Ordentliche Ortsbürgergemeindeversammlung - Birrwil

Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung Birrwilvom 30. Mai 2008ProtokollOrdentliche Ortsbürgergemeindeversammlungvom Freitag, 30. Mai 2008, 21.15 - 21.20 Uhrin der Mehrzweckhalle_________________________________________________________________________________Traktanden1. Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 23. November 20072. Rechenschaftsbericht 20073. Passation der Verwaltungs- und Bestandesrechnung 20074. Mitteilungen und Verschiedenes_________________________________________________________________________________BüroVorsitz:Stimmenzähler:Protokoll:Daniel Müller, VizeammannMax Gloor-Härri und Peter LeutwilerMonika Gloor, Gemeindeschreiberin_________________________________________________________________________________Feststellungen und MitteilungenVizeammann Daniel Müller begrüsst die anwesenden Stimmberechtigten und macht folgende Feststellungenund Mitteilungen:PräsenzVon 139 Stimmberechtigten sind gemäss Abzählung deren 29 (20.86 %) anwesend.ReferendumsmöglichkeitDa die für eine endgültige Beschlussfassung erforderliche Stimmenzahl von 28 erreicht wurde, sindsämtliche positiven und negativen materiellen Beschlüsse der Gemeindeversammlung abschliessend.Rechtzeitige EinladungDie Einladung mit Traktandenliste sowie Berichten und Anträgen ist den Stimmberechtigten rechtzeitigzugestellt worden. Die Akten lagen 14 Tage auf der Gemeindekanzlei zur Einsichtnahme auf._________________________________________________________________________________

Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung Birrwilvom 30. Mai 2008VerhandlungenTraktandenlisteEs werden keine Änderungen der Traktandenliste verlangt.Traktandum 126 403 Legislative. Gemeindeversammlung Einwohner- und OrtsbürgergemeindeProtokollDas Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 23. November 2007 wurde von der Finanzkommissiongeprüft und wird zur Genehmigung empfohlen. Es hat zudem öffentlich aufgelegen undwar auf der Homepage ersichtlich. Diskussionslos wird das Protokoll einstimmig genehmigt.AntragDas Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 23. November 2007 sei zu genehmigen.AbstimmungDiskussionslos wird das Protokoll einstimmig genehmigt.Traktandum 227 422 Exekutive. GemeinderatRechenschaftsbericht 2007Schriftliche Vorlage des Gemeinderates (Bericht und Antrag)Der Rechenschaftsbericht 2007 ist den Stimmbürgern gedruckt zugestellt worden und hat zudem öffentlichaufgelegen.AntragDer Rechenschaftsbericht 2007 sei zu genehmigen.Erläuterungen des GemeinderatesVizeammann Daniel Müller verweist auf die Vorlage.AbstimmungDiskussionslos wird der Rechenschaftsbericht 2007 einstimmig genehmigt.

Traktandum 3Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung Birrwilvom 30. Mai 200828 301 Finanzen. Rechnungswesen Einwohner- und OrtsbürgergemeindePassation der Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2007.Schriftliche Vorlage des Gemeinderates (Bericht und Antrag)Es wird auf die nachfolgenden Rechnungsauszüge verwiesen, in welchen die Ergebnisse sowie dieBegründungen zu den Abweichungen vom Voranschlag enthalten sind. Über Details geben dieRechnungen und Belege Auskunft.Die Finanzkommission hat die Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2007 geprüft und für richtigbefunden.AntragDie Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2007 sei zu genehmigen.Erläuterungen des GemeinderatesVizeammann Daniel Müller verweist auf die Vorlage.Erläuterungen der FinanzkommissionFinanzkommissionspräsident Rolf Steiner erklärt, dass die Rechnung der Ortsbürgergemeinde durchdie Finanzkommission stichprobenweise geprüft wurde. Es konnten keine Unregelmässigkeiten festgestelltwerden. Als Besonderheit aus der Waldrechnung ist zu erwähnen, dass der Forstbetrieb Birrwilin den Forstbetrieb aargauSüd integriert wurde.Aus der Bevölkerung treten keine Fragen zur Revisionstätigkeit auf.AbstimmungDiskussionslos wird die Verwaltungs- und Bestandesrechnung 2007 einstimmig genehmigt.Traktandum 429 271 Information, Medien, Übermittlung. Öffentliche InformationMitteilungen und VerschiedenesNachdem keine weiteren Wortmeldungen aus der Gemeindeversammlung erfolgen, bedankt sich VizeammannDaniel Müller bei den Anwesenden für das Erscheinen. Der Vorsitzende wünscht allen einenschönen Abend._________________________________________________________________________________

Protokoll der Ortsbürgergemeindeversammlung Birrwilvom 30. Mai 2008RechtskraftbescheinigungNach unbenütztem Ablauf der Referendumsfrist sind sämtliche Beschlüsse über die Sachgeschäfteder Ortsbürgergemeindeversammlung vom 30. Mai 2008 am 3. Juli 2008 in Rechtskraft erwachsen.GEMEINDERAT BIRRWILDer Vizeammann:Die Gemeindeschreiberin:D. Müller M. Gloor_________________________________________________________________________________Prüfungsbericht FinanzkommissionDie Finanzkommission hat das vorliegende Protokoll geprüft und in Ordnung befunden.5708 Birrwil,FINANZKOMMISSION BIRRWILDer Präsident:Der Aktuar:R. Steiner R. Hirt_________________________________________________________________________________