Protokoll vom 18.07.2012 - Netzwerk Migration Integration

Protokoll ArbeitskreisProtokoll vom 18.07.2012Beginn: 17:00 Uhr Ende: 19:00 UhrOrt: Kaiserslautern, Wilhelmy-HausTeilnehmerInnenModeratorTeilnehmendeReinhard Schott und Ruhi RafatAsel, ManfredBehr, BrittaGünther, PetraHeinelt, GerhardGroßmann, ArmandHauth, Karl LudwigProtokollführer: Reinhard SchottErgebnisprotokollTOPTOP 1InhaltBegrüßung und Vorstellung der TeilnehmerDie Teilnehmer stellen sich vor und berichten kurz aus ihrer haupt- undehrenamtlichen Tätigkeit in Verbindung mit dem Thema des AKAsylbewerberReinhard Schott übernimmt das Protokoll für die heutige Sitzung.R. Schott erläutert in Kürze das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichteszum Asylbewerberleistungsgesetz. Alle Anwesenden sind sich einig, dassdieses Urteil überfällig war.TOP 2Informationen zum aktuellen Auftrag, Hinweise auf mögliche Weiterarbeitdes AKR. Schott stellt die Konzeptionsentwicklung für die Stadt Kaiserslautern vor. Biszur Sitzung der Lenkungsgruppe am 29.08.2012 sollen die Moderatorinnenund Moderatoren der Arbeitskreise die Zwischenergebnisse vorstellen. BisEnde des Jahres soll der Gesamtentwurf des Integrationskonzeptes durchden OB Dr. Klaus Weichel vorgestellt werden.Für den AK ergibt sich folgende Arbeitsweise: In der heutigen und derfolgenden Sitzung soll ein Entwurf für die Beratung im Leitungskreis erarbeitet

Protokoll Arbeitskreiswerden.R. Schott schlägt vor, nach der Erarbeitung des Beitrages für dasIntegrationskonzept soll ein AK Asyl für die Stadt Kaiserslautern und Regioninstalliert werden.TOP 3Analyse des Arbeitsfeldes „Asylbewerber“ in KL und Region.Bis zu nächsten Sitzung sollen die aktuellen Zahlen der Asylbewerber undGeduldeten in der Stadt Kaiserslautern und dem Landkreis Kaiserslauternzusammengetragen werden. Herr Heinelt übernimmt es für die Stadt, Schottfür den Landkreis.Unterkünfte von Asylbewerbern in KaiserslauternSeit Anfang 2012 werden die Wohnblocks im 37-41 werden teilweise inStandgesetzt zur Unterkunft für Asylbewerber. Es entstehen 2- 3-Zimmer-Wohnungen mit zentralen Sanitärräumen (2x4 Duschen). Die Belegung derWohnungen findet durch das Referat Soziales und Familie statt. EinzelneFamilien sind auch in anderen Wohnungen untergebracht.Asylbewerbern im Landkreis sind in günstige Wohnungen mit zwei oder drei Personenuntergebracht.Die Sozialhilfe nach dem Asylbewerberleistungsgesetz wird in der Stadt alsBarmittel ausgezahlt. In diesem Zusammenhang wird festgestellt, dassgeeignete Sprachvermittler zum Verständnis der Bescheide und derKommunikation mit Behörden notwendig sind.Unbegleitete minderjährige Asylbewerber werden vom Jugendamt betreut.Es ist im AK nicht klar, inwieweit die Mitarbeiter des Jugendamtes im Asyl- undAufenthaltsrecht geschult sind, um die Rechte der minderjährigenAsylbewerber durchzusetzen.Es wird eine intensivere Kommunikation zwischen den Verantwortlichen in derVerwaltung und den ansässigen NGO`s gewünscht.Medizinische Versorgung gestaltet sich schwierig. Dazu tragen bei, diegesetzlichen Regelungen und die restriktive Umsetzung. So wird es zumindestvon den Betroffenen empfunden. Es bleibt abzuwarten, welche Folgen fürdie medizinische Versorgung das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vomheutigen Tage haben wird.Mitglieder des AK schlagen folgende Zielformulierungen vor:• Netzwerk-Sprachvermittlung• Netzwerk-Rechtsberatung• Sprache lernen von Anfang an• Netzwerk bzw. Pool von haupt- und ehrenamtlichen Akteuren für dieBegleitung von Asylbewerbern

Protokoll Arbeitskreis• Errichtung und Förderung von Selbsthilfegruppen (Traumatisierungen)TOP4VerabredungenUnterschriftR. Schott erstellt aufgrund der Analyse und ZielformulierungenProjektvorschläge.Nächster Termin: 13.08.2012, 17:00 - 19:00 Uhr im Wilhelmy-Haus, Kaiserslautern.Unabhängig von der Weiterarbeit am Integrationskonzept wird ein Terminverabredet für das Treffen des AK Asyl Stadt Kaiserlautern und Region 14. Nov.2012, 17:00 – 19:00 Uhrgez. Reinhard Schott