Haushaltssatzung - Stadt Sulzbach/Saar

INHALTSÜBERSICHT 

Seite 

Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung I - II 

Vorbericht zum Haushaltsplan 1 - 6 

I. Überblick Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2009 1 

II. Überblick Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2010 2 

III. Überblick Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2011 3 -6 

HAUSHALTSPLAN 

Gesamt-Ergebnishaushalt 7 

Gesamt-Finanzhaushalt 8 

Zusammenstellung nach Produktbereichen 9 - 46 

Teilergebnis- / Teilfinanzpläne 47 

Produktbereich 11 Innere Verwaltung 48 - 76 

Produktbereich 12 Sicherheit und Ordnung 77 - 94 

Produktbereich 21 Schulträgeraufgaben 95 - 101 

Produktbereich 25 Kultur 102 - 112 

Produktbereich 31 Soziale Hilfen 113 - 123 

Produktbereich 33 Förderung der Wohlfahrtspflege 124 - 125 

Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 126 - 128 

Produktbereich 41 Gesundheitsdienste 129 - 130 

Produktbereich 42 Sportförderung 131 - 132 

Produktbereich 51 Räumliche Planung u. Entwicklung, 

Geoinformationen 

133 - 135 

Produktbereich 52 Bauen und Wohnen 136 - 139 

Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung 140 - 141 

Produktbereich 54 Verkehrsflächen u. Anlagen, ÖPNV 142 - 148 

Produktbereich 55 Natur- u. Landschaftspflege 149 - 153 

Produktbereich 56 Umweltschutz 154 - 155 

Produktbereich 57 Wirtschaft u. Tourismus 156 - 162 

Produktbereich 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 163 -165 

Investitionsmaßnahmen / -programm 166 - 239

Bilanz 31.12.2009 240 - 246 

Anlagenspiegel 31.12.2009 247 - 254 

Entwicklung Eigenkapital 255 

Übersicht Verpflichtungsermächtigungen 256 

Übersicht Zuwendungen an Fraktionen 257 - 259 

Übersicht Verbindlichkeiten 260 

Übersicht Forderungen 261 

Haushaltsvermerke 262 

Ermächtigungsübertragungen 263 

Stellenplan 264 - 281 

Wirtschaftspläne der städt. Beteiligungsgesellschaften 

(Holdingbetrieb, Stadtwerke Sulzbach/Saar GmbH, KDI GmbH, SGA GmbH) 

gesonderte Ausfertigungen

Haushaltssatzung 

der Stadt Sulzbach/Saar 

für das Haushaltsjahr 2011 

Aufgrund der §§ 84 ff. des Kommunalselbstverwaltungsgesetzes - KSVG - in der Fassung der 

Bekanntmachung vom 27.06.1997 (Amtsbl, S. 682), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes 

vom 11.02.2009 (Amtsbl. S. 1215) hat der Stadtrat am 24. Februar 2011 folgende Haushaltssatzung 

beschlossen: 

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 wird festgesetzt 

1. im Ergebnishaushalt mit 

dem Gesamtbetrag der Erträge auf 23.395.555 € 

dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 27.637.161 € 

im Saldo der Erträge und Aufwendungen auf - 4.241.606 € 

2. im Finanzhaushalt mit 

den Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 845.000 € 

den Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 1.371.100 € 

dem Saldo aus Investitionstätigkeit auf - 526.100 € 

den Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 3.135.910 € 

den Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 386.300 € 

dem Saldo aus Finanzierungstätigkeit auf 2.749.610 € 

Der Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen wird festgesetzt auf 526.100 € 

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf 310.000 € 

Der Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung 

wird festgesetzt auf 25.000.000 € 

Die Verringerung der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des 

Ergebnishaushalts wird festgesetzt auf 4.241.606 € 

§ 1 

§ 2 

§ 3 

§ 4 

§ 5 

I

Die Hebesätze für die Realsteuern werden wie folgt festgesetzt: 

1. Grundsteuer 

§ 6 

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) 250 v.H. 

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B) 300 v.H. 

2. Gewerbesteuer 430 v.H. 

Es gilt der vom Stadtrat am 24.02.2011 beschlossene Stellenplan. 

Sulzbach/Saar, den 24.02.2011 

Der Bürgermeister 

Michael Adam 

§ 7 

II

Bekanntmachung der Haushaltssatzung 

Die vorstehende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011 wird hiermit öffentlich 

bekannt gemacht. 

Die nach § 92 Abs. 2, § 91 Abs. 4 und § 82 Abs. 5 KSVG erforderlichen Genehmigungen der 

Kommunalaufsichtsbehörde zu den Festsetzungen in § 2, § 3 und § 5 sind erteilt. 

Sie haben folgenden Wortlaut: 

Landesverwaltungsamt 

Genehmigung 

Im Rahmen der Haushaltssatzung 2011 der Stadt Sulzbach/Saar genehmige ich gem. § 82 

Abs. 5 KSVG die Verringerung der Allgemeinen Rücklage um 4.241.606 €, 

gem. § 91 Abs. 4 KSVG einen Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 

in Höhe von 310.000 € und 

gem. § 92 Abs. 2 KSVG einen Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen 

in Höhe von 526.100 €. 

St. Ingbert, den 27.05.2011 

Im Auftrag 

Thomas Kreusch 

Der Haushaltsplan liegt gemäß § 86 Abs. 4 KSVG ab dem Tag dieser Veröffentlichung an 

7 Tagen während der Dienstzeit (montags - donnerstags von 08 - 16 Uhr, freitags von 08 - 

12 Uhr) im Rathaus, Zimmer 200, öffentlich aus. 

Sulzbach/Saar, den 16.06.2011 

Der Bürgermeister 

gez. Adam 

III

I. Überblick über die Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2009 

E r g e b n i s h a u s h a l t 

Im Ergebnishaushalt 2009 wurde mit einem negativen Ergebnis von rd. 4,3 Mio. € gerechnet. 

Die Ergebnisrechnung weist ein Defizit von rd. 4 Mio. € aus. Damit hat sich die Finanzwirtschaft im 

Berichtsjahr etwas positiver dargestellt als ursprünglich geplant. 

Die Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit hatten sich gegenüber dem Gesamtergebnishaus- 

halt um rd. 200.000 € vermindert, was eine Abschlussverschlechterung darstellt. Allerdings fielen 

die Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit gegenüber der Planung um 500.000 € ge- 

ringer aus, was zu einer Abschlussverbesserung führt. 

Insofern fiel das Jahresergebnis 2009 gegenüber der Haushaltsplanung leicht positiv aus. 

I n v e s t i t i o n s p r o g r a m m 

Die Finanzrechnung im Bereich der Investitionstätigkeit lässt im Gegensatz zur Verwaltungstätig- 

keit gravierende Abweichungen erkennen. 

Das Ergebnis weicht sowohl bei den Investitionseinzahlungen als auch bei den Investitionsauszah- 

lungen gegenüber dem Planansätzen erheblich voneinander ab. Die Investitionseinzahlungen blie- 

ben gegenüber den Planzahlen um rd. 4,5 Mio. € zurück. Die Investitionsauszahlungen lagen al- 

lerdings auch um 3,4 Mio. € unter den Planzahlen. Durch das Instrument der Ermächtigungsüber- 

tragung blieben Haushaltsmittel in den Folgejahren verfügbar. 

Das Investitionsprogramm 2009 enthielt zum großen Teil Maßnahmen, die erst im Rahmen des 

Konjunkturprogramms II aufgenommen werden konnten. Es war schon bei Aufstellung des Haus- 

haltsplans abzusehen, dass die Projekte in 2009 nicht abgeschlossen werden können. Die Investi- 

tionszuschüsse wurden nach Baufortschritt abgerufen. 

1

II. Überblick über die Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2010 


Im Haushaltsjahr 2010 hat sich das Gesamtergebnis gegenüber dem Vorjahr um 5,3 Mio. € ver- 

schlechtert. 

Das Jahresergebnis liegt bei rd. -9,6 Mio. €, 2009 lag das Defizit bei -4,3 Mio. €. 

Dies ist zurückzuführen auf einen Rückgang bei den Erträgen um 4,4 Mio. € und eine 

Steigerung der Aufwendungen von 0,9 Mio. €. 

Die erhebliche Ergebnisverschlechterung ist auf den Rückgang der Erträge von 4 Mio. € bei der 

Gewerbesteuer zurückzuführen. Die Finanz- und Wirtschaftskrise hatte auch die Unternehmen 

Sulzbachs eingeholt. Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer verminderte sich um über 

800.000 €. Hinzu kam eine Steigerung der Regionalverbandsumlage um 1,1 Mio. €, ebenfalls be- 

dingt durch die Finanz- und Wirtschaftskrise 

Die Verstärkung der Negativtrends wirkt sich natürlich auch auf die Inanspruchnahme des Kredites 

aus Liquiditätssicherung aus. Allerdings waren die Zinssätze historisch niedrig, was die Zinsbelas- 

tung in Grenzen hielt. 


Im Haushaltsjahr 2010 waren Investitionsauszahlungen in Höhe von 1.187.200 € geplant. 

Die Einzahlungen aus Landeszuwendungen für Investitionsmaßnahmen beliefen sich lediglich auf 

79.000 €. Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken waren mit 174.000 € eingeplant. 

Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit gingen gegenüber 2009 um fast 5 Mio. € zurück. 

Die Kreditaufnahme in Höhe der bereinigten Tilgung beläuft sich auf 927.100 €. 

Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit gingen von 6,8 Mio. € auf 1,2 Mio. € auf das übliche 

Maß zurück. Oberste Priorität besaßen naturgemäß diejenigen Projekte, die bereits schon begon- 

nen wurden und in 2010 auszufinanzieren sind: z. B. der Umbau der Mellinschule mit 820 T€, die 

Anschaffung „Gerätewagen Logistik“ für die Feuerwehr, der auf Grund der Verpflichtungsermächti- 

gung von 2009 bereits bestellt war mit 140 T€. 

2

III. Überblick über die Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 2011 


3 

Im Haushaltsjahr 2011 kann die Stadt Sulzbach/Saar ihr Ergebnis gegenüber dem Vorjahr um 5,3 

Mio. € verbessern. 

Das Jahresergebnis liegt bei rd. -4,2 Mio. €. 2010 landete man bedingt durch die Finanz- und Wirt- 

schaftskrise bei -9,5 Mio. €. 

Dies ist zurückzuführen auf eine Steigerung der Erträge von 4,7 Mio. € und auf einen Rückgang 

der Aufwendungen von 0,6 Mio. €. 

Im Planungszeitraum 2012 – 2014 werden sich die Jahresergebnisse voraussichtlich wie folgt 

entwickeln: 

2012 = -3,8 Mio. €, 2013 = -3,4 Mio. € und 2014 = -3,2 Mio. €. 

Die merkliche Ergebnisverbesserung ist auf die Mehrerträge von 4,5 Mio. € bei der Gewerbesteuer 

zurückzuführen. Mehrerträge beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer von 0,6 Mio. € und 

die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen um 0,9 Mio. € tragen wesentlich zur Entspannung der 

Haushaltslage bei. Das Gewerbesteueraufkommen wird auch in den Planungsjahren wesentlich 

zur Verbesserung der Finanzausstattung der Stadt beitragen. Die mit der Gewerbesteuer korres- 

pondierende Gewerbesteuerumlage erhöht sich um 700.000 € auf 1,5 Mio. €. 

Die positive Entwicklung wirkt sich natürlich auch auf die Inanspruchnahme des Kredites aus Li- 

quiditätssicherung aus und führt zu einer Verringerung der Zinsbelastung. 

Nachstehend sind die wichtigsten Veränderungen bei den Erträgen und Aufwendungen gegenüber 

dem Haushaltsjahr 2010 erläutert: 

Kostenstellen/Konto/Kombination 11080700/529004 

Hier wurde die Geschäftsbesorgungsvergütung an die KDI zum Betrieb der Kompostierungsanlage 

von 30.000 € auf 70.000 € erhöht. 

Damit dieser Betrag nun auskömmlich ist, beteiligt sich die Gemeinde Quierschied mit weiteren 

60.000 € an der kommunalen Einrichtung. 


Der bisherige Ansatz von 30.000 € für den Betrieb des Wertstoffhofes konnte gestrichen werden. 

Diese Einrichtung ist in die Zuständigkeit des EVS gegangen.


4 

Die Aufwendungen für die EDV konnten erheblich zurückgeführt werden. Die Anwendungen wur- 

den durchforstet. Auch die Aufwendungen zur Doppikeinführung sinken erheblich. 


Die Aufwendungen für Unterhaltung der Grundschulgebäude wurden um 100.000 € erhöht. Damit 

wird das Turnhallendach der Waldschule saniert. 


Bei der Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege wird ein Ansatz von 40.000 € eingestellt. Da- 

mit werden Zuschüsse an caritative Verbände und Bürgerarbeit finanziert. 

Kostenstellen/Konto/Kombination 53700100/432500/525300 

Bei Erträgen und Aufwendungen der Abfallbeseitigungsgebühren ist der Ansatz von 1.520.000 € 

auf 4.500 € vermindert. Ab 2011 hat der EVS das Gebühreneinzugsverfahren übernommen. 


Hier ist erstmalig ein Ansatz von 20.000 € als Windelzuschuss eingestellt. 

Kostenstellen/Konto/Kombination 54100100/414110/523202 

Für die Unterhaltung der Gemeindestraßen werden gegenüber dem Vorjahr 380.000 € mehr zur 

Verfügung gestellt. 

Für die großflächige Straßendeckensanierung verkehrswichtiger Straßen kann die Stadt mit einem 

Landeszuschuss von 280.000 € rechnen. 


Zur Belebung des Geschäftstourismus wurde der Ansatz um 5.000 € aufgestockt. 


Die Regionalverbandsumlage ist gegenüber dem Vorjahr um 279.000 € gesunken.


Im Haushaltsjahr 2011 sind Investitionsauszahlungen in Höhe von 1.371.100 € geplant. 

5 

Die Einzahlungen aus Landeszuwendungen für Investitionsmaßnahmen belaufen sich auf 

805.000 €. Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken sind mit 40.000 € eingeplant. 

Die Kreditaufnahme in Höhe der bereinigten Tilgung beläuft sich auf 326.100 €. Zur Ausfinanzie- 

rung der Baumaßnahme Mellinschule ist ein Sonderkredit von 200.000 € eingestellt. 

Nachstehend folgen die wichtigsten Investitionsmaßnahmen des Haushaltsjahres 2011: 


Im Ansatz von 50.000 € sind auch Mittel zum einem evtl. Ankauf der ehemaligen Umspannstation 

in Hühnerfeld enthalten. 


Im Bereich der Salzhäuser am Kulturzentrum soll ein Gradierwerk entstehen. Die Maßnahme ist 

mit 70.000 € veranschlagt und wird zu 100% vom Land bezuschusst. 


Die Maßnahme wird auf Grund des vorliegenden Brandschutzbedarfsplans durchgeführt. Der An- 

und Umbau des Feuerwehrgerätehauses Neuweiler ist mit 700.000 € veranschlagt. Die Förderquo- 

te des Landes beträgt 80%. 


Der Betrag von 200.000 € ist zur Ausfinanzierung der Maßnahme Mellinschule vorgesehen. Die 

Finanzierung erfolgt über die Genehmigung eines Sonderkredites, der über den eigentlichen Kre- 

ditrahmen hinausgeht. 


Hier liegen Anträge der kirchlichen Träger zu Sanierungsmaßnahmen vor. Nach dem Saarländi- 

schen Kinderbetreuungs- und -bildungsgesetz muss sich die Stadt mit einem Zuschuss beteiligen. 

Die Höhe der Zuwendungen ist mit 14.400 € veranschlagt. 


Die Sanierung der Sporthalle Quierschieder Weg wird mit 150.000 € fortgesetzt. Es ist mit Be- 

darfszuweisungen des Landes von 75.000 € zu rechnen.


6 

Es handelt sich um einen städt. Zuschuss in Höhe von 50.000 € zum Bau eines Kunstrasenplatzes 

an die Viktoria Hühnerfeld. Die Stadt kann ihrerseits mit einem Zuschuss des Landes in gleicher 

Höhe rechnen. 


Es handelt sich um einen städt. Zuschuss in Höhe von 50.000 € zum Bau eines Kunstrasenplatzes 

für die Sportvereine in Neuweiler. Die Stadt kann ihrerseits mit einem Zuschuss des Landes in 

gleicher Höhe rechnen. 

Kostenstellen/Konto/Kombination 55200450783000 

Zur Vermeidung von Überschwemmungen in der Moorbachstraße sind für ein Gitter am Moor- 

bachstollen 30.000 € eingestellt. 


Hier ist eine Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2012 eingegangen wor- 

den. Die Maßnahme ehemaliges Umspannwerk Hühnerfeld dient der Aufwertung des Stadtimages 

und wird mit 50% bezuschusst. 

M a ß n a h m e n z u r s t r u k t u r e l l e n Ha u s h a l t s v e r b e s s e r u n g 

Im Haushaltserlass 2011 wird im Hinblick auf die Schuldenbremse darauf hingewiesen, dass bereits 

im Haushaltsjahr 2011 erste Maßnahmen zu Haushaltsverbesserung erkennbar sein müssen, 

um den gesetzlichen Vorgaben in § 82a KSVG Genüge zu tun. 

Am 25.01.2011 wurde bei einem Termin mit dem Landesverwaltungsamt als Grundlage der Berechnung 

zur Schuldenbremse ein strukturelles Defizit von 1,8 Mio. € festgehalten. 

Mit der Geschäftsführung der KDI wurde vereinbart, die jährliche Verlustzuweisung im Rahmen 

des Ergebnisabführungsvertrages um mindestens 120.000 € zu vermindern. Die daraus resultierende 

haushaltsverbessernde Maßnahme wird sich beim Produkt Beteiligungsmanagement, Kostenstelle 

11080703, Erträge aus Gewinnabführungsverträgen, Sachkonto 479200, positiv auf das 

Ergebnis auswirken. 

Die KDI sieht in 2011 das Rationalisierungspotential dazu vorhanden. Im Personalbereich werden 

Einsparungen erzielt durch Ausscheiden von Altersteilzeitmitarbeitern. Weitere Einsparungen sind 

beim Zinsaufwand realistisch, da die Verbindlichkeiten gegenüber den Kreditinstituten deutlich reduziert 

werden konnten. Durch die Ergebnisverbesserung wird der kommunale Haushalt jährlich 

um 120 T€ nachhaltig entlastet. 

Sulzbach/Saar, im April 2011 

(Michael Adam) 

Bürgermeister

Haushaltssanierungsplan der Stadt Sulzbach/Saar 

Dauerhafte Haushaltsverbesserungen 

Auswirkung ab dem 

Nr. Kurzbezeichnung der Maßnahme Produkt 

Haushaltsjahr 

2011 

Haushaltsjahr 

2012 

Haushaltsjahr 

2013 

Haushaltsjahr 

2014 

Haushaltsjahr 

2015 

1 Reduzierung Verlustzuweisung an KDI 

2 

3 

4 

5 

6 

7 

8 

9 

10 

11.080.703 120.000 € 

Summe der Haushaltsverbesserungen jahresbezogen 120.000 € 0 € 0 € 0 € 0 € 

Summe der Haushaltsverbesserungen kumuliert 120.000 € 120.000 € 120.000 € 120.000 € 120.000 € 

1.800.000 € Haushaltsjahr 

Bezugsbasis/Haushaltsdefizit: 

2011 

Haushaltsjahr 

2012 

Haushaltsjahr 

2013 

Haushaltsjahr 

2014 

Haushaltsjahr 

2015 

notwendige Haushaltsverbesserungen in % 

5% 10% 10% 10% 10% 

Summe der Haushaltsverbesserungen jahresbezogen 90.000 € 180.000 € 180.000 € 180.000 € 180.000 € 

Summe der Haushaltsverbesserungen kumuliert 90.000 € 270.000 € 450.000 € 630.000 € 810.000 € 

Differenz zwischen den kumulierten Haushaltsverbesserungen 

aufgrund des beschlossenen Haushaltssanierungsplanes und 

den kumunlierten notwendigen Haushaltsverbesserungen 

30.000 € -150.000 € -330.000 € -510.000 € -690.000 €

Nr. Maßnahme Produkt 

1 Reduzierung Verlustzuw. an KDI 11080703 

bisherige Haushaltsansätze/-ergebnisse 

Plan 2008 Ist 2008 Plan 2009 Ist 2009 Plan 2010 Ist 2010 

500.000,00 € 

- € 550.000,00 € 

- € 584.000,00 € 

- € 

Haushaltsansatz im Haushaltsjahr 

2011 2012 2013 2014 2015 

550.000,00 € 550.000,00 € 550.000,00 € 550.000,00 € 550.000,00 € 

Haushaltsverbesserung ab dem Haushaltsjahr 

2011 2012 2013 2014 2015 

120.000,00 € 120.000,00 € 120.000,00 € 120.000,00 € 120.000,00 € 

Beschreibung der Maßnahme: 

siehe Anlage 

Nr. Maßnahme Produkt 

2 

bisherige Haushaltsansätze/-ergebnisse 

Plan 2008 Ist 2008 Plan 2009 Ist 2009 Plan 2010 Ist 2010 

Haushaltsansatz im Haushaltsjahr 

2011 2012 2013 2014 2015 

Haushaltsverbesserung ab dem Haushaltsjahr 

2011 2012 2013 2014 2015 

Beschreibung der Maßnahme:

Beschreibung der Maßnahme 

Produkt: Beteiligungsmanagement 11080703 

Konto: Erträge aus Gewinnabführungsverträgen 479200 

Die städtischen Gesellschaften sind in einer Organschaft zusammengefasst. In 

einem Kooperationsvertrag ist festgelegt, dass der Eigenbetrieb Holding der Stadt 

Sulzbach/Saar als Organträger fungiert. 

Organgesellschaften sind die Stadtwerke Sulzbach/Saar GmbH, die Sulzbacher 

Gewerbeansiedlungsgesellschaft mbH (SGA) und die Kommunale 

Dienstleistungsgesellschaft mbH (KDI). Gewinne und Verluste der städt. 

Gesellschaften werden gemäß Ergebnisabführungsverträgen in dem Eigenbetrieb 

Holding saldiert und an den städtischen Haushalt abgeführt. Bisher war es allerdings 

so, dass die verbleibenden Gewinne in der Holding zur Sicherung der Liquidität der 

Gesellschaften belassen wurden. 

Es ist jedoch festzuhalten, dass eine Steigerung des Gewinns bei den Stadtwerken 

oder eine Verlustreduzierung bei der KDI zu einer höheren Gewinnabführung an den 

städtischen Haushalt führt. 

Im Haushaltsjahr 2011 sollen erstmals wieder seit der Umgründung der städtischen 

Gesellschaften Finanzerträge an den städtischen Haushalt fließen. Darüber hinaus 

wurde die Zielvereinbarung getroffen, die jährliche Verlustzuweisung an die KDI im 

Rahmen des Ergebnisabführungsvertrages um mindestens 120.000 € zu vermindern. 

Die daraus resultierende haushaltsverbessernde Maßnahme wird sich beim Produkt 

Beteiligungsmanagement, Kostenstelle 11080703, Erträge aus 

Gewinnabführungsverträgen, Sachkonto 479200, positiv auf das Ergebnis auswirken. 

Die KDI hatte bei ihrer Gründung vier Altersteilzeitmitarbeiter aus der Sparte 

kommunale Dienste von den Stadtwerken übernommen. Im Berichtsjahr werden alle 

Teilzeitkräfte abgebaut sein. Beim Ausscheiden von Altersteilzeitmitarbeitern wurden 

die Stellen tatsächlich gestrichen. 

Mit Gründung der KDI, die die kommunale Sparte der Stadtwerke übernommen hat, 

wurden keine neuen Kredite aufgenommen. Die langfristigen 

Darlehensverbindlichkeiten konnten zurückgeführt werden, indem die Finanzierung 

der Maßnahmen für Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten sowie 

Investitionsmaßnahmen durch die AfA abgedeckt wurde. Dies hat zu einer 

erheblichen Entlastung beim Schuldendienst geführt. 

Durch die Ergebnisverbesserung wird der kommunale Haushalt jährlich um 120 T€ 

nachhaltig entlastet.

Auflistung der Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden oder 

Gemeindeverbänden 

Zusammenarbeit innerhalb von Zweckverbänden 

EVS mit allen Gemeinden 

Musikschule Sulzbach-/Fischbachtal Gemeinde Quierschied 

Naherholungsgebiet Ruhbachtal Stadt Friedrichsthal, Gemeinde Spiesen- 

Elversberg 

Naherholungsgebiet Brennender Berg Landeshauptstadt Saarbrücken/ 

Stadtbezirk Dudweiler 

eGo-Saar mit allen Gemeinden 

Weiterhin besteht eine Zusammenarbeit außerhalb von Zweckverbänden mit der 

Gemeinde Quierschied bei der Kompostierung von Grünschnitt.

Auflistung der Kostendeckungsgrade der Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2011 

25040100 VHS 

Erträge 85.900,00 

Aufwendungen 271.894,00 

36100101 Kindergarten 

Erträge 87.919,00 


54100130 Straßenreinigung 

Erträge 44.500,00 


55300100 Bestattungswesen 

Erträge 366.100,00 


57300100 Markt 

Erträge 15.980,00 


31,59% Kostendeckungsgrad 

39,44% 

99,33% 

52,43% 

30,12% 

Kostendeckungsgrad 



Kostendeckungsgrad

Ergebnishaush_2011.xls 7 

Ergebnis Ansatz Ansatz 

Planung 

Ertrags- und Aufw andsarten 2009 2010 2011 2012 2013 2014 

€ € € € € € 

1. Steuern und ähnliche Abgaben (KA 40) 15.668.251,05 11.301.490 16.167.990 16.521.690 16.808.890 17.067.590 

2. Zuw endungen und allgemeine Umlagen (KA 41) 757.894,92 904.150 2.336.223 2.291.841 2.081.027 2.077.348 

3. sonstige Transfererträge (KA 42) 1.542.700,96 1.947.100 1.848.100 1.848.100 1.848.100 1.848.500 

4. öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (KA 43) 2.338.529,05 2.400.730 848.980 848.980 848.980 848.980 

5. privatrechtliche Leistungsentgelte (KA 441) 364.269,22 384.450 373.310 373.310 373.310 373.310 

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen (KA 442) 244.254,66 230.280 230.280 230.280 260.280 250.130 

7. sonstige ordentliche Erträge (KA 45) 1.202.170,89 820.560 957.572 957.572 957.572 957.572 

8. aktivierte Eigenleistungen (KA 461) 48.558,97 0 0 0 0 0 

9. Bestandsveränderungen KA 462) 0 0 0 0 0 0 

10. Summe der Erträge aus laufender Verw altungstätigkeit 

(Summe 1 bis 9) 

22.166.629,72 17.988.760 22.762.455 23.071.773 23.178.159 23.423.430 

11. Personalaufw endungen (KA 50) 6.168.957,83 6.142.995 6.121.640 6.181.340 6.252.140 6.301.540 

12. Versorgungsaufw endungen (KA 51) 326.428,70 349.140 306.900 309.900 313.000 316.200 

13. Aufw endungen für Sach- und Dienstleistungen (KA 52) 5.082.153,32 5.325.790 4.243.000 4.033.490 3.735.790 3.737.050 

14. bilanzielle Abschreibungen (KA 57) 1.973.803,51 1.985.227 2.062.128 2.017.196 1.983.870 1.920.847 

15. Zuw endungen, Umlagen und sonstige Transferaufw endungen 

(KA 53) 

9.615.329,76 10.730.850 11.277.425 11.280.030 11.283.270 11.264.580 

16. soziale Sicherung (KA 54) 1.554.117,04 1.947.100 1.848.100 1.848.100 1.848.100 1.848.100 

17. sonstige ordentliche Aufw endungen (KA 55) 1.245.017,41 992.825 1.094.638 1.095.638 1.126.138 1.151.088 

18. Summe der Aufw endungen aus laufender Verw altungstätigkeit 

(Summe 11 bis 17) 

19. Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 

(Saldo der Summen 10 u.18) 

25.965.807,57 27.473.927 26.953.831 26.765.694 26.542.308 26.539.405 

-3.799.177,85 -9.485.167 -4.191.376 -3.693.921 -3.364.149 -3.115.975 

20. Finanzerträge (KA 47) 387.762,03 661.240 633.100 626.460 622.700 619.100 

21. Zinsen und sonstige Finanzaufw endungen (KA 56) 555.393,90 773.060 683.330 687.000 689.000 689.000 

22. Finanzergebnis 

(Saldo aus 20 u. 21) 

23. ordentliches Jahresergebnis 

(Summe 19 u. 22) 

-167.631,87 -111.820 -50.230 -60.540 -66.300 -69.900 

-3.966.809,72 -9.596.987 -4.241.606 -3.754.461 -3.430.449 -3.185.875 

24. außerordentliche Erträge (KA 49) 0 0 0 0 0 0 

25. außerordentliche Aufw endungen (KA 59) 20.000,03 0 0 0 0 0 

26. außerordentliches Ergebnis 


27. Jahresergebnis 


Gesamt-Ergebnishaushalt 2011 

Stadt Sulzbach/Saar 

-20.000,03 0 0 0 0 0 

-3.986.809,75 -9.596.987 -4.241.606 -3.754.461 -3.430.449 -3.185.875

8 

Ergebnis Ansatz Ansatz 

Planung 

Ein- und Auszahlungsarten 2009 2010 2011 2012 2013 2014 

� � � � � � 

1. Steuern und ähnliche Abgaben (KA 60) 15.493.018,83 11.301.490 16.167.990 16.521.690 16.808.890 17.067.590 

2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen (KA 61) 547.420,34 904.150 2.089.750 2.045.450 1.835.450 1.835.450 

3. Sonstige Transfereinzahlungen (KA 62) 1.601.789,58 1.947.100 1.848.100 1.848.100 1.848.100 1.848.500 

4. Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (KA 63) 2.105.275,43 2.400.730 848.980 848.980 848.980 848.980 

5. Privatrechtliche Leistungsentgelte (KA 641) 409.571,88 384.450 373.310 373.310 373.310 373.310 

6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen (KA 642) 808.763,11 230.280 230.280 230.280 260.280 250.130 

7. Sonstige Einzahlungen (KA 65) 3.501.082,61 820.560 815.260 815.260 815.260 815.260 

8. Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen (KA 67) 180.670,23 661.240 633.100 626.460 622.700 619.100 

9. Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Summe 1-8) 24.647.592,01 18.650.000 23.006.770 23.309.530 23.412.970 23.658.320 

10. Personalauszahlungen (KA 70) 5.575.287,53 6.142.995 6.121.640 6.181.340 6.252.140 6.301.540 

11. Versorgungsauszahlungen (KA 71) 266.910,23 349.140 306.900 309.900 313.000 316.200 

12. Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen (KA 72) 5.052.288,84 5.325.790 4.243.000 4.033.490 3.735.790 3.737.050 

13. Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen (KA 76) 466.442,87 773.060 683.330 687.000 689.000 689.000 

14. Zuwendungen, Umlagen und sonstige Transferauszahlungen (KA 73) 9.783.675,47 10.730.850 11.277.425 11.280.030 11.283.270 11.264.580 

15. Soziale Sicherung (KA 74) 1.543.953,90 1.947.100 1.848.100 1.848.100 1.848.100 1.848.100 

16. Sonstige Auszahlungen (KA 75) 3.538.028,44 827.585 749.885 750.885 781.385 806.335 

17. Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 

(Summe 10-16) 

26.226.587,28 26.096.520 25.230.280 25.090.745 24.902.685 24.962.805 

18. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 


-1.578.995,27 -7.446.520 -2.223.510 -1.781.215 -1.489.715 -1.304.485 

19. Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen (KA 681) 498.009,58 79.000 805.000 155.000 0 0 

20. Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen (KA 6821, 6823) 90.617,85 174.000 40.000 0 0 0 

21. Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen (KA 6822) 0,00 0 0 0 0 0 

22. Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten (KA 683) 0,00 0 0 0 0 0 

23. Sonstige Investitionseinzahlungen (KA 6824) (2009 = Tilg.erstatt. Entwäss.b., 

s. Zeile 34 a !) 

4.258,80 7.100 0 0 0 0 

24. Summe der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe 19-23) 592.886,23 260.100 845.000 155.000 0 0 

25. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (KA 7822, 

7823) 

172.073,97 20.000 50.000 0 0 0 

26. Auszahlungen für Baumaßnahmen (KA 783) 2.292.497,66 1.001.200 1.000.000 485.000 331.000 337.500 

27. Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen (KA 7826) 432.910,96 162.000 43.700 5.500 5.500 0 

28. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen (KA 7825) 0,00 0 0 0 0 0 

29. Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen (KA 781) 471.249,18 4.000 268.400 4.000 4.000 4.000 

30. Sonstige Investitionsauszahlungen (KA 7821,7828) 14.003,91 0 9.000 0 0 0 

31. Summe der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Summe 25-30) 3.382.735,68 1.187.200 1.371.100 494.500 340.500 341.500 

32. Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (24 u. 31) -2.789.849,45 -927.100 -526.100 -339.500 -340.500 -341.500 

33. Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag (Summe 18 u. 32) -4.368.844,72 -8.373.620 -2.749.610 -2.120.715 -1.830.215 -1.645.985 

34. Einzahlungen aus der Aufnahme v. Krediten für Investitionen (KA 691) 1.108.420,00 927.100 526.100 339.500 340.500 341.500 

34 a Rückflüsse von Darlehen ohne Ausleihungen (KA 695) 0,00 215.100 60.200 45.500 40.500 36.500 

35. Auszahlungen für die Tilgung v. Krediten für Investitionen (KA 791) 839.513,53 898.600 386.300 385.000 381.000 378.000 

36. Saldo aus Ein- und Auszahlungen aus Krediten f. Investitionen 

(34, 34 a u. 35) 

268.906,47 243.600 200.000 0 0 0 

37. Saldo aus Ein- u. Auszahlungen aus Krediten zur Liquiditätssicherung 

(Summe 33 u.36 ) 

38. Saldo aus Ein- u. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 

(Summe 36 u. 37) 

Gesamt-Finanzhaushalt 2011 


4.500.000,00 8.130.020 2.549.610 2.120.715 1.830.215 1.645.985 

4.768.906,47 8.373.620 2.749.610 2.120.715 1.830.215 1.645.985 

39. Veränderung der Finanzmittel (Summe 33 u. 38) 400.061,75 0 0 0 0 0 

40. Bestand an Finanzmitteln am Anfang des Haushaltsjahres 774.133,50 1.174.195 0 0 0 0 

41. Bestand an Finanzmitteln am Ende des Haushaltsjahres (Summe 39 u. 40) 1.174.195,25 1.174.195 0 0 0 0

Zusammenstellung 

nach 

Produktbereichen

Teilergebnis-/Teilfinanzpläne 

47

Produktkatalog: 

Kommune: 

Produktbereich: 

Produktgruppen: 

Produkt: 

Kurzbeschreibung 

Teilergebnisplan 

Ertrags- und Aufwandsarten 

in € 

P 

1 

11 

01 

01 

Sulzbach 

Stadt Sulzbach 

Innere Verwaltung 

Politische Gremien 

Rat und Ausschüsse 

Unterstützung und Betreuung des Stadtrates und seiner Ausschüsse. 

Produktverantwortung 

Herr Abel 

Ziele 

Kommunale Willensbildung innerhalb des vorgegebenen gesetzlichen Rahmens. 

Zielgruppe 

Mitglieder des Stadtrates und der Aussschüsse. 

Leistungen 

freiwilliges Produkt 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 501000 Aufwendungen für 

ehrenamtliche Tätige 

63.148,00 68.000 68.000 68.000 68.000 68.000 

+ 501010 Aufwand für die Vertretung des 

Bürgermeisters durch Beig. 

0,00 5.200 5.200 5.200 5.200 5.200 

+ 502200 Vergütungen tariflich 

Beschäftigte 

2.144,51 0 0 0 0 0 

+ 504200 

Beitr.gesetz.Sozialvers.tarifl.Beschäft. 

566,26 0 0 0 0 0 

11. - Personalaufwendungen 65.858,77 73.200 73.200 73.200 73.200 73.200 

+ 523100 Bewirtschaftung 

Grundstücke,baul.Anlagen 

3.594,97 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 

13. - Aufwendungen für Sach- und 

Dienstleistungen 

3.594,97 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 

+ 553100 Büromaterial 371,92 350 350 350 350 350 

+ 553300 

Porto und Versand 326,33 350 350 350 350 350 

+ 553400 Telefon, 

Datenübertragungskosten 

208,37 200 200 200 200 200 

+ 554140 Unfallversicherungen 171,53 200 200 200 200 200 

17. - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.078,15 1.100 1.100 1.100 1.100 1.100 

18. = Summe der Aufwendungen aus 

laufender Verwaltungstätigkeit 

19. = Ergebnis der laufenden 

Verwaltungstätigkeit 

Auftragsgrundlage 

neues Projekt Projektfortsetzung ständige Aufgabe 

Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG), Geschäftsordnung des 

Stadtrates. 

Fachliche und organisatorische Betreuung von Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse ; Dokumentation der Sitzungen des Stadtrates 

und der Ausschüsse; fachliche und formale Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse. 

48 

2014 

70.531,89 77.800 77.800 77.800 77.800 77.800 

-70.531,89 -77.800 -77.800 -77.800 -77.800 -77.800


Kommune: 



Produkt: 


P 

1 

11 

01 

03 





Fraktionen 

Unterstützung und Betreuung der im Stadtrat vertretenen Fraktionen. 


Herr Abel 

Ziele 

Zeitnahe Zahlung der Aufwandsentschädigungen, Vermittlung zwischen Verwaltung u. Fraktionen. 

Zielgruppe 

Im Stadtrat vertretene Fraktionen. 

Leistungen 




in € 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 452101 Ordnungsrechtl. Erträge 

(Verwarn.gem. StVO) 

25,00 0 0 0 0 0 

7. + Sonstige ordentliche Erträge 25,00 0 0 0 0 0 

10. = Summe der Erträge aus laufender 


+ 553100 

+ 553300 

+ 559100 

2014 

25,00 0 0 0 0 0 

Büromaterial 77,97 150 150 150 150 150 


Fraktionszuwendungen 9.514,95 9.800 9.800 9.800 9.800 9.800 







Zahlbarmachung der Aufwandsentschädigungen an die Mitglieder des Stadtrates und der Ausschüsse; 

Überwachung der steuerlich relevanten Tatbestände. 

49 


Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG), Geschäftsordnung des 

Stadtrates, steuerrechtliche Vorschriften. 

9.716,92 10.150 10.050 10.050 10.050 10.050 

-9.691,92 -10.150 -10.050 -10.050 -10.050 -10.050


Kommune: 



Produkt: 


P 

1 

11 

01 

04 

Unterstützung u. Betreuung des Ausländerbeirates. 


Herr Abel 

Ziele 

Integration der ausländischen Mitbürger/-innen. 

Zielgruppe 

Mitglieder des Ausländerbeirates. 

Leistungen 




in € 





Ausländerbeirat 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



324,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

11. - Personalaufwendungen 324,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 







§ 50 Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG), Geschäftsordnung 

des Stadtrates. 

Fachliche und organistatorische Unterstützung bei der Wahl des Ausländerbeirates; formale Kontrolle bei der Durchführung von Beschlüssen des 

Ausländerbeirates; Zahlbarmachung von Aufwandsentschädigungen für Sitzungen und Veranstaltungen des Ausländerbeirates. 

50 

2014 

324,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

-324,00 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

11 

01 

05 





Seniorenbeirat 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



0,00 0 1.000 1.000 1.000 1.000 

11. - Personalaufwendungen 0,00 0 1.000 1.000 1.000 1.000 





51 


2014 

0,00 0 1.000 1.000 1.000 1.000 

0,00 0 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

11 

02 

01 




Verwaltungssteuerung 

Zentrale Steuerung und Controlling 

Zentrales Controlling zur Gesamtsteuerung der Verwaltung, Führungsunterstützung zur outputorientierten Steuerung bei der Erfüllung öffentlicher 

Aufgaben. Es bestehen Schnittstellen zur KLR und zur Organisation. Controlling findet in allen Hierarchiestufen der Verwaltung statt und bietet 

Unterstützung bei Führungskräften der Produkterstellung bis zu Bürgermeister und Stadtrat mit entsprechender Verdichtung der Informationen. 


Herr Abel 

Ziele 

Effektive u. effiziente Aufgabenerfüllung; umfassende Information der Verwaltungsführung, der kommunalen Gremien u. der Öffentlichkeit. 

Zielgruppe 

Stadtrat/Ausschüsse, Verwaltungsführung, Fachbereiche der 

Verwaltung. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 416100 Auflösung SoPo aus 

Zuwendungen 

1.047,00 0 1.047 1.047 1.047 1.047 

2. + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.047,00 0 1.047 1.047 1.047 1.047 

+ 441215 Erstatt.Miete pp.f.Räume i.Rath. 

(Pflegestützpunkt) 

0,00 11.000 11.000 11.000 11.000 11.000 

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 11.000 11.000 11.000 11.000 11.000 

+ 442500 Kostenerstattungen 

verbund.Unt.Beteil.SV 

835,89 800 800 800 800 800 

6. + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 835,89 800 800 800 800 800 



+ 502100 

2014 

1.882,89 11.800 12.847 12.847 12.847 12.847 

Dienstaufwendungen Beamte 135.166,24 136.900 140.300 141.700 143.100 132.300 


Beschäftigte 

235.429,06 177.600 182.300 184.200 185.900 187.700 

+ 503100 Beiträge zu Versorgungskassen 

für Beamte 

53.842,04 63.700 68.000 68.600 69.300 70.000 

+ 503200 Beitr.Versorgungskasse 

tarifl.Beschäft. 

22.723,43 16.900 17.600 17.700 17.800 17.900 

+ 503900 Beiträge Versorgungskasse 

sonst.Beschäft 

861,07 890 0 0 0 0 

+ 504200 


50.607,40 36.100 36.400 36.700 37.000 27.300 

+ 505000 Beihilfen, 

Unterstützungsleistungen u. dgl. 

5.905,15 6.100 6.600 6.700 6.700 6.800 


+ 522000 

Energie/Wasser/Abwasser 4.288,00 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 



+ 523600 Aufw.f.Unterh.Betriebsu.Geschäftsausst. 

+ 523700 GWG Ausstatt.,Ausrüst.Geräte 

Unterhalt 





Kommunalrechtliche Vorschriften, Vorgaben des 

Stadtrates/Ausschüsse und der Verwaltungsführung. 

Erarbeitung und Bearbeitung zentraler Zielvorstellungen 

Informationsbeschaffung und -auswertung zum Erfüllungstand der Ziele, Koordination, Vorschlagswesen 

Berichtswesen für Führungskräfte; Erstellung von Steuerungsvorschlägen; Analysen und Prognosen; Vorschläge für Verträge zur Festlegung von 

Zielen. 

52 

28.385,74 26.500 30.000 30.000 30.000 30.000 

1.045,83 600 600 600 600 600 

295,53 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 

34.015,10 33.600 37.100 37.100 37.100 37.100


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

11 

02 

01 




Verwaltungssteuerung 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 574000 AfA auf 

beb.Grundst.u.grundst.gl.Re. 

38.422,57 38.422 38.422 38.422 38.422 38.422 

+ 578100 AfA Betriebs- und 

Geschäftsausstattung 

3.594,00 3.593 3.593 3.588 3.548 3.488 


Gesch.ausstatt.GWG 

1.988,92 1.988 2.973 2.970 2.200 985 

14. - Bilanzielle Abschreibungen 44.005,49 44.003 44.988 44.980 44.170 42.895 


übernommene Reisekosten 

413,38 800 800 800 800 800 

+ 552101 Miete (Notrufanlage Rathaus) 447,74 500 500 500 500 500 

+ 552104 Mieten (Telef.anlage,Kopierer, 

Faxgeräte etc.) 

7.682,64 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 

+ 552400 Datenverarbeitung 52.160,67 0 0 0 0 0 


Sachverständige 

9.292,28 7.500 10.000 10.000 10.000 10.000 

+ 553100 Büromaterial 3.336,47 4.800 4.800 4.800 4.800 4.800 

+ 553200 

+ 553300 

Zeitungen und Fachliteratur 3.053,28 2.900 2.900 2.900 2.900 2.900 

Porto und Versand 1.855,95 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

+ 553400 Telefon, 


6.342,53 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 

+ 553500 Aufw. f.öff. Bekanntmachungen, 

Amtsblatt 

70,68 300 300 300 300 300 


Gebäudeversicherungen 

1.744,91 1.800 2.600 2.600 2.600 2.600 

+ 554130 Aufwendungen 

f.Haftpflichtversicherungen 

43.026,77 43.100 43.100 43.100 43.100 43.100 

+ 554160 Umlagen aus 

Schadensausgleichskassen 

83.271,45 0 0 0 0 0 

+ 554190 Beiträge für sonstige 

Versicherungen 

6.608,07 6.650 6.610 6.610 6.610 6.610 

+ 554200 

Beitr.Wirtschaftsverb./Berufsv./Vereinen 

10.913,71 11.100 11.100 11.100 11.100 11.100 

+ 554201 Mitgliedsbeiträge an Vereine pp. 12.863,70 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000 

+ 559200 

+ 559300 

Verfügungsmittel 2.096,21 2.400 2.400 2.400 2.400 2.400 

Repräsentationen 686,01 700 700 700 700 700 






28. + Erträge aus internen 

Leistungsbeziehungen 

29. - Aufwendungen aus internen 


2014 

828.421,43 625.343 646.098 650.490 653.880 634.805 

-826.538,54 -613.543 -633.251 -637.643 -641.033 -621.958 

28.250,00 28.250 28.250 28.250 28.250 28.250 

32.306,36 23.800 26.800 26.800 11.800 11.800 

30. = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -4.056,36 4.450 1.450 1.450 16.450 16.450 

31. = Jahresergebnis nach internen 


53 

-830.594,90 -609.093 -631.801 -636.193 -624.583 -605.508


Kommune: 



Produkt: 




in € 

+ 502100 

P 

1 

11 

04 

01 




Personalrat 

Personalrat 

Interessensvertretung der Beschäftigten gegenüber dem Arbeitgeber. 


Herr Abel 

Ziele 

Mitwirkung bei der Schaffung eines optimalen Arbeitsklimas; Wahrnehmung der Interessen der Mitarbeiter-/innen. 

Zielgruppe 

Beschäftigte der Verwaltung. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



Beschäftigte 

8.127,50 3.700 9.400 9.500 9.600 9.700 


für Beamte 

429,72 400 500 500 500 500 



797,97 400 8.600 8.700 8.700 8.800 



5,00 10 0 0 0 0 

+ 504200 


1.633,17 800 1.900 1.900 1.900 1.900 



134,21 140 200 200 200 200 


+ 551400 

Aufw.f.allgem.Beschäftigtenbetr. 0,00 0 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 551410 Förderung der 

Betriebsgemeinschaft 

0,00 0 550 550 550 550 

+ 553100 Büromaterial 38,97 100 100 100 100 100 

+ 553200 

Zeitungen und Fachliteratur 104,13 100 100 100 100 50 

17. - Sonstige ordentliche Aufwendungen 143,10 200 1.750 1.750 1.750 1.700 









2014 

13.021,63 7.450 24.150 24.350 24.450 24.600 

-13.021,63 -7.450 -24.150 -24.350 -24.450 -24.600 

8.200,00 8.200 8.200 8.200 8.200 8.200 

3.359,92 3.200 3.200 3.200 3.200 3.200 

30. = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 4.840,08 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 





Saarl. Personalvertretungsgesetz, Geschäftsordnung des 

Personalrates. 

Beteiligung in Personal- und Sozialangelegenheiten; Beteiligung in organisatorischen u. wirtschaftlichen Angelegenheiten; Zusammenarbeit mit 

Dritten; Organisation und Durchführung von Personalversammlungen, Betriebsausflügen. 

54 

-8.181,55 -2.450 -19.150 -19.350 -19.450 -19.600


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

11 

05 

03 




Zentrale Dienste 

Telefonzentrale 

Betrieb u. Unterhaltung der zentralen Telkommunikationsanlage. 


Herr Abel 

Ziele 

Gewährleistung der optimalen Funktion der Telekommunikationsanlage und somit stetige Erreichbarkeit für Dritte. 

Zielgruppe 

Fachbereiche, Verwaltungsführung, sonstige Dritte. 

Leistungen 

Bereitstellung, Betrieb und Unterhaltung des Telekommunikationsnetzes. 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 441900 

sonst.Privat.rechtl.Leistungsentgelte 

419,76 500 500 500 500 500 

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 419,76 500 500 500 500 500 



2014 

419,76 500 500 500 500 500 


Beschäftigte 

23.525,34 24.100 25.500 25.800 26.000 26.300 



2.247,61 2.300 2.500 2.500 2.600 2.600 

+ 504200 


4.540,44 4.600 4.900 5.000 5.000 5.100 




2.867,21 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 


206,47 50 50 50 50 50 


Unterhalt 

0,00 100 100 100 100 100 



3.073,68 3.150 3.150 3.150 3.150 3.150 



22.214,62 22.000 22.700 22.700 22.700 22.700 

+ 553100 Büromaterial 222,15 150 150 150 150 150 

+ 553400 Telefon, 


1.715,61 1.600 1.600 1.600 1.600 1.600 






55 



Anforderungen der Fachbereiche und sonstiger Dritter. 

57.539,45 57.900 60.500 60.900 61.200 61.600 

-57.119,69 -57.400 -60.000 -60.400 -60.700 -61.100


Kommune: 



Produkt: 


Konzeption der Öffentlichkeitsarbeit. 


Herr Adam, Bgm. 

Ziele 



in € 

P 

1 

11 

06 

01 




Presse und Öffentlichkeitsarbeit 

Presse und Öffentlichkeitsarbeit 

Umfassende Bürgerinformation, Selbstdarstellung der Verwaltung, Imagepflege, Sicherstellung öffentlicher Bekanntmachungen. 

Zielgruppe 

Verwaltungsführung, Medien, Einwohner/-innen, Gesamtbevölkerung. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Beschäftigte 

0,00 0 11.700 11.800 12.000 12.200 



0,00 0 1.000 1.100 1.200 1.300 

+ 504200 


0,00 0 2.300 2.400 2.500 2.600 

11. - Personalaufwendungen 0,00 0 15.000 15.300 15.700 16.100 

+ 553100 

Büromaterial 54,61 100 100 100 100 100 

+ 553400 Telefon, 


493,32 500 300 300 300 300 

+ 553600 Öffentlichkeitsarbeit 1.826,18 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

+ 553601 Öffentlichkeitsarbeit (Ehrungen, 

Jubiläen) 

2.815,66 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 

+ 553602 Öffentlichkeitsarbeit 

(Neujahrsempfang) 

1.693,35 2.900 2.900 2.900 2.900 2.900 








2014 

6.883,12 9.000 23.800 24.100 24.500 24.900 

-6.883,12 -9.000 -23.800 -24.100 -24.500 -24.900 

0,00 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 

30. = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 -3.500 





Vorgaben der Verwaltungsführung, Beschlüsse des Stadtrates und 

seiner Ausschüsse. 

Planung und Koordination der kommunalen Öffentlichkeitsarbeit einschl. der Imagepflege; Darstellung der Belange der Kommunalverwaltung; 

konstruktive Zusammenarbeit mit den regionalen Medien. 

56 

-6.883,12 -12.500 -27.300 -27.600 -28.000 -28.400


Kommune: 



Produkt: 




in € 

+ 502100 

P 

1 

11 

07 

01 




Personal 

Personalmanagement 

Strategische Personalplanung, Rahmenvorgaben für den Personalbereich, zentrales Personalcontrolling. 


Herr Abel 

Ziele 

Sicherung eines ausreichend qualifizierten Personalbestandes, Optimierung des Personalwesens. 

Zielgruppe 

Mitarbeiter/-innen, Verwaltungsführung, Fachbereiche. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



für Beamte 

27.895,84 16.000 24.400 24.600 24.800 25.100 



301,07 320 0 0 0 0 



3.220,99 3.330 3.600 3.600 3.700 3.700 


+ 511001 Versorgungsaufwendungen 

(Versorgungsempfänger) 

122.041,20 0 0 0 0 0 

12. - Versorgungsauf-wendungen 122.041,20 0 0 0 0 0 



3.264,73 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 


0,00 40 40 40 40 40 


Unterhalt 

0,00 200 200 200 200 200 



3.264,73 3.240 3.240 3.240 3.240 3.240 

+ 551200 Aufw. f.Aus- u.Fortbildung, 

Umschulung 

10.707,60 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000 

+ 553100 Büromaterial 868,83 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 553200 

+ 553300 



+ 553400 Telefon, 


186,10 500 500 500 500 500 


Amtsblatt 

4.294,48 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 

+ 554300 Sonstige Beiträge 4.097,11 5.000 3.000 3.000 3.000 3.000 










Vorgaben der Verwaltungsführung, Beschlüsse des Stadtrates u. 

seiner Ausschüsse, tarif- und besoldungsrechtliche Vorschriften. 

Erarbeiten u. Fortschreiben von strategischen Personal, -bedarfs u. -entwicklungsplanungen; Rahmenvorgaben für alle Bediensteten mit 

allgemein verbindlichem Charakter; Erarbeitung u. Auswertung von Personal- u. Stellendaten zu Informations- u. Steuerungszwecken. 

57 

2014 

235.120,80 103.190 92.840 93.440 94.140 94.940 

-235.120,80 -103.190 -92.840 -93.440 -94.140 -94.940 

29.860,00 29.860 29.860 29.860 29.860 29.860


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

11 

07 

01 




Personal 

Personalmanagement 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 




58 

2014 

-205.260,80 -73.330 -62.980 -63.580 -64.280 -65.080


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

11 

07 

02 




Personal 

Abrechnung der Bezüge und Vergütungen der Mitarbeiter/-innen. 


Herr Pitsch 

Ziele 

Personalabrechnung 

Erfüllung von Rechtsansprüchen der Bediensteten, Versorgungsempfänger u. ehrenamtlich Tätigen. 

Zielgruppe 

Mitarbeiter/-innen, Versorgungsempfänger. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 456130 

Auflös./Herabsetz.Rückstellungen 

291.931,00 0 142.312 142.312 142.312 142.312 

7. + Sonstige ordentliche Erträge 291.931,00 0 142.312 142.312 142.312 142.312 



+ 502100 

2014 

291.931,00 0 142.312 142.312 142.312 142.312 



Beschäftigte 

108.332,49 41.500 42.600 43.000 43.500 43.900 

+ 502201 Vergütungen Altersteilzeit 

(Freizeitphase) 

0,00 73.300 0 0 0 0 

+ 502400 Leistungszulagen 29.140,38 31.400 0 0 0 0 


für Beamte 

22.403,44 34.500 26.300 26.600 26.900 27.100 



11.156,32 3.900 4.100 4.100 4.100 4.200 



391,07 410 5.000 5.100 5.100 5.200 

+ 504200 


25.540,48 8.800 8.400 8.500 8.500 8.600 



3.246,53 2.940 3.500 3.600 3.600 3.600 

+ 506000 Personalnebenaufwendungen 758,88 4.100 0 0 0 0 

+ 506001 Personalnebenaufwendungen 

(arbeitsmed. Dienst pp.) 

6.331,85 7.000 0 0 0 0 


+ 511000 

Versorgungsaufwendungen 12.035,38 9.000 13.000 13.100 13.300 13.400 

+ 511001 Versorgungsaufwendungen 

(Versorgungsempfänger) 

119.036,94 267.300 222.900 225.100 227.300 229.600 

+ 514000 

Beihilf.,Unterstützungsl.u.dgl.Versorg.E 

0,00 72.840 71.000 71.700 72.400 73.200 

12. - Versorgungsauf-wendungen 131.072,32 349.140 306.900 309.900 313.000 316.200 





Unterhalt 



Beamtenrechtliche Vorschriften, Tarifvertrag für den öffentlichen 

Dienst (TVöD), Reisekostengesetz. 

Berechnung u. Anweisung der Bezüge der Beamten, Vergütungen der tariflich Beschäftigten sowie der Auszubildenden; Berechnung u. 

Anweisung von Sonderleistungen; Berechnung u. Anweisung von Reisekosten; Abrechnung von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM). 

59 

3.714,73 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 

0,00 40 40 40 40 40 

0,00 250 250 250 250 250


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

11 

07 

02 




Personal 

Personalabrechnung 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



3.714,73 4.290 4.290 4.290 4.290 4.290 



174,92 175 175 175 175 175 

+ 553100 Büromaterial 740,71 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 

+ 553200 

+ 553300 



+ 553400 Telefon, 


212,83 500 500 500 500 500 

+ 554160 Umlagen aus 

Schadensausgleichskassen 

0,00 90.000 90.000 90.000 90.000 90.000 

+ 555600 Aufwendungen zu 

Rückstellungen 

0,00 165.240 344.753 344.753 344.753 344.753 








2014 

422.376,40 897.795 917.618 922.418 927.118 932.018 

-130.445,40 -897.795 -775.306 -780.106 -784.806 -789.706 

59.660,00 59.660 59.660 59.660 59.660 59.660 




60 

-70.785,40 -838.135 -715.646 -720.446 -725.146 -730.046


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

11 

08 

01 

Unterstützung der Steuerung im Bereich Finanzen. 


Herr Baltes 

Ziele 




Finanzmanagement, Haushalts- und Rechnungswesen 

Haushaltswesen 

Steuerung der Finanzwirtschaft, Erfüllung gesetzlicher Aufgaben, Information der Verwaltungsführung u. des Stadtrates über die Entwicklung der 

Haushaltswirtschaft, Optimierung der Haushalts- u. Finanzlage. 

Zielgruppe 

Fachbereiche, Verwaltungsführung, Stadtrat u. Ausschüsse. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 431000 Verwaltungsgebühren einschl. 

Erstattung v. Auslagen 

655,44 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

4. + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 655,44 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 



+ 502100 

2014 

655,44 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 



Beschäftigte 

33.160,82 32.400 61.000 61.600 62.200 62.800 


für Beamte 

29.481,88 29.600 31.000 31.300 31.600 32.000 



3.070,05 2.300 5.900 5.900 6.000 6.100 



521,07 550 0 0 0 0 

+ 504200 


6.756,15 5.100 12.300 12.400 12.500 12.700 



5.368,32 5.560 6.000 6.000 6.100 6.200 




9.080,25 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 


0,00 40 40 40 40 40 


Unterhalt 

0,00 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 



9.080,25 9.540 9.540 9.540 9.540 9.540 



0,00 50 50 50 50 50 



174,96 175 175 175 175 175 

+ 553100 Büromaterial 1.257,16 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 

+ 553200 

+ 553300 



Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG), 

Kommunalhaushaltsverordnung (KommHVO), Vorgabe der 

Verwaltungsführung, Beschlüsse des Stadtrates u. seiner Ausschüsse, 

Haushalts- und Finanzplanung; Haushalts- und Finanzrechnung; Finanz- und Anlagebuchhaltung; Vermögens- und Schuldenverwaltung; 

Überwachung u. Steuerung des Haushaltsvollzugs, Finanzstatistiken, Berichtswesen. 

61 


Porto und Versand 485,26 500 500 500 500 500


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

11 

08 

01 






Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 553400 Telefon, 


189,41 500 500 500 500 500 


Amtsblatt 

484,91 500 500 500 500 500 








2014 

192.464,19 191.575 187.165 188.765 190.565 192.565 

-191.808,75 -190.575 -186.165 -187.765 -189.565 -191.565 

16.260,00 16.260 16.260 16.260 16.260 16.260 




62 

-175.548,75 -174.315 -169.905 -171.505 -173.305 -175.305


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

11 

08 

02 

Buchhaltung, Rechnungslegung, Jahresrechnung. 


Herr Baltes 

Ziele 




Ordnungsgemäße u. wirtschaftliche Führung des Rechnungswesens. 

Zielgruppe 

Verwaltungsführung, Fachbereiche, Stadtrat, Zahlungspflichtige u. - 

empfänger. 

Leistungen 



Rechnungswesen, Jahresabschluss 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 401205 Beitrag Landwirtschaftskammer 

(Hebegebühren) 

779,35 790 790 790 790 790 

1. + Steuern und ähnliche Abgaben 779,35 790 790 790 790 790 

+ 421200 

Übergel.Unterhaltsanspr.bürgerl.rechtl. 

120,20 0 0 0 0 0 

+ 421900 So. Ersatzleistungen außerhalb 

v.Einr. 

42,12 0 0 0 0 0 

3. + Sonstige Transfererträge 162,32 0 0 0 0 0 



15,00 0 0 0 0 0 

+ 431010 Erstatt.v. Gebühren durch 

Landwirtschaftskammer 

31,17 30 30 30 30 30 

4. + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 46,17 30 30 30 30 30 

+ 452200 

+ 452202 

Säumniszuschläge 20,06 0 0 0 0 0 

Säumniszuschläge 2.010,93 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

7. + Sonstige ordentliche Erträge 2.030,99 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 



+ 502100 

2014 

3.018,83 2.820 2.820 2.820 2.820 2.820 



Beschäftigte 

98.154,74 114.600 145.000 146.500 147.900 149.400 


für Beamte 

22.003,28 22.300 23.300 23.500 23.800 24.000 



10.492,07 10.400 14.000 14.100 14.300 14.400 



371,07 390 0 0 0 0 

+ 504200 


19.544,98 22.900 0 0 0 0 



5.368,32 5.560 29.000 29.300 29.600 29.900 




+ 523500 Aufw.f.Unterh.Maschinen 

u.techn.Anl. 



Finanzbuchhaltung; Debitoren- und Kreditorenbuchhaltung; Anlagenbuchhaltung; Jahresabschluss. 

63 


Kommunalselbstverwaltungsgesetz, Kommunalhaushaltsverordnung. 

8.254,87 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 

-1.011,70 0 0 0 0 0 

25,75 40 40 40 40 40


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

11 

08 

02 






Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Unterhalt 

63,65 300 300 300 300 300 

+ 525410 Erstatt. Gebühren an 

Landwirtschaftskammer 

779,35 790 790 790 790 790 



8.111,92 10.130 10.130 10.130 10.130 10.130 



1.392,23 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 

+ 552400 Datenverarbeitung -830,90 0 0 0 0 0 

+ 553100 

+ 553200 

+ 553300 

Büromaterial 2.156,86 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 



+ 553400 Telefon, 


-197,09 700 700 700 700 700 

+ 553700 Bankgebühren 8.724,18 8.260 8.260 8.260 8.260 8.260 

+ 554190 Beiträge für sonstige 

Versicherungen 

753,08 760 920 920 920 920 

+ 555400 Wertkorrekturen zu Forderungen 60,12 0 0 0 0 0 








2014 

248.450,51 274.750 310.460 313.260 316.160 319.060 

-245.431,68 -271.930 -307.640 -310.440 -313.340 -316.240 

34.940,00 34.940 34.940 34.940 34.940 34.940 




64 

-210.491,68 -236.990 -272.700 -275.500 -278.400 -281.300


Kommune: 



Produkt: 


Zwangsweise Einziehung von Forderungen. 


Herr Grimm 

Ziele 



in € 

P 

1 

11 

08 

05 





Vollstreckungsdienst 

Optimierung der Außenstandssteuerung u. Außenstandsüberwachung. 

Zielgruppe 

Säumige Zahler/ -innen, Fachbereiche, andere Körperschaften, 

Anstalten, Stiftungen. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



802,00 0 0 0 0 0 

+ 452200 Säumniszuschläge 3.990,75 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 

+ 452202 





2014 

4.797,30 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 


Beschäftigte 

22.040,21 27.600 30.400 30.700 31.000 31.300 



2.659,18 2.400 3.000 3.000 3.000 3.000 

+ 504200 


4.454,16 5.500 6.100 6.200 6.300 6.300 

+ 506000 Personalnebenaufwendungen 0,00 1.000 0 0 0 0 




0,00 200 200 200 200 200 

+ 553100 Büromaterial 38,97 100 100 100 100 100 

+ 553300 


+ 553400 Telefon, 


229,18 500 500 500 500 500 

17. - Sonstige ordentliche Aufwendungen 552,74 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300 







KommHVO, Saarl. Verwaltungsvollstreckungsgesetz, 

Abgabenordnung, BGB, Konkursordnung, Zivilprozessordnung. 

Mahnung u. Beitreibung eigener öffentlich-rechtlicher Geldforderungen; 

Mahnung u. Einleitung der Zwangsvollstreckung eigener privatrechtlicher Geldforderungen; 

Beitreibung von Geldforderungen für andere Kommunen im Wege der Amtshilfe und für sonstige Behörden im Wege der Vollstreckungshilfe; 

Feststellung der Uneinbringlichkeit von Forderungen zur Vorbereitung von Niederschlagungen und Erlassen; 

Führung der Niederschlagsliste, Verwertung von Pfandgegenständen. 

65 

29.706,29 37.800 40.800 41.200 41.600 41.900 

-24.908,99 -32.800 -35.800 -36.200 -36.600 -36.900


Kommune: 



Produkt: 




in € 

+ 502100 

P 

1 

11 

08 

06 





Steuern und sonstige Abgaben 

Festsetzung u. Erhebung von Steuern (Gewerbesteuer, Grundsteuern A u. B, Hundesteuer, Vergnügungssteuer). 


Herr Baltes 

Ziele 

Sicherung und Optimierung der Steuereinnahmen u. sonsitgen Abgaben. 

Zielgruppe 

Alle Steuer- u. Abgabepflichtigen. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



Beschäftigte 

19.214,02 17.200 19.500 19.700 19.900 20.100 


für Beamte 

9.601,00 9.700 10.100 10.200 10.300 10.400 



1.736,65 1.500 1.800 1.800 1.800 1.900 



181,07 200 0 0 0 0 

+ 504200 


3.765,29 3.600 3.600 3.700 3.700 3.700 



2.684,16 2.780 3.000 3.000 3.100 3.100 




4.090,24 3.900 3.900 3.900 3.900 3.900 


0,00 40 40 40 40 40 


Unterhalt 

0,00 50 50 50 50 50 



4.090,24 3.990 3.990 3.990 3.990 3.990 

+ 553100 Büromaterial 467,77 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 553200 

+ 553300 



+ 553400 Telefon, 


142,06 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 


Amtsblatt 

0,00 100 100 100 100 100 









Steuergesetze, Abgabenordnung, Satzungen. 

Sämtliche Maßnahmen im Rahmen des Festsetzungs- u. Erhebungsverfahrens; Entwürfe von Satzungen; Stundung, Niederschlagung u. Erlass 

einschl. Berechnung von Stundungszinsen; Überprüfung von Betriebsstätten; Steuerstatistiken. 

66 


2014 

81.477,22 82.170 85.390 86.190 86.990 87.790 

-81.477,22 -82.170 -85.390 -86.190 -86.990 -87.790 

1.280,00 1.280 1.280 1.280 1.280 1.280


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

11 

08 

06 





Steuern und sonstige Abgaben 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 




67 

2014 

-80.197,22 -80.890 -84.110 -84.910 -85.710 -86.510


Kommune: 



Produkt: 




in € 

+ 432003 

P 

1 

11 

08 

07 





Beteiligungsmanagement 

Unterstützung der Steuerung im Bereich städt. Beteiligungen (Stadtwerke GmbH, Holdingbetrieb der Stadt Sulzbach/Saar , KDI GmbH, SGA 

GmbH). 



Ziele 

Verwaltung und wirtschaftliche Führung der Beteiligungen. 

Zielgruppe 

Verwaltungsführung, Stadtrat/Ausschüsse, Fachbereiche, 

Eigenbetriebe, Eigengesellschaften. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Parkgebühren 18.813,71 0 0 0 0 0 

4. + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 18.813,71 0 0 0 0 0 



15.000,00 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 

+ 442501 Verwaltungskostenbeitrag (KDI, 

Entwässerungsb.) 

58.000,00 59.200 59.200 59.200 59.200 59.200 

6. + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 73.000,00 74.200 74.200 74.200 74.200 74.200 

+ 452500 

Konzessionsabgaben 701.230,19 684.000 688.000 688.000 688.000 688.000 




+ 529001 Geschäftsbesorg.vergüt.an KDI 

(Reinig.Treppenanl.) 


(Straßenbeleucht.) 


(Parkeinrichtungen) 


(Kompostanl.) 


(Wertstoffhof) 


(Hausmeistertätigk. Aula pp.) 



+ 531501 Zusch.an KDI GmbH f. Betrieb 

Bedürfnisanstalt i. Parkhaus 

15. - Zuwendungen, Umlagen und sonstige 

Transferaufwendungen 







KSVG, Eigenbetriebsverordnung, GmbH-Gesetz, Satzungen, 

Beschlüsse des Stadtrates/Ausschüsse, Vorgaben der 

Verwaltungsführung. 

Abstimmung der Wirtschaftpläne und sonstiger Daten der Beteiligungen mit der Haushalts- und Finanzplanung der Stadt; 

Informationsauswertung und Steuerungsempfehlungen; Regelmäßige Dokumentation der Beteiligungen durch Beteiligungsberichte; 

Wahrnehmung der Gesellschaftsrechte; Aufbau und Weiterentwicklung des Beteiligungscontrollings. 

68 

2014 

793.043,90 758.200 762.200 762.200 762.200 762.200 

25.284,24 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 

199.575,63 161.900 161.900 161.900 161.900 161.900 

74.519,82 60.000 58.300 58.300 58.300 58.300 

30.000,00 30.000 70.000 70.000 70.000 70.000 

28.987,30 30.000 0 0 0 0 

125.551,68 125.000 125.000 125.000 125.000 125.000 

483.918,67 436.900 445.200 445.200 445.200 445.200 

17.998,89 10.000 12.300 12.300 12.300 12.300 

17.998,89 10.000 12.300 12.300 12.300 12.300 

501.917,56 446.900 457.500 457.500 457.500 457.500 

291.126,34 311.300 304.700 304.700 304.700 304.700


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

11 

08 

07 





Beteiligungsmanagement 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

20. + Finanzerträge 31.278,08 603.700 575.200 569.000 565.300 561.700 

22. = Finanzergebnis 31.278,08 603.700 575.200 569.000 565.300 561.700 

23. = Ordentliches Jahresergebnis 322.404,42 915.000 879.900 873.700 870.000 866.400 

69 

2014


Kommune: 



Produkt: 


Betrieb und Unterhaltung der EDV-Anlage. 


Herr Baumann 

Ziele 



in € 

+ 502100 

P 

1 

11 

09 

02 




Organisation, technikunterstützte 

Informationsverarbeitung 

Technikunterstützte Informationsverarbeitung 

Gewährleistung des optimalen Einsatzes von Informationstechnologie zur wirtschaftlichen und zweckmäßigen Aufgabenerfüllung. 

Zielgruppe 

Verwaltungsführung, Mitarbeiter/-innen. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



Beschäftigte 

50.604,90 50.600 41.600 42.000 42.400 42.900 


für Beamte 

18.048,76 18.300 19.100 19.200 19.400 19.600 



4.561,45 4.500 4.900 4.900 5.000 5.000 



171,07 190 0 0 0 0 

+ 504200 


9.680,80 9.900 9.300 9.400 9.500 9.600 



2.684,16 2.780 3.000 3.000 3.100 3.100 



u.techn.Anl. 

47.451,01 138.000 91.300 91.300 91.300 91.300 


Unterhalt 

0,00 100 100 100 100 100 



47.451,01 138.100 91.400 91.400 91.400 91.400 

+ 572100 AfA sonst.immaterielle 

Vermögensg. 

22.181,91 23.007 22.220 15.717 8.222 3.264 



18.785,65 15.627 14.272 8.704 4.591 2.401 



3.447,81 3.612 7.470 7.464 5.858 4.022 




0,00 50 50 50 50 50 

+ 552400 Datenverarbeitung 23.291,22 0 0 0 0 0 

+ 553100 



Datenschutzrechtliche Bestimmungen, Beschlüsse des 

Stadtrates/Ausschüsse, Vorgaben der Verwaltungsführung. 

Installation von zentralen u. dezentralen Hard- u. Softwarekomponenten; Interne u. externe Datenkommunikation; Verwaltung von 

Datenbeständen u. Datensicherung; Bereitstellung des Zugangs zu Online-Diensten einschl. der erforderlichen Infrastruktur sowie der 

Sicherheitsmaßnahmen. 

Büromaterial 323,10 250 250 250 250 250 

+ 553400 Telefon, 


496,75 600 600 600 600 600 

+ 555100 Verluste aus Abgang 

Anlagevermögen 

405,00 0 0 0 0 0 

17. - Sonstige ordentliche Aufwendungen 24.516,07 900 900 900 900 900 

70 

2014


Kommune: 



Produkt: 



in € 





P 

1 

11 

09 

02 




Organisation, technikunterstützte 



Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

71 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

235.816,13 301.816 248.662 237.585 225.571 217.787 

-235.816,13 -301.816 -248.662 -237.585 -225.571 -217.787


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

11 

11 

01 

Verwaltung u. Bewirtschaftung städt. Liegenschaften. 


Herr Banuat 

Ziele 




Immobilienmanagement 

Kaufmännisches Immobilienmanagement 

Wirtschaftliches Immobilienmanagement; Bereitstellung und Vorhaltung von Immobilien, die einer städtebaulichen Neuordnung 

(Gewerbeansiedlung, Vermarktung neuer Wohnbaugebiete) unterliegen; Bereitstellung von Immobilien für die öffentliche Daseinsvorsorge. 

Zielgruppe 

Grundstücksnutzer, Verhandlungspartner in 

Liegenschaftsangelegenheiten, Bauwillige und Gewerbetreibende. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Zuwendungen 

26.721,00 0 26.721 26.721 26.721 26.721 




777,10 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

4. + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 777,10 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 441200 

+ 441201 

Mieten und Pachten 224.653,63 180.190 180.250 180.250 180.250 180.250 

Mieten und Pachten Vorjahr 190,00 0 0 0 0 0 

+ 441210 Pachteinn.u. 

Anerkennungsgebühren (unbeb.Grd.st.) 

1.419,00 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000 

+ 441220 Miete u.NK f.Gebäude Gutenber 0,00 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000 

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 226.262,63 219.190 219.250 219.250 219.250 219.250 

+ 442800 Kostenerstattungen übrige 

Bereiche 

0,00 50 50 50 50 50 


+ 451100 Ertr.a.Veräuß.v.immat.u.Sachanlageverm. 

75.617,85 0 0 0 0 0 

+ 452900 Andere sonstige ordentl.Erträge 1.110,00 0 0 0 0 0 

7. + Sonstige ordentliche Erträge 76.727,85 0 0 0 0 0 



2014 

330.488,58 220.240 247.021 247.021 247.021 247.021 


Beschäftigte 

44.523,61 49.000 41.200 41.600 42.000 42.400 



4.495,97 4.500 4.900 4.900 5.000 5.000 

+ 504200 


8.813,84 9.600 9.700 9.800 9.900 10.000 


+ 522000 




+ 523110 Bewirtschaft.sonst.unbebaute 

Grundstücke 



KSVG, KommHVO, Verträge, Beschlüsse der politischen Gremien, 

Anforderungen der Verwaltungsleitung und der Fachbereiche. 

Erwerb und Veräußerung von Grundvermögen; An- und Vermietungen; Wahrnehmung der sich aus den Grundstücksgeschäften ergebenden 

Rechten und Pflichten; 

Verwaltung und Bewirtschaftung der bebauten u. unbebauten Grundstücke; Bestellung von Erbbaurechten; Einholung von Wertgutachten und 

Wertermittlungen; Bodenrichtwerte, Umlegungsverfahren, Grenzregelungen; Vergabe von Aufträgen zur vermessungstechnischen Abwicklung. 

72 

19,09 0 0 0 0 0 

105,70 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

11 

11 

01 





Kaufmännisches Immobilienmanagement 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 523120 Bewirtschaft.sonst.bebaute 

Grundstücke 

74.254,50 85.000 85.000 85.000 85.000 85.000 

+ 523130 Bewirtschaft. Ehem. Dr.-W.- 

Krämer-Schule 

33.817,42 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 


Unterhalt 

0,00 50 50 50 50 50 



110.384,79 141.050 141.050 141.050 141.050 141.050 

+ 574000 AfA auf 


46.207,00 45.709 45.709 45.709 45.709 45.709 


+ 531500 Zuschüsse 

a.verb.Unt.m.Beteil.u.Sonderr 

48.572,72 48.580 48.580 48.580 48.580 48.580 



48.572,72 48.580 48.580 48.580 48.580 48.580 

+ 552100 Mieten und Pachten 543,45 550 550 550 550 550 



2.216,38 50 50 50 50 50 

+ 553100 Büromaterial 101,13 300 300 300 300 300 

+ 553400 Telefon, 


536,32 500 500 500 500 500 


Amtsblatt 

0,00 100 100 100 100 100 

+ 555100 Verluste aus Abgang 


324.395,00 0 0 0 0 0 








2014 

590.790,21 299.939 292.639 293.139 293.739 294.239 

-260.301,63 -79.699 -45.618 -46.118 -46.718 -47.218 

15.696,24 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700 

30. = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -15.696,24 -4.700 -4.700 -4.700 -4.700 -4.700 



73 

-275.997,87 -84.399 -50.318 -50.818 -51.418 -51.918


Kommune: 



Produkt: 


Unterhaltung städt. Liegenschaften. 


Herr Banuat 

Ziele 



in € 

P 

1 

11 

11 

03 





Optimierung der Nutzung, Erhalt u. Vermehrung der vorhandenen Immobilien; 

Zielgruppe 

Verwaltungsführung, Fachbereiche, Stadtrat, Nutzer/ -innen von städt. 

Gebäuden u. Einrichtungen. 

Leistungen 


Technisches Immobilienmanagement 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Zuwendungen 

55.052,56 0 61.171 61.170 61.170 61.170 




2014 

55.052,56 0 61.171 61.170 61.170 61.170 


Beschäftigte 

61.532,85 100.900 103.600 104.600 105.700 106.700 



5.638,85 8.800 9.900 9.900 10.100 10.100 

+ 504200 


12.007,59 19.200 19.900 20.100 20.300 20.500 




38.441,00 68.000 48.000 43.000 43.000 43.000 

+ 523101 Unterhalt.,Bewirtschaftung 

Grundstücke,baul.Anlagen (1) 

11.218,67 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 



49.659,67 88.000 68.000 63.000 63.000 63.000 

+ 574000 AfA auf 


122.897,37 119.280 122.510 122.510 122.509 122.509 

+ 575000 AfA 

Infrastrukturverm./Grundstücke 

145.198,95 145.146 149.663 149.329 140.376 135.211 




0,00 500 500 500 500 500 

+ 553100 Büromaterial 15,90 100 100 100 100 100 

17. - Sonstige ordentliche Aufwendungen 15,90 600 600 600 600 600 








Laufende Unterhaltung u. Instandsetzung der städt. Immobilien; Baumaßnahmen, Energiemanagement. 

74 


KSVG, Vorgaben der Verwaltungsführung, Beschlüsse des Stadtrates 

und seiner Ausschüsse. 

396.951,18 481.926 474.173 470.039 462.585 458.620 

-341.898,62 -481.926 -413.002 -408.869 -401.415 -397.450 

102.023,07 58.200 58.200 58.200 58.200 58.200


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

11 

11 

03 





Technisches Immobilienmanagement 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 




75 

2014 

-443.921,69 -540.126 -471.202 -467.069 -459.615 -455.650


Kommune: 



Produkt: 


P 

1 

11 

12 

00 

Pflege der Städtepartnerschaft mit Ravanusa, Sizilien. 



Ziele 



Internationale Verständigung und interkulturelle Zusammenarbeit. 

Zielgruppe 


Verwaltungsführung, Stadtrat, Einwohner-/innen, Bürger/-innen der 

Partnerstadt. 

Leistungen 

Kontaktpflege durch gegenseitige Besuche, Informationsaustausch. 




in € 

+ 553600 

Städtepartnerschaften 

Städtepartnerschaften 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Öffentlichkeitsarbeit 1.371,10 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 






76 


Vorgabe der Verwaltungsführung, Beschlüsse des 

Stadtrates/Ausschüsse. 


2014 

1.371,10 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

-1.371,10 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

12 

01 

01 



Sicherheit und Ordnung 

Allgemeine Sicherheit und Ordnung 


Präventive und repressive Maßnahmen zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. 


Herr Michaely 

Ziele 

Aufrechterhaltung der objektiven Rechtsordnung, der subjektiven Rechte und Rechtsgüter des Einzelnen sowie der Einrichtungen und 

Veranstaltungen des Staates und der sonstigen Träger der Hoheitsgewalt. 

Zielgruppe 

Einwohner/ -innen, Gesamtbevölkerung. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



-718,50 0 0 0 0 0 

+ 432000 Benutzungsgebühren und 

ähnliche Entgelte 

1.025,25 0 0 0 0 0 

+ 432006 Nutzungsentgelte - ortspolizeil. 

untergebrachte Personen 

4.153,04 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 

4. + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.459,79 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 

+ 452100 

Ordnungsrechtll. Erträge 15.791,67 23.350 23.350 23.350 23.350 23.350 

+ 452102 Ordnungsrechtl. Erträge ( 

Verwarnungsgelder ua.) 

2.613,10 2.500 1.600 1.600 1.600 1.600 


(Sühnegeld a.Schiedsmannsverf.) 

125,00 50 50 50 50 50 


(Bußgelder) 

5.341,20 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 




2014 

28.330,76 36.900 36.000 36.000 36.000 36.000 



1.895,82 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 

+ 502100 Dienstaufwendungen Beamte 19.258,36 20.000 21.700 21.900 22.100 22.300 


Beschäftigte 

81.692,70 81.200 86.400 87.300 88.100 89.000 


für Beamte 

5.576,68 5.800 6.500 6.500 6.600 6.700 



8.480,71 8.400 9.100 9.200 9.300 9.400 



81,07 100 0 0 0 0 

+ 504200 


18.248,44 18.300 19.000 19.200 19.400 19.600 



1.073,66 1.110 1.200 1.200 1.200 1.200 







Orts-, landes- und bundesrechtliche Vorschriften, Saarl. Polizeigesetz. 

Allgemeine Gefahrenabwehr, Gesundheitsaufsicht, Fundangelegenheiten; Ermittlungs- und Vollzugsmaßnahmen; kommunaler Ordnungsdienst. 

77 

4.100,99 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 

182,98 50 50 50 50 50


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

12 

01 

01 






Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Unterhalt 

0,00 100 100 100 100 100 



4.283,97 4.150 4.150 4.150 4.150 4.150 



0,00 0 190 189 189 189 

14. - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 190 189 189 189 

+ 531800 

Zuschüsse a.übrige Bereiche 720,00 720 720 720 720 720 



720,00 720 720 720 720 720 



4.257,69 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 

+ 551500 Aufw. f.Dienst- u.Schutzkleidung 621,06 500 500 500 500 500 

+ 552100 

+ 553100 

+ 553200 

+ 553300 


Büromaterial 1.035,08 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 


Porto und Versand 2.000,09 950 950 950 950 950 

+ 553400 Telefon, 


723,86 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 


Amtsblatt 

452,36 500 500 500 500 500 

+ 559200 Verfügungsmittel 249,80 0 0 0 0 0 

+ 559900 Sonst.Aufwend.aus laufender 

Verwaltungst 

31.358,15 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 






2014 

187.535,68 193.930 203.110 204.509 205.909 207.409 

-159.204,92 -157.030 -167.110 -168.509 -169.909 -171.409 

25. - Außerordentliche Aufwendungen 20.000,03 0 0 0 0 0 

26. = Außerordentliches Ergebnis -20.000,03 0 0 0 0 0 

27. = Jahresergebnis -179.204,95 -157.030 -167.110 -168.509 -169.909 -171.409 





64.100,00 64.100 64.100 64.100 64.100 64.100 

4.652,79 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 




78 

-119.757,74 -97.930 -108.010 -109.409 -110.809 -112.309


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

12 

01 

02 





Gewerbewesen 

Alle Tätigkeiten, die an die behördliche Kenntnis vom Betrieb anzeige- oder erlaubnispflichtiger Gewerbe anknüpfen. 


Herr Michaely 

Ziele 

Schutz der Bürgerinnen u. Bürgern durch die Abwehr von Gefahren für Leben, Gesundheit und Sittlichkeit; ordnungsgemäße Prüfung der 

Genehmigungstatbestände; präventive u. repressive Kontrollen; schnelle u. zielgerichtete Maßnahmen bei Verstößen; Optimierung der 

Verfahrensdauer für die Erteilung von Erlaubnissen. 

Zielgruppe 

Einwohner/ -innen, Gewerbetreibende, Beschäftigte. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



24.924,85 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000 


+ 442100 

Kostenerstattungen Land 28.951,70 0 0 0 0 0 

6. + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 28.951,70 0 0 0 0 0 



+ 502100 

2014 

53.876,55 24.000 24.000 24.000 24.000 24.000 



Beschäftigte 

44.412,84 44.200 45.300 45.800 46.200 46.700 


für Beamte 

1.394,16 1.400 1.600 1.600 1.700 1.700 



4.032,05 4.100 4.300 4.300 4.400 4.400 



11,07 30 0 0 0 0 

+ 504200 


8.890,66 9.300 8.700 8.800 8.900 9.000 



268,42 270 300 300 300 300 




2.885,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 


6,90 30 30 30 30 30 


Unterhalt 

0,00 50 50 50 50 50 

+ 525000 Erstatt.lfd.Verwalt. Bund 4.071,60 4.100 4.750 4.750 4.750 4.750 



6.963,50 6.180 6.830 6.830 6.830 6.830 



319,65 400 400 400 400 400 

+ 553100 Büromaterial 477,80 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 553200 



Gewerbeordnung, Ortsrecht, landes- und bundesrechtliche 

Regelungen. 

Bearbeitung von Gaststättenkonzessionen, Gestattungen, Sperrzeitverkürzungen und sonstigen gaststättenrechtlichen Erlaubnissen; sonstige 

gewerberechtlichen Erlaubnisse (Genehmigung von Märkten, Volksfesten, Ausstellungen); Ausstellung von Reisegewerbekarten, Erlaubnis zur 

Aufstellung von Geldspielgeräten; Erlass von Rechtsverordnungen in Sonderfällen. 

79 

Zeitungen und Fachliteratur 243,34 250 250 250 250 250


Kommune: 



Produkt: 



in € 

+ 553300 

P 

1 

12 

01 

02 





Gewerbewesen 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


+ 553400 Telefon, 


596,70 1.400 1.000 1.000 1.000 1.000 






80 

2014 

72.979,85 74.430 75.580 76.280 76.980 77.680 

-19.103,30 -50.430 -51.580 -52.280 -52.980 -53.680


Kommune: 



Produkt: 


Aufgaben der Verkehrslenkung- u. -regelung. 


Herr Michaely 

Ziele 



in € 

P 

1 

12 

01 

03 





Verkehrsangelegenheiten 

Kontrolle der Einhaltung von Ge- u. Verboten im ruhenden u. fließenden Verkehr; Gewährleistung der Teilnahme geeigneter und befähigter 

Kraftfahrer/ -innen am Straßenverkehr; Berücksichtigung spezieller Bedürfnisse von Verkehrsteilnehmern/-teilnehmerinnen; Gewährleistung der 

Sicherheit u. des Flusses des Verkehrs; Minimierung der Unfallzahlen durch Verkehrserziehung/-aufklärung und anderer geeigneter Maßnahmen. 

Zielgruppe 

Verkehrsteilnehmer/ -innen, gesamte Bevölkerung. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



94.147,62 95.000 86.600 86.600 86.600 86.600 




+ 502100 

2014 

94.147,62 95.000 86.600 86.600 86.600 86.600 



Beschäftigte 

91.578,83 77.300 94.000 94.900 95.900 96.800 


für Beamte 

1.394,16 1.400 1.600 1.600 1.700 1.700 



8.547,84 8.200 9.200 9.300 9.400 9.400 



11,07 30 0 0 0 0 

+ 504200 


18.494,97 17.600 18.900 19.100 19.300 19.500 



268,42 270 300 300 300 300 




2.885,00 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 


0,00 30 30 30 30 30 


Unterhalt 

0,00 50 50 50 50 50 



2.885,00 2.580 2.580 2.580 2.580 2.580 



3.881,70 1.900 1.900 1.900 1.900 1.900 

+ 551500 Aufw. f.Dienst- u.Schutzkleidung 531,41 500 500 500 500 500 

+ 551501 

+ 552100 

+ 553100 



Straßenverkehrsordnung, Straßenverkehrsgesetz, 

Ordnungswidrigkeitengesetz, Saarl. Straßengesetz, 

Straßenverkehrszulassungsordnung. 

Überwachung des ruhenden/ fließender Verkehrs; 

Verkehrsrechtliche Genehmigungen; Anordnungen der Verkehrssicherung bei Baustellen; Anordnungen der Verkehrssicherung bei 

Veranstaltungen; Verkehrserziehung/ -aufklärung. 

81 

Aufwendungen f. Schülerlotsen 0,00 1.000 0 0 0 0 


Büromaterial 804,21 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200


Kommune: 



Produkt: 



in € 

+ 553200 

+ 553300 

P 

1 

12 

01 

03 





Verkehrsangelegenheiten 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



+ 553400 Telefon, 


1.296,52 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 






82 

2014 

144.340,71 126.680 146.180 147.480 148.880 150.080 

-50.193,09 -31.680 -59.580 -60.880 -62.280 -63.480


Kommune: 



Produkt: 


Bearbeitung aller melderechtlicher Vorgänge. 


Herr Michaely 

Ziele 



in € 

P 

1 

12 

02 

01 




Einwohner- und Personenstandswesen 

Meldeangelegenheiten 

Lückenlose Erfassung aller Einwohner/ -innen im Melderegister sowie optimale Bearbeitung von Auskunftsersuchen. 

Zielgruppe 

Einwohner/ -innen, Lohnsteuerpflichtige, Wehrpflichtige, 

Auskunftsuchende. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



23.754,32 27.500 20.000 20.000 20.000 20.000 




+ 502100 

2014 

23.754,32 27.500 20.000 20.000 20.000 20.000 



Beschäftigte 

68.571,24 67.900 70.400 71.100 71.800 72.500 


für Beamte 

697,08 700 800 800 800 800 



6.316,59 12.300 6.800 6.800 6.900 7.000 



5,00 20 0 0 0 0 

+ 504200 


13.907,37 13.800 14.100 14.200 14.400 14.500 



134,21 140 200 200 200 200 




3.429,90 3.200 3.200 3.200 3.200 3.200 


0,00 30 30 30 30 30 


Unterhalt 

0,00 50 50 50 50 50 



3.429,90 3.280 3.280 3.280 3.280 3.280 



92,75 150 150 150 150 150 

+ 553100 Büromaterial 2.629,22 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

+ 553200 

+ 553300 



+ 553400 Telefon, 


707,68 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 






Meldegesetz, Wehrpflichtgesetz, Bundes- u. Landesstatistikgesetze, 

sonstige bundes- u. landesrechtliche Vorschriften. 

Auskünfte aus dem Melderegister; Datenaustausch mit anderen Behörden u. Institutionen; Fortschreibung des Wählerverzeichnisses; Erstellung 

von Statistiken, Wehrerfassung. 

83 

100.936,26 109.190 106.930 107.730 108.830 109.730


Kommune: 



Produkt: 



in € 



P 

1 

12 

02 

01 





Meldeangelegenheiten 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

84 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

-77.181,94 -81.690 -86.930 -87.730 -88.830 -89.730


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

12 

02 

02 





Ausweis und sonstige Dokumente 

Ausstellung, Verlängerung, Änderung von Ausweisen u. anderen Dokumenten. 


Herr Michaely 

Ziele 

Zurverfügungstellung der beantragten Dokumente in einem angemessenen zeitlichen Rahmen. 

Zielgruppe 

Einwohner/ -innen, Lohn-/Einkommensteuerpflichtige. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



68.628,00 70.000 75.000 75.000 75.000 75.000 




+ 502100 

2014 

68.628,00 70.000 75.000 75.000 75.000 75.000 



Beschäftigte 

68.571,55 67.900 70.400 71.100 71.800 72.500 


für Beamte 

697,08 700 800 800 800 800 



6.316,40 12.300 6.800 6.900 6.900 7.000 



5,00 20 0 0 0 0 

+ 504200 


13.907,62 13.800 14.100 14.200 14.400 14.500 



134,21 140 0 0 0 0 




3.429,90 3.200 3.200 3.200 3.200 3.200 


Unterhalt 

0,00 50 50 50 50 50 



3.429,90 3.250 3.250 3.250 3.250 3.250 



6,50 0 0 0 0 0 

+ 553100 Büromaterial 1.911,45 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

+ 553101 Anschaff. Personalausweise, 

Reisepässe pp. 

37.476,52 39.000 41.000 41.000 41.000 41.000 

+ 553200 Zeitungen und Fachliteratur 275,80 500 500 500 500 500 

+ 553300 


+ 553400 Telefon, 



Ausstellung von (vorläufigen/endgültigen) Bundespersonalausweisen, Reisepässen, Kinderausweisen; 

Ausstellung von Fahrerkarten, Fischereischeine; 

Erteilung von Untersuchungsberechtigungsscheinen u. Haushaltsbescheinigungen; 

Ausstellung von Lohnsteuerkarten; Ausstellung von Führungszeugnissen. 

85 


Pass- u. Personalausweisgesetz, Einkommensteuergesetz, 

Bundeszentralregistergesetz, Jugendarbeitsschutzgesetz, sonstige 

landes- u. bundesrechtliche Vorschriften. 

612,95 1.100 1.100 1.100 1.100 1.100


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

12 

02 

02 





Ausweis und sonstige Dokumente 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 






86 

2014 

136.944,17 144.510 144.050 144.950 145.950 146.850 

-68.316,17 -74.510 -69.050 -69.950 -70.950 -71.850


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

12 

02 

04 





Personenstandswesen 

Erfüllung aller Aufgaben im Zusammenhang mit dem Personenstandswesen. 


Frau Balbier 

Ziele 

Feststellung der Ehefähigkeit, Ausschluss von Eheverboten, Vollzug rechtswirksamer Eheschließungen, Festlegung der Namensführung der 

Ehegatten, Erfassung der Abstammung u. des Namens von Kindern, Nachweis über den Tod eines Menschen. 

Zielgruppe 

Einwohner/ -innen, heiratswillige In- u. Ausländer, Dritte und private 

Einrichtungen bei Vorliegen eines rechtlichen Interesses, andere 

Behörden. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



18.586,00 0 0 0 0 0 

+ 431001 Verwaltungsgebühr f. 

Kirchenaustritte 

1.962,90 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800 

+ 431200 Standesamtgebühren 0,00 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 


+ 441100 





+ 502100 

2014 

21.716,90 20.800 20.800 20.800 20.800 20.800 



Beschäftigte 

60.351,18 59.900 61.600 62.200 62.800 63.500 


für Beamte 

9.297,76 9.500 9.800 9.900 10.000 10.100 



5.631,99 5.500 6.000 6.100 6.100 6.200 



191,07 210 0 0 0 0 

+ 504200 


12.290,69 11.900 12.500 12.600 12.800 12.900 



2.684,16 2.780 200 200 200 200 







Dienstanweisung für Standesbeamte, Personenstandsgesetz, BGB. 

Eheschließungen, Eintragung von Lebenspartnerschaften; 

Beurkundung von Geburts- und Sterbefällen; Ausstellen v. Personenstandsurkunden; 

Entgegennahme von Kirchenaustrittserklärungen; 

Beurkundung u. Beglaubigung von Erklärungen (Vaterschafts-, Namenserklärungen, eidesstattliche Versicherungen); 

Ausstellung von Ehefähigkeitszeugnissen. 

Führung der Testamentskartei; Fortführung der Familienbücher; 

Durchführung von Anmeldungen zur Eheschließung mit deutscher u. Auslandsbeteiligung; 

sonstige Beurkundungen und öffentliche Beglaubigungen (Fortführungsbeurkundungen); 

Beratung. 

87 

2.430,37 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 

0,00 80 80 80 80 80


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

12 

02 

04 






Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Unterhalt 

0,00 100 100 100 100 100 



2.430,37 2.680 2.680 2.680 2.680 2.680 



0,00 80 80 80 80 80 



913,92 940 940 940 940 940 

+ 553100 Büromaterial 911,04 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

+ 553200 

+ 553300 



+ 553400 Telefon, 


473,46 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 

+ 553900 Sonstige 

Geschäftsaufwendungen 

1.340,25 1.350 1.350 1.350 1.350 1.350 








2014 

137.150,94 139.840 140.650 141.950 143.250 144.650 

-115.434,04 -119.040 -119.850 -121.150 -122.450 -123.850 

0,00 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 




88 

-115.434,04 -123.040 -123.850 -125.150 -126.450 -127.850


Kommune: 



Produkt: 




in € 

+ 442100 

P 

1 

12 

10 

02 



Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen. 


Herr Abel 

Ziele 


Statistik und Wahlen 

Wahlen und sonstige Abstimmungen 

Gewährleistung der Wahlrechtsgrundsätze, ordnungsgemäße Durchführung von Wahlen. 

Zielgruppe 

Wahlberechtigte, Parteien, Wählervereinigungen, beteiligte 

Institutionen. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Kostenerstattungen Land 0,00 0 0 0 30.000 20.000 

6. + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 30.000 20.000 



2014 

0,00 0 0 0 30.000 20.000 



24.711,71 175 0 0 10.000 20.000 



für Beamte 

1.541,72 6.400 6.500 6.600 6.700 6.700 



91,07 110 0 0 0 0 



1.073,66 1.110 1.200 1.200 1.200 1.200 




1.696,54 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700 



1.696,54 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700 

+ 553100 Büromaterial 757,49 500 0 0 500 500 

+ 553300 

Porto und Versand 22.991,04 1.000 0 0 2.900 2.900 

+ 553400 Telefon, 


94,67 500 0 0 500 500 


Amtsblatt 

2.953,24 800 0 0 800 800 



15.938,51 1.000 0 0 25.000 50.000 

17. - Sonstige ordentliche Aufwendungen 42.734,95 3.800 0 0 29.700 54.700 








Rechtliche, personelle u. organisatorische Vorbereitung; 

Durchführung und Nachbereitung aller Wahlen; Volksabstimmungen; Bürgerentscheide und Bürgerbegehren. 

89 


Kommunalwahlordnung, Kommunalwahlgesetz, KSVG, Saarländische 

Verfassung, Bundeswahlordnung, Bundeswahlgesetz, Grundgesetz, 

Europawahlordnung, Europawahlgesetz, Landtagswahlgesetz, 

Landeswahlordnung. 

88.215,29 30.295 25.900 26.200 66.200 101.300 

-88.215,29 -30.295 -25.900 -26.200 -36.200 -81.300 

28.274,57 3.000 0 0 15.000 15.000


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

12 

10 

02 




Statistik und Wahlen 

Wahlen und sonstige Abstimmungen 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

30. = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -28.274,57 -3.000 0 0 -15.000 -15.000 



90 

2014 

-116.489,86 -33.295 -25.900 -26.200 -51.200 -96.300


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

12 

20 

01 




Gefahrenabwehr, -vorbeugung 

Brandschutz, Feuerwehr 

Alle Maßnahmen zur Gefahrenabwehr, -vorbeugung und des/der Brandschutzes/ -bekämpfung. 


Herr Michaely 

Ziele 

Gewährleistung eines optimalen Brandschutzes u. Schutz der Bevölkerung vor sonstigen Gefahren. 

Zielgruppe 

Einwohner/ -innen, hilfsbedürftige Personen oder Objekte, 

Gewerbebetriebe, Nachbargemeinden im Zuge von Hilfeersuchen. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Zuwendungen 

24.804,00 0 32.395 32.315 32.285 28.606 


+ 442100 

Kostenerstattungen Land 1.489,34 3.580 3.580 3.580 3.580 3.580 

+ 442700 Kostenerstattungen private 

Unternehmen 

0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 


Bereiche 

0,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 


+ 452900 

Andere sonstige ordentl.Erträge 1.159,16 700 700 700 700 700 




2014 

27.452,50 8.280 40.675 40.595 40.565 36.886 



18.840,00 18.840 18.840 18.840 18.840 18.840 


ehrenamtliche Tätige (Lohnausfall pp.) 

14.211,56 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 



Beschäftigte 

37.378,44 38.300 36.200 36.600 36.900 37.300 


für Beamte 

2.788,32 2.900 3.200 3.300 3.300 3.300 



3.430,64 3.600 3.700 3.700 3.700 3.800 



41,07 60 0 0 0 0 

+ 504200 


7.624,11 7.600 7.700 7.800 7.900 7.900 



536,83 560 600 600 600 600 


+ 522000 


+ 522001 Aufw.f. Entwässerung 

versiegelter Flächen 


Brandbekämpfung aller Art und Größe in Verbindung mit Rettung von Menschen, Tieren u. Sachwerten; 

Brandverhütungsschauen, Gefahrenverhütungsschauen, Brandschutzerziehung u. -aufklärung; 

Brandsicherheitswachdienst bei Veranstaltungen; 

Aus- und Fortbildung von feuerwehrtechnischem Personal der Feuerwehren. 

91 


Brandschutzsatzung, Gesetz über den Brandschutz u. die 

Hilfeleistungen, Brandverhütungsschauverordnung, 

Gefahrenverhütungsschauverordnung 

0,00 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

12 

20 

01 






Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



30.202,16 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 



15.088,11 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000 



0,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

+ 523400 Haltung von Fahrzeugen 32.538,57 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 


u.techn.Anl. 

10.539,23 0 0 0 0 0 


3.000,47 40 40 40 40 0 


Unterhalt 

38.656,97 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 

+ 523701 Geringwert.Geräte,Ausstatt.- 

,Ausrüst.gegenstände (1) 

0,00 50 50 50 50 50 



174.793,24 138.590 138.590 138.590 138.590 138.550 

+ 578000 

Abschr.Maschinen,techn.Anlagen,Fahrz 

euge 

83.575,22 85.378 95.550 94.931 94.607 85.421 



274,36 274 274 274 272 0 


+ 531800 

Zuschüsse a.übrige Bereiche 4.110,00 4.110 4.110 4.110 4.110 4.110 



4.110,00 4.110 4.110 4.110 4.110 4.110 


Umschulung 

12.488,21 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 



0,00 400 400 400 400 400 

+ 551500 Aufw. f.Dienst- u.Schutzkleidung 12.442,29 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 

+ 552900 Sonst.Inanspruchnahme Rechte 

u.Dienste 

11.827,77 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 

+ 552901 Sonst. Inanspruchnahme 

Rechte u.Dienste (1) 

0,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 

+ 553100 Büromaterial 441,44 800 800 800 800 800 

+ 553301 

Porto- und Versandkosten (1) 22,24 100 100 100 100 100 

+ 553400 Telefon, 


142,06 500 500 500 500 500 

+ 553401 Telefon, 

Datenübertragungskosten (1) 

2.744,71 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800 



1.511,11 720 720 720 720 720 

+ 554140 Unfallversicherungen 1.001,30 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 554200 


1.077,12 1.100 1.100 1.100 1.100 1.100 








92 

2014 

400.931,23 358.632 367.984 368.065 368.239 359.441 

-373.478,73 -350.352 -327.309 -327.470 -327.674 -322.555 

49.407,26 50.660 50.660 50.660 50.660 50.660


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

12 

20 

01 






Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 




93 

2014 

-422.885,99 -401.012 -377.969 -378.130 -378.334 -373.215


Kommune: 



Produkt: 


P 

1 

12 

20 

03 

Hilfeleistung bei Katastrophen, ziviler Bevölkerungsschutz. 


Herr Michaely 

Ziele 



in € 





Katastrophenschutz 

Bereitstellung von Schutzräumen in Kriegs- und Katastrophenfällen. 

Zielgruppe 

Gesamtbevölkerung. 

Leistungen 










Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 



Katastrophenschutzgesetze des Bundes u. des Landes. 

Beteiligung an den Unterhaltungskosten von bundeseigenen Katastrophenschutzeinrichtungen innerhalb des Stadtgebietes. 

94 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

1.943,47 250 250 250 250 250 

1.943,47 250 250 250 250 250 

1.943,47 250 250 250 250 250 

-1.943,47 -250 -250 -250 -250 -250


Kommune: 



Produkt: 




in € 

+ 414100 

P 

1 

21 

01 

01 



Schulträgeraufgaben 

Schulische Einrichtungen 

Grundschulen 

Bereitstellung und Betrieb von Grundschulen, Schaffung der personellen u. sächlichen Voraussetzungen in Erfüllung der Aufgaben des örtlichen 

Schulträgers. 


Herr Abel 

Ziele 

Schaffung der Rahmenbedingungen für den Unterricht durch Bereitstellung der erforderlichen Einrichtungen, Einführung in schulisches Lernen, 

Vermittlung von Grundlagen für die weitere schulische Bildung. 

Zielgruppe 

Schüler/ -innen der Klassenstufen 1 bis 4 und deren 

Erziehungsberechtigte, Schulpersonal. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Zuweisungen lfd.Land 32.092,48 1.000 3.000 3.000 3.000 3.000 


Zuwendungen 

5.535,00 0 14.697 14.697 13.913 13.913 

2. + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 37.627,48 1.000 17.697 17.697 16.913 16.913 

+ 432002 

Schulbuchausleihe 11.440,00 0 0 0 0 0 

+ 432007 Benutzungsentgelte -Räume 

Pestalozzischule (Sprachheilsch.) 

103.105,90 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 

+ 432008 Benutzungsentgelte - 

Schulturnhallen pp. 

5.092,73 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 


+ 441200 


+ 441900 


0,00 26.000 17.000 17.000 17.000 17.000 



Gemeinden(GV) 

8.352,00 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 



(Bußgelder) 

54,05 0 0 0 0 0 




+ 502100 

2014 

172.711,60 144.500 152.197 152.197 151.413 151.413 



Beschäftigte 


für Beamte 







Grundgesetz, Schulordnungsgesetz, Schulpflichtgesetz, 

Schulmitbestimmungsgesetz, Beschlüsse des Stadtrates/Ausschüsse. 

Entwicklungsplanung; Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung von Gebäuden und baulichen Anlagen; 

Bereitstellung von Einrichtungen, Lehr- und Lernmitteln; 

Bereitstellung und Fortbildung von Personal für den administrativen u. technischen Bereich (Schulsekretär/ -in, Hausmeister, Reinigungskräfte); 

Außerunterrichtliche Angebote; Nachmittagsbetreuung von Schülerinnen u. Schülern; 

Allgemeine Schulverwaltungsaufgaben (z. B. Schülerverpflegung, Schüler- und Elternvertretungsangelegenheiten); 

Fördermittelangelegenheiten; Bereitstellung und Verwaltung Budget Schulleiter. 

95 

130.879,06 86.800 130.000 131.300 132.600 133.900 

3.083,44 4.500 3.200 3.300 3.300 3.300 

11.599,17 9.200 12.700 12.800 13.000 13.100 

51,07 70 0 0 0 0


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

21 

01 

01 





Grundschulen 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 504200 


26.558,70 21.400 26.200 26.500 26.700 27.000 



536,83 560 600 600 600 600 


+ 522000 




10.174,00 14.800 12.000 12.000 12.000 12.000 



65.133,67 55.000 150.410 50.000 50.000 50.000 



158.770,42 160.000 180.000 180.000 180.000 180.000 


695,49 900 900 900 900 900 


Unterhalt 

2.810,28 11.400 11.400 11.400 11.400 11.400 

+ 524100 Aufwendungen für Schulbetrieb 600,00 0 0 0 0 0 

+ 524300 

Aufwand Schülerbetreuung 26.300,00 36.000 36.000 36.000 36.000 36.000 

+ 524900 Aufwendungen für sonstige 

Sachleistungen 

10.000,00 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000 

+ 524901 Sonst. Aufwendungen für 


59,60 250 250 250 250 250 


Sachleistungen (Schulkindergarten) 

1.200,00 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 


Sachleistungen (Schulgärten) 

58,95 100 100 100 100 100 


Sachleistungen (Verbandsstoffe) 

658,72 750 750 750 750 750 


Sachleistungen (Schullehrfahrten) 

1.250,00 1.280 1.280 1.280 1.280 1.280 


Sachleistungen (Brandschutzüb.) 

0,00 50 50 50 50 50 


Schulbuchausleihe 

35.734,28 27.000 17.000 35.000 17.000 17.000 

+ 525200 

Erstatt.lfd.Verwalt.Gemeinden/GV 

14.616,00 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 



546.748,33 556.730 639.340 556.930 538.930 538.930 

+ 574000 AfA auf 


122.050,49 123.996 148.676 148.676 147.107 147.107 



11.646,78 13.271 13.186 13.185 12.759 10.973 



2.731,36 2.781 3.867 3.856 2.609 1.135 




307,43 500 500 500 500 500 



8.524,56 11.230 11.930 11.930 11.930 11.930 

+ 553100 Büromaterial 2.804,56 2.600 2.600 2.600 2.600 2.600 

+ 553200 

+ 553300 


Porto und Versand 816,38 1.600 1.600 1.600 1.600 1.600 

+ 553400 Telefon, 


10.114,85 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500 

+ 554140 Unfallversicherungen 76.715,92 77.000 15.500 15.500 15.500 15.500 


96 

2014


Kommune: 



Produkt: 



in € 









P 

1 

21 

01 

01 





Grundschulen 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

966.522,31 934.088 1.031.849 951.327 931.885 930.425 

-793.810,71 -789.588 -879.652 -799.130 -780.472 -779.012 

9.710,00 9.710 9.710 9.710 9.710 9.710 

77.085,07 72.610 72.610 72.610 72.610 72.610 




97 

-861.185,78 -852.488 -942.552 -862.030 -843.372 -841.912


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

21 

01 

03 





Gymnasien 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



95,00 0 0 0 0 0 






98 


2014 

95,00 0 0 0 0 0 

95,00 0 0 0 0 0


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

21 

01 

05 





Schulen für Behinderte 

Zurverfügungstellung des ehem. Städt. Schulgebäudes "Weierwiesschule" zur Unterbringung der Sprachheilschule in Trägerschaft des Landes. 


Herr Abel 

Ziele 

Unterstützung von Schulen in anderer Trägerschaft. 

Zielgruppe 

Schüler/ -innen, die Schulformen in anderer Schulträgerschaft 

besuchen. 

Leistungen 

Bereitstellung von Räumlichkeiten für den Unterricht der Sprachheilschule. 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Zuwendungen 

2.174,00 0 2.174 2.174 2.174 2.174 




2014 

2.174,00 0 2.174 2.174 2.174 2.174 

+ 574000 AfA auf 


33.270,00 33.270 33.270 33.270 33.269 33.269 






99 



Vorgaben der Verwaltungsführung, Beschlüsse des 

Stadtrates/Ausschüsse, vertragliche Vereinbarungen. 

33.270,00 33.270 33.270 33.270 33.269 33.269 

-31.096,00 -33.270 -31.096 -31.096 -31.095 -31.095


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

21 

01 

06 





Berufliche Schulen 

Zurverfügungstellung des städt. Gebäudes "Schule am Rathaus" zur Unterbringung des Berufsbildungszentrums (BBZ) in Trägerschaft des 

Regionalverbandes. 


Herr Abel 

Ziele 

Unterstützung von Schulen in anderer Trägerschaft. 

Zielgruppe 

Schüler/ -innen, die Schulformen in anderer Schulträgerschaft 

besuchen. 

Leistungen 

Bereitstellung von Räumlichkeiten für den Unterricht des BBZ; 

Bereitstellung von städt. Personal für Hausmeistertätigkeiten. 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Gemeinden(GV) 

19.288,80 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 




2014 

19.288,80 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 

+ 574000 AfA auf 


0,00 14.927 0 0 0 0 

14. - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 14.927 0 0 0 0 








Stadtrates/Ausschüsse, vertragliche Vereinbarungen. 

0,00 14.927 0 0 0 0 

19.288,80 5.073 20.000 20.000 20.000 20.000 

20. + Finanzerträge 1.938,78 0 400 0 0 0 

22. = Finanzergebnis 1.938,78 0 400 0 0 0 

23. = Ordentliches Jahresergebnis 21.227,58 5.073 20.400 20.000 20.000 20.000 

100


Kommune: 



Produkt: 


P 

1 

21 

02 

01 

Sicherstellung der ordnungsgemäßen Schülerbeförderung. 


Herr Abel 

Ziele 




Zentrale Leistungen für Schüler und am Schulleben 

Beteiligte 

Schülerbeförderung 

Ausarbeitung der notwendigen Beförderungsmaßnahmen und Bereitstellung der entsprechenden Beförderungsmittel für Schüler/ -innen auf dem 

Schulweg. 

Zielgruppe 

Schüler/ -innen, Verkehrsunternehmen, Lehrpersonal, 

Erziehungsberechtigte. 

Leistungen 




in € 

+ 524100 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Aufwendungen für Schulbetrieb 116.820,40 132.000 125.000 125.000 125.000 125.000 









Schulordnungsgesetz, Beschlüsse des Stadtrates/Ausschüsse. 

Zusammenwirken mit dem ÖPNV und vertragsgebundenen Unternehmen zur Organisation des Schülerverkehrs; 

Auftragsbearbeitung und -abrechnung zur Kostenerstattung gemäß vertraglicher Vereinbarungen. 

101 

2014 

116.820,40 132.000 125.000 125.000 125.000 125.000 

116.820,40 132.000 125.000 125.000 125.000 125.000 

-116.820,40 -132.000 -125.000 -125.000 -125.000 -125.000


Kommune: 



Produkt: 




in € 

+ 414800 

P 

1 

25 

01 

06 



Kultur 

Kulturelle Veranstaltungen 

Konzerte 

Durchführung der Meisterkonzerte in Zusammenarbeit mit dem Zweckverband "Musikschule Sulzbach-/Fischbachtal". 



Ziele 

Aufwertung des kulturellen Lebens in der Stadt. 

Zielgruppe 


Leistungen 

Konzeption, Planung, Organisation der jährlich durchgeführten "Meisterkonzerte". 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Zuschüsse v.übrigen Bereichen 11.699,37 5.000 4.500 4.500 4.500 4.500 


+ 441600 

Priv.recht.Leist.f.kult./sport.Veranst. 

7.946,50 7.800 5.800 5.800 5.800 5.800 

+ 441900 


3.153,50 3.700 2.500 2.500 2.500 2.500 




2014 

22.799,37 16.500 12.800 12.800 12.800 12.800 


u.Dienste 

15.135,00 11.100 8.300 8.300 8.300 8.300 



7.916,06 5.400 4.500 4.500 4.500 4.500 






102 



Beschlüsse des Stadtrates, Vorgaben der Verwaltungsführung. 

23.051,06 16.500 12.800 12.800 12.800 12.800 

-251,69 0 0 0 0 0


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

25 

01 

07 



Kultur 

Wiederkehrende kulturelle Aktionen und Veranstaltungen. 


Herr Bier 

Ziele 


Sonstige kulturelle Veranstaltungen 

Attraktivitätssteigerung und Aufwertung des kulturellen Lebens innerhalb der Stadt. 

Zielgruppe 


Leistungen 

Konzeption, Planung, Organisation verschiedenartiger kultureller Veranstaltungen; 

Durchführung und finanzielle Abwicklung; 

Öffentlichkeitsarbeit, Werbung. 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 441600 


0,00 300 300 300 300 300 




+ 502100 

2014 

0,00 300 300 300 300 300 



Beschäftigte 

14.414,80 12.700 12.100 12.200 12.300 12.500 


für Beamte 

4.233,80 4.300 4.900 4.900 5.000 5.000 



1.346,60 1.000 1.200 1.200 1.200 1.200 



81,07 100 0 0 0 0 

+ 504200 


2.944,74 2.200 2.500 2.500 2.500 2.600 



1.073,66 1.110 1.200 1.200 1.200 1.200 




35.550,11 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 


113,05 100 100 100 100 100 



4.336,41 3.800 5.000 5.000 5.000 5.000 



39.999,57 33.900 35.100 35.100 35.100 35.100 


u.Dienste 

7.525,02 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 

+ 553100 Büromaterial 1.483,85 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

+ 553200 

+ 553300 



+ 553400 Telefon, 



Geschäftsaufwendungen (1) 

103 





1.998,36 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

1.590,87 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

25 

01 

07 



Kultur 


Sonstige kulturelle Veranstaltungen 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 








2014 

96.329,05 88.910 92.500 92.800 93.200 93.700 

-96.329,05 -88.610 -92.200 -92.500 -92.900 -93.400 

942,10 38.400 38.400 38.400 38.400 38.400 

30. = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -942,10 -38.400 -38.400 -38.400 -38.400 -38.400 



104 

-97.271,15 -127.010 -130.600 -130.900 -131.300 -131.800


Kommune: 



Produkt: 




in € 

+ 414100 

P 

1 

25 

04 

01 



Kultur 

Volkshochschule 

Kurse 

Anbieten von Kursen u. Seminaren für die verschiedensten Lebensbereiche. 


Herr Bier 

Ziele 

Bereitstellung eines breiten Fortbildungsangebotes. 

Zielgruppe 

Einwohner/ -innen, Gesamtbevölkerung, Lehrpersonal. 

Leistungen 

Planung, Organisation u. Durchführung von Kursen u. Seminaren; 

Herausgabe semesterbezogener Angebotskataloge. 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


+ 414200 Zuweisungen lfd.Gemeinden 

(GV) 

2.925,52 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 


+ 441600 


15.327,00 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 

+ 441901 Erträge aus Werbung (VHS- 

Programm) 

75,00 0 0 0 0 0 




+ 502100 

2014 

31.909,42 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 



Beschäftigte 

41.830,92 25.600 42.100 42.500 42.900 43.400 


für Beamte 

1.058,44 16.000 24.800 25.100 25.300 25.600 



2.692,99 2.000 2.400 2.400 2.400 2.500 



5,00 220 0 0 0 0 

+ 504200 


8.399,68 4.600 8.400 8.500 8.600 8.700 



268,42 2.270 3.300 3.300 3.400 3.400 


+ 552100 

Mieten und Pachten 300,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 


u.Dienste 

16.132,89 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 

+ 553100 Büromaterial 7,81 100 100 100 100 100 



0,00 4.700 0 0 0 0 






105 





84.551,04 113.690 138.800 140.000 141.200 142.700 

-52.641,62 -83.690 -108.800 -110.000 -111.200 -112.700


Kommune: 



Produkt: 




in € 

+ 414100 

P 

1 

25 

04 

02 

Anbieten von Lehr- u. Studienfahrten, Exkursionen. 


Herr Bier 

Ziele 

Bereitstellung eines breiten Fortbildungsangebotes. 

Zielgruppe 

Einwohner/ -innen, Gesamtbevölkerung, Lehrpersonal. 

Leistungen 




Kultur 


Exkursionen und Studienreisen 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



(GV) 

2.925,52 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 


+ 441600 


8.187,40 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 


+ 452200 





+ 502100 

2014 

24.695,32 26.000 26.000 26.000 26.000 26.000 



Beschäftigte 

7.207,32 6.400 6.100 6.200 6.200 6.300 


für Beamte 

1.058,44 1.000 1.200 1.200 1.200 1.300 



673,08 500 600 600 600 600 



5,00 20 0 0 0 0 

+ 504200 


1.472,21 1.100 1.200 1.300 1.300 1.300 



268,42 270 300 300 300 300 



Unterhalt 

150,00 0 0 0 0 0 

+ 525700 Erstatt.lfd.Verwalt.private 

Unternehmen 

7.762,40 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 



7.912,40 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 

+ 553100 Büromaterial 7,81 100 0 0 0 0 






106 


Planung ,Organisation u. Durchführung von Studienreisen/ -fahrten; Führungen, Wanderungen. 




22.984,76 21.890 22.400 22.600 22.700 22.900 

1.710,56 4.110 3.600 3.400 3.300 3.100


Kommune: 



Produkt: 




in € 

+ 414100 

P 

1 

25 

04 

03 



Kultur 

Anbieten von sonstigen, nicht regelmäßigen Veranstaltungen. 


Herr Bier 

Ziele 


Veranstaltungen 

Steigerung der Attraktivität der Stadt durch Bereitstellung eines breiten Fortbildungsangebotes. 

Zielgruppe 


Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



(GV) 

2.925,53 5.900 5.900 5.900 5.900 5.900 


+ 441900 


2.630,00 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 

+ 441901 Erträge aus Werbung (VHS- 

Programm) 

5.460,00 8.500 8.500 8.500 8.500 8.500 




+ 502100 

2014 

24.597,45 29.900 29.900 29.900 29.900 29.900 



Beschäftigte 

24.622,23 19.200 18.300 18.500 18.700 18.900 


für Beamte 

4.233,80 4.400 4.900 4.900 5.000 5.000 



2.019,74 1.500 1.800 1.800 1.800 1.900 



81,07 100 0 0 0 0 

+ 504200 


4.417,05 3.500 3.700 3.800 3.800 3.800 



1.073,66 1.110 1.200 1.200 1.200 1.200 


+ 522000 

Energie/Wasser/Abwasser 0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 


Unterhalt 

0,00 50 50 50 50 50 



0,00 1.050 1.050 1.050 1.050 1.050 

+ 578000 


euge 

19,92 225 224 224 224 224 


+ 553100 

+ 553300 





Planung ,Organisation u. Durchführung zeitlich befristeter, thematisch übergreifender Veranstaltungen, Aktionen u. Projekte; 

Ausstellungen zur Darstellung von Kunst, Literatur u. aktuellen Themen; 

Beratung u. Öffentlichkeitsarbeit. 

107 

Büromaterial 916,68 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

Porto und Versand 485,04 1.000 1.300 1.300 1.300 1.300


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

25 

04 

03 



Kultur 



Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 553400 Telefon, 


1.141,84 1.100 1.100 1.100 1.100 1.100 




4.635,54 5.100 5.100 5.100 5.100 5.100 

+ 554200 


2.085,00 2.200 2.200 2.200 2.200 2.200 








2014 

76.367,79 75.485 77.774 78.274 78.774 79.274 

-51.770,34 -45.585 -47.874 -48.374 -48.874 -49.374 

38.247,56 32.920 32.920 32.920 32.920 32.920 




108 

-90.017,90 -78.505 -80.794 -81.294 -81.794 -82.294


Kommune: 



Produkt: 


P 

1 

25 

05 

01 



Kultur 

Musik- / Kunstschule 

Unterricht 

Beteiligung an der Finanzierung u. Unterbringung des Zweckverbandes "Musikschule Sulzbach-/Fischbachtal". 


Herr Abel 

Ziele 

Sicherstellung der satzungsgemäßen Aufgabenerfüllung des Zweckverbandes "Musikschule Sulzbach-/Fischbachtal" . 

Zielgruppe 

Gesamtbevölkerung, musikalisch Interessierte, Lehrpersonal. 

Leistungen 

Förderung durch finanzielle, haushaltsmäßige Unterstützung. 




in € 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Zweckverb.u.dgl. 

5.398,21 4.900 4.900 4.900 4.900 4.900 




+ 531300 

2014 

5.398,21 4.900 4.900 4.900 4.900 4.900 

Zuweis.lfd.Zweckverb.u.dgl. 209.945,00 202.650 195.125 198.620 201.860 205.270 







109 





209.945,00 202.650 195.125 198.620 201.860 205.270 

209.945,00 202.650 195.125 198.620 201.860 205.270 

-204.546,79 -197.750 -190.225 -193.720 -196.960 -200.370


Kommune: 



Produkt: 




in € 

+ 414100 

P 

1 

25 

06 

01 



Kultur 

Bibliothek 

Medien und Informationen 

Bereitstellung von Medien u. Informationen für alle Interessierte; Informations- u. Medienzentrum für die gesamte Bevölkerung. 


Herr Degen 

Ziele 

Bereitstellung eines aktuellen, vilefältigen u. nachfrageorientierten Bücher- u. Medienagebotes; 

Erreichung großer Bevölkerungsteile als aktive Nutzer; 

Förderung des Lesens sowie der Informations- u. Medienkompetenz von Kindern u. Jungendlichen; 

Bereicherung des kulturellen Lebens der Kommune durch Veranstaltungen. 

Zielgruppe 

Alle Einwohner/-innen, Kindergärten, Schulen, sonstige Bildungs- u. 

Kultureinrichtungen, Institutionen u. Vereine im Einzugsbereich. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Zuweisungen lfd.Land 1.389,70 0 0 0 0 0 

2. + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.389,70 0 0 0 0 0 

+ 441900 


1.480,75 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 


+ 452200 

+ 452900 

Säumniszuschläge 266,75 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

Andere sonstige ordentl.Erträge 446,85 260 260 260 260 260 

7. + Sonstige ordentliche Erträge 713,60 1.260 1.260 1.260 1.260 1.260 



2014 

3.584,05 3.260 3.260 3.260 3.260 3.260 



200,00 0 0 0 0 0 


Beschäftigte 

77.919,29 57.400 65.000 65.600 66.300 67.000 



6.991,17 5.300 7.200 7.300 7.400 7.400 

+ 504200 


15.695,06 12.800 14.800 14.900 15.100 15.200 


+ 522000 




11.535,85 11.600 12.100 12.400 12.700 13.000 

+ 523207 Straßenreinig. (städt. Flächen) 297,05 0 0 0 0 0 


(Buchbestand) 


Unterhalt 

+ 523701 Geringwert.Geräte,Ausstatt.- 

,Ausrüst.gegenstände (1) 





Marktsichtung, Auswahl u. Beschaffung von Medien (u.a. CD's, DVD's), Büchern, Zeitungen u. Zeitschriften; 

ausleihfertige Bearbeitung der Medien, Bücher, Zeitungen, Zeitschriften; Beratung u. Information; 

Wissens-Center, Computer- u. Internetarbeitsplätze; Bestandsaufbau u. Einarbeitung; 

110 

Pflege, Archivierung u. Aussonderung von Medien, Büchern, Zeitungen, Zeitschriften; 

Veranstaltungen, Ausstellungen, Führungen; Leseförderprojekte; Lesecafé; 

Ausleihe, Fernleihe, Nutzung der Bibliothek; 

Raumvermietung, Betreuung v. Archiven. 

5,95 50 50 50 50 50 

37,64 80 80 80 80 80 

9.198,60 8.800 8.800 8.800 8.800 8.800


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

25 

06 

01 



Kultur 

Bibliothek 

Medien und Informationen 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 523702 Beschaffung von 

Medienpaketen (Schulen, KiGa.) 

1.389,70 0 0 0 0 0 

+ 529100 Leseförderung für Kinder 0,00 300 500 500 500 500 



41.365,87 39.830 40.530 40.830 41.130 41.430 




285,60 200 290 290 290 290 

+ 553100 Büromaterial 485,52 700 700 700 700 700 

+ 553200 

+ 553300 



+ 553400 Telefon, 


715,50 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 554200 


100,00 100 120 120 120 120 








2014 

144.790,11 118.970 131.280 132.380 133.680 134.780 

-141.206,06 -115.710 -128.020 -129.120 -130.420 -131.520 

12.230,00 16.230 16.230 16.230 16.230 16.230 




111 

-153.436,06 -131.940 -144.250 -145.350 -146.650 -147.750


Kommune: 



Produkt: 


Archivierung u. Erhaltung von Dokumenten u. ä. 



Ziele 



in € 

P 

1 

25 

25 

01 



Kultur 

Archiv 

Erhaltung und Erschließung von Archivgut 

Wahrung der Verwaltungskontinuität durch Sicherung historisch wertvoller Belege zur Bewahrung des kulturellen Erbes der Stadt sowie 

Dokumentation der Stadtgeschichte. 

Zielgruppe 

Fachbereiche, Verwaltungsführung, Stadtrat/Ausschüsse, 

Einwohnerinnen u. Einwohner, sonst. externe Nachfragen. 

Leistungen 

Erfassung, Bewertung u. Übernahme von städt. Archivgut. 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Beschäftigte 

0,00 18.000 18.300 18.500 18.700 18.900 



0,00 1.700 1.800 1.800 1.800 1.900 

+ 504200 


0,00 2.400 3.600 3.600 3.700 3.700 

11. - Personalaufwendungen 0,00 22.100 23.700 23.900 24.200 24.500 



200,00 1.250 1.250 1.250 1.250 1.250 



200,00 1.250 1.250 1.250 1.250 1.250 

+ 553100 Büromaterial 680,30 200 200 200 200 200 






112 



Saarl. Archivgesetz, Beschlüsse des Stadtrates/Ausschüsse, 

Vorgaben der Verwaltungsführung. 

2014 

880,30 23.550 25.150 25.350 25.650 25.950 

-880,30 -23.550 -25.150 -25.350 -25.650 -25.950


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

31 

00 

01 



Soziale Hilfen 

Verwaltung der sozialen Angelegenheiten 

Allgemeine Sozialverwaltung 


Hier werden vorerst global die Personal- u. Sachkosten der Sozialverwaltung zusammengefasst. 


Herr Abel 

Ziele 

Wirtschaftliche u. orndungsgemäße Abwicklung der bei der allgmeinen Sozialverwaltung anfallenden Personal- u. Sachkosten. 

Zielgruppe 

Mitarbeiter/-innen des Sozialamtes. 

Leistungen 

Darstellung der Personal-u. Sachkosten bei der Sozialverwaltung. 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


(Zwangsgelder) 

0,00 200 200 200 200 200 




+ 502100 

2014 

0,00 200 200 200 200 200 



Beschäftigte 

69.923,86 104.100 114.000 115.100 116.300 117.500 


für Beamte 

30.511,00 15.700 15.300 15.500 15.600 15.800 



6.447,96 9.900 11.000 11.100 11.200 11.300 



371,07 190 0 0 0 0 

+ 504200 


14.265,22 21.400 23.000 23.200 23.500 23.700 



7.918,26 6.190 5.800 5.900 5.900 6.000 




7.578,75 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 


0,00 80 80 80 80 80 


Unterhalt 

138,10 150 150 150 150 150 



7.716,85 6.230 6.230 6.230 6.230 6.230 



9,54 100 100 100 100 100 

+ 552101 Miete (Notrufanlage Rathaus) 146,37 0 0 0 0 0 



439,11 600 600 600 600 600 

+ 553100 Büromaterial 1.807,95 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800 

+ 553200 

+ 553300 






+ 553400 Telefon, 


819,30 3.400 3.400 3.400 3.400 3.400 


113


Kommune: 



Produkt: 



in € 







P 

1 

31 

00 

01 




Verwaltung der sozialen Angelegenheiten 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

213.242,31 225.010 238.230 240.430 242.730 245.030 

-213.242,31 -224.810 -238.030 -240.230 -242.530 -244.830 

15.731,71 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 




114 

-228.974,02 -229.810 -243.030 -245.230 -247.530 -249.830


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

31 

10 

01 




Grundversorgung und Hilfen in anderen Lebenslagen 

Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII) 

Wahrnehmung von Auftragsangelegenheiten des örtl. Bzw. überörtl. Trägers der Sozialhilfe. 


Herr Abel 

Ziele 

Sicherung des notwendigen Lebensunterhalts des betroffenen Personenkreises. 

Zielgruppe 

Einwohner/ -innen, Hilfsbedürftige. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 421100 Kostenbeiträge und 

Aufwendungsersatz 

1.601,94 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 

+ 421200 

Übergel.Unterhaltsanspr.bürgerl.rechtl. 

2.260,84 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

+ 421300 Leistungen von 

Sozialleistungsträgern 

1.442,88 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

+ 421401 Rückzahl.gewährter Hilfen 

a.v.E. (§§ 45-50 SGB XII) 

325,61 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 

+ 421402 Rückzahl.gewährter Hilfen 

a.v.E. (§§ 34,37,38 SGB XII) 

300,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

+ 421900 So. Ersatzleistungen außerhalb 

v.Einr. 

2.389,21 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 422100 

Kost.beitr.,Aufw.ersatz,Kostenersatz 

2.162,00 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 

+ 422200 Übergeleitete 

Unterhaltsansprüche 

0,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 



17.375,11 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 

+ 422400 Rückzahlung gewährter Hilfen 7.919,09 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 

+ 422900 

Sonstige Ersatzleistungen 10,99 100 100 100 100 1.000 

+ 423220 

Leist.ört.Tr.o.Jugendh.v.Gemeinden 

(GV) 

467.063,65 508.500 508.500 508.500 508.500 508.000 

3. + Sonstige Transfererträge 502.851,32 555.600 555.600 555.600 555.600 556.000 




Sicherstellung des Lebensunterhaltes u. Förderung der Unabhängigkeit von sozialen Hilfen; 

Laufende Leistungen zum Lebensunterhalt, zur Kranken- u. Pflegeversicherung; 

Einmalige Leistungen an Empfänger laufender Leistungen; 

Einmalige Leistungen an sonstige Hilfeempfänger. 


Sozialgesetzbuch, sonstige landes- u. bundesrechtliche 

Bestimmungen. 

2014 

502.851,32 555.600 555.600 555.600 555.600 556.000 

+ 543100 Leistungen nach SGB XII 

außerhalb Einri. 

1.450,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 

+ 543200 Leistungen nach SGB XII in 

Einrichtungen 

1.695,00 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 

+ 543300 Leist.der 

Grundsich.ausserh.Einr.SGB XII 

71.446,62 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 

+ 543400 Leist. der 

Grundsich.innerh.Einr.SGB XII 

366.113,49 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 

+ 543900 Sonstige Leistungen n. SGB XII 0,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

115


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

31 

10 

01 





Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII) 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 544120 Kostenbeteiligungen SGB XII 

Gemeinden/GV 

0,00 47.100 47.100 47.100 47.100 47.100 

16. - Soziale Sicherung 440.705,11 555.600 555.600 555.600 555.600 555.600 





116 

2014 

440.705,11 555.600 555.600 555.600 555.600 555.600 

62.146,21 0 0 0 0 400


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

31 

10 

02 





Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 



Herr Abel 

Ziele 

Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhalts des in Frage kommenden Personenkreises. 

Zielgruppe 

Einwohner/ -innen, hilfsbedürftige alte Menschen und Personen mit 

einer Erwerbsminderung. 

Leistungen 

Sicherstellung des Lebensunterhaltes im Alter u. bei Erwerbsminderung; 

Leistungen der Grundsicherung; Gutachterkosten. 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



828,03 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 

+ 421400 Rückzahlung gewährter Hilfen 1.066,56 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

+ 423220 


(GV) 

702.040,68 798.500 798.500 798.500 798.500 798.500 




2014 

703.935,27 805.500 805.500 805.500 805.500 805.500 



0,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 

+ 543300 Leist.der 

Grundsich.ausserh.Einr.SGB XII 

670.090,03 750.000 750.000 750.000 750.000 750.000 

+ 543400 Leist. der 

Grundsich.innerh.Einr.SGB XII 

38.780,19 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 

+ 543900 Sonstige Leistungen n. SGB XII 0,00 500 500 500 500 500 

+ 544220 Kostenerstattungen SGB XII 

Gemeinden/GV 

0,00 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 






117 



Sozialgesetzbuch, Bundesversorgungsgesetz, sonstige landes- u. 

bundesrechtliche Bestimmungen. 

708.870,22 805.500 805.500 805.500 805.500 805.500 

-4.934,95 0 0 0 0 0


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

31 

10 

03 





Hilfe zur Gesundheit (5. Kapitel SGB XII) 



Herr Abel 

Ziele 

Sicherung der notwendigen Maßnahmen zur Erhaltung bzw. Wiederherstellung der Gesundheit sowie der Familienplanung. 

Zielgruppe 

Einwohner/ -innen, Hilfebedürftige. 

Leistungen 

Vorbeugende Gesundheitshilfe; 

Hilfe bei Krankheit; Hilfe zur Familienplanung; 

Hilfe bei Schwangerschaft u. Mutterschaft; Hilfe bei Sterilisation. 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 423220 


(GV) 

63.086,03 149.000 147.000 147.000 147.000 147.000 




2014 

63.086,03 149.000 147.000 147.000 147.000 147.000 

+ 543101 Leist.n. SGB XII -Krankenhilfe 

a.v.E. 

72.735,03 120.000 120.000 120.000 120.000 120.000 

+ 543102 Leist.n. SGB XII - 

H.b.Schwangersch. a.v.E. (§ 50) 

0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 543103 Leist.n. SGB XII - 

H.z.Familienplanung a.v.E 

0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 543200 Leistungen nach SGB XII in 

Einrichtungen 

8.371,30 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 

+ 544220 Kostenerstattungen SGB XII 

Gemeinden/GV 

0,00 2.000 0 0 0 0 






118 





81.106,33 149.000 147.000 147.000 147.000 147.000 

-18.020,30 0 0 0 0 0


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

31 

10 

06 





Hilfe zur Pflege (7. Kapitel SGB XII) 

Wahrnehmung von Auftragsangelegenheiten des örtl. bzw. überörtl. Trägers der Sozialhilfe. 


Herr Abel 

Ziele 

Sicherung einer angemessenen Pflege schwerst- u. schwerkranker Menschen. 

Zielgruppe 

Pflegebedürftige Personen. 

Leistungen 

Gewährung vonPflegegeld bei erheblicher Pflegebedürftigkeit (häusliche Pflege); 

Gewährung von Pflegegeld bei schwerer Pflegebedürftigkeit (häusliche Pflege); 

Gewährung von Pflegegeld bei schwerster Pflegebedürftigkeit (häusliche Pflege); 

Hilfe zur häuslichen Pflege in Form von anderen Leistungen; 

Sonstige Leistungen und Hilfen der Eingliederungshilfe. 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 423220 


(GV) 

11.381,36 51.000 51.000 51.000 51.000 51.000 




2014 

11.381,36 51.000 51.000 51.000 51.000 51.000 

+ 548501 Leist.n.dem Landesblinden-/pflegegeldges. 

(erhebl.Pfl.bed.) 

23.598,38 25.000 30.000 30.000 30.000 30.000 


(a.g.Pfl.bed.) 

0,00 10.000 7.000 7.000 7.000 7.000 


(schwerste Pfl.) 

5.048,88 7.000 5.000 5.000 5.000 5.000 

+ 548504 Sonst. Leistungen bei 

häuslicher Pflege 

7.590,32 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 






119 





36.237,58 51.000 51.000 51.000 51.000 51.000 

-24.856,22 0 0 0 0 0


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

31 

10 

07 





Sonsige Hilfen in anderen Lebenslagen 



Herr Abel 

Ziele 

Sicherstellung eines angemessenen Lebensstandards hilfebedürftiger Personen in besonderen Lebenslagen. 

Zielgruppe 

Hilfedürftige Personen. 

Leistungen 

Blindenhilfe; 

Hilfe zur Weiterführung des Haushalts; 

Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten; 

Altenhilfe; 

Bestattungskosten; 

Hilfe in sonstigen Lebenslagen. 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 423220 


(GV) 

8.819,00 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 




2014 

8.819,00 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 



35.590,36 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 






120 





35.590,36 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 

-26.771,36 0 0 0 0 0


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

31 

30 

01 




Hilfen für Asylbewerber 




Herr Abel 

Ziele 

Sicherstellung des Lebensunterhaltes für Asylbewerber. 

Zielgruppe 

Asylbewerber, Aus- u. Übersiedler, ausländische Flüchtlinge. 

Leistungen 

Leistungen in besonderen Fällen § 2 AsylbLG; 

Grundleistungen nach § 3 AsylbLG; Leistungen nach § 4 AsylbLG; 

Arbeitsgelegenheiten nach § 5 AsylbLG; Leistung nach § 6 AsylbLG. 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 421301 Leist.v.Sozialleist.Trägern 

(bes.Fälle, § 2 AsylbLG)-Land 

0,00 2.000 0 0 0 0 


(bes.Fälle, § 2 AsylbLG)-Rvb 

948,52 5.000 0 0 0 0 


(Asylbew., § 3 AsylbLG)-Land 

0,00 2.000 0 0 0 0 


(Asylbew., § 3 AsylbLG)-Rvb 

0,00 2.000 0 0 0 0 

+ 423221 Kostenbeteil.ört.Tr.o.Jugendh.- 

Gemeinden (GV) -Asylbew. 

5.338,89 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000 

+ 423222 Kostenbeteil.ört.Tr.o.Jugendh.- 

Gemeinden (GV) -Flüchtlinge 

246.178,25 291.000 205.000 205.000 205.000 205.000 




+ 547101 Lfd. HLU bes. Fälle (§ 2 

AsylbLG) 

+ 547102 Unterkunftskosten bes. Fälle (§ 

2 AsylbLG) 

+ 547103 Sonst. Leist. bes. Fälle (§ 2 

AsylbLG) 

+ 547104 Krankenhilfe bes. Fälle a.v.E. (§ 

2 AsylbLG) 

+ 547105 Hilfe bei Schwangersch.,Geburt 

bes. Fälle (§ 2 AsylbLG) 

+ 547106 Krankenhilfe bes. Fälle i.v.E. (§ 

2 AsylbLG) 

+ 547107 Arbeitsgelegenh. bes. Fälle (§ 2 

AsylbLG) 

+ 547108 Hilfe z. Fam.Planung bes. Fälle 

(§ 2 AsylbLG) 

+ 547109 Grundleist. Asylbew. (§ 3 

AsylbLG) 

+ 547110 Unterkunftskost. Asylbew. (§ 3 

AsylbLG) 

+ 547111 Sonst. Leist. Asylbew. (§ 6 

AsylbLG) 

121 



Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), Sozialgesetzbuch (SGB). 

2014 

252.465,66 336.000 239.000 239.000 239.000 239.000 

0,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 

0,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 

0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

2.362,55 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 

1.982,63 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 

0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

31 

30 

01 






Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 547112 Krankenhilfe Asylbew. a.v.E. (§ 

4 AsylbLG) 

241,97 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

+ 547113 Hilfe bei 

Schwangersch.,Geburt -Asylbew. (§ 4 

AsylbLG) 

0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 547114 Krankenhilfe Asylbew. i.v.E. (§ 

4 AsylbLG) 

0,00 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 

+ 547115 Arbeitsgelegenh. Asylbew. (§ 5 

AsylbLG) 

751,74 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 547116 Hilfe z. Fam.Planung. Asylbew. 


0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 547117 Lfd. HLU bes. Fälle (§ 2 

AsylbLG) 

92.830,51 130.000 80.000 80.000 80.000 80.000 

+ 547118 Unterkunftskosten bes. Fälle (§ 

2 AsylbLG 

53.420,63 60.000 35.000 35.000 35.000 35.000 

+ 547119 Sonst. Leist. bes. Fälle (§ 2 

AsylbLG) 

1.615,11 4.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

+ 547120 Krankenhilfe bes. Fälle a.v.E. (§ 

2 AsylbLG) 

19.186,72 30.000 50.000 50.000 50.000 50.000 

+ 547121 Hilfe bei Schwangersch.u. 

Geburt bes. Fälle (§ 2 AsylbLG) 

0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 547122 Krankenhilfe bes. Fälle i.v.E. (§ 

2 AsylbLG) 

60.746,47 30.000 10.000 10.000 10.000 10.000 

+ 547123 Arbeitsgelegenh. bes. Fälle (§ 2 

AsylbLG) 

5.506,98 7.000 4.000 4.000 4.000 4.000 

+ 547124 Hilfe z. Fam.Planung bes. Fälle 


0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 547125 Grundleist. Flüchtl. (§ 3 

AsylbLG) 

5.349,06 10.000 6.000 6.000 6.000 6.000 

+ 547126 Unterkunftskost. Flüchtl. (§ 3 

AsylbLG) 

7.613,07 10.000 8.000 8.000 8.000 8.000 

+ 547127 Sonst. Leist. Flüchtl. (§ 6 

AsylbLG) 

0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 547128 Krankenhilfe Flüchtl. a.v.E. (§ 4 

AsylbLG) 

0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 547129 Hilfe b. Schwangersch. u. 

Geburt Flüchtl. (§ 4 AsylbLG) 

0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 547130 Krankenhilfe Flüchtl. i.v.E. (§ 4 

AsylbLG) 

0,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 

+ 547131 Arbeitsgelegenh. Flüchtl. (§ 5 

AsylbLG) 

0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 547132 Hilfe z. Fam.Planung. Flüchtl. (§ 

4 AsylbLG) 

0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 548101 Erstatt. gem. AsylbLG an 

ö.Träger -Asylbew. 

0,00 4.000 0 0 0 0 

+ 548102 Erstatt. gem. AsylbLG an 

ö.Träger -Flüchtl. 

0,00 7.000 0 0 0 0 






122 

2014 

251.607,44 336.000 239.000 239.000 239.000 239.000 

858,22 0 0 0 0 0


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

31 

50 

01 




Soziale Einrichtungen 

Bereitstellung von Wohnraum für den in Frage kommenden Personenkreis. 


Herr Abel 

Ziele 

Vermeidung von Obdachlosigkeit. 

Zielgruppe 

Aussiedler, Ausländer u. Asylbewerber; Vermieter von Wohnraum.. 

Leistungen 


+ 441200 

Soziale Einrichtungen für Aussiedler, Ausländer, Asylbew. 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Mieten und Pachten 44.361,18 8.000 0 0 0 0 

5. + Privatrechtliche Leistungsentgelte 44.361,18 8.000 0 0 0 0 



2014 

44.361,18 8.000 0 0 0 0 


Unterhalt 

0,00 1.000 0 0 0 0 



0,00 1.000 0 0 0 0 

+ 552102 Miete f. Einricht. vorl. 

Unterbring. Aus- u. Übersiedler 

0,00 1.000 0 0 0 0 

+ 552103 Miete f. Unterbring. Asylbew. 66.611,45 8.000 0 0 0 0 

17. - Sonstige ordentliche Aufwendungen 66.611,45 9.000 0 0 0 0 





123 


Anmietung von Wohnungen zur Unterbringung von Aussiedlern, Ausländern u. Asylbewerbern; 

Vorbereitung u. Abschluss entsprechender Verträge; 

Überwachung der von diesem Personenkreis zu zahlenden Nutzungsentgelte. 

AsylbLG, SGB, vertragliche Vereinbarungen. 


66.611,45 10.000 0 0 0 0 

-22.250,27 -2.000 0 0 0 0


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

33 

10 

01 



Förderung der Wohlfahrtspflege 

Zusammenarbeit und Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege. 


Herr Abel 

Ziele 

Sicherstellung eines weitergehenden Angebotes der sozialen Infrastruktur. 

Zielgruppe 

Einwohner/- innen, Verbände, Vereine, Einrichtungen; ausländische 

Mitbürger/-innen. 

Leistungen 


Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 414001 Zuweisungen lfd.Bund 

(Integration Spätaussiedler) 

15.400,00 0 0 0 0 0 




198,63 0 0 0 0 0 






Beschlüsse des Stadtrates/Ausschüsse, landes-, bundesrechtliche 

Vorschriften. 

Finanzierung anderer Wohlfahrtsträger in Form von einmaligen oder laufenden Leistungen aus kommunalen Haushaltsmitteln; 

Gewährung von Zuschüssen. 

2014 

15.598,63 0 0 0 0 0 


Beschäftigte 

0,00 15.700 17.200 17.400 17.500 17.700 

+ 502900 Sonst.Aufw.f.Beschäftigte 14.414,12 0 0 0 0 0 



0,00 1.500 1.700 1.700 1.700 1.700 

+ 504200 


0,00 3.050 3.400 3.400 3.500 3.500 



Unterhalt 

1.821,05 0 0 0 0 0 



1.821,05 0 0 0 0 0 



109,00 131 131 131 131 130 


+ 531801 

"Aufwend.f.Gemeinwesenprojekt 

""Kohlenmühl""" 

20.314,91 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000 

+ 531802 Zuschuss an freie Träger v. 

Kindergärten 

198.885,80 223.000 223.000 223.000 223.000 223.000 

+ 531803 Mietzuschuss für Garage des 

DRK 

890,00 890 890 0 0 0 

+ 531805 "Mietzusch.f. "Quierschieder 

Hilfe -Mitgl.i.Bundesverb.der 

4.080,00 4.100 4.100 4.100 4.100 4.100 

+ 531806 Zuschüsse an caritative 

Verbände (Caritas u.a.) 

25.948,00 0 40.000 40.000 40.000 40.000 



250.118,71 243.990 283.990 283.100 283.100 283.100 

+ 552100 Mieten und Pachten 5.314,32 6.800 6.800 6.800 6.800 6.800 

124


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

33 

10 

01 



Förderung der Wohlfahrtspflege 



Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



0,00 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 

+ 553903 Sonst.Geschäftsaufw. 

(Sozialberichterstattung) 

2.024,83 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 






125 

2014 

273.802,03 274.671 316.721 316.031 316.231 316.430 

-258.203,40 -274.671 -316.721 -316.031 -316.231 -316.430


Kommune: 



Produkt: 




in € 

+ 414100 

P 

1 

36 

10 

01 



Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 

Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 

Kindertageseinrichtungen 

Förderung u. Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen (Kindergärten, Kinderkrippen). 


Herr Abel 

Ziele 

Unterstützung der Erziehungsberechtigten; Sicherstellung von Förderungs- und Betreuungsangeboten für Kinder. 

Zielgruppe 

Einwohner/innen, Kinder im Vorschulalter, andere Träger von 

Tageseinrichtungen für Kinder. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Zuweisungen lfd.Land -3.855,56 24.600 24.600 24.600 24.600 24.600 


(GV) 

35.503,14 35.500 35.500 35.500 35.500 35.500 


Zuwendungen 

1.319,00 0 1.319 1.319 1.319 1.319 


+ 432600 

Kindergarten 14.490,00 0 0 0 0 0 

4. + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 14.490,00 0 0 0 0 0 

+ 441310 

Kindergartengebühr 0,00 14.000 23.000 23.000 23.000 23.000 


+ 442100 

Kostenerstattungen Land 981,00 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 

6. + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 981,00 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 



2014 

48.437,58 77.600 87.919 87.919 87.919 87.919 


Beschäftigte 

89.501,73 77.000 100.000 101.000 102.000 103.000 



8.502,81 8.300 11.700 11.800 11.900 12.100 

+ 504200 


18.836,37 40.500 24.400 24.600 24.900 25.100 


+ 522000 








Unterhalt 



Beschlüsse des Stadtrates/Ausschüsse, Gesetz zur Förderung von 

Kinderkrippen und Kinderhorten, Gesetz zur Förderung der 

vorschulischen Erziehung, Tagesbetreuungsausbaugesetz, 

vertragliche Regelungen. 

Familienergänzende u. -unterstützende Betreuung, Pflege, Erziehung u. Bildung von Kindern bis zur Einschulung in unterschiedlichen 

Angebotsformen mit oder ohne Verpflegung; 

Feststellung u. Koordination des Bedarfs an Plätzen; 

Wahl u. Beteiligung von Elternbeiräten; 

Berechnung u. Festsetzung der Elternbeiträge; 

Förderung der Einrichtungen freier Träger. 

126 

2.897,75 5.000 10.000 5.000 5.000 5.000 

12.951,55 14.100 14.100 14.100 14.100 14.100 

0,00 50 50 50 50 50 

837,53 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

36 

10 

01 




Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



4.849,56 5.500 5.500 5.500 5.500 5.500 



34.465,17 41.450 46.450 41.450 41.450 41.450 

+ 574000 AfA auf 


6.417,00 6.417 6.417 6.417 6.417 6.417 




0,00 100 100 100 100 100 


+ 553100 

+ 553200 

+ 553300 

Büromaterial 115,51 50 50 50 50 50 



+ 553400 Telefon, 


730,98 780 780 780 780 780 








2014 

158.964,83 174.887 190.187 186.487 187.887 189.287 

-110.527,25 -97.287 -102.268 -98.568 -99.968 -101.368 

36.363,37 42.550 42.550 42.550 42.550 42.550 




127 

-146.890,62 -139.837 -144.818 -141.118 -142.518 -143.918


Kommune: 



Produkt: 


Bereitstellung eines Jugendfreizeitheimes. 


Herr Abel 

Ziele 



in € 

P 

1 

36 

40 

01 



Sicherstellung eines erweiterten Kinder- u. Jungendfreizeitangebotes. 

Zielgruppe 

Kinder, Jugendliche, Vereine, Verbände. 

Leistungen 

Unterhaltung u. Bewirtschaftung des Gebäudes; 

Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen, Arbeitsmaterial. 



Sonstige Kinder- und Jugendarbeit (JUZ) 

Sonstige Kinder- und Jugendarbeit (JUZ) 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


(GV) 

689,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

2. + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 689,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 441200 

Mieten und Pachten 920,28 920 920 920 920 920 




+ 522000 

2014 

1.609,28 1.920 1.920 1.920 1.920 1.920 

Energie/Wasser/Abwasser 0,00 500 500 500 500 500 



6.859,78 2.000 5.000 3.000 3.000 3.000 



20.948,53 22.500 22.500 22.500 22.500 22.500 



27.808,31 25.000 28.000 26.000 26.000 26.000 

+ 574000 AfA auf 


3.028,00 3.028 3.028 3.028 3.028 3.028 


+ 553100 

Büromaterial 7,19 0 0 0 0 0 



0,00 350 350 350 350 350 








30.843,50 28.378 31.378 29.378 29.378 29.378 

-29.234,22 -26.458 -29.458 -27.458 -27.458 -27.458 

1.056,37 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 




128 





-30.290,59 -31.458 -34.458 -32.458 -32.458 -32.458


Kommune: 



Produkt: 


P 

1 

41 

10 

02 

Kostenbeteiligung an Krankenhäusern anderer Träger. 


Herr Baltes 

Ziele 



Gesundheitsdienste 

Krankenhäuser 

Kostenbeteiligungen an Krankenhäusern anderer Träger 

Deckung des von den Gemeinden zu erbringenden Anteils der Fördermittel für Krankenhäuser gemäß § 42 des Saarländischen 

Krankenhausgesetzes. 

Zielgruppe 

Andere Träger von Krankenhäusern. 

Leistungen 

Zahlung der Finanzausgleichsumlage. 




in € 

+ 531100 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Zuweis.lfd.Land 66.648,00 142.900 192.800 192.800 192.800 192.800 







129 



§ 17 Abs. 1 Kommunalfinanzausgleichsgesetz (KFAG). 

2014 

66.648,00 142.900 192.800 192.800 192.800 192.800 

66.648,00 142.900 192.800 192.800 192.800 192.800 

-66.648,00 -142.900 -192.800 -192.800 -192.800 -192.800


Kommune: 



Produkt: 


P 

1 

41 

40 

01 



Allgemeine Aufklärungsarbeit im Bereich des Gesundheitswesens. 


Herr Abel 

Ziele 

Gesundheitsdienste 

Maßnahmen der Gesundheitspflege 

Gesundheitsplanung und Förderung 

Aufklärung und Unterstützung der Bevölkerung im gesundheitsrelevanten Bereich. 

Zielgruppe 

Informationsbedürftige Einwohner/ -innen. 

Leistungen 

Öffentlichkeitsarbeit, Veranstaltungen. 




in € 

+ 553600 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Öffentlichkeitsarbeit 474,93 500 500 500 500 500 






130 





2014 

474,93 500 500 500 500 500 

-474,93 -500 -500 -500 -500 -500


Kommune: 



Produkt: 


Bereitstellung u. Betrieb von Sportstätten. 


Herr Banuat 

Ziele 

Förderung des Breitensports. 

Zielgruppe 



in € 

P 

1 

42 

40 

01 

Sportler/ -innen, Vereine, Verbände, freie Sportgruppen, 


Leistungen 




Sportförderung 

Sportstätten und Bäder 

Sportstätten 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Zuwendungen 

9.731,00 0 55.090 55.090 55.090 55.090 


+ 441000 Privatrechtl. Leistungsentgelte - 

Umkleidegebäude 

0,00 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800 


Kegelbahnbenutzung 

6.002,00 4.860 4.860 4.860 4.860 4.860 


Sporthallen 

12.491,12 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 

+ 441200 Mieten und Pachten 3.497,28 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 



Gemeinden(GV) 

13.395,77 14.000 14.000 14.000 14.000 14.000 




2014 

45.117,17 32.160 87.250 87.250 87.250 87.250 


Beschäftigte 

19.177,36 19.100 19.700 19.900 20.100 20.300 



1.749,04 1.900 1.900 1.900 1.900 2.000 

+ 504200 


3.774,33 3.800 3.700 3.700 3.800 3.800 


+ 522000 


Planung, Organisation u. Durchführung des Betriebes u. der Unterhaltung von Sportstätten; 

Auskunft, Beratung, Öffentlichkeitsarbeit. 







28.946,99 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 



72.276,06 80.400 80.400 80.400 80.400 80.400 


Unterhalt 

2.860,30 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 

+ 525100 Erstatt.lfd.Verwalt.Land 6.670,21 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 

+ 525800 Erstatt.lfd.Verwalt.übrige 

Bereiche 

1.500,50 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 

+ 525801 Kostenerstattungen an übrige 

Bereiche -Pflegepausch.Sportpl. 

8.360,85 9.550 9.550 9.550 9.550 9.550 

+ 525802 Kostenerstatt. FC Türkiyem 0,00 2.400 2.400 0 0 0 

131


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

42 

40 

01 



Sportförderung 

Sportstätten und Bäder 

Sportstätten 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



134.248,19 192.250 192.250 189.850 189.850 189.850 

+ 572000 AfA auf gew.Schutzrechte 

u.ä.Rechte 

0,00 2.200 0 0 0 0 


Vermögensg. 

15.452,00 29.009 81.978 81.978 81.977 81.977 

+ 574000 AfA auf 


122.885,00 122.885 122.884 121.508 121.508 102.921 

+ 575000 AfA 


3.440,00 3.440 3.440 3.440 3.440 0 



2.243,00 2.243 322 322 322 322 


+ 552105 Pacht Sportplatzgelände (u.a. 

Hühnerfeld) 

3.877,43 7.470 7.470 7.470 7.470 7.470 

+ 553400 Telefon, 


217,78 300 300 300 300 300 








2014 

307.064,13 384.597 433.944 430.368 430.667 408.940 

-261.946,96 -352.437 -346.694 -343.118 -343.417 -321.690 

52.464,51 227.230 227.230 227.230 227.230 227.230 




132 

-314.411,47 -579.667 -573.924 -570.348 -570.647 -548.920


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

51 

10 

01 



Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen 

Räumliche Planung und Entwicklung 

Räumliche Planungsmaßnahmen 

Bereitstellung von Grundlagen zur Stadtentwicklung/ -erneuerung, städtebauliche Rahmenplanung. 


Herr Banuat 

Ziele 

Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Daseinsvorsorge; Erarbeitung alternativer Zielvorgaben zur Schaffung von Infrastruktur als 

Voraussetzung für organische städtebauliche Vorgaben; Weiterentwicklung der Stadt. 

Zielgruppe 

Fachbereiche, Verwaltungsführung, Stadtrat, Einwohner/ -innen, 

Grundstückseigentümer/ -innen, Bauwillige, Investoren, 

Versorgungsträger, Nutzungsberechtigte. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Beschäftigte 

26.152,57 26.500 26.800 27.100 27.300 27.600 



2.336,16 2.200 2.500 2.500 2.600 2.600 

+ 504200 


4.331,02 4.700 3.700 3.800 3.800 3.800 




1.098,30 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 



1.098,30 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 



0,00 450 450 450 450 450 

+ 553100 Büromaterial 45,97 50 0 0 0 0 

+ 553200 


+ 553400 Telefon, 


85,25 100 0 0 0 0 


Amtsblatt 

0,00 100 0 0 0 0 








Landesplanungsgesetz, Raumordnungsgesetz, Baugesetzbuch, 

Beschlüsse des Stadtrates/Ausschüsse. 

Darstellung u. Analyse stadt-, teilräumlicher u. regionaler Entwicklungstrends mit ihren gegenseitigen Abhängigkeiten als Steuerungsinformation 

für die unterschiedlichsten Bereiche des Gemeinwesens; 

Städtebauliche Rahmenplanung mit räumlich-funktionalen Aussagen zu bestimmten räumlichen Bereichen; 

Ressort- u. grenzübergreifende Erstellung u. Fortschreibung von Stadt- u. Stadtteilentwicklungsplänen, Erarbeitung u. Fortführung von Strategien 

u. Konzepten zur interkommunalen Zusammenarbeit in der Region; 

Abstimmung mit internen u. externen Beteiligten u. Einbindung von Fachplanungen; 

Erarbeitung von Entscheidungsempfehlungen; 

Vorbereitung der Auslobung u. Durchführung des Wettbewerbsverfahrens; 

Visualisierung der Planung, Auswertung u. Präsentation der Planungsergebnisse; Dokumentation, Präsentation. 

133 

2014 

34.258,75 35.350 34.700 35.100 35.400 35.700 

-34.258,75 -35.350 -34.700 -35.100 -35.400 -35.700


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

51 

10 

02 

Städtebauliche Erneuerungs- u. Entwicklungsmaßnahmen. 


Herr Banuat 

Ziele 




Räumliche Planung und Entwicklung 

Räumliche Entwicklungsmaßnahmen 

Schaffung organischer u. funktionaler städtebaulicher Strukturen für künftige Weiterentwicklung, Stärkung u. Aufwertung der Innenstadt u. Stadt- 

bzw. Ortskerne. 

Zielgruppe 

Fachbereiche, Verwaltungsführung, Stadtrat, Einwohner/ -innen, 

Grundstückseigentümer/ -innen, Bauwillige, Investoren, 

Versorgungsträger, Nutzungsberechtigte. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Zuwendungen 

2.791,26 0 4.422 4.422 4.422 4.422 




2014 

2.791,26 0 4.422 4.422 4.422 4.422 


Beschäftigte 

19.943,54 26.500 19.600 19.800 20.000 20.200 



1.780,85 1.700 1.900 1.900 1.900 2.000 

+ 504200 


3.268,38 3.600 2.800 2.800 2.900 2.900 



Vermögensg. 

106,28 189 189 189 189 189 

+ 574000 AfA auf 


97,57 387 387 387 387 387 

+ 575000 AfA 


2.776,83 2.803 2.870 2.870 2.870 2.870 


+ 553100 

+ 553200 

Büromaterial 0,00 50 0 0 0 0 


+ 553400 Telefon, 


85,25 80 0 0 0 0 








Satzung, Baugesetzbuch, Beschlüsse des Stadtrates/Ausschüsse. 

Durchführung vorbereitender Untersuchungen; 

Beurteilung der Notwendigkeit einer Sanierungs- bzw. Entwicklungsmaßnahme sowie Formulierung der Entwicklungsziele; 

Erwerb von Grundstücken im Entwicklungsbereich; 

Ausarbeitung einer Kosten- u. Finanzierungsübersicht; 

Abwicklung u. Abrechnung der Sanierungs- u. Entwicklungsmaßnahmen; 

Teilnahme an Förderprogrammen. 

134 

28.268,18 35.509 27.746 27.946 28.246 28.546 

-25.476,92 -35.509 -23.324 -23.524 -23.824 -24.124


Kommune: 



Produkt: 


Vermessung und Erfassung von Geobasisdaten. 


Herr Banuat 

Ziele 



in € 

P 

1 

51 

20 

01 




Vermessung und Geoinformation 

Katastervermessung 

Bereitstellung von baurelevanten Basisdaten und Leistungen; Unterstützung von beauftragten Architektur- u. Planungsbüros. 

Zielgruppe 

Fachbereiche, Verwaltungsführung, Stadtrat, Einwohner/-innen, 

Grundstückseigentümer/-innen, Investoren. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 514000 

Beihilf.,Unterstützungsl.u.dgl.Versorg.E 

73.315,18 0 0 0 0 0 

12. - Versorgungsauf-wendungen 73.315,18 0 0 0 0 0 


u.Dienste 

165,31 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 








Landesbauordnung, Katastergesetz, Baugesetzbuch. 

Bestandsaufnahme für die baureife Planung; Einweisung u. Absteckung baulicher Anlagen; 

Kontroll- u. baubegleitende Vermessungen; Erstellung von Absteckskizzen (auch durch beauftragte Vermessungsbüros). 

135 

2014 

73.480,49 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 

-73.480,49 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000 -4.000


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

52 

10 

01 



Bauen und Wohnen 

Baurechtliche Verfahren 

Abwicklung der vorgeschriebenen Anzeige- u. Genehmigungsverfahren. 


Herr Banuat 

Ziele 

Gewährleistung sicheren Bauens. 

Zielgruppe 

Bauwillige; Personen, die mit der Planung, Überwachung u. 

Durchführung von Bauvorhaben beauftragt sind. 

Leistungen 


+ 523206 

Anzeige und Genehmigungsverfahren 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Unterhalt.pp. Verkehrszeichen 811,68 0 0 0 0 0 



811,68 0 0 0 0 0 

+ 553100 Büromaterial 21,42 50 0 0 0 0 

+ 553400 Telefon, 


95,41 100 0 0 0 0 








Bauordnung für das Saarland, Baugesetzbuch, landes- u. 

bundesrechtliche Vorschriften. 

Planerische und bauordnungsrechtliche Prüfung und Vor-Entscheidung über baugenehmigungsfreigestellte Vorhaben nach § 63 LBO 

(Genehmigungsfreistellung); 

Planerische und bauordnungsrechtliche Prüfung und Vor-Entscheidung über verfahrensfreie Vorhaben nach § 61 LBO; 

Mitwirkung im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren nach § 64 LBO; 

Mitwirkung im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren nach § 65 LBO. 

136 

2014 

928,51 150 0 0 0 0 

-928,51 -150 0 0 0 0


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

52 

10 

02 


Bauberatung, Wahrnehmung verwaltungsmäßiger Aufgaben. 


Herr Banuat 

Ziele 




Sonstige Bauaufsicht / Bauverwaltung 

Vermeidung von Problemen im Vorfeld von Bauplanung u. -anträgen, ordnungsgemäße u. optimierte verwaltungstechnische Abwicklung. 

Zielgruppe 

Bauwillige; Personen, die mit der Planung, Überwachung u. 

Durchführung von Bauvorhaben beauftragt sind; Anlieger an Straßen. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



9.584,25 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 




+ 502100 

2014 

9.584,25 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 



Beschäftigte 

187.700,73 156.700 188.000 189.900 191.800 193.700 


für Beamte 

40.450,36 40.600 30.400 30.700 31.000 31.300 



19.116,13 27.800 18.900 19.000 19.200 19.400 



521,07 500 0 0 0 0 

+ 504200 


40.304,48 41.500 36.500 36.900 37.200 37.600 



6.710,39 8.340 6.000 6.000 6.100 6.200 




19.805,20 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 


0,00 100 100 100 100 100 


Unterhalt 

0,00 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300 



19.805,20 26.400 26.400 26.400 26.400 26.400 



20,70 119 119 119 119 119 




1.944,04 2.100 2.100 2.100 2.100 2.100 



2.543,31 2.800 2.800 2.800 2.800 2.800 

+ 553100 Büromaterial 996,31 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 553200 


Beratung und Information zur Bebaubarkeit von Grundstücken u. zu bautechnischen Bestimmungen; 

Zustimmung zu Baulasten auf städt. Grundstücken; 

Festsetzung u. Erhebung von Erschließungs- u. sonstigen Beiträgen, verwaltungsmäßige Abwicklung. 

137 


Bauordnung für das Saarland, Baugesetzbuch, Beschlüsse des 


Zeitungen und Fachliteratur 2.838,96 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500


Kommune: 



Produkt: 



in € 

+ 553300 

P 

1 

52 

10 

02 





Sonstige Bauaufsicht / Bauverwaltung 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


+ 553400 Telefon, 


1.231,34 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200 


Amtsblatt 

882,17 800 800 800 800 800 








2014 

403.839,03 392.259 397.119 400.619 404.219 407.919 

-394.254,78 -382.259 -387.119 -390.619 -394.219 -397.919 

30.540,00 30.540 30.540 30.540 30.540 30.540 




138 

-363.714,78 -351.719 -356.579 -360.079 -363.679 -367.379


Kommune: 



Produkt: 


P 

1 

52 

20 

01 




Förderung von Wohneigentum 

Förderung von Wohneigentum 

Abwicklung der in der Vergangenheit durch die Stadt gewährten Arbeitgeberbaudarlehen; anderweitige Förderung. 


Herr Baltes 

Ziele 

Finanzielle Unterstützung zur Sicherung angemessenen Wohnraumes. 

Zielgruppe 

Mitarbeiter/ -innen, Eigenheim-/Wohnungsbesitzer. 

Leistungen 




in € 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 



Landesrechtliche Vorschriften, Beschlüsse des Stadtrates/Ausschüsse. 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

20. + Finanzerträge 429,68 440 400 360 300 300 

22. = Finanzergebnis 429,68 440 400 360 300 300 

23. = Ordentliches Jahresergebnis 429,68 440 400 360 300 300 

139 

Berechnung u. Überwachung des Schuldendienstes für gewährte Arbeitgeberbaudarlehen; 

Zuschüsse u. ä. für Investitionen an Wohneigentum. 

2014


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

53 

70 

01 



Ver- und Entsorgung 

Abfallwirtschaft 

Kommunale Abfallwirtschaft 

Verwaltungsmäßige Abwicklung der Abfallbeseitigung im Auftrag des Entsorgungsverbandes Saar (EVS). 


Herr Baltes 

Ziele 

Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Abfallbeseitigung innerhalb des Stadtgebietes. 

Zielgruppe 

Einwohner/ -innen. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



79.157,16 76.000 37.750 37.750 37.750 37.750 

+ 431002 Erstatt.v. Auslagen f. d. 

Reinigung v. Containerstandplätzen 

41.577,12 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000 

+ 432500 Müllgebühren 1.498.474,32 1.520.000 4.500 4.500 4.500 4.500 

+ 432501 

Müllgebühren Vorjahr -1.197,84 0 0 0 0 0 

4. + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.618.010,76 1.638.000 84.250 84.250 84.250 84.250 



2014 

1.618.010,76 1.638.000 84.250 84.250 84.250 84.250 


Beschäftigte 

28.820,93 25.600 29.000 29.300 29.600 29.900 



2.605,07 2.200 2.800 2.800 2.800 2.800 

+ 504200 


5.647,93 5.300 5.500 5.600 5.600 5.700 




0,00 500 500 500 500 500 



3.250,17 2.900 2.900 2.900 2.900 2.900 



4.908,76 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 


Unterhalt 

0,00 50 50 50 50 50 

+ 525300 

Erstatt.lfd.Verwalt.Zweckverb.u.ä. 

1.523.646,10 1.520.000 4.500 4.500 4.500 4.500 



1.531.805,03 1.533.450 17.950 17.950 17.950 17.950 

+ 531800 Zuschüsse a.übrige Bereiche 0,00 0 20.000 20.000 20.000 20.000 



0,00 0 20.000 20.000 20.000 20.000 

+ 553100 Büromaterial 38,97 100 100 100 100 100 

+ 553300 


Entgegennahme von An-, Ab- u. Ummeldungen entsprechender Abfallgefäße im Auftrag des EVS; 

Gebühreneinzug für EVS; 

Berechnung der resultierenden Aufwandsentschädigung für die Stadt. 


Gesetz über den Entsorgungsverband Saar (EVSG), 

Abfallentsorgungssatzung des EVS. 


+ 553400 Telefon, 


233,95 500 500 500 500 500 

+ 555400 Wertkorrekturen zu Forderungen 1.036,63 0 0 0 0 0 

140


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

53 

70 

01 



Ver- und Entsorgung 

Abfallwirtschaft 

Kommunale Abfallwirtschaft 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 










2014 

1.570.433,53 1.567.650 76.350 76.750 77.050 77.450 

47.577,23 70.350 7.900 7.500 7.200 6.800 

24.361,17 0 0 0 0 0 

84.139,49 42.800 42.800 42.800 42.800 42.800 




141 

-12.201,09 27.550 -34.900 -35.300 -35.600 -36.000


Kommune: 



Produkt: 




in € 

+ 414110 

P 

1 

54 

10 

01 


Planung, Bau u. Unterhaltung von Verkehrswegen u. Anlagen. 


Herr Banuat 

Ziele 


Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 

Gemeindestraßen 

Öffentliche Straßen 

Bedarfsorientierte Planung neuer Verkehrsprojekte; Schaffung von Verkehrsinfrastruktur; 

Verkehrssicherheit; wirtschaftliche Aus- und Durchführung der Bauprojekte; Umfeldgestaltung. 

Zielgruppe 

Fachbereiche, Verwaltungsführung, Stadtrat/Ausschüsse, Einwohner/ - 

innen, Verkehrsteilnehmer/ -innen, Straßenverkehrsbehörden. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Zuweisung des Landes 98.106,00 0 280.000 210.000 0 0 


Zuwendungen 

262,30 0 1.008 1.008 1.008 1.008 


+ 432910 

+ 432911 

Winterdienstgebühr 65.440,83 66.000 66.000 66.000 66.000 66.000 

Winterdienstgebühr Vorjahr -3,00 0 0 0 0 0 


+ 452902 Weitere sonst. ordentl. Erträge 

(Regressansprüche) 

0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

7. + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 



2014 

163.806,13 67.000 348.008 278.008 68.008 68.008 


Beschäftigte 

28.025,44 27.800 28.600 28.900 29.200 29.500 


für Beamte 

3.485,40 0 0 0 0 0 



2.513,51 2.400 2.700 2.700 2.800 2.800 

+ 504200 


5.195,62 5.200 4.700 4.800 4.800 4.800 



402,62 0 0 0 0 0 


+ 522000 

+ 523201 


Planung und Bau von Gemeindestraßen u. Gehwegen; 

Sanierung und Unterhaltung der vorhandenen Gemeindestraßen; 

Unterhaltung u. Instandsetzung von Bürgersteigen; 

Unterhaltung und Neubau von verkehrsleitender und -regelnder Anlagen incl. Verkehrsausstattung; 

Unterhaltung u. Instandsetzung sonstiger öffentl. Verkehrswege u. Anlagen; 

Durchführung der Straßenreinigung und des Winterdienstes; 

Bereitstellung u. Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns. 


Saarl. Straßengesetz, Straßenverkehrsordnung, BauGB, VOB, VOL, 

Satzungen, Beschlüsse des Stadtrates/Ausschüsse, Vorgaben der 



Streugut Winterdienst 27.045,73 40.000 40.000 30.000 30.000 30.000 

+ 523202 Unterhaltung pp. Straßen, 

Wege etc. 

181.137,67 300.000 680.000 580.000 300.000 300.000 

+ 523203 Unterhalt.u.Kontrolle 

haftungsrelev. Bauwerke gem. DIN 1076 

7.644,18 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 

+ 523204 Unterhalt.pp. Bürgersteige 15.709,27 20.000 15.700 15.700 15.700 15.700 

142


Kommune: 



Produkt: 



in € 

+ 523205 

+ 523206 

+ 523207 

P 

1 

54 

10 

01 






Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Unterhalt. Straßenbegleitgrün 9.991,23 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 

Unterhalt.pp. Verkehrszeichen 21.877,37 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 

Straßenreinig. (städt. Flächen) 43.529,36 44.500 44.500 44.500 44.500 44.500 

+ 523210 Zusätzl. Instandsetz.arb.an 

Straßen -Progr. Komm.Straßenbau 

93.150,84 0 0 0 0 0 


Unterhalt 

0,00 300 300 300 300 300 



843.681,65 885.500 1.261.200 1.151.200 871.200 871.200 

+ 574000 AfA auf 


6.683,00 6.683 6.682 6.682 6.682 6.682 

+ 575000 AfA 


499.484,07 498.757 494.569 481.015 479.260 476.639 


+ 552100 




0,00 5.500 1.200 2.200 3.000 3.000 











2014 

1.389.834,05 1.432.220 1.800.031 1.677.877 1.397.322 1.395.001 

-1.226.027,92 -1.365.220 -1.452.023 -1.399.869 -1.329.314 -1.326.993 

183.426,10 210.300 210.300 210.300 210.300 210.300 

612.021,07 752.630 752.630 752.630 752.630 752.630 




143 

-1.654.622,89 -1.907.550 -1.994.353 -1.942.199 -1.871.644 -1.869.323


Kommune: 



Produkt: 


Bereitstellung öffentlicher Beleuchtungsanlagen. 


Herr Banuat 

Ziele 



in € 

P 

1 

54 

10 

03 





Öffentliche Beleuchtungsanlagen 

Bedarfsorientierte Planung der Beleuchtungsanlagen; Schaffung von Verkehrsinfrastruktur; 

Verkehrssicherheit. 

Zielgruppe 

Fachbereiche, Einwohner/ -innen, Verkehrsteilnehmer/ -innen. 

Leistungen 

Planung und Bau von öffentlichen Beleuchtungsanlagen; 

Betrieb u. Unterhaltung der öffentlichen Beleuchtungsanlagen. 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 523200 

Unterhaltung/Bewirtsch.Infrastrukturv. 

200.656,57 230.000 230.000 230.000 230.000 230.000 



200.656,57 230.000 230.000 230.000 230.000 230.000 

+ 575000 AfA 


248.713,12 248.862 250.917 250.917 250.917 250.916 






144 



Saarl. Straßengesetz, BauGB, VOB, VOL, Beschlüsse des 

Stadtrates/Ausschüsse, Vorgaben der Verwaltungsführung, 

vertragliche Regelungen. 

2014 

449.369,69 478.862 480.917 480.917 480.917 480.916 

-449.369,69 -478.862 -480.917 -480.917 -480.917 -480.916


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

54 

10 

05 


Bereitstellung sonstiger öffentlicher Plätze (Marktplätze etc.) 


Herr Banuat 

Ziele 




Sonstige öffentliche Verkehrsflächen (Plätze) 

Schaffung von Infrastruktur zur Aufwertung des Gesellschaftslebens innerhalb der Stadt. 

Zielgruppe 


Leistungen 

Planung u. Bau von Plätzen; 

Bewirtschaftung u. Unterhaltung der Plätze. 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Zuwendungen 

11.541,00 0 11.541 11.541 11.541 11.541 




2014 

11.541,00 0 11.541 11.541 11.541 11.541 



10.444,00 12.100 12.100 12.100 12.100 12.100 

+ 523200 


1.943,27 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 



12.387,27 14.100 14.100 14.100 14.100 14.100 

+ 575000 AfA 


29.651,00 29.651 29.651 29.651 29.651 29.651 


+ 552100 









42.805,21 44.521 44.521 44.521 44.521 44.521 

-31.264,21 -44.521 -32.980 -32.980 -32.980 -32.980 

0,00 13.400 13.400 13.400 13.400 13.400 




145 



VOB, VOL, BauGB, Satzungen; Beschlüsse des 


-31.264,21 -57.921 -46.380 -46.380 -46.380 -46.380


Kommune: 



Produkt: 




in € 

+ 442100 

P 

1 

54 

30 

01 




Landesstraßen 


Mitwirkung bei der Planung u. Bau von Landesstraßen innerhalb des Stadtgebietes; 

Unterhaltung der Landesstraßen im Auftrag des Landes sowie der Nebenanlagen. 


Herr Banuat 

Ziele 

Bedarfsorientierte Planung neuer Verkehrsprojekte; Schaffung v. Verkehrsinfrastruktur; Verkehrssicherheit; Umfeldgestaltung. 

Zielgruppe 

Einwohner/ -innen, Verkehrsteilnehmer/ -innen, Stadtrat, 

Straßenverkehrsbehörden. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Kostenerstattungen Land 88.047,04 88.000 88.000 88.000 88.000 88.000 


+ 452902 Weitere sonst. ordentl. Erträge 

(Regressansprüche) 

5.270,48 500 500 500 500 500 




2014 

93.317,52 88.500 88.500 88.500 88.500 88.500 


Beschäftigte 

11.210,05 11.200 11.500 11.600 11.700 11.800 


für Beamte 

8.132,64 0 0 0 0 0 



1.005,50 1.000 1.100 1.100 1.100 1.100 

+ 504200 


2.078,32 2.000 1.900 1.900 1.900 2.000 



939,46 0 0 0 0 0 


+ 522000 


+ 523202 Unterhaltung pp. Straßen, 

Wege etc. 

48.988,99 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000 

+ 523205 Unterhalt. Straßenbegleitgrün 15.188,31 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 

+ 523206 


Unterhaltung u. Instandsetzung der Landesstraßen im Rahmen von UA-/UI-Vereinbarungen mit dem Land; 

Unterhaltung u. Instandsetzung der Nebenanlagen auf eigene Rechnung; 

Unterhaltung u. Beschaffung v. Verkehrszeichen; 

Durchführung der Straßenreinigung/Winterdienst; 

Bereitstellung u. Unterhaltung v. Straßenbegleitgrün. 


Saarl. Straßengesetz, Straßenverkehrsordnung, BauGB, VOB, VOL, 

Beschlüsse des Stadtrates/Ausschüsse; UA-/UI-Vereinbarungen mit 

dem Träger der Straßenbaulast. 

Unterhalt.pp. Verkehrszeichen 36.322,83 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 

+ 523208 Unterhalt. Pavillons 

Stadteingang 

0,00 500 500 500 500 500 

+ 523209 Betriebskost. Signalanlagen pp. 15.013,89 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 



153.098,02 164.500 164.500 164.500 164.500 164.500 

+ 575000 AfA 


37.097,00 27.871 27.871 27.871 27.870 27.870 


146


Kommune: 



Produkt: 



in € 







P 

1 

54 

30 

01 




Landesstraßen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

213.560,99 206.571 206.871 206.971 207.070 207.270 

-120.243,47 -118.071 -118.371 -118.471 -118.570 -118.770 

32.730,01 43.300 43.300 43.300 43.300 43.300 




147 

-152.973,48 -161.371 -161.671 -161.771 -161.870 -162.070


Kommune: 



Produkt: 


P 

1 

54 

60 

01 



Bereitstellung von Parkplätzen und sonstigen Parkeinrichtungen. 


Herr Banuat 

Ziele 



in € 


Parkplätze / Parkhäuser 

Parkplätze / Parkhäuser 

Sicherstellung eines ausreichenden Angebots von Parkeinrichtungen zur Optimierung des ruhenden Verkehrs. 

Zielgruppe 

Einwohner/ -innen, Verkehrsteilnehmer/ -innen. 

Leistungen 


+ 432003 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Parkgebühren 83.244,12 82.000 76.500 76.500 76.500 76.500 




+ 522000 

2014 

83.244,12 82.000 76.500 76.500 76.500 76.500 

Energie/Wasser/Abwasser 0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 



0,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 

+ 575000 AfA 


40.992,00 40.990 38.963 38.478 38.083 34.167 


+ 552100 








Unterhaltung u. Bewirtschaftung öffentlicher Parkflächen; 

Abschluss u. Überwachung von Verträgen mit Dritten bezügl. der Bewirtschaftung der Parkeinrichtungen. 

148 


StVO, Beschlüsse des Stadtrates/Ausschüsse, Vorgaben der 


42.016,95 43.025 40.998 40.513 40.118 36.202 

41.227,17 38.975 35.502 35.987 36.382 40.298


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

55 

10 

01 



Bereitstellung u. Unterhaltung von Grün- , Freizeit- u. Spielflächen. 


Herr Banuat 

Ziele 

Natur- und Landschaftspflege 


Öffentliche Grün- und Freiflächen, Parkanlagen, 

Kinderspielplätze 

Steigerung des Erholungswertes für die Bürger/ -innen; Sicherstellung eines optimalen Angebotes von Freizeitflächen u. Kinderspielplätzen. 

Zielgruppe 

Gesamtbevölkerung, Kinder u. Jugendliche. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Beschäftigte 

24.371,02 24.500 25.300 25.600 25.800 26.100 



2.202,49 2.100 2.400 2.400 2.400 2.400 

+ 504200 


4.652,00 4.800 4.400 4.500 4.500 4.500 


+ 522000 

Energie/Wasser/Abwasser 0,00 500 500 500 500 500 



7.210,88 12.000 10.000 11.000 11.000 12.000 



6.720,84 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000 



1.327,22 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400 



15.258,94 20.900 18.900 19.900 19.900 20.900 

+ 574000 AfA auf 


24.799,86 25.124 25.605 17.469 15.855 13.668 



334,54 433 433 433 432 203 


+ 552100 









2014 

72.212,55 78.527 77.708 70.972 69.557 68.441 

-72.212,55 -78.527 -77.708 -70.972 -69.557 -68.441 

479.899,54 862.830 862.830 862.830 862.830 862.830 








Planung, Unterhaltung u. Bewirtschaftung v. öffentlichen Grün- u. Parkanlagen sowie sonstiger Freizeit- u. Spielflächen, Kinderspielplätze; 

Pflege des Baumbestandes in den Parkanlagen. 

149 

-552.112,09 -941.357 -940.538 -933.802 -932.387 -931.271


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

55 

10 

02 





Sonstige kommunale Erholungseinrichtungen 

Bereitstellung von Natur- und Landschafts-(schutz-)flächen von besonderer ökologischer Bedeutung. 


Herr Banuat 

Ziele 

Natur- u. Landschaftsschutz unter ökologischen Gesichtspunkten; Optimierung des Erholungswertes für die Gesamtbevölkerung. 

Zielgruppe 

Gesamtbevölkerung, Fachbereiche, Naturschutzbehörden/ -verbände. 

Leistungen 

Pflege u. Unterhaltung der Flächen. 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Zweckverb.u.dgl. 

3.000,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 




2014 

3.000,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 



0,00 500 500 500 500 500 



0,00 200 200 200 200 200 



0,00 700 700 700 700 700 

+ 575000 AfA 


7.137,00 7.137 7.137 7.137 7.137 7.137 


+ 531301 

Umlage.an Zweckverb. Naherhol 8.953,00 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 

+ 531302 Umlage.an Zweckverb. 

Brennend 

8.953,00 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 



17.906,00 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 









25.455,63 26.287 26.287 26.287 26.287 26.287 

-22.455,63 -23.287 -23.287 -23.287 -23.287 -23.287 

532,54 15.400 15.400 15.400 15.400 15.400 

30. = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen -532,54 -15.400 -15.400 -15.400 -15.400 -15.400 



150 



Naturschutzgesetz, Beschlüsse des Stadtrates/Ausschüsse, Vorgaben 

der Verwaltungsführung. 

-22.988,17 -38.687 -38.687 -38.687 -38.687 -38.687


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

55 

20 

04 



Bereitstellung öffentlicher Gewässer u. wasserbaulicher Anlagen. 


Herr Banuat 

Ziele 

Naturnahe Bewirtschaftung der Gewässer, Hochwasserschutz. 

Zielgruppe 

Einwohner/ -innen, Gewässer-Anlieger/ -innen. 

Leistungen 

Planung , Bau konstruktiver Anlagen; 

Betrieb u. Unterhaltung kommunaler Gewässer; 

Vorbeugender Hochwasserschutz. 



Land- und Forstwirtschaft, Wasser- und Wasserbau 

Wasser- und Wasserbau 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 523200 


12.007,10 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 



12.007,10 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

+ 573000 AfA auf unbebaute Grundstücke 730,00 730 730 730 730 730 

+ 575000 AfA 


36.781,00 36.781 37.412 37.411 37.411 37.411 


+ 553200 







151 



Saarl. Wassergesetz, Wasserhaushaltsgesetz, Beschlüsse des 


2014 

50.144,40 39.511 40.142 40.141 40.141 40.141 

-50.144,40 -39.511 -40.142 -40.141 -40.141 -40.141


Kommune: 



Produkt: 




in € 

+ 414000 

+ 414100 

P 

1 

55 

30 

01 




Friedhofswesen 

Friedhöfe 

Wahrnehmung aller mit dem Betrieb von Friedhöfen verbundener Aufgaben. 


Herr Michaely 

Ziele 

Ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Grabstätten; Gewährleistung einer sicheren u. wirtschaftlichen Benutzbarkeit; Sicherstellung 

ordnungsgemäßer, hygienischer Bestattungen bzw. Einäscherungen, Schaffung eines würdigen Umfeldes durch Herrichtung entsprechender 

Grünflächen bzw. Anpflanzungen. 

Zielgruppe 

Einwohner/ -innen, Friedhofsbesucher/ -innen, konfessionelle 

Vereinigungen, Gewerbetreibende, sonstige Nutzungsberechtigte. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Zuweisungen lfd.Bund 0,00 5.450 5.450 5.450 5.450 5.450 


+ 414400 Zuweisungen 

lfd.sonst.öff.Bereich 

137.851,41 0 0 0 0 0 


+ 432000 Benutzungsgebühren und 

ähnliche Entgelte 

4.311,00 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 

+ 432001 Gebühren nach der 

Friedhofsgebührenordnung 

251.304,02 340.000 350.000 350.000 350.000 350.000 



Bereiche 

0,00 150 150 150 150 0 


+ 461000 

Aktivierte Eigenleistungen 48.558,97 0 0 0 0 0 

8. + Aktivierte Eigenleistungen 48.558,97 0 0 0 0 0 



+ 502100 

2014 

447.472,13 356.100 366.100 366.100 366.100 365.950 



Beschäftigte 

311.672,56 131.200 220.000 222.200 224.400 226.700 


für Beamte 

1.394,16 1.400 1.600 1.600 1.700 1.700 



26.912,94 10.400 27.200 27.500 27.800 28.000 



11,07 30 0 0 0 0 

+ 504200 


62.662,48 27.200 61.000 61.600 62.200 62.800 



268,42 270 300 300 300 300 


+ 522000 


Bereitstellung von Letzten Ruhestätten (Reihen-, Wahl-, Rasen-, Urnengrabstätten, anonyme Ruheflächen); 

Bereitstellung, Unterhaltung u. Bewirtschaftung von Trauerhallen; 

Pflege u. Unterhaltung von Kriegsgräbern; 

Pflege u. Unterhaltung von Friedhofswegen sowie des öffentlichen Grüns; 

Durchführung aller mit Bestattungen anfallender Aufgaben. 

152 


Friedhofssatzung, Friedhofsgebührenordnung, Bestattungsgesetz, 

Gräbergesetz, Beschlüsse des Stadtrates/Ausschüsse. 

Energie/Wasser/Abwasser 3,00 5.800 5.800 5.800 5.800 5.800


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

55 

30 

01 





Friedhöfe 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


(Friedhöfe) 

47.290,00 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000 


(Ehrenfriedhöfe) 

750,00 1.000 750 750 750 750 

+ 523105 Unterhalt.,Bewirtschaftung (a.o. 

Instandsetz.Ehrenfriedh.) 

11.638,20 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 

+ 523106 Unterhalt.,Bewirtschaft. (FH, 

Saat-,Pflanzgut pp.) 

1.003,33 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 


(Trauerhallen) 

8.530,64 5.100 5.100 5.100 5.100 5.100 


(Friedhofswege) 

9.973,49 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 

+ 523203 Unterhalt.u.Kontrolle 

haftungsrelev. Bauwerke gem. DIN 1076 

36,71 0 0 0 0 0 


Unterhalt 

3.380,37 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 



82.605,74 90.900 90.650 90.650 90.650 90.650 

+ 574000 AfA auf 


55.329,15 53.799 53.799 53.799 53.799 53.799 

+ 578000 


euge 

369,58 456 642 642 642 642 



3,54 5 5 5 5 5 


+ 551500 

+ 552100 

+ 553100 

Aufw. f.Dienst- u.Schutzkleidung 880,00 650 650 650 650 650 


Büromaterial 38,97 100 100 100 100 100 

+ 553400 Telefon, 


2.228,71 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 


Amtsblatt 

84,82 0 0 0 0 0 








2014 

550.129,98 324.910 464.846 468.046 471.246 474.446 

-102.657,85 31.190 -98.746 -101.946 -105.146 -108.496 

363.918,89 233.740 233.740 233.740 233.740 233.740 




153 

-466.576,74 -202.550 -332.486 -335.686 -338.886 -342.236


Kommune: 



Produkt: 


Allgemeiner Umweltschutz. 


Herr Banuat 

Ziele 



in € 

+ 414700 

P 

1 

56 

10 

02 



Umweltschutz 

Umweltschutzmaßnahmen 

Besondere Dienstleistungen im Umweltmanagement 

Schutz des Bodens vor gesundheitsgefährdenden Stoffen; Schutz der Umwelt u. Landschaft; Sensibilisierung der Bevölkerung für den Erhalt 

einer intakten Umwelt. 

Zielgruppe 

Einwohner/ -innen, Betriebe, Verbände, Politik, 

Grundstückseigentümer/ -innen, Gesamtbevölkerung. 

Leistungen 

Schutz- u. Sanierungsmaßnahmen zum Vollzug des Bodenschutzrechts; 

Erkundung, Sanierung u. Überwachung bei kommunalen Verdachtsflächen und Altlasten; 

Erfassung altlastverdächtiger Flächen u. Altlasten; 

Beteiligung bei Bauleitplanung u. sonstigen Nutzungsänderungen; 

Entwiclung von Konzepten zum Natur-, Landschafts- u. Bodenschutz; 

Aktionen, Veranstaltungen, Information im Bereich Umweltschutz. 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Zuschüsse v.priv.Unternehmen 1.068,00 200 0 0 0 0 


+ 431003 Erstatt.v.Auslagen f.Beratung 

Duales System 

2.665,20 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700 




2014 

3.733,20 2.900 2.700 2.700 2.700 2.700 


Beschäftigte 

69.352,59 69.100 70.000 70.700 71.400 72.100 



6.288,76 6.200 6.700 6.800 6.800 6.900 

+ 504200 


13.338,42 13.700 12.600 12.700 12.900 13.000 




1.913,25 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 


Unterhalt 

0,00 50 50 50 50 50 



3.833,23 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000 

+ 529000 Sonst.Aufwend.f.Sach.u.Dienstleistungen 

4.706,04 3.000 7.000 3.000 3.000 3.000 



10.452,52 9.050 13.050 9.050 9.050 9.050 



51,20 101 101 101 101 101 




182,39 150 150 150 150 150 

+ 553100 Büromaterial 379,76 800 800 800 800 800 

+ 553300 

154 



Landes-, Bundesnaturschutzgesetz, Saarl. Abfallgesetz. 

Porto und Versand 671,38 700 700 700 700 700


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

56 

10 

02 



Umweltschutz 



Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 553400 Telefon, 


425,08 800 800 800 800 800 








2014 

101.142,10 100.601 104.901 101.801 102.701 103.601 

-97.408,90 -97.701 -102.201 -99.101 -100.001 -100.901 

5.115,41 11.400 11.400 11.400 11.400 11.400 




155 

-102.524,31 -109.101 -113.601 -110.501 -111.401 -112.301


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

57 

30 

01 



Wirtschaft und Tourismus 

Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen 

Durchführung von Märkten und Messen 

Betrieb u. Durchführung von Wochenmärkten, Jahrmärkten, Spezialmärkten u. Sonderveranstaltungen. 


Herr Michaely 

Ziele 

Förderung der Attraktivität durch Pflege von Traditionen; Versorgung der Bevölkerung. 

Zielgruppe 

Gesamtbevölkerung, Gewerbetreibende. 

Leistungen 

Bau u. Unterhaltung der notwendigen Infrastruktur; 

Planung u. Organisation; 

Sicherstellung der Marktaufsicht. 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



10.074,42 0 0 0 0 0 


+ 432005 

Marktstandsgebühren 7.234,96 7.700 7.700 7.700 7.700 7.700 


+ 441200 















2014 

25.589,38 15.980 15.980 15.980 15.980 15.980 

546,21 0 0 0 0 0 

546,21 0 0 0 0 0 

546,21 0 0 0 0 0 

25.043,17 15.980 15.980 15.980 15.980 15.980 

53.371,01 53.050 53.050 53.050 53.050 53.050 




156 



Gewerbeordnung, Satzung, Beschlüsse des Stadtrates/Ausschüsse, 


-28.327,84 -37.070 -37.070 -37.070 -37.070 -37.070


Kommune: 



Produkt: 


Bereitstellung von Veranstaltungsstätten. 


Herr Banuat 

Ziele 



in € 

P 

1 

57 

30 

02 





Mehrzweckhallen, Bürgerhäuser u.ä. 

Attraktivitätssteigerung und Verbesserung des Angebotes adäquater Veranstaltungs- u. Versammlungsstätten. 

Zielgruppe 

Gesamtbevölkerung, Gewerbetreibende. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Zuwendungen 

34.888,46 0 34.888 34.887 34.887 34.887 


+ 441602 


(ehem. Aula) 

5.829,00 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 




2014 

40.717,46 15.000 49.888 49.887 49.887 49.887 


Beschäftigte 

4.163,91 4.100 4.300 4.300 4.300 4.400 



380,16 300 3.400 3.500 3.500 3.500 

+ 504200 


844,12 700 800 900 900 900 




42.473,61 46.750 46.750 46.750 46.750 46.750 



42.473,61 46.750 46.750 46.750 46.750 46.750 

+ 574000 AfA auf 


109.832,04 104.117 105.258 105.258 105.258 105.258 



3.711,00 0 0 0 0 0 


+ 553902 Sonst.Geschäftsaufw. 

(Veranstalt.in der ehem. Aula) 

0,00 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 






157 


Betrieb u. Unterhaltung des zur Veranstaltungsstätte umgebauten Teils des ehem. Gymnasiums; 

Betrieb u. Unterhaltung des Gemeinschaftshauses in der Bismarckstraße; 

Betrieb u. Unterhaltung der Veranstaltungsstätte im "Salzbrunnennhaus". 


Beschlüsse des Stadtrates/Ausschüsse, Verträge, Gebührensatzung, 


161.404,84 170.967 175.508 175.708 175.708 175.808 

-120.687,38 -155.967 -125.620 -125.821 -125.821 -125.921


Kommune: 



Produkt: 


Bereitstellung Cafeteria. 


Herr Banuat 

Ziele 



in € 

P 

1 

57 

30 

03 





Sonstige allgemeine öffentliche Einrichtungen 

Attraktivitätssteigerung u. a. für Besucher/- innen von Veranstaltungen im Bereich des Ensemble "Historische Salzhäuser". 

Zielgruppe 

Gesamtbevölkerung, Besucher/ -innen von Veranstaltungen. 

Leistungen 

Unterhaltung u. Bewirtschaftung der Cafeteria. 


+ 441200 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



+ 442700 Kostenerstattungen private 

Unternehmen 

0,00 600 600 600 600 600 






158 



Gaststättenverordnung, Verträge, Beschlüsse des 


2014 

0,00 3.900 3.900 3.900 3.900 3.900 

0,00 3.900 3.900 3.900 3.900 3.900


Kommune: 



Produkt: 


Vorhalten eines Fuhrparks. 


Herr Banuat 

Ziele 



in € 

P 

1 

57 

30 

04 





Fuhrpark 

Wirtschaftliche Bereitstellung von Fahrzeugen; sicherer Betrieb des Fuhrparks. 

Zielgruppe 

Mitarbeiter/-innen, Fachbereiche, Verwaltungsführung. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Beschäftigte 

62.795,30 151.500 63.000 63.600 64.300 64.900 



5.884,00 12.100 6.200 6.300 6.300 6.400 

+ 504200 


12.736,24 32.000 12.700 12.800 13.000 13.100 


+ 523400 

Haltung von Fahrzeugen 124.943,69 120.000 145.000 145.000 145.000 145.000 


210,66 0 0 0 0 0 



110,98 0 0 0 0 0 



125.265,33 120.000 145.000 145.000 145.000 145.000 

+ 578000 


euge 

33.507,10 33.710 30.823 23.550 21.102 21.101 


+ 552200 

Leasing 29.203,11 44.000 44.000 44.000 44.000 44.000 








2014 

269.391,08 393.310 301.723 295.250 293.702 294.501 

-269.391,08 -393.310 -301.723 -295.250 -293.702 -294.501 

0,00 164.000 164.000 164.000 164.000 164.000 

30. = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 164.000 164.000 164.000 164.000 164.000 



159 

Auswahl u. Beschaffung von Fahrzeugen, Geräten u. Zubehör; 

Beförderung von Mitarbeiter/-innen sowie Transport von Gütern; 

Durchführung von Wartungs-, Reparatur- u. Pflegearbeiten an Fahrzeugen u. Geräten; 

Bereitstellung von Fahrpersonal. 




Verwaltungsführung, Anforderung der Fachbereiche. 

-269.391,08 -229.310 -137.723 -131.250 -129.702 -130.501


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

57 

30 

05 

Bereitstellung von Leistungen des Baubetriebshofes. 


Herr Banuat 

Ziele 





Bauhof 

Ordnungsgemäße u. wirtschaftliche Durchführung aller dem Baubetriebshof übertragenen Aufgaben. 

Zielgruppe 

Einwohner/ -innen, Fachbereiche, Nutzer/ -innen von städt. 

Einrichtungen u. Verkehrsflächen, Vereine. 

Leistungen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



123.537,36 0 0 0 0 0 


+ 441900 


255,00 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 



Bereiche 

1.316,28 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 


+ 452901 Weitere sonst. Ordentl. Erträge 

(vorher: Vermischte E.) 

117,18 0 0 0 0 0 




+ 502100 

2014 

125.225,82 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 



Beschäftigte 

1.283.692,89 1.399.100 1.260.000 1.272.600 1.285.300 1.298.200 


für Beamte 

8.591,72 8.800 9.100 9.200 9.300 9.400 



90.925,19 100.800 103.000 104.100 105.100 106.100 



171,09 190 0 0 0 0 

+ 504200 


252.552,09 278.200 265.000 267.700 270.300 273.000 



2.810,16 2.780 3.000 3.000 3.100 3.100 

11. - Personalaufwendungen 1.674.124,86 1.826.170 1.676.500 1.693.300 1.710.200 1.727.300 

+ 522000 



Beschlüsse des Stadtrates/Ausschüsse, Satzungen, sonstige 

Bestimmungen, Vorgaben der Verwaltungsführung, Anforderung der 

Fachbereiche. 

Unterhaltung und Pflege der kommunalen Grünanlagen und Gemeindegrundstücke; 

Unterhaltung und Pflege der Rasen- und Kriegsgräber und der sonstigen Friedhofseinrichtungen; 

Instandsetzung und Unterhaltung von Verkehrsflächen soweit nicht an Dritte zu beauftragen; Winterdienst auf gemeindlichen Straßen und bei 

kommunalen Einrichtungen; 

160 

Mithilfe bei der Vorbereitung und Durchführung von gemeindlichen Veranstaltungen; 

Wartung und Instandhaltung städt. Gebäude, Kinderspielplätze und Spielgeräte; 

Wartung und Instandhaltung sonstiger Maschinen, Werkzeuge u. Gerätschaften; 

Innerbetriebliche Hilfeleistungen zur Ausführung interner und externer Dienstleistungen. 

Energie/Wasser/Abwasser 11.169,00 3.300 3.300 3.300 3.300 3.300


Kommune: 



Produkt: 



in € 

P 

1 

57 

30 

05 





Bauhof 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



62.452,75 63.000 63.000 63.000 63.000 63.000 

+ 523400 Haltung von Fahrzeugen 220,22 0 0 0 0 0 


24.547,15 25.800 25.800 25.800 25.800 25.800 


Unterhalt 

578,54 600 600 600 600 600 



9.910,70 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 



108.878,36 102.700 102.700 102.700 102.700 102.700 

+ 574000 AfA auf 


13.700,20 13.846 14.757 14.757 14.757 14.757 

+ 578000 


euge 

9.312,20 10.208 9.591 8.537 8.355 6.637 



153,00 0 0 0 0 0 



2.564,22 2.609 3.348 3.346 2.964 784 



Umschulung 

0,00 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 



0,00 150 150 150 150 150 

+ 551500 Aufw. f.Dienst- u.Schutzkleidung 7.945,98 8.000 9.000 9.000 9.000 9.000 

+ 552100 

+ 552400 

+ 553100 

+ 553200 

+ 553300 


Datenverarbeitung 1.941,49 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 

Büromaterial 943,46 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 


Porto und Versand -60,11 3.600 2.500 2.500 2.500 2.500 

+ 553400 Telefon, 


6.566,96 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 










2014 

1.826.107,14 1.978.613 1.829.876 1.845.620 1.861.956 1.875.158 

-1.700.881,32 -1.972.613 -1.823.876 -1.839.620 -1.855.956 -1.869.158 

1.695.453,18 2.219.830 2.219.830 2.219.830 2.219.830 2.219.830 

88.380,00 252.380 252.380 252.380 252.380 252.380 

30. = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 1.607.073,18 1.967.450 1.967.450 1.967.450 1.967.450 1.967.450 



161 

-93.808,14 -5.163 143.574 127.830 111.494 98.292


Kommune: 



Produkt: 




in € 

P 

1 

57 

50 

01 




Tourismus 

Durchführung u. Unterstützung von Veranstaltungen, Marketing. 


Herr Bier 

Ziele 

Tourismusförderung 

Attraktivitätssteigerung u. Verbesserung des touristischen Angebotes. 

Zielgruppe 

Gesamtbevölkerung, Vereine, Verbände, Gewerbetreibende, andere 

Institutionen. 

Leistungen 

Planung, Konzeption, Organisation von Eigenveranstaltungen; 

Konzeption von Marketingmaßnahmen; Werbung; 

Öffentlichkeitsarbeit, Repräsentation; 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 441900 


3.483,38 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 

+ 441902 Erträge aus Inseraten 

(Sulzbacher Sommer) 

0,00 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800 




+ 553100 

+ 553300 

2014 

3.483,38 5.300 5.300 5.300 5.300 5.300 

Büromaterial 77,97 150 150 150 150 150 


+ 553400 Telefon, 


94,67 300 300 300 300 300 







162 


Zusammenarbeit mit anderen Institutionen (z. B. Gewerbeverein) u. Unterstützung deren Aktionen; 

Publikationen (Wanderpass, Stadtbroschüre). 




9.492,13 10.950 15.700 15.700 15.700 15.700 

-6.008,75 -5.650 -10.400 -10.400 -10.400 -10.400


Kommune: 



Produkt: 




in € 

+ 401100 

+ 401200 

+ 401201 

+ 401300 

+ 401301 

P 

1 

61 

10 

01 



Steuerung u. Überwachung des Bereichs "Allgemeine Finanzwirtschaft". 


Herr Baltes 

Ziele 

Sicherung u. Stärkung der kommunalen Finanzkraft. 

Zielgruppe 

Stadtrat/Ausschüsse, Verwaltungsführung, Fachbereiche. 

Leistungen 

Allgemeine Finanzwirtschaft 

Abwicklung der (Real-) Steuerangelegenheiten, Zuweisungen und Umlagen. 


Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Grundsteuer A 2.023,74 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300 

Grundsteuer B 1.374.098,16 1.390.000 1.400.000 1.410.000 1.420.000 1.430.000 

Grundsteuer B - Vorjahre 17.773,20 0 0 0 0 0 

Gewerbesteuer 5.518.946,60 5.000.000 9.500.000 9.500.000 9.500.000 9.500.000 

Gewerbesteuer - Vorjahre 3.475.529,85 0 0 0 0 0 

+ 402100 Gemeindeanteil an der 

Einkommensteuer 

3.885.221,23 3.532.000 3.921.600 4.196.000 4.447.000 4.669.000 

+ 402200 Gemeindeanteil an der 

Umsatzsteuer 

741.994,17 754.800 723.500 740.800 755.600 770.700 

+ 403100 Vergnügungssteuer 54.279,00 54.000 52.000 52.000 52.000 52.000 

+ 403101 

+ 403300 

+ 403301 

Vergnügungssteuer - Vorjahre -15,00 0 0 0 0 0 

Hundesteuer 45.169,75 45.000 50.000 50.000 50.000 50.000 

Hundesteuer - Vorjahre -173,00 0 0 0 0 0 

+ 405210 Familienleistungsausgleich 

v.Land 

552.624,00 522.600 517.800 569.800 581.200 592.800 

1. + Steuern und ähnliche Abgaben 15.667.471,70 11.300.700 16.167.200 16.520.900 16.808.100 17.066.800 

+ 411100 Schlüsselzuweisungen vom 

Land 

63.504,00 770.000 1.674.300 1.700.000 1.700.000 1.700.000 

2. + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 63.504,00 770.000 1.674.300 1.700.000 1.700.000 1.700.000 



+ 533100 

2014 

15.730.975,70 12.070.700 17.841.500 18.220.900 18.508.100 18.766.800 

Gewerbesteuerumlage 826.974,44 825.600 1.546.500 1.546.500 1.546.500 1.524.400 

+ 534100 Allgemeine Umlagen an 

Gemeinden/GV 

8.172.336,00 9.234.300 8.955.300 8.955.300 8.955.300 8.955.300 



8.999.310,44 10.059.900 10.501.800 10.501.800 10.501.800 10.479.700 


+ 555410 

Erlass aus Vorjahren 10.176,96 0 0 0 0 0 

17. - Sonstige ordentliche Aufwendungen 10.538,02 0 0 0 0 0 







KFAG, KommHVO, KSVG, Satzungen, sonstige landesrechtlichen 

Bestimmungen. 

9.009.848,46 10.059.900 10.501.800 10.501.800 10.501.800 10.479.700 

6.721.127,24 2.010.800 7.339.700 7.719.100 8.006.300 8.287.100 


163


Kommune: 



Produkt: 



in € 

21. - Zinsen und sonstige 

Finanzaufwendungen 

P 

1 

61 

10 

01 






Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

83.676,00 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 

22. = Finanzergebnis 260.692,12 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000 

23. = Ordentliches Jahresergebnis 6.981.819,36 2.037.800 7.366.700 7.746.100 8.033.300 8.314.100 



3.908,41 0 0 0 0 0 

30. = Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 3.908,41 0 0 0 0 0 



164 

6.985.727,77 2.037.800 7.366.700 7.746.100 8.033.300 8.314.100


Kommune: 



Produkt: 


Finanzdienste. 


Herr Baltes 

Ziele 

Optimales Zinsmanagement. 

Zielgruppe 

Gesamtverwaltung, Kreditinstitute. 

Leistungen 




in € 

P 

1 

61 

10 

02 





Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


21. - Zinsen und sonstige 

Finanzaufwendungen 


Überwachung und Abwicklung des Schuldendienstes (Zinsen) für aufgenommene Darlehen u. Kassenkredite; 

Vereinnahmen von Zinsen für angelegte Kassenbestände etc. 


KSVG, KommHVO, Vorgaben der Verwaltungsführung, Beschlüsse 

des Stadtrates/Ausschüsse. 

2014 

471.717,90 748.060 658.330 662.000 664.000 664.000 

22. = Finanzergebnis -461.970,53 -742.960 -653.230 -656.900 -658.900 -658.900 

23. = Ordentliches Jahresergebnis -461.970,53 -742.960 -653.230 -656.900 -658.900 -658.900 

165

Investitionsmaßnahmen/ 

-programm 

166

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 

Teilfinanzplan 

Einzahlungs- und Auszahlungsarten 

in € 

+ 782700 Auszahl.f.Erwerb 

Vermögensgeg.unt.410 E. 

9. - Auszahlungen für den Erwerb von 

beweglichem Anlagevermögen 

13. = Summe der Auszahlungen aus 

Investitionstätigkeit 

14. = Saldo der Ein- und Auszahlungen 

aus Investitionstätigkeit 

V1 

1 

10 

1 

11020100 


Bürgermeister 

Allgemeine Verwaltung 

Hauptamt 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

Investitionsmaßnahmen (in T€) Ergebnis Ansatz Ansatz VE 

Bezeichnung Maßnahmen 

11020100 Zentrale Steuerung und Controlling 

+ 782700 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

1.677,30 0 0 0 0 0 0 

1.677,30 0 0 0 0 0 0 

1.677,30 0 0 0 0 0 0 

-1.677,30 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

Auszahl.f.Erwerb Vermögensgeg.unt.410 E. 2 0 0 0 0 0 0 2 2 

- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 


Saldo Zentrale Steuerung und Controlling 

167 

2 0 0 0 0 0 0 2 2 

-2 0 0 0 0 

0 0 -2 -2

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

10 

1 

11090200 




Hauptamt 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Vermögensgeg.ü.410 Euro 

10.664,65 0 0 0 0 0 0 



9.260,34 0 0 0 0 0 0 



19.924,99 0 0 0 0 0 0 

+ 782100 Ausz.f. Erwerb 

immat.Vermögensgeg. 

14.003,91 0 0 0 0 0 0 

12. - Sonstige Investitonsauszahlungen 14.003,91 0 0 0 0 0 0 







11090200 Technikunterstützte 


+ 782600 

+ 782700 

2014 

33.928,90 0 0 0 0 0 0 

-33.928,90 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

Auszahl.f.Erwerb Vermögensgeg.ü.410 Euro 11 0 0 0 0 0 0 11 11 




+ 782100 

20 0 0 0 0 0 0 20 20 

Ausz.f. Erwerb immat.Vermögensgeg. 14 0 0 0 0 0 0 14 14 

- Sonstige Investitonsauszahlungen 14 0 0 0 0 0 0 14 14 

Saldo Technikunterstützte Informationsverarbeitung 

168 

-34 0 0 0 0 

0 0 -34 -34

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

10 

1 

11090250 




Hauptamt 

I: Technikunterstützte Informationsverarbeitung 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Vermögensgegenst.über 1.000 

Euro 

0,00 0 9.400 0 0 0 0 



0,00 0 18.300 0 0 0 0 



0,00 0 27.700 0 0 0 0 

+ 782100 Ausz.f. Erwerb 

immat.Vermögensgeg. 

0,00 0 9.000 0 0 0 0 

12. - Sonstige Investitonsauszahlungen 0,00 0 9.000 0 0 0 0 







11090250 I: Technikunterstützte 


2014 

0,00 0 36.700 0 0 0 0 

0,00 0 -36.700 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

+ 782660 Auszahl.f.Erwerb Vermögensgegenst.über 

1.000 Euro 

0 0 9 0 0 0 0 0 9 

+ 782700 Auszahl.f.Erwerb Vermögensgeg.unt.410 E. 0 0 18 0 0 0 0 0 18 



+ 782100 

0 0 28 0 0 0 0 0 28 

Ausz.f. Erwerb immat.Vermögensgeg. 0 0 9 0 0 0 0 0 9 

- Sonstige Investitonsauszahlungen 0 0 9 0 0 0 0 0 9 

Saldo I: Technikunterstützte 


169 

0 0 -37 0 0 

0 0 0 -37

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 









V1 

1 

10 

1 

21010100 




Hauptamt 

Grundschulen (SK) 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



21010100 Grundschulen (SK) 

+ 782700 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

1.291,63 0 0 0 0 0 0 

1.291,63 0 0 0 0 0 0 

1.291,63 0 0 0 0 0 0 

-1.291,63 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 




Saldo Grundschulen (SK) 

170 

1 0 0 0 0 0 0 1 1 

-1 0 0 0 0 

0 0 -1 -1

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 









V1 

1 

10 

1 

21010101 




Hauptamt 

Waldschule 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



21010101 Waldschule 

+ 782700 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

2.126,66 0 0 0 0 0 0 

2.126,66 0 0 0 0 0 0 

2.126,66 0 0 0 0 0 0 

-2.126,66 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 




Saldo Waldschule 

171 

2 0 0 0 0 0 0 2 2 

-2 0 0 0 0 

0 0 -2 -2

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 









V1 

1 

10 

1 

21010102 




Hauptamt 

Mellinschule 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



21010102 Mellinschule 

+ 782700 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

3.973,07 0 0 0 0 0 0 

3.973,07 0 0 0 0 0 0 

3.973,07 0 0 0 0 0 0 

-3.973,07 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 




Saldo Mellinschule 

172 

4 0 0 0 0 0 0 4 4 

-4 0 0 0 0 

0 0 -4 -4

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

10 

1 

21010151 




Hauptamt 

I: Waldschule 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 783000 

Auszahl.f.Abwickl.v.Baumaßnahme 

n 

0,00 0 0 0 150.000 0 150.000 

8. - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 150.000 0 150.000 



Euro 









21010151 I: Waldschule 

+ 783000 

+ 783505 

2014 

16.344,78 0 2.250 0 0 0 0 

16.344,78 0 2.250 0 0 0 0 

16.344,78 0 2.250 0 150.000 0 150.000 

-16.344,78 0 -2.250 0 -150.000 0 -150.000 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

Auszahl.f.Abwickl.v.Baumaßnahmen 0 0 0 0 150 0 150 0 300 

Erneuer.Decken in 2 Trakten der Waldschule 0 0 0 0 0 0 0 0 62 

- Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 150 0 150 0 362 


1.000 Euro 



Saldo I: Waldschule 

173 

16 0 2 0 0 0 0 16 19 

16 0 2 0 0 0 0 16 19 

-16 0 -2 0 -150 

0 -150 -16 -381

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 





Euro 







V1 

1 

10 

1 

21010152 




Hauptamt 

I: Mellinschule 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



21010152 I: Mellinschule 

+ 782600 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

9.500,00 0 0 0 0 0 0 

0,00 0 2.250 0 0 0 0 

9.500,00 0 2.250 0 0 0 0 

9.500,00 0 2.250 0 0 0 0 

-9.500,00 0 -2.250 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 



1.000 Euro 



Saldo I: Mellinschule 

174 

0 0 2 0 0 0 0 0 2 

10 0 2 0 0 0 0 10 12 

-10 0 -2 0 0 

0 0 -10 -12

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

10 

1 

21010154 




Hauptamt 

I: Erneuer.Dächer,WC-Anl, pp. -Waldsch. (KP II) 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 783125 Auszahl.f.d. Abwicklung v. 

Baumaßnahmen 

233.834,84 0 0 0 0 0 0 

8. - Auszahlungen für Baumaßnahmen 233.834,84 0 0 0 0 0 0 







21010154 I: Erneuer.Dächer,WC-Anl, pp. -Waldsch. 

(KP II) 

+ 681115 Investitionszuwend.Land aus Konjunkturprogr. 

II 

+ Einzahlungen aus Zuwendungen für 

Investitionsmaßnahmen 

+ 783125 

2014 

233.834,84 0 0 0 0 0 0 

-233.834,84 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

0 0 0 0 0 0 0 0 188 

0 0 0 0 0 0 0 0 188 

Auszahl.f.d. Abwicklung v. Baumaßnahmen 234 0 0 0 0 0 0 234 234 


Saldo I: Erneuer.Dächer,WC-Anl, pp. -Waldsch. (KP 

II) 

175 

-234 0 0 0 0 

0 0 -234 -46

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 681111 Investitionszuwend.Land - 

IZBB-Progr. (Waldschule) 

1. + Einzahlungen aus Zuwendungen für 


6. = Summe der Einzahlungen aus 


V1 

1 

10 

1 

21010155 




Hauptamt 

I: Anbau f.Nachmittagsbetreuung -Waldsch. 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

232.901,89 0 0 0 0 0 0 

232.901,89 0 0 0 0 0 0 

232.901,89 0 0 0 0 0 0 


Baumaßnahmen 

197.845,42 0 0 0 0 0 0 








21010155 I: Anbau f.Nachmittagsbetreuung - 

Waldsch. 

+ 681111 Investitionszuwend.Land - IZBB-Progr. 

(Waldschule) 



+ 783125 

197.845,42 0 0 0 0 0 0 

35.056,47 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

233 0 0 0 0 0 0 233 241 

233 0 0 0 0 0 0 233 241 



Saldo I: Anbau f.Nachmittagsbetreuung -Waldsch. 

176 

35 0 0 0 0 

0 0 35 43

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

10 

1 

21010156 




Hauptamt 

I: Kanalerneuer.u.Kurzschließ.Klärgruben -Waldsch. 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Baumaßnahmen 

1.781,56 0 0 0 0 0 0 








21010156 I: Kanalerneuer.u.Kurzschließ.Klärgruben - 

Waldsch. 

+ 783125 

2014 

1.781,56 0 0 0 0 0 0 

-1.781,56 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 



Saldo I: Kanalerneuer.u.Kurzschließ.Klärgruben - 

Waldsch. 

177 

-2 0 0 0 0 

0 0 -2 -2

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 



V1 

1 

10 

1 

21010157 




Hauptamt 

I: Erneuer.Beleucht.Turnhalle -Waldsch. 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



21010157 I: Erneuer.Beleucht.Turnhalle -Waldsch. 

+ 783110 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

0,00 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 



Saldo I: Erneuer.Beleucht.Turnhalle -Waldsch. 

178 

0 0 0 0 0 

0 0 0 -5

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

10 

1 

21010159 




Hauptamt 

I: Erweiter.u.Umbau -Mellinschule einschl.Neubau 

Turnhalle 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Baumaßnahmen 

82.816,45 0 0 0 0 0 0 


Baumaßnahmen 

202.231,28 820.000 200.000 0 0 0 0 

8. - Auszahlungen für Baumaßnahmen 285.047,73 820.000 200.000 0 0 0 0 







21010159 I: Erweiter.u.Umbau -Mellinschule 

einschl.Neubau Turnhalle 

+ 783110 

+ 783125 

2014 

285.047,73 820.000 200.000 0 0 0 0 

-285.047,73 -820.000 -200.000 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 


Auszahl.f.d. Abwicklung v. Baumaßnahmen 202 820 200 0 0 0 0 1.022 1.222 

- Auszahlungen für Baumaßnahmen 285 820 200 0 0 0 0 1.105 1.305 

Saldo I: Erweiter.u.Umbau -Mellinschule 

einschl.Neubau Turnhalle 

179 

-285 -820 -200 0 0 

0 0 -1.105 -1.305

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

10 

1 

21010650 




Hauptamt 

I: Berufliche Schulen (BBZ in Trägersch. ReVb.) 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 682402 Erstatt.Schuldendinest 

v.Regionalverb. (Schule am 

Rathaus) 

0,00 4.500 0 0 0 0 0 

5. + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 4.500 0 0 0 0 0 







21010650 I: Berufliche Schulen (BBZ in Trägersch. 

ReVb.) 

2014 

0,00 4.500 0 0 0 0 0 

0,00 4.500 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

+ 682402 Erstatt.Schuldendinest v.Regionalverb. (Schule 

am Rathaus) 

0 5 0 0 0 0 0 5 5 

+ Sonstige Investitionseinzahlungen 0 5 0 0 0 0 0 5 5 

Saldo I: Berufliche Schulen (BBZ in Trägersch. 

ReVb.) 

180 

0 5 0 0 0 

0 0 5 5

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 









V1 

1 

10 

1 

36100101 




Hauptamt 

Städt. Kindergarten 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



36100101 Städt. Kindergarten 

+ 782700 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

803,81 0 0 0 0 0 0 

803,81 0 0 0 0 0 0 

803,81 0 0 0 0 0 0 

-803,81 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 




Saldo Städt. Kindergarten 

181 

1 0 0 0 0 0 0 1 1 

-1 0 0 0 0 

0 0 -1 -1

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 



V1 

1 

10 

2 

11070150 




Personalabteilung 

I: Personalmanagement 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



11070150 I: Personalmanagement 


1.000 Euro 



Saldo I: Personalmanagement 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

0,00 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

182 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

0 0 0 0 0 0 0 0 5 

0 0 0 0 0 0 0 0 5 

0 0 0 0 0 

0 0 0 -5

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 



Euro 







V1 

1 

10 

3 

56100200 




Umweltabteilung 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



56100200 Besondere Dienstleistungen im 

Umweltmanagement 


1.000 Euro 



Saldo Besondere Dienstleistungen im 

Umweltmanagement 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

845,70 0 0 0 0 0 0 

845,70 0 0 0 0 0 0 

845,70 0 0 0 0 0 0 

-845,70 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

183 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

1 0 0 0 0 0 0 1 1 

1 0 0 0 0 0 0 1 1 

-1 0 0 0 0 

0 0 -1 -1

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 





Euro 







V1 

1 

10 

5 

33100100 




Soziale Sicherung 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



33100100 Förderung von Trägern der 

Wohlfahrtspflege 

+ 782600 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

1.955,00 0 0 0 0 0 0 

1.167,50 0 0 0 0 0 0 

3.122,50 0 0 0 0 0 0 

3.122,50 0 0 0 0 0 0 

-3.122,50 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 



1.000 Euro 



Saldo Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 

184 

1 0 0 0 0 0 0 1 1 

3 0 0 0 0 0 0 3 3 

-3 0 0 0 0 

0 0 -3 -3

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 781801 Zuweis.an 

Kath.Kirchengem.z.Sanier.u.Erweit 

er.Kindergarten 

11. - Auszahlungen von aktivierbaren 

Zuwendungen 





V1 

1 

10 

5 

33100150 




Soziale Sicherung 

I: Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



33100150 I: Förderung von Trägern der 

Wohlfahrtspflege 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

0,00 0 14.400 0 0 0 0 

0,00 0 14.400 0 0 0 0 

0,00 0 14.400 0 0 0 0 

0,00 0 -14.400 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

+ 781801 Zuweis.an 

Kath.Kirchengem.z.Sanier.u.Erweiter.Kindergarten 

0 0 14 0 0 0 0 0 14 

- Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0 0 14 0 0 0 0 0 14 

Saldo I: Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 

185 

0 0 -14 0 0 

0 0 0 -14

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 682403 

V1 

1 

20 

1 

11080100 



Finanzverwaltung 

Kämmerei 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Rückzahl. AG-Baudarlehen 3.726,05 0 0 0 0 0 0 

5. + Sonstige Investitionseinzahlungen 3.726,05 0 0 0 0 0 0 







11080100 Haushaltswesen 

+ 682403 

2014 

3.726,05 0 0 0 0 0 0 

3.726,05 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

Rückzahl. AG-Baudarlehen 4 0 0 0 0 0 0 4 4 


Saldo Haushaltswesen 

186 

4 0 0 0 0 

0 0 4 4

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 682403 

V1 

1 

20 

1 

11080200 




Kämmerei 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Rückzahl. AG-Baudarlehen 532,75 0 0 0 0 0 0 

5. + Sonstige Investitionseinzahlungen 532,75 0 0 0 0 0 0 







11080200 Rechnungswesen, Jahresabschluss 

+ 682403 

2014 

532,75 0 0 0 0 0 0 

532,75 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 



Saldo Rechnungswesen, Jahresabschluss 

187 

1 0 0 0 0 

0 0 1 1

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 



V1 

1 

20 

1 

11080753 




Kämmerei 

I: Kommunale Dienstleistungs GmbH Sulzbach (KDI GmbH) 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



11080753 I: Kommunale Dienstleistungs GmbH 

Sulzbach (KDI GmbH) 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

0,00 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

+ 682401 Erstatt.Schuldendienst v.Entwässerungsbetr. 

(KDI) 

0 0 0 0 0 0 0 0 251 


Saldo I: Kommunale Dienstleistungs GmbH 

Sulzbach (KDI GmbH) 

188 

0 0 0 0 0 

0 0 0 251

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 681110 

V1 

1 

20 

1 

61100150 




Kämmerei 

I: Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Investitionszuwend.Land 93.400,00 0 0 0 0 0 0 









61100150 I: Steuern, allgemeine Zuweisungen, 

allgemeine Umlagen 

+ 681110 

2014 

93.400,00 0 0 0 0 0 0 

93.400,00 0 0 0 0 0 0 

93.400,00 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

Investitionszuwend.Land 93 0 0 0 0 0 0 93 93 



Saldo I: Steuern, allgemeine Zuweisungen, 

allgemeine Umlagen 

189 

93 0 0 0 0 0 0 93 93 

93 0 0 0 0 

0 0 93 93

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 









V1 

1 

30 

1 

12010200 



Öffentliche Sicherheit und Ordnung 

Ordnungsamt 

Gewerbewesen 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



12010200 Gewerbewesen 

+ 782700 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

756,82 0 0 0 0 0 0 

756,82 0 0 0 0 0 0 

756,82 0 0 0 0 0 0 

-756,82 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 




Saldo Gewerbewesen 

190 

1 0 0 0 0 0 0 1 1 

-1 0 0 0 0 

0 0 -1 -1

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 



Euro 









V1 

1 

30 

1 

12200100 




Ordnungsamt 

Brandschutz, Feuerwehr (SK) 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



12200100 Brandschutz, Feuerwehr (SK) 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

7.756,47 0 0 0 0 0 0 

1.369,36 0 0 0 0 0 0 

9.125,83 0 0 0 0 0 0 

9.125,83 0 0 0 0 0 0 

-9.125,83 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 


1.000 Euro 

8 0 0 0 0 0 0 8 8 




Saldo Brandschutz, Feuerwehr (SK) 

191 

9 0 0 0 0 0 0 9 9 

-9 0 0 0 0 

0 0 -9 -9

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 681110 

V1 

1 

30 

1 

12200150 




Ordnungsamt 

I: Brandschutz, Feuerwehr (SK) 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Investitionszuwend.Land 0,00 6.000 0 0 0 0 0 

+ 681205 

Investitionszuwend.Gemeinden 

(GV) -Löschfahrzeuge 

+ 681800 Investitionszuwend.übrige 

Bereiche 





+ 782645 

2014 

0,00 70.000 0 0 0 0 0 

0,00 3.000 0 0 0 0 0 

0,00 79.000 0 0 0 0 0 

0,00 79.000 0 0 0 0 0 

Auszahl.f.Löschfahrzeuge 0,00 140.000 0 0 0 0 0 



Euro 











12200150 I: Brandschutz, Feuerwehr (SK) 

+ 681110 

0,00 12.000 0 0 0 0 0 

0,00 0 5.500 0 5.500 5.500 0 

0,00 152.000 5.500 0 5.500 5.500 0 

0,00 152.000 5.500 0 5.500 5.500 0 

0,00 -73.000 -5.500 0 -5.500 -5.500 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 


+ 681205 Investitionszuwend.Gemeinden (GV) - 

Löschfahrzeuge 

0 70 0 0 0 0 0 70 70 

+ 681800 Investitionszuwend.übrige Bereiche 0 3 0 0 0 0 0 3 3 



+ 782645 

0 79 0 0 0 0 0 79 79 

Auszahl.f.Löschfahrzeuge 0 140 0 0 0 0 0 140 140 


1.000 Euro 

0 12 0 0 0 0 0 12 18 




Saldo I: Brandschutz, Feuerwehr (SK) 

192 

0 152 6 0 6 6 0 152 175 

0 -73 -6 0 -6 

-6 0 -73 -96

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 



V1 

1 

30 

1 

12200151 




Ordnungsamt 

I: Löschzug Sulzbach (Stadtmitte) 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



12200151 I: Löschzug Sulzbach (Stadtmitte) 


1.000 Euro 



Saldo I: Löschzug Sulzbach (Stadtmitte) 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

0,00 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

193 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

0 0 0 0 0 0 0 0 10 

0 0 0 0 0 0 0 0 10 

0 0 0 0 0 

0 0 0 -10

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 681205 

Investitionszuwend.Gemeinden 

(GV) -Löschfahrzeuge 





+ 782645 

V1 

1 

30 

1 

12200153 




Ordnungsamt 

I: Löschzug Stadtteil Altenwald 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

120.000,00 0 0 0 0 0 0 

120.000,00 0 0 0 0 0 0 

120.000,00 0 0 0 0 0 0 

Auszahl.f.Löschfahrzeuge 291.289,75 0 0 0 0 0 0 









12200153 I: Löschzug Stadtteil Altenwald 

+ 681205 Investitionszuwend.Gemeinden (GV) - 

Löschfahrzeuge 



+ 782645 

291.289,75 0 0 0 0 0 0 

291.289,75 0 0 0 0 0 0 

-171.289,75 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

120 0 0 0 0 0 0 120 120 

120 0 0 0 0 0 0 120 120 

Auszahl.f.Löschfahrzeuge 291 0 0 0 0 0 0 291 300 



Saldo I: Löschzug Stadtteil Altenwald 

194 

291 0 0 0 0 0 0 291 300 

-171 0 0 0 0 

0 0 -171 -180

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

30 

1 

55300100 




Ordnungsamt 

Friedhöfe (SK) 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 783191 Fertigstell. 

Aufenthaltscontainer -Friedh. 

Altenwald 

497,12 0 0 0 0 0 0 

8. - Auszahlungen für Baumaßnahmen 497,12 0 0 0 0 0 0 













55300100 Friedhöfe (SK) 

2014 

2.396,54 0 0 0 0 0 0 

3.493,15 0 0 0 0 0 0 

5.889,69 0 0 0 0 0 0 

6.386,81 0 0 0 0 0 0 

-6.386,81 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

+ 783191 Fertigstell. Aufenthaltscontainer -Friedh. 

Altenwald 

0 0 0 0 0 0 0 0 0 


+ 782600 

+ 782700 





Saldo Friedhöfe (SK) 

195 

6 0 0 0 0 0 0 6 6 

-6 0 0 0 0 

0 0 -6 -6

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

30 

1 

55300150 




Ordnungsamt 

I: Friedhöfe (SK) 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 783400 Ausbau Friedhofswege - 

alle FH. 

0,00 0 0 0 25.000 36.000 37.500 

8. - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 25.000 36.000 37.500 



Euro 









55300150 I: Friedhöfe (SK) 

+ 783400 

2014 

1.169,58 0 0 0 0 0 0 

1.169,58 0 0 0 0 0 0 

1.169,58 0 0 0 25.000 36.000 37.500 

-1.169,58 0 0 0 -25.000 -36.000 -37.500 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

Ausbau Friedhofswege -alle FH. 0 0 0 0 25 36 38 0 99 



1.000 Euro 


1.000 Euro 



Saldo I: Friedhöfe (SK) 

196 

0 0 0 0 0 0 0 0 8 

1 0 0 0 0 0 0 1 1 

1 0 0 0 0 0 0 1 9 

-1 0 0 0 -25 

-36 -38 -1 -108

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

30 

1 

55300151 




Ordnungsamt 

I: Friedhof Sulzbach 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Baumaßnahmen 

0,00 35.000 0 0 0 0 0 



Altenwald 

32.070,50 0 0 0 0 0 0 

8. - Auszahlungen für Baumaßnahmen 32.070,50 35.000 0 0 0 0 0 







55300151 I: Friedhof Sulzbach 

+ 783140 

2014 

32.070,50 35.000 0 0 0 0 0 

-32.070,50 -35.000 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 



Altenwald 

32 0 0 0 0 0 0 32 32 

+ 783430 Kanalerneuer.pp. -FH. Sulzbach 0 0 0 0 0 0 0 0 14 


Saldo I: Friedhof Sulzbach 

197 

-32 -35 0 0 0 

0 0 -67 -81

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

30 

1 

55300152 




Ordnungsamt 

I: Friedhof Altenwald 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 



Altenwald 

4.492,56 0 0 0 0 0 0 








55300152 I: Friedhof Altenwald 

2014 

4.492,56 0 0 0 0 0 0 

-4.492,56 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 


Altenwald 

4 0 0 0 0 0 0 4 5 


Saldo I: Friedhof Altenwald 

198 

-4 0 0 0 0 

0 0 -4 -5

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 



V1 

1 

30 

1 

55300153 




Ordnungsamt 

I: Friedhof Neuweiler 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



55300153 I: Friedhof Neuweiler 

+ 783140 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

0,00 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 



Saldo I: Friedhof Neuweiler 

199 

0 0 0 0 0 

0 0 0 -20

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 



Euro 









V1 

1 

40 

1 

25040300 



Kultur und Bildung 

Kulturamt 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



25040300 Veranstaltungen 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

2.242,92 0 0 0 0 0 0 

2.787,46 0 0 0 0 0 0 

5.030,38 0 0 0 0 0 0 

5.030,38 0 0 0 0 0 0 

-5.030,38 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 


1.000 Euro 

2 0 0 0 0 0 0 2 2 




Saldo Veranstaltungen 

200 

5 0 0 0 0 0 0 5 5 

-5 0 0 0 0 

0 0 -5 -5

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 682110 Einzahl.aus Veräußerung 

bebaute Grundst. 

2. + Einzahlungen aus der Veräußerung 

von Sachanlagen 



+ 782300 f.den Erwerb v.bebauten 

Grundstücken 


Grundstücken und Gebäuden 





V1 

1 

60 

1 

11110161 



Bau und Wohnungswesen 

Bauamt 

I: Sonstige bebaute Grundstücke 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



11110161 I: Sonstige bebaute Grundstücke 

+ 682110 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

0,00 130.000 0 0 0 0 0 

0,00 130.000 0 0 0 0 0 

0,00 130.000 0 0 0 0 0 

129.877,82 0 0 0 0 0 0 

129.877,82 0 0 0 0 0 0 

129.877,82 0 0 0 0 0 0 

-129.877,82 130.000 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

Einzahl.aus Veräußerung bebaute Grundst. 0 130 0 0 0 0 0 130 250 

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 0 130 0 0 0 0 0 130 250 

+ 782300 

f.den Erwerb v.bebauten Grundstücken 130 0 0 0 0 0 0 130 130 

- Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und 

Gebäuden 

Saldo I: Sonstige bebaute Grundstücke 

201 

130 0 0 0 0 0 0 130 130 

-130 130 0 0 0 

0 0 0 120

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 681100 

V1 

1 

60 

1 

11110162 




Bauamt 

I: Abbruch u. Geländeaufber. Umspannstation 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Investitionszuwend.Land 0,00 0 0 0 155.000 0 0 





2014 

0,00 0 0 0 155.000 0 0 

0,00 0 0 0 155.000 0 0 

+ 783000 


n 

0,00 0 0 310.000 310.000 0 0 

8. - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 310.000 310.000 0 0 







11110162 I: Abbruch u. Geländeaufber. 

Umspannstation 

+ 681100 

0,00 0 0 310.000 310.000 0 0 

0,00 0 0 -310.000 -155.000 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 




+ 783000 

0 0 0 0 155 0 0 0 155 



Saldo I: Abbruch u. Geländeaufber. Umspannstation 

202 

0 0 0 -310 -155 

0 0 0 -155

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

60 

1 

11110350 




Bauamt 

I: Technisches Immobilienmanagement (SK) 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 783405 Kurzschließ.Klärgruben - 

städt.Geb. 

16.323,69 0 0 0 0 0 0 








11110350 I: Technisches Immobilienmanagement 

(SK) 

+ 783405 

2014 

16.323,69 0 0 0 0 0 0 

-16.323,69 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

Kurzschließ.Klärgruben -städt.Geb. 16 0 0 0 0 0 0 16 65 


Saldo I: Technisches Immobilienmanagement (SK) 

203 

-16 0 0 0 0 

0 0 -16 -65

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 681110 

V1 

1 

60 

1 

11110351 




Bauamt 

I: Verwaltungsgebäude (Rathaus) 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 








Euro 









11110351 I: Verwaltungsgebäude (Rathaus) 

+ 681110 

2014 

1.323,28 0 0 0 0 0 0 

1.323,28 0 0 0 0 0 0 

0,00 0 6.000 0 0 0 0 

0,00 0 6.000 0 0 0 0 

0,00 0 6.000 0 0 0 0 

1.323,28 0 -6.000 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 





1.000 Euro 



Saldo I: Verwaltungsgebäude (Rathaus) 

204 

1 0 0 0 0 0 0 1 1 

0 0 6 0 0 0 0 0 6 

0 0 6 0 0 0 0 0 6 

1 0 -6 0 0 

0 0 1 -5

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 681100 

V1 

1 

60 

1 

11110357 




Bauamt 

I: Ehem. "Salzhäuser" (Kulturzentrum/VHS) 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Investitionszuwend.Land 0,00 0 70.000 0 0 0 0 





2014 

0,00 0 70.000 0 0 0 0 

0,00 0 70.000 0 0 0 0 

+ 783000 


n 

0,00 0 70.000 0 0 0 0 

8. - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 70.000 0 0 0 0 







11110357 I: Ehem. "Salzhäuser" (Kulturzentrum/VHS) 

+ 681100 

0,00 0 70.000 0 0 0 0 

0,00 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 




+ 783000 

0 0 70 0 0 0 0 0 70 



Saldo I: Ehem. "Salzhäuser" (Kulturzentrum/VHS) 

205 

0 0 0 0 0 

0 0 0 0

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 681100 

V1 

1 

60 

1 

11110360 




Bauamt 

I: Feuerwehrgerätehaus Neuweiler 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 






2014 

0,00 0 560.000 0 0 0 0 

0,00 0 560.000 0 0 0 0 


Baumaßnahmen 

0,00 0 700.000 0 0 0 0 

8. - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 700.000 0 0 0 0 







11110360 I: Feuerwehrgerätehaus Neuweiler 

+ 681100 

0,00 0 700.000 0 0 0 0 

0,00 0 -140.000 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 




+ 783125 

0 0 560 0 0 0 0 0 560 



Saldo I: Feuerwehrgerätehaus Neuweiler 

206 

0 0 -140 0 0 

0 0 0 -140

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

60 

1 

11110372 




Bauamt 

I: Polizeiinspektion, Gärtnerstraße 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 783176 Sanier. Fenster i. 

Dachgeschoss Gebäude d. 

Polizeiinspektion 

9.446,67 0 0 0 0 0 0 








11110372 I: Polizeiinspektion, Gärtnerstraße 

2014 

9.446,67 0 0 0 0 0 0 

-9.446,67 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

+ 783176 Sanier. Fenster i. Dachgeschoss Gebäude d. 


9 0 0 0 0 0 0 9 10 


Saldo I: Polizeiinspektion, Gärtnerstraße 

207 

-9 0 0 0 0 

0 0 -9 -10

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

60 

1 

11110375 




Bauamt 

I: Sanier.Duschen,Toilettenanl. -Schachtstr.2 (BBHF) 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Baumaßnahmen 

17.557,20 0 0 0 0 0 0 








11110375 I: Sanier.Duschen,Toilettenanl. - 

Schachtstr.2 (BBHF) 

+ 783165 

2014 

17.557,20 0 0 0 0 0 0 

-17.557,20 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 



Saldo I: Sanier.Duschen,Toilettenanl. -Schachtstr.2 

(BBHF) 

208 

-18 0 0 0 0 

0 0 -18 -18

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

60 

1 

11110380 




Bauamt 

I: Sanier.Toil.Anl./Behinderten-WC -Rathaus 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Baumaßnahmen 

15.428,57 0 0 0 0 0 0 








11110380 I: Sanier.Toil.Anl./Behinderten-WC - 

Rathaus 

+ 783112 

2014 

15.428,57 0 0 0 0 0 0 

-15.428,57 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 



Saldo I: Sanier.Toil.Anl./Behinderten-WC -Rathaus 

209 

-15 0 0 0 0 

0 0 -15 -50

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

60 

1 

11110381 




Bauamt 

I: Treppenhaussanierung Rathaus 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 783000 


n 

0,00 0 0 0 0 0 50.000 

8. - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 50.000 







11110381 I: Treppenhaussanierung Rathaus 

+ 783000 

2014 

0,00 0 0 0 0 0 50.000 

0,00 0 0 0 0 0 -50.000 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 



Saldo I: Treppenhaussanierung Rathaus 

210 

0 0 0 0 0 

0 -50 0 -50

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 782300 f.den Erwerb v.bebauten 

Grundstücken 


Grundstücken und Gebäuden 





V1 

1 

60 

1 

11110382 




Bauamt 

I: Sanier. Haupteingangstreppe am Rathaus 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



11110382 I: Sanier. Haupteingangstreppe am 

Rathaus 

+ 782300 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

6.071,26 0 0 0 0 0 0 

6.071,26 0 0 0 0 0 0 

6.071,26 0 0 0 0 0 0 

-6.071,26 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

f.den Erwerb v.bebauten Grundstücken 6 0 0 0 0 0 0 6 6 

- Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und 

Gebäuden 

Saldo I: Sanier. Haupteingangstreppe am Rathaus 

211 

6 0 0 0 0 0 0 6 6 

-6 0 0 0 0 

0 0 -6 -6

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 781500 

Invest.zuweis.verb.Unt.Beteil.Sond 

erv. 


Zuwendungen 





V1 

1 

60 

1 

42400151 




Bauamt 

I: Energet.u.haustechn.Ertüchtig.Sporth.Weierwies.(KP II) 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



42400151 I: 

Energet.u.haustechn.Ertüchtig.Sporth.Weierwies.(KP 

II) 


II 



+ 781500 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

287.500,00 0 0 0 0 0 0 

287.500,00 0 0 0 0 0 0 

287.500,00 0 0 0 0 0 0 

-287.500,00 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

0 0 0 0 0 0 0 0 863 

0 0 0 0 0 0 0 0 863 

Invest.zuweis.verb.Unt.Beteil.Sonderv. 288 0 0 0 0 0 0 288 288 


Saldo I: 

Energet.u.haustechn.Ertüchtig.Sporth.Weierwies.(KP 

II) 

212 

-288 0 0 0 0 

0 0 -288 575

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 681100 

V1 

1 

60 

1 

42400152 




Bauamt 

I: Haus-u.sicherheitstechn.Ertücht.Sporth.Qui.Weg (KP II) 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 






+ 781500 

Invest.zuweis.verb.Unt.Beteil.Sond 

erv. 


Zuwendungen 







42400152 I: Hausu.sicherheitstechn.Ertücht.Sporth.Qui.Weg 

(KP II) 

+ 681100 

2014 

0,00 0 75.000 0 0 0 0 

0,00 0 75.000 0 0 0 0 

137.500,00 0 150.000 0 0 0 0 

137.500,00 0 150.000 0 0 0 0 

137.500,00 0 150.000 0 0 0 0 

-137.500,00 0 -75.000 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 



II 



+ 781500 

0 0 0 0 0 0 0 0 413 

0 0 75 0 0 0 0 0 488 

Invest.zuweis.verb.Unt.Beteil.Sonderv. 138 0 150 0 0 0 0 138 288 


Saldo I: Hausu.sicherheitstechn.Ertücht.Sporth.Qui.Weg 

(KP II) 

213 

-138 0 -75 0 0 

0 0 -138 200

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 681100 

V1 

1 

60 

1 

42400161 




Bauamt 

I: Zuschuss Kunstrasen Neuweiler 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 






+ 781800 Invest.zuweis.übrige 

Bereiche 


Zuwendungen 







42400161 I: Zuschuss Kunstrasen Neuweiler 

+ 681100 

2014 

0,00 0 50.000 0 0 0 0 

0,00 0 50.000 0 0 0 0 

0,00 0 50.000 0 0 0 0 

0,00 0 50.000 0 0 0 0 

0,00 0 50.000 0 0 0 0 

0,00 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 




+ 781800 

0 0 50 0 0 0 0 0 50 

Invest.zuweis.übrige Bereiche 0 0 50 0 0 0 0 0 50 


Saldo I: Zuschuss Kunstrasen Neuweiler 

214 

0 0 0 0 0 

0 0 0 0

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 681100 

V1 

1 

60 

1 

42400162 




Bauamt 

I: Zuschuss Kunstrasen Hühnerfeld 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 






+ 781800 Invest.zuweis.übrige 

Bereiche 


Zuwendungen 







42400162 I: Zuschuss Kunstrasen Hühnerfeld 

+ 681100 

2014 

0,00 0 50.000 0 0 0 0 

0,00 0 50.000 0 0 0 0 

0,00 0 50.000 0 0 0 0 

0,00 0 50.000 0 0 0 0 

0,00 0 50.000 0 0 0 0 

0,00 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 




+ 781800 

0 0 50 0 0 0 0 0 50 

Invest.zuweis.übrige Bereiche 0 0 50 0 0 0 0 0 50 


Saldo I: Zuschuss Kunstrasen Hühnerfeld 

215 

0 0 0 0 0 

0 0 0 0

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 781810 Invest.zuweis.z. Umbau 

Sportplatz Schnappach 

+ 781811 Finanzier.zusch. an SV 

Schnappach z. Umbau Sportplatz 


Zuwendungen 





V1 

1 

60 

1 

42400163 




Bauamt 

I: Sportplatz Schnappach 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



42400163 I: Sportplatz Schnappach 

+ 781810 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

44.000,00 0 0 0 0 0 0 

0,00 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000 

44.000,00 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000 

44.000,00 4.000 4.000 0 4.000 4.000 4.000 

-44.000,00 -4.000 -4.000 0 -4.000 -4.000 -4.000 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

Invest.zuweis.z. Umbau Sportplatz Schnappach 44 0 0 0 0 0 0 44 44 

+ 781811 Finanzier.zusch. an SV Schnappach z. Umbau 

Sportplatz 

0 4 4 0 4 4 4 4 20 


Saldo I: Sportplatz Schnappach 

216 

-44 -4 -4 0 -4 

-4 -4 -48 -64

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 681110 

V1 

1 

60 

1 

51100250 




Bauamt 

I: Räumliche Entwicklungsmaßnahmen 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 






2014 

42.538,26 0 0 0 0 0 0 

42.538,26 0 0 0 0 0 0 

+ 783000 


n 

0,00 35.000 0 0 0 0 0 




59.918,41 0 0 0 0 0 0 

+ 783180 Errichtung Buswartehallen 

im Stadtgebiet 

19.314,57 0 0 0 0 0 0 

+ 783466 "Herstell. Parkplatz beim 

""Ölpfad"" -Neuweiler" 

138.685,83 0 0 0 0 0 0 

8. - Auszahlungen für Baumaßnahmen 217.918,81 35.000 0 0 0 0 0 

+ 781810 Invest.zuweis.z. Umbau 

Sportplatz Schnappach 


Zuwendungen 







51100250 I: Räumliche Entwicklungsmaßnahmen 

+ 681110 

2.249,18 0 0 0 0 0 0 

2.249,18 0 0 0 0 0 0 

220.167,99 35.000 0 0 0 0 0 

-177.629,73 -35.000 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 




+ 783000 

+ 783122 

43 0 0 0 0 0 0 43 43 


Abriss d. Gebäude Stadteingang Ost 0 0 0 0 0 0 0 0 16 



60 0 0 0 0 0 0 60 60 

+ 783180 Errichtung Buswartehallen im Stadtgebiet 19 0 0 0 0 0 0 19 19 

+ 783466 

"Herstell. Parkplatz beim ""Ölpfad"" -Neuweiler" 139 0 0 0 0 0 0 139 139 


+ 781810 

Invest.zuweis.z. Umbau Sportplatz Schnappach 2 0 0 0 0 0 0 2 2 


Saldo I: Räumliche Entwicklungsmaßnahmen 

217 

-178 -35 0 0 0 

0 0 -213 -229

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 



Euro 







V1 

1 

60 

1 

52100200 




Bauamt 

Sonstige Bauaufsicht/Bauverwaltung 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



52100200 Sonstige Bauaufsicht/Bauverwaltung 


1.000 Euro 



Saldo Sonstige Bauaufsicht/Bauverwaltung 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

1.785,70 0 0 0 0 0 0 

1.785,70 0 0 0 0 0 0 

1.785,70 0 0 0 0 0 0 

-1.785,70 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

218 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

2 0 0 0 0 0 0 2 2 

2 0 0 0 0 0 0 2 2 

-2 0 0 0 0 

0 0 -2 -2

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 682403 

V1 

1 

60 

1 

52200150 




Bauamt 

I: Förderung von Wohneigentum 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

Rückzahl. AG-Baudarlehen 0,00 2.600 0 0 0 0 0 

5. + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 2.600 0 0 0 0 0 







52200150 I: Förderung von Wohneigentum 

+ 682403 

2014 

0,00 2.600 0 0 0 0 0 

0,00 2.600 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 



Saldo I: Förderung von Wohneigentum 

219 

0 3 0 0 0 

0 0 3 3

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 









V1 

1 

60 

1 

54100100 




Bauamt 

Öffentliche Straßen (Gemeindestraßen) 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



54100100 Öffentliche Straßen (Gemeindestraßen) 

+ 782700 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

415,87 0 0 0 0 0 0 

415,87 0 0 0 0 0 0 

415,87 0 0 0 0 0 0 

-415,87 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 




Saldo Öffentliche Straßen (Gemeindestraßen) 

220 

0 0 0 0 0 0 0 0 0 

0 0 0 0 0 

0 0 0 0

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 681110 

V1 

1 

60 

1 

54100150 




Bauamt 

I: Öffentliche Straßen (Gemeindestraßen) 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 




+ 682100 Einzahl.aus Veräußerung 

Grundst./Gebäude 

2. + Einzahlungen aus der Veräußerung 

von Sachanlagen 



2014 

7.846,15 0 0 0 0 0 0 

15.000,00 0 0 0 0 0 0 

15.000,00 0 0 0 0 0 0 

22.846,15 0 0 0 0 0 0 


Baumaßnahmen 

15.000,00 0 0 0 0 0 0 

+ 783465 Grundhafte Sanier. Mauern 

(E-schachtanlage, FH.Sulzb.) 

0,00 0 0 0 0 120.000 0 

+ 783467 Erneuer. Zuwegung z. 

Bahnhof Brefeld 

29.246,46 0 0 0 0 0 0 

8. - Auszahlungen für Baumaßnahmen 44.246,46 0 0 0 0 120.000 0 







54100150 I: Öffentliche Straßen (Gemeindestraßen) 

+ 681110 

44.246,46 0 0 0 0 120.000 0 

-21.400,31 0 0 0 0 -120.000 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 




+ 682100 

8 0 0 0 0 0 0 8 8 

Einzahl.aus Veräußerung Grundst./Gebäude 15 0 0 0 0 0 0 15 15 

+ Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 15 0 0 0 0 0 0 15 15 

+ 783450 


+ 783465 Grundhafte Sanier. Mauern (E-schachtanlage, 

FH.Sulzb.) 

0 0 0 0 0 120 0 0 180 

+ 783467 Erneuer. Zuwegung z. Bahnhof Brefeld 29 0 0 0 0 0 0 29 30 


Saldo I: Öffentliche Straßen (Gemeindestraßen) 

221 

-21 0 0 0 0 

-120 0 -21 -202

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

60 

1 

54100151 




Bauamt 

I: Endausbau Straße Baugebiet "Koppshaus" 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Baumaßnahmen 

25.205,14 0 0 0 0 0 0 








54100151 I: Endausbau Straße Baugebiet 

"Koppshaus" 

+ 783450 

2014 

25.205,14 0 0 0 0 0 0 

-25.205,14 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 



Saldo I: Endausbau Straße Baugebiet "Koppshaus" 

222 

-25 0 0 0 0 

0 0 -25 -25

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

60 

1 

54100152 




Bauamt 

I: Endausbau Erschließungsgebiet "Kieselborn" 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Baumaßnahmen 

131.656,47 0 0 0 0 0 0 








54100152 I: Endausbau Erschließungsgebiet 

"Kieselborn" 

+ 783450 

2014 

131.656,47 0 0 0 0 0 0 

-131.656,47 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 



Saldo I: Endausbau Erschließungsgebiet 

"Kieselborn" 

223 

-132 0 0 0 0 

0 0 -132 -132

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

60 

1 

54100160 




Bauamt 

I: Neugestalt.Fahrbahn St.Ingb.Str. (Bereich Altenheim) 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Baumaßnahmen 

5.950,00 0 0 0 0 0 0 








54100160 I: Neugestalt.Fahrbahn St.Ingb.Str. 

(Bereich Altenheim) 

+ 783462 

2014 

5.950,00 0 0 0 0 0 0 

-5.950,00 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 



Saldo I: Neugestalt.Fahrbahn St.Ingb.Str. (Bereich 

Altenheim) 

224 

-6 0 0 0 0 

0 0 -6 -6

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

60 

1 

54100350 




Bauamt 

I: Öffentliche Beleuchtungsanlagen 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 783510 Erneuer. 

Straßenbeleuchtung gem. Vertrag 

mit KDI GmbH 

0,00 77.200 0 0 0 0 0 

8. - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 77.200 0 0 0 0 0 







54100350 I: Öffentliche Beleuchtungsanlagen 

2014 

0,00 77.200 0 0 0 0 0 

0,00 -77.200 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

+ 783510 Erneuer. Straßenbeleuchtung gem. Vertrag mit 

KDI GmbH 

0 77 0 0 0 0 0 77 77 


Saldo I: Öffentliche Beleuchtungsanlagen 

225 

0 -77 0 0 0 

0 0 -77 -77

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

60 

1 

54100551 




Bauamt 

I: Sanierung Fußgängerbrücke Mellin 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 783000 


n 

0,00 0 0 0 0 175.000 0 

8. - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 175.000 0 







54100551 I: Sanierung Fußgängerbrücke Mellin 

+ 783000 

2014 

0,00 0 0 0 0 175.000 0 

0,00 0 0 0 0 -175.000 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 



Saldo I: Sanierung Fußgängerbrücke Mellin 

226 

0 0 0 0 0 

-175 0 0 -175

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 



V1 

1 

60 

1 

54300151 




Bauamt 

I: Sanier.Fahrbahn LIIO 258, Grühlingstraße 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



54300151 I: Sanier.Fahrbahn LIIO 258, 

Grühlingstraße 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

0,00 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

+ 682405 Einzahl.a.d.Abwicklung v.Baumaßnahmen - 

Ant.Land, Grühlingstr 

0 0 0 0 0 0 0 0 275 


+ 783490 



Saldo I: Sanier.Fahrbahn LIIO 258, Grühlingstraße 

227 

0 0 0 0 0 

0 0 0 0

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 



V1 

1 

60 

1 

54300152 




Bauamt 

I: Ausbau Nebenanl. LIIO 258, Grühlingstr. (Ant.Stadt) 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



54300152 I: Ausbau Nebenanl. LIIO 258, Grühlingstr. 

(Ant.Stadt) 

+ 783490 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

0,00 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 



Saldo I: Ausbau Nebenanl. LIIO 258, Grühlingstr. 

(Ant.Stadt) 

228 

0 0 0 0 0 

0 0 0 -26

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

60 

1 

54300153 




Bauamt 

I: Überquerungshilfe Höhe "Plus Markt" -Hühnerfeld 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 


Baumaßnahmen 

476,00 0 0 0 0 0 0 

8. - Auszahlungen für Baumaßnahmen 476,00 0 0 0 0 0 0 







54300153 I: Überquerungshilfe Höhe "Plus Markt" - 

Hühnerfeld 

+ 783455 

2014 

476,00 0 0 0 0 0 0 

-476,00 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 



Saldo I: Überquerungshilfe Höhe "Plus Markt" - 

Hühnerfeld 

229 

0 0 0 0 0 

0 0 0 0

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 



V1 

1 

60 

1 

54600150 




Bauamt 

I: Parkplätze, Parkhäuser 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



54600150 I: Parkplätze, Parkhäuser 

+ 783466 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

0,00 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

"Herstell. Parkplatz beim ""Ölpfad"" -Neuweiler" 0 0 0 0 0 0 0 0 25 


Saldo I: Parkplätze, Parkhäuser 

230 

0 0 0 0 0 

0 0 0 -25

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 









V1 

1 

60 

1 

55100120 




Bauamt 


Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



55100120 Kinderspielplätze 

+ 782600 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

3.420,54 0 0 0 0 0 0 

3.420,54 0 0 0 0 0 0 

3.420,54 0 0 0 0 0 0 

-3.420,54 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 




Saldo Kinderspielplätze 

231 

3 0 0 0 0 0 0 3 3 

-3 0 0 0 0 

0 0 -3 -3

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 782647 Auszahl.f.. Spielgeräte - 








V1 

1 

60 

1 

55100160 




Bauamt 

I: Kinderspielplätze 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



55100160 I: Kinderspielplätze 

+ 782647 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

6.052,86 0 0 0 0 0 0 

6.052,86 0 0 0 0 0 0 

6.052,86 0 0 0 0 0 0 

-6.052,86 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

Auszahl.f.. Spielgeräte -Kinderspielplätze 6 0 0 0 0 0 0 6 6 



Saldo I: Kinderspielplätze 

232 

6 0 0 0 0 0 0 6 6 

-6 0 0 0 0 

0 0 -6 -6

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

60 

1 

55200450 




Bauamt 

I: Wasser und Wasserbau 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 783000 


n 

0,00 34.000 30.000 0 0 0 0 

8. - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 34.000 30.000 0 0 0 0 







55200450 I: Wasser und Wasserbau 

+ 783000 

2014 

0,00 34.000 30.000 0 0 0 0 

0,00 -34.000 -30.000 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 



Saldo I: Wasser und Wasserbau 

233 

0 -34 -30 0 0 

0 0 -34 -64

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 



V1 

1 

60 

1 

55200452 




Bauamt 

I: Erneu. Stadtparkbrücke über den Sulzbach 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



55200452 I: Erneu. Stadtparkbrücke über den 


+ 783420 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

0,00 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 



Saldo I: Erneu. Stadtparkbrücke über den Sulzbach 

234 

0 0 0 0 0 

0 0 0 -12

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

60 

1 

57300251 




Bauamt 

I: Veranstaltungsstätte im ehem. Gymnasium 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 783105 Freiflächengestalt. Umfeld 

ehem. Aula 

1.043.052,36 0 0 0 0 0 0 




9.666,56 0 0 0 0 0 0 

8. - Auszahlungen für Baumaßnahmen 1.052.718,92 0 0 0 0 0 0 









2014 

686,99 0 0 0 0 0 0 

686,99 0 0 0 0 0 0 

1.053.405,91 0 0 0 0 0 0 

-1.053.405,91 0 0 0 0 0 0 



57300251 I: Veranstaltungsstätte im ehem. 

Gymnasium 

+ 783105 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

Freiflächengestalt. Umfeld ehem. Aula 1.043 0 0 0 0 0 0 1.043 2.066 



10 0 0 0 0 0 0 10 10 

- Auszahlungen für Baumaßnahmen 1.053 0 0 0 0 0 0 1.053 2.075 

+ 782700 




Saldo I: Veranstaltungsstätte im ehem. Gymnasium 

235 

1 0 0 0 0 0 0 1 1 

-1.053 0 0 0 0 

0 0 -1.053 -2.076

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

+ 782614 Auszahl. f. Schneepflug 

(Unimog) 



Euro 







V1 

1 

60 

1 

57300450 




Bauamt 

I: Fuhrpark 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



57300450 I: Fuhrpark 

+ 782613 

+ 782614 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

0,00 10.000 0 0 0 0 0 

24.359,10 0 0 0 0 0 0 

24.359,10 10.000 0 0 0 0 0 

24.359,10 10.000 0 0 0 0 0 

-24.359,10 -10.000 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 

Auszahl.f. PKW-Anhänger mit Aufsatz 0 0 0 0 0 0 0 0 3 

Auszahl. f. Schneepflug (Unimog) 0 10 0 0 0 0 0 10 10 


1.000 Euro 



Saldo I: Fuhrpark 

236 

24 0 0 0 0 0 0 24 24 

24 10 0 0 0 0 0 34 37 

-24 -10 0 0 0 

0 0 -34 -37

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 



Euro 



Euro 









V1 

1 

60 

1 

57300550 




Bauamt 

I: Bauhof 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



57300550 I: Bauhof 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

2.548,15 0 0 0 0 0 0 

14.448,05 0 0 0 0 0 0 

3.178,05 0 0 0 0 0 0 

20.174,25 0 0 0 0 0 0 

20.174,25 0 0 0 0 0 0 

-20.174,25 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 


1.000 Euro 

3 0 0 0 0 0 0 3 10 


1.000 Euro 

14 0 0 0 0 0 0 14 14 




Saldo I: Bauhof 

237 

20 0 0 0 0 0 0 20 27 

-20 0 0 0 0 

0 0 -20 -27

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 









V1 

1 

60 

2 

57300500 




Baubetriebshof 

Bauhof 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 



57300500 Bauhof 

+ 782700 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

3.143,16 0 0 0 0 0 0 

3.143,16 0 0 0 0 0 0 

3.143,16 0 0 0 0 0 0 

-3.143,16 0 0 0 0 0 0 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 




Saldo Bauhof 

238 

3 0 0 0 0 0 0 3 3 

-3 0 0 0 0 

0 0 -3 -3

Kommune: 

Fachbereich: 

Bereich: 

Abteilung: 

Kostenstelle: 



in € 

V1 

1 

60 

2 

57300551 





I: Sanierung und Neuausrichtung Baubetriebshof 

Ergebnis 

2009 

Ansatz 

2010 

Ansatz 

2011 

VE 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

+ 783000 


n 

0,00 0 0 0 0 0 100.000 

8. - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 100.000 







57300551 I: Sanierung und Neuausrichtung 


+ 783000 

2014 

0,00 0 0 0 0 0 100.000 

0,00 0 0 0 0 0 -100.000 

2009 

2010 

2011 

2011 

Planung 

2012 

Planung 

2013 

Planung 

2014 

bisher 

bereit 

gest. 

Gesamtausgabe 

Bedarf 



Saldo I: Sanierung und Neuausrichtung 


239 

0 0 0 0 0 

0 -100 0 -100

Maßnahme KKK Betrag Finanzierung KKK Betrag 

Ausfinanzierung Mellinschule 21010159/033110/783125 200.000 Sonderkredit 61100250/326200/691600 200.000 

Feuerwehrgerätehaus Neuweiler 11110360/039410/783125 700.000 Bedarfszuweisung 11110360/231410/681100 560.000 

Kreditfinanzierung 140.000 

Feuerwehr BOS 12200150/082500/782700 5.500 Kreditfinanzierung 5.500 

Sanierung Sporthalle Quierschieder Weg 42400152/012500/781500 150.000 Bedarfszuweisung 42400152/231415/681100 75.000 


Zuschuss Kunstrasen Hühnerfeld 42400162/013010/781800 50.000 Bedarfszuweisung 42400112/231415/681100 50.000 

Zuschuss Kunstrasen Neuweiler 42400161/013010/781800 50.000 Bedarfszuweisung 42400111/231415/681100 50.000 

Zuschuss SV Schnappach 42400163/013011/781811 4.000 Kreditfinanzierung 4.000 

Gitter Mohrbachstollen 55200450/041300/783000 30.000 Kreditfianzierung 30.000 

Geringwertige Vermögensstände 

Rathaus 

Geringwertige Vermögensstände 

Grundschulen 

11110351/082210/782660 6.000 Kreditfinanzierung 6.000 



EDV Erwerb Software 11090250/011200/782100 9.000 Kreditfinanzierung 9.000 

EDV Erwerb geringwertiger 

Vermögensgegenstände (150 - 1.000) 

Investitionsprogramm 2011 

Auszahlungen Einzahlungen 

11090250/082500/782700 18.300 Kreditfinanzierung 18.300

EDV Erwerb Betriebsausstattung 

über 1.000 


Ankauf von Grundstücken 11110160/029900/782200 50.000 Verkauf von Grundstücken11110160/029900/682100 40.000 


Gradierwerk 11110357/041400/783000 70.000 Bedarfszuweisung 11110357/231410/681100 70.000 

Zuschüsse an kirchliche Träger 33100150/013000/781801 14.400 Kreditfinanzierung 14.400 

Eigenmittel 40.000 

Bedarfszuweisungen 805.000 

Sonderkredit 200.000 

Kreditaufnahme 61100250/326200/691600 326.100 

Summe Auszahlungen 1.371.100 Summe Einzahlungen 1.371.100


Sanierung Waldschule 21010151/033111/783000 150.000 Kreditfinanzierung 150.000 

Abbruch und Geländeaufbereitung 

ehem. Umspannstation 



11110162/031900/783000 310.000 Bedarfszuweisung 11110162/231410/681100 155.000 



Ausbau von Friedhofswegen 55300150/037300/783400 25.000 Kreditfinanzierung 25.000 


Bedarfszuweisungen 155.000 


Summe Auszahlungen 494.500 Summe Einzahlungen 494.500




Sicherung Mauer Eisenbahnschachtanlage 54100150/041400/783465 120.000 Kreditfinanzierung 120.000 

Sanierung Fußgängerbrücke Mellin 54100551/041200/783000 175.000 Kreditfinanzierung 175.000 









Sanierung Waldschule 21010151/033111/78300 150.000 Kreditfinanzierung 150.000 

Treppenhaussanierung Rathaus 11110381/038010/78300 50.000 Kreditfinanzierung 50.000 

Sanierung und Neuausrichtung Baubetriebshof 57300551/039310/783000 100.000 100.000 





Verpflichtungsermächtigungen 

im Haushaltsplan des 

Jahres 1 

2010 

2011 

2012 

2013 

2014 

Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen 

2010 

TEUR 

Voraussichtlich fällige Auszahlungen im Jahr 2 

2011 

TEUR 

2012 

TEUR 

2013 

TEUR 

1 2 3 4 5 6 

165 

0 

0 

0 

0 

2014 

TEUR 

Summe 165 0 310 0 0 

Nachrichtlich: 

In der Finanzplanung vorgesehene 

Kreditaufnahmen 

927 

1 In Spalte 1 sind das Haushaltsjahr und alle früheren Jahre aufzuführen, in den Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt 

waren, aus deren Inanspruchnahme noch Auszahlungen fällig werden. 

2 In den Spalten 2 ff. sind die dem Haushaltsjahr folgenden Jahre einzusetzen. 

0 

0 

0 

0 

0 

526 

0 

0 

310 

0 

0 

339 

0 

0 

0 

0 

0 

340 

256 

0 

0 

0 

0 

0 

341

1. Gesamtbetrag der Mittel 

Sockelbetrag für jede Fraktion 

Übersicht über die Zuwendungen an die Fraktionen 

Restbetrag nach Fraktionsstärke 

(davon: Betrag für jedes Fraktionsmitglied) 

2. Aufteilung des Betrages unter 1 auf die Fraktionen 

2.1 CDU-Fraktion 

2.1.1 Personalkosten 

2.1.2 Sachkosten 

Ergebnis des 

Vorvorjahres 

2009 

Ergebnis des 

Vorjahres 

2010 

Ansatz des 

Haushaltsjahres 

2011 

EUR EUR EUR 

257 

Erläuterungen 

1 2 3 4 

7.920 

7920 

2.883 

2.883 

7.920 

0 

7.920 

0 

2.640 

0 

2.640 

7.920 

0 

7.920 

0 

2.640 

0 

2.640 

Summe CDU-Fraktion 2.883 2.640 2.640 

2.2 SPD-Fraktion 



2.524 

2.524 

2.160 

0 

2.160 

1.920 

0 

1.920 

Summe SPD-Fraktion 2.524 2.160 1.920 

2.3 FREIE WÄHLER 



1.321 

1.321 

1.200 

0 

1.200 

Summe FREIE WÄHLER 1.321 1.200 960 

2.4 DIE LINKE 



Summe Die Linke 475 960 960 

2.5 FDP-Fraktion 



Summe FDP-Fraktion 598 720 720 

475 

--- 

475 

598 

598 

960 

--- 

960 

720 

0 

720 

960 

0 

960 

960 

0 

960 

720 

0 

720 

v. 01.01.-02.07.09 

13 Mitglieder, ab 

03.07.09 11 Mitglieder 

v. 01.01.-02.07.09 


03.07.09 9 Mitglieder, 

ab 2011 8 

Mitglieder 

v. 01.01.-02.07.09 


03.07.09 5 Mitglieder, 

ab 2011 4 

Mitglieder 

ab 03.07.09 4 Mitglieder 

v. 01.01.-02.07.09 


03.07.09 3 Mitglieder

2.6 Bündnis90/Grüne 



Summe Bündnis90/Grüne 119 240 240 

3. Zusätzlich an die einzelnen Fraktionen gewährte 

geldwerte Leistungen 

3.1 CDU-Fraktion 

3.1.1 Bereitstellung von Räumen 

3.1.2 Bereitstellung von Büroausstattung 

3.1.3 Übernahme von Kosten für Literatur, 

Kommunikation usw. 

Summe CDU-Fraktion 

3.2 SPD-Fraktion 





Summe SPD-Fraktion 

3.3 FREIE WÄHLER 





Summe FREIE WÄHLER 

3.4 Die Linke 





Summe Die Linke 

119 

119 

Vorvorjahr 

2009 

Vorjahr 

2010 

240 

--- 

240 

Jahresbeträge 

(Geldwert) 

240 

0 

240 

Haushaltsjahr 

2011 

EUR EUR EUR 

258 

ab 03.07.09 1 Mitglied 

Erläuterungen

3.5 FDP-Fraktion 





Summe FDP-Fraktion 

3.6 Bündnis90/Grüne 





Summe Bündnis90/Grüne 

Summe aller Fraktionen 

7.920 7.920 7.440 

259

VERBINDLICHKEITENSPIEGEL zum 31. Dezember 2010 

Stadt Sulzbach / Saar, Sulzbach 

Blatt 260 

Gesamtbetrag Gesamtbetrag 

am Beginn des am Ende des Restlaufzeit Restlaufzeit Restlaufzeit 

Haushaltsjahres Haushaltsjahres bis zu 1 Jahr 1 bis 5 Jahre über 5 Jahre 

Euro Euro Euro Euro Euro 

A. Verbindlichkeiten aus Kredit- 

aufnahmen für Investitionen 

I. vom öffentlichen Bereich 21.960,87 6.411,25 0,00 0,00 6.411,25 

II. vom privaten Kreditmarkt 8.331.047,74 7.482.097,00 0,00 0,00 7.482.097,00 

B. Verbindlichkeiten aus 

Kreditaufnahmen zur 

Liqiditätssicherung 9.600.000,00 16.722.485,43 16.722.485,43 0,00 0,00 

C. Verbindlichkeiten aus 

Lieferungen und Leistungen 122.518,27 333.193,06 333.193,06 0,00 0,00 

D. Sonstige Verbindlichkeiten 479.089,79 191.688,29 191.688,29 0,00 0,00 

E. Summe aller Verbindlichkeiten 18.554.616,67 24.735.875,03 17.247.366,78 0,00 7.488.508,25

FORDERUNGSSPIEGEL zum 31. Dezember 2010 

Stadt Sulzbach / Saar, Sulzbach 

Blatt 261 

Gesamtbetrag Gesamtbetrag 

am Beginn des am Ende des Restlaufzeit Restlaufzeit Restlaufzeit 

Haushaltsjahres Haushaltsjahres bis zu 1 Jahr 1 bis 5 Jahre über 5 Jahre 

Euro Euro Euro Euro 

A. Öffentlich-rechtliche 

Forderungen und Forderungen 

aus Transferleistungen 

I. Gebührenforderungen 191.546,29 217.370,65 217.370,65 0,00 0,00 

II. Steuerforderungen 1.183.520,97 4.591.933,89 4.591.933,89 0,00 0,00 

III. Forderungen aus 

Transferleistungen 196.568,32 251.610,72 251.610,72 0,00 0,00 

IV. Sonstige öffentlich- 

rechtliche Forderungen 35.421,67 63.496,47 63.496,47 0,00 0,00 

B. Privatrechtliche Forderungen, 

sonstige Vermögensgegenstände 

I. gegen verbundene Unternehmen 0,00 

II. gegen Sondervermögen 544.920,36 329.820,36 329.820,36 0,00 0,00 

III. gegen den öffentlichen Bereich 0,00 

IV. gegen den privaten Bereich 259.964,01 255.367,61 255.367,61 0,00 0,00 

V. Sonstige Vermögensgegenstände 199.197,23 20.123,42 20.123,42 0,00 0,00 

C. Summe aller Forderungen 2.611.138,85 5.729.723,12 5.729.723,12 0,00 0,00

Haushaltsvermerke: 

1. Gemäß § 17 Abs. 1 u. 2 KommHVO dürfen zweckgebundene Mehrerträge für ent- 

sprechende Mehraufwendungen verwendet werden. Die Inanspruchnahme darf im 

Teilhaushalt nicht dazu führen, dass der Saldo aus zahlungswirksamen Erträgen und 

Aufwendungen vermindert wird. 

2. Gemäß § 18 Abs. 2 KommHVO werden alle Personal- und Versorgungsaufwendun- 

gen sowie die Abschreibungen für gegenseitig deckungsfähig erklärt. 

3. Gemäß § 18 Abs. 3 KommHVO werden Auszahlungen für Investitionen innerhalb ei- 

nes Produktbereichs für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Dasselbe gilt für Verpflich- 

tungsermächtigungen. 

Innerhalb eines Teilhaushaltes sind Auszahlungen für bewegliche Vermögensgegen- 

stände gegenseitig deckungsfähig. 

4. Gemäß § 18 Abs. 4 KommHVO dürfen Aufwendungen für bauliche Unterhaltung der 

Gebäude und Anlagen innerhalb eines Produktes zu Gunsten von Investitionen dieses 

Produktes verwendet werden 

5. Gemäß § 19 Abs. 2 KommHVO werden die Aufwendungen für Unterhaltung von Ge- 

bäuden, Grundstücken und Anlagen entsprechend dem veranschlagten Verwendungs- 

zweck für übertragbar erklärt. 

262

Kost.st. Ausz.kto Text Betrag 

263 

Ermächtigungsübertragungen zum 31.12.2010 

21010159 783125 Erw./Umbau Mellinsch. einschl. Turnhalle 504.308,31 

42400151 781500 Energetisch. u. haustechn. Ertücht. Sporth. WWSCH 147.465,00


Kernverwaltung 

Teilhaushalt 

Zentrale Steuerung und 

Controlling 


Hauptamt 


Personal 

264 

Stellenplan 2011 

Teil A, Beamte/Beamtinnen 

Zahl der am 30.06.10 

Zahl der Stellen Zahl der Stellen tatsächlich besetzten Bemerkungen 

lfd. Nr. 2011 2010 Stellen 

Besoldungsgruppe 

Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 

1 B 3 1 B 3 1 B 3 1 Bürgermeister, ab 01.10.2010 Stelle besetzt 

in Besoldungs-Gruppe B 2 

2 A 14 1 A 14 1 A 13 g.D. 1 

3 A 10 1 A 10 1 A 9 m.D. 1 

4 A 9 1 A 9 1 A 9 m.D. 1 

5 A 12 1 A 12 1 A 12 1 (Teilzeit) 

6 A 11 1 -- -- -- -- Stelle in 2011 übertragen von lfd. Nr. 18 

7 -- -- A 10 1 A 10 1 Stelle in 2011 übertragen nach lfd. Nr. 24 

8 A 9 1 A 9 1 A 9 1 

m.D. m.D. m.D.



Teilhaushalt 




Rechnungswesen 


Steuern u. sonst. Abgaben 

Sicherheit u. Ordnung 


265 







Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 

9 A 14 1 A 14 1 A 13 g.D. 1 Ruhestand ab 01.02.2011, Stelle wiederbesetzt 

ab 01.02.2011 in Bes.-Gruppe A 12, 

s. lfd. Nr. 10 

10 A 12 1 A 12 1 A 12 1 Stelle frei ab 01.02.2011, s. lfd. Nr.9 

11 A 9 1 A 9 1 A 9 1 

m.D. m.D. m.D. 

Amtszulage Amtszulage Amtszulage 

12 A 8 1 A 8 1 A 8 1 

13 A 10 1 A 10 1 A 10 1 

14 A 9 1 A 9 1 A 9 1 


Amtszulage Amtszulage Amtszulage



Teilhaushalt 


Allgem.Sicherheit u. Ordn. 

Kultur 


Stadtmarketing 


Allgem. Sozialverw. 

266 







Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 

15 A 13 1 A 13 1 A 13 1 

16 A 12 1 A 12 1 A 12 1 

17 A 10 1 A 10 1 A 9 m.D. 1 

18 -- -- A 11 1 A 11 1 (Teilzeit), Stelle in 2011 übertragen nach 

lfd. Nr. 6 

19 A 10 1 A 10 1 -- -- Stelle besetzt ab 17.12.2010 in 

Bes.-Gruppe A 9 g.D., s. lfd. Nr. 20 

20 A 9 1 A 9 1 A 9 1 Stelle frei seit 17.12.2010 

m.D. m.D. m.D. s. lfd. Nr. 19



Teilhaushalt 


Bauverwaltung 

Verkehrsflächen u. Anlagen 


Stabsstelle Baubetriebshof 

267 







Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 

21 A 11 1 A 11 1 A 11 1 

22 A 9 1 A 9 1 A 9 1 


23 A 12 1 A 12 1 A 12 -- Stelle frei 

24 A 10 1 -- -- -- -- Stelle in 2011 übertragen von lfd. Nr. 7 

25 A 9 1 A 9 1 A 9 1 


23 23 21

268



Teilhaushalt 

Stabsstelle 

Koordination 


Hauptamt 

268 


Teil B, "Tariflich Beschäftigte" 




Entgeltgruppe 

Zahl d. 

Stellen 

Vergütungsgruppe 

Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 

1 E 11 1 -- -- -- -- Stelle in 2011 übertragen von lfd. Nr. 2 

2 E 11 -- E 11 1 E 10 1 Stelle in 2011 übertragen nach lfd. Nr. 1 

Sachbearbeiterin, Verwaltungsfachangestellte, 

Angest.-Prüfung II 

3 E 11 1 E 11 1 E 11 1 Systemadministrator 

4 E 09 1 E 09 1 E 09 1 Sekretärin des Bürgermeisters, Angest.-Prüfung I, 

über 40 Jahre 

5 E 09 1 E 09 1 E 08 1 Sachbearbeiterin , Angest.-Prüfung I 

6 E 06 1 E 06 1 E 06 1 Sachbearbeiterin, Stadtarchiv 

7 E 05 1 E 05 1 E 06 1 Cheffahrer und Kurier, 

Besitzstand durch Überleitung (E 06) 

8 E 05 1 E 05 1 E 05 1 Telefonistin , teilzeitbeschäftigt 

9 E 05 1 E 05 1 E 05 1 Hausmeister des Rathauses



Teilhaushalt 


Personal 

Umweltschutz 







Steuern u. sonst. Abgaben 

269 






Entgeltgruppe 

Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 

10 E 09 1 E 09 1 E 09 1 Bezügerechnerin, 

Angest.-Prüfung I 

11 E 11 1 E 11 1 E 11 1 Abteilungsleiter 

12 E 08 1 E 08 1 E 08 1 Sachbearbeiterin, über 40 Jahre 

13 E 06 1 E 05 1 E 05 1 Sachbearbeiter, Verwaltungsfachangestellter 

14 E 09 1 E 09 1 E 09 1 stellvertretende Kassenleiterin und Sachbearbeiterin 

Angest.-Prüfung I 

15 E 08 2 E 08 2 E 08 2 Sachbearbeiterin,über 40 Jahre 

Sachbearbeiter, über 40 Jahre 

16 E 06 1 E 05 1 E 05 1 Sachbearbeiterin, Verwaltungsfachangestellte 

17 E 05 1 E 05 1 E 05 1 Vollstreckungsangestellter 

18 E 09 1 E 09 1 E 09 1 Sachbearbeiter, über 40 Jahre



Teilhaushalt 




Allgem.Sicherheit u. Ordn. 

270 






Entgeltgruppe 

Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 

19 E 09 1 E 09 1 E 09 1 Sachbearbeiterin, Angest.-Prüfung II, 

teilzeit 

20 E 09 1 E 09 1 E 09 1 Sachbearbeiterin, Verwaltungsfachangestellte, 

21 E 10 1 E 09 1 E 09 1 Stellvertretender Amtsleiter, Angest.-Prüfung II 

22 E 09 1 E 09 1 E 09 1 Sachbearbeiterin , Angest.-Prüfung I 

23 E 08 4 E 08 4 E 08 4 Sachbearbeiter, Angest.-Prüfung I 

Sachbearbeiterin über 40 Jahre 

Sachbearbeiterin, Verw.fachangestellte 

Sachbearbeiterin, über 40 Jahre 

24 E 06 1 E 06 1 E 06 1 Sachbearbeiter 

25 E 05 2 E 05 2 E 05 2 Hilfspolizeibeamter 

Hilfspolizeibeamtin 

26 E 06 1 E 06 1 E 06 1 mit entsprechender Ausbildung 

27 E 05 2 E 05 2 E 05 2 ohne entsprechende Ausbildung 

ohne entsprechende Ausbildung 

(Altersteilzeit)



Teilhaushalt 


Grundschulen 

Kultur 


Stadtmarketing 

271 






Entgeltgruppe 

Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 

28 E 06 1 E 06 1 E 06 1 Schulhausmeister 

29 E 05 1 E 05 1 E 05 1 Schulhausmeister 

30 E 03 1 E 03 1 E 05 1 Schlosser als Hausmeister 

Besitzstand durch Überleitung (E05) 

31 E 05 1 E 05 1 E 05 1 Schulsekretärin 

32 E 05 1 E 05 1 E 05 1 Sachbearbeiter 

33 E 06 1 E 06 1 E 05 1 Sachbearbeiterin



Teilhaushalt 

Kultur 

Bibliothek 


Allgem. Sozialverw. 

272 






Entgeltgruppe 

Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 

34 E 09 1 E 09 1 E 09 1 Büchereileitung 

35 E 06 1 E 06 1 E 06 1 Büchereiassistentin; teilzeitbeschäftigt 

36 E 05 1 E 05 1 E 05 1 Büchereiangestellte, teilzeitbeschäftigt 

37 E 09 1 E 09 1 E 09 1 Sachbearbeiter , Verw.-fachangestellter 

38 E 09 1 E 09 1 E 09 1 Sachbearbeiterin, Verw.-fachangestellte 

(Elternzeit) 

39 E 08 1 E 08 1 -- -- Stelle frei 

40 E 06 1 E 06 1 E 06 1 Sachbearbeiterin , über 40 Jahre



Teilhaushalt 

Kinder,-Jugend-,Familienhilfe 



Bauverwaltung 

273 






Entgeltgruppe 

Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 

41 S 09 1 S 09 1 S 09 1 Leiterin 

42 S 06 4 S 06 4 S 06 3 Erzieherin 

Erzieherin, teilzeitbeschäftigt 

Kinderpflegerin mit Tätigkeiten einer Erzieherin 

1 Stelle frei 

43 E 15 1 E 15 1 E 15 1 Bauamtsleiter 

44 E 09 1 E 09 1 E 09 1 Sachbearbeiter über 40 Jahre 


Stadtteilbeauftragter 

46 E 08 1 E 08 1 E 08 1 Sachbearbeiterin, Angest.-Prüfung I, über 40 Jahre, 

47 E 06 1 E 06 1 E 05 1 Sachbearbeiter im Vorzimmer



Teilhaushalt 





Stabsstelle 

Zukunft 



274 






Entgeltgruppe 

Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 

48 E 09 1 E 09 1 E 09 1 Bautechniker 

49 E 09 1 E 09 1 E 09 1 Bautechniker 

50 E 10 1 E 10 1 E 10 1 Dipl.-Ingenieur (FH) 

51 E 11 1 E 11 1 E 11 1 Tiefbauingenieur 




55 E 13 1 E 13 1 -- -- Stelle frei 


Städteplanerin, Dipl.-Ingenieurin (FH) 


Sachbearbeiterin



Teilhaushalt 

Stabsstelle 


275 






Entgeltgruppe 

Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 


Zahl d. 

Stellen 

58 E 09 1 E 09 1 E 09 1 Straßenmeister 

59 E 08 1 E 08 1 E 08 1 Aufsicht Spiel- und Sportplätze, 

60 E 08 1 E 08 1 E 08 1 Sachbearbeiterin, über 40 Jahre 

teilzeitbeschäftigt 

61 E 07 2 E 07 2 E 07 -- 2 freie Stellen 

62 E 07 1 E 07 1 E 07 1 Gärtner 

63 E 07 3 E 07 3 E 07 3 Schreiner 

Kfz-Schlosser 

Schlosser 

64 E 07 2 E 07 2 E 06 1 Anstreicher 

1 Stelle frei 

65 E 06 1 E 06 1 E 06 1 Maurer



Teilhaushalt 

Stabsstelle 


276 






Entgeltgruppe 

Zahl d. 

Stellen Lohngruppe 

Zahl d. 


Zahl d. 

Stellen 

66 E 06 2 E 06 2 E 06 2 Arbeiter 

Arbeiter 

67 E 06 1 E 06 1 E 06 1 Pflasterer 

68 E 05 2 E 05 2 E 05 1 Gärtner 

1 Stelle frei 

69 E 05 2 E 05 2 E 05 1 Straßenbauer 

E 04 1 Schreiner 

70 E 05 1 E 05 1 E 05 1 Kraftfahrer 

71 E 05 1 E 05 1 E 05 1 Straßenwärter 

72 E 05 2 E 05 2 E 05 1 Straßenbauer 

1 Stelle frei 

73 E 05 1 E 05 1 E 05 1 Gärtner 

74 E 05 1 E 05 1 E 05 1 Straßenbauarbeiter mit verwaltungseigener Prüfung



Teilhaushalt 

Stabsstelle 


277 






Entgeltgruppe 

Zahl d. 


Zahl d. 


Zahl d. 

Stellen 

75 E 05 1 E 05 1 E 05 1 Arbeiter 

76 E 04 1 E 04 1 E 04 1 Kraftfahrer 

77 E 04 1 E 04 1 E 03 1 Arbeiter 

78 E 04 2 E 04 2 E 04 1 Maler 

1 Stelle frei 

79 E 03 9 E 03 9 E 03 8 Arbeiter /Arbeiterin 

1 Stelle frei 

80 E 02 3 E 02 3 E 02 3 Arbeiter 

(Förderung nach § 16e SGBII) 

81 E 02 2 E 02 2 E 02 1 Reinemachefrau 

1 Stelle frei 

82 E 02ü 1 E 02ü 1 E 02ü 1 Pflasterer , BU Rente



Teilhaushalt 


Friedhöfe 

278 






Entgeltgruppe 

Zahl d. 


Zahl d. 


Zahl d. 

Stellen 

83 E 09 1 E 07 1 E 07 1 Leitung Friedhofsabteilung 

84 E 05 1 E 05 1 E 05 1 Gärtner mit verwaltungseigener Prüfung 

85 E 04 2 E 04 2 E 04 1 Friedhofsarbeiter mit Aufsicht 

1 Stelle frei 

86 E 03 3 E 03 3 E 03 3 Friedhofsarbeiter 

Friedhofsarbeiter 

Friedhofsarbeiter 

87 E 02 2 E 02 2 E 02 2 Friedhofsarbeiter 

(Förderung nach § 16e SGBII) 

88 E 02Ü 2 E 02Ü 2 E 02Ü 1 Saisonarbeiterin u. Reinigungsfrau, teilzeit 

118 118 105


Stadt Sulzbach/Saar Teil C, Zusammenstellung 



Stabsstelle 

Koordination 

Innere Verwaltung Hauptamt 

Innere Verwaltung Personal 

Umweltschutz 







Steuern u. sonstige Abgaben 




Allgemeine Sicherheit u. Ordnung 

279 

Zahl der Stellen 2011 Zahl der Stellen 2010 

Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am 

30.06.2010 

Beamten- tariflich 

tariflich 


stellen Beschäftigte Gesamt Beamten-stellen Beschäftigte Gesamt stellen Beschäftigte Gesamt 

1 - 

1 1 - 1 1 - 1 

- 1 

1 - - - - - - 

3 7 

10 3 8 11 3 8 11 

3 1 

4 3 1 4 3 1 4 

- 1 1 

- 1 1 - 1 1 

2 2 

4 2 2 4 2 2 4 

2 5 

7 2 5 7 2 5 7 

1 1 

2 1 1 2 1 1 2 

1 2 3 1 2 3 1 2 3 

1 12 13 1 12 13 1 12 13



Kultur 

Bibliothek 



Grundschulen 

Kultur 

Volkshochschule Stadtmarketing 



Kinder,-Jugend-,Familienhilfe 



Bauverwaltung 





Stabsstelle Zukunft 

280 



tariflich 

stellen Beschäftigte Gesamt Beamten-stellen Beschäftigte Gesamt 


30.06.2010 


stellen Beschäftigte Gesamt 

- 4 4 - 4 4 - 4 4 

2 2 4 2 2 4 2 2 4 

- 3 3 - 3 3 - 3 3 

2 4 6 3 4 7 2 3 5 

- 5 5 - 5 5 - 4 4 

2 4 6 2 5 7 2 5 7 

- 3 3 - 3 3 - 3 3 

1 1 2 1 1 2 - 1 1 

- 3 3 - - - - - -






Stabsstelle 


Allgem.Einricht.u. Unternehm. 

Bauhof 


Friedhöfe 

281 



tariflich 

stellen Beschäftigte Gesamt Beamten-stellen Beschäftigte Gesamt 


30.06.2010 


stellen Beschäftigte Gesamt 

- 1 1 - 3 3 - 2 2 

2 45 47 - - - - - - 

- - - 1 45 46 1 37 38 

- 11 11 - 11 11 - 9 9 

23 118 141 23 118 141 21 105 126

Haushaltssatzung - Stadt Sulzbach/Saar

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