Beziehung zwischen der DDR und der BRD in den 70er Jahren

Beziehung zwischen der DDR und der BRD in den 70er JahrenVon Clifford Beul• Die neue Ost- und Deutschlandpolitik der BRD löste in der Bevölkerung der DDR Unmutgegenüber der defensiven Haltung der SED aus, weshalb diese die Abgrenzung zurBundesrepublik weiter vorantrieb.• Die DDR reagierte nur zögerlich auf die erzwungene westdeutsche Entspannungspolitik.• Hauptziel war insbesondere die völkerrechtliche Anerkennung seitens derBundesrepublik.• Auf die verbesserte Beziehung folgte 1971 ein Transitabkommen, mit dem der Verkehrzwischen Westberlin und dem Bundesgebiet geregelt wurde.• 1972 schloss man den „Vertrag über die Grundlagen der Beziehungen“, der beideStaaten zu einer gleichberechtigten „gutnachbarlichen Beziehung“ verpflichtete.• Beide Staaten wurden 1973 in die UNO aufgenommen.• Der „Grundlagenvertrag“ (s.o.) verbesserte den grenzübergreifenden Besucherverkehr,für den die DDR u.a. Transitpauschale erhielt.• Um die DDR-Bürger wirksamer vor dem Westen abgrenzen zu können, wurde dasMinisterium für Staatssicherheit massiv ausgebaut.• Trotz der Entspannungspolitik blieb die Deutschlandpolitik für beide Staaten ein brisantesund sensibles Thema.• Kurzfristig kühlte die Beziehung 1974 deutlich ab, als Willy Brandts persönlicher Referentals DDR-Spion enttarnt wurde.• Mit der KSZE-Akte 1975 akzeptierte der Westen die Grenzziehung in Osteuropa. ImGegenzug musste die DDR die weltweiten Menschenrechte anerkennen. Fürostdeutsche Bürger bestand nun die Möglichkeit einen Ausreiseantrag zu stellen.• Die DDR-Politik zielte in den 70er Jahren besonders auf ihre internationaleStatusverbesserung ab, während die Bundesrepublik eine Wiedervereinigung auffriedlichem Wege erhoffte.

Wiedervereinigungshoffnungen (1949-1960)Deutschlandpolitik in den 50er Jahren bestand auf Seiten beider deutschen Staaten darin,sich jeweils als eigentlicher deutscher Kernstaat zu verstehen, den Legitimitätsanspruch desKontrahenten zu bezweifeln und seine Stabilität zu untergraben. Die DDR stilisierte sich zumantifaschistischen Deutschland und prangerte faschistische Kontinuitäten in der BRD an. DieBRD sprach der DDR die demokratische Legitimität ab und beanspruchte für sich, für alleDeutschen zu sprechen. Die führenden Repräsentanten der DDR, W. Pieck und W. Ulbricht,bemühten sich im Rahmen gesamtdeutscher Kontaktversuche erfolglos um die Aufwertungund Anerkennung ihres Staates; die BRD beharrte auf ihrem Alleinvertretungsanspruch undsetzte ihn auf internationaler Ebene mit der Hallstein-Doktrin durch. Bundeskanzler K.Adenauer strebte an erster Stelle die Wiedergewinnung der Souveränität und damitverbunden die Westintegration der BRD an, die Wiederherstellung der deutschen Einheit wardiesen Zielen nachgeordnet (Außenpolitik). Die meisten Politiker und große Teile derÖffentlichkeit in Westdeutschland erwarteten die baldige Wiedervereinigung durch einenKollaps der DDR und setzten auf die wirtschaftliche und soziale Anziehungskraft der BRD(Magnettheorie K. Schumachers) und eine Politik der Stärke (Adenauer). Diese Erwartungenwaren, wie der Arbeiteraufstand vom 16./17.6.1953 und die ökonomische Krise der DDR zuEnde der 50er Jahre zeigten, nicht unbegründet.Entspannungsbemühungen (1961-1969)Durch den Bau der Berliner Mauer und die Errichtung von kaum überwindbarenGrenzanlagen im August 1961 gelang es der Führung der DDR, ihr wirtschaftliches undpolitisches System zu stabilisieren. Gleichzeitig leiteten die beiden Weltmächte, auch imGefolge der Berlin- und der Kuba-Krise, Bemühungen um eine Entspannung zwischen denBlöcken ein. Diese veränderten Rahmenbedingungen mussten sich auch auf dieDeutschlandpolitik auswirken. Als erster bundesdeutscher Politiker propagierte E. Bahr imJuli 1963 einen "Wandel durch Annäherung". W. Brandt leitete zunächst als RegierenderBürgermeister von Berlin und dann seit 1966 als Bundesaußenminister in der GroßenKoalition eine Politik der "kleinen Schritte" in der Deutschlandpolitik ein, durch welche diemenschlichen Folgen der staatlichen Teilung Ds gemildert werden sollten. So wurde imDezember 1963 ein Passierscheinabkommen ausgehandelt, das den Westberlinern erstmalsseit dem Mauerbau wieder einen Besuch ihrer Verwandten und Freunde in Ost-Berlinermöglichte. Die Bundesregierung der Großen Koalition bemühte sich in der zweiten Hälfteder 60er Jahre um Verständigung mit der Sowjetunion und den übrigen osteuropäischenStaaten. Der DDR verweigerte sie jedoch weiterhin die Anerkennung, erklärte sich aber zuinformellen Kontakten bereit. So waren die 60er Jahre auch in der Deutschlandpolitik eineZeit des Suchens nach neuen Lösungen.Quelle: http://www1.bpb.de/themen/2GHYS4,0,0,Deutschlandpolitik.html