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Release News 13.6 für Deutschlandmk:@MSITStore:D:\LOGA\P2001\L2D_D.chm::/R136D.htmPage 17 of 2118.06.2013Weiterzahlung von Funktionszulagen nach altem RechtWenn bei einer nach altem Tarifrecht (i. d. R. nach dem BAT) weiter zu zahlendenFunktionszulage in der Lohnartensteuerung Deutschland bei der fraglichen Lohnart der Statusvon „Weiterzahlung mit Dynamisierung“ auf „Weiterzahlung ohne Dynamisierung“ geändertwurde, wurde dies prozessseitig bei aktuellen allgemeinen Tariferhöhung nicht erkannt.Dynamisierung individueller Stufen bei VersorgungsempfängernBei Fällen mit einer an das Beamtenrecht angelehnten Versorgungszusage, die in der Vergangenheit ausdem TVÖD oder dem TV-L heraus mit einer individuellen Zwischenstufe in den Ruhestand gewechselt waren,wurden die individuellen Stufen vor dem Hintergrund aktueller allgemeiner Tariferhöhungen nicht korrektdynamisiert.Beamte Rheinland-PfalzWenn die Berechnung der allgemeinen Stellenzulage personenbezogen auf der Maske „TarifvereinbarungÖffentlicher Dienst“ gezielt ausgeschlossen wurde, wurde diese Zulage dennoch unzulässiger weise bei denBerechnungen zur Ausgleichszulage herangezogen.Beamtenversorgung (Nordrhein-Westfalen)Fallbedingt wurde ein zu hoher Versorgungsabschlag i. H. v.17,71 % ermittelt. Korrekterweise darf derVersorgungsabschlag höchstens 3 * 3,6 % = 10,8 % betragen.Tarifunterart Gehaltstarif (Erweiterte Funktionen)Im Zusammenhang mit dieser Tarifunterart erfolgten Korrekturen in Verbindung mit derVerarbeitung von anwartschaftserhaltenden bzw. anwartschaftsmindernden Fehlzeiten.Stufenermittlung bei Herabgruppierungen TVÖD § 17 (4)Das im o.a. § beschriebene einschlägige Verfahren wurde für den Kernbereich (TVÖD) überarbeitet. ImBereich Sozial – und Erziehungsdienstwaren waren die Berechnungen von jeher korrekt.Bereitstellung von Vorläufer-TarifinformationenInhaltlich gemeint ist hier in der Regel der BAT. Insofern aus diesem Umfeld noch Informationenzur weiteren Verwendung bei aktuellen Berechnungen benötigt werden, wird nunmehr auch die Verbindungzu diesem Tarif über den Bereich „Vergleich zum Vorläufertarif“ in der Maske „Tarifvereinbarung ÖffentlicherDienst“ berücksichtigt. Bisher war dies nur Fall, wenn die entsprechende Verknüpfung über den Reiter„Vorläufertarif“ auf derselben Maske erfolgte.AVR Caritas (hier: Tarifwechsel nach Tarifreform)Mitarbeiter/-innen, die im Tarifbereich AVR Caritas erst nach der 2011er-Tarifreform, z.B. aus der Verwaltung(Tarif gem. Anlagen 2, 2b, 2d) in einen der neuen Tarife gem. der Anlagen 31 bis 33 wechseln, müssen ggf.von der maschinellen Ermittlung des Besitzstandes explizit ausgeschlossen werden, da die in Verbindung miteiner grundlegenden Tarifreform stehenden stets zeitpunktbezogenen Verfahrensweisen im späteren Verlaufindividuell zwangsläufig nicht zu den gewünschten Ergebnissen führen können. Dieses Feld kann in gleicherWeise auch im Tarifbereich AVR EKD genutzt werden, wenn dort z.B. aus einem Standardtarif auf einenähnlich strukturierten
Release News 13.6 für Deutschlandmk:@MSITStore:D:\LOGA\P2001\L2D_D.chm::/R136D.htmPage 18 of 2118.06.2013Haus- oder Konzerntarif gewechselt werden soll.Urlaubs-/Krankenlohn (Faktor-Berechnung)Es wurden folgende Punkte realisiert:a.) Umsetzung des BAG-Urteils (- 5 AZR 557/09 vom 01.09.2010) zum § 21 TVÖDIm Kern ging es hier um die Auslegung des Satzes 4 der Protokollerklärung Nr. 2 zu denSätzen 2 und 3 des §21 TVÖD. Im Ergebnis wird jetzt bei der Berechnung des Tagessatzesauch der Divisor „individuell“ ermittelt. Bisher wurden vor dem Hintergrund des tarifüblichendreimonatigen Referenzzeitraums in Fällen mit einer 5-Tage/Woche konstant 65 Tageangesetzt. Künftig werden die im Referenzzeitraum jeweils angefallenen Urlaubs- oderKranktage heraus gerechnet. Anwenderseitig muss - um dies zu erreichen - die Lohnart, mitder die U/K- Tage bewertet werden, in der „Lohnartensteuerung Deutschland“ im Feld„Eigenschaften/Sonderfunktion“ (Reiter: Kennzeichen) mit der neuen Auswahl „TVÖD §21Minderung Divisor um U/K – Ausfalltage“ gekennzeichnet werden.b.) Dynamisierung U/K - Durchschnitt i. V. m. allgemeinen TariferhöhungenIn Verbindung mit dem aktuellen Tarifabschluss im Bereich der Länder (TV-L) wurden die tarifspezifischenVerfahrensweisen bezüglich der Dynamisierung des U/K-Tagessatzes (hier: Dynamisierung um 90% desTariferhöhungssatzes) umgesetzt.c.) Dynamisierung U/K - Durchschnitt i. V. m. § 6 Abs. 3 TV-VBei der für den Tarifbereich der Versorgungsbetriebe (TV-V) realisierten besonderen Berechnungsvariante(u.a. unterschiedliche Referenzzeiträume bei Regel – und Sonderentgelten) wurden vor dem Hintergrundallgemeiner Tariferhöhungen und der damit verbundenen Dynamisierung die heranzuziehendenReferenzmonate nicht korrekt ermittelt.Leistungsorientierte Bezahlung (§18 TVÖD)Anpassung im Zusammenhang mit Ermittlung der Fehlzeiten und der geleisteten Arbeitszeit. Sind dieFehlzeiten nicht größer als 20% gegenüber der geleisteten Arbeitszeit, erfolgt keine Kürzung. Sind dieFehlzeiten größer als 50% gegenüber der geleisteten Arbeitszeit, wird die Person von der aktuellen LOB-Berechnung gesperrt. Somit werden Fehlzeiten von 20% bis 50% gegenüber der geleisteten Arbeitszeitwirksam.Jahressonderzahlung (Beamte Nordrhein Westfalen)Wenn Beamte rückwirkend mit Beginn nach dem 01.12.2012 befördert wurden, konkret mit tagesgenauerErfassung der entsprechenden Besoldungsgruppe, führte beim Wiederaufrollen der Zuwendungsberechnungnur die erste Abrechnung zu korrekten Ergebnissen.Urlaubsanspruchsermittlung gem. TV Ärzte § 27 Abs.1, Satz 2Im Rahmen des aktuellen Tarifabschlusses für die im Marburger Bund organisierten Ärzte an kommunalenKrankenhäusern wurde unter anderem auch vereinbart, dass normale tarifliche Urlaubsanspruch beträgt inder 5-Tage-Woche29 Tage und dass sich dieser mit dem Beginn des 7. Jahres der ärztlichen Tätigkeit auf 30Tage erhöht. Maßgeblich für den höheren Anspruch ist dabei das Kalenderjahr, in dem das 7. Jahr ärztlicherTätigkeit beginnt. Diese Regelung wird in LOGA nunmehr abgebildet. Grundvoraussetzung ist, dass die denMitarbeitern zugeordnete Tarifordnung die Tarifunterart „TV Ärzte (VKA-MB) aufweist. Die Prüfung auf dieärztliche Tätigkeit erfolgt primär auf Grundlage des BDA/LDA-Datums in der Maske „TarifvereinbarungÖffentlicher Dienst“. In Hinblick auf ältere Fälle, die in der Regeln noch mit dem alten Tarife-Prozessabgerechnet wurden wird zusätzlich auch auf den Vertragsbeginn geprüft. Das ältere Datum kommt zumZug.
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