasserpartnerschaften. Auch die Wasser- undBodenverbände und Hochwasserschutz-Zweckverbänden (vgl. §63 Abs. 4 WG), die zumZwecke des Baus, der Unterhaltung und des Betriebs von Hochwasserrückhaltebecken gebildetwurden, sollen durch Beratung unterstützt werden. Sofern der Betriebsbeauftragte bis zum 30.Juni 1995 von den früheren Ämtern für Wasserwirtschaft und Bodenschutz gestellt worden ist,nehmen sie weiterhin diese Aufgabe wahr.Kenntnisse und Erfahrungen für Fragen zu Hochwasserrückhaltebecken stellt der jährlicheErfahrungstausch der WBW Fortbildungsgesellschaft für Gewässerentwicklung mbH zurVerfügung. Die Hochwasserpartnerschaften unterstützen die UVBen, bei der Erfüllung derneuen Aufgaben im Rahmen der integrierten Hochwasserschutz- und -vorsogestrategie desLandes Baden Württemberg.Den Regierungspräsidien (RPen) obliegt es u.a. Konzepte für den Hochwasserschutz anGewässern I. Ordnung (G.I.O.) zu erarbeiten, sowie über die Federführung beilandkreisüberschreitenden Konzepten und/oder bei gleichzeitiger Betroffenheit von G.I.O. undG.II.O. zu entscheiden. Die Bewilligung der Fördermittel nach den Förderrichtlinien derWasserwirtschaft ist weiterhin eine Aufgabe der RPen. Um die Förderfähigkeit verschiedenerMaßnahmen an G.I.O. und G.II.O. sicherzustellen, ist die Beteiligung der RPen bei derkonzeptionellen Beratung der Verbände und bei der Erstellung und Fortschreibung derVerbandprogramm obligatorisch vorgesehen.2. Neufassung des ArbeitspapiersDas Arbeitspapier umfasst 5 Kapitel mit insgesamt 145 Tätigkeiten/Aufgaben. Die 4 Kapitel„Konzeption“, „Planung“, „Bau“ und „Betrieb“ von Hochwasserrückhaltebecken sind bekannt.Neu hinzu kam das Kapitel „Qualifikation des Stauanlagenpersonals“. Diese 145 Aufgaben sindden jeweils Verantwortlichen, Beteiligten oder Beauftragten eindeutig zugeordnet. Die Zuständigkeitsbeziehungenzwischen den Beteiligten sind in Abbildung 1 systematisch dargestellt.____________________________________________________________________________________Sonderdruck: Erfahrungsaustausch HRB, WBW Fortbildungsgesellschaft, Heidelberg 2006