A4-Einzelseiten, PDF-Datei, ca. 2 MB - VDI Berlin-Brandenburg

„Lösungen gemeinsam entwickeln“VDI-Stellungnahme zum Umgang mit Infrastruktur-GroßprojektenVor dem Hintergrund derschwierigen Umsetzung vonGroßprojekten in Deutschland,hat der VDI Verein DeutscherIngenieure hierzu eineStellungnahme mit dem Titel„Infrastruktur für unsere Zukunft– Gesellschaftlich tragfähigeLösungen gemeinsamentwickeln“ veröffentlicht. ImRahmen eines VDI-Symposiumsunter Anwesenheit vonBundesumweltminister PeterAltmaier wurde die Stellungnahmein Berlin von VDI-DirektorWilli Fuchs präsentiert.„In Deutschland gibt es kaumein Großprojekt ohne Probleme.Viele Bürgerinnen undBürger fühlen sich schlechtoder gar nicht informiert“, soFuchs gegenüber dem Bundesumweltministerund über140 Experten aus Politik, Behörden,Wirtschaft und anderenVerbänden. Der Nutzenvon Infrastrukturprojektenmüsse von der Gesellschafterkannt und von Bürgerinnenund Bürgern getragen werden.In seiner Stellungnahmefordert der VDI deshalb eineneue Dialogkultur zwischenBehörden, Unternehmenund der Öffentlichkeit. Nurwenn man mit der Bevölkerungfrühzeitig, transparentund nachhaltig auf Augenhöhekommuniziere, sei esmöglich, die Infrastruktur inDeutschland zu erneuern undauszubauen.Den Ingenieuren kommt dabeilaut Fuchs eine besondereRolle zu. „Die Ingenieure sinddiejenigen, die der Bevölkerungerklären können, warumInfrastrukturprojekte notwendigsind und wie sie funktionieren.Ingenieurkompetenzund Beteiligungsprozessemüssen besser zusammengeführtwerden.“ Dafür habe derVDI, zusammen mit Experten,jetzt im Rahmen der StellungnahmeLeitlinien entwickelt.Altmaier begrüßte dieInitiative des VDI in seinerAnsprache ausdrücklich undgratulierte Fuchs zu dieserStellungnahme. Gerade vordem Hintergrund der Energiewendesei es notwendig, mitder Bevölkerung frühzeitigund nachhaltig in den Dialogzu treten. „Die Energiewendeersetzt bis 2022 eine überkommeneEnergieinfrastruktur“,so der Bundesumweltminister,aber sie werde nur mitund nicht gegen die Bürgerinnenund Bürger gelingen. DerVDI begrüßt in diesem Zusammenhangden Beschlussdes Bundeskabinetts, ein„Gesetz zur Verbesserungder Öffentlichkeitsbeteiligungund Vereinheitlichung vonPlanfeststellungsverfahren“einzuführen.Die Zusammenfassung derStellungnahme ist im Folgendenwörtlich dokumentiert:In der jüngsten Vergangenheitwaren Planungen und Durchführungenbedeutender InfrastrukturvorhabenGegenstandmedialer und öffentlicher Debatten.Sachliche Aspekte inder Abwägung des Für undWider von Infrastrukturprojektenstanden oftmals hinterEmotionen zurück. Um alsweltweit führender IndustrieundTechnikstandort auch inZukunft wettbewerbsfähig zusein, Wohlstand und Arbeitsplätzezu sichern und demgestiegenen Bedarf an Mobilitätinnerhalb der Bevölkerunggerecht zu werden, sind Investitionenin Ausbau und Modernisierungvon Infrastrukturen^Bundesumweltminister Peter Altmaier (links) und VDI-Direktor Willi Fuchs bei der Präsentation der VDI-Stellungnahme„Infrastruktur für unsere Zukunft - Gesellschaftlichtragfähige Lösungen gemeinsam entwickeln“in Berlin.Foto: VDIjedoch unerlässlich.Am Beispiel des Ausbaus derEnergieinfrastruktur im Zugeder Energiewende ist zu beobachten,dass ihr Ausbau nichtschnell genug voranschreitet.Ein Grund hierfür ist die oftambivalente Haltung der Bevölkerungund insbesondereder betroffenen Bürger gegenüberMaßnahmen wie demBau neuer Stromleitungen,dem Ausbau der Verkehrswegeoder der Errichtung neuerKraftwerke.Es hat sich gezeigt, dass sichdas gestiegene Bedürfnis derMenschen nach Mitspracheauch auf die Gestaltung ihrerUmwelt auswirkt. Um den Ausbauund die Modernisierungvon Infrastruktur in der Zukunftzu ermöglichen, bedarfes Lösungen, die gesellschaftlichtragfähig sind. Diese Lösungenmüssen im Dialog gefundenwerden.Der VDI setzt sich für eineneue Dialogkultur und eine effektiveBürgerbeteiligung ein.Ein konstruktiver Dialog alleran der Planung und Durchführungvon InfrastrukturvorhabenBeteiligten schafft dieVoraussetzung für Offenheitund Verständnis gegenübergeplanten Ausbau- und Modernisierungsmaßnahmen.Eineeffektive Bürgerbeteiligung,rechtzeitige Information undeine bessere Kommunikationsind wesentliche Bestandteilehierfür und erfordern gleichermaßendas Engagement vonPolitik, Verwaltung, Ingenieurenund der Öffentlichkeit.Wie kann Dialog konstruktivgestaltet werden? Wie kanneffektive Bürgerbeteiligunggelingen? Wie kann die Kommunikationder Akteure verbessertwerden?Es müssen bestimmte Voraussetzungenerfüllt sein, um einenergebnisoffenen Dialog zuführen und die Bedürfnisse derBeteiligten nach Information,Einbindung und Transparenzdes Planungsprozesses zu berücksichtigen.Der VDI hat in Zusammenarbeitmit Expertinnen und Expertenaus Industrie, Verwaltung,NGO’s und WissenschaftEmpfehlungen erarbeitet, umdie konstruktiven Ansätze beiden beteiligten Akteuren zustärken und damit zu gesellschaftlichtragfähigen Lösungenbei Infrastrukturvorhabenzu kommen.TB3Nr. 4/2013 - TECHNIKBEGEISTERT - 1. Dezember 2013