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GROßPROJEKT ADE --- NEUES HAUS HALLO

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ÖVP Seebenstein-Schiltern<br />

aktuell<br />

An einen Haushalt<br />

Postgebühr bar bezahlt<br />

<strong>GROßPROJEKT</strong> <strong>ADE</strong> ---<br />

<strong>NEUES</strong> <strong>HAUS</strong> <strong>HALLO</strong><br />

5 Ausschüsse wurden im Gemeinderat beschlossen. Es arbeiten für Sie:<br />

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Natur und Umwelt: Obmann DI Günther Kodym, ÖVP<br />

Volksschule und Kindergarten: Obmannstellvertreterin Helga Bauer ÖVP<br />

Jugend, Sport und Kultur: Mitglied Paul Papst ÖVP<br />

Ankauf und Adaptierung Liegenschaft Göschl (neues Gemeindehaus):<br />

Mitglieder Dr. Walter Seitz und Josef Ehrenböck, ÖVP<br />

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Prüfungsausschuss: Mitglieder Christine Lechner und Paul Papst, ÖVP


ÖVP Seebenstein-Schiltern<br />

aktuell<br />

Gemeinderatswahl 2015<br />

Zur Erinnerung nochmals das Ergebnis der Gemeinderatswahl 2015:<br />

Team Naturparkgemeinde usw. (Liste Pawlowitsch) (=SPÖ= ) 11 Mandate<br />

ÖVP<br />

6 Mandate<br />

FPÖ<br />

2 Mandate<br />

Ein herber Verlust für die ehemalige SPÖ. Obwohl noch immer die absolute<br />

Mehrheit für die „SPÖ“ vorhanden war, wurden (nicht ganz freiwillige) Konsequenzen<br />

gezogen<br />

Der (ehemalige) Bürgermeister wurde abmontiert, die früheren geschäftsführenden<br />

Gemeinderäte sind bis auf einen alle zurückgetreten<br />

Bis zum letzten Tag vor der konstituierenden Gemeinderatssitzung wurden noch<br />

Mandatare, Bürgermeister(in) und Vizebürgermeister gesucht<br />

Diverse gesetzliche Vorgaben wurden in diesem Chaos nicht eingehalten,<br />

zwischendurch hat der letzte verbliebene geschäftsführende Gemeinderat der SPÖ<br />

die Gemeindeführung (ohne gesetzliche Deckung) übernommen<br />

Schlussendlich konnte doch die konstituierende Gemeinderatssitzung stattfinden:<br />

Marion Wedl wurde zur Bürgermeisterin gewählt (wir haben uns der Stimme<br />

enthalten, da wir, wie schon beim ehemaligen Bürgermeister, zuerst die Arbeit<br />

sehen-, aber auch nicht prinzipiell jemanden ablehnen wollen)<br />

Der gesetzlich vorgeschriebene Prüfungsausschuss (das ist quasi der<br />

Rechnungshof der Gemeinde) wurde falsch besetzt und die SPÖ hat auf ihre Liste<br />

einen FPÖ Mandatar gesetzt und diesen zum Obmann gewählt<br />

Lange vor Hans Niessl im Burgenland wurde also in Seebenstein eine SPÖ-<br />

FPÖ Koalition gegründet<br />

Einsprüche:<br />

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Gegen die falsche Zusammensetzung des Prüfungssauschusses haben wir bei der<br />

Bezirkswahlbehörde Einspruch erhoben. Diese hat den Fehler zwar bestätigt, da<br />

aber (nach etlichen Wochen) die falsche Zusammensetzung repariert wurde, wurde<br />

der Einspruch verworfen(obwohl dazwischen schon eine Prüfung stattfand)<br />

Gegen die Vorgänge vor der konstituierenden Gemeinderatssitzung und die<br />

Tatsache, dass uns die gesetzlich vorgeschriebenen Rechte durch Nichteinhaltung<br />

der Vorschriften genommen wurden, haben wir Einspruch beim Land<br />

Niederösterreich erhoben. Dieses hat sich leider bis heute nicht entschließen<br />

können, den Einspruch zu bearbeiten. Nach 6 Monaten können wir erst die<br />

Oberbehörde damit befassen.


ÖVP Seebenstein-Schiltern<br />

aktuell<br />

EIN <strong>NEUES</strong> GEMEINDE<strong>HAUS</strong><br />

Im Wahlkampf waren für alle Parteien folgende große Themen vorherrschend:<br />

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Ein Gemeindehaus mit Veranstaltungshalle<br />

Platz für eine dritte Kindergartengruppe<br />

Bis zur Wahl wurde von der ehemaligen Gemeindeführung (SPÖ) versprochen, Vorschläge<br />

vorzulegen. Es wurde versucht, Voraussetzungen für die Umwidmung des Grundstückes beim<br />

Pittenbach zu schaffen. Der Gemeinderat wurde nicht über Fortschritte informiert. Alle<br />

involvierten Personen sind nach der verlorenen Wahl zurückgetreten. Keiner wusste, wie es<br />

weitergehen soll.<br />

Nach der Wahl ist zufällig eine Firma in Schiltern in Konkurs geschlittert. Ein Gebäude mit<br />

Büroräumlichkeiten stand plötzlich leer.<br />

ÖVP-Gemeinderat Josef Ehrenböck hat als Erster die Chance erkannt. Wir konnten klären,<br />

dass die Liegenschaft außerhalb des Konkurses zum Verkauf steht (ÖVP-Gemeinderat Dr.<br />

Walter Seitz hat seine persönlichen Beziehungen hier einbringen können).<br />

Frau Bgm. Wedl, GGR Dr. Seitz und Herr Vzbgm. Haller haben die erste Besichtigung<br />

vorgenommen. Das Objekt wurde von allen drei als geeignet erkannt für:<br />

- Gemeindeamt<br />

- Kindergartengruppe<br />

- Bauhof (neben den Büros ist auch noch eine Halle und ein großes Grundstück<br />

vorhanden)<br />

Der Rest der Geschichte ist bekannt:<br />

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Es wurde ein Tag der offenen Tür veranstaltet. Die überwältigende Mehrheit der<br />

Besucher war vom großzügigen Platzangebot begeistert.<br />

Der Gemeinderat ist diesem eindeutigen Votum der Bevölkerung gefolgt und hat den<br />

Ankauf der Liegenschaft mit nur einer Gegenstimme beschlossen.<br />

Das Gemeindeamt samt Postpartnerstelle kann barrierefrei gestaltet werden.<br />

Der Einbau einer dritten Kindergartengruppe (es sind nur geringe Umbauarbeiten erforderlich)<br />

ist genehmigt und billiger als eine Containerlösung beim jetzt bestehenden Kindergarten.<br />

Für kleinere Veranstaltungen (Lesungen, Lichtbildervorträge, Kleinkunst) wird das<br />

Obergeschoß mit wenig Umbauten adaptiert.<br />

Platz für den Bauhof<br />

vorhanden.<br />

mit Maschinengarage, Werkstätte und Lagerflächen ist reichlich


ÖVP Seebenstein-Schiltern<br />

aktuell<br />

Unsere Ziele aus der Wahlbewegung und für die Zukunft<br />

Damit haben wir um Ihre Stimme geworben<br />

Unser Team steht für<br />

Offenheit und Bürgernähe<br />

Mitbestimmung und Gesprächskultur<br />

Transparenz und Fairness<br />

Wir freuen uns, dass die jetzige Gemeindeführung offensichtlich diese Ziele übernommen<br />

hat und zum Teil schon umsetzt.<br />

Mit der Abhaltung des Tages der offenen Tür und den dort geführten Gesprächen wurde<br />

der Programmpunkt<br />

umgesetzt.<br />

Mitbestimmung und Gesprächskultur<br />

Mit der offenen Ausschreibung von Dienststellen (Sommerarbeiter, Kindergartenbetreuerin)<br />

wurde der Programmpunkt<br />

umgesetzt.<br />

Transparenz und Fairness<br />

Am Programmpunkt<br />

Offenheit und Bürgernähe<br />

sind alle beteiligten Personen interessiert.<br />

Für Fragen und Anregungen stehen die ÖVP Gemeinderäte allen Mitbürgern gerne<br />

zur Verfügung:<br />

Dr. Walter Seitz, DI Günther Kodym, Helga Bauer, Christine Lechner,<br />

Josef Ehrenböck, Paul Papst<br />

Eigentümer, Herausgeber, Verleger und für den Inhalt verantwortlich: ÖVP Seebenstein-Schiltern

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