Die Erinnerung - Der Fürstenfelder

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Streng Vertraulich! Wer hier weiter liest, macht sich möglicherweise strafbar Von Steuerschrauben & Steuergeschenken, Elternvertreibung bis zur Katzensteuer… Weihnachten ist vorbei, die Geschenke längst ausgepackt, umgetauscht oder möglicherweise vergessen. Wäre da nicht der große Brocken von „150.000.- Euro (= 2,06 Millionen ÖS!) Weihnachtsgeschenk“ (über ein Zehntel des Budget-Abganges!), die unserem Kompressorenwerk und „Starbetrieb“ ACC-Austria mit angeschlossenem „ITZ“, in „vertraulicher“ GR- Sitzung, kurz vor dem Hl. Abend genehmigt wurden. Und solche Geldgeschenke flossen nicht zum ersten Mal! („Betriebs- Alimentierung?“ - Auch ein anonymes Schreiben ging uns zu.) Zeugt das von örtlicher Wirtschaftskompetenz der VP, die doch offiziell und landesweit immer gegen chronische „Subventionitis“ auftritt? Noch dazu in Zeiten, wo Gemeinden bereits mit dem „landesweiten Krachen von Kaisersemmeln“ verglichen werden und Fürstenfelds Bürgermeister in den letzten Jahren sämtliche Rücklagen der Stadt verpulvert hat!? Jedenfalls handelt es sich bei dem Steuergeldgeschenk um Steuergeld und diese „Form“ von „Wirtschaftsförderung“ oder „Standortsicherung“ scheint übliche Praxis zu sein. Es könnte ja möglicherweise passieren, dass im Jänner einige Mitarbeiter wegen plötzlichem Arbeitsrückgang nicht mehr gebraucht worden wären - in der Wirtschaft geht ja alles so schnell, bis hin zu befürchteten Betriebsabwanderungen… doch dafür gilt die Unschuldsvermutung (unser Bürgermeister wird deshalb auch sofort, nach Erscheinen dieser Zeitung, mit dem Argument „Arbeitsplätze“ für seinem übliche Wählerbettelei antworten - darauf können Sie sich verlassen!) Auch der Präsident des Gemeindebundes Mödlhammer kritisiert, die gängige Subventionskultur: „Das ist ja furchtbar. Da führen sich Politiker auf wie Nikoläuse. Es gehören klare Systeme und Kriterien her, was gefördert wird und was nicht - unabhängig von jeder Parteipolitik.“ Offiziell argumentiert wird im aktuellen Fall mit dem Krisenjahr 2010 und/ Wirtschaftspolitik „§ 59 (3) Steirische Gemeinde-Ordnung: Beratungen in nicht öffentlichen Sitzungen sind, unabhängig davon, ob sie zu einem Beschluss führen, vertraulich; sie dürfen ausschließlich für amtliche Zwecke aufgezeichnet werden. Als vertraulich gilt der Inhalt von Beschlüssen, soweit davon Angelegenheiten betroffen sind, durch deren Veröffentlichung schutzwürdige Geheimhaltungsinteressen, insbesondere im Hinblick auf den Datenschutz und auf Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse!“ oder den Konzernvorgaben. Aber Hoppla, Hoppla! Der Betrieb „ACC-Fürstenfeld“ machte doch angeblich im Krisenjahr zwischen 10 und 12 Mio. Gewinn? Welche Krise also? Die bekommt man spätestens dann, wenn man erfährt, dass zeitgleich neben der „Spende“ an die „ACC“ und Erhöhungen von Wassergebühr, Parkgebühr, Hundeabgabe, Müllgebühr, Fürstentaxigebühr und noch vielem unsozialen Murks mehr, auch die gestaffelte Geburtenbeihilfe von 1000.- auf 500.- Euro halbiert wurde (Ersparnis ca.19.000.- Euro?). Nachvollziehbar, wo ohnehin schon „zu viele“ junge Eltern die Stadt verlassen, um in die „Bronx“(© P.Sattler) nach Rudersdorf ins Burgenland zu flüchten, um günstiger wohnen zu können, ist das nicht. Die Geburten der Stadt sind oh- Fürstenfelds Babys nur mehr Halb so viel Wert? nehin 2010 dramatisch am absoluten Tiefpunkt angelangt und die Einwohnerzahl der Stadt nur mehr durch hier gemeldete Altenheim- und Pflegeheimbewohner kaschiert(!?). Jung geht weg, Alt kommt in die Stadtstatistik! Gehörte die Geburtenbeihilfe da, um ein „überregionales Signal“ zu setzen, nicht eigentlich verdoppelt, noch besser, gestaffelt nach Alter des Kindes vervielfacht? Wurde das nicht bedacht oder ist die Halbierung die neue Familien(feindliche)politik der Stadt wie von der Bundesregierung kürzlich vorge- geben? Will man junge Eltern eigentlich gar nicht in der Stadt behalten? Steuern und Gebühren werden ja grundsätzlich als Lenkungseffekt eingesetzt - so wie die Tabaksteuer, die Menschen vom Rauchen abbringen soll oder die Branntweinsteuer vom Trinken? Will man also die jungen, schwangeren Frauen Fürstenfelds samt deren Familien absichtlich abtrei- (Äh T’schuldige!) vertreiben? Wollte man früher mit der Sekt- und Champagnersteuer die Reichen treffen, könnte man jetzt in Fürstenfeld doch gleich die Geburtenbeihilfe ganz abschaffen weil längst Kinder in unserem Staat und jetzt „neu“ auch in unserer Stadt zum scheinbar teuren „Luxus“ geworden sind. 19.000.- Euro Ersparnis sind nicht viel im Gegensatz zu dem 150.000.- „ACC-Steuergeschenk“, aber sicher ein - und „das“ fatal falsche - Signal einer doch erst jüngst ausgezeichneten und zertifizierten Stadtgemeinde. Apropos weitere Steuereinnahmen: Wie wäre es eigentlich zusätzlich noch mit einer „Katzensteuer“ wie im deutschen Gladbeck oder eine „Baumschutzabgabe“ wiein Wien: Wer einen Baum fällt und dafür keinen Ersatz pflanzt, bezahlt eine Ausgleichsabgabe von 1090.- Euro. Oder gar mit der russischen „Bartsteuer“ wie im 18. Jhdt! (Mit ihr wollte Zar Peter der Große die Männer zwingen, ihre Zöpfe und Bärte zu rasieren, um das Land so in Seite 6 www.der-fuerstenfelder.at „Der Fürstenfelder“ auf facebook 300 Gefällt mir
die Moderne zu zwingen – das passt doch treffend für unser Rathaus?). Dann gäbe es auch noch die Salzburgische „Luftsteuer“, wenn ein Gegenstand, ein Firmenschild oder andere Dinge über den Gehsteig ragen? Aber auch umgekehrt ginge es: Mit einem Finderlohn für Wasser-Rohrbrüche wird in Braunau jeder belohnt, der einen solchen bemerkt und meldet. Auf der Homepage der Stadt ist zu lesen: „Fast alle Rohrbrüche sind für den Bürger leicht erkennbar. Rohrbrüche erzeugen immer Geräusche, welche sich über den Hausanschluss bis zum Wasserzähler durch ein Rauschen bemerkbar machen, selbst wenn kein Wasser verbraucht wird und die Wasseruhr steht…“ Die Regel sind jedoch die kreativen Bürger-Schröpfungsmethoden: Begonnen haben die amtlichen Griffe in unser Geldbörsel bekanntlich mit der römischen „Latrinensteuer“, die zur berühmten Erkenntnis führte, dass „Geld nicht stinkt“. Babys stinken zwar manchmal, aber die paar Euro sollte der ohnehin fehlende Stadtnachwuchs gerade unserem an jungen Einwohnern stark „schrumpfenden“ Fürstenfeld-Städtchen das wert sein… Zorro-Leaks „Wir müssen sorgfältig mit den Steuermitteln umgehen, das gleiche erwarten wir von den Gemeinden“ (LH Voves und Vize Schützenhöfer im Jänner 2011) Gut-zwar zu Betrieben, aber... „Mein Problem ist nicht das Kaufen von Arbeitsplätzen ups... ich meinte natürlich erhalten äh... fördern von Arbeitsplätzen, sondern wie komm ich bloß zum Stadtfluchtticket...“ NS.: Weil unser Bürgermeister ständig auf Stimmenfang (siehe Seite 8) aus ist: Um Missverständnissen vorzubeugen, die „vertraulichen“ Informationen stammen nicht von Stadt- oder Gemeinderäten, sondern sind längst im Vorfeld, ca. Mitte November 2010, somit lange vor der „vertraulichen“ GR-Sitzung „Oral-History“ stadtbekannt geworden! Selbst VP-Vertraute gaben uns nach der Abstimmung auf Anfragen bereitwillig Auskunft! Wir kennen (leider) auch nicht das Abstimmungsergebnis einzelner Fraktionen, sehen aber selbst staatsanwaltlichen Schritten gelassen entgegen… Zudem ist es höchst an der Zeit, rechtsstaatliche Grundsätze zu respektieren und die demokratiepolitisch absurde Geheimhaltung von Steuergeldgeschenken öffentlich einsehbar zu machen! Aschenbecher der Steiermark geleert? Durchgreifen wollte BH- Frau Pfeiffer bei säumigen Gastwirten und Cafehausbetreibern unserer Stadt, die dachten das NR-Schutz-Gesetz gelte nicht für sie, sondern nur für die Konkurrenz und gegen ihre Klugheit (sprich Ignoranz) sei kein Kraut gewachsen. Dass aber Dummheit nicht immer siegt und Gesetze für alle gleich gelten, somit kein Wettbewerbsvorteil entstehen darf, wurde zwar (vorerst) „amtlich bestätigt“, trotz Strafen hat sich aber (seit Monaten!) in der Praxis bislang wenig geändert. Selbst Umbau- Fristen sind faktisch längst abgelaufen, da das NR-Schutz-Gesetz schon länger (8 Monate!) volle Gültigkeit hat. Teure Unterlassungsklagen sind nach jüngster OGH Entscheidung ab sofort möglich. Es kann zudem davon ausgegangen werden, dass die bis jetzt säumigen Lokal-Besitzer, Unschuldsvermutung hin oder her, vorsätzlich handeln und möglicherweise auch in Zukunft gegen die Strafbescheide und gegen Verfahren berufen werden und somit die Behörde weiter mutwillig „beschäftigen“. Immerhin werden Auflagen und Gesetze des Staates bewusst ignoriert und aufgrund der Vielzahl an Verstößen gegen die „zu beachtenden Rechtsvorschriften und Schutzinteressen“ und auf- � � Wirtschaftspolitik Die Erinnerung grund der damit verbundenen Schädigung „des Ansehens des Berufsstandes“, ist davon auszugehen, dass die Gewerbeinhaber in Wiederholungsfällen „die für die Ausübung dieses Gewerbes erforderliche Zuverlässigkeit nicht mehr besitzen“ (siehe: § 87 Abs. 1, Ziff. 3 Gewerbeordnung). Während Nichtraucher mittels Anzeigen nur ihre gesetzlichen Rechte einforderten, welche den Rauchern ohnehin schon immer zustanden, ist das selbst bei von uns zahlreich geführten Diskussionen noch nicht ganz angekommen und immer eine „Elchtest“-Vernunftsfrage. Zu bemerken in der Stadt ist, dass eine höhere Sensibilität (leider außer bei Jugendlichen und Mädchen!) bezüglich Rauchfreiheit entstanden ist, was mitunter bereits dazu führte, dass treue Besucher von Stammcafes in NR-Cafes wechselten. Auch viele Buschenschänken (zB. Urschler in Speltenbach) stellten erfolgreich um! Insider erwarten deshalb auch, dass die Behörde bei weiteren „Spompanadeln“ gewisser NR-Rechtsbrecher auch zu dem Rechtsmittel greifen, welches in diesen Fällen vorgesehen ist: die mögliche, sofortige Entziehung der Gewerbeberechtigung (Siehe: § 361 der Gewerbeordnung). Sie meinen, Sturheit war noch nie ein guter Ratgeber, sie bestätigt sinngemäß höchstens die alte symbolische Weisheit eines möglichen Endes: „Rauche nicht im Bett - die Asche, die runter fällt, könnte deine eigene sein.“ Backhendl überkam. Wann aß ich eigentlich das letzte Mal Gebratenes? Kindheitserinnerungen kamen hoch: Der Mittagstisch mit meinen Eltern und der Oma. Die gebackenen Hendlhaxln, Reis und Kartoffelsalat… Das Kracherl dazu und unser Hund, dem unter’m Tisch, bereits das Wasser im Maul zusammenlief… Ich denk’ an die Ripperln mit dieser verdammt guten Kruste als wir einmal im Garten unter dem Schirm saßen, samt den neidischen Blicken der Nachbarn über’n Gartenzaun und dem läuten der Kirchenglocken aus der Ferne. Hmmh, eine Stelze drängt sich in mein geistiges Auge - und der Bierschaum, den ich manchmal aus dem Glas meines Vaters löffeln durfte. Bilder, die einfach in die Tat umgesetzt wurden - der sonnige Tag war gerettet: Ich bestellte sofort unter der Hotline 0664/11 616 11 und freute mich wie damals auf den Geschmack des Sonntags. Wir haben ihn: „ �� www.der-fuerstenfelder.at „Der Fürstenfelder“auf facebook 300 Gefällt mir Seite 7 Bez.Anzeige Es war ein Sonntag und ich war später aufgestanden als sonst, als mich um die Mittagszeit das unsägliche Bedürfnis nach einem saftigen, goldig-braunen Brat- oder bezahlte Anzeige
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