gemeinderates - Altenmarkt an der Triesting

MARKTGEMEINDE ALTENMARKT AN DER TRIESTING2571 Altenmarkt/Triesting, Bezirk Baden, NÖ Telefon 02673/2200, Fax 02673/2200-2V E R H A N D L U N G S S C H R I F Tüber die öffentliche Sitzung desG E M E I N D E R A T E Sam Montag, dem 10. Dezember 2012 um 19,00 Uhr in Altenmarkt, Gemeindeamt.Die Einladung erfolgte am 3. Dezember 2012 durch Kurrende.ANWESEND:Bürgermeister LAbg. Josef Balber als VorsitzenderVizebürgermeister Christian Haandie Mitglieder des Gemeinderatesgf. Gemeinderat Christian Kapellergf. Gemeinderat Franziska Steinbachergf. Gemeinderat Andreas Bartlgf. Gemeinderat Erich Bettelgf. Gemeinderat Werner MocekGemeinderat Martin SteinerGemeinderat Thomas BlühbergerGemeinderat Claudia GadingerGemeinderat Maria SchildbeckGemeinderat Johann Ströcker-GrandlGemeinderat Anton PechhackerGemeinderat Franz SteinerGemeinderat Ferdinand StröckerGemeinderat Gottfried GadingerGemeinderat Dr. Manfred HollenbergerGemeinderat Anton TerzerGemeinderat Helmut SchönleitnerGemeinderat Mag. Peter TerzerSchriftführer Johann MittererENTSCHULDIGT ABWESEND:Gemeinderat Tobias SchindelarBürgermeister Josef Balber eröffnet die Gemeinderatssitzung, begrüßt die anwesenden Gemeinderäte,stellt die ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.Er bringt gemäß § 46 Abs. 3 NÖ Gemeindeordnung 1973, LGBl. Nr. 1000-21, den Dringlichkeitsantragein, zusätzlich nachstehenden Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen:TOP. 6:Renate Reittinger, Altenmarkt; LöschungserklärungDer Antrag wird in offener Abstimmung e i n s t i m m i g angenommen.Der Bürgermeister verliest nun dieT A G E S O R D N U N GPkt. 1: Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 26. September 2012Pkt. 2: Kassenprüfungsbericht vom 4. Dezember 2012- 2 -

ereits dargelegt. GR Mag. Terzer erklärt, dass jede Organisation, die eine Subvention erhält,diese sicherlich verdient, die Gemeinde aber ein Geld ausgibt, welches eigentlich nichtda ist.Der Bürgermeister stellt hierauf den Antrag, der Gemeinderat möge beschließen:a) Kirchenrenovierung ThennebergDer Pfarre Altenmarkt/Triesting wird für die Renovierung der Wallfahrtskirche Thenneberg imJahr 2012 eine Subvention von € 20.000,-- gewährt.Der Antrag wird in offener Abstimmung e i n s t i m m i g angenommen.b) Seniorenbund AltenmarktDer Gemeindegruppe Altenmarkt des Niederösterreichischen Seniorenbundes wird zur Unterstützungder Veranstaltungen und Aktivitäten im Jahr 2012 eine Subvention von € 500,--gewährt.Der Antrag wird in offener Abstimmung e i n s t i m m i g angenommen.c) Pensionistenverband Altenmarkt-ThennebergDer Ortsgruppe Altenmarkt-Thenneberg des Österreichischen Pensionistenverbandes wirdzur Unterstützung der Veranstaltungen und Aktivitäten im Jahr 2012 eine Subvention von€ 500,-- gewährt.Der Antrag wird in offener Abstimmung e i n s t i m m i g angenommen.d) Pensionistenverband Altenmarkt-Thenneberg (Lokal)Der Ortsgruppe Altenmarkt-Thenneberg des Österreichischen Pensionistenverbandes wirdim Zusammenhang mit der Benützung der Vereinsräume im Gemeindehaus ThennebergNr. 38 im Jahr 2012 eine Subvention von € 1.330,-- gewährt.Der Antrag wird in offener Abstimmung e i n s t i m m i g angenommen.e) Landjugend Klein-Mariazell - ThennebergDer Landjugend Klein-Mariazell - Thenneberg wird für das Jahr 2012 eine Subvention imBetrag von € 1.490,-- gewährt.Der Antrag wird in offener Abstimmung e i n s t i m m i g angenommen.e) Landjugend Hafnerberg-NöstachDer Landjugend Hafnerberg-Nöstach wird für das Jahr 2012 eine Subvention von € 1.990,--gewährt.Der Antrag wird in offener Abstimmung e i n s t i m m i g angenommen.g) Kultur- und Sportverein St. Corona-NeuwaldDem Kultur- und Sportverein St. Corona-Neuwald wird für das Jahr 2012 eine Subventionvon € 600,-- gewährt.Der Antrag wird in offener Abstimmung e i n s t i m m i g angenommen.- 4 -h) Sport- und Kulturverein Altenmarkt, Zweigverein Tischtennis

Der Bürgermeister bringt nach kontroversieller Diskussion den vorgesehenen Voranschlagfür das Rechnungsjahr 2013 - welcher einen wesentlichen Bestandteil dieser Verhandlungsschriftbildet - zur Abstimmung und beantragt, der Gemeinderat möge beim jeweiligen Punktlit. a) bis c) beschließen:a) Voranschlag und mittelfristiger FinanzplanDie geplanten Einnahmen und Ausgaben werden im ordentlichen Haushalt mit € 3.982.500,--und im außerordentlichen Haushalt mit € 326.000,--, insgesamt somit € 4.308.500,-- veranschlagt.Gleichzeitig wird der mittelfristige Finanzplan für die Jahre 2013 bis 2016 genehmigt.Der Antrag wird in offener Abstimmung mit Stimmenmehrheit angenommen. Die Gemeinderäteder SPÖ-Fraktion und GR Mag. Terzer enthalten sich der Stimme bzw. stimmen demAntrag nicht zu.b) KassenkreditZur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben wird gemäß § 79 NÖ Gemeindeordnung 1973, einKassenkredit in der Höhe von € 398.250,-- in Anspruch genommen.Der Antrag wird in offener Abstimmung mit Stimmenmehrheit angenommen. Die Gemeinderäteder SPÖ-Fraktion und GR Mag. Terzer enthalten sich der Stimme bzw. stimmen demAntrag nicht zu.c) DienstpostenplanDie Besetzung der Dienstposten der Gemeinde hat ebenso wie die Besoldung der Bedienstetennach dem beigeschlossenen Dienstpostenplan zu erfolgen.Der Antrag wird in offener Abstimmung e i n s t i m m i g angenommen.Ende der Sitzung: Siehe Protokoll der nicht öffentlichen Sitzung!- 6 -

Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am ......................................................... 2013genehmigt - abgeändert - nicht genehmigt.…………………………………………………………….Bürgermeister……………………………………………………………Schriftführer…………………………………………gf.Gemeinderat……………………………………….gf.Gemeinderat……………………………………..Gemeinderat