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Beschluss

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'. t I ~r... t .~..,.~'~I.'....s..~. .4.."" ~t J' { .OberlandesgerichtDresden2. StrafsenatAktenzeichen: 2 Ws 421/05<strong>Beschluss</strong>vom 04. August 2005in der Maßregel- und Strafvollstreckungssache gegenp .geboren amzurzeit im sächsischen Krankenhaus A:Verteidiger: Rechtsanwalt Stefan Lorenz,Hohe Straße 39, 04107 Leipzigwegenhier: Fortdauerentscheidung gemäß § 67 e StGB1. Die gegen die Überschreitung der Prüffristgerichtete Beschwerde des Untergebrachten wirdauf dessen Kosten als unzulässig verworfen(§ 473 Abs. 1 Satz 1 StPO) .2. Auf seine sofortige Beschwerde wird der<strong>Beschluss</strong> der Strafvollstreckungskammer desLandgerichts Leipzig vom 26. Mai 2005 aufgehoben.Die Sache wird zur erneuten Durchführungdes Verfahrensund Entscheidung, auch überdie Kosten der sofortigenBeschwerde an dieStrafvollstreckungskammerzurückverwiesen.


G r Ü n d e :I.Der Beschwerdeführer befindet sich aufgrund des Urteilsdes Landgerichts Bautzen vom 29. November 1999(1 KLs /99) seit dem 08. März 2003 imMaßregel voll zug im Sächsischen Krankenhaus Aseine letzte Anhörung zur Vorbereitung derFortdauerüberprüfung gemäß § 67 e StGB hat die Straf vollstreckungskammeram 26. Mai 2005 durchgeführt. Im Rahmendieser Anhörung hat der Verteidiger beantragt festzustellen,dass die nächste Anhörung spätestens Ende März 2006stattzufinden habe und darüber hinaus, dass die in der Vergangenheiteingetretene Überschreitung der Prüf frist , diedie Strafvollstreckungskammer herbeigeführt habe, die Freiheitsgrundrechteseines Mandanten verletze.Die Strafvollstreckungskammer hat am 26. Mai 2005 dieFortdauer der Unterbringung des Beschwerdeführers mit derBegründung angeordnet,dessen psychischer Zustand sei nochnicht in hinreichender Weise gebessert und stabilisiert umzu erproben, ob er außerhalb des Maßregelvollzugs keineweiteren Straftaten mehr begehen werde. Die Anträge desVerteidigers wies sie zurück.Hiergegen richten sich die Beschwerden des Untergebrachten,mit denen er zum einen eine Aufhebung desFortdauerbeschlusses anstrebt, zum anderen aber auch erreichenwill, dass das nächste Prüfungsverfahren bereits spätestensim März 2006 durchgeführt werden soll.


Vorwort / /INGE St. / Forschungspreis 2010 /EINGEREICHTE ARBEITEN 2010Mag. a Kristina Edlinger-PloderLandesrätin für Wissenschaft & Forschung,Gesundheit und PflegemanagementDie steirische Forschungspolitik hat zum Ziel, Akzente zu setzenund ein Klima zu sichern, das Wissenschaft und Forschungsgeistsowie disziplineninterne als auch interdisziplinäre Kooperationenanregt und fördert.Universitätsintern und -übergreifend Synergieeffekte anzuregen,war in den letzten Jahren eines der zentralen Anliegen der InitiativeGehirnforschung Steiermark. Ein Anliegen, das 2011 imRahmen der Steirischen Hochschulkonferenz landesweit von derintensiven Kooperation hin zur dauerhaften Bündelung der Kräfteim tertiären Sektor gestärkt wurde.Bei der Steirischen Hochschulkonferenz handelt es sich um eineInitiative, die auch von der ehemaligen INGE-St.-Vorstandsvorsitzendenund jetzigen Rektorin der Karl-Franzens-Universität Graz,Univ.-Prof. in Dr. in Christa Neuper, tatkräftig unterstützt wird.Den Boden für den Schulterschluss aller steirischen Universitätenund Hochschulen hat auch die Initiative Gehirnforschung Steiermarkmit dem engagierten Wirken der Beteiligten – allen voranProf. in Christa Neuper – bereitet. Für dieses Engagement um dasüberaus vitale Netzwerk INGE St. möchte ich mich bei RektorinNeuper herzlich bedanken!Für das Jahr 2012 wünsche ich allen Mitwirkenden von INGE St. –und im Besonderen dem neuen Vorstandsvorsitzenden Univ.-Prof.Peter Holzer – zahlreiche anregende Diskussionen, viele zündendeIdeen und eine florierende Zusammenarbeit, auf dass weitereImpulse von INGE St. für den Forschungsstandort Steiermarkfolgen mögen!Univ.-Prof. Dr. Peter HolzerVorsitzender INGE St.Breit gefächerte Veranstaltungen, aber auch Veränderungen prägtendas Jahr 2011 für INGE St. Prof. in Dr. in Christa Neuper trat nach beinahesieben Jahren vom Vorstandsvorsitz zurück. Der Jahresbericht2011 stellt wie die vorangegangenen Berichte eindrucksvoll unterBeweis, mit welchem Engagement Prof. in Neuper INGE St. zu einerherausragenden Plattform entwickelt hat. Dafür sei ihr, aber auchihrer Assistentin Mag. a Daniela Murhammer, herzlichst gedankt!Die zentralen Anliegen von INGE St. bleiben bestehen: Vernetzung,Öffentlichkeitsarbeit und Nutzbarmachung der neurowissenschaftlichenForschung für alle Aspekte der menschlichen Gesellschaft.Darüber hinaus gilt es, sich neuen Herausforderungen zu stellen.So soll die interdisziplinäre Nachwuchsförderung und die Zusammenarbeitzwischen den Grazer Universitäten weiter verstärkt werden.Das Gehirn bestimmt beinahe alle Dimensionen des Menschen,was in vielen neuen disziplinübergreifenden „Neuro“-Arbeitsgebietenzum Ausdruck kommt: Neuroedukation, Neuroethik, Neurotheologie,Neuroökonomie und andere mehr. INGE St. möchtedamit neue Perspektiven und Impulse vermitteln. In der Neuroedukationwerden beispielsweise Erkenntnisse der Neurowissenschaften,Psychologie, Bildungs- und Erziehungswissenschaftenmiteinander verknüpft und für die Optimierung von Lehr- undLernprozessen eingesetzt.Ich danke allen, die sich für die Aktivitäten von INGE St. engagierenund am interdisziplinären Austausch mitwirken, und wünsche allenMitgliedern und Freunden der INGE St. im Jahr 2012 faszinierendeGehirneinsichten!Dr. Christoph Bauer: „General movements in very low birth weight pre-term infants at time ofdischarge. Analysis of results in respect to neurodevelopmental outcome“ (Diplomarbeit) MUGDr. in Eva Bernhart: „Lysophosphatidic acid receptor activation affects the C13NJ microglia cell lineproteome leading to alterations in glycolysis, motility, and cytoskeletal architecture“ (Publikation) MUGKatrin Ellrott: „General Movements bei Frühgeborenen unter 1500 Gramm zum Zeitpunkt des errechnetenGeburtstermins: Analyse der Ergebnisse in Bezug zu klinischen Diagnosen“ (Diplomarbeit) MUGDr. Thomas Gattringer: „Quantitative MRT-Analytik zur Prüfung des Konzepts der vaskulären Atrophiebei unilateralen hochgradigen Carotisstenosen“ (Diplomarbeit & Publikation) MUGHelga Susanne Haas, MA: „Peripheral glutamate signaling in head and neck areas” (Publikation) MUGMag. a Mirjam Slamar-Halbedl: „Der kreative Wahn? Kreativität, Latente Hemmung und Persönlichkeit“(Diplomarbeit) KFUDr. Domagoj Ivastinovic: „Clinical stability of a new method for fixation and explantation of epiretinalimplants“ (Publikation) MUGDr. Michael Khalil: „Cognitive impairment in relation to MRI metrics in patients with clinically isolatedsyndrome“ (Publikation) MUGDI Christian Langkammer: „Quantitative MRI of Brain Iron: A Postmortem Validation Study“(Publikation) MUGMag. a Marisa Loitfelder: „Reorganization in cognitive networks with progression of Multiple Sclerosis– insights from fMRI“ (Publikation) KFUMag. Christoph Nußhold: „Hypochlorite modification of sphingomyelin generates chlorinated lipidspecies that induce apoptosis and proteome alterations in dopaminergic PC12 neurons in vitro“(Publikation) MUGDr. in Evelin Painsipp: „Evidence from knockout mice that neuropeptide-Y Y2 and Y4 receptor signallingprevents long-term depression-like behaviour caused by immune challenge“ (Publikation) MUGDr. Alexander Pichler: „Der prädiktive Wert der konventionellen Magnetresonanztomographie inBezug auf den Langzeitverlauf der Multiplen Sklerose“ (Diplomarbeit) MUGMag. a Eva Maria Reiser: „Der Zusammenhang zwischen emotionaler und kognitiver Flexibilität undeinem habituellen Aktivierungsdefizit des linken präfrontalen Kortex – Eine EEG-Studie“ (Diplomarbeit) KFUDr. Gert Schwach: „Establishment of Stably Transfected Rat Neuronal Cell Lines Expressinga-Synuclein GFP Fusion Proteins“ (Diplomarbeit & Publikation) MUGDie ideelle, aber auch die finanzielleFörderung von Nachwuchsforscher-Innen ist für das Weiterbestehen undden Ausbau qualitativ hochwertigerGehirnforschung unumgänglich.Deshalb hat die Initiative GehirnforschungSteiermark auch 2010 einenForschungspreis an NachwuchswissenschaftlerInnenausgeschrieben.Dabei wurden Einreichungenaus allen relevanten Fachrichtungenberücksichtigt, ausschlaggebendeKriterien für die Beurteilung der eingereichtenArbeiten waren vor allemeine hohe wissenschaftliche Qualität,Innovation und Interdisziplinarität.Mag. Andreas Üllen: „Mouse brain plasmalogens are targets for hypochlorous acid-mediated modificationin vitro and in vivo“ (Publikation) MUGDDr. Human-Friedrich Unterrainer: „EEG-Neurofeedback and Psychodynamic Psychotherapy inAdolescent Anhedonia with Substance Misuse: A Single Case Study“ (Publikation) KFUProf. in Dr. in Christa Neuper mit zwei derinsgesamt drei PreisträgerInnen desINGE St.-Forschungspreises 20102 3


Der Senat geht jedoch davon aus, dass die Strafvollstreckungskammerim Rahmen ihrer Möglichkeit, gemäߧ 67 e Ahs. 1 Satz 1 StGB jederzeit die weitereVollstreckung der Unterbringung überprüfen zu können,den nächsten Prüfungstermin vorzeitig, also spätestensim März 2006 durchführen wird. Auf diese weise kann unschwerdie bisherige Überschreitung der Prüfungsfristen"korrigiert" werden, was dem Freiheitsgrundrecht des Untergebrachtenbesser Rechnung trägt.Vorsitzender Richteram OberlandesgerichtRichter amOberlandesgerichtRichter amLandgerichtRiLG ist urlaubsbedingtortsabwesend und daher gehindert,seine UnterschriftbeizubringenVRiOLG

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