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Ausrichtung auf den Countdown:Wollen wir wirklich denDritten Weltkrieg?Von Helga Zepp-LaRouche,Bundesvorsitzende der Bürgerrechtsbewegung SolidaritätWer auch immer die Idee hatte,den GröNaGiaZ (größten Nato-Gipfel aller Zeiten) in demmodernen und superhäßlichen Turmbauzu Babel in Bukarest, dem mit 364.000Quadratmetern nach dem Pentagonzweitgrößten Gebäude der Welt, stattfindenzu lassen, hat vermutlich einenmakabren Sinn für Humor. Denn dermonströse Bau, den die rund 3000 offiziellenDelegierten des Gipfels und ebensoviele Journalisten nur zu einem Drittelnutzten, wurde nach den Wünschendes größenwahnsinnigen rumänischenDiktators Ceausescu errichtet, der allerdingsgestürzt und hingerichtet wurde,bevor er ihn einweihen konnte. UnbestätigtenGerüchten zufolge war es diealteingesessene PR-Firma Dracula LTD,die die gesamte Organisation des Mega-Events - von der Promotion und Dekorationbis hin zum Catering vor allem dervorzüglichen Getränke - übernommenhatte, einschließlich des graphischenDesigns der bewährten Feuerschrift ander Wand beim Gala-Diner zu Ehrender Erinnerung an Belsazar und seinenrumänischen Nachfolger.Doch Ironie beiseite. Denn der NATO-Gipfel in Bukarest, der die NATO ihremWesen nach in eine imperiale globaleOrganisation transformieren sollte, istnur ein Element in einer atemberaubendenEskalation der strategischen Lage.Vor dem Hintergrund des täglich eskalierendenFinanzkollapses versucht dieFinanzoligarchie des Britischen Empire,die Hauptgegner des anglo-amerikanischenEmpire ins Chaos zu stürzen. Dazugehört die orchestrierte und gewalttätigeKampagne gegen China ebenso wiedie unerbittliche britische Kampagnegegen Rußland und Putin persönlich,als auch der Versuch, Simbabwe wiederunter koloniale Kontrolle zu bringen.Dabei ist offensichtlich, daß die Geostrategenhinter dieser globalen Politik derProvokation es in Kauf nehmen oder essogar beabsichtigen, daß sich in Ländernwie China, Rußland, Indien undanderen ein enormer Wutfaktor gegenLondon und Washington aufbaut. Wennnicht umgehend eine völlig andere Politikauf die Tagesordnung gesetzt wird,droht ein neuer Weltkrieg, der furchtbarerzu werden droht als die Weltkriegedes zwanzigsten Jahrhunderts.Auf dem NATO-Gipfel in Bukarest wurdemit Ausnahme der Aufnahme Georgiensund der Ukraine „zu diesem Zeitpunkt”von allen Nato-Mitgliedern diegesamte imperiale Tagesordnung unterstützt.Dazu gehört die Aufnahme Kroatiensund Albaniens ebenso wie die ReintegrationFrankreichs in die NATO, dieStationierung von Raketenabwehrsystemenund Radaranlagen in Polen und derTschechischen Republik, die Verstärkungder NATO-Truppenin Afghanistanum 700 französischeSoldaten,Bis auf die AufnahmeGeorgiens und derUkraine gab der NATO-Gipfel in Bukarest sämtlichenForderungen derKriegspartei um GeorgeBush und Gordon Brownnach und machte damiteinen Riesenschritt inRichtung einer Konfrontationmit Rußland.die Integrationder militärischenStrukturen derNATO und der EUgemäß den Direktivendes Vertragsvon Lissabon und- unbestätigtenMedienberichtenzufolge - hinterden Kulissen auchdie Debatte undVe r s t ä n d i g u n güber neue Strategiepapiere wie das derfünf ehemaligen Generalstabschefs, dasden Ersteinsatz von Atomwaffen auchzur „präventiven Konfliktvermeidung”überall auf der Welt vorsieht.Der Blick auf die Landkarte läßt keinenZweifel, daß die NATO-MitgliedschaftGeorgiens und der Ukraine als Ausdruckder Einkreisungsstrategie gegenüberRußland ebenso wie die Raketenabwehrsystemein Polen und Tschechien massivdie Sicherheitsinteressen Rußlands verletzen.Rußland hatte im Vorfeld vor den„katastrophalen Konsequenzen” dieserEntwicklungen gewarnt. Acht Mitgliedsstaaten,darunter Deutschland undFrankreich, hatten sich gegen die AufnahmeGeorgiens und der Ukraine ausgesprochen.Und obwohl Bush von dernegativen Haltung dieser acht wußte,versprach er bei seinem Besuch in Kiewzwei Tage vor dem Bukarest-Gipfel diebaldige Aufnahme der Ukraine.Kanzlerin Merkel, die sich nach Ansichtvon Spiegel-Online zu einer „ausgekochtenSpielerin auf dem NATO-Feld gemausert”hat, überzeugte Präsident Bushangeblich von dem Kompromiß, daß diebeiden Länder „nicht zu diesem Zeitpunkt”aufgenommen würden. Wievieldieser „Kompromiß” wert ist, verdeutlichteFrau Rice in einem Presse-Briefing,als sie sagte, es sei nur „eine Frage wann,nicht ob” diese beidenNationen aufgenommenwürden.Präsident Putinverdeutlichte dierussische Sicht derDinge in einer einstündigenPressekonferenzinBukarest, in der erbetonte, daß dasEntstehen einesmächtigen Militärblocksan den GrenzenRußlands alsdirekte Bedrohungder nationalenSicherheit verstanden würde. Erklärungen,daß dies keine Bedrohung darstelle,seien nicht ausreichend, zumal man diesvor jeder Ausweitung schon gehört habe.Putin warf der NATO vor, Unklarheitenüber die künftige Rolle des Bündnissesnicht auszuräumen, sowie die Absicht,zu einem weltweiten Akteur zu werden,der weit über das Territorium seiner Mitgliedstaatenhinausreicht. Trotz dieserklaren Worte kommentierte Frau Merkel,die NATO sei gegen niemanden gerichtet,schon gar nicht gegen Rußland.Dieses Ignorieren des Widerstandsund die Politik der permanenten Druck-2


erhöhung beleuchtet die böswilligeAbsicht der Strategen hinter dieserPolitik. Rußland und in anderer HinsichtChina werden so lange provoziertund unter Druck gesetzt, bis sie an dieGrenze des Erträglichen gelangen unddann zu Reaktionen schreiten, die dieEmpire-Fraktion schon einkalkulierthat. US-Vizepräsident Cheney hat es vorJahren schon öffentlich formuliert, daßman niemals erlauben werde, daß eineNation oder eine Gruppe von Nationenauch nur in die Nähe der wirtschaftlichenund militärischen Macht der USAgelangen würde.Genau zu einem Zeitpunkt, an dem sichdie amerikanische Finanzkrise zu einerDepression der Realwirtschaftsteigert, beschreibtder Londoner Economistin einem 14-seitigen Sonderteilüber die Zukunftder amerikanischenAußenpolitik einerseitsden Niedergang der USAund andererseits Rußlandund vor allem China alsdie großen Rivalen für das21. Jahrhundert. AndereBerichte verschiedenerInvestmenthäuser variierenlediglich darin, wannChina und bald danachIndien die USA zumindestin wirtschaftlicher Hinsichtüberholen werden.Derselbe Economisthatte bereits am 3. Februar 2007 eineArtikelserie unter dem Titel „BritanniaRedux” begonnen, in der der Ansprucherhoben wurde, daß die Zeiten, in denenGroßbritannien der „kranke Mann Europas”war, vorüber seien und daß Londonnun im Zuge der Globalisierung wiederdas rechtmäßige Hauptquartier derMacht sei. Bei dieser Vorstellung spieltesicher die Tatsache, daß rund 80 Prozentaller Hedgefonds ihr Hauptquartierauf den Cayman-Islands und damit ineiner britischen Kronkolonie haben, einewesentliche Rolle.Man könnte eine lange Reiheweiterer Hinweise dafür anbringen,daß das Britische Empire inder Tat entschlossen ist, aus dieserSystemkrise als dominierenderFaktor hervorzugehen und dabeisowohl die USA als auch das in dasEU-Korsett eingezwängte Kontinentaleuropaals Vasallen ins Reichzu inkorporieren. Die strategischePartnerschaft zwischen Rußland,China und Indien soll dabei zerstörtund dann jede dieser Nationen,nachdem sie isoliert und interritoriale Konflikte verwickeltworden sind, zerschlagen werden.Kriegsszenarien der Sunday TimesWenn es für diese Analyse nocheines Beweises bedurft hätte, dannist er in einem erstaunlichen Artikel inder Sunday Times vom 30. März mitdem Titel „Tibet ist eine Sache, aberSpannungen zwischen Indien und Chinaversprechen größeres Desaster”zu finden. Der Autor preist zunächstden „genialen“ Schachzug von GeorgeW. Bush, Indien auf die Seite der USAgezogen zu haben, (was in Indien allerdingsgenau umgekehrt als massiverDruck und geopolitische Manipulationgesehen wird). Dann beschreibt er dieBrown und Bush: Planen sie einen neuen Krieg?Spannungen zwischen China und Indienüber den indischen Staat ArunachalPradesh südlich von Tibet, auf den auchChina Anspruch erhebt, und über AksaiChin, einem ebenfalls dünn besiedeltenGebiet auf einem Hochplateau im Himalajanordöstlich von Kaschmir, auf dasauch Indien Anspruch erhebt. Für Chinaist Aksai Chin aber sehr wichtig, weil esdort die höchstgelegene Autobahn derWelt gebaut hat, die die Verbindung vonTibet nach Xinjiang viel schneller macht,als dies über die nördliche Route möglichwäre. Der Autor verschweigt, daßes gerade diese Grenzfragen waren, dieChina und Indien in den letzten Jahrenbewußt ad acta gelegt hatten.Nun gehören Arunachal Pradesh undAksai Chin ebenso wie Tibet und Kaschmirzu den Gebieten, über die Großbritanniennach dem Ende seiner Herrschaft in Indiendie Kontrolle behalten hatte, genauum später Spielraum für ethnische undterritoriale Manipulationen zu haben. Diegleiche Politik verfolgte London mit demSykes-Picot-Vertrag über die AufteilungSüdwestasiens und dem Trianon-Vertragfür den Balkan, immer gemäß der Idee,jahrhundertealte ethnische Konflikte imInteresse des Empires zu schüren.Die Sunday Times elaboriert nun ein Szenario,wonach es nach dem Tod des DalaiLama, der ja schon 73 Jahre alt sei, zuStreitigkeiten zwischen der ChinesischenZentralregierung und den Exil-Tibetanernkommen würde, wer denn nun die richtigeInkarnation des neuen Dalai Lama sei.China, so die Sunday Times, würde hartgegen die Aufständischen vorgehen. Aber- hier läßt der Schreiber die Katze aus demSack- wenn die chinesische Regierung alsFolge eines wirtschaftlichen Niedergangsgeschwächt sei und die Unruhen sich inganz China ausbreiteten, dann würde esschwieriger, gegen die Tibetaner vorzugehen.Indien könnte sich dann im weiterenVerlauf für eine internationale Interventionstruppeeinsetzen, selber Truppenentsenden oder ein Exil in ArunachalPradesh anbieten. (In Wahrheit hatder indische Außenminister denDalai Lama soeben gewarnt, daßer nur als religiöser, nicht aber alspolitischer Führer Exil in Indienbehalten könne.)Wenn China dann als Folge der US-Krise tiefer in die Krise stürzte undauf die größten Unruhen seit 1989mit einer Neubestätigung seinernationalen Kontrolle reagieren würde,steigerte dies die Spannungen mitJapan. Falls der Tod des Dalai Lamaauch noch mit dem Tod von KimJong-Il von Nordkorea zusammenträfe,würde Japan vermehrt aufrüsten,unter diesen Umständen wüchsendie Spannungen zwischen China,Japan und den USA, und es könnte zueinem militärischen Schlagabtausch überTaiwan kommen. Und dann schreibt dieSunday Times: „An das warme Leuchtender Olympischen Spiele von 2008 würdeman sich nur noch durch den dickenNebel der Spannungen erinnern.”Nicht nur TheorieViele Aspekte dieses Wahnsinnsszenariosin der besten Tradition derGeopolitik von Haushofer, Milner undMackinder sind bereits operationell. DieDestabilisierung der westlichen ProvinzXinjiang durch in Pakistan terroristischtrainierte Uiguren ist in vollem Gang.Unruhen gab es auch schon in Sichuan.Der Plan, der sich hinter der ganzenKampagne gegen China verbirgt, istnichts weniger, als in Xinjiang einenfeindlichen muslimischen Staat abzutrennen,ein Großtibet zu errichten,und China auf ein relativ kleinesGebiet zu reduzieren. Auch für Indiengibt es ähnliche Szenarios, die aufKonflikte zwischen Hindus, Sikhs,Muslimen, Tamilen etc abzielen.3


Als Sarkozy während des französischbritischenGipfels in London nicht nurdie Entente Cordiale, sondern auch diekolonialistische Tradition der europäischenKolonialmächte als Aktivpostenfür die heutige Rolle Europas in derWelt beschwor, war dies keineswegs nurNostalgie. Hinter der britischen Kampagnegegen Mugabe steht nichts wenigerals die Absicht, die UnabhängigkeitSüd-Rhodesiens wieder rückgängig zumachen. Es besteht auch kein Zweifel,daß die „früheren” Kolonialmächte wildentschlossen sind, die umfangreichenAbkommen Chinas und in zweiter LinieRußlands in Afrika, Rohstoffe zu importierenund im Gegenzug Infrastrukturund industrielle Kapazitäten aufzubauen,zu brechen.Es gibt weiterhin Bestrebungen, GordonBrown unter der Queen von Englandzum Außenminister des Commonwealthzu machen, dem heute 53 Nationenangehören (darunter sind 16 sogenannte„realms”, die mit der Königin in direkterPersonalunion stehen). Ebenso habensich bereits Brown und Sarkozy für TonyBlair als ersten Präsidenten der EU eingesetzt.Wenn man dann die Vernetzungder EU und der Nato betrachtet, diebereits gemeinsame militärische Einsätzeauf dem Balkan, vor der libanesischenKüste und im Falle der EU auch in Darfurunternimmt, welches Bild ergibt dies?Wenn sich herausstellen sollte, daßder NATO-Gipfel in Bukarest sich wirklichdas Strategiepapier der fünf Exgenerälefür globale Präventiveinsätze undden Ersteinsatz von Atomwaffen zueigengemacht hat, was bis zum Redaktionsschlußnoch nicht eindeutig bestätigtwerden konnte, dann befindet sich dieWelt auf einer sehr kurzen Straße in denDritten Weltkrieg.Ob Frau Merkel dies nun verstehtoder nicht, wir erleben derzeit eine globaleAusrichtung („global alignment“)auf eine Schlachtordnung für den kommendenWeltkrieg, bei dem das BritischeEmpire mit den Vasallen USA undKontinentaleuropa mit Hilfe einer militarisiertenEU-Diktatur und der NATOgegen Asien, insbesondere gegen Rußland,China und Indien ausgerichtetwird. Die Feuerschrift an der Wand warin Bukarest schon zu lesen.Wenn man versucht, den Gründen fürden gegenwärtigen Prozeß auf die Spurzu kommen, stellt man fest, daß das BritischeEmpire, der primäre Autor diesersich zuspitzenden Weltkrise, letztlich ausVerzweiflung und der daraus geborenenTollheit handelt. In der ganzen Periodeseit dem erfolgreichen Durchbruch deralliierten Streitkräfte 1944 in der Normandiehatten die anglo-holländischenFinanzkräfte, die die Fassade der britischenMonarchie gewissermaßen alsvenezianische Maske vor dem Gesichttragen, nur einen brennenden Wunsch:Sie sahen es als ihre langfristige strategischeOrientierung, die NachkriegspläneFranklin D. Roosevelts, der 1945 zumfalschen Zeitpunkt starb, auszuradieren,und die USA von innen her zu korrumpieren.Schließlich sollte nicht nur jeglicheErinnerung an das Vermächtnis derAmerikanischen Revolution, den amerikanischenSieg über die konföderiertenMarionetten des Lord Palmerston undden brillanten Sieg Präsident Rooseveltszunichte gemacht, sondern auch diePolitik in der Tradition des WestfälischenFriedens auf der ganzen Welt beendetwerden.Für die anglo-holländische Finanzoligarchieund ihre Komplizen im US-Establishmentbedeutete dies vor allem, dasAmerikanische System der PolitischenÖkonomie auszumerzen, mit Hilfe dessendie USA zur größten Wirtschaftsmachtwurden, die es je gegeben hat.Heute ist diese britische oligarchischeAbsicht fast verwirklicht. Das gegenwärtigeWeltfinanzsystem ist zu einem solchenGrade zerstört, daß die seit August2007 eskalierende Zusammenbruchskrisedas gesamte physische Weltwirtschaftssysteman den Rand eines Zustandesgebracht hat, der nur mit dem FinsterenZeitalter verglichen werden kann,der durch den Bankrott der venezianischenLombard-Liga ausgelöst wurde.Die größte Furcht, die das BritischeEmpire bei seinen derzeitigenKriegsplänen gegen Afrika und Asienumtreibt, ist die, daß gerade dieseAktionen die USA dazu bringen könnten,sich auf die Politik von FDR zubesinnen, wie dies 1932-33 geschah.Die Zwangslage der Briten bestehtdarin, daß Geschwindigkeit, Umfangund Tiefe der gegenwärtigen globalenFinanzkrise es den Kräften desBritischen Empires nicht gestatten,zu zögern. Der Impuls Londons undder mit ihm verbündeten Kräfte gehtdahin, jetzt zu handeln, ungeachtetaller Risiken.Wir befinden uns in einer Lage, wowir das Monster entweder jetzt besiegen,oder die britischen Szenarien,die schon laufen, werden den ganzenPlaneten in den Ruin treiben, und dasBritische Empire mit dem Rest derWelt in den Abgrund stürzen.Es ist allerhöchste Zeit, dagegen dieZusammenarbeit zwischen Rußland,China, Indien und den USA in der Traditionvon Franklin D. Roosevelt, desNew Deal und eines Neuen BrettonWoods voranzutreiben.Unterstützen Sie die Aktivitäten der BüSo!Senden Sie diesen Coupon an: BüSo, Postfach 42 41 52, 12083 BerlinJa, ich will Mitglied der BüSo werden. 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EU-Vertrag bedeutetneue Diktatur!Vo l k s e n t s c h e i d ü b e r d e n Li s s a b o n e r Ve r t r a g!Mit der Unverständlichkeit desVertrags von Lissabon soll verschleiertwerden, daß der Vertrageine grundsätzliche Änderung derVerfassungsordnung bedeutet: Künftigwürde in fast allen Fragen allein derEuropäische Rat über Gesetzesänderungenentscheiden; die Parlamentewürden nicht mehr gefragt. Das mußverhindert werden!Als die Regierungschefs am 13. Dezember2007 in Lissabon den nach dieserStadt benannten EU-Vertrag unterzeichneten,waren sie sich einig, diesen Vertrag,der zu 95 Prozent mit der 2005 inReferenden in Frankreich und Hollandgescheiterten EU-Verfassung übereinstimmt,schnellstmöglich und ohne großesAufheben in den Parlamenten ratifizierenzu lassen. Ganz offensichtlich teiltensie die Auffassung, die FrankreichsPräsident Sarkozy am 14. November ineinem geschlossenen Treffen mit Mitgliederndes Europa-Parlaments in Straßburgvertreten hatte: Referenden seiengefährlich, so Sarkozy, sie gingen inallen Staaten verloren, in denen sieabgehalten würden, weil eine tiefeKluft zwischen der Bevölkerung undden Regierungen bestehe.In diesem Sinne demonstrierte die deutscheRegierung keine Eile, den ohnehinan Kompliziertheit und Unübersichtlichkeitkaum noch zu überbietenden Vertragin der neuen, nur leicht geändertenForm zu veröffentlichen, und beschränktesich darauf, nur die Änderungen ansich publik zu machen. Wer also den neuenText als Ganzes lesen wollte, mußteden alten Verfassungstext und den Änderungstextnebeneinanderlegen und danndie jeweiligen Korrekturen einfügen,eine Prozedur, die die Unverständlichkeitdes Textes für Nicht-Staatsrechtler - alsooffenbar die überwältigende Mehrheitder Abgeordneten, Medienvertreter undBevölkerung überhaupt - noch erheblichvermehren und dementsprechend dieZahl derer, die sich den Text erarbeiteten,verringern sollte.Erst nachdem der Leipziger StudentMarkus Walther den von ihm in einerFleißarbeit um die Korrekturen ergänztenVertrag zirkulierte, verbreitete auchdie Regierung diese nichtamtliche Versiondes Textes des Studenten. Offensichtlichwar man der Meinung, daß nichtnur Referenden, sondern auch schon dasLesen und Verstehen des Textes gefährlichseien, und wollte weder Abgeordnetenoch Bürger dieser Gefahr aussetzen!Wenn man sich allerdings die Mühemacht und den Vertragstext vom Standpunktder Interpretationen und Kommentareeiniger namhafter Staatsrechtleraus dem deutschsprachigenRaum liest, wird deutlich, warum dieRegierungen die Ratifizierung diesesVertrages lieber ohne große Diskussionklammheimlich über die Bühne bringenwürden. So äußerte z.B. Roman Herzog,der immerhin von 1987-94 der Präsidentdes Bundesverfassungsgerichts gewesenist, schon im Januar 2007 in der Weltam Sonntag Bedenken, die EU gefährdedie parlamentarische Demokratie inDeutschland, und der Vertrag sei deshalbabzulehnen. Noch deutlicher formuliertees Professor Klecatzky, einer der Mitväterder österreichischen Verfassung, ineinem Kommentar: „Die Republik Österreichwird mit ihrer Bundesverfassungzu einem Sub-Teil-Rechtssubjekt derEU. An die Stelle der Koordinierungder beiden Verfassungen tritt damit dieendgültige Subjugation (Unterwerfung)und damit die Auflösung der Republikin eine EU. Mitgliederstaaten verlierendie Substanz ihrer existentiellen Staatlichkeitund werden zu bloßen regionalenVerwaltungskörpern.”Eine Ratifizierung des Vertrags vonLissabon würde die EU von einem europäischenStaatenverbund in einen Bundesstaatverwandeln, bei dem die Staatsgewaltnicht länger, wie im Grundgesetzgefordert, vom Volk ausginge, sondernvon der EU. Klecatzky demonstriert anvielen Einzelartikeln des EU-Vertrages,daß es sich bei ihren Auswirkungen umeine Gesamtänderung der österreichischenVerfassung handelt, die eine Volksabstimmungabsolut unerläßlich macht.Zu der gleichen Auffassung kommt ProfessorSchachtschneider, einer der vierProfessoren, die gegen den MaastrichterVertrag und die Einführung des Euro eineBeschwerde beim Bundesverfassungsgerichteingereicht hatten. In einer Expertisevom 13. Oktober 2007 argumentierter, der Fortfall des demokratischenPrinzips des EU-Vertrages bewirke einesolche Gesamtänderung der österreichischenVerfassung und bedürfe daher derZustimmung des Bundesvolkes.Das gleiche gilt natürlich für dasGrundgesetz in Deutschland, in dem esim Artikel 146 heißt:„Dieses Grundgesetz,das nach Vollendungder Einheit und FreiheitDeutschlands fürdas gesamte deutscheVolk gilt, verliert seineGültigkeit an demTage, an dem eine Verfassungin Kraft tritt,die vom deutschen Volkein freier Entscheidungbeschlossen worden ist.”Das Ende der nationalenSouveränitätEine „freie Entscheidung” für eine neueVerfassung für ein Deutschland alsnur noch „regionalem Verwaltungskörper”hat ja wohl nicht stattgefunden. Tatsächlichaber ergibt sich aus den Erklärungender Regierungskonferenz, diezum Reformvertrag gehören, daß nunmehrdas Unionsrecht Vorrang vor demRecht der Mitgliedsstaaten hat. In der 27.Erklärung heißt es: „Die Konferenz weistdarauf hin, daß die Verträge und dasvon der Union auf der Grundlage derVerträge gesetzte Recht im Einklangmit der ständigen Rechtssprechungdes Gerichtshofes der EU unter den indieser Rechtssprechung festgelegtenBedingungen Vorrang vor dem Rechtder Mitgliedstaaten haben.“Und in einem Gutachten des JuristischenDienstes des Rates vom 22. Juni2007 heißt es: „Nach der Rechtssprechungdes Gerichtshofs ist der Vorrangdes EG-Rechts einer der Grundpfeilerdes Gemeinschaftsrechts… Die Tatsa-5


che, daß der Grundsatz dieses Vorrangsnicht in den künftigen Vertrag aufgenommenwird, ändert nichts an seinerExistenz und an der bestehendenRechtssprechung des Gerichtshofs.”Also hat EU-Recht Vorrang vor dem RechtDeutschlands, aber das ist nicht einmalim Text des Vertrages? Und damitman diese gravierendeVeränderungüberhauptfinden kann, mußman zusätzlichdie Erklärungenund dann sicherheitshalbernocheinmal ein Gutachtenlesen, daserklärt, warumdieser Grundsatznicht im Vertragstextsteht, abertrotzdem gilt?Prof. SchachtschneiderstelltNEIN zur EU-Diktaturdie berechtigte Frage, ob eine Gesamtänderungder Bundesverfassung (unddes Grundgesetzes, d. Verf.) durch politischeStaatsverträge überhaupt zulässigsei. Abwegig sei auf jeden Fall die Auffassung,daß politische Staatsverträgeeine Gesamtänderung des Grundgesetzesbewirken dürfen, ohne daß darüberdas ganze Volk abstimmen kann.Aber der Vertragstext enthält nochweitere Ungeheuerlichkeiten. Die Einrichtungeines „vereinfachten Änderungsverfahrens”nach Artikel 33 Abs.6 EUV ermöglicht es fortan dem EU-Rat,„die Änderung aller oder eines Teilesdes Vertrags über die Arbeitsweise derEuropäischen Union” zu beschließen.Dieser dritte Teil umfaßt alle Bereicheder Politik, außer der Außen- und Sicherheitspolitik.Sie sollen hier nur aufgeführtwerden, um den Umfang der Angelegenheitzu verdeutlichen: Es geht umden freien Warenverkehr in der Zollunion,die Landwirtschaft, die Freizügigkeit,den freien Dienstleistungs- und Kapitalverkehr(also den Binnenmarkt und dieGrundfreiheiten), den Raum der Freiheit,der Sicherheit und des Rechts, den Verkehr,die gemeinsamen Regeln betreffendWettbewerb, Steuerfragen und dieAngleichung der Rechtsvorschriften, dieWirtschafts- und Währungspolitik, dieBeschäftigung, die gemeinsame Handelspolitik,die Zusammenarbeit im Zollwesen,die Sozialpolitik, die allgemeineund berufliche Bildung und Jugend, dieKultur, das Gesundheitswesen, den Verbraucherschutz,die transeuropäischenNetze, die Industrie, den wirtschaftlichenund sozialen Zusammenhalt, dieForschung und die technologische Entwicklung,die Umwelt, die Entwicklungszusammenarbeit,die wirtschaftliche,finanzielle und technische Zusammenarbeitmit Drittländern. Bei Änderungenin all diesen Bereichen müssen dieGesetzgebungsorgane der Mitgliedsstaatennicht beteiligt werden.Prof. Schachtschneider schreibt dazu:„Das „vereinfachte Änderungsverfahren“überträgtdie VerfassungshoheitweitestgehenddemEuropäischenRat, den Führernder Union.Nicht einmaldas EuropäischeParlamentmußzustimmen,geschweigedenn dienationalenParlamente.Diese Generalklausel istein wesentlicher Teil derdurch den Reformvertragerweiterten existentiellen Staatlichkeitder Europäischen Union,welche durch diese Ermächtigungweitestgehende Verfassungshoheitgewinnt, ohne dafür demokratischlegitimiert zu sein, schon gar nichtdurch ein Unionsvolk mit originärerHoheit.Mit dem Demokratieprinzip ist das„vereinfachte Änderungsverfahren”schlechterdings unvereinbar.Schon deswegen ist die Einführungdieses Verfahrens eine Gesamtänderungder Bundesverfassung(und des Grundgesetzes, d. Verf.),zu deren Strukturprinzipien dasdemokratische Prinzip gehört…Das vereinfachte Änderungsverfahrenist ein Ermächtigungsgesetzfür den Europäischen Rat, dases diesem erlaubt, die innere undweitgehend auch die äußere Ordnungder Union und damit die derMitgliedstaaten umzuwälzen... Aufdiese Änderungen hat nur nochder Bundeskanzler [die Kanzlerin]Einfluß, weil der Europäische Rateinstimmig entscheiden muß. Dasvereinfachte Änderungsverfahrenist der Sache nach eine Diktaturverfassung,die kaum noch einendemokratischen Rest aufweist…Dem kann kein Volk zustimmen,das ein eigenständiger, existentiellerStaat bleiben will. Keinesfallskann der Nationalrat [Bundestag],die Vertreter des Volkes, durch seineZustimmung zu einem solchenVertrag das Volk entmachten.”Tatsächlich hat das Bundesverfassungsgerichtim Prozeß gegen denMaastrichter Vertrag entschieden, daßein gewisses Maß an Staatlichkeit vonden Mitgliedstaaten an die EU übertragenwerden darf. Und es ist leider auchwahr, daß schon vor dem LissabonerVertrag bis zu 80 Prozent aller Gesetzesvorgabenaus Brüssel kamen und derBundestag sich auf die reine Ausführungdieser Vorgaben beschränkte. Aber wennVolksvertreter aufhören, das Volk zu vertreten,dann ist es allerhöchste Zeit, daßsie abgewählt werden.Ein weiterer Aspekt der Unterminierungder existentiellen Staatlichkeit derMitgliedstaaten der EU liegt in dem vomReformvertrag zugestandenen Recht derUnion, europäische Steuern zu erheben,ohne daß die nationalen Parlamenteirgendein Mitspracherecht hätten. DieSteuerzahler sollen also für eine Bürokratienoch mehr Mittel aufbringen,ohne daß diese Bürokratie in irgendeinerWeise rechenschaftspflichtig wäre!Militärische EinsätzeWie grundlegend sich Europa durchden Reformvertrag von einem Staatenbundin eine imperiale Oligarchie verwandelnwürde, wird vor allem durch diesogenannte „Solidaritätsklausel” gemäßArtikel 27 und 28 des EU-Vertrages deutlich.Danach müssen die Mitgliedstaateneinander beim Kampf gegen „terroristischeAktivitäten” auch militärischbeistehen. Der Begriff „terroristischeAktivitäten” ist völlig unbestimmt, militärischerBeistand heißt aber auf jedenFall Einsatz mit Waffengewalt, auch fürKonfliktlösung und Angriffskriege, undes gibt eine Aufrüstungspflicht.Der Völkerrechtler Professor Rotterweist zu Recht darauf hin, daß der EU-Vertrag das bisherige Strukturspektrumder EU grundlegend erweitert und siezusätzlich zu allen anderen Kapazitätenauch noch zu einem Verteidigungsbündnismacht. Er schreibt: „Besondersrätselhaft wird die Bündnispflicht,wenn man bedenkt, daß 22 der 27EU-Mitglieder der Nato angehörenund somit gegenüber den 26 (!) Nato-Staaten einer eigenen Bündnispflichtunterliegen, was in Art. 27 Abs. 7 auchausdrücklich hervorgehoben undoffenbar mit einem gewissen Vorrangversehen wird. Es könnte aber auchsein, daß mit der Verankerung derwechselseitigen Bündnisverpflichtungder EU- Staaten im Verteidigungsfalldie faktische Verschränkung zwischenEU und Nato gemeinschaftsrechtlichunterfüttert werden soll.”6


Diese Symbiose von EU und Nato entwickeltsich genau in die vorgestellteRichtung von Robert Cooper, des ehemaligenBeraters von Solana. Cooperhat die EU als die weitreichendste Formimperialer Ausdehnung bezeichnetund schrieb 2003 in seinem Buch TheBreaking of Nations: Order and Chaosin the 21st Century: „Die postmoderneeuropäische Antwort auf Bedrohungenbesteht darin, das System eineskooperativen Imperiums immer weiterauszudehnen.” Wen wundert es da, daßRußland seit langem die Osterweiterungvon Nato und EU gleichsetzt und sie beideals eine aggressive Einkreisungsstrategiegegenüber Rußland betrachtet.Eine weitere gravierende Veränderungdes Vertrags besteht in der Einrichtungeines auf zweieinhalb Jahre berufenenPräsidenten, der weitreichende Kompetenzenbeim Recht des Vorschlags und derVerwerfung politischer Vorhaben hätte.Sarkozy gehört neben Gordon Brown zudenjenigen, die sich für Blair als erstenEU-Präsidenten einsetzen. Nun ist Blairnicht nur der geistige Vater des Irakkrieges,er hat auch 1999 in seiner berüchtigtenChicagoer Rede über den „liberalenImperialismus” eine neue Äraweltweiter Interventionen propagiert.Die Ära des Westfälischen Friedens undder damit verbundenen Respektierungder nationalen Souveränität sei vorüber,und ein „neuer Imperialismus” müssesich auf die Intervention in dieinneren Angelegenheiten derStaaten vorbereiten - natürlichaus „humanitären” Erwägungen.Nato-Interventionen seienweltweit gegen Schurkenstaatengerechtfertigt, „auch wenn wirnicht direkt bedroht sind”.Aber auch der luxemburgischePremier- und FinanzministerJean Claude Juncker, der ebenfallsals möglicher erster Präsidentgehandelt wird, verdeutlichte1999 in einem Spiegel-Interview,wieviel er von Demokratie,Wahrheit und Transparenz hält,und wie man die freiheitlicheGrundordnung am besten schleichendaus der Welt schafft: „Wirbeschließen etwas, stellen dasdann in den Raum und warten einigeZeit ab, ob was passiert. Wenn es dannkein großes Geschrei gibt und keineAufstände, weil die meisten gar nichtbegreifen, was da beschlossen wurde,dann machen wir weiter, Schritt fürSchritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“(Der Spiegel 52/1999)Professor Schachtschneider hat wiederholtdarauf hingewiesen, daß mitdem EU-Vertrag auch die Todesstrafewieder eingeführt werden soll. Denn mitdem Vertrag akzeptiert man auch dieGrundrechtcharta der EU, in der zwarsteht, daß niemand zum Tode verurteiltwerden darf, was aber in den Erläuterungenkorrigiert wird. Darin steht, daß dasVerbot der Todesstrafe und der Hinrichtungin Kriegszeiten oder bei drohenderKriegsgefahr nicht gilt, aber auch nichtin Zeiten des Aufruhrs oder des Aufstandes.Was sei effizienter als die Androhungder Todesstrafe, damit die Soldatenso handeln, wie man ihnen befiehlt?Schachtschneider betont, daß einemVertrag, der die Todesstrafe in Europawieder möglich macht, schlechterdingsnicht zugestimmt werden kann.Eine oligarchische DiktaturDieser Lissaboner Vertrag bedeuteteine oligarchische Diktatur, bei derdie Souveränität der Mitgliedsstaatenzugunsten einer aggressiven imperialenStruktur völlig aufgegeben würde,bei der ein neuer Feudalismus keinerleiHandhabe mehr ließe, den Sozialstaatund das Gemeinwohl zu verteidigen, unddie uns noch weiter auf einen selbstmörderischenKonfrontationskurs mit Rußlandund China führen würde, wie dasVerhalten der EU im Falle Kosovo geradedemonstriert. Wem das jetzt noch nichtklar ist, der nehme sich die Worte einesKanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier„geben der EU einen Blankoscheck“.der Autoren des Vertrages zu Herzen,nämlich die von Giuliano Amato, demgegenwärtigen Innenminister Italiens.In einem Interview mit La Stampa am12. Juli 2000 elaborierte Amato, wie sehrEngland und das Mittelalter seine Vorbilderseien: „Deshalb ziehe ich es vor,langsam vorzugehen und die SouveränitätStück für Stück zu zerbrechen,und dabei plötzliche Übergänge vonden nationalen zu Befugnissen desBundes zu vermeiden...Und warum sollten wir nicht in dieZeit vor Hobbes zurückgehen? Das Mittelalterhatte eine viel reichere Humanitätund eine Diversität der Identität,die ein Vorbild sein kann. Das Mittelalterist schön; es kann politische Entscheidungszentrenhaben, ohne sichganz von einem abhängig zu machen.Es ist jenseits der Grenzen des Nationalstaats.Heute wie damals treten inunserer Gesellschaft wieder Nomadenauf. Heute wie damals gibt es Mächteohne Territorium. Ohne Souveränitätenwerden wir keinen Totalitarismushaben. Demokratie braucht keinenSouverän.“Kein Wunder, daß die Monarchien inEuropa von dem EU-Vertrag begeistertsind. Also ein Europa der Regionen undStädte, ohne souveräne Nationalstaaten,die das Gemeinwohl verteidigen könnten,aber dafür eine Imperialstruktur,ein neues Mittelalter, aber auch mit derLebenserwartung, Bevölkerungsdichteund Armut von damals. Nein Danke!Amatos Mittelalter-Utopie bedeutetnichts anderes als die Wunschvorstellungder Finanzoligarchie, die Lombard-Liga der Städte aus der Zeit, ehe sich im15. Jahrhundert der souveräne Nationalstaatentwickelt hatte, als Modell für dieFinanzkontrolle innerhalb einer imperialenStruktur für heute zu benutzen. Indie gleiche Richtung geht die „TransatlantischeBürgermeisterinitiative” vonFelix Rohatyn und John Kornblum,bei der „smarte Bürgermeister”bei der Privatisierungaller Bereiche helfen sollen, umdann zusammen mit den rund400 Spitzenchefs der größtenmultinationalen Kartelle unterAusschaltung der Nationalstaatendie Welt zu regieren.Es ist jetzt genau das nötig, wasJean-Claude Juncker vermeidenwollte: Wir müssen dafür sorgen,daß die Bevölkerung sehrwohl begreift, was da mit demReformvertrag quasi in einemkalten Staatsstreich durchgebrachtwerden soll. Es ist klar,daß der Text und die ganze Prozedurdarauf ausgerichtet sind,daß so gut wie niemand ihn verstehenkönnen soll. Aber wenn man sichdie Mühe macht, es doch verstehen zuwollen, stellt man fest, daß hier so radikaleÄnderungen vorgeschlagen werden,daß sie in einer ehrlichen Debatte undAbstimmung nicht die geringste Chancehätten, angenommen zu werden.Ein sophistischer Trick, mit dem diesesMonstrum von Lissabon schmackhaftgemacht werden soll, besteht darin, es alsnotwendige Basis für eine europäischeIdentität gegen ein weltweit aggressiv7


operierendes Amerika zu präsentieren.Aber das ist eine bewußte Roßtäuschung,denn nicht zuletzt verdeutlicht die schongenannte Verquickung von EU und Natound die Osterweiterung der beiden, daßes hier vielmehr um eine imperiale Konfrontationsstrategiegegenüber Rußlandund China geht, was diese beiden Staatenauch seit längerem begriffen haben.Auch wenn die Autoren der Verträgevon Maastricht, Amsterdam, Nizza undLissabon nicht wußten, daß die Phase derversuchten Ratifizierung des EU-Vertragesmit der Endphase des systemischenKollapses des Weltfinanzsystems zusammenfallenwürde, so ist doch sichtbar,daß die Energie und das Tempo, mit derdie EU und die Regierungen versuchen,den EU-Vertrag ohne wirkliche Debattevon den Parlamenten ratifizieren zu lassen,sehr von diesem Finanzkrach angefachtwird.Wenn man die Anstrengungen, inEu ropa eine Diktatur zu errichten, dannim Kontext des Versuchs von MichaelBloomberg sieht, die Präsidentschaftswahlin den USA zu kapern, wird deutlich,daß die internationale Finanzoligarchiemit denselben Methoden auf dieneue Depression und die Weltfinanzkrisereagieren möchte wie in den zwanzigerund dreißiger Jahren: mit Korporativismusà la Mussolini und mit HjalmarSchachts Sparpolitik.Das Volk muSS entscheiden!Die unter Titel 1 aufgeführten „GemeinsamenBestimmungen” Artikel 1-6geben vor, die EU sei der Garant von Menschenwürde,Freiheit, Demokratie etc.Diese Werte gehören zu den unverrückbarenVerfassungsprinzipien des Grundgesetzes,sie gehören zu der Verfassungder Menschheit des Menschen und stellenRechtsprinzipien dar, die nicht zurDisposition der Politik stehen.Aus all dem gesagten ergibt sich, daßeine so tiefgreifende Veränderung unsererRechtsordnung und die Unterwerfungdes Grundgesetzes unter eine nichtdemokratischeStruktur nicht ohne eine umfassendeDebatte in der ganzen Bevölkerungund eine Volksabstimmung geschehendarf.In Artikel 20, Abs. 2, heißt es: „AlleStaatsgewalt geht vom Volke aus. Siewird vom Volke in Wahlen und Abstimmungenund durch besondere Organeder Gesetzgebung, der vollziehendenGewalt und der Rechtssprechung ausgeübt.”Bisher haben diese Organe es versäumt,Regeln für eine Volksabstimmungin Deutschland auszuarbeiten, weil manes offensichtlich für besser hielt, dasVolk nicht zu befragen. In einer so existentiellenFrage wie dieser aber sinddiese Organe aufgefordert, umgehendsolche Regeln für die in Artikel 20, Abs.2, genannten Abstimmungen zu definieren.Für eine Volksabstimmung überden EU-Vertrag!NEIN zum europäischen Empire!EU-Militarisierung muß gestoppt werden!Von Helga Zepp-LaRoucheMit dem Versuch, die nationalen Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten durch den Vertrag von Lissabonganz dem Diktat der EU zu unterwerfen, gehen intensive Bestrebungen einher, die EU zu militarisieren undmit der NATO zu integrieren, um imperiale Interventionskriege in aller Welt führen zu können.Der Versuch der europäischenRegierungen, den Vertrag vonLissabon im Eilverfahren vonden Parlamenten ratifizieren zu lassen,ohne daß die Bevölkerung merken soll,daß die Eigenstaatlichkeit ihrer jeweiligenNationen und verbleibende Restevon Souveränität in einer supranationalenDiktatur verschwinden sollen, istnur ein Aspekt des unglaublichen Skandals.Die EU soll nämlich gleichzeitigin ein Militärbündnis verwandelt undeng mit der NATO verknüpft werden,die aber ihrerseits umgewandelt undfür Einsätze überall auf der Welt unterallen möglichen Vorwänden genutztwerden soll.Diese geplante Integration der EU ineine imperiale Streitkraft muß für jedenfriedliebenden Bürger eine existentielleMotivation bedeuten, das uns in GrundgesetzArtikel 20, Absatz 4 zugesicherte8Recht auf Widerstand auszuüben, solangewir dies noch können!Die erste Anhörung im Plenum desBundestags am 13. März vor weniger alseinem Zehntel der Abgeordneten (!) glicheher absurdem Theater als einer ernsthaftenDebatte über den EU-Vertrag, derdie Rechtsordnung Europas völlig zu veränderndroht. Die Sophisten des antikenAthen wären vor Neid blaß geworden,wenn sie die Sprecher von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen von den„globalen Herausforderungen”, „europäischerGlaubwürdigkeit” und „präventiverKonfliktlösung” hätten redenhören. Kein Wort über die Panik an denFinanzmärkten wegen des dramatischenDollarverfalls, den Untergang einigerHedgefonds am selben Tage oder eineReflektion darüber, wie sich der EU-Vertragauf die Möglichkeit, mit der Systemkriseumzugehen, auswirken wird.Umbaupläne für die NATOWie gefährlich die Militarisierungder EU durch den Vertrag von Lissabonund die geplante Integration mitder NATO ist, wird erst vollends deutlich,wenn man die Veränderungen berücksichtigt,die für die NATO selbst in derDiskussion sind.Dazu gehören einmal die vorgeschlagenenÄnderungen der NATO-Statuten,die ein Mehrheitsrecht einführen undso genau wie beim EU-Vertrag das Vetorechteinzelner Staaten eliminieren würden.Da der Vertrag vorsieht, daß die Verteidigungspolitikder Mitgliedstaaten mitder NATO kompatibel sein muß, würdedie Solidaritätsklausel sowohl bei der EUals auch bei der NATO einfach bedeuten,daß beide Institutionen in eine imperialeMacht verschmelzen und sich kein Mit-


gliedsland irgendwelchen militärischenEinsätzen widersetzen könnte.Auch wenn dies noch nicht offiziellePolitik der NATO ist, so muß man dochernst nehmen, in welche Richtunggewisse neokonservative Kreisedas Bündnis verändern wollen.Unter dem Titel „Zu einer Gesamtstrategiefür eine unsichere Welt“(„Towards a Grand Strategy for anUncertain World”) veröffentlichtenfünf Generäle a.D. ein „neues strategischesKonzept für die NATO”.Eine neue Verteidigungsstrukturvon USA, EU und Nato solle „sechsgrundsätzlichen Herausforderungen”begegnen. Darunter fallen u.a.Bevölkerungswachstum (!), Klimawandel,Energiesicherheit, Anstiegvon Irrationalität und Abnahme vonVernunft (!), Schwächung von Nationalstaatenund Weltinstitutionenwie UN, EU und NATO, internationalerTerrorismus, organisiertes Verbrechen,Verbreitung von Massenvernichtungswaffen,Mißbrauch von Finanzmittelnoder Energiekontrolle, Migration, HIV/AIDS und SARS. Das Papier, das von denfünf ehemaligen Stabschefs GeneralKlaus Naumann (Deutschland), FieldMarshall Lord Inge (England), GeneralJohn Shalikashvili (USA), Admiral JacquesLanxade (Frankreich) und GeneralHenk van den Bremen (Niederlande)unterzeichnet ist, ist ein äußerstbedenkliches Dokument.In einem eklektischen Amalgam vonWahrheit und Täuschung beschreibendie Autoren eine Welt voller vermeintlicherGefahren und Probleme, wobeider Starkult um Popgrößen ebenso herhaltenmuß wie Bevölkerungswachstumund Klimawandel. Vom Geist her befindetsich das Papier in der Tradition desberüchtigten Dokuments NSSM 200,das Henry Kissinger 1974 als NationalerSicherheitsberater der Nixon-Administrationerstellt hatte und in dem vorallem weltweit Anspruch auf die strategischenRohstoffe erhoben wurde. Ungeheuerlichist der Abschnitt über den„Mißbrauch finanzieller Einflußnahme”,sogenannter „Schurkenhilfe“, z.B.von China in Afrika. Chinas Investitionenin Infrastruktur, Eisenbahnen, Staudämme,Telefonnetze etc., für das es Rohstoffeund Energie erhalte, unterminierten dieInteressen des Westens, heißt es. - Wennder Westen selber Afrika in den letzten60 Jahren bei der Entwicklung von Infrastrukturgeholfen hätte, gäbe es diesesProblem in dieser Form ja wohl nicht.In der Tat stellt sich die Welt vom Standpunktder Autoren als ein HobbesscherAlptraum dar, in dem man nun mit malthusianischenund geopolitischen Kategorienirgendwie einen Machtanspruchfür eine transformierte NATO, die immeroffen für weitere Erweiterungen bleibenmuß, behaupten muß. Die Autoren argumentierenganz gemäß der utopischenDie außenpolit. Vertreter der EU BenitaFerrero-Waldner und Javier Solana.Doktrin der „Revolution im Militärwesen”,wenn sie vom „neuen Prinzipdes Minimalschadens und Sieg durchParalyse” sprechen, wo der „chirurgischeEinsatz aller Machtinstrumente”angebracht sei.Ersteinsatz von Atomwaffen?In Kapitel drei im Abschnitt „Prinzipien”heißt es dann: „Gleichzeitig dieAngemessenheit und die Schadensbegrenzungim Auge zu behalten, wirdextrem schwierig sein in Fällen, indenen der Einsatz von Atomwaffenin Erwägung gezogen werden muß.Der Ersteinsatz von Atomwaffen mußim Arsenal der Eskalation das letzteMittel sein, um den Einsatz von Massenvernichtungswaffenzu verhindernund damit wahrhaftig existentielleGefahren zu vermeiden. Auf den erstenBlick könnte dies unverhältnismäßigerscheinen; aber wenn man den verhindertenSchaden bedenkt, könnte essehr wohl angemessen sein.“Diese explizite Forderung nach derMöglichkeit eines nuklearen Erstschlagesals lediglich letzte Steigerung ineinem „Arsenal von Eskalation” verwischtden fundamentalen Unterschiedzwischen nuklearen und traditionellenWaffensystemen, wie er in der Politik dernuklearen Abschreckung gegolten hat.Das ist ein weiterer Vorstoß, den Einsatzvon Atomwaffen denkbar zu machen,wie auch schon bei der Argumentationder utopischen Militärfraktion fürden Einsatz von sog. „kleinen, sauberenAtombomben“.Aber neben der Alptraumvorstellung,wie sich ein asymmetrischer globalerKrieg unter diesen Bedingungen entwickelnwürde, stellt sich hier noch eineganz andere Frage. Die Frage nämlich,ob die Propagierung eines nuklearenErstschlags nicht gegen den Paragraphen80 des STGB und die UN-Charta,Kapitel 1, Paragraph 2 verstößt undmöglicherweise völkerstrafrechtlichgeahndet werden muß.Noch gilt das Völkerrecht, aber fallsdiese neue NATO-Strategie je Wirklichkeitwerden sollte, dann würdees ad acta gelegt. Die Autoren deshier erwähnten Papiers sprechen,wie Tony Blair, ganz direkt von der„nachwestfälischen Welt”. Da derWestfälische Frieden das Völkerrechtbegründet hat, heißt dies imKlartext: „eine Welt nach dem Völkerrecht”,wo vor allem das Prinzipder nationalen Souveränität nichtmehr anerkannt wird. Und so heißtes auch im dritten Kapitel in dem„Elements” genannten Abschnitt, es seieine neue Abschreckung nötig, die allenFeinden eine einzige unmißverständlicheBotschaft übermittle: „Es gibt keinenOrt, und es wird nie einen geben,an dem man sich sicher fühlen kann; eswird nicht nachlassende Anstrengungengeben, uns zu verfolgen und unsjede Option zu nehmen, die wir entwickelnkönnten, um uns vor Schaden zuschützen.“ Kein Feigenblatt wird großgenug sein, die wahren Absichten hinterden „präventiven Militäroperationenaus humanitären Gründen” zuverdecken.Das Solana-PapierUngeachtet davon, ob MilitärexpertenRecht behalten werden, denen zufolgedieses Fünf-Generäle-Papier beimbevorstehenden Nato-Gipfel in Bukarestzur Diskussion kommen wird, läßt essich leider nicht als morbide Phantasieeiniger „Dr. Seltsams“ abtun. Schon inder vergangenen Woche präsentiertenBenita Ferrero-Waldner und der außenpolitischeSprecher der EU-Kommission,Javier Solana, ein offizielles EU-Papier,das direkt einige der Thesen des Strategiepapiersaufgreift. Es geht dabeium die angeblichen Implikationen desKlimawandels für die Sicherheitspolitikder EU, im gleichen Atemzuge wird einneues strategisches Konzept für die Natoverlangt.In dem Solana-Papier wird der Klimawandelals „Bedrohungsmultiplikator”bezeichnet, der z.B. den Kampfum strategische Rohstoffe in der Arktisverschärfe, weil das Schmelzen der Eiskappenneue Wasserstraßen und Handelswegeeröffne. In einem Bericht der9


itischen Zeitung Guardian, der auf dieinhaltliche Übereinstimmung der beidenPapiere verweist, ist die Rede von wachsendenSpannungen zwischen Rußlandund dem Nato-Mitglied Norwegen wegengroßer Öl- und Gasvorkommen in Spitzbergen,die jetzt noch unter Eisdeckenverborgen seien.Das Solana-Papier hatte sofort eine Flutvon Stellungnahmen in über 50 russischenPresseorganen zur Folge. Charakteristischwar die Sicht der WirtschaftsnachrichtenagenturRBC Daily, in derenBericht mit der Schlagzeile „EuropäischeUnion bereitet Kampf mit der RussischenFöderation um die Arktis vor”der russische politische Analyst DmitriJewstawjew zitiert wird: „Im Gegensatzzu früheren Erklärungen seitens europäischerund amerikanischer Expertenist dies ein offizielles Dokument. Es istdie erste offizielle Stellungnahme derEU, die von feindlichen Gegensätzenmit Rußland spricht.“RCB zitiert einen weiteren Experten,Alexander Jakuba, der vermutet,die USA könnten versuchen, in einem„Kosovo-Szenario” Grönland von Dänemarkabzuspalten. Er schreibt weiter:„Es verdient Beachtung, daß der Autorder Studie, Javier Solana, ein frühererGeneralsekretär der NATO ist. Er drohtEuropa also nicht zum ersten Mal oderpropagiert Lösungen für Probleme, dieden Gebrauch von Gewalt einschließen.Es reicht aus, seine Rolle bei der Entscheidungin Erinnerung zu rufen, mitder der Militäreinsatz im Bürgerkriegdes früheren Jugoslawien beschlossenwurde. Demgemäßkönnen seine Äußerungenals Versuch gewertetwerden, die Situation inEuropa im Interesse deranti-russischen Kräftezu beeinflussen; und dasbedeutet vor allem, imInteresse der bewegendenund führenden Kraftinnerhalb des NordatlantischenBündnisses, derVereinigten Staaten vonAmerika.”Auch wenn dieser Hinweis auf dieUSA zu kurz greift und man besser voneinem neuen „US-EU-NATO-Empire“sprechen sollte, so ist die Botschaftdoch angekommen: Die EU setzt sich inein antagonistisches Verhältnis zu Rußland.Wie überhaupt das Solana-Papier,der Lissaboner Vertrag und das neueNato-Strategiepapier der fünf Generälein Rußland, China, Indien und anderenLändern den Eindruck verhärtenwerden, daß zwischen Nato-Ostausweitungund EU-Erweiterung letztlich keinUnterschied besteht, sondern beides Teil10einer Einkreisungsstrategie vor allemgegenüber Rußland und China ist. Sowertete die russische Regierung dannauch folgerichtig die voreilige AnerkennungKosovos durch die EU als Beginnder Zerstörung einer seit Jahrhundertengewachsenen internationalen Ordnung- eben der völkerrechtlich begründetenOrdnung, die aus dem WestfälischenFrieden hervorgegangen war.Halbherzige Politik in BerlinEs ist in diesem Zusammenhang interessantund als positiv zu bewerten,wenn Außenminister Steinmeier sichnun für eine Neuauflage der „Ostpolitik”einsetzt, wie sie zur Zeit des KaltenKrieges betrieben wurde. Die Frage istallerdings, was die Substanz dieser neuenOstpolitik sein soll. Und sollte ein soerfahrener Außenpolitiker und Diplomatwie Steinmeier, der sich gleichzeitig zumFürsprecher der schnellstmöglichenRatifizierung des EU-Vertrages macht,wirklich nicht die Implikation der Verschmelzungvon EU und NATO sehen?Auch wenn Deutschland und Frankreichhalbherzig die Notbremse ziehenund sich dagegen aussprachen, die AufnahmeGeorgiens und der Ukraine beimbevorstehenden NATO-Gipfel in Bukarestim April auf die Tagesordnung zu setzen,um (wie ein deutscher Diplomat sagte)die ohnehin seit der UnabhängigkeitserklärungKosovos schon sehr angespanntenBeziehungen zu Moskau nicht nochweiter zu verschlechtern- eine Beendigung der aufKonfrontation angelegtenPolitik ist das nicht.Ein wichtiges Themafür diesen NATO-Gipfel,zu dem auch der scheidendePräsident Putineingeladen ist, wird dieLage und das Vorgehenin Afghanistan sein. Währendder amerikanischeVerteidigungsministerGates wie auch Generala.D. Klaus Naumann darauf drängen,Bundeswehrtruppen auch in den SüdenAfghanistans in diesem unter gegenwärtigenBedingungen verlorenen Kriegzu schicken, hat Putin einen weiteren„Paukenschlag-Vorschlag“ gemacht:Er bot an, daß Rußland sich am Kampfgegen die Taliban beteiligen könnte, wasdie Nato angesichts der desperaten Lagein Afghanistan kaum ablehnen kann,ohne daß dies die unangenehmsten Fragenaufwerfen würde.Der Gesamtlage angemessen ist einanderer Vorschlag von OberstleutnantJürgen Rose, der sich bereits vor einemJahr mit seinem Widerstand gegen denTornado-Einsatz in Afghanistan einenNamen gemacht hat: Angesichts desvölligen Fehlschlags der Militäroperationenim Irak, in Afghanistan undanderswo sei es höchste Zeit, daß mandas nicht so gloriose Ende eines Verteidigungsbündnisseszur Kenntnis nehmensollte. Der definitive Kollaps derNATO bedeute eine einzigartige Chancefür eine friedlichere Welt.SchluSSfolgerungAngesichts eines immer stürmischerwerdenden Zusammenbruchs desWeltfinanzsystems, für den historischeTiefstwerte des Dollars, untergehendeHedgefonds, eine seit acht Monatenanhaltende Kreditklemme und steigendeHyperinflation nur die Prädikate desTages sind, muß der Versuch, die EU unddie NATO zu einem imperialen Monstrumzu verschmelzen, unter allen Umständenverhindert werden.Es ist offensichtlich, daß die vombritischen Empire-Denken dominierteFinanzoligarchie kein geringeresZiel hat, als die ganze Welt ins Chaoszu stürzen. Dazu gehören die Einkreisungspolitikgegenüber Rußland ebensowie die gegenwärtig offensichtlichenProvokationen gegenüber Chinamit der Absicht, die Olympischen Spielefür China zu ruinieren, ebenso wiemassive Einmischungen in die innerenAngelegenheiten Indiens und Afrikas.Es müßte jedem denkenden Menschenklar sein, daß eine Fortsetzung diesesKurses, der auch kurzfristig neueKriege wie z.B. gegen den Iran nichtausschließt, eher früher als später zueinem Weltkrieg führen würde.Deshalb muß die Ratifizierung desVertrags von Lissabon, der ein integralerBestandteil dieser imperialen Politikist, verhindert und endgültig abgelehntwerden. Der Bundestag wird aufgefordert,umgehend die Regeln dafürfestzulegen, daß auch in Deutschlandein Volksentscheid zum EU-Vertrag,am besten zeitgleich mit einem Referendumin allen europäischen Nationen,abgehalten werden kann.Wenn verhindert werden soll, daßdie Welt in ein neues finsteres Zeitaltervon Depression, Chaos und Krieg stürzt,dann müssen wir die Frage einer neuenFinanzarchitektur, eines neuen BrettonWoods System und eines New Deal fürdie Weltwirtschaft, nämlich den Ausbauder Eurasischen Landbrücke als Kernstückdes Wiederaufbaus der Weltwirtschaft,auf die Tagesordnung setzen.


------------------------------ 2. Teil -------------------------------Cyberspace oder WirklichkeitWie kann es sein, daß trotz deralltäglichen, offensichtlichenLügen, die von Politikern undden Massenmedien verbreitet werdenund trotz unmittelbar greifbarer Alternativenzum bankrotten Finanzsystemund dem Kriegsrüsten, das von Europanicht weniger provoziert wird als vonanderen Mächten, die Masse der Bevölkerungsich eher passiv verhält? Wo istder Geist, der die Leute 1989 auf dieStraße trieb, um ein ungerechtes Systemabzuschaffen? Man könnte argumentieren,daß viele der älteren Leute aufgegebenhaben, weil sie meinen, doch nichtsverändern zu können, oder weil „die daoben“ nur absahnen, wo sie können, undweil es deswegen ganz egal ist, wergerade regiert.Das mag alles sein, aber solltennicht wenigstens die Studenten undJugendlichen in Gang kommen, umdem bösen Zauber von Globalisierung,Ausbeutung und Kriegspropagandaein Ende zu setzen?Dieser Frage haben wir einenGroßteil dieser Broschüre gewidmet.Denn natürlich wissen die herrschendenFinanzkreise, daß die potentiellgrößte Gefahr für ihre Macht von denjungen Erwachsenen ausgeht, dienoch 50 Jahre oder mehr friedlichauf diesem Planeten leben möchtenund von der Gesellschaft verlangen,daß sie jungen Menschen eine Perspektivegibt, für die es sich zu leben,zu lernen und zu arbeiten lohnt.Deswegen sind Jugendliche aberauch ein Hauptziel von Manipulationund Gehirnwäsche, nicht nur fürkommerzielle Zwecke, sondern fürknallharte, unmenschliche Machtpolitik.Alltäglich wird vor allem dieJugend einem Bombardement psychologischerKriegführung ausgesetzt.Shoppen und allgegenwärtige Werbung,die den Menschen zu einem Objektder Konsumgesellschaft reduziert, odereine Musikkultur, die nur die Instinkteunterhalb der Gürtellinie ansprechen,sowie eine immer schlechter werdendeSchulbildung sind nur die Grundlage füreine noch krassere Gehirnwäsche, diesich ausschließlich im Cyberspace desInternet abspielt.Von Lehrern und Eltern ungestört kannjeder inzwischen am Computer seineFantasien eines „second life“ ausleben,die selbst in der weitgehend wertfreienGesellschaft der 68er als zu verabscheuungswürdiggalten. Am Computererschießt oder massakriert man zwarkeine richtigen Menschen, aber nach undnach verschwimmen die Unterschiede,und wenn man in der heutigen Gesellschaftnicht zurecht kommt oder angewidertist von der Verlogenheit, die mannicht nur von Politikern, sondern auch ander Schule, ja sogar von Freunden undEltern erfährt, sind diese bald nicht mehrwert als die programmierten Zielscheibeneines dumpfen Computerspiels.Wer an dieser Stelle nicht gleich zumAmokläufer wird, macht sich auf dieSuche nach Gleichgesinnten. Da mandiese im echten Leben oft nicht findet,begibt man sich in das Internet. Da aberDie letzte Massenbroschüre der BüSo.vielen Jugendlichen keine grundsätzlichenWerte wie Nächstenliebe oderauch nur Respekt für den Mitmenschenje im Leben effektiv vermittelt wurden,werden die „Kommunikationsnetzwerke“des Internet nur ein Sammelbecken,ein kollektives Urinal, für all die Dummheiten,Frechheiten und Grobheiten, dieman als einzige Mittel im täglichen Kampfums Dasein erlernt hat. Krasse Beispieledieser Form von Psychose vermittelndie Artikel in dieser Broschüre über den„Selbstmordklub“ und den „neuen Kultjugendlicher Selbstmordattentäter“.Die Alternative bemühen wir uns in demProgramm der weltweiten LaRouche-Jugendbewegung(LYM) und der Arbeit derBüSo darzustellen und umzusetzen.Da es häufig für junge Leute keinewirklichen gesellschaftlichen Bezugspunktemehr gibt – angefangen mit einerbedingungslosen Liebe durch die Elternbis zu den Perspektiven auf dem Arbeitsmarkt– müssen Bezugspunkte geschaffenwerden. Diese können gerade in einerentwurzelten Gesellschaft nur im Individuumbzw. in einer Gruppe von Individuenentstehen. Deswegen betont die LYMdie Ausbildung in klassischer Kunst undin den Naturwissenschaften als Grundlageder Charakterbildung und als Grundlageeines kompetenten Verständnissesvon physischer und politischer Ökonomie.Die grundlegende, axiomatischeÜberlegenheit des menschlichenGeistes gegenüber jeder Form vonkünstlicher Intelligenz wird im Artikel„Analog, digital, transzendental“von Sky Shields erläutert.Martin Luther King sprach von derBildung eines starken Geistes undeines warmen Herzens. Das ist zwarnicht so bequem, aber dafür wesentlichhoffnungsvoller und spannender,als täglich Stunden vor der Glotzeoder dem Computer zu verbringen.Jeder Mensch ist im Gegensatz zumTier oder zur Maschine dazu in derLage, die Bedingungen seiner Existenzwillentlich zu beeinflussen unddem Gang der Geschichte im Sinnedes Gemeinwohls seinen persönlichenStempel, egal wie groß diesersei, aufzudrücken. Das ist wahr, egalwie klein und belanglos die individuellenLebensumstände im Augenblickaussehen mögen.Natürlich ist die Zeit reif für eineRevolution, aber nicht für einengewaltsamen Umsturz, der alles nurverschlimmern würde. Wir braucheneine echte kulturelle und wissenschaftlicheRenaissance, mehr Menschen, dieeigenständig denken und handeln, sichlieber einer Bewegung anschließen, diejetzt noch klein zu sein scheint, aber mitSicherheit wesentlich lebhafter ist als die„Volksparteien“, die das Volk lieber alslahme, fügsame Masse sehen, und umGrößenordnungen sinnvollere Beiträgezu leisten hat als die zynisch und ätzendgewordenen Massenmedien.Machen Sie mit! Warten Sie nicht aufErlaubnis von Leuten, die ihre Glaubwürdigkeitschon lange verspielt haben.11


Der neue KultjugendlicherSelbstmordattentäterVon Nick Walsh„Diese Gewaltvideospiele sind Mordsimulatoren.Mehr sogar - sie sind Massenmordsimulatoren,denn die Kinderdrillen und drillen und drillen, jedesLebewesen umzubringen, das ihnen insSichtfeld kommt, bis ihnen die Munitionoder die Ziele ausgehen.“Oberstleutnant David Grossmann in einemInterview mit EIR. [Siehe Anm. 1]Lyndon und Helga LaRouche habenwieder und wieder betont, daß dieGewaltvideospielindustrie in denUSA und Europa potentiell Millionenvon jugendlichen Selbstmordattentäternrekrutiert. Führend sind dabei Leute wieBill Gates, die jedoch selber unter Anleitunganglo-amerikanischer Kreise jener„Revolution in militärischen Angelegenheiten“operieren. Den jugendlichenSelbstmordattentätern wird psychologischdie gleiche Weltsicht antrainiert,die man bei radikalen islamischen Terroristenim Nahen Osten findet. Die Gefahrfür unsere nationale Sicherheit kommtdaher nicht nur aus Asien, sondern liegtin der Massenbewegung europäischerund amerikanischer jugendlicher Terroristen,die mit Hilfe der Kontrolle überdie Gewaltvideospiele rekrutiert werden.Hochrangige Geheimdienst- undRegierungskreise, die die offensichtlicheUrsache dieser neuen Gewalt verleugnenoder, was noch schlimmer ist, sogardie „Rechte“ der Videospielindustrie verteidigen,unterstützen diesen neuen Terrorismus.Die Fakten liegen auf der Hand. Siefinden sich bei jedem der Schulmassaker,die bisher geschehen sind.12Der Fall Pecca-Eric Auvinen,18 Jahre alt, Tuusala, Finnland,7. November 2007Pecca-Eric Auvinen: „Ich bin bereit,für meine Sache zu sterben.“Auvinen betrat die Jokela-Schule am7. November 2007. Er schrie: „Revolution!Zerstört alles!“, schoß und tötetesieben Schüler und die Schuldirektorin,bevor er sich selbst das Leben nahm.Nur Stunden zuvor hatte er Videoausschnitteauf seiner YouTube-Profilseitehinterlassen, die ihn beim Spielen vonbrutalen Videospielen zeigen. Dort warer u.a. als britischer SAS-Agent im SpielBattlefield 2: Special Forces der FirmaDice Games zu sehen. Die Spielstatistikenwurden kurz nach dem Massakerdurch die Firma veröffentlicht: Auvinen,der sich NaturalSelector89 nannte, hatte„seit März 189 Stunden gespielt. Dasentspricht einem täglichen Durchschnittvon 50 Minuten. Am 7. November spielteer seine letzte Runde um 10:47 Uhr,unmittelbar vor dem Massaker.“ Auf seinerYouTube- Webseite schreibt Auvinen:„Sucht die Schuld nicht bei den Filmen,die ich sehe, der Musik, die ich höre, denSpielen, die ich spiele, oder den Büchern,die ich lese.“ Zu dem Motiv für seine Tatsagte er: „In Wahrheit bin ich nur einTier.“Alle Terroristen verteidigen ihreAuftraggeber - und was verteidigte Auvinenam meisten? Das Entertainment!Hier die Liste seiner Unterhaltungsvorlieben,wie sie auf seiner Webseitezu finden waren.Hobbies: Sado-Masochismus, Existentialismus,Schießen, Waffen, ComputerspieleLieblingsbücher: 1984 von GeorgeOrwell, Schöne neue Welt von AldousHuxley und Nietzsches Gesamtwerk.Musik: Nine Inch Nails (die Lieblingsbandbereits früherer Schulattentäter),Impaled Nazarene, Hatebreed, Godsmack,Alice CooperFilme: Natural Born Killers, ReservoirDogs, Dr. Butcher MD, Lord of War, ApocalypseNowFakten und Verschleierung imFall Seung Hui Cho, 23 Jahre alt,Blacksburg, Virginia, 16. April 2007„Diese Videospiele sind Simulatoren.Es gibt Flugsimulatoren, die einemdas Fliegen beibringen. Es gibtauch Mordsimulatoren, dereneinzige Funktion es ist, einem dasTöten beizubringen. Wären dasVergewaltigungssimulatoren, würdenwir es niemals zulassen, daß unsere


Kinder damit spielen. Und doch sitzenwir da und sehen unseren Kinderndabei zu, wie sie endlose Stundenlang üben, Menschen die Köpfewegzublasen.“Am Morgen des 16. April 2007 betratSeung Hui Cho die Technische UniversitätVirginia, verletzte 17 Menschenmit Schüssen, tötete 32 und nahm sichanschließend selbst das Leben. All dashatte nicht länger als 10 Minuten gedauert.Cho hatte keinerlei Schußwaffentrainingund hatte die Waffen, die er bei seinemMassaker benutzte, erst zwei Monatezuvor gekauft. Er hatte insgesamt nureine Stunde lang auf einem Schießstandgeübt. Die Polizei fragte nach dem Schulattentat:„Wie konnte jemand all diesenSchaden anrichten?“Obwohl bei näherer Untersuchungdeutlich wurde, daß Cho süchtig nachGewaltspielen war, wurde diese Tatsachesystematisch verschleiert, bis hinzu Tom Ridge, dem ehemaligen Chefder US-Heimatschutzbehörde. Hier dieFakten:Am 18. April 2007 erschien unter demTitel „Centreville-Student was VirginiaTech Shooter“ folgendes auf der Webseiteder Washington Post: „Mehrere koreanischeJugendliche, die Cho aus derSchulzeit kannten, sagten, daß er Fanvon Gewaltvideospielen war, besondersCounterstrike...“ Stunden späterwar diese Mitteilung von der Webseiteverschwunden und ist auch nie veröffentlichtworden.Am 22. April 2007 schrieb N.R. Kleinfeldnach Gesprächen mit VerwandtenChos in der New York Times: „Zu seinemStudienbeginn brachten ihn seineEltern mit vorsichtigen Erwartungen andie Universität. Vielleicht würde er sichnicht mehr allein in Videospiele oderBasketball flüchten, wie er es zu Hausestets getan hatte.“In Interviews sagten seine Mitbewohnerzwar, sie hätten ihn nie Videospielespielen gesehen. Dieselben Mitbewohnergaben aber auch zu, kaum mit ihm zu tungehabt zu haben und daß er die meisteZeit in seinem Zimmer an seinem Computerverbracht hätte. Als Chos Computergefunden wurde, war die Festplattebereits entfernt und ist auch nie gefundenworden, berichtete die Polizei.In einem Video, das Cho vor dem Massakeraufgenommen hatte, sprach er vonEric Harris und Dylan Klebold, den beidenMördern von Columbine, die unermüdlichin Doom trainiert hatten. Chosagte, er plane „Columbine zu wiederholen“.Sein eigenes Training mit Counterstrikewar, wie das seiner Helden mitDoom, eine wesentliche Vorbereitung fürseinen Plan.Seung Hui Cho machte diese Aufnahme kurz vor seinem MassakerDer offizielle Bericht über das Schulattentatbeschreibt, daß Cho 50-75% seinerZeit in der Universität an jenem 16.April mit dem Abfeuern seiner Schußwaffenverbrachte. Die restliche Zeitverbrachte er damit, zu versuchen, sichZugang zu Klassenzimmern zu verschaffenoder seine Waffen nachzuladen. Diemeisten Tötungen geschahen in einemeinzigen Klassenzimmer. Während dieser5 bis 7 Minuten hatte Cho damitim Durchschnitt alle 6 bis 8 Sekundenjemanden verletzt oder erschossen.Laut Berichten hat er während dieserZeit kein Wort gesagt. Die offizielleUntersuchungskommission schreibt, ersei „methodisch“ vorgegangen.Grossman zufolge ist Counterstrike„ein Spiel mit einem komplexen Regelwerk,bei dem besonders Kopfschüssebelohnt werden. Schießt man auf denGegner und trifft den Oberkörper, dannist eine Tötung zu 15, 20, 30% wahrscheinlich.Bei einem Kopfschuß aber,liegt sie bei 90%. Während man schießt,übt man, Doppelschüsse auf den Kopfauszuführen, bumm-bumm, bummbumm,zwei, drei, vier, fünf Schüsseauf den Kopf - und das ist dann auchdas Phänomen, mit dem wir es zu tunhaben. Das ist ein sehr realistischesSpiel, bei dem Köpfe explodieren, Körperfallen und Menschen zucken unddann sterben.“Daß Cho so dazu getrieben war, Menschenzu töten, zu denen er kein persönlichesVerhältnis hatte, und jeweilsnur wenige Sekunden damit zubrachte,methodisch eines seiner Opfer nachdem anderen zu erschießen, ist Beweisgenug, daß er dachte, er würde einfacheine neue Runde in seinem Spiel spielen;diesmal jedoch in den Seminarräumenseiner Universität. Alles war wie auf demBildschirm und endete mit einer Kugelin seinem eigenen Kopf.In dem Video, das er vor den Mordenan NBC schickte, offenbarte Cho einenGeisteszustand, der dem anti-amerikanischer,asiatischer Terroristen sehrähnelt. Er sagte: „Ihr hättet unendlichviele Chancen und Möglichkeitengehabt, den heutigen Tag zu verhindern,aber ihr wolltet mein Blut vergießen. Ihrhabt mich in die Ecke gedrängt und mirnur eine einzige Wahl gelassen. Es wareure Entscheidung, jetzt habt ihr Blut anden Händen, das nie weggehen wird.“Der Fall Michael Carneal,14 Jahre alt, West Paducah,Kentucky, 1. Dezember 1997„Wenn Kinder, die nie zuvor einVideospiel gespielt haben, jemandentöten müssen, dann denken siedarüber nach. Das ist eine bewußteDenkanstrengung. Kinder aber, dieschon viel mit solchen Spielen gespielthaben und darin sehr gut sind -da kommt es zu keinem bewußtenGedanken; das bewußte Denken wirdkomplett umgangen. Die Videospieleverwandeln das Töten in einenkonditionierten Reflex.“Heath-Oberschule in Paducah, Kentucky,1. Dezember 1997: kurz nachdem Morgengebet erhob der 14jährigeMichael Carneal eine kleinkalibrigePistole und feuerte Schüsse in die Menschenmengeab. Mit acht Schüssen trafer acht Schüler. Berichten zufolge hörteer auf zu schießen, als er Einschußlöcherin der Wand und seinen engenFreund tot in seinem Blut liegen sah.Als der Schuldirektor ihn ergriff, warendrei der getroffenen Jugendlichen totund fünf verwundet, einer von ihnen fürden Rest seines Lebens gelähmt. Carnealhatte keinerlei Übung mit Schußwaffen.Er war aber für unzählige Stunden mitTöten in Microsofts Computerspiel Doombeschäftigt. Er hatte die Waffe für seinenAnschlag aus einer verschlossenen Kistein der Garage seines Nachbarn entwendet;ein nicht ganz leichter Einbruch, der13


ezeugt, wie entschlossen er zu der Tatgewesen ist.„Ein verblüffender Fall“, so Grossmann.„Wissen sie, ich trainiere das FBI,die Green Berets - und niemand konntebisher eine solche Schießleistung erreichen.Er feuerte acht Schüsse ab, trafacht Kinder: fünf davon in den Kopf, dieanderen drei in den Oberkörper. Dreistarben, einer bleibt gelähmt.Das sind beinahe übernatürlicheFähigkeiten, die wir hier sehen. Ein Teildavon ist Visualisierung. Man muß verstehen,daß ein Flugsimulator einemnicht das Fliegen beibringen kann, aberer kann die Lernkurve extrem starkbeschleunigen. Hat man dann all dieseStunden im Simulator verbracht undsteigt dann in ein richtiges Flugzeug,lernt man viel, viel schneller. Der Jungein Paducah hatte Tausende endloserStunden beim Spielen mit diesen Mordsimulatorenverbracht. Er stahl diePistole seines Nachbarn, feuerte zweiMagazine ab - das war sein richtigesFlugtraining. Vorher hatte er es nie miteiner richtigen Waffe zu tun, doch jetztmachte er einen sehr, sehr schnellenÜbergang vom Simulator zur Realität.“Die Polizei fragte ihn später: „O.k. Duhast den erschossen, auf den du wütendwarst. Warum aber all die anderen?Einige waren deine Freunde!“ MichaelCarneal wußte es nicht.Der Fall Robert Steinhäuser,19 Jahre alt, Erfurt, Deutschland,26. April 2002“Es gab 1996 einen Fall in Port Arthurim australischen Tasmanien, wo jemand35 Menschen tötete und 22 verletzte.Damals hieß es, das Verhältnis vonGetöteten zu Verletzten sei mit 1,6:1 alsaußerordentlich hoch anzusehen. DerJugendliche von Erfurt hat 16 getötetund, ich glaube, sechs oder neun Menschenverletzt. Das Verhältnis von Getötetenzu Verletzten liegt etwa bei 2,5:1.Das ist eine Trefferquote, die sonst wohlnur Mitglieder von Sondereinsatzkommandoserreichen. Kann man sich einesolche Fertigkeit tatsächlich allein mitComputerspielen antrainieren?““Absolut.“Oberstleutnant Grossmann im Interview mitHelga Zepp-LaRouche, 4. Mai 2002Steinhäuser betrat das Johann-Gutenberg-Gymnasiumam 26. April 2002und verkündete, er würde heute nichtsschreiben. Dann ging er systematischdurch das Schulgebäude und feuerte seinetödlichen Schüsse ab, ganz wie in der14Robert SteinhäuserTechnischen Universität Virginia. Derfolgende Nachrichtenausschnitt liefertauch hier hinreichend Beweismaterial,was die Ursachen des Falles betrifft.“Allen Berichten zufolge schlich erdurch die Schule, suchte gezielt Lehrerauf und tötete sie aus unmittelbarerNähe mit Kopfschüssen aus seiner Pistoleder Marke Glock. ‚Überall auf denFluren lagen Tote’, sagte der 18-jährigeThomas Rethfeldt. Insgesamt feuerteSteinhäuser 40 Schuß ab und brachtebeinahe ein Viertel der Belegschaftder Schule um. ‚Ich dachte, es sei Feuerwerk;dann ging die Tür auf und einmaskierter Mann betrat den Raum. DieLehrerin stand da, und er schoß ihr inden Kopf, durch ihre Brille’, berichteteder Schüler Dominik Ulbricht.Steinhäuser, der „Terminator vonErfurt“ genannt wird, tötete so ziemlichjeden, den er ins Visir nahm. ‚Vieleder Opfer starben durch Kopfschüsse;er war offenbar ein geübter Schütze’,so Bernhard Vogel, der damalige MinisterpräsidentThüringens. Nur eine Personwurde durch einen Schuß am Beinverletzt, die drei anderen Verwundetenwurden unter Schock ins Krankenhauseingeliefert.“Robert Steinhäuser war schon ein Jahrlang Mitglied eines Schützenvereinsgewesen, als er den Anschlag beging. EinSchützenverein verhilft einem jedochnicht zu einer derartige Fertigkeit unddem Willen, zu töten; Computerspiele wieCounterstrike allerdings schon. Bei derUntersuchung von Steinhäusers Computerfand die Polizei heraus, daß er sichendlose Stunden lang mit gewalttätigenComputerspielen wie Ninja, Doom undCounterstrike beschäftigt hatte; letztereswar auch das bevorzugte Spiel desMörders Cho. Ein Beamter sagte aus:„Er war offensichtlich von diesen Spielenund von Waffen besessen.“ Der Jungehatte mit den Spielen ein Jahr lang inder Absicht trainiert, dieses Massaker zubegehen. Während des Verbrechens truger die schwarze Kleidung und die Maskeeines Ninja im Computerspiel. [SieheAnm. 2]Die Columbine-Killer Dylan Kleboldund Eric Harris wählten den 20. April,Hitlers Geburtstag, als Datum für ihrengeplanten Anschlag. Steinhäuser wähltesich scheinbar den Geburtstag seinesLieblings-Nazis, Rudolph Hess.FazitIm Nahen Osten werden radikaleTerroristen mit extremen Perversionender islamischen Religion rekrutiert.In den USA und Westeuropa sindVideospiele die Religion der Terroristen.Der Aufwand an Produktion,Werbung und sonstiger Bekanntmachungdieser Spiele durch Bill Gates,Rupert Murdoch, Sony Company, WiredMagazine etc. beweist eindeutig, daßdie satanischen Auswirkungen beabsichtigtsind. Worauf laufen all dieseSpiele heutzutage hinaus? Selbstmord?Die eigenen Freunde umzubringen?Oder erst die Mitschülerund dann sich selbst umzubringen?Wenn wir MySpace, Facebook undall diese Computerspiele nicht loswerden,wird unsere Gesellschaftnicht überleben können; und darüberkönnten sich nur Terroristen freuen.------------------------------------------------Anmerkungen1. Der frühere Oberstleutnant PsychologieprofessorDavid Grossman ist Experte fürMordsimulatoren und hat zu dem Thema zweiBücher verfaßt: „On Killing. The PsychologicalCosts of Learning to Kill in War and Society“und „Stop Teaching Our Kids to Kill“. Daserste ist Pflichtlektüre für Militär- und Polizeispezialistenan der Militärakademie WestPoint und den Ausbildungseinrichtungen vonUS-Luftwaffe, Marine sowie FBI. Auch Friedensstudienvon Kirchen und Universitätenbeziehen sich darauf.2. Steinhäuser hörte erst zu schießen auf,als er einen der Lehrer erkannte, den er zutöten im Begriff war. Er zog sich die Maskevom Kopf, darauf sagte der Lehrer zu ihm,„Robert, wenn du jetzt abdrücken willst, dannsieh mir dabei in die Augen.“ In dieser Situation,die in einem der Mordsimulatoren nie vorkommt,erwiderte er: „Nein, Herr Heise, fürheute reicht’s.“ Kurz darauf nahm er sich dasLeben. In all den Fällen, bei denen die Täterentweder überlebten oder für einen Momentzu sich kamen, wurde deutlich, daß sie unterdem Einfluß einer fremden Kraft standen.


Der Selbstmordklub im Namendes britischen WeltreichsEin Friedhof im InternetVon Delante Bess und Nick Walsh, LaRouche-Jugendbewegung„Ein gewöhnliches Mitglied, das wie duherkommt, um zu sterben,“ antwortete derGelähmte, „kehrt jeden Abend wieder ein,bis das Schicksal ihn begünstigt. Er kannsogar, falls er völlig mittellos ist, Kost undLogis vom Präsidenten erhalten.“-- Robert Louis Stevenson, Der Selbstmordklub,eine Serie von Kurzgeschichten, zuersterschienen 1878 in London.Was könnte dazu führen, daß siebenjunge Freunde, die alle imbritischen Bridgend, Südwales,aufwachsen, sich einer nach dem anderenim Laufe eines Jahres nahe ihreskleinen Heimatortes aufhängen? Dieselbstmörderische Politik des britischenImperiums, die die unmittelbare Gefahreiner Hyperinflation wie in Weimardeutschland1923 und über das Monstrumdes Lissabon-Vertrages die Gefahreiner faschistischen Diktatur in Europaheraufbeschwört, schafft im Denkenjunger Menschen ein „Anomie“-Umfeld, 1wie es der Soziologe Émile Durkheimbeschrieben hat. Jedoch steckt in diesenund anderen extremen Fällen mehrdahinter. 2Bei Extremereignissen wie Amokläufenan Schulen, brutalen Gruppenmorden,deren Ablauf aus Gewaltspielenübernommen wurde, und vielen anderenjüngeren Fällen sozialer Jugendpsychosengibt es neben der vom britischenImperium erzeugten perspektivlosen,malthusianischen Welt ein weiteresgemeinsames Muster.Wie in Stevensons Geschichte „DerSelbstmordklub“ deutlich wird, bedarfes eines realen Vorreiters, eines Klubsoder eines „Chatrooms“, wo die Verzweiflungsfantasienentwurzelter Jugendlicherin menschenfeindliche Taten gegen dieGesellschaft umgewandelt werden können.Heute ist dieser „Selbstmordklub“,der Jugendliche zu Extremtaten treibt,kein wirklicher Ort mehr wie StevensonsLondoner Klub Ende des 19. Jahrhunderts,sondern die digitale Welt, einNiemandsland, das in den kalten Hirnenvon Internetprogrammierern geschaffenwurde.Der morbid-existentialistische Stevensonschrieb in seiner Geschichte:„Es gab ein stillschweigendes Einvernehmengegen moralische Urteile,und wer auch immer den Klub betrat,erfreute sich bereits einiger der Unanfälligkeitender Gruft. Sie trankenauf ihr Vermächtnis und auf die großenSelbstmorde der Vergangenheit.Sie entwickelten und verglichen ihreunterschiedlichen Ansichten über denTod - einige erklärten, es sei nichts alsSchwärze und Stillstand, andere dachtenvoll Hoffnung an die Nacht, in dersie den Sternen gleichkämen und beiden mächtigen Toten eintreffen würden.“Stevenson bemerkt weiter: „DieKlubmitglieder waren Leute in der Blüteder Jugend, die in ihrer Erscheinungalle Merkmale von Intelligenz undEmpfindsamkeit trugen,aber kaum Stärkeoder Aussicht aufErfolg hatten. Wenigewaren älter als 30,aber etliche jüngerals 20.“Wenn sich heuteJugendliche zwischen14 und 25 in Bebo,MySpace und Facebook3 einloggen, sindsie innerlich schongenauso tot. Jugendlichesuchen dieseDer Selbstmordklub,1878, R.L.StevensonInternetgruften, eineder Hauptwaffen desbritischen Imperiumsgegen die menschlicheZivilisation, inder Ungestörtheit undSicherheit ihres eigenenZimmers auf, währendMama und Papaim Wohnzimmer sitzen.Die vorsätzlich destruktive Aufmachungdieser Websites hängt vollkommen mitder digitalen Natur des Cyperspaceselbst zusammen, wo alles erlaubt ist,außer schöpferischem Denken, das denMenschen vom Tier unterscheidet. Kombiniertman dieses unergründliche, paranoide„Kommunikations mittel“ mit derfiktiven, selbstmörderischen Logik derheutigen globalisierten „Informationsgesellschaft“,hat man all die nötigenZutaten, um eine Jugend kultur zu programmieren,in der die schrecklichstenund sinnlosesten Taten möglich werden,die man sich vorstellen kann. Programme,die so zum „social networking“ desInternets umfunktioniert wurden, passengenau in die Pläne ausgeflippterInternetgötter wie Rupert Murdoch undBill Gates, die sich beide darin einig sind,daß der menschliche Geist sogar nochschlechter funktioniert als ein Mikrochipaus Silizium.Leah Phillips aus Bridgend, die ihrenSelbstmordversuch dank des Eingreifensihres Stiefvaters überlebte,behauptete, sie habe keine Erinnerungdaran, sich erhängenzu wollen, nochwarum sie das hättetun sollen. Jedoch sagtesie gegenüber denErmittlern der Polizei,daß Bebo überwachtwerden sollte,um weitere Todesfällezu verhindern. „DieLeute gehen auf Bebound reden mit anderenTeenagern, aberdas geht alles zu weitund endet in Drangsalierungund Selbstmord,“sagte Leah. DerLeichenbeschauer derStadt Bridgend, PhillipWalters, der viele derjugendlichen Opferuntersuchte, wiesauch in diese Richtung.Er sei wegen derKette jugendlicherSelbstmorde und deren Verbindung zuInternetseiten wie Bebo und MySpace„zutiefst besorgt.“Die sieben Jugendlichen, die im letztenJahr durch den Selbstmordklub vonBridgend zu Tode kamen, waren alle miteinanderbefreundet, alle verbrachten15


sehr viel Zeit, einige drei bis fünf Stundenam Tag auf Bebo. Wie bei den zahlreichenSchulamokläufen der letzten Jahre ist esvöllig unklar, ob die Selbstmörder vonBridgend sich überhaupt bewußt waren,was sie taten. In diesen und ähnlichenFällen scheint es, als ob eine unsichtbare,dämonische Gewalt sich in die Seelender Jugendlichen „gehackt“ und sie zurTat gezwungen hätte.Digitale AnomieWerfen wir einen Blick auf die Bebo-Seiten, die die Jugendlichen desSelbstmordklubs von Bridgend besuchthaben. Die Jugendlichen, die ohnehinein miserables Leben als Untertanendes nachindustriellen britischen Königreichsführten, suchten dort lediglichhedonistischen Spaß. Ihre Internetseitensind voller unmenschlicher Erniedrigungen.Wenn dazu noch eine Bebo- undMySpace-Abhängigkeit kommt, nimmtdie Jagd nach dem letzten Kick einenoch schlimmere Richtung.Das (bis jetzt) letzte Selbstmordopfer,Natasha Randall, deren Internetname„sxiwildchild“ war, schrieb auf ihrerSeite: „Spiel keine Spielchen mit einemMädchen, das sie besser spielen kann.“In Reaktion auf den Selbstmord ihresFreundes Liam Clarke schrieb sie kurzvor ihrem eigenen Freitod: „RIP Clarkyboy!! gonna miss ya! always rememberthe gd times! love ya x. Me too!“Und nach ihrem eigenen Selbstmordschrieb ein anderer Freund: „RIP tash- can’t believe you done it!“ Ein weitererschrieb: „Heyaa Babe. Just PoppinIn To Say I Let My Balloon OffWith A Message On It, Hope You Got ItOk And It Made You Laugh Up There.“Das ist nicht nur Ausdruck des sozialenUmfelds eines Selbstmordklubs, sonderneine Form primitiver Symbolspracheund Realitätsferne, die nur durchgeisttötende, psychedelische Drogen wieLSD oder den heutigen Cyberspace hervorgebrachtwerden können. Diese Ausdrückebedeuten eine Art Schizophrenie,die Lyndon LaRouche und andereExperten als ontologischen Nominalismusbezeichnen.Es ist kein Zufall, daß viele einschlägigeInternetseiten, die aus den MK-Ultra-Gehirnwäsche experimenten der 60erJahre stammen, so gestaltet sind, daßbereits Abhängige in eine Psychosegetrieben werden können. Die leblose,digitale Gruft, ein Klub, in dem die eigeneIdentität zunehmend digitalisiert und allemenschliche Vernunft ausgeschlossen ist,läßt nur noch eine Option übrig, um dieserlebenden Hölle zu entkommen.16Die übergeordnete DynamikEin entscheidender Bezugspunkthierfür ist Émile Durkheims soziologischeFallstudie über den Selbstmordaus dem 19. Jahrhundert. Denn auchwenn die Selbstmorde von Bridgendganz nach einer Epidemie oder bloßerNachahmung aussehen, lassen sich sodie Ursachen oder die externen Kräfte,die das kulturelle Umfeld der Betroffenenprägten, nicht bestimmen. Um derSache näher zu kommen, müssen wireine übergeordnete Dynamik finden,welche diesen Fall einschließt, anstattnach individuellen Besonderheitenvon vielen unterschiedlichen Situationenzu suchen.Heutige Ermittler und Journalistenübersehen genau dieses Problem, wennsie wie Bluthunde danach lechzen,immer weitere isolierte Hinweise aufzuspüren.Dabei bleibt jedoch der stinkendeElefant mitten im Zimmer unentdeckt,nämlich die digitale Welt, in welchersich die jungen Leute austoben.Durkheim bespricht in seiner Untersuchungvon Selbstmorden auch die Rollevon Nachahmungstätern. Er schreibt:„So sicher, wie Selbstmorde von Indi­Émile Durkheimviduum zu Individuum ansteckendsind, so scheint Nachahmung nie ausreichendzu sein, um die gesellschaftlicheSelbstmordrate zu erklären.Nachahmung mag zu einer gewissenAnzahl von Einzelfällen führen, abersie trägt nicht zur ungleichen SelbstzerstörungsneigungverschiedenerGesellschaften oder kleinerer Gruppeninnerhalb der Gesellschaft bei. Ihr Einflußist immer sehr begrenzt und vorallem unregelmäßig.“Diese empirische Hypothese entstandnach der Durchsicht von Statistikenüber verschiedene Völker, Abstammungen,Sekten und Religionen.Wenn man die verschiedenen sozialenDynamiken zusammenfaßt, hatDurkheim mit seiner Annahme Recht,daß Selbstmord grundsätzlich nicht aufangeborene individuelle Eigenschaftenzurückgeht, sondern von äußeren Faktorenabhängt, die sich letztlich durchsetzen.Diese äußeren Faktoren bestehenheute eindeutig in einer existentialistischenKultur ohne Perspektive, gepaartmit digitalen Kontrollmechanismen, diedie Verzweiflung noch verstärken.Durkheims Definition von Anomie weistin diese Richtung: „Beim anomischenSelbstmord fehlt der stabilisierendeEinfluß der Gesellschaft, um die individuellenLeidenschaften einzudämmen.“Der entscheidende Punkt, den Durkheimjedoch nicht versteht, ist die Natur desmenschlichen Geistes, weswegen er auchnicht versteht, mit genau welchen Mittelndieser zerstört werden kann. 4Hyperlinks: „Neusprech“ für ToteEin zentraler Aspekt heutiger Selbstmordklubswie Bebo, der über denbloßen existentialistischen Nervenkitzelhinausgeht, ist die Benutzungvon „Neusprech“ im Stil von GeorgeOrwells 1984, um in der digitalen Weltzu kommunizieren. Diese Sprache, derjeder Realitätsbezug fehlt, erweckt denAnschein, als hätte sie tatsächlicheRelevanz im wirklichen Leben. Dadurchentsteht ein Konflikt zwischen der virtuellenund der realen Welt, was einerArt existentialistischen SchizophrenieVorschub leistet.Wikipedia oder ähnliche Internetseitenkönnen eine solche Rolle spielen,wo jeder, der angeblich ein Thema oderWort recherchiert, nur mit einer Unzahl„Hyperlinks“ substantivischer Begriffekonfrontiert wird. Wenn man so durchden Cyberspace surft und wie verrücktverlinkte Wörter anklickt, muß man keineeigenen Vorstellungen mehr bilden.Die Bedeutung des Wortes oder Themasist längst vorbestimmt. Eine solche Collagefeststehender Symbole, Bilder undDefinitionen beruht letztlich auf einemfesten, mechanischen Maschinensprachencode,der den Geist davon abhält,nichtlinear kreativ zu sein.Natürlicherweise würden im menschlichenGeist viele überraschende Mehrdeutigkeitenentstehen, wenn in einemSatz ein ironisch eingefügtes Wortauftaucht, insbesondere wenn diesin klassischer dichterischer Absichtgeschieht. Die Art, wie Wörter gesprochen,geschrieben oder mit Satzzeichenversehen werden, kann im menschlichenGeist eine Fülle von Ideen wach-


ufen. Man nehme z.B. die berühmteZeile aus Shakespeares Hamlet „Sein,oder nicht sein,“ welche nur gemäß derwahren Absicht Shakespeares richtiggesprochen werden kann. So führt dieseironische Aussage, wenn sie richtigvorgetragen wird, dazu, daß der Geistwirklich denkt.Wie würde Wikipedia mit dem Verb„sein“ umgehen? Welche Informationenwürde man damit verlinken?Kann ein digitaler Computereine wahre Idee einer solchenÄußerung entwickeln,die den spezifischen,historischen Bedingungenentspricht, unter denenShakespeare arbeitete? DieReichhaltigkeit der Ironieüberrascht den Geist, derdarauf nichtlinear reagiert.Das wird vor allem bei einemguten Witz deutlich.Wenn echtes Wissen überdie reale Welt durch festgelegteSymbole, Bilder und substantivischeDefinitionen ersetzt wird, kommt dernichtlineare kreative Prozeß von Entdeckungund Hypothesenbildung zumErliegen. Das ist mit den Jugendlichenvon Bridgend und anderen HundertenMillionen jungen Leuten auf der ganzenWelt geschehen, die so viel Zeit in „Kommunikationsnetzwerken“verbringen,wo jedes kreative, „verbale“ Denkenaufhört, keine Ironien oder Paradoxegelöst werden, keine wissenschaftlichenHypothesen geformt werden: Ein Friedhoffür tote Seelen.Wenn man den Teufel an dieWand malt, so kommt er!Johann Peter Hebel (1760-1826)„Wenn man den Teufel an die Wand malt, so kommter. Das sagt mancher und versteht‘s nicht. Den bösenGeist kann man eigentlich nicht an die Wandmalen, sonst wäre es kein Geist. Auch kann er nichtkommen; denn er ist mit Ketten der Finsternis indie Hölle gebunden. Was will denn das Sprichwortsagen? Wenn man viel an das Böse denkt und sichdasselbe in Gedanken vorstellt oder lange davonspricht, so kommt zuletzt die Begierde zum Bösenin das Herz, und man tut‘s. Soll der böse Feind nichtkommen, so mal‘ ihn nicht an die Wand. Willst dudas Böse nicht tun, so denke nicht daran, wo dugehst und stehst, und sprich nicht davon, als wennes etwas Angenehmes und Lustiges wäre.“Die Anomie von SchülerVZ, StudieVZ,MeinVZ, Myspace, Facebook, Bebo usw.veranschaulicht diese extreme Formvon „Klick hier!“ Empirismus dieser Artdient so als Fluchtweg in hedonistischeF a n t a s i e n und infantileWutausbrü-che.Hier läßtsich eine Parallelezu Platons „Höhlengleichnis“ziehen, wo die in der Höhle gefangenenMenschen schließlich die realeAußenwelt scheuen.Was die Opfer des Selbstmordklubszeigen, nennen kompetente Spezialisten„Massenschizophrenie als sozialesPhänomen“. Die Verantwortlichen fürdie betreffenden Internetseiten sind sichvoll über die Wirkung ihrer Programmebewußt, wie wir ausführlich belegthaben. 5Für den Studenten,der darüber„Berlinisches Lesebuch“ Berlin 1896,Nicolaische Verlags-Buchhandlung.mehr wissen will,ist DurkheimsArbeit über diesesThema ein nützlicherAusgangspunktfür weitereUntersuchungen.Allerdings sei daraufverwiesen, daßder höhere Standpunkt,von demeine Untersuchungder Ursachen vonAnomie ausgehenmuß, d.h. die Frageder menschlichenKreativität als solcher,vor allem inden Schriften vonLyndon LaRoucheund einigen seinerMitarbeiter eingehendbehandeltwird (siehe dennächsten Artikelvon Sky Shields „Analog, digital, transzendental“).Demgegenüber zielt die Politik des britischenImperiums darauf ab, kulturellenMassenwahn zu erzeugen, um so vollendsdas kulturelle Erbe der westlichenZivilisation zu zerstören.Dabei sei daraufverwiesen, daß sovielen Menschen,selbst einigermaßenintelligenten,inzwischen eingetrichtertwurde,der digitale,s y n t h e t i s c h eCyberspace vonheute sei einewirklich existierendeWelt.Der entscheidendePunkt ist das Ansehen,das die kontrolliertenKommunikationsnetzwerkebei den Massen jugendlicherOpfer genießen; als Reaktionauf den Kollaps des Weltfinanzsystemsverschanzen sich diese wieerschrockene Lemminge in einem Medium,das – ähnlich wie die „Gegenkultur“der 68er – als ein neues Utopia gilt.Im Falle des Selbstmordklubs vonBridgend müssen diese Medien und dieMethode der digitalen Kommunikationsnetzwerkezum Gegenstand der Untersuchungwerden. Denn wenn diese gesellschaftlicheKrankheit nicht geheilt wird,werden die bisher begangenen Greueltatennur der Anfang sein. Die Alternativezur kollabierenden Welt von heuteist nicht Flucht in die virtuelle Fantasie,sondern die Aufbietung des eigenenMutes, wieder seine eigenen schöpferischenFähigkeiten zu entdecken.------------------------------------------------Anmerkungen1. Nach Durkheim ist Anomie ein Zustandder sozialen Desintegration, der dadurch entsteht,daß die gesellschaftlichen Umständesozial befriedigende solidarische Kontakte inder Gesellschaft zunehmend verhindern.2. Siehe Lyndon LaRouche, „Von Milken &Enron bis Perugia: Extremfälle!“ in Neue Solidarität49/2007.3. Siehe die BüSo-Broschüre „Steckt derTeufel in Deinem Laptop?“, Dezember 2007.4. Durkheims Arbeiten gelten unter modernenSoziologen und Psychologen als revolutionär;doch er übersieht das ontologische sozialePrinzip, das eine anomische Gesellschaft hervorbringt.Seine Methode sollte der JohannesKeplers antieuklidischer Sicht von Tycho Braheund Kopernikus gegenübergestellt werden,mit welcher Kepler das universelle Organisationsprinzipdes Sonnensystems entdeckte.5. BüSo-Broschüre, a.a.O.17


Analog, digital und transzendentalWas genau isteigentlich ein Mensch?Von Sky Shields, LaRouche-JugendbewegungEin Überblick über die Entwicklungder Menschheit - insbesondere seitden radikalen Fortschritten, diezur Zeit der Wirtschaftsreformen unterFrank lin Roosevelt in den USA gemachtwurden - bietet ganz neue Ansatzpunkte,um die Seuche des heutigen Sophismus zubekämpfen. Anstatt sich ständig im Kreisezu drehen und jedes betrügerische Argumenthinter der „postmodernen“ Kybernetikzu widerlegen versuchen, solltenwir uns die offensichtliche Frage stellen:Was genau ist eigentlich ein Mensch?Das reduktionistische Argument hierbeidreht sich um einen Sophismus, dengleichen Sophismus, der auch angeführtwird, wenn man die Frage stellt: „Wasist Leben?“ Der Reduktionist will zuerstalles am Menschen untersuchen, wasnicht charakteristisch menschlich ist,und kommt dann zu dem Schluß, daß derMensch lediglich ein besonders hochentwickeltesTier sei. Durch die dummeReduzierung der eigentlichen menschlichenEinzigartigkeit auf physiologischeUnterschiede wie das Hirnvolumen, denaufrechten Gang, die Eigenheiten desKehlkopfs oder den opponierbaren Daumenwird das eigentliche Thema vorsätzlichumgangen. Nicht weniger kurzsichtigist es, das Leben vom Standpunkt derorganischen Chemie oder Molekularbiologieher zu definieren: Der Reduktionistreduziert den lebenden Organismus aufseine nichtlebenden Bestandteile, bevorer fragt, was ihn eigentlich lebendigmacht. Das ist etwa so, als wollte manein großartiges Gedicht verstehen, indemman lediglich die verwendeten Buchstabendes Alphabets und ihre Interaktionenuntereinander analysiert. Bei einersolchen Zergliederung hört die betrachteteIdee auf zu existieren.Wie wir im folgenden sehen werden, gibtes auch in der Sprache ein Infinitesimal -einen Grundbaustein. Aber das sind ebensowenigdie Buchstaben, wie Atome dieGrundelemente eines lebendigen Prozessessind; jedenfalls keine Atome, wie mansie sich derzeit vorstellt. Genausowenigkann man darüber diskutieren, was einMensch eigentlich ist, wenn man die Analysemenschlicher Aktivitäten auf seine tierischenFunktionen reduziert.Wir werden deshalb den entgegengesetztenAnsatz wählen und den Menschenso betrachten,wie maneigentlich jedegroßartige Kompositionbetrachtensollte: als einkohärentes Ganzes.Wir werdenuns an Platons Staat halten und denMenschen als Individuum betrachten,der an der Organisation der menschlichenÖkonomie teilhat.Die menschliche Ökonomie - oderFortschritte in der Entwicklung derMenschheit auf dem Planeten - erkenntman an rapiden und plötzlichen Steigerungenim Wachstum der menschlichenBevölkerung. Zu solchen plötzlichenSteigerungen kommt es typischerweisein Perioden sozialen Umbruchs auf derGrundlage wissenschaftlicher und technologischerFortschritte, wie sie beispielsweisemit der italienischen Renaissancedes 15. Jahrhunderts verbundenwaren. Betrachtet man die Periodenzwischen solchen besonderen Momentenals „Einheiten“ menschlicher Entwicklung,kann man sehen, daß diese Artständiger, antientropischer Entwicklungder menschlichen Gattung ausschließlichauf der Entdeckung und sozialen Umsetzungneuer wissenschaftlicher und kul-18Abbildung 1:Die Spirale von QuadratenAbbildung 2:Die Potenzen von 2Abbildung 3:Die Exponentialkurve


tureller Ideen beruht. Das bedeutet, daßein derartiges Wachstum, das man beianderen Gattungen ohne objektive Veränderungenihrer Umgebung oder beiphysiologischen Evolutionen nicht findet,einzig auf den kreativen Fähigkeiten desmenschlichen Individuums beruht, diesich im Bereich der Naturwissenschaftenund der klassischen Kultur äußern.Dadurch entsteht die Frage, ob sich diesetypisch menschliche kreative Fähigkeitauch bei nichtkognitiven (unbelebtenoder einfachen belebten) Prozessen replizierenläßt. Die Antwort lautet, daß dermenschliche Geist über solche unbelebtenund belebten Zustände hinausgeht,genauso wie ein Kreis über einem Vieleckmit unendlich vielen Ecken steht; und dermenschliche Geist besteht ebensowenigaus seinen lebenden und nichtlebendenTeilen, wie der Kreis aus unendlichvielen geraden Linien besteht. Sprüngedieser Art, die man normalerweise aufgenetische Veränderungen innerhalbvon Tiergattungen zurückführen würde- etwa Änderungen der Lebenserwartung,der Nutzung von Ressourcen, dersozialen Organisation etc. -, ereignensich in einem so langem Zeitrahmen, daßman sie bis heute nicht beobachtet hat,während sie für die Menschheit innerhalbder Lebenszeit kreativer Individuenstattfinden. Der individuelle Mensch ist,wie der Kreis, eine Gesamtidee, die sichaußerhalb der sie ausdrückenden Teilebefindet und sie steuert und lenkt.Beispielhaft für diese Eigenschaft desmenschlichen Geistes ist seine Fähigkeit,neue transzendentale Konzepte zu entdeckenund umzusetzen, Konzepte, diesich ausschließlich dadurch definieren,daß sie das logische System, welchesihnen vorherging, vollkommen - unendlich- übersteigen. Das Modell für diesetranszendentale Beziehung findet manin der Behandlung der Quadratur desKreises durch Nikolaus von Kues.Eine spätere, von Gottfried Leibniz entdecktetranszendentale Beziehung bieteteinzigartige Einblicke in die Methoden,die Franklin Roosevelt bei seiner Rückkehrzu den Prinzipien der AmerikanischenRevolution verwendete, sowie indie Methoden, durch die solche transzendentalenBegriffe in die Entwicklungder menschlichen Ökonomie Eingangfanden, um die kognitiven Fähigkeitender gesamten Menschheit zu erweitern(siehe dazu das Werk des amerikanischenWissenschaftlers Vannevar Bush).Die Exponentialkurve oder ihre Umkehrung,die logarithmische Kurve, ist dieKurve, die auf der Grundlage eines konstanten,stetigen, selbstähnlichen Wachstumsentsteht. Am bekanntesten ist siedurch den Leibniz-Mitarbeiter JohannBernoulli in Form der Spira Mirabilis, derlogarithmischen Spirale, geworden (Abb.1). Bei der logarithmischen Spirale entsprechengleiche, arithmetische Winkelteilungeneinem geometrischen Wachstumder Radien. Das gleiche kann manauch an einer horizontalen Linie darstellen,indem man einfach Strecken imgleichen Abstand voneinander erzeugt,deren Länge geometrisch wächst. In diesemFall lautet die Progression:1:2 = 2:4 = 4:8 = 8:16... (Abb. 2).Offensichtlich ist die Progression inkeinem der beiden Fälle eine stetigeKurve. Die Frage stellt sich also: Welchestetige Kurve besitzt in jedem Abschnittihres Verlaufs, und nicht nur in diskretenSchritten, die Eigenschaft selbstähnlichenWachstums? Beginnen wir, indemwir eine beliebige Linie betrachten, diezwei diskrete Punkte auf der Kurveverbinden, wie wir sie gerade gezeichnethaben (Abb. 3). Hier ist das DreieckaAs dem Dreieck AWT ähnlich, da es diegleichen Winkel hat. Wir haben also dieProportion:as:As = AT:WT.Oder, wenn WT=k; OT=x; AT=y, As=Tt=dx;und as=dy;dy:dx = y:kWenn die Punkte A und a auf der Kurvenebeneinander liegen, d.h., wenn es keinenAbstand zwischen ihnen gibt, wirddie Linie AW zur Tangente der Exponentialkurveam Punkt A. Und weil dieseKurve unter Verwendung von Zweierpotenzenkonstruiert wurde, gilt auch, daßAT=y sein wird, wenn OT=x ist. Daherwird unser Verhältnis zu(2 x+dx - 2 x ):dx = 2 x :koder, was dasselbe ist wie:2 x (2 dx - 1):dx = 2 x :koder y(2 dx - 1):dx = y:koder (2 dx - 1):dx = 1:kDas heißt, wenn dx überall auf der Kurveals konstant angenommen wird, wirdder Abstand k konstant gleichdx / 2 dx - 1sein.„Aber“, möge man einwenden, „wenndie Punkte nebeneinander liegen, werdendie Verhältnisse dy/dx und dx/2dx-1 gleich 0/0.“ Das aber, so sei betont, istnur die Objektfixierung eines Empiristen.Für den Empiristen muß das, was übrigbleibt, wenn alle Objekte verschwinden,gleich Null sein. Aber der Mensch, der„nicht vom Fleisch, sondern vom Geistist“ und für den Objekte bloß die Schatteneines Prinzips sind, kann erst dann,wenn alle Objekte verschwunden sind,die dahinter verborgene Wahrheit sehen.Leibniz verwendete in einem Brief anAbbildungen 4-7:Aus Leibniz’ Brief an Varignonseinen Freund Pierre Varignon zur Verteidigungdieser Idee das Beispiel desDreiecks MmO (Abbildungen 4-7).Es besteht eine konstante Proportionzwischen den Seiten des Dreiecks, auchwenn es immer kleiner wird, und unabhängigdavon, auf welcher Seite des DreiecksO liegt. Aber was geschieht in demMoment, wenn das Dreieck von der einenauf die andere Seite wechselt? In diesemMoment werden die Seiten kleinerals alles, was man sich vorstellen könnte,aber an den Winkeln hat sich nichtsgeändert, was die Proportion aufhebenkönnte. Die Seiten sind zwar verschwunden,aber die Proportion besteht weiter!Formulieren wir es etwas einfacher:Wenn ein Hund schläft, und der Hundverschwindet, hat man keinen schlafendenHund mehr. Wenn ein Hund läuft, undder Hund verschwindet, hat man keinenlaufenden Hund mehr. In keinem dieserBeispiele wird uns das „schlafend“ oder19


Abbildung 8: Die Quadratrix desKreises bb ist die Bahn, die durchdie bewegliche Schnittstelle einesdrehbaren Stabes Oa und einer gleitendenStange Mn erzeugt wird,wenn sich beide mit konstanterGeschwindigkeit bewegen.Abbildung 9: Die Zykloide ist die Kurve, die entsteht,wenn man die Bewegung eines Punktes auf der Oberflächeeiner sich drehenden Scheibe aufzeichnet.„laufend“ unseres Haustieres verbleiben.Aber das bedeutet nicht, daß es zwischeneinem schlafenden Hund, einem laufendenHund oder einfach nur einem Hundkeinen Unterschied gäbe. Doch wo liegtder Unterschied? Was haben ein laufenderHund, eine laufende Gazelle und ein laufenderEmu gemeinsam? Wenn das Substantivverschwindet, wo bleibt dann dasVerb? In bezug auf das Substantiv ist dasVerb=0. Aber kein vernünftiger Menschwürde bestreiten, daß es Verben gibt.Wenn man das bedenkt, stellt manleicht fest, daß das für k angegebeneVerhältnis genau dem Verhältnis zwischender Höhe und der Basis des Dreiecksentspricht, wenn x = 0 ist.Apropos VerbenAls Descartes aus seiner Mathematikdie transzendentalen geometrischenBeziehungen als etwas für ihn Unverständlichesverbannte, sprach er von„mechanischen“ Kurven, die nicht dazugehörten. Unter „mechanisch“ verstander die verschiedenen, von den Griechenuntersuchten Typen transzendentalerBeziehungen, die bei realen, mechanischenKonstruktionen auftauchtenund die über die einfachen algebraischenAusdrücke hinausgingen, aufdie er, wie ein Computer, beschränktwar. Dazu gehörten die Kurven zweiterOrdnung (Quadratrix) verschiedenerKegelschnitte, die Zykloide und die Kettenlinie(Abbildungen 8-9).Diese transzendentalen Kurven als„mechanisch“ zu bezeichnen, wies aufetwas Wichtiges hin, aber das war Descartesentgangen: Die Konstruktion dieserKurven war ein erstes Beispiel dafür,was man später als „Analog-Computer“bezeichnete - Ausdruck eines Grundprinzipsmenschlichen Fortschritts.Das betreffende Prinzip hat der ÖkonomLyndon LaRouche oft als „Werkzeugmaschinen-Prinzip“bezeichnet.Das heißt, man nimmt eine wichtige,experimentell bestimmte Eigenschafteines solchen stetigen,selbstähnlichen,geometrischenWachstumsund inkorporiert sieinsgesamt in einenvom Menschenerzeugten, physischenProzeß. DasPrinzip existiertebereits als Teil der„Gestalt“ der physikalischenRaumzeit.Es ist jedochnotwendig, die„Berührungsfläche“ des Menschen mitder physikalischen Raumzeit - der physischenÖkonomie - so zu reorganisieren,um diese entdeckte Form auszudrücken.Der Schnittpunkt dieser beiden physikalischenGeometrien - die der physikalischenRaumzeit und die der physischenÖkonomie - ist der Werkzeugmaschinensektor,in dem ein bestimmtes, entdecktesNaturprinzip in einer Reihe vonTechnologien realisiert werden kann. Dadie Erzeugung einer solchen Umsetzungdadurch erfolgt, daß in der physischenÖkonomie „analoge“ Prozesse geschaffenwerden, die die zugrundeliegende,unsichtbare Struktur der physikalischenRaumzeit reflektieren, wird diese Methodeauch als „analog“ bezeichnet. DieseMethode ist die charakteristische Formschöpferischen menschlichen Denkensund die Grundlage allen Fortschritts dermenschlichen Ökonomie.Als Vorsitzender des National DefenseResearch Committee des Präsidentenund späterer Direktor des Amts fürwissenschaftliche Forschung und Entwicklungwährend der explosiven Wirtschaftsentwicklung,die durch FranklinDelano Roosevelts Reformen ausgelöstwurde, machte Dr. Vannevar Bush auserster Hand Erfahrungen mit diesemPrinzip. Seine Rolle im Kampf gegen denFaschismus in den vierziger Jahren - undder anschließenden Zersetzung diesesKampfes durch die geistigen ZwillingeNorbert Wiener und John von Neumann- wurde an anderer Stelle dokumentiert.Hier wollen wir seine Methode auf eineBetrachtung von Exponentialkurvenanwenden.Man stelle sich zwei Zahnräder vor,die Bewegung von einem auf das andereübertragen (Abb. 10). Wenn das Verhältnisder beiden Radien a zu b ist,werden b Umdrehungen des ZahnradsA a Umdrehungen des Zahnrads B entsprechen.Das bedeutet auch, daß einekleine Veränderung des Zahnrads A -nennen wir sie dA - eine kleine Veränderung- dB - des Zahnrads B hervorrufenwird, die im gleichen Verhältnissteht wie a zu b. Dieses Verhältnis derÄnderungsraten, a / b, wird als „Übersetzungsverhältnis“der beiden Zahnräderbezeichnet.Wenn sich also, wie in der abgebildetenMaschine (Abb. 11), die beiden ZahnräderA und B relativ zueinander bewegenkönnen, ist ihr Übersetzungsverhältnisvariabel. Wenn man Zahnrad A = y undZahnrad B = x setzt, wird dieses veränderlicheÜbersetzungsverhältnis dy / dx.Wenn dieses variable Übersetzungsverhältnisvon der Bewegung des Zahnrads ybestimmt und mit Hilfe einer SchraubenführungS übertragen wird, wird unserveränderliches Übersetzungsverhältnisgleich der horizontalen Verschiebungdieser Schraubenführung, also gleich derRotation y. Wenn die Rotation x bei C konstantgehalten wird, ergibt sich die Beziehungdy / dx = y, wie sie oben in unsererExponentialkurve ausgedrückt ist.Abbildung 10: Das Prinzip desÜbersetzungsverhältnisses.Wenn nun diese gleiche Bewegung ydurch eine weitere Schraubenführungauf einen Reiter R übertragen wird (Abb.11-12) und die gleiche konstante Bewegung,die das Zahnrad B bei C antreibt,20


auf einen weiteren Reiterübertragen wird,der auf dem Reiter Rbefestigt ist, aber sichvertikal bewegt, erhaltenwir eine Kurve, diesich aus der horizontalenBewegung y und dervertikalen Bewegung xergibt, so daß dy / dx = yist. D.h. wir erhalten fürden Fall, daß k gleich 1ist, unsere gewünschteExponentialkurve.Wir überlassen es demLeser, sich selbst auszudenken,wie die übrigenFälle bestimmt werdenkönnen.Nochmalige (und nochmaligeund nochmalige ... ) Quadraturdes KreisesIn welchem Verhältnis steht nun einDigitalcomputer hierzu? Finden wirzunächst heraus, wie man durch dielogischen Grundoperationen der Additionund Subtraktion, die er verstehenkann, einem Digitalcomputer eine solchetranszendentale Beziehung übermittelnkann. Wenn er die gewünschte Kurvezeichnen soll, müssen wir herausfinden,wie man den oben geschilderten Prozeßin jene algebraischen Beziehungenübersetzt, die unser armer Digitalcomputerverstehen kann.Da es nicht möglich ist, einen tatsächlichstetigen Prozeß mit unserem Computerzu diskutieren, müssen wir ihn inPunkten ausdrücken. Wir wissen, daß andem Punkt, wo x = 0, unsere Kurve y = e xgleich 1 ist. Die einfachste algebraischeGleichung mit dieser Eigenschaft lautety = 1,aber, da wir auch wissen, daßy = dy / dxund somit dy/dx am Punkt x = 0 ebenfallsgleich 1 ist, müssen wir eine komplizierterealgebraische Gleichung wählen:y = 1 + x 2 / 2 ,was immer noch gleich 1 ist, wenn x =0 ist, aber auch für dy / dx immer gleich1. Aber da dy / dx = y, müssen wir eineKurve finden, für die gilt:oderdy / dx = 1 + x 2 / 2y = 1 + x 2 / 2 + x 3 / 2·3Man sieht hoffentlich bereits, daß derProzeß, durch den wir versuchen, diesenrunden Pflock in ein eckiges Loch zuAbbildung 11: Der Exponentialcomputer (Reitermechanismusentworfen von Daniel Yule).Abbildung 12: Standbild einer vom Autorentwickelten Animation.treiben, sich immer weiter fortsetzt, sodaß wir erhalten:y = 1 + x 2 / 2 + x 3 / 2·3 + x 4 / 2·3·4 + x 5 /2·3·4·5 + ... ,was nie gleich e x werden wird - obgleich,wenn man etwas Dummes, aber Schnelleswie einen Digitalcomputer hat, letztendlichetwas herauskommt, das im gleichenVerhältnis zu unserer Kurve stehtwie das vielseitige Vieleck zum Kreis. 1Wird es also jemals möglich sein, jenevom menschlichen Geist ausgehendetranszendentale Aktivität, die auch dasantientropische Wachstum einer menschlichenÖkonomie antreibt, durch einendigitalen Prozeß auszudrücken? Schließlichließe sich ja auch argumentieren,daß ein vielseitiges Vieleck doch einenganz passablen Kreis ergibt, oder?Der Sophismus liegt hierbei darin, daßdas vielseitige Vieleck ohne einen Ausgangskreisgar nichts hätte, was es imitierenkönnte! Der Kreis ist die Grundeinheit- eine Monadeim Sinne von Leibniz.Er wird durcheine einfache Kreisbewegungals einzelneIdee erzeugt.In diesem Sinne hater, wie die menschlichePersönlichkeit,keine Teile. Er isteins, ein Ganzes.Deshalb ist der Kreisvom Standpunkt desVielecks unendlichweit entfernt. DieseArt transzendentaleBeziehung istdie gleiche wie diezwischen menschlichemHandeln unddem Verhalten der niederen Tiere. Unddie gleiche unendliche Lücke klafft auchzwischen den lebenden und den nichtlebendenProzessen. Der individuelleMensch muß als ein einziges, lebendes,kognitives Ganzes betrachtet werden,und nicht nur als „Summe seiner Teile“,da er in Wirklichkeit gar keine hat.------------------------------------------------Anmerkungen1. Dieser Prozeß wird oft zu unrecht als„Taylor“-Expansion bezeichnet, obwohler schon früher von Gottfried Leibniz undJohann Bernoulli entdeckt wurde.Sie wollen wissen, was läuft...Helga Zepp-LaRouche diskutiert mit Mitgliedern der LaRouche-Jugendbewegung die Hintergründe der gegenwärtigen strategischenSituation. Das wichtigste Element zur Lösung der Krise ist die Bewegung,die wir aufbauen. Senden Sie per Email Ihre Frage ein und nehmenSie an der Diskussion aktiv teil !Jeden Mittwoch live, von 19 bis 20 Uhrauf www.bueso.deFragen an: radio@bueso.de21


Das Schicksal hat zugeschlagenDr e i Ma s s n a h m e n, u m d a s Üb e r l e b e n z u s i c h e r nVon Lyndon H. LaRouche,amerikanischer Wirtschaftswissenschaftler und führender OppositionspolitikerDie folgende Erklärung wurde von LyndonLaRouche am 17. März 2008 veröffentlicht:Wie das Sprachrohr der Finanzmärktein Deutschland, die Frankfurter AllgemeineZeitung, in ihrer Wochenendausgabeunmißverständlich klarstellte, markiertder Bankrott von Bear Stearns den Punkt,an dem das jetzige Weltwährungs- undFinanzsystem in die endgültige hyperinflationäreKollapsphase der Zusammenbruchskriseeingetreten ist, die Ende Juli2007 ihren Anfang nahm.Es gibt drei wesentliche Maßnahmen,die mehr oder weniger sofort umgesetztwerden müssen, bevor die Situation inden USA und Europa hoffnungslos wird,und die ich bereits früher vorgeschlagenhabe. Wer sich diesen jetzt immer nochentgegenstellt, kann nur noch in eineKategorie von Inkompetenz eingereihtwerden, die man besser als “geisteskrank”bezeichnen sollte.1. Mein Gesetz zum Schutz derEigenheimbesitzer und Bankenvon 2007 (HBPA) [in den USA]muß beschlossen und unverzüglichumgesetzt werden. Wenn dies nichtgeschieht, wird die Situation derUSA schnell hoffnungslos werden.2. Ein zweigleisiges Kreditsystem,in welchema) die US-Regierung für physischökonomischeAufschwungprogrammeKredite mit Zinssätzenvon 1-2% zur Verfügung stellt.b) Alle anderen Formen von Kreditinjektionensollten mehr oderweniger flexible Zinsraten aufweisen.3. Die US-Regierung muß sich indieser Notstandssituation sofortfür die Schaffung eines internationalenWährungssystems mit festenWechselkursen mit den RegierungenRußlands, Chinas, Indiensund anderer Länder in Verbindungsetzen und das jetzige, hoffnungslosbankrotte System freier Wechselkurseersetzen.22Mit dieser letzteren vorgeschlagenenVereinbarung müssen langfristige Verträgeeinhergehen, die sich auf diegemeinschaftliche, zwischenstaatlicheEntwicklung kapitalintensiver Artengrundlegender wirtschaftlicher Infrastrukturkonzentrieren. Dazu zählen:a.) Der Bau neuer Kraftwerkskapazitäten(vor allem von Kernkraftwerken);b.) Die Schaffung von Süßwasserquellenim großen Maßstab (besondersunter Einsatz des Hochtemperaturatomreaktors);c.) Die zunehmende Verwendungvon synthetischen Treibstoffen, diemittels hochenergetischer Methoden(durch Hochtemperaturreaktoren)erzeugt werden, anstelle des Verbrennenspetrochemischer Produkte;d.) Schaffung engmaschig verbundenerSysteme global integrierterSchienen- und Magnetbahnsysteme,die die derzeit exzessiveAbhängigkeit vom Autobahntransportersetzen müssen;e.) Betonung von kleineren, produktivenUnternehmen anstellegigantischer Konglomerate undmonopolistischer Praktiken; diese[mittelständischen] Firmen müssendie tragenden Elemente inWirtschaftsregionen von moderaterGröße sein, und als Triebfedernproduktiver Entwicklung in Landwirtschaftund Industrie dienen.f.) Die zunehmende Betonung derEntwicklung hoher Energieflußdichtenim Zuge des technischenFortschrittes im Produktionsprozessund anderen Bereichen.Das gegenwärtige transatlantischeWährungsystem ist jetzt hoffnungslosbankrott; die verrückten Maßnahmenvon seiten des US-Schatzamtes und derNotenbank repräsentieren einen Ausbruchvon wahnsinnigem Draufgängertumjenseits von Gut und Böse. Diejenigenin wichtigen öffentlichen undprivaten Positionen, die dieser Einschätzungwidersprechen oder sich der vonmir vorgelegten HBPA-Gesetzgebungwidersetzen, benötigen offenbar professionellepsychatrische Behandlung.Da effiziente, moderne Produktionund die sie unterstützende Infrastruktureine Betonung auf kapitalintensiveFormen physischer Kapitalinvestitionenmit einer geschätzten physischen/technologischenNutzungsdauer von 25 bis50 Jahren verlangen, sind in der Praxislangfristige Vertragsvereinbarungenzwischen Handelspartnernationen indieser Größenordnung, und zwar zuZinsraten von 1-2% erforderlich. Nur solassen sich die angemessenen menschlichenZiele für die Bevölkerungen z.B.in Asien und Afrika erreichen.Dafür muß unbedingt der pseudowissenschaftliche,neo-malthusianischeHumbug namens globaler Erwärmungbeendet werden. Sonst wird der Absturzdes Planeten in ein massenmörderischesneues finsteres Zeitalter, das schlimmerwäre als das im Europa des 14. Jahrhunderts,unvermeidbar sein.Jetzt, in diesem kritischen Augenblick,stehen bekannte, vernünftige Alternativenzur Verfügung. Der Erfolg der Reformenvon Präsident Franklin Roosevelt zwischen1933-1945 liefert das politische,erwiesenermaßen erfolgreiche Modell fürdie Politik, wie sie heute von vernünftigenNationen umgesetzt werden muß.Anmerkung des Verfassers:Die gegenwärtigen Vorschläge für diePrivatisierung grundlegender Infrastruktursystemesowie der von britischer Seitevorangetriebene Vertrag von Lissabonstellen nicht nur einen neuen „Turmbauzu Babel“ dar, sondern auch die Rückehrzu einem neuen Feudalismus, wie es dasbritische Empire will. Das, was der NewYorker Bürgermeister Bloomberg undandere verlangen, weckt die Erinnerungan solche Ungeheuerlichkeiten wie diemittelalterliche „lombardische Städteliga“,in deren Gefolge ein neues finsteresZeitalter in Europa begann. [Im damaligenZusammenbruch] verschwand dieHälfte der Gemeinden und die BevölkerungEuropas wurde um ein Drittel dezimiert.Schreiende, räuberische Hordenverrückt gewordener Kreaturen, die Flagellanten,zogen umher und zerstörtenEuropa.


Kurzprogramm der10 Millionen ArbeitsplätzeschaffenVollbeschäftigung ist machbar, wenn wirdas Stabilitätsgesetz von 1967 konsequentanwenden. Mit jährlich 200 Mrd.Euro (400 Mrd. DM) öffentlichen Infrastrukturinvestitionenwerden privateInvestitionen in vergleichbarer Höheangeschoben und in wenigen Jahren 10Mio. produktive, gut bezahlte Arbeitsplätzegeschaffen. Vorbild ist der Wiederaufbauin den 50er Jahren oder F.D.Roosevelts „New Deal“.WährungshoheitwiederherstellenDa mit dem Scheitern der EU-Verfassungdie EU keine Geschäftsgrundlage mehrhat und die EZB als Notenbank privaterFinanzinteressen die notwendige Investitionspolitikin den einzelnen Ländernblockiert, kündigen wir den MaastrichterVertrag, führen die D-Mark wiederein und behalten den Euro nur als Verrechnungseinheit.Infrastruktur erhaltenund ausbauenUnterlassene Investitionen in die Infrastrukturvon Kommunen und Bund habenzu einem „Investitionsstau“ von mittlerweile1000 Mrd. Euro geführt. Jetzt wirdnicht nur dieser Rückstand beseitigt,sondern außerdem in neue Projekte wieCargoCap, RailCab und grenzübergreifendeTransrapidstrecken investiert.Produktive KreditschöpfungOberster Kreditgeber in einem souveränenDeutschland ist eine dem Gemeinwohlverpflichtete Bundesbank. Die Kreditanstaltfür Wiederaufbau soll über langfristige,niedrigverzinste Infrastrukturanleihenprivates Kapital mobilisieren und damit,wie nach dem Krieg, Kredite an mittelständischeUnternehmen finanzieren.LaRouches Neues Bretton WoodsWir stehen vor dem Systemkollaps derglobalisierten Finanzmärkte. Gegeneinen chaotischen Zusammenbruch hilftnur eine rechtzeitige Reorganisationdes Weltfinanzsystems auf Veranlassungmaßgeblicher Regierungen. Eine Gipfelkonferenzähnlich wie 1944 in BrettonWoods muß Vereinbarungen treffen,die der physischen Wirtschaft Vorranggeben, die Sozialsysteme erhalten, denKapitalverkehr regeln, die Spekulationunterbinden und einen Großteil derSchulden abschreiben.Neue Weltwirtschaftsordnungstatt „Globalisierung“Globalisierung ist ein brutaler Mechanismuszur Senkung des Lebensstandards undZerstörung der Sozialsysteme in den altenIndustriestaaten, ohne daß dieses Produktivpotentialin den Billiglohnländern entsprechendaufgebaut würde. Die Alternativezu diesem neuen Feudalismus ist dieZusammenarbeit der Nationalstaaten ineiner neuen Weltwirtschaftsordnung.Eurasische Landbrückeals FriedensordnungEs gibt ein Leben nach Maastricht unddem Scheitern der Europäischen Währungsunion.Die Zukunft Europas liegtin der Zusammenarbeit an der EurasischenLandbrücke. Das ist nicht nur einNetz von Transrapidstrecken, Pipelinesund Entwicklungskorridoren über denganzen Doppelkontinent, sondern dieGrundlage für eine Friedensordnung imSinne des Westfälischen Friedens von1648, in der die Nationen jeweils auchden „Vorteil der anderen“ fördern.Physische Wirtschaftstatt SpekulationEinrichtung eines Rates für PhysischeÖkonomie, der die Regierung bei der Auswahlder öffentlichen Investitionsprojekteund optimalen Prioritätensetzungberaten und die Öffentlichkeit darüberaufklären soll. Als Sofortmaßnahme solleine Spekulationssteuer Transparenz inden Derivatehandel bringen.Kernkraft statt WindräderAusstieg aus der Subventionierung derunrentablen Wind- und Solarenergie,Aufhebung des energieverteuerndenEnergieeinspeisungsgesetzes. Wiedereinstiegin die Kernenergie, Bau desinhärent sicheren Hochtemperaturreaktors.Mehr Mittel für die Kernfusion undden ITER-Forschungsreaktor.Forschen für die Welt von morgenDamit die besten Köpfe im Lande bleiben,müssen sie auch etwas zu tun bekommen:Wichtige Zukunftsbereiche: Weltraumforschung,Terraforming, Kernfusion,Nanotechnik, eine „BiologischeVerteidigungsinitiative“ zur Erforschungvon AIDS und anderen Krankheiten.VERBOT VON KILLER-SPIELENDie kommerziellen Gewaltvideos, die zahlreichenjugendlichen Selbstmordattentäternals Vorlage dienten, basieren auf Trainingssimulatorender US-Armee, um dieTötungshemmung der Soldaten abzubauen.Diese barbarischen Werkzeuge gehörennicht in die Hände unserer Kinder!Renaissance derklassischen KulturWenn wir die Ideen von großen Menschenwie Platon, Nikolaus von Kues, Leibniz,Mendelssohn, Schiller, Humboldt, Bach,Mozart, Beethoven, Gauß und Riemannwieder lebendig werden lassen, könnenwir wieder zum Volk der Dichter undDenker werden.Gesundheitswesen vor derDemontage rettenDas einst vorbildliche deutsche Gesundheitswesenmuß erhalten bzw. wiederhergestelltwerden. Leistungskürzungenbei wachsenden Zuzahlungen sind eindurchsichtiges Manöver, den privatenVersicherern einen „Markt“ zu schaffen.Schluß mit dem Ruin der Kliniken durchdas Sparsystem der Fallpauschalen.Renten sichern durchWirtschaftswachstumKeine Privatisierung der GesetzlichenRentenversicherung. Das akute Defizit inder Rentenkasse wird sofort verschwinden,wenn die Investitionsoffensive MillionenMenschen wieder in Arbeit bringt.Auch das demographische Problem ist lösbardurch eine wachsende Produktivitätder Gesamtwirtschaft, die u.a. in höherenRealeinkommen zum Ausdruck kommt.Hände weg vom Grundgesetz!Eine Verfassung ist dazu da, gerade inKrisenzeiten Richtschnur und Maßstabder Politik zu sein. Ob Hartz IV, EU-Verfassungoder neue Gesetze, die angeblichder Abwehr des Terrorismus dienensollen – Verfassungswidriges muß demGrundgesetz weichen, nicht umgekehrt.Keine Beteiligung an Angriffskriegen,kein Einsatz der Bundeswehr im Inland.Impressum: Herausgegeben vom Bundesvorstand der BüSo, Bundesgeschäftsstelle, Postfach 221128, D-55050 Mainz, V.i.S.d.P.: Elke Fimmen; April 2008Bildnachweis: EU, NATO, E.I.R., Flickr.com Commons License Druck: Henke Pressedruck GmbH & Co. Kg, 13053 Berlin, Umschlaggestaltung: Toni KästnerInnengestaltung: Dipl. Ing. (FH) Andreas Lelke Titelbild: Goya; Geschichte von Kronos, der der Vater der griechischen Götter war. Ihm wurde prophezeit, daß einesseiner Kinder ihn stürzen würde und fraß daher ein jedes um seine Macht zubehalten. Genauso verschlingt die Brüsseler Bürokratie die Souveränität der Staaten.23

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