BESUCHE - Institut für Strafrecht und Kriminologie - Universität Bern

FORMELL
3. FREIHEITSENTZUG: ALLGEMEINES
BESUCHE
NORM
VORHANDEN: � AG (per 01.09. durch SMV abgelöst!), BL, BS, BE, LU, NW,
OW, SZ, SO, ZG
� AI, GL, GR, SH, SG, ZH
� FR, JU, NE, VD, VS
NICHT VORHANDEN: � UR
� AR, TG
� GE
REGELUNGSSTUFE
GESETZ: � SO
�
� VD
zusammenfassend: Sämtliche Kantone ausser UR, AR, TG,
GE verfügen über Bestimmungen zum Besuchsrecht. Für
AG ist zu bemerken, dass die Bestimmungen (V über den
Vollzug von Strafen und Massnahmen (aSMV) und V über
die Bezirksgefängnisse mit Inkrafttreten der neuen
Strafvollzugsverordnung per 01.09.2003 ihre Rechtskraft
verlieren.
VERORDNUNG: � AG, BL, BS, BE, LU, NW, OW, SZ, SO, ZG
� AI, GL, GR, SH, SG, ZH
� FR, JU, NE, VD,VS
zusammenfassend: Sämtliche Kantone ausser SO und VD
regeln auf V-Stufe, wobei sich in SO auf Gesetzesstufe
einzig die Beschränkung der Beziehungen zur Aussenwelt
Störung Anstaltsbetrieb, Beeinflussung Insassen,
Missbrauch) und ein Verweis auf die Hausordnung
befinden.
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Inventar des kantonalen Strafvollstreckungs- und Strafvollzugsrechts XLII, 1
Prof. Dr. A. Baechtold, Universität Bern, Institut für Strafrecht & Kriminologie

MATERIELL
BUNDESRECHT Art. 46 StGB
1. […]
2. […]
3. Dem Rechtsanwalt und dem nach kantonalem Recht anerkannten
Rechtsbeistand stehen in einem gerichtlichen oder administrativen Verfahren
innerhalb der allgemeinen Anstaltsordnung das Recht zum freien Verkehr mit
dem Eingewiesenen zu, soweit nicht eidgenössische oder kantonale
Verfahrensgesetze entgegenstehen. Bei Missbrauch kann die Anstaltsleitung
mit Zustimmung der zuständigen Behörde den freien Verkehr untersagen.
Der Briefverkehr mit Aufsichtsbehörden ist gewährleistet.
ANWENDUNGSBEREICH
Art. 5 VStGB 1
1
Der Empfang von Besuchen und der Briefverkehr sind nur soweit
beschränkt, als es die Ordnung in der Anstalt gebietet. Die Anstaltsleitung
kann wenn nötig im Einzelfall weitere Einschränkungen verfügen.
2
Soweit tunlich, ist dem Eingewiesenen der Verkehr mit den Angehörigen zu
erleichtern.
3
Besuche und Briefverkehr sind nur unter Kontrolle gestattet. Die
Anstaltsleitung kann aber insoweit auf die Überwachung von Besuchen und
des Briefverkehrs verzichten, als sie annehmen darf, dass ihr Vertrauen nicht
missbraucht wird.
4
Die Anstaltsleitung kann innerhalb der allgemeinen Anstaltsordnung
Geistlichen, Ärzten, Rechtsanwälten, Verteidigern, Notaren, Vormündern
und Personen mit ähnlichen Aufgaben den freien Verkehr mit den
Eingewiesenen gestatten.
5
Vorbehalten bleiben Artikel 46 Ziffer 3 StGB, Artikel 36 des Wiener
Übereinkommens vom 24. April 1963 über konsularische Beziehungen sowie
andere für die Schweiz verbindliche völkerrechtliche Regeln über den
Besuchs- und Briefverkehr.
Aargau AG-1: V über den Vollzug von Strafen und Massnahmen
AG-2: Bezirksgefängnisse
Basel-Landschaft BL-1: Arbeitserziehungsanstalt Arxhof
BL-2: Bezirksgefängnisse, Haftlokale der kt. Polizeiposten
Basel-Stadt anwendbar auf ganzen Kanton (V über Gefängniswesen)
Bern ganzes Gefängnis- und Anstaltswesen im Kanton, exkl.
spezialgesetzliche Norm betr. U-Haft
Luzern LU-1: anwendbar auf kt. Strafvollzugsanstalten (ZHS und GFS),
inkl. U-Haft im Strafvollzug nach StPO 89 (antizipierter
Strafantritt)
LU-2: Haft- und Untersuchungsgefängnis Grosshof in Kriens (inkl.
GFS bis 2 Jahre, in Ausnahmefällen auch FHS > 2 Jahre)
Nidwalden kantonales Gefängnis, exkl. spezialgesetzliche Norm betr. U-Haft
Obwalden kantonales Gefängnis in Sarnen, sinngem. für Zellen in Engelberg
Schwyz Gefängnisse des Kantons und der Bezirke
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Solothurn Strafanstalt Oberschöngrün und Bezirks- und
Untersuchungsgefängnisse
Zug Strafanstalt- und Untersuchungsgefängnis Zug
Appenzell Innerrhoden Kantonsgefängnis
Glarus Gefangenenzelle des Gerichtshauses
Graubünden ganzes Gefängnis- und Anstaltswesen im Kanton
Schaffhausen kantonales Gefängnis
Sankt Gallen Regionalgefängnis Altstätten, Bezirksgefängnisse, kt.
Untersuchungsgefängnis, Strafanstalt Saxerriet, Anstalt Bitzi,
Jugendheim Platenenhof (exkl. Sondervorschriften für Saxerriet
und Bitzi, erlassen durch das Polizei- und Justizdepartement
Zürich sämtliche Betriebe des Amts für Justizvollzug
Fribourg FR-1: Anstalten von Bellechasse (Strafanstalt, Heim
Tannenhof, exkl. Hausordnung Tannenhof)
FR-2: Bezirksgefängnisse des Kantons
FR-3: Zentralgefängnis
FR-4: RR-Beschluss über die rechtliche Stellung der Besucher von
Gefangenen
Jura anwendbar auf ganzen Kanton:
la prison de district de Delémont
la prison de district de Porrentruy
la prison de district de Saignelégier
la maison d’arrêt de Porrentruy
les chambres cellulaires de l’Hôpital de Porrentruy
Neuchâtel la prison préventive de La Chaux de Fonds
l’établissement d’exécution des peines de Bellevue à
Gorgier
la prison de Boudry
Vaud VD-1: Loi sur l’exécution des condamnations pénales et de la
détention préventive (LEP)
VD-2: Maison d’arrêts et de détention préventive d’Echallens,
Morges, Orbe, Vevey et salles d’arrêts de Lausanne
VD-3: Les Etablissements de la plaine à Orbe
VD-4: Regl de la prison de Bois-Mermet à Lausanne
VD-5: Regl concernant le régime de sécurité renforcée aux
Etablissements de la plaine de l’Orbe
VD-6: La prison de La Tuilière
Valais Reglement über die Strafanstalten des Kantons VS
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ZUSTÄNDIGE
BEWILLIGUNGSBEHÖRDE
ANSTALTSLEITUNG: � BS, LU-1/2, NW, SZ (für zusätzliche Besuche)
� SH, SG (Gefangenenbetreuer)
� FR-1, FR-V2 (implizit), NE, VD-2/3/4/6, VS
DEPARTEMENT: �
�
� JU
VOLLZUGSBEHÖRDE: � GL (Strafvollzugsbeamter)
�
�
EINWEISENDE BEHÖRDE: � OW
�
�
VERFAHRENSLEITUNG: � BL-2
� AI (unter Beachtung des verfassungsmässigen
Minimalanspruchs)
�
BEZIRKSAMTMANN: � AG-2 (Bewilligung Bezirksamtmann)
�
�
KEINE REGELUNG: � AG-1, BL-1, BE, SO, ZG
� GR, ZH
� FR-3/4, VD-1/5
zusammenfassend: Für die Besuchsbewilligungserteilung
sind je nach Kanton verschiedene Instanzen zuständig: Die
Anstaltsleitung in LU-1/2, NW, SZ, SH, SG, FR-1/2, NE, VD-
2/3/4, VS und BS (Abteilungsleitung gem. Departementsweisung).
In BL-2 und AI die Verfahrensleitung, welche in
BL-2 durch die Hausordnung ergänzt wird. Folgende
Kantone verfügen über eine individuelle Lösung: JU
(Departement), OW (einweisende Behörde),
Bezirksgefängnisse des Kantons Aargau (Bezirksamtmann).
Über keine Regelung diesbezüglich verfügen AG-1, BL-1,
BE, SO, ZG, GR, ZH, FR-3/4, VD-1/5
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SPEZIELLE
BESUCHSARTEN
ANWALTSBESUCH: unbeaufsichtiger Verkehr
� AG-2 (gem. StPO 131: grundsätzlich), ZG (inkl. schweiz.
Behördenmitglieder, Pfarrern, Ärzten, Ausnahmen durch
Direktion möglich))
� ZH (inkl. Vormund, in der Schweiz ansässige Personen,
die zur Wahrung eines Berufs- oder Amtsgeheimnisses
verpflichtet sind, Amtspersonen; im Falle drohenden
Missbrauchs kann eine Kontrolle angeordnet werden)
� VD-1/2/3/4 (bei Missbrauch ordnet Dep. Kontrollen an),
VD-6
i.d.R. keine Überwachung
� BE (Überprüfung anwaltlicher Schriftstücke verboten),
LU-1 (inkl. Amtspersonen, Ärzten, Seelsorger, Fürsorger),
NW (analog BE), OW (bei Verdacht sind
Kontrollmassnahmen anzuwenden)
� GR (inkl. Seelsorger, Ärzte, Fürsorger; bei Insassen mit
besonderen Sicherheitsrisiken Überwachung/
Einschränkung möglich)
� FR-1 (Anwalt, geistlicher, Vormund, MA Einweisungs-
behörde, Bewerbungshelfer, Fürsorgedienst, MA OHG-
Beratungsstelle), FR-2/3 (Einschränkung nur aus
wichtigen Gründen), JU
unklar
�
� GL (Verweis auf StPO, aber: sinngemässe Anwendung
des Durchsuchungsrechts auch auf den Anwalt!), SG
(inkl. Gefängnisarzt, Seelsorger, Bewährungshelfer,
Vormund, Behördenvertreter, konsularische Vertretung;
Überwachung ordnet Bewilligungsbehörde ggfs. an)
�
KONTROLLBESUCH
DURCH BEAMTE: � AG-1 (mind. 1 Mal/Jahr, sofern Gefangener nicht der
Justizdirektion unerstellt; Vormund soll Mündel 2 Mal/Jahr
besuchen), BS (Vorsteher Dep., Präsidenten Strafgericht,
Vormunschafts-, Jugend-, Fürsorgerats)
�
�
zusammenfassend: Grossmehrheitlich wird dem
Verteidiger unbeaufsichtigter Verkehr mit seinem
Mandanten zugestanden (AG-2, ZG, ZH, VD-1/2/3/4) resp.
wird i.d.R. auf eine Überwachung verzichtet (BE, LU-V1,
BW, OW, GR, FR-1/2/3, JU).
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VOLLZUG
In gewissen Kantonen wird der privilegierte Zugang der
Anwaltschaft auch auf Geistliche und Ärzte und z.T. auch
Fürsorger oder Bewährungshelfer ausgeweitet: ZG, ZH, LU-
1, GR, SG, FR-1.
Kontrollbesuche durch die Behörde sehen einzig AG-1 und
BS vor, wobei per 01.09.2003 (Ersatz AG-1/2 durch neue
Strafvollzugsverordnung SMV), einzig noch BS über eine
Norm zu den behördlichen Kontrollbesuchen verfügt.
BESCHRÄNKUNG DES
BESUCHSRECHTS: � BL-1 (während Eintrittsstufe auf nahe Verwandte), BE
(Gefährdung Sicherheit des Gefängnisses, Missbrauch,
ungünstige Gefangenenbeeinflussung), LU-1/2 (nach
Missbrauch möglich), NW (analog BE), SZ (unmöglich in
1. Woche), SO (analog BE)
� GR (Abbruch bei ungebührlichem Verhalten einer
Partei), SH (implizit bei Gefahr eines Missbrauchs), SG
(erste Woche; Abbruch bei Missbrauch/Gefährdung
Sicherheit)
� FR-1 (für ehemalige Insassen während 2 Jahren nach
ihrer Entlassung), FR-2/3 (Ordnungs- oder
Sicherheitsgründen)
ÜBERWACHUNG DES
BESUCHS: � AG-2, BE (Verzicht, wenn kein Missbrauch zu befürchten
ist), LU-V1, NW (Verzicht möglich, wenn kein Missbrauch
zu befürchten ist), OW (Einweisungsbehörde kann freier
Besuch gestatten), SZ, ZG
� AI, GR (kann-Vorschrift), SH (Verzicht nach Art. 5 Abs. 3
VStGB 1 möglich), SG (Bestimmt Bewilligungsbehörde)
� FR-1 (möglich bei Missbrauch/Störung der Ordnung und
Sicherheit durch Direktion; gegenüber Anwälten und
Geistlichen nur durch Polizeidirektion), FR-2 (Erwähnung
der Verzichtsmöglichkeit nach Art. 5 Abs. 3 VStGB 1,
heimliche Überwachung explizit verboten), FR-3
(Verzicht möglich, heimliche Überwachung verboten),
NE (Direktion kann Ausnahmen vorsehen), VD-V1
(Ausnahmen durch Direktion möglich), VD-2/3/6, VS
(Direktion kann Ausnahmen bezeichnen)
i.d.R. keine Überwachung
� LU-2
� ZH (exkl. Missbrauchsvermutung; ansonsten akustische,
visuelle Überwachung oder Verwendung von
Trennscheiben möglich)
� JU
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zusammenfassend: es ist zu unterscheiden, zwischen
Kantonen mit einer Überwachungspflicht des Besuches
(AG-2, LU-1, SZ, ZG, AI, VD-2/3/6), solchen wo die
Überwachung grundsätzlich zu erfolgen hat, jedoch ein
Absehen möglich ist ( FR-3, NE, VD-1, VS, GR, SH, FR-3;
wobei die letzten drei auf Art. 5 Abs. 3 VStGB verweisen).
BE, NW und FR-1 verzichten auf eine Überwachung, sofern
nicht eine besondere Missbrauchsvermutung vorliegt und
in LU-2, ZH, JU finden i.d.R. gar keine Überwachungen
statt.
Das Besuchsrecht wird v.a. durch Gefährdung der
Sicherheit, Missbrauch oder Beeinflussung der
Gefangenen einer Beschränkung unterworfen (BE, LU-1/2,
NW, SO, SH, SG, GR, FR-2/3). In BL-1 kommt während der
Eintrittsstufe nur den nahen Verwandten ein Besuchsrecht
zu, wogegen in SZ in der ersten Woche generell kein
Besuch empfangen werden darf. Speziell zu erwähnen ist
zudem GR, wo einem ehemaligen Insassen das
Besuchsrecht verweigert wird (FR-1 beschränkt auf 2
Jahre).
In ZH können Personen, die wiederholt gegen die
Besuchsvorschriften verstossen haben oder in anderer
Weise die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung
erheblich gefährden, für höchstens drei Monate, im
Wiederholungsfall dauernd von Besuchen ausgeschlossen
werden (Partner, Eltern, Geschwister ausgenommen).
Kann einer Person in ZH einem Insassen kein Urlaub
gewährt werden, so kann i.S. einer Unterstützung der
Resozialisierung, Ehe- und Lebenspartner sowie Kinder für
längere Besuche zugelassen werden.
KONTROLLE DER
BESUCHER
DURCH ANSTALT: � LU-1 (sofern positiv: Verwirken des Besuchsrechts), OW
� AI (Verzicht anlässlich Annahme, dass kein
Vertrauensmissbrauch, möglich), GL, ZH (Zulassung kann
davon abhängig gemacht werden)
� FR-1 (Durchsuchung, andere Massnahmen), FR-2/3
(Zulassung kann davon abhängig gemacht werden),
VD-6 (auf Geheiss des Direktors), NE, VS
VERWEIS AUF
HAUSORDNUNG: � BL-1, BL-2, LU-1, LU-2, SO, ZG (welche sich auf K-RL
stützen)
�
� JU (Zeitpunkt der Besuche am Samstag und Sonntag),
VD-1 (verweist auf Règlement d’établissements)
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NORMALE
BESUCHSDAUER: 0,5 Std./Woche
� BL-2, NW, SZ
�
� JU, VD-2/4, VD-6 (mindestens), VS
ÜBERGABE VON
GEGENSTÄNDEN: grundsätzlich verboten
� BS, BE, NW, SZ
� SG, ZH
� FR-2/3, VS
≥ 1 Std./Woche
� BE (mind. 1 Stunde)
� GL (mind. 20 Min., max. 1 Std.), SG (30 Min., ab 2. Monat
mind. 1 Std.), ZH (mind. 1 Std./Woche, Verlängerung der
Besuchszeit bis auf zwei Besuche/Monat möglich)
� FR-1/2/ (je 1 Std./Wo), FR-3 (eine Stunde jedes
Wochenende), NE (mind. 60 Min./Wo)
andere Regelung
� OW (einmal/Woche, Dauer gem. Einweisungsbehörde)
� GR (einmal/Woche, Verwalter kann Ausnahmen
machen bei familiären/beruflichen Gründen), SH
� VD-3 (120 Min./Monat)
zusammenfassend: Für die Dauer/Kadenz der Besuche
kann hauptsächlich in drei Gruppen gegliedert werden:
Kantone mit einer halben Stunde pro Woche (BL-2, NW, SZ,
JU, VD-2, VD-4, VS), solchen mit einer Stunde oder mehr
pro Woche (BE, GL, SG, ZH, FR-1/2/3, NE) und Kantone mit
anderer Regel: OW, GR, SH, VD-3.
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