GROßPROJEKT ADE --- NEUES HAUS HALLO
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ÖVP Seebenstein-Schiltern<br />
aktuell<br />
An einen Haushalt<br />
Postgebühr bar bezahlt<br />
<strong>GROßPROJEKT</strong> <strong>ADE</strong> ---<br />
<strong>NEUES</strong> <strong>HAUS</strong> <strong>HALLO</strong><br />
5 Ausschüsse wurden im Gemeinderat beschlossen. Es arbeiten für Sie:<br />
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Natur und Umwelt: Obmann DI Günther Kodym, ÖVP<br />
Volksschule und Kindergarten: Obmannstellvertreterin Helga Bauer ÖVP<br />
Jugend, Sport und Kultur: Mitglied Paul Papst ÖVP<br />
Ankauf und Adaptierung Liegenschaft Göschl (neues Gemeindehaus):<br />
Mitglieder Dr. Walter Seitz und Josef Ehrenböck, ÖVP<br />
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Prüfungsausschuss: Mitglieder Christine Lechner und Paul Papst, ÖVP
ÖVP Seebenstein-Schiltern<br />
aktuell<br />
Gemeinderatswahl 2015<br />
Zur Erinnerung nochmals das Ergebnis der Gemeinderatswahl 2015:<br />
Team Naturparkgemeinde usw. (Liste Pawlowitsch) (=SPÖ= ) 11 Mandate<br />
ÖVP<br />
6 Mandate<br />
FPÖ<br />
2 Mandate<br />
Ein herber Verlust für die ehemalige SPÖ. Obwohl noch immer die absolute<br />
Mehrheit für die „SPÖ“ vorhanden war, wurden (nicht ganz freiwillige) Konsequenzen<br />
gezogen<br />
Der (ehemalige) Bürgermeister wurde abmontiert, die früheren geschäftsführenden<br />
Gemeinderäte sind bis auf einen alle zurückgetreten<br />
Bis zum letzten Tag vor der konstituierenden Gemeinderatssitzung wurden noch<br />
Mandatare, Bürgermeister(in) und Vizebürgermeister gesucht<br />
Diverse gesetzliche Vorgaben wurden in diesem Chaos nicht eingehalten,<br />
zwischendurch hat der letzte verbliebene geschäftsführende Gemeinderat der SPÖ<br />
die Gemeindeführung (ohne gesetzliche Deckung) übernommen<br />
Schlussendlich konnte doch die konstituierende Gemeinderatssitzung stattfinden:<br />
Marion Wedl wurde zur Bürgermeisterin gewählt (wir haben uns der Stimme<br />
enthalten, da wir, wie schon beim ehemaligen Bürgermeister, zuerst die Arbeit<br />
sehen-, aber auch nicht prinzipiell jemanden ablehnen wollen)<br />
Der gesetzlich vorgeschriebene Prüfungsausschuss (das ist quasi der<br />
Rechnungshof der Gemeinde) wurde falsch besetzt und die SPÖ hat auf ihre Liste<br />
einen FPÖ Mandatar gesetzt und diesen zum Obmann gewählt<br />
Lange vor Hans Niessl im Burgenland wurde also in Seebenstein eine SPÖ-<br />
FPÖ Koalition gegründet<br />
Einsprüche:<br />
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Gegen die falsche Zusammensetzung des Prüfungssauschusses haben wir bei der<br />
Bezirkswahlbehörde Einspruch erhoben. Diese hat den Fehler zwar bestätigt, da<br />
aber (nach etlichen Wochen) die falsche Zusammensetzung repariert wurde, wurde<br />
der Einspruch verworfen(obwohl dazwischen schon eine Prüfung stattfand)<br />
Gegen die Vorgänge vor der konstituierenden Gemeinderatssitzung und die<br />
Tatsache, dass uns die gesetzlich vorgeschriebenen Rechte durch Nichteinhaltung<br />
der Vorschriften genommen wurden, haben wir Einspruch beim Land<br />
Niederösterreich erhoben. Dieses hat sich leider bis heute nicht entschließen<br />
können, den Einspruch zu bearbeiten. Nach 6 Monaten können wir erst die<br />
Oberbehörde damit befassen.
ÖVP Seebenstein-Schiltern<br />
aktuell<br />
EIN <strong>NEUES</strong> GEMEINDE<strong>HAUS</strong><br />
Im Wahlkampf waren für alle Parteien folgende große Themen vorherrschend:<br />
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Ein Gemeindehaus mit Veranstaltungshalle<br />
Platz für eine dritte Kindergartengruppe<br />
Bis zur Wahl wurde von der ehemaligen Gemeindeführung (SPÖ) versprochen, Vorschläge<br />
vorzulegen. Es wurde versucht, Voraussetzungen für die Umwidmung des Grundstückes beim<br />
Pittenbach zu schaffen. Der Gemeinderat wurde nicht über Fortschritte informiert. Alle<br />
involvierten Personen sind nach der verlorenen Wahl zurückgetreten. Keiner wusste, wie es<br />
weitergehen soll.<br />
Nach der Wahl ist zufällig eine Firma in Schiltern in Konkurs geschlittert. Ein Gebäude mit<br />
Büroräumlichkeiten stand plötzlich leer.<br />
ÖVP-Gemeinderat Josef Ehrenböck hat als Erster die Chance erkannt. Wir konnten klären,<br />
dass die Liegenschaft außerhalb des Konkurses zum Verkauf steht (ÖVP-Gemeinderat Dr.<br />
Walter Seitz hat seine persönlichen Beziehungen hier einbringen können).<br />
Frau Bgm. Wedl, GGR Dr. Seitz und Herr Vzbgm. Haller haben die erste Besichtigung<br />
vorgenommen. Das Objekt wurde von allen drei als geeignet erkannt für:<br />
- Gemeindeamt<br />
- Kindergartengruppe<br />
- Bauhof (neben den Büros ist auch noch eine Halle und ein großes Grundstück<br />
vorhanden)<br />
Der Rest der Geschichte ist bekannt:<br />
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Es wurde ein Tag der offenen Tür veranstaltet. Die überwältigende Mehrheit der<br />
Besucher war vom großzügigen Platzangebot begeistert.<br />
Der Gemeinderat ist diesem eindeutigen Votum der Bevölkerung gefolgt und hat den<br />
Ankauf der Liegenschaft mit nur einer Gegenstimme beschlossen.<br />
Das Gemeindeamt samt Postpartnerstelle kann barrierefrei gestaltet werden.<br />
Der Einbau einer dritten Kindergartengruppe (es sind nur geringe Umbauarbeiten erforderlich)<br />
ist genehmigt und billiger als eine Containerlösung beim jetzt bestehenden Kindergarten.<br />
Für kleinere Veranstaltungen (Lesungen, Lichtbildervorträge, Kleinkunst) wird das<br />
Obergeschoß mit wenig Umbauten adaptiert.<br />
Platz für den Bauhof<br />
vorhanden.<br />
mit Maschinengarage, Werkstätte und Lagerflächen ist reichlich
ÖVP Seebenstein-Schiltern<br />
aktuell<br />
Unsere Ziele aus der Wahlbewegung und für die Zukunft<br />
Damit haben wir um Ihre Stimme geworben<br />
Unser Team steht für<br />
Offenheit und Bürgernähe<br />
Mitbestimmung und Gesprächskultur<br />
Transparenz und Fairness<br />
Wir freuen uns, dass die jetzige Gemeindeführung offensichtlich diese Ziele übernommen<br />
hat und zum Teil schon umsetzt.<br />
Mit der Abhaltung des Tages der offenen Tür und den dort geführten Gesprächen wurde<br />
der Programmpunkt<br />
umgesetzt.<br />
Mitbestimmung und Gesprächskultur<br />
Mit der offenen Ausschreibung von Dienststellen (Sommerarbeiter, Kindergartenbetreuerin)<br />
wurde der Programmpunkt<br />
umgesetzt.<br />
Transparenz und Fairness<br />
Am Programmpunkt<br />
Offenheit und Bürgernähe<br />
sind alle beteiligten Personen interessiert.<br />
Für Fragen und Anregungen stehen die ÖVP Gemeinderäte allen Mitbürgern gerne<br />
zur Verfügung:<br />
Dr. Walter Seitz, DI Günther Kodym, Helga Bauer, Christine Lechner,<br />
Josef Ehrenböck, Paul Papst<br />
Eigentümer, Herausgeber, Verleger und für den Inhalt verantwortlich: ÖVP Seebenstein-Schiltern