Vreni Waechter: "Arbeitsscheue und Liederliche...". - thata site

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tI/\C ; 6022.: ~I! A R BEI T S S C HEU EUND LIEDERLICHEI!Protokolleaufgezeichnet von Vreni WächterNachwort von Andreas Gerwig1Verlag Huber Frauenfeld und Stuttgart!( 7~~" ~"q/b-;f0(1l.non:-. /jüc Äh .
Vorwort,-ISBN 3-7193-0486-88 1974 Verlag Huber & Co. AG, FrauenfeldDruck: Graphische Anstalt Schüler AG, BielPrinted in SwitzerlandSeit Beginn der 70er Jahre wird in der schweizerischenOeffentlichkeit die Fragwürdigkeit der administrativenVersorgung diskutiert. Die Tatsache, dassin unserem Lande sogenannte "Arbeitsscheue" und "Liederliche"für JVbnate und Jahre in Anstalten eingewiesenwerden können, erscheint als willkürliche und diepersönliche Freiheit verletzende Regelung.Als der Bundesrat im Frühjahr 1974 den eidgenössischenRäten die Ratifikation der Europäischen Menschenrechtskonventionbeantragte, sah er sich jedenfalls genötigt,wegen der administrativen Versorgung einen Vorbehaltzur Konvention anZUbringen. In der Zwischenzeit habendie eidgenössischen Räte der Ratifikation unter verschiedenenVorbehalten zugestimmt, der Bundesrat hatjedoch noch nicht ratifiziert.Die Rechtmässigkeit des Freiheitsentzuges schiendurch die eidgenössischen und kantonalen Besetzgebungenin Bezug auf die administrative Versorgung nicptgenügend gewährleistet zu sein. Ohne richterlichenEntscheid und ohne genügenden Rechtsschutz können inunserem Land Menschen, die möglicherweise nie straffälliggeworden sind, in Arbeitserziehungsanstalteninterniert werden.Sie sind meist entmündigt und werden nach dem eidgenössischenVormundschaftsrecht, ZGB Art. 406, versorgt.Dieser sieht vor, dass sich die ~rsorge desVormundes auf den Schutz und Beistand in allen persönlichenAngelegenheiten des Bevormundeten erstrekkensoll, nötigenfalls auch auf die Unterbringung ineiner Anstalt.Neben dem eidgenössischen Vormundschaftsrecht existierenin noch 18 Kantonen kantonale FUrsorgegesetze, dieauch eine Einweisung von nicht bevormundeten Personenermöglichen. Zwei Beispiele: Im Gesetz über die Versorgungund Verwahrung in Arbeitsanstalten des KantonsSolothurn vom 20. Juni 1954, § 1, heisst es:"Personen, die im Kanton wohnen oder heiootberechtigtsind, können in eine Arbeitsanstalt versorgt werden,5
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