FDS-Akademie 2014 Eine Auswertung

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Inhalt Statt eines Vorworts 3 Eine neue Agenda Sozial 5 Die Demokratiefrage: Mandatserweiterung der LINKEN 11 Ein Zukunftskongress muss Neues suchen 17 TTIP – eine akute Bedrohung, eine Herausforderung für DIE LINKE 20 DIE LINKE unter Strom Zukunftstechnologien und Energiewende 24 Zwischen Kobane, Vereinten Nationen und Parteiprogramm 29 DIE LINKE als internationalistische Partei oder: Kritik und Selbstkritik 39 Impressum Forum Demokratischer Sozialismus Kleine Alexanderstraße 28 10178 Berlin www.forum-ds.de kontakt@forum-ds.de V.i.S.d.P.: Luise Neuhaus-Wartenberg, Dominic Heilig
Statt eines Vorworts Auf der Akademie des forum demokratischer sozialismus vom 05. bis 07. Dezember 2014 in Frankfurt/ Main ging es unter anderem auch um die Entwicklung der Partei und den Zukunftskongress. Aus Letzterem war am Ende eine einwöchige Veranstaltung im April 2015 geworden, die unter dem Namen »Linke Woche der Zukunft« firmierte. Es ging uns um Einbeziehung in den Zukunftskongress – also um Mitsprache und Mitgestaltung. Ebenso war die Entwicklung der Partei und der gesellschaftlichen Linken insgesamt Thema auf der Akademie des forums demokratischer sozialismus. Halina Wawzyniak, Stefan Hartmann und Klaus Lederer moderierten einen Workshop, bei dem es um gemeinsame Ideen und Vorschläge für den Zukunftskongress gehen sollte. Eine Akademie ist keine Frontalveranstaltung. Und ein Zukunftskongress sollte es auch nicht sein. Deshalb haben Halina, Stefan und Klaus – anknüpfend an ihr Diskussionspapier »Kein Kongress ist auch keine Lösung 1 « – den Auftakt genutzt, um deutlich zu machen: Eine Verständigung über Weg und Strategie der LIN- KEN ist existenziell, muss aber selbst schon Teil der Zukunft sein: 1 http://www.klauslederer.de/fileadmin/lederer/downloads/2014/Lederer_ua_Zukunftskongress_141013.pdf Wir müssen ausbrechen aus den Kategorien, Rastern, Floskeln, Strömungsgeografien der gegenwärtigen Partei DIE LINKE. Wir brauchen die Verständigung über die Lage der Gesellschaft, über die Strategien, Zukunftsdebatten etc. anderer gesellschaftlicher Kräfte und über die Lage der Linken – und natürlich der Partei DIE LINKE. Wir müssen über die Zukunft der gesellschaftlichen Produktion diskutieren, die vielfältigen Erscheinungsformen der Produktivkraftentwicklung. Dabei sind sowohl die Voraussetzungen für Solidarität, Kooperation usw., also der Werte der Linken, zu verhandeln, als auch unser Menschenbild. Das schließt auch ein, uns zu den Gesellschaftsdebatten in Beziehung zu setzen, die gerade im Bürgertum über die Zukunft des bürgerlichen Individuums geführt werden. Und schließlich: Wir brauchen ein Orientierungsthema »Partei der Zukunft«, wo wir uns ausgehend von einer realitätsnahen Bestandsaufnahme mit unserer eigenen Rolle, den Perspektiven und Schwierigkeiten auseinandersetzen. Eine solche Konferenz darf nicht den Charakter einer PR-Maßnahme haben. Ausgehend davon haben die Landesverbände Berlin und Sachsen angeboten, sich in die Kongressvorbereitung mit einzubringen. Und einen offenen Raum zur Ideensammlung und zur Verständigung vorab bot auch die FDS-Akademie. Deshalb entstand im Panel gleich die Idee, dass die Teilnehmer*innen ihre eigenen Ansprüche an einen solchen Kongress und die zu verhandelnden Themen 3
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Seite 21 und 22: Dies werde durch die Abschaffung je
Seite 23 und 24: habe. Die EU-Kommission verspricht
Seite 25 und 26: gibt aber durchaus auch interessant
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Seite 41 und 42: schen insgesamt mehr zusammenbringt
Seite 43 und 44: kret: Als die Massaker der Terrormi
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