RitN - Landesamt für Vermessung und Geobasisinformation ...

Vermessungs- und Katasterverwaltung Vorschriftensammlung amtliches Vermessungswesen 

Rheinland-Pfalz RitN 

Richtlinien 

zur 

Erhebung 

der 

tatsächlichen Nutzung 

(RitN) 

(Stand: Juni 2010) 

Ministerium des Innern und für Sport

Vermessungs- und Katasterverwaltung RitN 

Rheinland-Pfalz Inhaltsverzeichnis 

1 

Allgemeine Grundsätze 

1.1 Ziel und Zweck 

1.2 Definition 

1.3 Führung und Darstellung der tN 

1.4 Zuständigkeiten 

1.5 Aktualität 

1.5.1 Neue Verkehrs- bzw. Siedlungsflächen 

Inhaltsverzeichnis 

1.5.2 Bodenordnungsverfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) 

1.6 Metadaten 

2 Erhebungsgrundsätze 

2.1 Umfang und Tiefengliederung 

2.2 Abgrenzung der Abschnitte/Objekte 

2.3 Erhebungseinheit 

2.4 Dominanzprinzip 

2.5 Erfassungsuntergrenze 

2.6 Genauigkeit 

2.7 Geplante Nutzungen 

3 Erhebungsmethoden 

3.1 Erhebung mittels DOP 

3.2 Örtliche Erhebung 

3.3 Messungsbegleitende Erhebung 

3.4 Daten anderer Stellen 

3.5 Mitteilungen der Eigentümerinnen oder Eigentümer 

3.6 Dokumentation der Erhebung 

Anlage 1 Nutzungsartenverzeichnis RP 

Anlage 2 ZusVermAgrar 

06/2010 Inhaltsverzeichnis


Rheinland-Pfalz 1 Allgemeine Grundsätze 

Aufgrund des § 19 Abs. 3 des Landesgesetzes über das amtliche Vermessungswesen (LGVerm) vom 

20. Dezember 2000 (GVBl. S. 572, BS 219-1), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26. No- 

vember 2008 (GVBl. S. 296), des § 8 Abs. 1 Nr. 3 der Landesverordnung zur Durchführung des Landesge- 

setzes über das amtliche Vermessungswesen (LGVermDVO) vom 30. April 2001 (GVBl. S. 97, BS 219-1-1), 

zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 5. Dezember 2007 (GVBl. S. 320) und der Nrn. 4.2.2 

und 4.3 der Verwaltungsvorschrift über die Führung der Geobasisinformationen des amtlichen Vermessungswesens 

(VV-FührungGeoBasis) vom 14. November 2008 (MinBl. S. 414) werden die folgenden Richtlinien 

zur Erhebung der tatsächlichen Nutzung (RitN) erlassen: 

1 Allgemeine Grundsätze 

1.1 Ziel und Zweck 

Diese Richtlinien regeln die Erhebung der tatsächlichen Nutzung (tN) für eine landesweit einheitliche 

Führung im Liegenschaftskataster. 

1.2 Definition 

Die tN beschreibt die zum Zeitpunkt der Erhebung vorgefundene tatsächliche Bodennutzung bzw. die 

durch die Art der Bodenbedeckung, der vorhandenen Gebäude oder baulichen Anlagen anzunehmende 

tN. Kurzzeitige anderweitige Nutzungen bleiben dabei unberücksichtigt. 

1.3 Führung und Darstellung der tN 

Die tN werden in ALKIS als Objekt-, Attribut- und Wertearten geführt. Die bundesweit zu führenden tN 

(Inhalt des ALKIS-Grunddatenbestands) sind im Nutzungsartenverzeichnis RP (Anlage 1) durch graue 

Rasterung gekennzeichnet. 

1.4 Zuständigkeiten 

Für die Erhebung der tN ist grundsätzlich das Vermessungs- und Katasteramt (VermKA) zuständig 

(§ 2 Abs. 1 Nr. 1 LGVermDVO). Im Rahmen von Liegenschaftsvermessungen liegt für deren Bereich 

die Erhebung in der Verantwortung der jeweiligen Vermessungsstelle. Die Mitwirkung sonstiger öffentlicher 

Vermessungsstellen bei der flächenhaften Erhebung kann gesondert geregelt werden. 

1.5 Aktualität 

Die Überprüfung der tN innerhalb eines Turnus von drei Jahren (Grundaktualität) ist zu gewährleisten. 

Bei Bedarf wird die Aktualität der tN an den Anforderungen der verwendenden Personen und Stellen 

ausgerichtet. 

1.5.1 Neue Verkehrs- bzw. Siedlungsflächen 

Änderungen der tN aufgrund der Fertigstellung neuer Verkehrs- bzw. Siedlungsflächen sind innerhalb 

der in der nachfolgenden Tabelle angegebenen Frist (Spitzenaktualität) in das Liegenschaftskataster 

zu übernehmen. 

06/2010 1 Seite 1


Rheinland-Pfalz 1 Allgemeine Grundsätze 

Frist [Monate] 

3 Bundesautobahn, Bundes-, Landes- und Kreisstraße 

6 Flugplatz 

12 

Gemeindestraße, Platz, Bahngelände, Schiffsverkehr, 

Gebäude- und Freifläche, Gewerbe- und Industriefläche 

Die zur Gewährleistung der Spitzenaktualität im Liegenschaftskataster notwendigen Daten sind ge- 

meinsam mit denen zur Aktualisierung des Basis-DLM des Digitalen Landschaftsmodells (ATKIS) nur 

einmal zu erheben. 

1.5.2 Bodenordnungsverfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) 

Gemarkungen oder Teile von Gemarkungen, die einem Bodenordnungsverfahren nach dem Flurbe- 

reinigungsgesetz unterliegen, sind nur bis zum Beginn des Wege- oder Gewässerausbaus in die 

Überprüfung der tN einzubeziehen. 

1.6 Metadaten 

Zur Ableitung von Metadaten und einer digitalen Übersicht ist für die Überprüfung der tN je Gemar- 

kung ein Antrag im Automatisiertem Geschäftsbuch (AGB) anzulegen. 

06/2010 1 Seite 2


Rheinland-Pfalz 2 Erhebungsgrundsätze 

2 Erhebungsgrundsätze 

2.1 Umfang und Tiefengliederung 

Die tN ist im Umfang und der Tiefengliederung des Nutzungsartenverzeichnisses zu erheben. 

2.2 Erhebungseinheit 

Für die tN sind entsprechend ihrer tatsächlichen räumlichen Ausdehnung Objekte zu bilden. Diese 

sind an der Gemarkungsgrenze zu begrenzen. 

2.3 Erfassungsuntergrenze 

Für Objekte der tN liegt die Erfassungsuntergrenze je Erhebungseinheit in der Regel bei 100 m 2 . Kleinere 

Flächen sind der umgebenden vorherrschenden Nutzung zuzuordnen. 

Abweichungen davon bei den tN Wohnbaufläche und Industrie- und Gewerbefläche sind im Nutzungsartenverzeichnisses 

RP beschrieben. 

2.4 Abgrenzung der Abschnitte/Objekte 

Die Abgrenzung der tN ist generalisierend zu bestimmen; kleine Ein- und Ausbuchtungen sind zu vernachlässigen. 

Fällt die Abgrenzung der tN in die Nähe einer Flurstücksgrenze (± 1 m), ist ihre Geometrie 

identisch mit der Flurstücksgrenze festzulegen. 

2.5 Dominanzprinzip 

Innerhalb der Erhebungseinheit ist für die Vergabe der tN die vorherrschende Nutzung anzuhalten 

(Dominanzprinzip). Einzelne "dienende" Nutzungen sind mit einzubeziehen. So ist z. B. eine Baumreihe 

auf einem Sportplatzgelände nicht als "Gehölz" oder "Laubwald" oder eine Garage an einem 

Wohnhaus nicht als "Parken" herauszutrennen. 

Die tN ist eine generalisierte Angabe; sie fasst die für eine bestimmte Nutzungsform typischen Merkmale 

zusammen. Einzelne Merkmale oder Bestandteile können deshalb in verschiedenen tN auftreten. 

So kann z. B. eine Rasenfläche Bestandteil einer Wohnbaufläche, eines Parks oder eines Sportplatzes 

sein. 

Das Dominanzprinzip ist nicht anzuwenden, wenn ein gegenseitig dienender Charakter der verschiedenen 

Nutzungen fehlt. So ist z. B. für eine landwirtschaftliche Nutzung im rückwärtigen Teil eines 

Wohngebäudes ein Nutzungsartenabschnitt zu bilden. 

2.6 Genauigkeit 

Die Lage der Grenzen der tN sind möglichst mit einer Genauigkeit von ± 1 m zu bestimmen. Ermittelte 

Maße sind nicht nachzuweisen. 

2.7 Geplante Nutzungen 

Nicht zur Bebauung vorgesehene Flächen (z. B. Spielplätze, Straßen, Grünanlagen) sind mit der geplanten 

Nutzung als tN anzugeben. Für die zur Wohnbebebauung vorgesehene Flächen ist die tN 

"Wohnbaufläche" zu vergeben. Diese Festlegungen sind im Rahmen der nächsten Grundaktualisierung 

zu prüfen und ggf. auf die vorhandene tN zu ändern. 

06/2010 2 Seite 1


Rheinland-Pfalz 3 Erhebungsmethoden 

3 Erhebungsmethoden 

Die Abgrenzungen der tN sind unter Berücksichtigung der Erhebungsgrundsätze nach Nummer 2 auf 

wirtschaftlichste Art und Weise zu bestimmen. 

Für die Erhebung der tN stehen die nachfolgenden Methoden zur Verfügung. Soweit Änderungen der 

tN den Digitalen Orthophotos (DOP) und/oder Daten anderer Stellen entnommen werden können, soll 

ein Feldvergleich unterbleiben. Es liegt ansonsten im Verantwortungsbereich des VermKA, zur Einhaltung 

der Spitzen- und Grundaktualität die Verfahren zu kombinieren. 

3.1 Erhebung mittels DOP 

Die DOP werden dem VermKA in der Regel alle zwei Jahre zur Verfügung gestellt. Durch ihre farbliche 

Darstellung und hohe Auflösung eignen sie sich zur Überprüfung der tN. 

3.2 Örtliche Erhebung 

Veränderungen der tN können örtlich erhoben werden (Feldvergleich) 

a) für Objekte der tN, deren Aktualität aufgrund der Aktualität der DOP nicht gewährleistet werden 

kann und 

b) für Bereiche, bei denen die tN nicht aus den DOP bestimmt werden konnte (z. B. in Teilen der 

Ortslage). 

In Siedlungsbereichen ist die Durchführung des Feldvergleichs den Eigentümerinnen, Eigentümern 

und Erbbauberechtigten in geeigneter Weise anzukündigen (Nr. 4 VV-ErhebungGeoBasis). 

3.3 Messungsbegleitende Erhebung 

Bei Liegenschaftsvermessungen sind von der ausführenden öffentlichen Vermessungsstelle grundsätzlich 

für den Bereich der zu vermessenden Fläche die tN zu überprüfen und ggf. Veränderungen zu 

erheben. Die Änderungen der tN sind im Vermessungsriss zu dokumentieren. 

3.4 Daten anderer Stellen 

Informationen anderer Stellen (z. B. ZusVermAgrar (Anlage 2), 

Weinbauverwaltung, Straßenverwaltung) 

sind, soweit sie geeignet sind, zur Aktualisierung der tN zu verwenden. 

3.5 Mitteilungen der Eigentümerinnen oder Eigentümer 

Änderungsmitteilungen der Eigentümerinnen oder Eigentümer zur tN sind, erforderlichenfalls nach 

Überprüfung, zu übernehmen soweit diese Richtlinien einer Übernahme nicht entgegenstehen. 

3.6 Dokumentation der Erhebung 

Die Erhebung von Änderungen der tN ist entsprechend der Erhebungsmethode wie folgt zu dokumentieren: 

a) bei DOP keine Dokumentation, 

b) beim Feldvergleich in einem als Vermessungsriss ausgearbeitetem 

Auszug aus der Liegenschaftskarte, 

c) bei Liegenschaftsvermessungen im Vermessungsriss und 

d) Daten anderer Stellen und Mitteilungen 

der Eigentümerinnen und Eigentümer 

übermittelte Unterlagen 

06/2010 3 Seite 1


Rheinland-Pfalz Anlage 1 Nutzungsartenverzeichnis RP 

Anlage 1 Nutzungsartenverzeichnis RP 

1 Allgemeines 

Das Nutzungsartenverzeichnis RP enthält die zulässigen tN mit ihren Definitionen wie im Objektarten- 

katalog ALKIS Rheinland-Pfalz (ALKIS-OK RP) sowie ergänzende Erhebungshinweise und stellt den 

Zusammenhang zwischen der tN und den Objekt-, Attribut- und Wertearten des ALKIS-OK RP dar. 

2 Gliederung der tN 

2.1 Nutzungsartenschlüssel 

Die tN sind nach dem fünfstelligen Nutzungsartenschlüssel gegliedert. Er ist kein Bestandteil der Da- 

tenhaltung von ALKIS und wird auch bei Auszügen aus dem Liegenschaftskataster nicht ausgegeben 

und fasst Objektarten, Attributart(en) und Wertearte(en) mit einer einheitlichen Bezeichnung für die 

Erhebung zusammen. 

Der Aufbau des Nutzungsartenschlüssels ist wie folgt: 

2.2 Nutzungsartenbereich 

1. Stelle Nutzungsartenbereich nach dem ALKIS-OK RP 

2. Stelle Nutzungsartengruppe nach dem ALKIS-OK RP 

3. - 5. Stelle Nutzungsart, mit 

4. Stelle - Untergliederung erste Stufe und 

5. Stelle - Untergliederung zweite Stufe. 

Es werden vier Nutzungsartenbereiche unterschieden: 

1 10000 – Siedlung 

2 20000 – Verkehr 

3 30000 – Vegetation und 

4 40000 – Gewässer 

Die Nutzungsartenbereiche können nicht als tN vergeben werden; sie dienen der fachlichen Zuord- 

nung der Nutzungsartengruppen und für Auswertungen. 

2.3 Nutzungsartengruppen 

Innerhalb der vier Nutzungsartenbereiche werden 26 Nutzungsartengruppen unterschieden. Sie entsprechen 

den nachfolgenden ALKIS-Objektarten: 

Nr 

Schlüssel / 

Objektart 

Bezeichnung 

1 11000 Wohnbaufläche 

2 12000 Industrie- und Gewerbefläche 

3 13000 Halde 

4 14000 Bergbaubetrieb 

5 15000 Tagebau, Grube, Steinbruch 

6 16000 Fläche gemischter Nutzung 

7 17000 Fläche besonderer funktionaler Prägung 

8 18000 Sport-, Freizeit- und Erholungsfläche 

06/2010 Anlage 1 Seite 1



9 19000 Friedhof 

10 21000 Straßenverkehr 

11 22000 Weg 

12 23000 Platz 

13 24000 Bahnverkehr 

14 25000 Flugverkehr 

15 26000 Schiffsverkehr 

16 31000 Landwirtschaft 

17 32000 Wald 

18 33000 Gehölz 

19 34000 Heide 

20 35000 Moor 

21 36000 Sumpf 

22 37000 Unland, Vegetationslose Fläche 

23 41000 Fließgewässer 

24 42000 Hafenbecken 

25 43000 Stehendes Gewässer 

26 44000 Meer 

2.4 Nutzungsarten 

Eine tN ist der jeweils tiefsten Untergliederung zuzuordnen. Ist dort eine Zuordnung nicht möglich, ist 

die nächst höhere Untergliederung bis hin zur Nutzungsartengruppe zu vergeben. 




Schl. 

Bezeichnung 

Definition 

Nutzungsartenbereich Siedlung 

OA 

Att1-Wa1 

Att2-Wa2 

Erhebungshinweise 

beinhaltet die bebauten und nicht bebauten Flächen, die durch die Ansiedlung von Menschen geprägt 

sind oder zur Ansiedlung beitragen. 

11000 Wohnbaufläche 

ist eine baulich geprägte Fläche einschließlich 

der mit ihr im Zusammenhang stehenden 

Freiflächen (z. B. Vorgärten, Ziergärten, 

Zufahrten, Stellplätze und Hofraumflächen), 

die ausschließlich oder vorwiegend dem 

Wohnen dienen. 

12000 Industrie- und Gewerbefläche 

ist eine bauliche Fläche, die vorwiegend 

industriellen oder gewerblichen Zwecken 

dient. 

12100 Industrie und Gewerbe 

bezeichnet Flächen, auf denen vorwiegend 

Industrie- und Gewerbebetriebe vorhanden 

sind. Darin sind Gebäude- und Freiflächen 

und die Betriebsfläche Lagerplatz enthalten. 

12101 Gebäude- und Freifläche Industrie und 

Gewerbe 

41001 1) Bebaute Flächen sind bei 

flurstücksbezogener Betrachtung 

bis zur orts- bzw. gebietsüblichen 

Bauplatzgröße zusammen mit der 

unbebauten Fläche als Wohnbaufläche 

zu führen. Ansonsten ist die 

unbebaute Fläche sinnvoll abzugrenzen. 

2) Geringfügige Überbauungen von 

Gebäuden auf Nachbarflurstücke 

(unter fünf m 2 ) mit anderer tN sind 

nur dann als Wohnbaufläche zu 

bezeichnen, wenn die Überbauung 

nach Art und Größe von wirtschaftlicher 

Bedeutung für die 

Verwendung der beeinträchtigten 

Fläche ist. 

3) Gemeinsame Hofräume oder Einfahrten 

(dienende Grundstücke) 

sind, unabhängig von der Nutzung 

der herrschenden Grundstücke mit 

ihrer tatsächlichen Nutzung zu bezeichnen, 

z. B. Fahrweg. 

41002 1) Den bebauten Flächen sind bei 

flurstücksbezogener Betrachtung 

Freiflächen bis zum zehnfachen 

der bebauten Fläche zuzurechnen. 

2) Planungsrelevante Industrie- und 

Gewerbeflächen (z. B. nach Bebauungsplan) 

sind auch dann besonders 

auszuweisen, wenn die 

Flächengröße zu Anmerkung 1 unterschritten 

wird. 

3) Hierzu gehören bei einem Betriebsgelände 

auch die Flächen 

der Wohngebäude für Betriebsinhaber, 

Hausmeister, Pförtner usw., 

Stellplätze und Garagen, soweit 

sie mit den eigentlichen Betriebsanlagen 

räumlich zusammen liegen, 

sowie Werkstraßen und 

Gleisanlagen. 

41002 FKT-1700 

41002 FKT-1701 




Schl. 

Bezeichnung 

Definition 

OA 

Att1-Wa1 

Att2-Wa2 

Darin sind die Gebäude- und Freiflächen 

der folgenden Wertearten (121XX) enthalten 

ohne die Betriebsfläche Lagerplatz. 

12110 Produktion 41002 FKT-1710 

12120 Handwerk 41002 FKT-1720 

12130 Tankstelle 41002 FKT-1730 

12140 Lagerplatz 

bezeichnet Flächen, auf denen außerhalb 

von Gebäuden wirtschaftliche Güter gelagert 

werden. 

12141 Lagerplatz - Abraum 41002 FKT1740 

LGT-7000 

12142 Lagerplatz - Baustoffe 41002 FKT-1740 

LGT-1000 

12143 Lagerplatz - Erde 41002 FKT-1740 

LGT-4000 

12144 Lagerplatz - Kohle 41002 FKT-1740 

LGT-2000 

12145 Lagerplatz - Öl 41002 FKT1740 

LGT-3000 

12146 Lagerplatz - Schlacke 41002 FKT-1740 

LGT-6000 

12147 Lagerplatz - Schrott, Altmaterial 41002 FKT-1740 

LGT-8000 

12148 Lagerplatz - Schutt 41002 FKT-1740 

LGT-5000 

12150 Transport 41002 FKT-1750 

12160 Forschung 41002 FKT-1760 

12170 Grundstoff 41002 FKT-1770 

12180 Betriebliche Sozialeinrichtung 41002 FKT-1780 

12190 Werft 

ist eine Betriebsfläche mit Bauwerken und 

sonstigen Einrichtungen zum Bau oder zur 

Reparatur von Schiffen. 

41002 FKT-1790 

12200 Handel und Dienstleistung 

bezeichnet eine Fläche, auf der vorwiegend 

Gebäude stehen, in denen Handelsund/oder 

Dienstleistungsbetriebe ansässig 

sind. 

41002 FKT-1400 

12210 Verwaltung, freie Berufe 41002 FKT-1410 

12220 Bank, Kredit 41002 FKT-1420 

12230 Versicherung 41002 FKT-1430 

12240 Handel 

bezeichnet Anlagen mit Einzelhandels- und 

Dienstleistungsbetrieben, die durch einheitliche 

Verwaltung, auf das Einzugsgebiet 

abgestimmter Anbieter und durch große 

41002 FKT-1440 


41002 FKT-1740 Lagerplatz ist zu vergeben für sonstiges 

Betriebsgelände zu Handels-, 

Wirtschafts-, Gewerbe- und Industriebetrieben 

(Zwischenlager, Maschinenstandorte, 

Geräteabstellplätze 

usw.) oder für Betriebsgelände, das 

der Bebauung nicht mehr untergeordnet 

werden kann. 




Schl. 

Bezeichnung 

Definition 

Parkplatzflächen geprägt sind. 

12250 Ausstellung, Messe 

bezeichnet eine Fläche mit Ausstellungshallen 

und sonstigen Einrichtungen zur Präsentation 

von Warenmustern. 

OA 

Att1-Wa1 

Att2-Wa2 

41002 FKT-1450 

12260 Beherbergung 41002 FKT-1460 

12270 Restauration 41002 FKT-1470 

12280 Vergnügung 41002 FKT-1480 

12290 Gärtnerei 

41002 FKT-1490 

bezeichnet eine Fläche mit Gebäuden, Gewächshäusern 

und sonstigen Einrichtungen, 

zur Aufzucht von Blumen und Gemüsepflanzen. 

12300 Versorgungsanlage 

41002 FKT-2500 


Anlagen und Gebäude zur Versorgung der 

Allgemeinheit mit Elektrizität, Wärme und 

Wasser vorhanden sind. 

12301 Gebäude- und Freifläche Versorgungs- 41002 FKT-2501 

anlage 

12302 Betriebliche Versorgungsanlage 41002 FKT-2502 

12310 Förderanlage 

bezeichnet eine Fläche mit Einrichtungen 

zur Förderung von Erdöl, Erdgas, Sole, 

Kohlensäure oder Erdwärme aus dem Erdinneren. 

12311 Förderanlage - Erdöl 

"Erdöl" ist ein flüssiges und brennbares 

Kohlenwasserstoffgemisch, das gefördert 

wird. 

12312 Förderanlage - Erdgas 

„Erdgas“ ist ein in der Erdkruste vorkommendes 

brennbares Naturgas, das gefördert 

wird. 

12313 Förderanlage - Sole, Lauge 

„Sole, Lauge“ ist ein kochsalzhaltiges Wasser, 

das gefördert wird. 

12314 Förderanlage - Kohlensäure 

„Kohlensäure“ ist eine schwache Säure, die 

durch Lösung von Kohlendioxid in Wasser 

entsteht und gefördert wird. 

12315 Förderanlage - Erdwärme 

„Erdwärme“ ist eine auf natürlichem Wege 

sich erneuernde Wärmeenergie, die aus 

einer geothermisch geringen Tiefe der Erdkruste 

gefördert wird. 

12320 Wasserwerk 

bezeichnet eine Fläche mit Bauwerken und 


41002 FKT-2510 Hierzu gehören auch größere Flächen 

mit ober- oder unterirdischen 

Versorgungsleitungen, wenn eine 

andere Nutzung an der Erdoberfläche 

nicht vorhanden ist. 

41002 FKT-2510 

FGT-1000 

41002 FKT-2510 

FGT-2000 

41002 FKT-2510 

FGT-3000 

41002 FKT-2510 

FGT-4000 

41002 FKT-2510 

FGT-1000 

41002 FKT-2520 




Schl. 

Bezeichnung 

Definition 

sonstigen Einrichtungen zur Gewinnung 

und/ oder zur Aufbereitung von (Trink-) 

wasser. 

12321 Gebäude- und Freifläche Versorgungsanlage, 

Wasser 

12322 Betriebsfläche Versorgungsanlage, 

Wasser 

12330 Kraftwerk 


sonstigen Einrichtungen zur Erzeugung von 

elektrischer Energie. 


Elektrizität 


Elektrizität 

12340 Umspannstation 

bezeichnet eine Fläche mit Gebäuden und 

sonstigen Einrichtungen, um Strom auf eine 

andere Spannungsebene zu transformieren. 

12350 Raffinerie 


sonstigen Einrichtungen zur Aufbereitung 

von Erdöl. 


Öl 

OA 

Att1-Wa1 

Att2-Wa2 


41002 FKT-2521 Hierzu gehören bebaute Flächen, 

wenn das Bauwerk als Gebäude anzusehen 

ist. 

41002 FKT-2522 Hierzu gehören auch die Flächen mit 

Brunnen, die eingezäunt und der Öffentlichkeit 

nicht zugänglich sind. 

41002 FKT-2530 



ist. 

41002 FKT-2532 

41002 FKT-2540 

41002 FKT-2550 



ist. 

12352 Betriebsfläche Versorgungsanlage, Öl 41002 FKT-2552 

12360 Gaswerk 41002 FKT-2560 

12361 Gebäude- und Freifläche Versorgungs- 41002 FKT-2561 Hierzu gehören bebaute Flächen, 

anlage, Gas 


ist. 

12362 Betriebsfläche Versorgungsanlage, Gas 41002 FKT-2562 

12370 Heizwerk 

41002 FKT-2570 


sonstigen Einrichtungen zur Erzeugung von 

Wärmeenergie zu Heizzwecken. 


anlage, Wärme 


ist. 

12372 Betriebsfläche Versorgungsanlage, 41002 FKT-2572 

Wärme 

12380 Funk- und Fernmeldeanlage 

41002 FKT-2580 


Anlagen und Gebäude zur elektronischen 

Informationenvermittlung stehen. 


anlage, Funk- und Fernmeldewesen 


ist. 




Schl. 

Bezeichnung 

Definition 


Funk- und Fernmeldewesen 

12400 Entsorgung 


Anlagen und Gebäude zur Verwertung und 

Entsorgung von Abwasser und festen Abfallstoffen 

vorhanden sind. 

12401 Gebäude- und Freifläche Entsorgungsanlage 

OA 

Att1-Wa1 

Att2-Wa2 

41002 FKT-2582 

41002 FKT-2600 




ist. 

12402 Betriebsfläche Entsorgungsanlage 41002 FKT-2602 Hierzu gehören auch größere Flächen 

mit ober- und unterirdischen 

Entsorgungsleitungen, wenn eine 

andere Nutzung an der Erdoberfläche 

nicht möglich ist. 

12410 Kläranlage, Klärwerk 

41002 FKT-2610 


sonstigen Einrichtungen zur Reinigung von 

Abwasser. 

12411 Gebäude- und Freifläche Entsorgungsanlage, 

Abwasserbeseitigung 

12412 Betriebsfläche Entsorgungsanlage, Abwasserbeseitigung 

12420 Abfallbehandlungsanlage 


sonstigen Einrichtungen, auf der Abfälle mit 

chemisch/physikalischen und biologischen 

oder thermischen Verfahren oder Kombinationen 

dieser Verfahren behandelt werden. 

12421 Gebäude- und Freifläche Entsorgungsanlage, 

Abfallbeseitigung 

12422 Betriebsfläche Entsorgungsanlage, 

Abfallbeseitigung 

12423 Betriebsfläche Entsorgungsanlage, 

Schlamm 

12430 Deponie (oberirdisch) 

bezeichnet eine Fläche, auf der oberirdisch 

Abfallstoffe gelagert werden. 

13000 Halde 

ist eine Fläche, auf der Material langfristig 

gelagert wird. 



ist. 

41002 FKT-2612 

41002 FKT-2620 



ist. 

41002 FKT-2622 1) Ist auch dann zu vergeben, wenn 

außer Haus- und Industriemüll 

auch Schutt gelagert wird. 

2) Ehemalige, inzwischen rekultivierte 

Müllkippen sind mit der vorhandenen 

tN nachzuweisen. 

41002 FKT-2623 

41002 FKT-2630 Ehemalige, inzwischen rekultivierte 

Deponien sind mit der vorhandenen 

tN nachzuweisen. 

41003 

13001 Halde - Baustoffe 41003 LGT-1000 

13002 Halde - Kohle 41003 LGT-2000 

13003 Halde - Erde 41003 LGT-4000 

13004 Halde - Schutt 41003 LGT-5000 Hierzu gehören Flächen mit künstlichen 

Anhäufungen von Trümmerstü- 




Schl. 

Bezeichnung 

Definition 

OA 

Att1-Wa1 

Att2-Wa2 

13005 Halde - Schlacke 41003 LGT-6000 


cken, die z. B. bei Baumaßnahmen 

anfallen. 

13006 Halde - Abraum 41003 LGT-7000 Hierzu gehören Flächen mit unbrauchbaren 

Boden- und Gesteinsmassen, 

die z. B. im Bergbau zur 

Gewinnung nutzbarer Mineralien abgeräumt 

werden. 

13007 Halde - Schrott, Altmaterial 41003 LGT-8000 

14000 Bergbaubetrieb 

41004 

ist eine Fläche, die für die Förderung des 

Abbaugutes unter Tage genutzt wird. 

14030 Bergbaubetrieb - Erze 

41004 AGT-3000 

„Erze“ bedeutet, dass die in der Natur vorkommenden, 

metallhaltigen Mineralien und 

Mineralgemische abgebaut oder gespeichert 

werden. 

14050 Bergbaubetrieb - Treib- und Brennstoffe 41004 AGT-4000 

„Treib- und Brennstoffe“ bedeutet, dass die 

in der Natur vorkommenden brennbaren 

organischen und anorganischen Substanzen 

abgebaut oder gewonnen werden. 

14051 Bergbaubetrieb - Kohle 

41004 AGT-4020 

„Kohle“ ist ein Abbaugut, das durch Inkohlung 

(Umwandlungsprozess pflanzlicher 

Substanzen) entstanden ist. 

14060 Bergbaubetrieb - Industrieminerale, 41004 AGT-5000 

Salze 

„Industrieminerale, Salze“ bedeutet, dass 

die in der Natur vorkommenden Mineralien 

abgebaut werden. 

15000 Tagebau, Grube, Steinbruch 

ist eine Fläche, auf der oberirdisch Bodenmaterial 

abgebaut wird. 

15010 Tagebau, Grube, Steinbruch - Erden, Lockergestein 

„Erden, Lockergestein“ bedeutet, dass feinkörnige 

Gesteine abgebaut werden. 

15011 Tagebau, Grube, Steinbruch - Ton 

„Ton“ ist ein Abbaugut, das aus gelblichem 

bis grauem Lockergestein besteht und 

durch Verwitterung älterer Gesteine entsteht. 

15014 Tagebau, Grube, Steinbruch - Lehm 

„Lehm“ ist ein Abbaugut, das durch Verwitterung 

entstanden ist und aus gelb bis 

41005 1) Für den Abbau vorbereitete Flächen, 

z. T. ausgebeutete Flächen 

und Sicherheitsstreifen sind mit 

der geplanten bzw. vorhandenen 

tN auszuweisen. 

2) Stillgelegtes Abbauland ist mit der 

tN „Vegetationslose Fläche“ zu 

bezeichnen. 

41005 AGT-1000 

41005 AGT-1001 

41005 AGT-1004 




Schl. 

Bezeichnung 

Definition 

braun gefärbtem sandhaltigem Ton besteht. 

15016 Tagebau, Grube, Steinbruch - Mergel 

„Mergel“ ist ein Abbaugut das aus kalk- und 

tonartigem Sedimentgestein besteht. 

15018 Tagebau, Grube, Steinbruch - Sand 

„Sand“ ist ein Abbaugut, das aus kleinen, 

losen Mineralkörnern (häufig Quarz) besteht. 

15019 Tagebau, Grube, Steinbruch - Kies, 

Kiessand 

„Kies, Kiessand“ ist ein Abbaugut, das aus 

vom Wasser rund geschliffenen Gesteinsbrocken 

besteht. 

15030 Tagebau, Grube, Steinbruch - Steine, 

Gestein, Festgestein 

„Steine, Gestein, Festgestein“ bedeutet, 

dass grobkörnige oder feste Gesteine abgebaut 

werden. 

15052 Tagebau, Grube, Steinbruch - Lavaschlacke 

„Lavaschlacke“ ist ein Abbaugut, das aus 

ausgestoßenem, geschmolzenem Vulkangestein 

besteht. 

15060 Tagebau, Grube, Steinbruch - Treib- und 

Brennstoffe 

„Treib- und Brennstoffe“ bedeutet, dass die 

in der Natur vorkommenden brennbaren 

organischen und anorganischen Substanzen 

abgebaut oder gewonnen werden. 

15061 Tagebau, Grube, Steinbruch - Torf 

„Torf“ ist ein Abbaugut, das aus der unvollkommenen 

Zersetzung abgestorbener 

pflanzlicher Substanz unter Luftabschluss in 

Mooren entstanden ist. 

15070 Tagebau, Grube, Steinbruch - Industrieminerale, 

Salze 

„Industrieminerale, Salze“ bedeutet, dass 

die in der Natur vorkommenden Mineralien 

abgebaut werden. 

16000 Fläche gemischter Nutzung 

ist eine bebaute Fläche einschließlich der 

mit ihr im Zusammenhang stehenden Freifläche 

(Hofraumfläche, Hausgarten), auf der 

keine Art der baulichen Nutzung vorherrscht. 

Solche Flächen sind insbesondere 

ländlich-dörflich geprägte Flächen mit landund 

forstwirtschaftlichen Betrieben, Wohngebäuden 

u. a. sowie städtisch geprägte 

Kerngebiete mit Handelsbetrieben und 

zentralen Einrichtungen für die Wirtschaft 

und die Verwaltung. 

OA 

Att1-Wa1 

Att2-Wa2 

41005 AGT-1006 

41005 AGT-1008 

41005 AGT-1009 

41005 AGT-2000 

41005 AGT-2020 

41005 AGT-4000 

41005 AGT-4010 

41005 AGT-5000 


41006 Hierzu gehören andere Mischnutzungen 

als die nachfolgenden tN 161XX 

(z. B. Erholungsanlagen, Versorgungsanlagen) 

zu führen, sofern deren 

Nutzungsanteile bedeutend sind. 

16100 Gebäude- und Freifläche, Mischnutzung 41006 FKT-2100 1) Mischnutzung "Wohnen mit NN" 




Schl. 

mit Wohnen 

Bezeichnung 

Definition 

bezeichnet eine Fläche, die Wohn- und anderen 

Nutzungen zugleich dient, und bei 

der die Wohn- oder andere Nutzung von 

nicht ganz untergeordneter Bedeutung ist. 

OA 

Att1-Wa1 


Att2-Wa2 

ist zu vergeben, wenn der Anteil 

der Wohnnutzung im Verhältnis 

zur anderen Nutzung größer ist. 

2) Mischnutzung "NN mit Wohnen" 

ist zu vergeben, wenn der Anteil 

der Wohnnutzung zur anderen 

Nutzung im Verhältnis kleiner ist. 

16110 Wohnen mit Öffentlich 41006 FKT-2110 

16120 Wohnen mit Handel und Dienstleistung 41006 FKT-2120 

16130 Wohnen mit Gewerbe und Industrie 41006 FKT-2130 

16140 Öffentlich mit Wohnen 41006 FKT-2140 

16150 Handel und Dienstleistung mit Wohnen 41006 FKT-2150 

16160 Gewerbe und Dienstleistung mit Wohnen 41006 FKT-2160 

16200 Gebäude- und Freifläche Land- und 41006 FKT-2700 1) Hierzu gehören auch Betriebsein- 

Forstwirtschaft 

richtungen des Gartenbaus und 

bezeichnet eine Fläche, die vorwiegend der 

landwirtschaftlicher Sondernut- 

Land- und Forstwirtschaft dient, einschließzungen.lich 

des Wohnteils. 

2) Aufgegebene landwirtschaftliche 

Betriebe sind bei anderer Nutzung 

mit der tatsächlich ausgeübten 

Nutzung zu bezeichnen. Für Bauernhöfe, 

die nur noch Wohnzwecken 

dienen, ist die tN „Wohnbaufläche“ 

zu vergeben, auch wenn 

noch ungenutzte landwirtschaftliche 

Betriebsgebäude vorhanden 

sind. 

16210 Wohnen und Betrieb 41006 FKT-2730 

16211 Wohnen 41006 FKT-2710 

16212 Betrieb 41006 FKT-2720 

16300 Landwirtschaftliche Betriebsfläche 41006 FKT-6800 Hierzu gehören auch Betriebsflächen 

bezeichnet eine unbebaute Fläche, die 

stillgelegter landwirtschaftlicher Be- 

vorwiegend dem landwirtschaftlichen Betriebe, 

die keiner neuen Nutzung zutrieb 

dient. 

geführt wurden. 

16400 Forstwirtschaftliche Betriebsfläche 41006 FKT-7600 Hierzu gehören auch Betriebsflächen 

bezeichnet eine unbebaute Fläche, die 

stillgelegter forstwirtschaftlicher Be- 

vorwiegend dem forstwirtschaftlichen Betriebe, 

die keiner neuen Nutzung zutrieb 

dient. 

geführt wurden. 

17000 Fläche besonderer funktionaler Prägung 41007 FKT-1100 

ist eine baulich geprägte Fläche einschließlich 

der mit ihr im Zusammenhang stehenden 

Freifläche, auf denen vorwiegend Gebäude 

und/oder Anlagen zur Erfüllung öffentlicher 

Zwecke oder historische Anlagen 

vorhanden sind. 

17100 Öffentliche Zwecke 

41007 FKT-1100 


Erfüllung öffentlicher Aufgaben und dem 

Gemeinwesen dient. 

17110 Verwaltung 

41007 FKT-1110 

bezeichnet eine Fläche auf der vorwiegend 

Gebäude der öffentlichen Verwaltung, z. B. 




Schl. 

Bezeichnung 

Definition 

OA 

Att1-Wa1 

Att2-Wa2 


Rathaus, Gericht, Kreisverwaltung stehen. 

17120 Bildung und Forschung 

41007 FKT-1120 


Gebäude stehen, in denen geistige, kulturelle 

und soziale Fähigkeiten vermittelt werden 

und/oder wissenschaftliche Forschung 

betrieben wird (z. B. Schulen, Universitäten, 

Forschungsinstitute). 

17130 Kultur 

41007 FKT-1130 


Anlagen und Gebäude für kulturelle Zwecke, 

z. B. Konzert- und Museumsgebäude, 

Bibliotheken, Theater, Schlösser und Burgen 

sowie Rundfunk- und Fernsehgebäude 

stehen. 

17140 Religiöse Einrichtung 41007 FKT-1140 

17150 Gesundheit, Kur 

41007 FKT-1150 


Gebäude des Gesundheitswesens stehen, 

z. B. Krankenhäuser, Heil- und Pflegeanstalten. 

17160 Soziales 

41007 FKT-1160 


Gebäude des Sozialwesens stehen, z. B. 

Kindergärten, Jugend- und Senioreneinrichtungen, 

Freizeit-, Fremden- und Obdachlosenheime. 

17170 Sicherheit und Ordnung 

41007 FKT-1170 

„bezeichnet eine Fläche auf der vorwiegend 

Anlagen und Gebäude der Polizei, der 

Bundeswehr, der Feuerwehr und der Justizvollzugsbehörden 

stehen. 

17200 Parken 

41007 FKT-1200 Hierzu gehören auch von den Ge- 

bezeichnet eine Fläche, die zum Abstellen 

bäude- und Freiflächen räumlich ge- 

von Fahrzeugen dient. 

trennt liegende Garagen, Sammelgaragen 

usw. 

17300 Historische Anlage 

41007 FKT-1300 

bezeichnet eine Fläche, auf der sich historische 

Anlagen (z. B. Turm, Stadtmauer, Ruine) 

befinden. 

18000 Sport-, Freizeit- und Erholungsfläche 41008 

ist eine bebaute oder unbebaute Fläche, die 

dem Sport, der Freizeitgestaltung oder der 

Erholung dient. 

18001 Gebäude- und Freifläche Sport, Freizeit 

und Erholung 

41008 FKT-4001 1) Flächen mit untergeordneten Gebäuden 

(z. B. Geräteschuppen, 

Gartenlaube, Schutzhütte bis 20 

m²) oder unbedeutenden Gebäuden 

sind unter der jeweiligen tN zu 

führen. 

2) Die Flächen größerer Gebäude, 




Schl. 

Bezeichnung 

Definition 

18100 Sportanlage 

ist eine Fläche mit Bauwerken und Einrichtungen, 

die zur Ausübung von (Wettkampf-) 

Sport und für Zuschauer bestimmt ist. 

OA 

Att1-Wa1 

Att2-Wa2 


die von der umgebenden Nutzung 

abweichen (z. B. Gaststätten), 

sind unter Beachtung der Erfassungsuntergrenzeherauszutrennen 

und mit der tN zu bezeichnen. 

41008 FKT-4100 Dazu gehören auch Skiabfahrten und 

Schlepplifte, wenn sie ganzjährig 

(auch für Sommerski) genutzt werden. 

18101 Gebäude- und Freifläche Erholung, Sport 41008 FKT-4101 

18110 Golfplatz 

41008 FKT-4110 


die zur Ausübung des Golfsports 

genutzt wird. 

18120 Sportplatz 41008 FKT-4120 

18130 Rennbahn 41008 FKT-4130 

18140 Reitplatz 41008 FKT-4140 

18150 Schießanlage 41008 FKT-4150 

18160 Eis-, Rollschuhbahn 41008 FKT-4160 

18170 Tennisplatz 41008 FKT-4170 

18200 Freizeitanlage 

41008 FKT-4200 


die zur Freizeitgestaltung bestimmt 

ist. 

18210 Zoo 

41008 FKT-4120 

ist ein Gelände mit Tierschauhäusern und 

umzäunten Gehegen, auf dem Tiere gehalten 

und gezeigt werden. 

18211 Gebäude- und Freifläche Erholung, Zoo- 41008 FKT-4211 Hierzu gehören Flächen zu größeren 

logie 

Gebäuden (z. B. Tierhäuser u. dgl.). 

18220 Safaripark, Wildpark 

41008 FKT-4220 

ist ein Gelände mit umzäunten Gehegen, in 

denen Tiere im Freien gehalten und gezeigt 

werden. 

18230 Freizeitpark 

41008 FKT-4230 

ist ein Gelände mit Karussells, Verkaufsund 

Schaubuden und/oder Wildgattern, das 

der Freizeitgestaltung dient. 

18270 Verkehrsübungsplatz 41008 FKT-4270 

18300 Erholungsfläche 

41008 FKT-4300 


Erholung dient (z. B. Campingplatz). 

18301 Gebäude- und Freifläche Erholung 41008 FKT-4301 

18310 Wochenend- und Ferienhausfläche 41008 FKT-4310 Die bei flurstücksbezogener Betrach- 

bezeichnet eine extra dafür ausgewiesene 

tung über die orts- bzw. gebietsübli- 

Fläche auf der vorwiegend Wochenend- 

che Bauplatzgröße hinausgehende 

und Ferienhäuser stehen dürfen. 

Fläche von Wochenendhausgrundstücken 

ist sinnvoll abzugrenzen und 

mit der tN zu bezeichnen. 

18320 Schwimmbad, Freibad 41008 FKT-4320 




Schl. 

Bezeichnung 

Definition 

ist eine Anlage mit Schwimmbecken oder 

Anlage an Ufern von Gewässern für den 

Badebetrieb und Schwimmsport. 

OA 

Att1-Wa1 

Att2-Wa2 

18321 Gebäude- und Freifläche Erholung, Bad 41008 FKT-4321 

18330 Campingplatz 

ist eine Fläche für den Aufbau einer größeren 

Zahl von Zelten oder zum Abstellen und 

Benutzen von Wohnwagen mit ortsfesten 

Anlagen und Einrichtungen. 

18331 Gebäude- und Freifläche Erholung, 

Camping 

18400 Grünanlage 

ist eine Anlage mit Bäumen, Sträuchern, 

Rasenflächen, Blumenrabatten und Wegen, 

die vor allem der Erholung und Verschönerung 

des Stadtbilds dient. 

18420 Park 

ist eine landschaftsgärtnerisch gestaltete 

Grünanlage, die der Repräsentation und 

der Erholung dient. 


41008 FKT-4330 Hierzu gehören auch die Flächen 

untergeordneter Bauwerke. 

41008 FKT-4331 

41008 FKT-4400 

18430 Botanischer Garten 41008 FKT-4430 

18431 Gebäude- und Freifläche Erholung, Botanik 

41008 FKT-4431 

18440 Kleingarten 

(Schrebergarten) ist eine Anlage von Gartengrundstücken, 

die von Vereinen verwaltet 

und verpachtet werden. 

41008 FKT-4420 Hierzu gehören auch ehemalige oder 

entwidmete Friedhöfe, die als Park 

dienen sowie öffentliche Grünanlagen 

(Rasenflächen mit Zierbäumen und - 

sträuchern, Wegen, Sitzbänken ohne 

höhere Bäume). 

41008 FKT-4440 Hierzu gehören auch Laubenkolonien 

u. dgl. 

18450 Wochenendplatz 41008 FKT-4450 Für die Nutzung als Wochenendplatz 

sprechen folgende Merkmale: 

a) Einfriedungen ab etwa ein Meter 

Höhe, die nicht nur dem Wildschutz 

dienen und Heckenpflanzungen. 

b) Rasenflächen, Anpflanzungen mit 

Koniferen und Ziersträuchern, 

Blumenrabatten usw. 

c) Wege- und Platzbefestigungen (z. 

B. für Wohnwagen) sowie Wegeeinfassungen. 

d) Sitzplätze oder Sitzplatzgruppen 

(z. B. Grillplatz/Feuerstelle). 

e) Kinderspielplatz mit Sandkasten, 

Wippe, Schaukel usw. 

Diese Merkmale müssen nicht alle 

erfüllt sein. Entscheidend ist der Gesamtcharakter 

des genutzten Abschnitts. 

Wochenendplätze liegen in 

der Regel außerhalb der Ortslagen. 

18460 Garten 41008 FKT-4460 Hierzu gehören Grabeland im Ort/am 

Ortsrand u. dgl. sowie separat nachzuweisende 

Hausgärten, die keine 




Schl. 

Bezeichnung 

Definition 

OA 

Att1-Wa1 

Att2-Wa2 


18470 Spielplatz, Bolzplatz 

landwirtschaftlichen Erwerbsgartenflächen 

sind. 

41008 FKT-4470 

19000 Friedhof 

41009 Die tN „Friedhof“ ist für genutzte und 

ist eine Fläche, auf der Tote bestattet sind. 

gesperrte Friedhöfe zu vergeben. 

19001 Gebäude- und Freifläche Friedhof 41009 FKT-9401 

19002 Friedhof (ohne Gebäude) 41009 FKT-9402 

19010 Friedhof (Park) 41009 FKT-9403 Die tN „Friedhof (Park)“ ist für Friedhöfe 

zu vergeben, die gleichzeitig als 

Park dienen. 

19020 Historischer Friedhof 

Nutzungsartenbereich Verkehr 

41009 FKT-9404 Die tN „Historischer Friedhof“ ist für 

nicht genutzte Kirchhöfe, Ehrenfriedhöfe 

und dgl. zu vergeben. 

enthält die bebauten und nicht bebauten Flächen, die dem Verkehr dienen. 

21000 Straßenverkehr 

42001 1) Hierzu gehören in der Regel auch 

umfasst alle für die bauliche Anlage Straße 

erforderlichen sowie dem Straßenverkehr 

dienenden bebauten und unbebauten Flächen. 

die Trenn-, Seiten- und Schutzstreifen, 

Brücken, Gräben und Böschungen, 

Rad- und Fußwege, 

Parkstreifen und ähnliche Einrichtungen. 

2) Hierzu gehören alle Straßen, die 

mit zwei oder mehr durch bauliche 

Anlagen, Grünstreifen o. dgl. getrennte 

Fahrbahnen (z.B. Autobahnen, 

autobahnähnliche Straßen) 

ausgestattet sind. 

21001 Gebäude- und Freifläche zu Verkehrsanlagen, 

Straße 

42001 FKT-2311 

21002 Verkehrsbegleitfläche Straße 

42001 FKT-2312 1) „Verkehrsbegleitfläche Straße“ 

bezeichnet eine bebaute oder unbebaute 

Fläche, die einer Straße zugeordnet wird. 

liegt innerhalb der Verkehrsflächen 

ist aber nicht Bestandteil der 

Fahrbahn sondern dient als Begleitfläche 

als z. B. Böschung, 

Lärmschutzanlage, Seitenbepflanzung, 

Fläche innerhalb von Kreuzungsbereichen 

und Anschlussstellen, 

Wasserauffangbecken, Sickerbecken. 

2) Verkehrsbegleitflächen von untergeordneter 

Bedeutung (z. B. bis zu 

ca. drei m Breite) sind nicht nachzuweisen. 

3) Hierzu gehört auch Gehölz innerhalb 

der Verkehrsbegleitflächen. 

21010 Fußgängerzone 42001 FKT-5130 „Fußgängerzonen“ sind immer als 

solche auszuweisen und nicht anderen 

tN unterzuordnen. 

22000 Weg 

42006 1) Hierzu gehören Zufahrten zu 

umfasst alle Flächen, die zum Befahren 

und/oder Begehen vorgesehen sind. Zur 

Sammelgaragen oder Garagenhöfen. 

Wegfläche gehören auch Seitenstreifen und 

2) Hierzu gehören grundsätzlich be- 




Schl. 

Bezeichnung 

Definition 

OA 

Att1-Wa1 

Att2-Wa2 


Gräben zur Wegentwässerung. festigte, dauerhafte Wirtschafts-, 

Erschließungswege sowie unbefestigte 

Wege mit erschließender 

Funktion (quasi öffentliche Nutzung). 

Waldwege siehe Anmerkung 

1 zu 32000. 

3) Wege, die dauerhaft anderweitig 

genutzt werden (z. B. als Acker) 

sind mit der vorhandenen tN zu 

führen. 

22010 Fahrweg 42006 FKT-5210 

22020 Fußweg 42006 FKT-5220 

22030 Gang 42006 FKT-5230 

22040 Radweg 42006 FKT5240 

22050 Rad- und Fußweg 42006 FKT-5250 

22060 Reitweg 42006 FKT-5260 

23000 Platz 

ist eine Verkehrsfläche in Ortschaften oder 

eine ebene, befestigte oder unbefestigte 

Fläche, die bestimmten Zwecken dient (z. 

B. für Verkehr, Märkte, Festveranstaltungen). 

23020 Parkplatz 

ist eine zum vorübergehenden Abstellen 

von Fahrzeugen bestimmte Fläche. 

42009 Plätze sind auch bei Nutzung als 

Straßenfläche u. dgl. als tatsächlichen 

Nutzung zu erfassen. 

42009 FKT-5310 Der Öffentlichkeit allgemein zugängliche 

Parkplätze, auf denen bis zu ca. 

50 Fahrzeuge abgestellt werden 

können, sind als tN zu erfassen. 

42009 FKT-5320 

23030 Rastplatz 

ist eine Anlage zum Halten, Parken oder 

Rasten der Verkehrsteilnehmer mit unmittelbarem 

Anschluss zur Straße ohne Versorgungseinrichtung, 

ggf. mit Toiletten. 

23050 Marktplatz 42009 FKT-5340 

24000 Bahnverkehr 

42010 1) Dazu gehören: 

umfasst alle für den Schienenverkehr erfor- 

a) der Bahnkörper (Unterbau für 

derlichen Flächen und die dem Schienen- 

Gleise; bestehend aus Dämverkehr 

dienenden bebauten und unbebaumen 

oder Einschnitten und deten 

Flächen. 

ren kleinere Böschungen, 

Durchlässen, schmale Gräben 

zur Entwässerung, Stützmauern, 

Unter- und Überführung, 

Seiten und Schutzstreifen) mit 

seinen Bahnstrecken 

b) an den Bahnkörper angrenzende 

bebaute und unbebaute 

Flächen (z. B. größere Böschungsflächen). 

c) Ladestraßen, Laderampen, Lagerflächen 

u. dgl. sowie Flächen 

mit Wärterhäuschen, 

Blockhäuschen, Transformatoren 

u. dgl. auf freier Strecke. 

d) Schmalspurbahnen und Kleinbahnen 

sowie private Gleisan- 




Schl. 

Bezeichnung 

Definition 

24001 Gebäude- und Freiflächen zu Verkehrsanlagen, 

Schiene 

24002 Verkehrsbegleitfläche Bahnverkehr 

bezeichnet eine bebaute oder unbebaute, 

an den Bahnkörper angrenzende Fläche, 

die dem Schienenverkehr dient. 

24010 Eisenbahn 

ist die Bezeichnung für einen schienengebundenen 

Verkehrsweg, auf dem im Nahund 

Fernverkehr Personen befördert und 

Güter transportiert werden. 

24012 S-Bahn 


Verkehrsweg, der zur schnellen 

Personenbeförderung in Ballungsräumen 

dient und meist auf eigenen Gleisen verläuft. 

24013 Museumsbahn 


Verkehrsweg, auf dem ausschließlich 

Touristen in alten, meist restaurierten 

Zügen befördert werden. 

24020 Stadtbahn 


Verkehrsweg, auf dem eine 

elektrisch betriebene Schienenbahn zur 

Personenbeförderung im öffentlichen Nahverkehr 

fährt. Sie kann sowohl ober- als 

auch unterirdisch verlaufen. 

24021 Straßenbahn 




Personenbeförderung fährt. Sie verläuft i. d. 

R. oberirdisch. 

24022 U-Bahn 




Personenbeförderung in Großstädten fährt. 

OA 

Att1-Wa1 

Att2-Wa2 


schlüsse, sofern sie nicht einer 

anderen vorherrschenden Nutzung 

zuzuordnen sind. 

2) Für Flächen, die von verschiedenen 

Bahnen genutzt werden, ist 

die Zuordnung zu entsprechend 

der von der Bedeutung her 

höchstrangigen Bahn vorzunehmen 

(Rangfolge in der Regel DB, 

S-Bahn, U-Bahn, sonstige Bahn). 

42010 FKT-2321 Hierzu gehören u. a. Bahnhofsgebäude 

oder andere bedeutende Gebäude 

innerhalb der Bahnanlagen. 

42010 FKT-2322 1) Hierzu gehören auch Wasserauffangbecken, 

Sickerbecken u. dgl. 

2) Verkehrsbegleitflächen von untergeordneter 

Bedeutung (z. B. bis zu 

ca. drei m Breite) sind nicht nachzuweisen. 

42010 BKT-1100 

42010 BKT-1104 

42010 BKT-1400 

42010 BKT-1200 

42010 BKT-1201 Flächen der Straßenbahnen innerhalb 

von Straßen- und Plätzen sind 

nicht als tN herauszutrennen. 

42010 BKT-1202 




Schl. 

Bezeichnung 

Definition 

Sie verläuft i. d. R. unterirdisch. 

24030 Seilbahn, Bergbahn 



Schienenbahn große Höhenunterschiede 

überwindet. 

25000 Flugverkehr 

umfasst die baulich geprägte Fläche und 

die mit ihr in Zusammenhang stehende 

Freifläche, die ausschließlich oder vorwiegend 

dem Flugverkehr dient. 


Luftfahrt 

25010 Flughafen 

ist eine Anlage mit Gebäuden, Bauwerken, 

Start- und Landebahnen sowie sonstigen 

flugtechnischen Einrichtungen zur Abwicklung 

des Flugverkehrs. 

25040 Landeplatz, Sonderlandeplatz 

ist eine Fläche, die in der Luftfahrtkarte 

1 : 500 000 (ICAO) als Landeplatz, Sonderlandeplatz 

ausgewiesen ist. 

25050 Segelfluggelände 

ist eine Fläche, die in der ICAO als Segelfluggelände 

ausgewiesen ist. 

26000 Schiffsverkehr 

umfasst die baulich geprägte Fläche und 

die mit ihr in Zusammenhang stehende 

Freifläche, die ausschließlich oder vorwiegend 

dem Schiffsverkehr dient. 


Schifffahrt 

OA 

Att1-Wa1 

Att2-Wa2 

42010 BKT-1300 


42015 Sofern vorherrschend eine andere 

Nutzung ausgeübt wird, ist diese 

nachzuweisen (z. B. bei Segelfluggelände 

– „Grünland“). 

42015 FKT-5501 

42015 ART-5510 

42015 ART-5540 

42015 ART-5550 

42016 Hierzu gehören Böschungen, Uferbefestigungen, 

Ufervorland, Uferschutzstreifen, 

Betriebswege u. dgl. 

42016 FKT-2341 

26010 Hafenanlage (Landfläche) 

42016 FKT-5610 

bezeichnet die Fläche innerhalb von „Hafen“, 

die nicht von Wasser bedeckt ist und 

die ausschließlich zum Betrieb des Hafens 

dient. 

26030 Anlegestelle 42016 FKT-5630 

26040 Fähranlage 42016 FKT-5640 

Nutzungsartenbereich Vegetation 

umfasst alle Flächen außerhalb der Ansiedlungen, die durch land- oder forstwirtschaftliche Nutzung, durch 

natürlichen Bewuchs oder dessen Fehlen geprägt sind. 

31000 Landwirtschaft 

43001 

ist eine Fläche für den Anbau von Feldfrüchten 

sowie eine Fläche, die beweidet 

und gemäht werden kann, einschließlich 

der mit besonderen Pflanzen angebauten 

Fläche. 

31100 Ackerland 

43001 VEG-1010 

ist eine Fläche für den Anbau von Feldfrüchten 

(z. B. Getreide, Hülsenfrüchte, 




Schl. 

Bezeichnung 

Definition 

Hackfrüchte) und Beerenfrüchten (z. B. 

Erdbeeren). 

31110 Streuobstacker 

beschreibt den Bewuchs einer Ackerfläche 

mit Obstbäumen. 

OA 

Att1-Wa1 

Att2-Wa2 


43001 VEG-1011 Ist zu vergeben werden, wenn eine 

für Streuobstacker typische Bestandsdichte 

von rd. 30 Bäume/ha 

gleichmäßig verteilt vorliegt. In aller 

Regel handelt es sich um starkwüchsige, 

breitkronige Hochstamm- 

Obstbäume. Eine regelmäßige Pflege 

ist nicht entscheidend. 

43001 VEG-1012 

31120 Hopfen 

ist eine mit speziellen Vorrichtungen ausgestattete 

Agrarfläche für den Anbau von 

Hopfen. 

31130 Spargel 43001 VEG-1013 

31200 Grünland 

43001 VEG-1020 

ist eine Grasfläche, die gemäht oder beweidet 

wird. 

31210 Streuobstwiese 

43001 VEG-1021 Ist zu vergeben werden, wenn eine 

beschreibt den Bewuchs einer Grünlandflä- 

für Streuobstwiese typische Beche 

mit Obstbäumen. 

standsdichte (rd. 30 Bäume/ha) 

gleichmäßig verteilt vorliegt. In aller 

Regel handelt es sich um starkwüchsige, 

breitkronige Hochstamm- 

Obstbäume. Eine regelmäßige Pflege 

ist nicht entscheidend. 

31300 Gartenland 

43001 VEG-1030 Hierzu gehören landwirtschaftliche 

ist eine Fläche für den Anbau von Gemüse, 

Erwerbsgartenflächen. 

Obst und Blumen sowie für die Aufzucht 

von Kulturpflanzen. 

31310 Baumschule 

43001 VEG-1031 Hierzu gehören auch Saat- und 

ist eine Fläche, auf der Holzgewächse aus 

Pflanzschulen sowie dauerhafte 

Samen, Ablegern oder Stecklingen unter 

Rebschulen und Rebmuttergärten. 

mehrmaligem Umpflanzen (Verschulen) 

gezogen werden. 

31400 Weingarten 

43001 VEG-1040 1) Hierzu zählen auch Neuanpflan- 

ist eine mit speziellen Vorrichtungen ausgezungen 

(Jungfelder), gerodete 

stattete Agrarfläche auf der Weinstöcke 

oder zur Neuanlegung vorbereitete 

angepflanzt sind. 

Flächen, bei denen keine andere 

Nutzung erkennbar ist. 

2) Vorgewendeflächen, Mauern und 

Kleinstböschungen bei 

Quertrassierungen sind stets dem 

Weinbau als dienende Fläche zuzuschlagen. 

31500 Obstplantage 

43001 VEG-1050 

ist eine landwirtschaftliche Fläche, die mit 

Obstbäumen und Obststräuchern bepflanzt 

ist. 

31510 Obstbaumplantage 

43001 VEG-1051 

„Obstbaumplantage“ ist eine landwirtschaftliche 

Fläche, die ausschließlich mit Obstbäumen 

bepflanzt ist. 




Schl. 

Bezeichnung 

Definition 

OA 

Att1-Wa1 

Att2-Wa2 

31520 Obststrauchplantage 43001 VEG-1052 

31600 Brachland 

ist eine Fläche der Landwirtschaft, die seit 

längerem nicht mehr zu Produktionszwecken 

genutzt wird. 

32000 Wald 

ist eine Fläche, die mit Forstpflanzen 

(Waldbäume und Waldsträucher) bestockt 

ist. 

32100 Laubholz 

beschreibt den Bewuchs einer Vegetationsfläche 

mit Laubbäumen. 

32200 Nadelholz 


mit Nadelbäumen. 


43001 VEG-1200 Hierzu gehören auch Weinbauflächen, 

die längere Zeit nicht mehr gepflegt 

und bearbeitet werden 

(Drieschen). 

43002 1) Hierzu gehören auch Waldblößen, 

Pflanzschulen, Wildäsungsflächen 

u. dgl. bis zu ca. 0,1 ha sowie in 

der Regel auch Waldwege sofern 

sie nicht als Flurstück ausgewiesen 

sind. 

2) Bei der Abgrenzung der Waldfläche 

ist großzügig vorzugehen. 

Flächen mit Anflug, die erkennbar 

nicht offen gehalten werden können 

und im Anschluss an die 

Waldfläche liegen, sind mit den 

tatsächlichen Nutzungen auszuweisen, 

auch wenn die Stämme 

noch nicht armdick sind. Der 

Waldfläche zuzurechnen sind 

auch die zur Wiederaufforstung 

bestimmten Flächen, Schneisen 

usw. 

3) Wildäcker und Wildwiesen über 

ca. 0,1 ha innerhalb der geschlossenen 

Waldfläche sind mit den 

tatsächlichen Nutzungen „Ackerland“ 

bzw. "Grünland“ nachzuweisen. 

4) Eine Aufteilung des Holzbestands 

nach den Schlüsseln tatsächlichen 

Nutzungen „Laubholz“, „Nadelholz“ 

und „Laub- und Nadelholz“ 

für Abschnitte mit einer Fläche unter 

0,1 ha hat in der Regel zu unterbleiben. 

Mehrere Holzarten in 

getrennten, anteiligen Flächen 

oder in Mischung sind mit der tatsächlichen 

Nutzung „Laub- und 

Nadelholz“ zu bezeichnen. 

5) Bei den Festlegungen zu den 

Waldflächen sind die Aufforstungspläne 

des Landesbetriebs 

Landesforsten Rheinland-Pfalz 

auszuwerten. Voraussetzung für 

die Berücksichtigung ist die Anpflanzung 

innerhalb der nächsten 

zwei Jahre. 

43002 VEG-1100 

43002 VEG1200 




Schl. 

Bezeichnung 

Definition 

32300 Laub- und Nadelholz 


mit Laub- und Nadelbäumen. 

33000 Gehölz 

ist eine Fläche, die mit einzelnen Bäumen, 

Baumgruppen, Büschen, Hecken und 

Sträuchern bestockt ist. 

OA 

Att1-Wa1 

Att2-Wa2 

43002 VEG-1300 


43003 1) Hierzu gehören auch mit Bäumen 

und Sträuchern bewachsene 

Windschutzstreifen, Vogelschutzgehölze 

u. dgl. 

2) Mit verwilderten Reben, Hecken, 

Büschen und Bäumen bestandene 

Brachflächen sind nur dann der 

tatsächlichen Nutzung zuzuordnen, 

wenn eine landwirtschaftliche 

Nutzung dauerhaft ausgeschlossen 

ist. 

43004 Ein geringwertiger Baumbestand 

(Gehölz) ändert nicht den Charakter 

„Heide“. 

34000 Heide 

ist eine meist sandige Fläche mit typischen 

Sträuchern, Gräsern und geringwertigem 

Baumbestand. 

35000 Moor 

43005 Ein geringwertiger Baumbestand 

ist eine unkultivierte Fläche, deren obere 

Schicht aus vertorften oder zersetzten 

Pflanzenresten besteht. 

(Gehölz) ändert nicht den Charakter 

„Moor“. 

36000 Sumpf 

43006 Nach Regenfällen kurzzeitig nasse 

ist ein wassergesättigtes, zeitweise unter 

Wasser stehendes Gelände. 

Stellen im Boden sind nicht als 

„Sumpf“ zu erfassen. 

37000 Unland, Vegetationslose Fläche 

43007 Hierzu gehören auch Aufschüttun- 

ist eine Fläche, die dauerhaft landwirtschaftlich 

nicht genutzt wird, wie z. B. nicht 

aus dem Geländerelief herausragende 

Felspartien, Sand- oder Eisflächen, Uferstreifen 

längs von Gewässern und Sukzessionsflächen.gen, 

die eine Nutzung als Landwirtschaftsfläche 

nicht mehr zulassen 

und auch nicht der tatsächlichen Nutzung 

„Halde“ zuzuordnen sind. 

37010 Vegetationslose Fläche 

43007 FKT-1000 Hierzu gehört auch stillgelegtes Ab- 

ist eine Fläche ohne nennenswerten Bewuchs 

aufgrund besonderer Bodenbeschaffenheit.bauland. 

37001 Vegetationslose Fläche, Fels 

43007 FKT-1000 

bedeutet, dass die Erdoberfläche aus einer 

festen Gesteinsmasse besteht. 

OFM-1010 

37004 Vegetationslose Fläche, Sand 

43007 FKT-1000 

bedeutet, dass die Erdoberfläche mit kleinen, 

losen Gesteinskörnern bedeckt ist. 

OFM-1040 

37020 Gewässerbegleitfläche 

43007 FKT-1100 Hierzu gehören Flächen (z. B. Bö- 

bezeichnet eine bebaute oder unbebaute 

Fläche, die einem Fließgewässer zugeordnet 

wird. Sie ist nicht Bestandteil der Gewässerfläche.schungen, 

Uferbefestigungen u. dgl.) 

über ca. drei m Breite. 

37021 Bebaute Gewässerbegleitfläche 43007 FKT-1110 

37022 Unbebaute Gewässerbegleitfläche 

Nutzungsartenbereich Gewässer 

umfasst die mit Wasser bedeckten Flächen. 

43007 FKT-1120 




Schl. 

41000 Fließgewässer 

ist 

Bezeichnung 

Definition 

a) ein geometrisch begrenztes, oberirdisches, 

auf dem Festland fließendes 

Gewässer, das die Wassermengen 

sammelt, die als Niederschläge auf die 

Erdoberfläche fallen oder in Quellen 

austreten, und in ein anderes Gewässer, 

ein Meer oder in einen See transportiert 

oder 

b) in einem System von natürlichen oder 

künstlichen Bodenvertiefungen verlaufendes 

Wasser, das zur Be- und Entwässerung 

an- oder abgeleitet wird 

oder 

c) ein geometrisch begrenzter, für die 

Schifffahrt angelegter künstlicher Wasserlauf, 

der in einem oder in mehreren 

Abschnitten die jeweils gleiche Höhe 

des Wasserspiegels besitzt. 

41100 Fluss 

bezeichnet ein natürliches fließendes Gewässer, 

ggf. auch mit begradigten, kanalisierten 

Teilstücken. 

41110 Altwasser 

bezeichnet eine vollständig vom Flusslauf 

abgeschnittenen früheren Teil des Flusslaufs. 

41120 Altarm 

bezeichnet an einem Ende abgeschnittene 

Strecken eines Flusses. 

41200 Kanal 

ist ein für die Schifffahrt angelegter, künstlicher 

Wasserlauf. 

41300 Graben 

bezeichnet ein ständig oder zeitweise fließendes, 

künstlich angelegtes oder natürliches 

Gewässer, das wegen seiner Größe 

und Bedeutung nicht den Schlüsseln 

41100, 41200 oder 41400 zuzuordnen ist. 

OA 

44001 

41400 Bach 

ist ein natürliches fließendes Gewässer, das 

auf Grund seiner Größe und Bedeutung 

nicht den Schlüsseln 41100, 41200 oder 

41400 zuzuordnen ist. 

42000 Hafenbecken 44005 

Att1-Wa1 

Att2-Wa2 


Hierzu gehören auch Böschungen, 

Uferbefestigungen u. dgl bis ca. drei 

m Breite. 

44001 FKT-8200 Die Bezeichnung ist für den gesamten 

Verlauf zu vergeben. 

44001 FKT-8210 . 

44001 FKT-8220 . 

44001 FKT-8300 

44001 FKT-8400 1) Hierzu gehören auch Wasserauffangbecken, 

Sickerbecken, Sandfänge 

und dgl., die einer geordneten 

Wasserführung dienen. 

2) In der Liegenschaftskarte noch 

nicht dargestellte Gräben, die offen 

gehalten werden und aufgrund 

ihrer Breite und Tiefe von Bedeutung 

sind, sind als tN nachzuweisen. 

44001 FKT-8500 




Schl. 

Bezeichnung 

Definition 

OA 

Att1-Wa1 

Att2-Wa2 


ist ein natürlicher oder künstlich angelegter 

oder abgetrennter Teil eines Gewässers, in 

dem Schiffe be- und entladen werden. 

42010 Sportboothafenbecken 44005 FKT-8810 

43000 Stehendes Gewässer 

44006 

ist eine natürliche oder künstliche mit Wasser 

gefüllte, allseitig umschlossene Hohlform 

der Landoberfläche ohne unmittelbaren 

Zusammenhang mit „Meer“. 

43100 See 

44006 FKT-8610 Hierzu gehören Wasserflächen von 

bezeichnet die Fläche eines natürlichen 

mehr als einem ha Größe. 

oder künstlich angelegten stehenden Gewässers 

(z. B. Stausee, Speicherbecken), 

die während des Jahres längere Zeit mit 

Wasser bedeckt ist. 

43110 Stausee 44006 FKT-8630 Hierzu gehören auch die Stauanlagen 

(Mauern, Dämme u. dgl.). 

43111 Speicherbecken 

44006 FKT-8631 

ist zu vergeben für künstliche Anlagen, die 

eine Bevorratung von Wasser ermöglichen. 

Zum „Speicherbecken“ gehören auch die 

Stauanlagen (Mauern, Dämme u. dgl.). 

43120 Baggersee 

44006 FKT-8640 

ist ein künstlich geschaffenes Gewässer, 

aus dem Bodenmaterial gefördert wird. 

43200 Teich 

44006 FKT-8620 1) Hierzu gehören Wasserflächen 

bezeichnet ein stehendes Gewässer, das 

von weniger als einem ha Größe. 

auf Grund seiner Größe und Bedeutung 

2) Teichflächen unter drei Ar sind 

nicht dem Schlüssel 43100 zuzuordnen ist. 

nicht zu erfassen. 

44000 Meer 

44007 

ist die das Festland umgebende Wasserfläche. 



Rheinland-Pfalz Anlage 2 

Anlage 2 ZusVermAgrar 

Inhaltsverzeichnis: 

Zusammenarbeit 

der Vermessungs- und Katasterämter 

und 

der Kreisverwaltungen 

im Bereich der Agrarförderung 

(ZusVermAgrar) 

Gemeinsames Rundschreiben 

des Ministeriums des Innern und für Sport 

und 

des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 

1 Referenzsystem Liegenschaftskataster 

1.1 EU-rechtliche Anforderungen 

vom 14. Oktober 2009 

Az.: 26 344-1 / 8603-15_115 

1.2 Zusammenarbeit bei der Aktualisierung des Referenzsystems 

2 Aufgaben der Kreisverwaltung zur Aktualisierung des Referenzsystems 

2.1 beim Antragsverfahren 

2.2 im Zusammenhang mit der Vor-Ort-Kontrolle 

3 Aufgaben des Vermessungs- und Katasteramts zur Aktualisierung des Liegenschaftskatasters 



3.3 Information 

Anlage EU-rechtliche Anforderungen an das Referenzsystem und deren Umsetzung in Bundes- und 

Landesrecht 




1 Referenzsystem Liegenschaftskataster 

1.1 EU-rechtliche Anforderungen 

Die EU-rechtlichen Anforderungen an das Referenzsystem und deren Umsetzung in Bundes- und 

Landesrecht sind in der Anlage zu diesem Rundschreiben beschrieben. 

1.2 Zusammenarbeit bei der Aktualisierung des Referenzsystems 

Die Aktualität der Flurstücksnummer und die tatsächliche Nutzung des Flurstücks ist für die Verwal- 

tungs- und Vor-Ort-Kontrolle bei flächenbezogenen landwirtschaftlichen Fördermaßnahmen von hoher 

Bedeutung, da aus EU-rechtlicher Sicht immer ein Abgleich mit den Referenzflurstücken durchzufüh- 

ren ist. Hieraus können sich nicht nur Hinweise auf eine fehlerhafte Flächenbeantragung durch Beihil- 

feempfänger ergeben, sondern auch zusätzliche Informationen für eine Überprüfung und ggf. Aktuali- 

sierung der tatsächlichen Nutzung. Somit ist die Zusammenarbeit zwischen den Kreisverwaltungen 

und den Vermessungs- und Katasterämtern in gegenseitigem Interesse zu intensivieren. Hierzu wird 

folgendes vereinbart: 

2 Aufgaben der Kreisverwaltung zur Aktualisierung des Referenzsystems 


Die Anträge der landwirtschaftlichen Betriebe sind von der Kreisverwaltung u. a. auch hinsichtlich ihres 

Flächenbezugs zur sog. landwirtschaftlich genutzten Fläche (LF, vgl. hierzu Anlage) zu prüfen. Erkannte 

Ungereimtheiten werden durch die Kreisverwaltung mit den in den Fachsystemen der LBD integrierten 

Geobasisinformationen (Automatisiertes Liegenschaftsbuch (ALB), Automatisierte Liegenschaftskarte 

(ALK), Digitales Orthophoto) geklärt. Erkennt sie an Hand der vorliegenden Daten notwendige 

Änderungen der LF, übermittelt sie einen Farbausdruck des Orthophotos mit entsprechender 

Markierung bzw. Beschreibung der ggf. abweichenden Nutzung an das zuständige Vermessungs- und 

Katasteramt und bittet um Prüfung und ggf. Aktualisierung der tatsächlichen Nutzung im Liegenschaftskataster. 

Dabei sind nur dauerhafte Veränderungen (z. B. neu errichtete Gebäude - Maschinenhalle 

-, Verlagerungen der Waldgrenze) von Belang. Geringfügige Abweichungen (bei Gebäuden 

bis 10 m² Gebäudefläche und ansonsten bis 100 m²) liegen innerhalb der zulässigen Toleranzen und 

können vernachlässigt werden. 


Ergeben sich im Rahmen einer Vor-Ort-Kontrolle Feststellungen, die Auswirkungen auf die LF und 

damit auf die tatsächlichen Nutzung des Referenzsystems Liegenschaftskataster haben, übermittelt 

die Kreisverwaltung eine Kopie der Protokolle der Vor-Ort-Kontrolle mit einem Ausdruck des 

Orthophotos und ggf. zusätzlichen Erläuterungen an das Vermessungs- und Katasteramt und bittet 

um Prüfung und ggf. Aktualisierung der tatsächlichen Nutzung im Liegenschaftskataster. 




3 Aufgaben des Vermessungs- und Katasteramts zur Aktualisierung des Liegenschaftskatasters 


Das Vermessungs- und Katasteramt bearbeitet umgehend das Ersuchen der Kreisverwaltung. Ist für 

die Überprüfung der tatsächlichen Nutzung ein Feldvergleich erforderlich, ist dieser ebenfalls umgehend 

durchzuführen. 


Das Vermessungs- und Katasteramt prüft die Auswirkungen der Ergebnisse der Vor-Ort-Kontrolle und 

aktualisiert ggf. die tatsächliche Nutzung im Liegenschaftskataster. 

3.3 Information 

Die Ergebnisse werden vom Vermessungs- und Katasteramt über den regelmäßigen Änderungsdienst 

zur Übernahme in die LBD übermittelt. Zusätzlich sind der Kreisverwaltung nach Aktualisierung des 

Liegenschaftskatasters ein Flurstücksnachweis und ein Auszug aus der Liegenschaftskarte zu übermitteln. 

Mainz, den 14. Oktober 2009 Mainz, den 9. Oktober 2009 

Für das Ministerium des Innern Für das Ministerium für Wirtschaft, 

und für Sport Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau 

Im Auftrag Im Auftrag 

gez. Peter Grüßner gez. Ralf Hornberger 

Peter Grüßner Ralf Hornberger 




EU-rechtliche Anforderungen an das Referenzsystem und deren Umsetzung in Bundes- und 

Landesrecht 

1.1 Hintergrund 

In Rheinland-Pfalz werden bereits seit vielen Jahren Ausgleichszahlungen als Betriebsprämien, Ei- 

weiß-, Energiepflanzen- und Schalenfruchtbeihilfen, für landwirtschaftlich benachteiligte Gebiete und 

vielfältige Agrarumweltmaßnahmen gezahlt. Diese sind in der Regel flächenbezogen und werden - 

stark vereinfacht ausgedrückt - als Produkt von bewirtschafteter Fläche (ha) und jeweiligem, von der 

Fördermaßnahme abhängigem Beihilfesatz (€ pro ha) berechnet. Alle Maßnahmen werden von der 

EU vollständig oder teilweise finanziert. So flossen bspw. in 2008 in Rheinland-Pfalz EU-Mittel in 

Höhe von rd. 240 Mio. € 

1.2 Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem 

Zur Kontrolle und Absicherung dieser Finanzströme mussten die Mitgliedstaaten aufgrund EUrechtlicher 

Vorgaben ab 1993 ein sog. Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem (InVeKoS) aufbauen. 

Es umfasst u.a. die folgenden Bestandteile: 

a) System zur Identifizierung landwirtschaftlicher Schläge, 

b) Beihilfeanträge und 

c) Integriertes Kontrollsystem. 

a) System zur Identifizierung landwirtschaftlicher Schläge (Referenzsystem) 

Die von den Landwirten beantragten Flächen müssen gegen das sog. Referenzsystem abgeglichen 

werden, um Doppel- und Überbeantragungen von Flächen zu verhindern. Rheinland-Pfalz hat als Referenz 

das Flurstück bestimmt. Die Referenzfläche ist die amtliche Flurstücksfläche des Liegenschaftskatasters 

aus der Liegenschaftsbeschreibung (ALB). 

b) Beihilfeanträge 

Grundlage für die Beihilfeanträge sind vorgedruckte Formulare mit den im vorangegangenen Kalenderjahr 

ermittelten Flächen sowie kartografische Darstellungen der Flächen. Darin muss auch die 

beihilfefähige Höchstfläche je Referenzflurstück enthalten sein. In den Karten sind die Grenzen der 

Referenzflurstücke und deren individuelle Identifizierung einzutragen. 

Der Antrag ist als Sammelantrag bis spätestens 15. Mai eines Jahres vom Landwirt einzureichen. Die 

beantragte Fläche ist die Fläche, die mit einer bestimmten Kulturart (bspw. Winterweizen, Wiese, 

Rebfläche) bebaut ist und bezuschusst werden soll. Eingetretene Änderungen (bspw. bei der Kulturart) 

oder in dem Vordruck nicht (mehr) zutreffende Angaben (bspw. bei Zu- oder Verpachtung von 

Flächen) sind vom Landwirt im vorgedruckten Formular zu berichtigen. Betrifft die Berichtigung die 

Flächen der Referenzflurstücke oder die beihilfefähige Höchstfläche, muss der Betriebsinhaber die 

aktualisierte Fläche jedes betroffenen landwirtschaftlichen Flurstücks und erforderlichenfalls die neuen 

Grenzen angeben. Auf Bundesebene ist durch Artikel 7 der nationalen InVeKoS-Verordnung vom 

03.12.2004 geregelt, dass Änderungen an der Referenz auf der Grundlage des Liegenschaftskatasters 

oder anderen geeigneten Unterlagen nachzuweisen ist. 




Die beihilfefähige Höchstfläche (BF) wird als Verschneidung aus der landwirtschaftlich genutzte Flä- 

che (LF) und den Landschaftselementen (LE) ermittelt. Die LF wird aus den folgenden tatsächlichen 

Nutzungsarten abgeleitet: 

a) Ackerland (21-61X), 

b) Grünland (21-62X), 

c) Gartenland (21-63X), 

d) Weingarten (21-640), 

e) Obstanbaufläche (21-67X), 

f) Landwirtschaftliche Betriebsfläche (21-680) und 

g) Brachland (21-69X). 

c) Integriertes Kontrollsystem 

Alle Beihilfeanträge sind einer Verwaltungskontrolle (als 100 %-Prüfung) zu unterziehen. Die Verwaltungskontrolle 

wird durch ein System der Vor-Ort-Kontrolle (mindestens 5 % aller Antragsteller) ergänzt, 

wobei die Vor-Ort-Kontrolle auch durch Fernerkundung vorgenommen werden kann. Die Ergebnisse 

der Vor-Ort-Kontrolle (Kontrollberichte) werden vom zentralen Prüfdienst den jeweils zuständigen 

Kreisverwaltungen übermittelt. 

1.3 Landschaftselemente (LE) 

Landwirtschaftliche Flächen sollen in einem guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand erhalten 

bleiben. Daher dürfen Landschaftselemente einschließlich Hecken, Teiche, Gräben, Bäumen 

(in Reihen, Gruppen oder einzelstehend) und Feldränder nicht beseitigt werden. Um diese Forderung 

zu unterstützen, sind Landschaftselemente Teil der Gesamtfläche des landwirtschaftlichen Schlages 

und werden gefördert. Die Behandlung der Landschaftselemente wird gesondert vereinbart.

RitN - Landesamt für Vermessung und Geobasisinformation ...

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?