Deutschenfeindlichkeit: Sturz eines Tabus - Die Republikaner

| Die Selbstabschaff ung Deutschlands ist kein Schicksal SEITE 2 | Thema im November: Zuwanderung und Integration SEITE 3 | Trendwende in Europa SEITE 4 |
www.rep.de | Politik – Wirtschaft – Soziales | Parteizeitung der REPUBLIKANER | Ausgabe November 2010 (Nr. 07/10)
Deutschenfeindlichkeit: Sturz eines Tabus
Wirkt Sarrazin? Seit kurzem hört man aus Berlin wieder ungewohnte Töne: Bundesfamilienministerin Schröder und selbst die betuliche Integrationsbeauftragte Maria Böhmer fordern
auf einmal Maßnahmen gegen die grassierende Deutschenfeindlichkeit vornehmlich muslimischer Einwanderer.
Die große Wende ist das natürlich
nicht, auch wenn auf einmal sogar
der SPD-Vorsitzende und Sarrazin-
Fresser Sigmar Gabriel harte Sanktionen
gegen Integrationsverweigerer
will. Zuviel hat man in vier Jahrzehnten
gescheiterter Integrations-
und Multikulti-Illusionen schon
verkündet und versprochen, um
das Volk zu beruhigen, zu wenig ist
passiert (siehe Th emenschwerpunkt
Seite 3).
„Mir kommt kein Türke mehr
über die Grenze“, hatte der damalige
Bundeskanzler Helmut Schmidt
schon 1982 getönt. Sein Nachfolger
Helmut Kohl hatte bei Amtsantritt
erklärt, die „Grenze der Belastbarkeit“
durch Zuwanderung sei
erreicht. Damals, 1983, lebten rund
dreieinhalb Millionen Ausländer in
Deutschland, fünfzehn Jahre später
hatte sich die Zahl unter Kohls
CDU-Regierung verdoppelt.
Während die Wähler mit schönen
Sprüchen beruhigt werden sollten,
hat man die Fehlentwicklungen mit
Absicht übersehen. Wer trotzdem
Republikaner und Pro NRW:
Gemeinsam Flagge zeigen
gegen Islamisten
Am zweiten Oktoberwochenende demonstrierten Mitglieder von Pro
NRW und Republikanern gemeinsam in Mönchengladbach gegen die Ansiedelung
einer Koranschule der sogenannten Salafi sten, die seit einiger
Zeit die Anwohner in dem Ortsteil Eicken terrorisieren.
Nach einem Demonstrationszug
durch Eicken, vorbei am Hauptquartier
der salafi stischen Steinzeit-Islamisten
um den konvertierten
Prediger und ehemaligen
Preisboxer Pierre Vogel, fand auf
dem Marktplatz des Ortsteils die
Abschlusskundgebung statt, auf der
der Bundesvorsitzende der Republikaner
Rolf Schlierer und der Pro-
NRW-Vorsitzende Markus Beisicht
zu den ca. 350 Teilnehmern der
Kundgebung sprachen.
Beide Redner machten deutlich,
Foto: pixelio/Dieter Schütz
dass die Bevölkerung in ihrem Widerstand
gegen die Islamisten nicht
alleingelassen werde. Das Menschenrecht
auf Heimat beinhalte
auch den Anspruch der Deutschen,
über die Hausordnung im eigenen
Land zu bestimmen. Wer sich als
Zuwanderer assimiliere und die
Werte- und Rechtsordnung anerkenne,
sei in Deutschland willkommen.
Wer dagegen als Islamist eine
schleichende Landnahme vorbereite,
habe sein Aufenthaltsrecht
verwirkt. Konsequenter Islam und
Grundgesetz seien nicht vereinbar,
das habe der Bundespräsident offensichtlich
noch nicht begriff en.
Zahlreiche Bürger schlossen
sich der Demonstration gegen die
Salafi sten an und setzten ein klares
Zeichen dafür, dass die Mehrheit
der Deutschen anders denkt als
der Bundespräsident: Deutschland
gehört zum christlichen Abendland
– und der Islam gehört nicht
zu Deutschland!
Die erfolgreiche Aktion soll
nach dem Vorbild des Protests gegen
„Stuttgart 21“ fortgesetzt werden.
Republikaner und Pro-Bewegung
werden ihre Zusammenarbeit
weiter fortsetzen und vertiefen.
darauf hingewiesen hat wie die
Republikaner, die schon vor über
einem Jahrzehnt vor der zunehmenden
Deutschenfeindlichkeit unter
jungen Einwanderern gewarnt
hatten (siehe Bericht Seite 2), wurde
oft genug als „Ausländerfeind“
gebrandmarkt und ausgegrenzt.
Jetzt aber lassen sich die Probleme
nicht mehr wegschwätzen.
Wir können es uns nicht mehr leisten,
dass die politische Klasse nach
ein paar markigen Sprüchen wieder
zur Multi-Kulti-Tagesordnung
übergeht.
Jetzt kommt es darauf an, die
Sarrazin-Debatte konstruktiv und
mit greifb aren Ergebnissen weiterzuführen:
Wie können wir strenger
auswählen, wer in unser Land kom-
men darf? Wie können wir Anreize
zur Einwanderung in die Sozialsysteme
beseitigen? Und vor allem:
Wie können wir durchsetzen, dass
Integration in Assimilation mündet?
Von allein werden die Altparteien
ihre falsche Politik nicht
korrigieren. Ihnen muss eine
freiheitlich­konservative Partei
der Bürger im Nacken sitzen,
die Druck macht und sie zum
Schwur zwingt – so wie Geert
Wilders in den Niederlanden
oder Pia Kjaers gaards Dänische
Volkspartei bei unseren nördlichen
Nachbarn. Die Zeit ist reif
– für die Republikaner und eine
demokratische Sammlungsbewegung
rechts der Union.
demOKRatIsche Rechte
Die neue Heimat der Konservativen
Einen prall gefüllten Aktenordner mit Änderungsanregungen hatte
die im April vom Bundesvorstand eingesetzte Programmkommission
durchzuarbeiten und in die Vorschläge zur Programmnovellierung
einzuarbeiten. Ende September trafen sich die Kommissionsmitglieder
zu einer umfangreichen Arbeitstagung in Hanau.
Ziel ist die Überarbeitung und Aktualisierung des Parteiprogramms
bis zum Programmparteitag 2011, um die Republikaner klar als neue
Heimat der Konservativen in Deutschland zu positionieren.
In seiner Gesamtheit entspricht das Programm dem Charakter
unserer Partei, das ist auch der einhellige Tenor der eingesandten Änderungsvorschläge.
Seit Verabschiedung des Programms 2005 sind
zahlreiche Themen neu ins Blickfeld gerückt, die nach aktuellen Aussagen
verlangen.
Umfangreiche Neufassungsvorschläge wurden unter anderem zu
den Themenbereichen Integration und Islamisierung, Soziales und
Gesundheit, Bildung und Hochschulen, Umwelt- und Klimaschutz,
Energiepolitik und Tierschutz erarbeitet. Zu den Schwerpunktthemen
der Vorschläge führte der Kommissionsvorsitzende Detlev Stauch mit
den Einreichern zahlreiche telefonische Rücksprachen.
Die erste Lesung zu den Änderungsvorschlägen fand am
24. 10. 2010 im Rahmen der Bundesvorstandssitzung
in Aschaffenburg
statt. Darauf wurden
vom Bundesvorstand weitere
Überarbeitungsvorschläge in
Auftrag gegeben. Selbstverständlich
können auch weiterhin von
Einzelmitgliedern und Parteigliederungen
noch Programmänderungsvorschläge
eingereicht
werden. Es bleibt also noch viel
zu tun bis zum Bundesparteitag.
Detlev Stauch
stellv. Bundesvorsitzender

02 | Politik www.rep.de
deutschland
Kanzlerin
im Herbst
Einen „Herbst der Entscheidungen“
hat Bundeskanzlerin
Merkel versprochen.
In der Tat, Schwarz-Gelb entfaltet
einigen Aktionismus: Die Wehrpflicht
wird de facto abgeschafft,
die offiziellen Arbeitslosenzahlen
sind mit kreativer Statistik-Kosmetik
unter drei Millionen gedrückt,
nachdem man alle angeblich „nicht
Vermittelbaren“ herausgerechnet
hat, die Krankenkassenbeiträge
steigen wieder.
Merkels Herbst wird teuer für
die Bürger. Die Koalition hat ein
mehr als wackeliges „Energiekonzept“
verabschiedet, das der
Klimaschutz-Ideologie Vorrang vor
ökonomischer Vernunft gibt. Es
beruht auf ungedeckten Wetten
auf die künftige Leistungsfähigkeit
von Windkraft und Solarstrom; zu
deren weiterer Subventionierung
müssen die Strompreise um zehn
Prozent steigen. Das alles könnte,
bis auf die Laufzeitverlängerung
für Atomkraftwerke, genausogut
von den Grünen kommen.
Konservative Politik dagegen findet
nicht mehr statt. Deswegen
sind Union und Sozialdemokraten
ungebremst im Sinkflug: Wer kritisch
über Einwanderung, Multikulti
und Islam denkt, fühlt sich von
den sogenannten „Volksparteien“
nicht mehr vertreten und lässt sich
auch von ein paar markigen Seehofer-
oder Gabriel-Sprüchen nicht
mehr vom Nichtwählen abhalten.
Schon gar nicht, wenn Seehofer
zeitgleich in der CSU mit feministischen
„Frauenquoten“ experimentiert
und SPD-Chef Gabriel
weiter den Rausschmiss Thilo Sarrazins
betreibt.
Die Grünen dagegen sind im Aufwind
– sie bestimmen zunehmend
die Agenda. Dass hysterische
Kampagnen zunehmend die repräsentativen
Entscheidungen in
den Parlamenten überlagern, ist
vor allem ein Beleg für die tiefe
Vertrauenskrise einer politischen
Klasse auf Linkskurs.
Die Situation ist paradox: Neunzig
Prozent der Deutschen geben
Sarrazin recht, ein Viertel würde
eine „Sarrazin-Partei“ wählen, aber
die Grünen, die vieles verursacht
haben, was Sarrazin anprangert,
überholen in Berlin schon SPD und
CDU.
Soll das Vertrauen des Volkes in
die Politik wieder steigen, bedarf
es einer freiheitlich-konservativen
Sammlung, die den Enttäuschten
und Frustrierten wieder Sitz und
Stimme in den Parlamenten gibt.
Sonst kippt unsere Republik um in
eine linke Stimmungsdemokratie.
Ulrich Deuschle
Landesvorsitzender
der Republikaner in Baden-
Württemberg
„Wenn wir zielstrebig arbeiten, haben
wir in Baden-Württemberg
eine Chance, das linksorientierte
Parteiensystem zu drehen und eine
konservative, sozialpatriotische
Kraft durchzusetzen“, betonte der
Landesvorsitzende der badenwürttembergischenRepublika-
„Die Selbstabschaffung
Deutschlands ist kein Schicksal“
Die Republikaner erwarten vom breiten Unmut der Bürger und von den Folgen der Sarrazin-Debatte Rückenwind
für die baden-württembergische Landtagswahl 2011. „Es verändert sich etwas, und das ist unsere Chance“,
sagte der Bundesvorsitzende der Republikaner Rolf Schlierer auf dem traditionellen „Republikanertag“ der
baden-württembergischen Republikaner am Nationalfeiertag in Nürtingen.
ner Ulrich Deuschle mit Blick auf
Umfragen, wonach 26 Prozent der
Deutschen eine „Sarrazin-Partei“
wählen würden: „Die Selbstabschaffung
Deutschlands ist kein Schicksal,
wir können dies verhindern.“
Die Landtagswahl darf nach
Ansicht der Republikaner nicht zur
alleinigen Entscheidung über S 21
missbraucht werden. Entscheidende
Fragen wie Bildungspolitik, die gescheiterte
Integration, die Islamisie-
rung des Landes und die Gefahr für
die innere Sicherheit durch Mafiastrukturen
müssten im Mittelpunkt
der inhaltlichen Auseinandersetzung
stehen.
Schlierer und Deuschle erklärten
übereinstimmend, dass die
Republikaner Einwanderung und
Integration zu einem Hauptthema
im bevorstehenden Landtagswahlkampf
machen würden. Die CDU
versuche bereits, sich aus dem Um-
fragetief zu befreien, indem sie zentrale
Programmpunkte der Republikaner
kopiere wie die Forderung,
der Qualifizierung Einheimischer
Vorrang zu geben vor weiterer Zuwanderung
in den Arbeitsmarkt.
„Wir werden im Landtag die
Union an diese Aussagen erinnern
und dafür sorgen, dass den Worten
auch Taten folgen“, sagte der
Landesvorsitzende der Republikaner.
Vor einem Jahrzehnt:
Republikaner machen Ausländergewalt gegen
Deutsche zum politischen Thema
Es ist ein Dokument des gezielten
und organisierten Wegschauens:
Schon vor über einem Jahrzehnt
haben die Republikaner im Landtag
von Baden-Württemberg gefordert,
die „Ethnifizierung der Jugendgewalt“
zu erforschen, um rechtzeitig
Maßnahmen gegen die wachsende
Ausländergewalt gegen Deutsche zu
ergreifen. In der von den Republikanern
angesetzten Parlamentsdebatte
übten sich sämtliche Altparteien
in höhnischer Verharmlosung.
In einem Antrag (Drs. 12/4242)
vom 13. 7. 1999 hatten die Republikaner
eine Untersuchung der
Jugendkriminalität unter sozialen,
ethnischen, kulturellen und religiösen
Gesichtspunkten gefordert.
Anlass war eine Studie des Krimi-
Der erste Ehrenvorsitzende
der Republikaner ...
... heißt Hans-Jürgen Behrens.
Zu seinem 90. Geburtstag ernannten die
bayerischen Republikaner den früheren
Sonthofener Stadtrat, der als Gründungsmitglied
seit über 25 Jahren mit der „Mitgliedsnummer
59“ für die Republikaner
aktiv ist, zum ersten Ehrenvorsitzenden
der Partei. Der bayerische Landesvorsitzende
und Geschäftsführende stellvertretende
Bundesvorsitzende Johann Gärtner
(links) und der Kreisrat und Kreisvorsitzende
der Republikaner von Kempten/
Oberallgäu Ludwig Streitle (rechts) gratulierten
dem Jubilar, der sich mit einer frei
gehaltenen Rede bedankte und den Parteifreunden
Mut machte für die Zukunft.
nologen Christian Pfeiffer, wonach
auch in Stuttgart türkische Jugendliche
überproportional oft als
Täter auftreten, während deutsche
Jugendliche bei den Opfern überrepräsentiert
sind.
Die CDU/FDP-Landesregierung
erging sich in ihrer Stellungnahme
in der üblichen Abwiegelung: Das
liege an der schwierigen sozialen
Lage und Diskriminierung der
ausländischen Jugendlichen, die
so vielen „kriminalitätsfördernden
Faktoren“ ausgesetzt seien. Lauter
unschuldige Opfer der bösen Gesellschaft,
die alte linke Leier.
In der Landtagsdebatte (Plenarprotokoll
12/70, 6. 10. 1999, S. 5515-
5527) gab es dann von CDU, SPD,
FDP und Grünen statt sachlicher
Als Zeitarbeiter hat ein Arbeitnehmer
keinen Kündigungsschutz, und
die Weiterbezahlung im Krankheitsfall
wird bei vielen Zeitarbeitsfirmen
erst nach Wochen ausbezahlt.
So sind viele Zeitarbeiter den
Firmen ausgeliefert. Die Beschäftigten
können längerfristig nicht
planen, so dass ein Kinderwunsch
oder das eigene Haus unerreichbare
Ziele bleiben.
Der neueste Trick ist, dass Firmen
eigene Personalservice-Gesellschaften
gründen, in denen sie
dann die alte Belegschaft mit Zeitverträgen
beschäftigen. Lohneinbußen
von zwanzig Prozent und mehr
sind keine Seltenheit.
Ein Arbeitnehmer in dieser
Zeitarbeitsfalle wird in Zukunft
Auseinandersetzung nur Pawlowsche
Reflexe: „Ausländerfeindlichkeit“,
„Rassismus“, „Nazifizierung“.
Landesinnenminister Thomas
Schäuble fand es „unappetitlich“,
die Dinge beim Namen zu nennen,
und stimmte in den linken Ruf
nach „Integrationsangeboten“ und
mehr Sozialarbeitern ein.
Herumkurieren an den Symptomen
statt Suche nach den Ursachen.
An der zunehmenden
deutschfeindlichen Migrantengewalt
tragen die Altparteien durch
ihre multi­kulti­ideologische
Realtitätsverweigerung ein gerüttelt
Maß an Mitschuld. Die Republikaner
sind das schlechte Gewissen
dieser Versager.
Ausbeutung durch Leiharbeit
Wer einmal einen Zeitarbeitsvertrag hat, kann seit der gesetzlichen Neuregelung durch die rot-grüne Regierung
im Jahr 2004 jahrelang als Zeitarbeiter beschäftigt werden.
dann auch keine Lohnerhöhungen
mehr erhalten. Wie soll dann der
Arbeitnehmer die steigenden Lebenshaltungskosten
ausgleichen?
Durch Nebenbeschäftigung?
Auf die Gewerkschaften können
sich die Arbeitnehmer kaum verlassen.
Durch die grundsätzliche Befürwortung
von Einwanderung und
EU-Integration haben die vermeintlichen
Arbeitervertreter selbst dazu
beigetragen, dass einheimische
Arbeitnehmer unter permanente
Billiglohn-Konkurrenz gesetzt werden.
Die Misere ist also auch deren
Schuld.
Die Republikaner fordern als
Sofortmaßnahme, dass Leiharbeiter,
die länger als sechs Monate in
einem Betrieb sind, in die Stamm-
belegschaft übernommen werden
müssen. Nur so lässt sich die Ausbeutung
der Arbeitnehmer verhindern.
Und wenn die Arbeitnehmer
mehr Geld in der Tasche haben,
nützt das auch der Konjunktur.
Johannes Jüttner

03 | Thema des Monats www.rep.de
Thema im November:
Illusion und Wirklichkeit:
Drei Jahrzehnte
„Integration“
in Zitaten
„Die Moscheen sind unsere Kasernen,
die Kuppeln unsere Helme, die
Minarette unsere Bajonette, und
die Gläubigen unsere Soldaten.“
(Recep Tayyip Erdogan, türkischer Ministerpräsident)
„Es gibt ein Problem der großen
Zahl, der zu großen Zahl von türkischen
Mitbürgern in Deutschland“
(Helmut Kohl am 03.10.1982 im ZDF)
„Ich komm in die Klasse und sie
rufen: Die Türkei den Türken! Die
Schüler verlangen dann von mir,
dass wir vor dem Unterricht die türkische
Nationalhymne singen sollen.
Außerdem wollen sie den Eid auf
die türkische Nation schwören. Ich
habe mich geweigert, dann haben
die Schüler mich bedroht. Das alles
lernen sie bei den Grauen Wölfen“.
(Ein Kölner Lehrer, zitiert von frontal 21, 25.04.2006)
„Als erste Weltreligion schuf der
Islam eine Apartheid, in der die
christlichen oder auch parsischen
Minderheiten kolonisiert und allmählich
islamisiert wurden. Islamische
Toleranz hieß: Duldung der
Unterworfenen als Gedemütigte
und Erniedrigte. Alles das ist durch
Studien zur „Dhimmitude“ bekannt.
Aber wer will von den millionenfachen
Opfern hören ?“
(Egon Flaig, FAZ Nr. 216 v. 16.09.2006)
„Es wird der Tag kommen, an dem
wir wieder wie die Osmanen als
Angehörige einer großen Zivilisation
der gesamten Welt die Hand
der Gerechtigkeit entgegenstrecken.
Und die ganze Menschheit wird
von den Segnungen dieser Zivilisation
der Glückseligkeit Gebrauch
machen.“
(Mustafa Mullaouglu, Milli Görüs, Januar 2007, Hamm)
„Und wenn nun die Heiligen Monate
abgelaufen sind, dann tötet
die Heiden, wo ihr sie fi ndet: greift
sie, umzingelt sie und lauert ihnen
überall auf.“
(Koran, Sure 9 Vers 5)
„Allah hat Euch zu Erben gesetzt
über die Ungläubigen, über ihre
Äcker und Häuser, über all ihre
Güter und alle Lande, in denen Ihr
Fuß fassen werdet.“
(Koran, Sure 33, Vers 28).
Zuwanderung und Integration
Antigermanismus statt Integration
Die Bundesfamilienministerin ärgert sich darüber, dass Hetze
gegen Deutsche nicht strafbar ist. Wer so etwas vor zehn
Jahren äußerte, wurde von den Gutmenschen unverzüglich
als Nazi diff amiert. Jetzt, nach dem sarrazinischen Tabubruch,
bekennt Frau Schröder, dass es auf unseren Schulhöfen und in
den U-Bahnen ein Problem mit Deutschenfeindlichkeit gebe.
Die deutsch-türkische Lehrerin Betül Durmaz berichtet,
dass an ihrer Schule in Gelsenkirchen die deutsche
Minderheit von den muslimischen Schülern angefeindet
wird. „Christ“ sei inzwischen ein Schimpfwort.
Und selbst die linksextreme Lehrergewerkschaft GEW
beklagt, dass inzwischen einheimische Schüler von muslimischen
Mitschülern gemobbt würden.
Da klingt es wie das Pfeifen im Walde, wenn die
Integrationsbeauft ragte der Bundesregierung Böhmer
darüber fabuliert, dass zwar Multikulti gescheitert, die
Integration jedoch gelungen sei.
In Wirklichkeit ist die Integration in den Ballungszentren
weitgehend gescheitert. Die Deutschen werden
zu Fremden im eigenen Land. Davor haben die Republi-
„Es ist aber notwendig geworden, dass wir
sehr sorgsam überlegen, wo die Aufnahmefähigkeit
unserer Gesellschaft erschöpft ist und wo soziale
Vernunft und Verantwortung Halt gebieten.“
Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) in seiner
Regierungserklärung vom 18. Januar 1973
„Wir können nicht mehr Ausländer verdauen,
das gibt Mord und Totschlag.“
Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) auf einer
DGB-Veranstaltung in Hamburg im November 1981
„Wir sind kein Einwanderungsland. Wir können es
nach unserer Größe und wir können es wegen unserer
dichten Besiedlung nicht sein. Deshalb geht es darum,
ohne Eingriff e in die Rechte des Einzelnen und der
Familie, ohne Verletzung der Grundsätze der Toleranz zu
einer Verminderung der Ausländerzahlen zu kommen.“
Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP)
im Deutschen Bundestag laut „Das Parlament“
vom 27. Oktober 1984
Qualifi zierung oder Zuwanderung
Zu den Hauptverantwortlichen für die Fehlentwicklungen im Bereich der Zuwanderung
zählt die deutsche Wirtschaft. Der Faktor Arbeit versprach die schnellsten Profi te. Also
setzte man auf Gastarbeiter.
Diese sollten ursprünglich nach dem Rotationsprinzip nach wenigen
Jahren wieder nachhause. Aber die Industrie wollte die angelernten Arbeitskräft
e weiterhin nützen. Also wurde das Rotationsprinzip gestrichen. Statt
dessen kam der Familiennachzug.
Heute wird die Arbeitslosigkeit in Deutschland vor allem durch die
mangelnde Qualifi kation bedingt. Es fehlen gut ausgebildete Arbeitskräft e.
Viele Jungmigranten sind mangels Schulbildung nicht vermittlungsfähig.
Daraus kann es eigentlich nur eine Konsequenz geben: Wir brauchen
eine Qualifi zierungsoff ensive in Deutschland. Die Abwanderung von hier
qualifi zierten Kräft en ins Ausland muss gestoppt werden.
Und was fordert die Wirtschaft : Weitere Zuwanderung aus islamischen
kaner schon vor 15 Jahren gewarnt. Was meint die Kanzlerin
dazu: Wir müssen uns eben an mehr Moscheen bei
uns gewöhnen! Und der Bundespräsident sekundiert,
dass der Islam nun auch zu Deutschland gehöre.
Selbstverständlich gibt es gut integrierte Zuwanderer,
auch aus der Türkei. Aber diese Zuwanderer haben sich
assimiliert. Sie fürchten inzwischen selbst die Multikonfl
ikt-Gesellschaft der Nichtintegrierten, den um sich
greifenden Antigermanismus.
Was ist die Folgerung? Wir müssen Integration mit
einem eindeutigen Ziel versehen. Von Integration kann
nur die Rede sein, wenn an deren Ende die Assimilation
und nicht die Parallelgesellschaft steht. Integrationsmaßnahmen
müssen auf das Ziel der Assimilation ausgerichtet
werden. Und die Integrationsindustrie muss auf den
Prüfstand: Was nicht dem Ziel der Assimilation dient,
muss gestrichen werden. Wer sich nicht integrieren will,
für den wird es ein Rückkehrerprogramm geben.
Das ist der beste Weg, um Deutschenfeindlichkeit zu
bekämpfen, wohlgemerkt: In Deutschland!
„Die Grenze der Belastbarkeit ist überschritten. Die
Situation hat sich dramatisch zugespitzt. Wenn jetzt nicht
gehandelt wird, stehen wir vor der Gefahr einer tiefgreifenden
Vertrauenskrise gegenüber unserem demokratischen
Staat, ja – ich sage es mit Bedacht –, eines Staatsnotstandes.
Die Menschen erwarten von uns schnelle
Lösungen, und zwar Lösungen, die greifen, die dem Missbrauch
des Asylrechts wirksam einen Riegel vorschieben.“
Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU), Parteivorsitzender,
in einer Rede vor dem CDU-Parteitag am 26. Oktober 1992
„Wir brauchen weniger
Ausländer, die uns
ausnützen, und mehr,
die uns nützen.“
Günther Beckstein (CSU),
bayerischer Innenminister,
am 10. Juni 2000 im
„Focus“
Ländern. Frei nach dem Motto: Die
Profi te bleiben bei uns, und die Folgelasten
der Einwanderung tragen
die Bürger und Steuerzahler.
Deshalb schlagen die Republikaner
vor: Unternehmen, die ausländische
Arbeitnehmer anwerben wollen,
müssen einen Beitrag zu den gesamtgesellschaft
lichen Kosten in
Gestalt einer Zuwanderungsabgabe
leisten. Damit könnte dann die
Qualifi zierungsoff ensive mitfi nanziert
werden.
KOmmentaR …
Liebe Leser,
mehr Demokratie war schon immer
eine republikanische Forderung.
Seit jeher setzen wir Republikaner
uns für mehr Volksbeteiligung bei
wichtigen Entscheidungen ein. Der
Bürger soll gefragt werden, schließlich
muss er regelmäßig auch die
Folgen ausbaden. Wir hätten gern
ein Referendum vor der Einführung
des Teuro gehabt. Auch wäre eine
Volksabstimmung über weitere
Moscheebauten sinnvoll.
Da kommt die Diskussion
über Stuttgart 21 wie gerufen. Die
Schweizer haben es beim Gotthard-
Tunnel vorgemacht: Erst abstimmen,
dann Tunnel bauen. Bei uns
gab es zwar auch Abstimmungen,
aber eben nur in den Parlamenten
– weit weg vom Bürger auf der
Straße. Wir Republikaner unterstützen
daher auch die Forderung nach
einem Volksentscheid über das
Bahnprojekt im Süden.
Aber Stuttgart 21 macht auch
ein anderes Problem deutlich:
Anders als in der Schweiz gibt es
bei uns keine Mediendemokratie,
sondern nur einen Bekehrungsjournalismus.
Es fehlt die objektive
Information. Die Meinung wird von
Journalisten gemacht, die sich offen
als linke oder grüne Parteigänger
zu erkennen geben. Volksabstimmungen
können so schnell zu
einer Kampagnendemokratie entarten,
in der die größten Schreier
mit den meisten Sympathisanten
in den Redaktionen das Sagen
haben werden. Und das dürften
wohl die Ökofaschisten sein. Also
Vorsicht beim Umgang mit der direkten
Demokratie.
Ihr Rolf Schlierer
Foto: pixelio/Karl-Heinz Laube

04 | Europa, Ausland, Vermischtes www.rep.de
„Die demokratische Rechte
wird sich durchsetzen“
Gastbeitrag von Dr. Karl Schnell,
Salzburger Landespartei- und Klubobmann
(Fraktionsvorsitzender) und stellvertretender
Bundesobmann der Freiheitlichen
Absender nicht vergessen !
Name
Straße
PLZ/Ort
Telefonnummer
Ich wünsche weitere Informationen.
Ich möchte Mitglied werden.
Ich möchte zu Veranstaltungen eingeladen werden.
Trendwende in Europa
Partei Österreichs (FPÖ) Bei den Altparteien wächst daher
Der Wahlsieg der FPÖ in Wien war vorauszusehen,
nachdem die Regierungsparteien
die Befürchtungen der Leute wie Gehörlose
ignoriert haben. Die ungebremste Zuwanderung
verunsichert große Teile der Bevölkerung
und verursacht gewaltige Probleme.
Die Regierung aber wurstelt in derselben Tonart weiter: Der Wählerwille
wird ignoriert und das Wahlergebnis verhöhnt; der Wahlsieger FPÖ wird
ausgegrenzt, und die rot-grünen Verlierer koalieren. Unter diesen Voraussetzungen
erobert Heinz-Christian Strache bei der nächsten Wahl den
Bürgermeistersessel ohne die Hilfe eines Koalitionspartners.
Auch österreichweit wird die FPÖ nach diesem Wahlsieg ihren Aufstieg
weiter fortsetzen, nachdem die Irritationen durch die Abspaltung des
BZÖ jetzt endgültig überwunden sind. Auch auf Bundesebene ignorieren
die regierenden Noch-Großparteien hartnäckig die Wünsche und Sorgen
der Leute und klammern sich aneinander wie Ertrinkende. Deshalb wird
der Erfolgsweg der Freiheitlichen weitergehen.
Eine solche Entwicklung wird auch in Deutschland eintreten. Noch
begreifen zwar zu wenige, dass die „Schwarzen“ die schlimmsten sind,
mögen sie ÖVP, CSU oder CDU heißen: Sie sind weder die Partei der
Konservativen noch der Christen noch der mittelständischen Wirtschaft
noch der Bauern. Sie führen die Leute hinters Licht und beruhigen sie mit
Sprüchen, während sie den weiteren Zuzug aus dem Ausland betreiben.
Die demokratische Rechte wird sich dennoch auch in Deutschland
durchsetzen; der Versuch, sie in die radikale Ecke zu stellen, ist das letzte
Mittel der Verzweiflung. Als guter Nachbar kenne und schätze ich die
Republikaner in Bayern und weiß, dass sie eine gute, gemäßigt rechte und
nicht-radikale Politik machen – so wie die FPÖ in Österreich.
Gerade die jungen Leute erkennen mehr und mehr die Probleme
durch den ungebremsten Zuzug und durchschauen eine unsoziale Politik,
die jederzeit Milliarden für Banken und Spekulanten hat, aber nie für die,
die es brauchen. Deshalb bin ich fest davon überzeugt, dass sich auch bei
den Republikanern der verdiente Erfolg einstellen wird.
Karl Schnell
Angelas Kasperltheater
„Du, Angela,
wie willste das
jetzt denn
eigentlich genau
hinbekommen
mit der Ausländer-
integration
und so?“
„Sag’s nicht
weiter, Guido,
aber ich hab
keine Ahnung.
Ich schaff’s ja
nicht mal, meine
Koalition zu
integrieren!“
Geert Wilders in Holland, Pia Kjaersgaards „Dänische Volkspartei“ in
unserem nördlichen Nachbarland, die „Lega Nord“ in Italien und nun
auch die „Schwedendemokraten“ in Schweden – nicht nur in Österreich,
in ganz Europa sind einwanderungskritische Parteien auf dem Vormarsch
und setzen die Establishment-Parteien unter Druck, ihre falsche Einwanderungspolitik
zu korrigieren.
die Nervosität. Aufmerksam registrierte
die linksliberale führende
Wiener Tageszeitung „Die Presse“
die Glückwünsche von „Lega
Nord“ und Republikanern an den
österreichischen Wahlsieger Heinz-
Christian Strache. Ausführlich
zitiert „Die Presse“ den Bundesvorsitzenden
der Republikaner Rolf
Schlierer, der in dem FPÖ-Erfolg
„ein ermutigendes Signal für ganz
Europa und besonders für Deutschland“
sieht und darin eine weitere
Bestätigung für den „europäischen
Trend“ erblickt, etablierte Parteien
an der Wahlurne für eine Politik abzustrafen,
die die Sorgen der Bürger
ignoriert“.
„Die FPÖ ist sich treu geblieben
und hat den Wählern eine überzeugende
demokratische Alternative
zur arroganten Wirklichkeitsverweigerung
der abgehobenen
Sozial- und Christdemokraten und
der grünlinken Ideologen geboten“,
Energiepolitische
Entschließung des
Bundesvorstandes
der Republikaner
1. Die Republikaner halten
einen Energiemix unter Einschluss
der Kernkraft mittelfristig
für unverzichtbar.
2. Die Republikaner fordern
eine intensive Forschungsförderung
mit dem Ziel der
Markteinführung neuer
Energiegewinnungsmöglichkeiten
und der Effizienzsteigerung.
3. Der von der Kernkraft abgedeckte
Energiebedarf lässt
sich nach Ansicht der Republikaner
mittelfristig nicht
durch erneuerbare Energien
ersetzen. Deshalb befürworten
die Republikaner eine
Verlängerung der Kernkraftwerkslaufzeiten,
wobei eine
Laufzeitbegrenzung nur im
europäischen Rahmen Sinn
hat. Ein nationaler Alleingang
ist hier nicht vertretbar.
4. Die Republikaner fordern im
Fall von Laufzeitverlängerungen
für Kernkraftwerke
eine spürbare Senkung der
Strompreise für Privathaushalte
durch die Energieversorgungskonzerne.
5. Für die Probleme bei der
Atommüllentsorgung sind
die ehemaligen Regierungsparteien
SPD und Grüne verantwortlich.
Aschaffenburg, den 24. Oktober 2010
unzufrieden mit der Politik in deutschland?
RIchtIGe
ehRlIche
POlItIK
zitiert die österreichische Tageszeitung
den Bundesvorsitzenden der
Republikaner weiter. Dafür ist auch
in Deutschland die Zeit überreif.
Nur eine starke freiheitlich-konservative
Sammlungsbewegung kann
bewirken, dass die falsche Einwanderungspolitik
der Altparteien
dauerhaft und nachhaltig korrigiert
wird. Die Republikaner sind bereit,
hierzu ihren Beitrag zu leisten.
Geert Wilders
Wahlkampfauftakt in Bayerisch-Schwaben!
Der Wahlkampfauftakt zur baden-württembergischen Landtagswahl 2011
findet in Bayern statt: In 89431 Bächingen – dem bayerisch-schwäbischen
Grenzort zu Baden-Württemberg – findet am letzten Novemberwochenende
eine politische Informations-Veranstaltung statt.
Es spricht: der Bundesvorsitzende der Republikaner
Dr. Rolf Schlierer
Ort: Bächingen, Gemeindehalle (Freiherr-von-Süsskind-Straße)
Zeit: Samstag, 27. November 2010, 19.30 Uhr (Einlass 19 Uhr)
Umrahmt wird der Info-Abend vom Musikverein „Eintracht“ Bächingen;
fürs leibliche Wohl gibt’s die bekannten „Bratwürste mit Kartoffelsalat“ zum
Preis von 2.– € zuzüglich einem Gratis-Getränk.
Auf Ihr Kommen freut sich: Der Kreisverband Dillingen/Donau
Kontaktadresse: Hermann Mack, Eidechsenweg 3, 89431 Bächingen
Tel. (0 73 25) 95 19 45, Mobil (0173) 155 34 86, E-Post: schimacko@gmx.de
Sie wollen etwas ändern? Dann tun Sie’s mit uns:
Was wir dazu dringend benötigen und worum wir Sie ganz herzlich bitten, ist die
größtmögliche Finanzhilfe zur Förderung unserer Wahlanstrengungen. Nur mit Ihrer
Hilfe können wir uns gegen die Übermacht der linken Parteien- und Medienmacht
durchsetzen. (Spenden sind steuerlich absetzbar!)
Wenn Deutschland noch eine rechtskonservative
Zukunft haben soll, dann gibt es nur eine Alternative:
Spendenkonto Nr. 387 450 460, Postbank Dortmund (BLZ 440 100 46)
Nur bei Angabe der vollständigen Anschrift, kann eine Spendenbescheinigung ausgestellt werden.
Nutzen Sie Ihren Informationsgutschein!
Einfach ausschneiden, ausfüllen, einkuvertieren und absenden an folgende Adresse:
Die Republikaner, Bundesverband
Postfach 52 01 29, 48087 Münster
aKtuelle stellunGnahme
Foto: pixelio/Bernd Boscolo
Impressum
DIE REPUBLIKANER, Geschäftsstelle
Peterhofstr. 15, 86438 Kissing
telefon (0 82 33) 84 92 30
Fax (0 82 33) 84 92 98
E-Mail: info@rep.de, Internet: www.rep.de
V.i.S.d.P.: Dr. Rolf Schlierer