Kreisjournal - Wartburgkreis

Kreisjournal– Amtsblatt des Wartburgkreiseswww.wartburgkreis.de17. Juni 2009 Ausgabe Nr. 9 Jahrgang 2Bürger wählten ihren neuen Kreistagfür den WartburgkreisSitzverteilung im Kreistagdes Wartburgkreises*InhaltNichtamtlicher TeilMinisterpräsidentsicherteUnternehmenUnterstützung zu ..............S. 2Ein Fest rund um die LandwirtschaftAm Sonntag, dem 28. Juni2009, wird in Dermbachzum Landwirtschaftsfestund zur 7. SüdthüringerTierschau eingeladen.Die großen undkleinen Gäste erwartetschon ab 9 Uhr eintolles Programm.Dann dreht sich dortalles um Tiere undLandwirtschaft. Eswerden Schweine undZiegen, Schafe undRinder, aber auch vielePferde, von Ponys,Sportpferden bis zuWesternpferden, präsentiert.Auch einBauern- und Handwerkermarktwird esgeben, ebenso wie,viel Musik von Jagdhornbläsernund den„Albataler Musikanten“.Ab 11.30 Uhrstehen Lanz-Bulldogvorführungenauf demProgramm. Die Jung-*vorläufiges WahlergebnisWartburgkreis. Die Bürger im Wartburgkreishaben ihren neuen Kreistag gewählt.Zur Kommunalwahl am 7. Juniwaren über 114 000 Bürgerinnen undBürger des Wartburgkreises aufgerufen,nicht nur ihre Stimme für ein neues Europaparlamentabzugeben, sondern auchüber die Zusammensetzung des neuenKreistags für den Wartburgkreis zu entscheiden.Ebenso wurden neue Gemeinderäte,neue Ortsteilbürgermeister und inden Gemeinden Klings, Steinbach undSchleid neue Bürgermeister gewählt. Insgesamtwaren rund 1300 ehrenamtlicheWahlhelfer am Wahltag und in der Wahlnachtim Einsatz sein. Um die 50 Sitze imneuen Kreistag hatten sich 169 Bürgerinnenund Bürger beworben. Von der CDUhaben 18 Kandidaten den Einzug in denKreistag geschafft, 9 von der Partei DIELINKE. Die SPD wird mit 10 Kreistagsmitgliedernvertreten sein. Die FreienWähler mit 6, die NPD mit zwei , die ListeAlternativer Demokratie (LAD) istmit einem Kreistags-Mitglied vertreten,die FDP mit zwei und die Partei Bündnis90/Die Grünen sind ebenfalls mit zweiKreistagsmitgliedern vertreten.Mehr dazu auf Seite 3und im Amtlichen Teil.züchter präsentieren sichgleich im Anschluss und ab15.50 Uhr fahren Vierspännerzur Musik der Jagdhornbläserauf dem Fest-Geländeauf.Für Schüler und Familien:Kinder-Karteherausgegeben..................S. 3Landkreis mit spritzigenIdeen: Projekt hilftFeuerwehr ....................... S. 4Amtlicher TeilÖffentlicheBekanntmachungen:• Feststellung WahlergebnisKreistagsmitglieder.......S. 5• Landtagswahlam 30. August 2009 -Sitzung Wahlausschuss.S. 7• StaatlicheFischerprüfung..............S. 7Öffentliche Zustellungen:• OrdnungsbehördlichesVerfahren - Grundstückin Treffurt/OT Großburschla ..........S. 7• OrdnungsbehördlichesVerfahren - Grundstückin Tiefenort ...................S. 8Öffentliche Ausschreibung:• Grundwassersanierungin Barchfeld ..................S. 9Immobilienausschreibung:• Objekt: ehemaligeRegelschule Schweina S. 10Sonstiges:• Schulabschlüsse überdie VHS nachholen.....S. 10Stellenausschreibungen:• Bautechniker/Bautechnikerin............S. 11• Sachbearbeiter/infür Infektionsschutz-Tuberkuloseberatung ..S. 11Das nächste Kreisjournalerscheint am8. Juli 2009.KREISWARTBURG

Amtsblatt des WartburgkreisLfd. Nachname, VornameKennwort desNr.Wahlvorschlages12. Fischer, Regina Maria CDU13. Henning, Mario CDU14. Hüther, Hans-Georg CDU15. Steffan, Daniel CDU16. Hugk, Thomas CDU17. Ruppert, Wolfgang CDU18. Pforr, Meinhard CDU19. Kranz, Ernst SPD20. Dr. Hemsteg - von Fintel, Renate SPD21. Fischer, Thomas SPD22. Holland-Nell, Jürgen SPD23. Ernst, Roland SPD24. Pach, Frank SPD25. Messerschmidt, Bernd SPD26. Gieß, Torsten SPD27. Rindschwentner, Klaus SPD28. Weldner, Ulrich SPD29. Prof. Dr. Lessig, Hans-Jörg DIE LINKE30. Neuber, Silke DIE LINKE31. Müller, Anja DIE LINKE32. Neuhäuser, Rosel DIE LINKE33. Tonndorf, Ralf DIE LINKE34. Hausdörfer, Falk DIE LINKE35. Klinzing, Ralph DIE LINKE36. Michael, Christina DIE LINKE37 Böhnhardt, Reinhardt DIE LINKE38. Bohl, Klaus Freie WählerWartburgkreis39. Trostmann, Martin Freie WählerWartburgkreis40. Böhme, Andreas Freie WählerWartburgkreis41. Adler, Jürgen Freie WählerWartburgkreis42. Senf, Kurt Freie WählerWartburgkreis43. Kaufmann, Andreas Freie WählerWartburgkreis44. Kammler, Tobias NPD45. Heller, Hendrik NPD46. Schwanz, Rüdiger FDP47. Köberich, Katharina FDP48. Saft, Danilo GRÜNE49. Kost, Carolin GRÜNE50. Weghenkel, Harry LAD5. Jeder Wahlberechtigte kann binnen zwei Wochen nach Bekanntmachungder Feststellung des Wahlergebnisses (Anfechtungsfrist)die Feststellung des Wahlergebnisses durchschriftliche Erklärung mit Begründung bei der zuständigenRechtsaufsichtsbehörde, dem Thüringer Landesverwaltungsamt,Weimarplatz 4, 99423 Weimar, wegen Verletzungder Bestimmungen des Thüringer Kommunalwahlgesetzesoder der Thüringer Kommunalwahlordnunganfechten.Bad Salzungen, 11. Juni 2009gez. Regina SpießWahlleiterin des LandkreisesÖffentliche Bekanntmachungder KreiswahlleiterinLandtagswahl am 30. August 2009Die Sitzung für den gemeinsamen Wahlkreisausschuss desWahlkreises 5 Wartburgkreis I, des Wahlkreises 6 WartburgkreisII/Eisenach und des Wahlkreises 7 Wartburgkreis III fürdie Landtagswahl 2009 findetam Freitag, dem 3. Juli 2009, um 10:00 Uhrim Beratungsraum 3 des Landratsamtes Wartburgkreis,Erzberger Allee 14, 36433 Bad Salzungenstatt.Sitzungsgegenstand:Entscheidung über die Zulassungder WahlkreisvorschlägeDie Sitzung des Wahlkreisausschusses ist öffentlich.Bad Salzungen, den 4. Juni 2009gez. Regina SpießKreiswahlleiterinÖffentliche BekanntmachungStaatliche Fischerprüfung 2009 im WartburgkreisDie staatliche Fischerprüfung 2009 findet amSonnabend, dem 10. Oktober 2009statt. Der Antrag auf Zulassung zur Fischerprüfung ist für Antragstellermit Wohnsitz im Wartburgkreis spätestens am 9.September 2009 beimLandratsamt Wartburgkreis, Untere Fischereibehörde,Erzberger Allee 14 in 36433 Bad Salzungenschriftlich oder persönlich zu den Sprechzeiten zu stellen.Voraussetzung für die Zulassung zur Prüfung ist der Nachweisder Teilnahme an einem Vorbereitungslehrgang der ThüringerFischereiverbände.Die Prüfungsgebühr in Höhe von 15,00 Euro ist bei Antragstellungzu entrichten oder der Nachweis der Zahlung zu erbringen.Ein Antragsformular finden Sie auf der Internetseite des Wartburgkreiseswww.wartburgkreis.de unter Sicherheit und Ordnung/ÖffentlicheOrdnung.gez. KrebsLandrat des WartburgkreisesÖffentliche Zustellung der UnterenBauaufsicht nach § 15 ThürVwZVGVorhaben: bauliche Mängelam Nebengebäude/ordnungsbehördliches VerfahrenHerr Wolfgang Moog,Weißenbörnchen 7, 99830 GroßburschlaAktenzeichen: 00593-05-29Grundstück: Treffurt OT Großburschla, Weißenbörnchen 7Gemarkung: Großburschla, Flur: 18, Flurstück: 61/1Festsetzung der Kosten der ErsatzvornahmeDie Kosten der Ihnen mit Ordnungsverfügung vom 25.10.2007angedrohten Ersatzvornahme werden hiermit in Höhe von7.127,86 EUR festgesetzt.7

Amtsblatt des WartburgkreisBegründungDie Androhung des Zwangsmittels der Ersatzvornahme ergehtgemäß §§ 46 ff. Thüringer Verwaltungszustellungs- und Vollstreckungsgesetz(ThürVwZVG). Die Vollstreckungsbehördekann die Handlung auf Kosten des Pflichtigen vornehmen lassen,wenn die Verpflichtung zu einer Handlung, einer Duldung,die auch ein anderer vornehmen kann, nicht oder nicht vollständigoder nicht zur gehörigen Zeit erfüllt wird. Im vorliegendenFall ist die Anwendung des Zwangsmittels der Ersatzvornahmegeboten, da es zielgerichtet und unverzüglich dieDurchsetzung der bauaufsichtlichen Anordnung ermöglicht.Gemäß § 50 Abs. 3 ThürVwZVG kann die Vollstreckungsbehördedie Kosten der Ersatzvornahme festsetzen. Durch dasBauunternehmen Dieter Eisenhuth Großburschla wurde zwischenzeitlichdas Nebengebäude beseitigt. Die Kosten des Abbruchesbelaufen sich auf 7.127,86 EUR, welche hiermit Ihnengegenüber festgesetzt werden.Mit Bescheid vom 25.10.2007 erging Ihnen gegenüber die Anordnung,innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Bescheidesdas Nebengebäude zu beseitigen. Unter Ziffer 3 dieserAnordnung wurde für den Fall der Zuwiderhandlung gegen dieAnordnung unter Ziffer 1 das Zwangsmittel der Ersatzvornahmeangedroht. Die vorläufigen Kosten der Ersatzvornahmewurden in dem Bescheid geschätzt.ZahlungsaufforderungSie werden aufgefordert, innerhalb von zwei Wochen nach Erhaltdieses Bescheides den zu zahlenden Betrag unter Angabedes Kassenzeichens 006/09-61300.10900 auf das Konto desLandratsamtes Wartburgkreis, Konto-Nr. 16110, Bankleitzahl840 550 50 mittels beiliegendem Zahlungsträger zu überweisen.Bei Zahlung ist die Angabe von Kassenzeichen und Verwendungszweckunbedingt erforderlich. Sollten Sie den Fälligkeitsterminnicht einhalten, bin ich leider gezwungen, die Beitreibungdes Betrages im Wege des Verwaltungszwangsverfahrenskostenpflichtig zu veranlassen. Bei verspäteterZahlung werden Säumniszuschläge erhoben.RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid können Sie innerhalb eines Monatsnach Bekanntgabe Widerspruch erheben. Der Widerspruch istschriftlich oder zur Niederschrift beim Landratsamt Wartburgkreis,Erzberger Allee 14, 36433 Bad Salzungen einzulegen.Hinweis:Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass für die Zurückweisungeines Widerspruches grundsätzlich Gebühren und Auslagennach näherer Maßgabe des Thüringer Verwaltungskostengesetzesi. V. m. der Thüringer Allgemeinen Verwaltungskostenordnungfestzusetzen sind.Im Auftraggez. ReifertAmtsleiterÖffentliche Zustellung der UnterenBauaufsicht nach § 15 ThürVwZVGVorhaben: einsturzgefärdete Scheunemit Nebengebäuden/ordnungsbehördliches VerfahrenHerr Klaus Bechmann,Rudolfstraße 18, 60327 Frankfurt/MainAktenzeichen: 00416-08-29Grundstück: Tiefenort, Schafberg 25Gemarkung: Tiefenort, Flur: 1, Flurstück: 69Sehr geehrter Herr Bechmann,Ihnen gegenüber, als Mitglied der Erbengemeinschaft, ergehtfolgende bauaufsichtliche Anordnung:81. Die Scheune mit Nebengebäuden auf dem Grundstück inTiefenort, Schafberg 25, Flurstück 69 ist innerhalb einesMonats nach Unanfechtbarkeit dieses Bescheides zu beseitigen.2. Falls die Anordnung zu Ziffer 1 nicht fristgerecht erfülltwird, werden die erforderlichen Maßnahmen zur Sicherungdes Gebäudes im Wege der Ersatzvornahme durch die untereBauaufsichtsbehörde auf Ihre Kosten durchgeführt. DieErsatzvornahme wird hiermit angedroht. Die vorläufigenKosten werden auf ca. 20.000,00 EUR geschätzt.Begründung:Zu Ziffer 1:Gemäß § 60 Abs. 2 i. V. m. § 77 Thüringer Bauordnung(ThürBO) hat die Bauaufsichtsbehörde bei der Errichtung, Änderung,Instandhaltung, dem Abbruch sowie der Nutzung vonbaulichen Anlagen darüber zu wachen, dass öffentlich-rechtlicheVorschriften eingehalten werden. Die Bauaufsichtsbehördehat in Wahrnehmung dieser Aufgaben nach pflichtgemäßemErmessen die erforderlichen Maßnahmen zu treffen.Auf dem Grundstück befindet sich eine Scheune mit angebautenNebengebäuden, die nicht mehr den allgemeinen Anforderungendes § 3 der ThürBO entsprechen. Nach § 3 ThürBOsind bauliche Anlagen so instand zu halten, dass die öffentlicheSicherheit und Ordnung, insbesondere Leben und Gesundheit,nicht gefährdet werden; sie müssen ihrem Zweck entsprechendohne Missstände zu benutzen sein. Diese Anforderung derThüringer Bauordnung wurde nicht beachtet.Die Bauaufsichtsbehörde hat bei einer Ortsbesichtigung am26.02.2007 festgestellt, dass die Holzkonstruktion an den Wändenund am Dach marode und verworfen bzw. verdreht ist. DieGefache sind hierdurch lose. Es sind bereits einige Fachwerkfelderherausgefallen. Die gemauerten Ziegelwände sind teilweiseeingebrochen. Die Dachkonstruktion ist teilweise eingebrochen,die Dachkonstruktion ist mangelhaft. Die öffentlicheSicherheit ist durch weitere lose Bauteile (Ziegel und Gefache)beeinträchtigt, so dass bereits durch die Gemeinde die Straßeberäumt und abgesperrt wurde.Die Bauaufsichtsbehörde geht aufgrund des derzeitigen Zustandesder Scheune davon aus, dass sich der Aufwand für eine Instandsetzungnicht rechtfertigt, so dass eine Beseitigungsanordnungdas mildere Mittel darstellt, um die Gefährdung zubeseitigen. Die angeordneten Maßnahmen sind vertretbar, angemessenund zumutbar.Es entspricht pflichtgemäßem Ermessen, die Beseitigung anzuordnen,um eine weitere Gefährdung auszuschließen. RechtmäßigeZustände können auf andere Weise nicht hergestelltwerden. Im vorliegenden Fall sind keine Gründe zu erkennen,die ein Abweichen von diesem Grundsatz rechtfertigen, zumalbaurechtskonforme Zustände nur durch diese Beseitigungsanordnunghergestellt werden können. Aus diesem Grunde wardie Beseitigung der Scheune mit Nebengebäuden, welches erheblichebauliche Mängel aufweist, wie geschehen, anzuordnen.Die nach § 28 Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz(ThürVwvfG) erforderliche Anhörung erfolgte mit Schreibenvom 27.02.2008. Diese Anhörung konnte Ihnen nicht zugestelltwerden, an der hier bekannten Adresse in 60327 Frankfurt/Main, Rudolfstraße 18 kann eine Zustellung nicht erfolgen.Eine weitere Recherche bei Einwohnermeldeämtern in Frankfurt/Mainhat nichts ergeben.Diese Anordnung erging gleichzeitig an Herrn Peter Toncovic,Frau Annemarie Dubbert, Herrn Sascha Jenger, Frau AngelaBechmann.Zu Ziffer 2:Die Verwaltungsbehörde kann gemäß §§ 47 ff. Thüringer Verwaltungszustellungs-und -vollstreckungsgesetzes (ThürVwZVG)die Handlung auf Kosten des Pflichtigen vornehmen lassen,wenn die Verpflichtung zu einer Handlung, die auch ein anderervornehmen kann, nicht oder nicht vollständig oder nicht zugehöriger Zeit erfüllt wird. Im vorliegenden Fall ist die Anwen-

Amtsblatt des Wartburgkreisdung des Zwangsmittels der Ersatzvornahme geboten, da eszielgerichtet und unverzüglich die Durchführung der bauaufsichtlichenAnordnung ermöglicht. Die von hier geschätztenKosten der Ersatzvornahme in Höhe von 20.000,00 EUR sindangemessen. Die Kosten der Ersatzvornahme können nach Unanfechtbarkeitdieses Bescheides im voraus festgesetzt und eingezogenwerden.RechtsbehelfsbelehrungGegen diesen Bescheid können Sie innerhalb eines Monatsnach Bekanntgabe Widerspruch erheben. Der Widerspruch istschriftlich oder zur Niederschrift beim Landratsamt Wartburgkreis,Erzberger Allee 14, 36433 Bad Salzungen, einzulegen.Hinweis:Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass für die Zurückweisungeines Widerspruches grundsätzlich Gebühren und Auslagennach näherer Maßgabe des Thüringer Verwaltungskostengesetzesi. V. m. der Thüringer Allgemeinen Verwaltungskostenordnungfestzusetzen sind.Mit freundlichen GrüßenIm Auftraggez. ReifertAmtsleiterÖffentliche AusschreibungDienstleistungsauftragABSCHNITT I: ÖFFENTLICHER AUFTRAGGEBERI.1) Namen, Adressen, Kontaktstelle(n):Landratsamt Wartburgkreis, Umweltamt, Sachgebiet 25.1,z.Hd. Frau Geyer, Erzberger Allee 14, 36433 Bad Salzungen,Tel. +49 3695/616718, Fax: +49 3695/616798,E-Mail: umwelt@wartburgkreis.deWeitere Auskünfte erteilen: Golder Associates GmbH, KontaktHerr Nils Hederich, Vorbruch 3, D-29227 Celle.Tel.: +49 5141 / 98960. E-Mail: nhederich@golder.com.Fax: +49 5141 / 989696.Verdingungs-/Ausschreibungs- und ergänzende Unterlagensind erhältlich bei: Golder Associates GmbH, Kontakt HerrNils Hederich, Vorbruch 3, D-29227 Celle.Tel.: +49 5141 / 98960. E-Mail: nhederich@golder.com.Fax: +49 5141 / 989696.Angebote/Teilnahmeanträge sind zu richten an:Landratsamt Wartburgkreis, Umweltamt, Erzberger Allee 14,36433 Bad Salzungen Tel. +49 3695/616701,Fax: +49 3695/616798, E-Mail: umwelt@wartburgkreis.deABSCHNITT II: AUFTRAGSGEGENSTANDII.1) BESCHREIBUNGII.1.1) Bezeichnung des Auftrags durch den öffentlichen Auftraggeber:Sanierung einer Grundwasserverunreinigung anLHKW, Chrom (ges.)/ChromVI und Nickel.II.1.2) Art des Auftrags sowie Ort der Ausführung, Lieferungbzw. Dienstleistung: Dienstleistung. Dienstleistungskategorie:Nr. 27. Hauptort der Dienstleistung: D-36456 Barchfeld.NUTS-Code: DEG0PII.1.3) Gegenstand der Bekanntmachung: Öffentlicher Auftrag.II.1.5) Kurze Beschreibung des Auftrags oder Beschaffungsvorhabens:Lieferung und Betrieb einer Grundwasserreinigungsanlageinkl. LeitungsbauII.1.6) Gemeinsames Vokabular für öffentliche Aufträge(CPV): 90733900.II.1.7) Auftrag fällt unter das Beschaffungsübereinkommen(GPA): Nein.II.1.8) Aufteilung in Lose: Nein.II.1.8) Varianten/Alternativangebote sind zulässig: Ja.II.2) MENGE ODER UMFANG DES AUFTRAGESII.2.1) Gesamtmenge bzw. Umfang:Gestellung und Betrieb einer Grundwasseraufbereitungsanlagemit einer Reinigungsleistung von bis zu 25 cbm/h zur Aufbereitungvon Schadstoffverunreinigungen mit leichtflüchtigenhalogenierten Kohlenwasserstoffen und Schwermetallen(Chrom (ges.)/ChromVI und Nickel) einschließlich Nebenanlagen(wie Förderbrunnen) und weiterer Leistungen (wie HerstellungAnschlüsse, Versorgung, Entsorgung). Der Leistungszeitraumumfasst zunächst 2 Jahre mit der Möglichkeit einer bis zu2-jährigen Verlängerung.II.2.2) Optionen: Nein.II.3) VERTRAGSLAUFZEIT BZW. BEGINN UND ENDEDER AUFTRAGSAUS-FÜHRUNG: Dauer in Monaten: 24(ab Auftragsvergabe).ABSCHNITT III: RECHTLICHE, WIRTSCHAFTLICHE,FINANZIELLE UND TECHNISCHE INFORMATIONENIII.1.) BEDINGUNGEN FÜR DEN AUFTRAGIII.1.1) Geforderte Kautionen und Sicherheiten: Nachweis desBewerbers, dass eine Berufshaftpflichtversicherung mit einerDeckungssumme für Personen- und sonstige Schäden von mindestens3.000.000 EUR je Schadensfall vorliegt bzw. im Auftragsfallvorliegen wird.III.1.4.) Sonstige besondere Bedingungen an die Auftragsausführung:Ja.a) Gewährleistung der Störungsbeseitigung vor Ort innerhalbvon 24 Std.b) Die einzusetzenden Mitarbeiter müssen die deutsche Sprachein Wort und Schrift beherrschen.III.2) TEILNAHMEBEDINGUNGENIII.2.1) Persönliche Lage des Wirtschaftsteilnehmers sowieAuflagen hinsichtlich der Eintragung in einem Berufs- oderHandelsregister: Angaben und Formalitäten, die erforderlichsind, um die Einhaltung der Auflagen zu überprüfen: Die unterIII.2.1 bis III 2.3 geforderten Nachweise sind in vollem Umfangfür den Bewerber bzw. bei Untervergabe von Leistungenauch für die vorgesehenen Nachunternehmer zu erbringen. Diegeforderten Nachweise sind mit Einreichen des Teilnahmeantragsvorzulegen. Die unter III.2.3 aufgeführten Anforderungensind ein wesentlicher Bestandteil für die Bewertung und Einstufungdes Bewerbers. Geforderte Nachweise: a) Auszug ausdem Berufs-/Handelsregister, b) Gültige Bescheinigung überdie Mitgliedschaft in der zuständigen Berufsgenossenschaft, c)Gültige Bestätigung der Krankenkasse(n) über die ordnungsgemäßeZahlung der Sozialabgaben, d) Unbedenklichkeitsbescheinigungdes Finanzamtes.III.2.2) Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit: Angabenund Formalitäten, die erforderlich sind, um die Einhaltungder Auflagen zu überprüfen: a) Erklärung über den Gesamtumsatzder letzten 3 Jahre und jährlicher Umsatz derletzten 3 Jahre auf dem Gebiet das Gegenstand der Ausschreibungist. b) Erklärung, dass kein Insolvenzverfahren oder Liquidationsverfahrenanhängig ist. c) Nachweis einer Berufshaftpflichtversicherung.III.2.3) Technische Leistungsfähigkeit: Angaben und Formalitäten,die erforderlich sind, um die Einhaltung der Auflagenzu überprüfen: a) Anzahl der Mitarbeiter der letzten 3 Jahre(gesamt und bei der Bearbeitung vergleichbarer Projekte), b)aussagefähige Referenzen über vergleichbare Leistungen, c)technische Ausrüstung, d) zur Bearbeitung vorgesehenes Personalmit Qualifikation, e) Benennung von Nachunternehmern,f) Angaben zum Qualitätsmanagement, g) Sonstige Zertifizierungen/Akkreditierungen.III.2.4) Vorbehaltene Aufträge: Nein.III.3) BESONDERE BEDINGUNGEN FÜR DIENSTLEIS-TUNGSAUFTRÄGEIII.3.1) Die Erbringung der Dienstleistung ist einem besonderenBerufsstand vorbehalten: Nein.III.3.2) Juristische Personen müssen die Namen und die beruflicheQualifikation der Personen angeben, die für die Ausführungder betreffenden Dienstleistung verantwortlich seinsollen: Ja.9

Amtsblatt des WartburgkreisABSCHNITT IV: VERFAHRENIV.1) VERFAHRENSARTIV.1.1) Verfahrensart: Nichtoffenes Verfahren.IV.1.2) Beschränkung der Zahl der Wirtschaftsteilnehmer, diezur Angebotsabgabe bzw. Teilnahme aufgefordert werden: GeplanteMindestzahl: 5, Höchstzahl: 8. Objektive Kriterien fürdie Auswahl der begrenzten Zahl von Bewerbern: 1) Referenzenfür die Bearbeitung vergleichbarer Projekte (35 %), 2)wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit (25 %), 3)Qualifikation des eingesetzten Personals (15 %), 4) Qualitätund Vollständigkeit der angeforderten Unterlagen (10 %), 5)Qualitätssicherung (10 %), 6) Anteil der Eigenleistung (5%).IV.2) ZUSCHLAGSKRITERIENIV.2.1) Zuschlagskriterien: Wirtschaftlich günstigstes Angebotin Bezug auf die Kriterien, die in den Verdingungs-/Ausschreibungsunterlagen,der Aufforderung zur Angebotsabgabe oderzur Verhandlung bzw. in der Beschreibung zum wettbewerblichenDialog aufgeführt sind.IV.2.2) Es wird eine elektronische Auktion durchgeführt: Nein.IV.3) VERWALTUNGSINFORMATIONENIV.3.1) Aktenzeichen beim öffentlichen Auftraggeber:25.1/004/33/07IV.3.2) Frühere Bekanntmachung desselben Auftrags: Nein.IV.3.4) Schlusstermin für den Eingang der Angebote bzw.Teilnahmeanträge: 24.07.2009IV.3.6) Sprache(n), in der (denen) Angebote oder Teilnahmeanträgeverfasst werden können: Deutsch.ABSCHNITT VI: ZUSÄTZLICHE INFORMATIONENVI.1) DAUERAUFTRAG: Nein.VI.2) AUFTRAG IN VERBINDUNG MIT EINEM VORHA-BEN UND/ODER PROGRAMM, DAS AUS GEMEIN-SCHAFTSMITTELN FINANZIERT WIRD. Nein.VI.4) NACHPRÜFUNGSVERFAHREN/RECHTSBEHELFS-VERFAHRENVI.4.1) Zuständige Stelle für Nachprüfungsverfahren: Vergabekammerdes Freistaates Thüringen beim Thüringer Landesverwaltungsamt,Weimarplatz 4, D-99423 Weimar, Tel.: +49361 / 37 737254, Fax +49 361 / 37 739354, E-Mail: vergabekammer@tlvwa.thueringen.deVI.4.3) Stelle, bei der Auskünfte über die Einlegung vonRechtsbehelfen erhältlich sind: Vergabekammer des FreistaatesThüringen beim Thüringer Landesverwaltungsamt, Weimarplatz4, D-99423 Weimar, Tel.: +49 361 / 37 737254,Fax +49 361 / 37 739354,E-Mail: vergabekammer@tlvwa.thueringen.deVI.5) TAG DER ABSENDUNG DIESER BEKANNTMA-CHUNG: 10.06.2009gez. KrebsLandrat des WartburgkreisesImmobilienausschreibungObjekt: ehemalige Regelschule SchweinaDer Wartburgkreis, als Eigentümer, verkauft auf dem Wege derÖffentlichen Ausschreibung folgende Liegenschaft:Objekt:36448 Schweina, Sennfelder Straße 6 - ehemalige RegelschuleSchweina, leerstehendDreigeschossiges Gebäude zum Teil in Fachwerkbauweise mitausgebautem Dachgeschoss, unterkellertBaujahr 1904 mit Anbau von 1992Flurstück 92/12 mit einer Teilfläche von ca. 4.567 qmLage: in unmittelbarer Nähe von den Luftkurorten Bad Salzungenund Bad LiebensteinKaufpreisangebote mit kurzem Nutzungskonzept richten Siebitte bis zum 10. Juli 2009 an das Landratsamt Wartburgkreis,Amt für Liegenschaften und Gebäudemanagement, SachgebietKaufmännische Verwaltung/Liegenschaften in 36433 Bad Salzungen,Erzberger Allee 14.Der verschlossene Umschlag ist mit dem Vermerk „AngebotsunterlagenLiegenschaften“ zu kennzeichnen. Besichtigungsterminekönnen mit dem Landratsamt Wartburgkreis unter derTelefonnummer 03695 616224 vereinbart werden.Der Wartburgkreis ist nicht verpflichtet, an einen bestimmtenBieter zu veräußern.Die Volkshochschule informiert:Vorbereitung auf Schulabschlüssean der VolkshochschuleDie Volkshochschule Wartburgkreis bietet Ihnen die Möglichkeit,auf dem 2. Bildungsweg einen Schulabschlussnachzuholen.Die Kurse finden montags bis freitags in Bad Salzungen jeweilsvon 17:00 Uhr bis 21:15 Uhr statt. Sollten Sie die gesetzlichenBestimmungen erfüllen, kann auch für die Vorbereitungskursezu den externen Schulabschlüssen (Abitur undRealschule) Kindergeld beantragt werden. Die Kursgebührenwerden Ihnen pro Semester in Rechnung gestellt.Realschulabschluss:In einem Schuljahr werden Sie auf die Abschlussprüfungenvorbereitet. Deshalb ist es wichtig, dass Sie wenigstens denHauptschulabschluss nachweisen können, da auf die Kenntnisseaus der Hauptschule aufgebaut wird. Unterricht wirdin acht Fächern erteilt. Mathematik, Deutsch, Englisch, undein weiteres Fach sind schriftliche Prüfungsfächer. Aus diesenvier Fächern werden zwei für mündliche Prüfungen ausgewählt.Außerdem finden mündliche Prüfungen in Sozialkundeund einem weiteren Fach statt.Abitur:Der Vorbereitungskurs erstreckt sich über zwei Schuljahre.Wichtig: Sie legen die Abiturprüfung in zwei Fremdsprachenab....Lesen Sie herizu weiter auf der nächsten Seite10

Amtsblatt des Wartburgkreis...Schriftliche Prüfungen erfolgen in 2 Leistungs- und2 Grundkursen. Dazu kommen noch vier mündlichePrüfungen. Die Prüfungsnoten sind auch Endnoten, da esfür externe Prüflinge keine Vornoten gibt.Die Abschlusszeugnisse erhalten Sie von den staatlichenSchulen, an denen Ihre Prüfungen stattfinden.Weitere Informationen erhalten Sie bei derVolkshochschule Wartburgkreis, Frau Viola Puff(Telefon: 03695 553712).StellenausschreibungSachbearbeiters/infür Infektionsschutz-TuberkuloseberatungDas Landratsamt Wartburgkreishat im Gesundheitsamt zum 16.09.2009 die Stelle eines/einerSachbearbeiters/infür Infektionsschutz-Tuberkuloseberatungmit 35 Stunden/Woche zu besetzen.Der Wartburgkreis nimmt die Aufgaben im öffentlichen Gesundheitsdienstzugleich für das Gebiet der kreisfreien StadtEisenach wahr (insgesamt rd. 177 000 Einwohner). Dienstsitzwird in Eisenach sein.Die Stelle umfasst folgende Aufgabenschwerpunkte:• Erfassung und Überwachung von Tuberkulosekranken• Kontrolluntersuchungen von gesunden Befundträgern• Ermittlung und Betreuung der Kontaktpersonen• Durchführung von Haut- und Bluttesten auf Tuberkulose• Veranlassen von Röntgenkontrollen• Beratung und Aufklärung zu Fragendes Infektionsschutzes• Vertretung bei der Erfassung von meldepflichtigenErkrankungen nach dem Infektionsschutzgesetz (IfSG)• Mitwirkung bei der Durchführunginfektionshygienischer Maßnahmen• Zusammenarbeit mit Kliniken, Ärzten, Ämternund Behörden• ÖffentlichkeitsarbeitAn den/die Bewerber/in werden folgende Anforderungengestellt:• abgeschlossene Berufsausbildungzum/zur Krankenpfleger/in (Krankenschwester)sowie• abgeschlossene Weiterbildung zum/zur Gesundheitsfürsorger/in,Sozialmedizinischen Assistent/in oderzur Fachkraft für soziale Arbeit bzw. einevergleichbare Weiterbildung, die zur Ausübungsozialarbeiterischer Tätigkeit befähigt• ein hohes Maß an sozialer Kompetenz, persönlichemEngagement, Einsatzbereitschaft und Teamfähigkeit• Besitz des Führerscheins der Klasse B bzw. 3 undBereitschaft zur Nutzung des Privat-Pkw fürdienstliche Zwecke• PC-Kenntnisse im Umgang mit Standardsoftware,Kenntnisse des ÖGD-Programms „Octoware“wären von VorteilDas Entgelt richtet sich nach dem Tarifvertrag für denöffentlichen Dienst (TVöD).Bewerber/innen, die im Sinne des § 2 Abs. 2 und 3 desSozialgesetzbuches (SGB) IX schwerbehindert oder schwerbehindertenMenschen gleichgestellt sind, werden bei gleicherEignung und Befähigung bevorzugt berücksichtigt.Ihre aussagefähigen Bewerbungsunterlagen richten Sie bittebis zum 3. Juli 2009 an dasLandratsamt Wartburgkreis, Haupt- und PersonalamtErzberger Allee 14, 36433 Bad Salzungen.StellenausschreibungBautechnikers/BautechnikerinIm Landratsamt Wartburgkreisist im Bereich der Bauaufsichtzum nächstmöglichen Zeitpunktdie Stelle eines/einerBautechnikers/Bautechnikerinin Vollzeit zu besetzen.Das Aufgabengebiet umfasst schwerpunktmäßig:• Bearbeitung von vereinfachten Genehmigungsverfahren• Kontrolle der Einhaltung öffentlich-rechtlicherVorschriften• Überwachung genehmigter Bauvorhaben• Feststellung von Gefahrenstellen und Anordnungvon Sicherheitsmaßnahmen• Ermittlung und Feststellung ungenehmigterBaumaßnahmen• Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren nachBaurecht• Beratung von Bürgern bezüglich BauplanungsundBauordnungsrechtAnforderungen:• Abschluss zum/zur „Staatlich geprüften Techniker/in“der Fachrichtung Bautechnik vorzugsweise mit SchwerpunktHochbau• mehrjährige Berufserfahrung in der Bauausführung• Eignung für Aufsichtsaufgaben im Außendienst• Kenntnisse der einschlägigen Rechts- und Verwaltungsvorschriften• PC-Kenntnisse im Umgang mit MS-Office-Programmen• sicheres Auftreten, Durchsetzungsvermögen sowieKommunikations- und Konfliktfähigkeit• Teamfähigkeit• erhöhte physische Belastbarkeit, da die Arbeitsaufgabenin hohem Maße Präsenz vor Ort erfordern• Bereitschaft zu Einsätzen auch außerhalb der regulärenDienstzeiten• Führerschein der Klasse B (3) und Bereitschaft zurNutzung des privaten Pkw für dienstliche ZweckeDie Vergütung richtet sich nach dem Tarifvertrag für denöffentlichen Dienst (TVöD).Bewerber/innen, die im Sinne des § 2 Abs. 2 und 3 des Sozialgesetzbuches(SGB) IX schwerbehindert oder schwerbehindertenMenschen gleichgestellt sind, werden bei gleicherEignung und Befähigung bevorzugt berücksichtigt.Ihre aussagefähigen Bewerbungsunterlagen richten Sie bittebis zum 3. Juli 2009 an dasLandratsamt Wartburgkreis, Haupt- und PersonalamtErzberger Allee 14, 36433 Bad Salzungen.Impressum:Kreisjournal –Amtsblattdes WartburgkreisesHerausgeber:Wartburgkreis, Erzberger Allee 14,36433 Bad Salzungen,Tel. 03695 6150Verlag und Druck:Verlag + Druck Linus Wittich KGIn den Folgen 43, 98704 LangewiesenTel. 036772050-0,Fax 036772050-21Verantwortlich für den amtlichen undnichtamtlichen Teil:Landrat Reinhard KrebsVerantwortlich für den Anzeigenteil:Andreas Barschtipan – Erreichbar unterder Anschrift des Verlages. Für die Richtigkeitder Anzeigen übernimmt der Verlagkeine Gewähr. Vom Verlag gestellteAnzeigenmotive dürfen nicht anderweitigverwendet werden. Für Anzeigenveröffentlichungenund Fremdbeilagen geltenunsere allgemeinen und zusätzlichen Geschäftsbedingungenund die zzt. gültigeAnzeigenpreisliste. Vom Kunden vorgegebeneHKS-Farben bzw. Sonderfarbenwerden von uns aus 4-c Farben gemischt.Dabei können Farbabweichungen auftreten,genauso wie bei unterschiedlicherPapierbeschaffenheit. Deshalb könnenwir für eine genaue Farbwiedergabe keineGarantie übernehmen. DiesbezüglicheBeanstandungen verpflichten uns zu keinerErsatzleistung.Verlagsleiter: Mirko ReiseErscheinungsweise: In der Regel 14-tägig, die Verteilung erfolgt kostenlos analle erreichbaren Haushalte im Wartburgkreis.Im Bedarfsfall können sie Einzelstückezum Preis von 2,50 € (inkl. Portound 7% MwSt.) beim Verlag bestellenbzw. abonnieren.11