JULI 2012 - Wunsiedel - Wunsiedel10000

Amtliche MitteilungenAus dem Stadtrat72. Sitzung des Stadtrates vom 20.06.2012In der o. g. Stadtratssitzung wurden im öffentlichen Teil folgende Beschlüssegefasst:oder -vorzüge aktuell ergeben können.Zusätzlich und begleitend sind vom Demografiemanagement zu leisten:Sanierung des Marktplatzes 8;Vorstellung der aktuellen Sanierungsplanungen undFassung des BaudurchführungsbeschlussesDer Stadtrat beschließt die „Generalsanierung des städtischen AnwesensMarktplatz 8zum neuen Stadtbauamt“ mit voraussichtlichenKosten in Höhe von 320.000,00 €.Es besteht die Zielsetzung, neben der Verbindung im ersten Obergeschossauch für das zweite Obergeschoss eine barrierefreie Verbindungzum Rathaus herzustellen.Die endgültige Umbauplanung ist entsprechend auszulegen.Die Kostenerhöhung ist ebenfalls bei der Vorstellung des endgültigenBauplanes darzustellen.Unter der Haushaltsstelle 1.6169.9450 stehen für die Maßnahme fürdas Jahr 2011 46.304,06 €, für das Jahr 2012 250.000,00 €zur Verfügung.Die, den Gesamtbetrag von 296.304,06 €übersteigendenKosten in Höhe von ca. 24.000,00 €plus der Kostenaufwand für denÜbergang im zweiten Obergeschoss sind im Haushaltsjahr 2013 einzuplanen.Abstimmungsergebnis: 22:0Demografieprojekt „Wunsiedel 10.000“;Abschluss des Teils Imit Beschluss über dieHandlungsfelder für Teil IIDer Stadtrat beschließt im Demografieprojekt „Wunsiedel 10.000“ alsGrundlage für den Teilbereich II (Entwicklung von Lösungs- und Anpassungsstrategieneinschließlich dem Anstoß zur Umsetzung) folgendemit Gewichtung aufgelistete Handlungsfelder:1. Verbesserung der Immobiliensituation2. Stadtbelebung/Gestaltung des öffentliches Lebens3. Steigerung des Außen- und Innen-Images4. Verbesserung des PersonennahverkehrsDie zu den Handlungsfeldern gehörenden konkreten Projektideen liegenals Anlage 2bei und sind dort beschrieben.Um die Realisierung der einzelnen Handlungsfelder in den nächstenJahren voranzutreiben und umsetzen zu können, sind im Projektteil IIzu jeder einzelnen Projektidee in der Anlage 2folgende Maßnahmendurchzuführen:- Festlegung von Arbeitsschritten mit Ziel- und Zeitvorgaben- Ermittlung der Kosten und Finanzierungsmöglichkeiten derUmsetzungsmaßnahmen- Klärung der organisatorischen, finanziellen und rechtlichenUmsetzungsbedingungen (Projektvorbereitung)- Festlegung von weiteren Handlungsempfehlungen undUmsetzungsmaßnahmenDie Gewichtung und die Inhalte sind dynamisch, da sich bei der Überprüfungder Umsetzbarkeit in Projektteil II Machbarkeitshindernisse- Vor-Ort-Präsenz des beauftragten Demografieexperten ineinem öffentlichkeitswirksamen Büro, das die Stadt Wunsiedelzur Verfügung stellt.- regelmäßige Büroöffnungszeit von mindestens zehn Stundenwöchentlich- Fortführung und Moderation der Demografiearbeitskreisedurch die Arbeitsgemeinschaft (kalkuliert: drei Treffen im Jahr)- Wahrnehmung von mindestens zwei Terminen jährlich, um instädtischen Gremien Bilanz zu ziehen und ggf. weitereArbeitsschritte abzustimmen.- allgemeine Öffentlichkeitsarbeit mit Schaffung einer Internetplattformggf. in Zusammenarbeit mit Oberfranken Offensive.V. und speziell die Durchführung einer jährlichen Veranstaltungeines überregionalen Forums zum Erfahrungsaustauschmit anderen Kommunen und Demografieprojekten- Zusammenfassung der Ergebnisse und Vorstellung des Abschlussberichtsincl. verständlicher grafischer DarstellungenIm Teil II sind weitere Analysen bedarfsorientiert zu leisten, z. B. Schülervorausberechnungund Schulkapazitäten, Kinder sowie Seniorenzu-und –wegzug, Betrachtung von Nebenwohnsitzen, Einpendlerbefragung,Ermittlung der Wertschöpfung von Zuziehenden, Ermittlungdes Nachfragepotentials für seniorengerechte Wohnungen in derStadt, usw.Abstimmungsergebnis: 17:5Vollzug der GO;1. Auflösung der bestehenden Ausschüsse des Stadtratesund deren Neubildung2. Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter für diefolgenden Ausschüsse:a) Hauptausschussb) Ausschuss für Bauwesen sowie Bauunterhalt, städt.Einrichtungen und Immobilien (Bauausschuss)c) Ausschuss für Stadtwald, Grün- und Freizeitanlagenund Blumenschmuck (Grünausschuss)d) Ausschuss für Kultur, Tourismus und Städtepartnerschaften(Kulturausschuss)e) Rechnungsprüfungsausschuss sowie Bestellung desVorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzendendes Rechnungsprüfungsausschussesf) Ausschuss für Wirtschaftsentwicklung, Wirtschaftsförderungund Standortmarketing (Wirtschaftsausschuss)g) Ausschuss für Stadtentwicklung, Einzelhandel ,Verkehrund Citymanagement (Stadtentwicklungsausschussh) Ausschuss zur Abwicklung der Großbaumaßnahmen„Umbau des Luisenburg-Theaters einschließlichUmfeld“ und „Sanierung der Jean-Paul-Schule“ (Großbaumaßnahmenausschuss)1. Auflösung der bestehenden Ausschüsse des Stadtrates undderen NeubildungDer Stadtrat löst mit Ablauf des 30. Juni 2012 alle gemäß Art. 33 GO bestehendenAusschüsse auf und beschließt ab 1. Juli 2012 deren Neubildung.Abstimmungsergebnis: 22:04 Der WunsiedlerJuli 2012