Statuten Gemeindezweckverband SPITEX Thurgau Nordwest

Traktandum 4: Budget 2013 der Stadt Steckborn
Generelle Bemerkungen
Das Budget 2013 rechnet bei einem gleichbleibenden Gemeindesteuerfuss von 69 Prozent mit
einem Ertragsüberschuss von Fr. 24'300.- gegenüber einem Aufwandüberschuss von Fr.
325'000.- im Budget 2011.
Investitionen sind im Jahr 2013 im Umfang von netto Fr. 4'064'000.- veranschlagt, gegenüber
Fr. 3'265'000.- im Budget 2012.
Investitionen und Finanzplanung
Wie schon im Finanzplan vorgesehen, der mit dem Budget 2012 erstellt worden ist, sind die
Nettoinvestitionen gemäss Budget 2013 nochmals sehr umfangreich und noch höher als im
Budget 2012.
Mit den umfangreichen Investitionen in den Jahren 2012 und 2013 sollen die am dringendsten
erneuerungsbedürftigen Anlagen wie Strassen und Werkleitungen instand gestellt werden.
Damit soll erreicht werden, dass der Sanierungsbedarf der Anlagen in den nächsten Jahren
deutlich geringer sein wird und nach Möglichkeit auch grössere unvorhergesehene Sanierungsmassnahmen
vermieden werden können.
Unverändert bleibt es das Ziel des Stadtrates, ab 2014 bis 2017 die Investitionen deutlich zu
reduzieren und so finanziellen Spielraum, beispielsweise für den Abbau von Schulden, zu erhalten.
Als Vorteil in seiner Strategie betrachtet der Stadtrat die derzeitigen Finanzmarktbedingungen
mit günstigen Zinsen.
Im Budget 2013 sind Nettoinvestitionen im Umfang von Fr. 4'064'000.- vorgesehen (im Budget
2012 waren es Fr. 3’265'000.-). Waren die grössten Investitionspositionen im Budget 2012 bei
den Strassen und Werkanlagen das Reservoir Obergrund, die Spiegelgasse, die Seestrasse
Ost, die Haldenstrasse und die Burggrabenstrasse (1. Etappe), so sind es im Budget 2013
Erneuerungen im Wasserwerk, die Weierstrasse, die Instandstellung des Parkplatzes Feldbach
und die zweite Etappe der Burggrabenstrasse. Weiter sind als grössere Investitionen der
Neubau eines Strandbadgebäudes und ein Investitionsbeitrag für das See & Park Hotel Feldbach
vorgesehen.
Im Budget vorgesehen ist auch die Ersatzbeschaffung eines Feuerwehr-Einsatzleitfahrzeuges.
An dieser Stelle soll erwähnt werden, dass es der Stadt Steckborn gelungen ist, an die Beschaffung
des Tanklöschfahrzeuges (TLF) im laufenden Jahr (2012) nebst den ordentlichen
Subventionen einen kantonalen Sonderbeitrag von Fr. 200'000.- zu erhalten. Dies weil geltend
gemacht werden konnte, dass für kantonale Feuerwehr-Stützpunkte mit geringerer Einwohnerzahl,
wie eben Steckborn, die Erfüllung der Aufgaben einer Stützpunkt-Feuerwehr eine
besondere Belastung darstellt (es sollen aufgrund dessen ab 2013 voraussichtlich auch die
jährlichen Beiträge an die Stützpunkte angepasst werden).
Fr. 120'000.- des Sonderbeitrages fliessen noch im Jahr 2012, Fr. 80'000.- im Jahr 2013, was
im Investitionsbudget angezeigt ist. Somit kommt diese mit brutto Fr. 680'000.- (netto Fr.
340’0000.-) vorgesehene TLF-Beschaffung auf netto noch etwa Fr. 140'000.- zu stehen.
Der Finanzplan bis 2017 weist mit einer Verringerung der Investitionen und damit auch der
Abschreibungslast ab 2015 Finanzierungsüberschüsse (Selbstfinanzierung abzüglich Nettoinvestitionen)
und auch deutlich verbesserte Ergebnisse in der Laufenden Rechnung aus.