VDV Das Magazin Ausgabe November 2015

AUS DEM VERBAND
Das SGFFG
reicht nicht mehr
In den zwei Jahren seit seinem Inkrafttreten im August 2013 hat sich das Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz
(SGFFG) zu einem Erfolg gemausert. Immer mehr nichtbundeseigene
Eisenbahnen stellen Förderanträge für Ersatzinvestitionen in ihre Infrastruktur. Jetzt
befürchtet die Branche, dass die Mittel ab 2016 nicht mehr ausreichen. Auch die Schwachstellen
des Gesetzes treten mittlerweile deutlicher zutage.
Oberbauarbeiten auf einer Strecke der Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser bei
Gnarrenburg: Maßnahmen wie diese können mit Mitteln aus dem SGFFG gefördert werden.
Das SGFFG stellte seinerzeit den Einstieg in die
Infrastrukturfinanzierung der nichtbundeseigenen
Eisenbahnen dar – ein Reformschritt, für den sich
der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV)
eingesetzt hatte. Viele Unternehmen erhielten erstmals
eine Finanzierungsperspektive zur Sicherung
ihrer bestehenden Infrastruktur. Kein Wunder also,
dass die Fördermittel mittlerweile stark nachgefragt
werden. „Das Gesetz kommt sehr gut an“, bilanziert
Dr. Martin Henke, VDV-Geschäftsführer für den
Bereich Eisenbahnverkehr: „Gerade dort, wo es wie in
Niedersachsen zusätzlich eine Co-Finanzierung der
Länder gibt, wird an vielen Stellen gebaut.“ Deutschlandweit
wurden in den vergangenen zwei Jahren
134 Anträge bewilligt. Und diese Zahl
werde weiter ansteigen, ist Martin Henke
überzeugt. Das zeigen Rückmeldungen
aus den Güterverkehrsunternehmen.
Der VDV befürchtet deswegen, dass die
Mittel im SGFFG nicht mehr ausreichen.
Ihre Aufstockung von 25 auf 35 Millionen
Euro sei also zwingend notwendig,
forderte der Verband jetzt in einem
Schreiben an die Bundestagsfraktionen
sowie an Verkehrspolitiker.
Für das Haushaltsjahr 2016 könnten
noch alternativ die nicht verbrauchten
Mittel aus 2014 und 2015 übertragen
werden – das wären rund elf Millionen
Euro zusätzlich, erläutert Steffen Kerth,
Fachbereichsleiter und Koordinator der
Sparte Schienengüterverkehr beim VDV.
Doch spätestens ab 2017 drohe ohne
Erhöhung ein Finanzierungsengpass,
mahnt er. Das habe neben der steigenden Antragszahl
weitere Gründe: „Ein Problem ist die Antragsfrist
zum 1. Februar jedes Jahres“, erklärt er. Bis Förderanträge
bewilligt werden, vergehe oft mehr Zeit als
geplant – sodass sich womöglich auch der Start des zu
fördernden Bauprojektes verzögert. „Wenn ich dann
in einem Jahr statt der geplanten zwei Millionen Euro
nur noch eine Million Euro in mein Projekt investieren
kann, müsste ich den Restbetrag aus den für das
Folgejahr reservierten Mitteln entnehmen. Das ist die
sogenannte Verpflichtungsermächtigung. Das geht
aber nur, wenn für dieses Jahr noch nicht alle Mittel
verplant sind.“ Ein weiteres Problem: Für 2016 seien
bereits 9,6 Millionen Euro für mehrjährige Vorhaben
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