Kaufvertrag / Mietvertrag / Leasingvertrag über die Lieferung von ...
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BeschaffungshandbuchVertrag Hardware<strong>Kaufvertrag</strong> / <strong>Mietvertrag</strong> / <strong>Leasingvertrag</strong>über <strong>die</strong> <strong>Lieferung</strong> <strong>von</strong> Hardware und SystemsoftwareVersion Juli 1998 - 1.01 (Okt. 98) Seite 1 <strong>von</strong> 5
BeschaffungshandbuchVertrag HardwareVertragsparteienDieser Vertrag über <strong>die</strong> <strong>Lieferung</strong> <strong>von</strong> Hardware und Systemsoftware, nachfolgend auchIT-Komponenten genannt, wird gemäß den Allgemeinen Vertragsbedingungen der RepublikÖsterreich für <strong>die</strong> <strong>Lieferung</strong> (Kauf, Miete, Leasing) <strong>von</strong> Hardware und Systemsoftware,Version 1.00 , abgeschlossen zwischenRepublik Österreich / Land .......... / ...............vertreten durch ...................................................................... im folgenden mit "Auftraggeber" bezeichnet,und........................... ............................ im folgenden mit "Auftragnehmer" bezeichnet,vertreten durch .........Vertragszweck und Funktionalität der IT-Komponenten......... .........Der Auftragnehmer hat sich über alle für <strong>die</strong> Leistungserbringung notwendigen Umständeausreichend informiert.VertragsgegenstandFür den oben genannten Zweck wird der Auftragnehmer ....... ....... liefern.SpezifikationenVerfügbarkeitZeitverhalten (Antwortzeiten)DatenmengenSchnittstellentechnische NormenUmweltnormen......................Vereinbarter Umfang der Nutzungsrechte an Software...DokumentationDie schriftliche Dokumentation ist in ...... Stück zu liefern.Version Juli 1998 - 1.01 (Okt. 98) Seite 2 <strong>von</strong> 5
BeschaffungshandbuchVertrag HardwareSchulungZu schulen sind folgende Personengruppen...< Tabelle Personengruppen, Anzahl der zu schulenden Personen, Art derSchulung(en) >....Zusätzliche Qualitätsanforderungen...... < über AVB hinausgehend> ..............................Aufstellungsort/Installationsort/Lieferort... ..........Erfüllungsort...Tag der BetriebsbereitschaftDie IT-Komponenten müssen spätestens am ............................... betriebsbereit sein.Mitwirkungspflichten des Auftraggebers....... Frist für Bekanntgabe <strong>von</strong> Aufstellungsvoraussetzungen und / oder MitwirkungspflichtenDiese Frist endet ... ..... vor dem Tag der Betriebsbereitschaft. [Eine Begehungwird ..... ..... vor dem Liefertermin durchgeführt.]EntgeltDer Kaufpreis für <strong>die</strong> IT-Komponenten beträgt .......................................................Die IT-Komponenten werden gemietet, wobei ...................................................Die IT-Komponenten werden geleast, wobei auf Basis des Kaufpreisäquivalents <strong>von</strong> ATS.......................... [und des derzeitigen VIBOR <strong>von</strong> ..........%]/[des fixen Bankzinssatzes] 1 unddes Leasingfaktors ................... folgendes monatliches Leasingentgelt vereinbart wird:ATS.........................Das Leasingentgelt ist [fix]/[variabel].1Bei Entscheidung zwischen fixem und variablem Zinssatz ist <strong>die</strong> voraussichtliche Entwicklung des Zinssatzesüber <strong>die</strong> Laufzeit des Vertrages zu beachten.Version Juli 1998 - 1.01 (Okt. 98) Seite 3 <strong>von</strong> 5
BeschaffungshandbuchVertrag HardwareAbnahmetestLeistungstest ja/neinDauertest ja/neinLaufzeit eines Miet-/ <strong>Leasingvertrag</strong>es... ....GarantiefristWährend der Garantiefrist <strong>von</strong> ...... Monaten wird der Auftragnehmer <strong>die</strong> IT-Komponenten gemäß den Regelungen in den AVB Wartung ohne Berechnung eines gesondertenEntgelts warten und betriebsbereit halten.Besondere Zusagen betreffend <strong>die</strong> Verfügbarkeit <strong>von</strong> Wartungs<strong>die</strong>nstleistungen... < über AVB hinausgehend > ...Besondere Sicherheitsstandards für vertrauliche Dokumente... < über AVB hinausgehend > ...Sonstiges...Priorität der DokumenteFür <strong>die</strong>sen Vertrag gelten folgende Dokumente in fallender Reihenfolge ihrer Priorität< a) <strong>die</strong>ser Vertragb) in <strong>die</strong>sem Vertrag erwähnte Allgemeine Vertragsbedingungen der Republik Österreichc) das Angebot des Auftragnehmers vom .......d) <strong>die</strong> Ausschreibung des Auftraggebers vom .......- >Anwendbares Recht und GerichtsstandEs gilt österreichisches Recht. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationenüber den internationalen Warenkauf (UNCITRAL-Kaufrechtsübereinkommen) ist ausgeschlossen.Zur Entscheidung aller aus <strong>die</strong>sem Vertrag entstehenden Streitigkeiten wird <strong>die</strong> ausschließlicheZuständigkeit der sachlich in Betracht kommenden Gerichte in Wien vereinbart.Ort: Datum: Ort: Datum:.................................................... .......................................................Version Juli 1998 - 1.01 (Okt. 98) Seite 4 <strong>von</strong> 5
BeschaffungshandbuchVertrag Hardwarerechtsgültige Unterschriftdes Auftraggebersrechtsgültige Unterschriftdes AuftragnehmersVersion Juli 1998 - 1.01 (Okt. 98) Seite 5 <strong>von</strong> 5
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