GELLERTSTADT-BOTE - Hainichen

Gellertstadt-Bote Hainichen 5. Mai 2012
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eine Woche vorher ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis: (öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates 19
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschluss Nr. 1742 11. 04. 2012
Vorlage Nr. 2917
Bebauungsplan „Wohngebiet südliche Artenstadt“
- Abwägung Vorentwurf, Kenntnisnahme Entwurf, Beteiligung der
Bürger und der Träger öffentlicher Belange
1. Die eingegangenen Stellungnahmen zur frühzeitigen Beteiligung der
Bürger und der Träger öffentlicher Belange zum Vorentwurf werden
geprüft. Das Abwägungsergebnis ist den Absendern mitzuteilen
2. Vom Entwurf des Bebauungsplanes wird Kenntnis genommen.
3. Der Entwurf des Bebauungsplanes inklusive Begründung und Umweltbericht
ist für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Den
Trägern öffentlicher Belange ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu
geben.
4. Die öffentliche Auslegung ist eine Woche vor Beginn ortsüblich
bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis: (öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates 19
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschluss Nr. 1743 11. 04. 2012
Vorlage Nr. 2919
Fortführung Ganztagsangebot (GTA) Grundschule „Eduard Feldner“
im Schuljahr 2012/2013
Für die Grundschule „Eduard Feldner“ wird ein Antrag auf Förderung des
Ganztagsangebotes (FRL GTA) für das Schuljahr 2012/2013 gestellt.
Abstimmungsergebnis: (öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates 19
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschluss Nr. 1744 11. 04. 2012
Vorlage Nr. 2920, 2. Fassung
Sanierung der Webschule als Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung
1. Die Webschule wird als Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtung denkmalschutzgerecht
saniert, sofern die entsprechenden Fördermittel in Höhe
von min. 56% der Gesamtkosten bestätigt werden.
2. Die Fertigstellung der Gesamtmaßnahme ist für den 28.02.2013 geplant.
Es werden alle rechtlich zulässigen Möglichkeiten ausgeschöpft, den
Prozess organisatorisch und ablauftechnisch zu beschleunigen.
3. Sollte der geplante Fertigstellungstermin nicht eingehalten werden
können, müssen die anfallenden Zinsen für die nicht fristgerechte
Verwendung der Fördermittel durch die Stadt Hainichen zusätzlich zu
den Gesamtkosten der Maßnahme bereitgestellt werden.
4. Die Bereitstellung der finanziellen Mittel für die Gesamtkosten der
Maßnahme erfolgt im Rahmen der Erstellung eines Nachtragshaushaltes.
5. Die SKE-Kommunalentwicklungsgesellschaft mbH wird beauftragt,
einen entsprechenden Fördermittelantrag zu erarbeiten und einzureichen.
6. Das Büro für Altbausanierung-Baudenkmalpflege, Dipl.-Ing. Jan Brückner,
Heinrich-Heine-Str. 18 in 09661 Hainichen wird mit der Planung
des Vorhabens beauftragt (stufenweise Beauftragung der Leistungs-
phasen 1 bis 8 nach HOAI).
7. Um die Verwaltung zu unterstützen, können auch originäre Leistungen
und Aufgaben des Bauherrn, insbesondere die Abrechnung der Fördermittel
an Dritte übertragen werden. Die hierfür notwendigen finanziellen
Mittel sind in den Gesamtkosten der Maßnahme noch nicht berücksichtigt.
Abstimmungsergebnis: (öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates 19
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
Befangenheit: 0
Beschluss Nr. 1745 11. 04. 2012
Vorlage Nr. 2925
Heizungseinbau im Rathaus
1. Der Beschluss Nr. 1709 vom 12. 10. 2011 Energetische Sanierung des
Rathauses – Modellvorhaben „Gebäudebestand“ wird aufgehoben.
2. Dem Einbau einer Heizung (Gasbrennwerttechnik) im Rathaus wird
zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: (öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Stadtrates 19
davon anwesend: 17
Ja-Stimmen: 17
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
In der 30. Sitzung des Technischen Ausschusses des
Stadtrates der Stadt Hainichen am 04. April 2012
wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss Nr. 657/12 04. April 2012
Vorlage Nr. 2913
Vergabe von Bauleistungen – Zentraler Schulstandort, 3. BA Grundschule,
Los 3.18 Aufzug
Der Vergabe der Bauleistung – Zentraler Schulstandort, 3. BA Grundschule,
Los 3.18 Aufzug – an die Firma
KONE GARANT Aufzug GmbH aus Chemnitz
in Höhe von 39.973,72 € wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: (öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Technischen Ausschusses: 7
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
Beschluss Nr. 658/12 04. April 2012
Vorlage Nr. 2923
Zentraler Schulstandort, 3. BA Grundschule – Änderung der Bauausführung
Der Änderung der Bauausführung – großflächiger Mauerwerksaustausch –
im 3. Bauabschnitt Grundschule wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis: (öffentlicher Sitzungsteil)
gesetzliche Zahl der Mitglieder des Technischen Ausschusses: 7
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 0
Befangenheit: 0
C
M
Y
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