V erein s - beim Regionssportbund Hannover

Informationen des Regionssportbundes
Sache oder Dienstleistung erwirbt und
der Arbeitgeber das Entgelt dafür dem
Dritten gegenüber erbringt.
Nur wenn der Arbeitnehmer vom
Arbeitgeber auf der Grundlage der
arbeitsvertraglichen Vereinbarungen
statt des Gutscheins auch eine Geldleistung
beanspruchen kann, ist eine
Barzuwendung anzunehmen.
Beispiel:
Der Verein schenkt dem Arbeitnehmer
zum Geburtstag einen Geschenkgutschein
im Wert von 20 Euro, einzulösen
in einer Buchhandlung.
Es handelt sich um einen Sachbezug.
Unerheblich ist dabei, dass solch ein
Gutschein im täglichen Leben ähnlich
dem Bargeld verwendbar sein mag -
der Beschenkte braucht beim Kauf
eines Buches 20 Euro weniger auszugeben.
Trotz einer gewissen Handelbarkeit
oder Tauschfähigkeit besteht
ein Gutschein eben nicht in Geld und
bleibt deshalb ein Sachbezug. Mit dem
Gutschein über ein Buch kann nur das
Buch als Sache erlangt werden und
nicht der angegebene Geldbetrag.
(vgl. BFH v. 11.11.2010, Az. Vl R 21/09)
Beispiel:
Der Verein überlässt einigen Arbeitnehmern
monatlich Benzingutscheine,
60
mit denen an einer beliebigen Tankstelle
getankt werden kann. Die auf
den Namen der Arbeitnehmer ausgestellten
Gutscheine lauten z. B.: „Gutschein
über Pkw-Treibstoff SUPER
bleifrei - 29 Liter einzulösen im Monat
März 2011“. Die Arbeitnehmer tanken
zunächst auf eigene Rechnung. Anschließend
erstattet der Verein den
Arbeitnehmern den an der Tankstelle
bezahlten Betrag und bestätigt dies auf
dem Gutschein.
Auch in diesem Fall sind keine Barlohnzahlungen,
sondern Sachbezüge
anzunehmen. Entscheidend ist allein
der Rechtsgrund des Zuflusses. Geprüft
werden muss, welche Leistung
die Arbeitnehmer vom Verein aufgrund
der getroffenen arbeitsrechtlichen Vereinbarungen
beanspruchen können.
Das ist hier der kostenlose Bezug von
Pkw-Treibstoff in bestimmter Menge
gewesen.
Obwohl den Arbeitnehmern unmittelbar
Geldbeträge überlassen werden,
ist der Vorgang als Sachlohnzuwendung
im Wege der abgekürzten Leistungserbringung
zu qualifizieren, weil
die Arbeitnehmer lediglich die Übernahme
der Kosten für die Sachleistung
„Treibstoff” verlangen können, arbeitsrechtlicher
Anspruch also nicht auf
eine reine Geldleistung gerichtet ist.
Der Verein aktuell
Sport-Info 02/11