AMTSBLATT - Würselen

AMTSBLATT
der Stadt Würselen
NR. 1 JAHRGANG 2009 - WÜRSELEN, DEN 23. JANUAR 2009 Seite 1
A M T L I C H E R T E I L
Bildung des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen 2009
Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung vom 21.12.2004 gemäß § 2 Abs. 3 Kommunalwahlgesetz NRW den
Wahlausschuss für die Kommunalwahlen 2009 gebildet. Der Rat hat in seinen Sitzungen vom 21.12.2004,
vom 20.04.2007 und vom 21.10.2008 die folgenden Stadtverordneten bzw. sachkundigen Bürger zu
Beisitzern und zu deren persönlichen Stellvertretern gewählt:
Beisitzer: Stellvertreter:
1. Stadtverordneter Nießen Stadtverordneter Kistermann
2. Stadtverordneter Drabent Stadtverordneter Manfred Wirtz
3. Stadtverordneter Kaussen-Lingens Stadtverordneter Havers
4. Stadtverordneter Zimmer Stadtverordneter Mix
5. Stadtverordneter Viehoff Sachkundiger Bürger Paul Dieter Bock
6. Stadtverordneter Rother Sachkundiger Bürger Ferdinand Thielen
7. Stadtverordnete Erdweg Stadtverordnete Knauf
8. Sachkundiger Bürger Uwe Schulz Stadtverordneter Sojka
9. Sachkundiger Bürger Wolfgang Sauer Stadtverordneter Quadflieg
10. Stadtverordnete Hirsch Stadtverordneter Janas
Die Namen der Beisitzer des Wahlausschusses und ihrer Stellvertreter werden hiermit gemäß § 6 Abs. 1
Satz 2 Kommunalwahlordnung NRW bekannt gemacht.
Würselen, den 22. Dezember 2008
Werner Breuer
Bürgermeister
als Stadtwahlleiter
* * *
Widmungsverfügung
Gem. § 6 des Straßen- und Wegegesetzes NRW (StrWG NRW) vom 28.11.1961 (GV NRW S. 503) in der
derzeit gültigen Fassung wird hiermit die Teilfläche des Marktes, Gemarkung Würselen, Flur 39, Flurstück
687 als Teilfläche der öffentlichen Straße „Markt“ für den öffentlichen Verkehr gewidmet.
Träger der Straßenbaulast ist die Stadt Würselen.
Gem. § 3 Abs. 1 u. 4 Straßen- und Wegegesetz NRW wird die Teilfläche des Marktes als Gemeindestraße
eingestuft.
Ein Lageplan mit Darstellung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Fläche wird im Fachbereich 1 –
Beitragsabteilung- der Stadt Würselen, Zimmer 22, Morlaixplatz 1, während der Publikumszeiten, und zwar

Amtsblatt der Stadt Würselen - Nr. 1 Seite 2
montags bis freitags von 8.00 Uhr – 12.00 Uhr,
donnerstags von 14.00 Uhr – 17.30 Uhr und 17.30 Uhr – 18.30 Uhr n.V.
zur Einsichtnahme bereitgehalten.
Gegen die Widmungsverfügung kann innerhalb eines Monats nach öffentlicher Bekanntmachung Klage beim
Verwaltungsgericht Aachen, Adalbertsteinweg 92 im Justizzentrum 52070 Aachen schriftlich oder zur
Niederschrift des Urkundsbeamten erhoben werden.
Würselen, den 17. Dezember 2008
Werner Breuer
Bürgermeister
* * *
Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung der Tank- und
Rastanlage „Aachener Land“ (Nord) an der A 4, zwischen der AS
Eschweiler-West und dem AK Aachen,
von Bau-km 14,3 bis Bau-km 14,7, auf dem Gebiet der Städte Eschweiler
und Würselen
Das Land Nordrhein-Westfalen beabsichtigt den Ausbau des Stellplatzangebotes der nördlich der
Bundesautobahn A 4 zwischen Köln und Aachen gelegenen Tank- und Rastanlage Aachener Land (Nord).
Die Tank- und Rastanlage liegt zwischen der Anschlussstelle Eschweiler-West und dem Autobahnkreuz
Aachen, von Bau-km 14,3 bis Bau-km 14,7, auf dem Gebiet der Städte Eschweiler und Würselen. Sie ist die
letzte Tank- und Rastanlage vor dem Grenzübergang Vetschau Richtung Niederlande an der
Bundesautobahn A 4.
Der Landesbetrieb Straßenbau NRW hat für das o.a. Bauvorhaben bei der Bezirksregierung Köln
(Anhörungsbehörde) die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens nach § 17 Bundesfernstraßengesetz
(FStrG) in Verbindung mit § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (VwVfG
NRW) beantragt. Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer
Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).
Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
werden Grundstücke in der Stadt Eschweiler und der Stadt Würselen beansprucht.
Betroffen hiervon sind Grundstücke im Grundbuch von Eschweiler, Gemarkung Eschweiler, Flur 94 und im
Grundbuch von Broichweiden, Gemarkung Broichweiden, Flur 42.
Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt in der Zeit vom 11.02.2009 bis 12.03.2009 einschließlich in
der Stadtverwaltung Würselen,
Rathaus Morlaixplatz 1, 52146 Würselen
Fachbereich 3, Zimmer 235
während der Dienststunden:
Mo-Mi 8:00 - 12:00 und 14:00 - 16:00
Do 8:00 - 12:00 und 14:00 - 17:30
Fr 8:00 - 12:00
außer Donnerstag, den 19.02.2009 und Montag, den 23.02.2009
zur allgemeinen Einsichtnahme öffentlich aus.
1. Jeder kann bis spätestens vier Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist, das ist bis zum 09. April 2009
(einschließlich) bei der Bezirksregierung Köln, Blumenthalstraße 33, 50670 Köln oder bei der Stadt
Würselen Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben. Die Einwendung
muss den geltend gemachten Belang und das Maß seiner Beeinträchtigung erkennen lassen.

Amtsblatt der Stadt Würselen - Nr. 1 Seite 3
Nach Ablauf dieser Einwendungsfrist sind Einwendungen ausgeschlossen (§ 17a Nr. 7 Satz 1
Bundesfernstraßengesetz). Einwendungen und Stellungnahmen der Vereinigungen sind nach Ablauf
dieser Frist ebenfalls ausgeschlossen (§ 17a Nr. 7 Satz 2 FStrG).
Bei Einwendungen, die von mehr als 50 Personen auf Unterschriftslisten unterzeichnet oder in Form
vervielfältigter gleichlautender Texte eingereicht werden (gleichförmige Eingaben), ist auf jeder mit einer
Unterschrift versehenen Seite ein Unterzeichner mit Namen, Beruf und Anschrift als Vertreter der übrigen
Unterzeichner zu bezeichnen. Anderenfalls können diese Einwendungen unberücksichtigt bleiben.
2. Diese ortsübliche Bekanntmachung dient auch der Benachrichtigung der
a) nach landesrechtlichen Vorschriften im Rahmen des § 60 des Bundesnaturschutzgesetzes
anerkannten Vereine
b) sowie der sonstigen Vereinigungen, soweit sich diese für den Umweltschutz einsetzen und nach in
anderen gesetzlichen Vorschriften zur Einlegung von Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten
vorgesehenen Verfahren anerkannt sind (Vereinigungen),
von der Auslegung des Plans.
3. Die Anhörungsbehörde kann auf eine Erörterung der rechtzeitig erhobenen Stellungnahmen und
Einwendungen verzichten (§ 17a Nr. 5 FStrG).
Findet ein Erörterungstermin statt, wird er ortsüblich bekannt gemacht werden. Ferner werden diejenigen,
die rechtzeitig Einwendungen erhoben haben, bzw. bei gleichförmigen Einwendungen wird der Vertreter,
von dem Termin gesondert benachrichtigt (§ 17 VwVfG NRW).
Sind mehr als 50 Benachrichtigungen vorzunehmen, so können sie durch öffentliche Bekanntmachung
ersetzt werden.
Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Die Bevollmächtigung ist durch eine schriftliche
Vollmacht nachzuweisen, die zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben ist.
Bei Ausbleiben eines Beteiligten in dem Erörterungstermin kann auch ohne ihn verhandelt werden. Das
Anhörungsverfahren ist mit Abschluss des Erörterungstermins beendet.
Der Erörterungstermin ist nicht öffentlich.
4. Durch Einsichtnahme in die Planunterlagen, Erhebung von Einwendungen und Stellungnahmen,
Teilnahme am Erörterungstermin oder Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.
5. Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu
entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten
Entschädigungsverfahren behandelt.
6. Über die Einwendungen und Stellungnahmen wird nach Abschluss des Anhörungsverfahrens durch die
Planfeststellungsbehörde entschieden. Die Zustellung der Entscheidung (Planfeststellungsbeschluss) an
die Einwender und diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, kann durch öffentliche
Bekanntmachung ersetzt werden, wenn mehr als 50 Zustellungen vorzunehmen sind.
7. Vom Beginn der Auslegung des Planes treten die Anbaubeschränkungen nach § 9 FStrG und die
Veränderungssperre nach § 9a FStrG in Kraft. Darüber hinaus steht ab diesem Zeitpunkt dem Träger der
Straßenbaulast ein Vorkaufsrecht an den vom Plan betroffenen Flächen zu (§ 9a Abs. 6 FStrG).
8. Da das Vorhaben UVP-pflichtig ist, wird darauf hingewiesen,
- dass für das Verfahren die Bezirksregierung Köln die zuständige Behörde ist,
- dass über die Zulässigkeit des Vorhabens durch Planfeststellungsbeschluss entschieden werden wird,
- dass die ausgelegten Planunterlagen die nach § 6 Abs. 3 UVPG notwendigen Angaben enthalten und
- dass die Anhörung zu den ausgelegten Planunterlagen auch die Einbeziehung der Öffentlichkeit zu
den Umweltauswirkungen des Vorhabens gem. § 9 Abs. 1 UVPG ist.
Würselen, den 15. Januar 2009
Werner Breuer
Bürgermeister

Amtsblatt der Stadt Würselen - Nr. 1 Seite 4
Stadterneuerung Broichweiden
Einleitung von vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 Abs. 3
BauGB
Der Ausschuss für Umwelt und Stadtentwicklung hat in seiner Sitzung am 21.02.2008 beschlossen, für den
in der Anlage gekennzeichneten Bereich in Broichweiden vorbereitende Untersuchungen gemäß § 141 Abs.
3 BauGB einzuleiten.
Es wird auf die Auskunftspflicht nach § 138 BauGB hingewiesen.
Würselen, den 12. Januar 2009
Werner Breuer
Bürgermeister

Amtsblatt der Stadt Würselen - Nr. 1 Seite 5
V. Änderungssatzung vom 20.01.2009
zur Betriebssatzung
der Stadt Würselen für den Eigenbetrieb „Kommunale
Dienstleistungsbetriebe Würselen“ vom 16. Dezember 1998
Aufgrund der §§ 7 und 114 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der
Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666), in der derzeit gültigen Fassung, in
Verbindung mit der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (EigVO) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 01.06.1988 (GV NRW S.324), in der derzeit gültigen Fassung, hat der Rat der Stadt
Würselen in seiner Sitzung am 21.10.2008 folgende Betriebssatzung beschlossen:
§ 1 erhält folgende Fassung:
Artikel I
§ 1
Gegenstand des Eigenbetriebes
(1) Die „Kommunalen Dienstleistungsbetriebe Würselen“ der Stadt Würselen mit den Betriebszweigen
- Abfallwirtschaft
(als eigenbetriebsähnliche Einrichtung gem. § 107 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 GO)
- Straßenreinigung
(als eigenbetriebsähnliche Einrichtung gem. § 107 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 GO)
- Bestattungswesen
(als eigenbetriebsähnliche Einrichtung gem. § 107 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 GO)
- Städtische Dienste
(als eigenbetriebsähnliche Einrichtung gem. § 107 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 GO)
- Forst
(als eigenbetriebsähnliche Einrichtung gem. § 107 Abs. 2 Nr. 2 GO)
werden wie ein Eigenbetrieb auf der Grundlage der gesetzlichen Vorschriften und den
Bestimmungen dieser Betriebssatzung geführt.
(2) Zweck der Betriebszweiges
- Abfallwirtschaft
sind alle zur Umsetzung der Würselener Abfallwirtschaftssatzung notwendigen Maßnahmen wie
das Sammeln, Erfassen, und Befördern sowie das Verwerten von Abfällen und damit
verbundene Aufgaben und alle den Betriebszweck fördernden Geschäfte
- Straßenreinigung
sind die Reinigung der Straßen gemäß der jeweils gültigen Straßenreinigungssatzung und
sonstige Reinigungen im Stadtgebiet und alle den Betriebszweck fördernden Geschäfte
- Bestattungswesen
sind die Vorbereitung und Durchführung der Beisetzungen, die Verwaltung der Friedhöfe und die
Unterhaltung der Friedhofsanlagen, incl. Ehrenfriedhöfe und jüdische Friedhöfe und alle den
Betriebszweck fördernden Geschäfte
- Städtische Dienste
sind die Unterhaltung einer Werkstatt und eines Fuhrparks, die Anlage und Pflege der Grün- und
Freiflächen einschl. Freisportanlagen, die Unterhaltung der städtischen Kanäle und Straßen –
sofern es sich um kleinere Ausbesserungen oder Entschärfungen von Gefahrenstellen handelt –
sowie andere Dienste (z.B. Schilderdienst), die ausschließlich der Deckung des Eigenbedarfes
der Stadt dienen, und alle diesen Betriebszwecken fördernden Geschäfte

Amtsblatt der Stadt Würselen - Nr. 1 Seite 6
- Forst
sind die Bewirtschaftung des gemeindlichen Waldbesitzes, die Erstellung von notwendigen
Betriebsplänen, das Aufstellen von Wirtschaftsplänen, die Gestellung von forstlichem
Fachpersonal entsprechend den gesetzlichen Vorgaben und alle den Betriebszweck fördernden
Geschäfte.
Artikel II
Die Änderungssatzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Bekanntmachungsanordnung
Die vorstehende vom Kreis Aachen als untere staatliche Verwaltungsbehörde mit Verfügung vom
18.12.2008 genehmigte Satzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der
Gemeindeordnung für das Land NRW (GO NRW) beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines
Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn
a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde
nicht durchgeführt,
b) die Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden,
c) der Bürgermeister hat den Satzungsbeschluss vorher beanstandet oder
d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vorher gerügt und dabei die
verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt.
Würselen, den 20. Januar 2009
Werner Breuer
Bürgermeister
das 80. Lebensjahr:
Christel Schley, Erlenstraße 19, am 10.2.,
Magdalena Hild, Schweilbacher Straße 206, am
14.2.,
Mechtilde Rysz, Wilhelmstraße 46, am 20.2.,
das 81. Lebensjahr:
Gertrud Mirbach, Bahnhofstraße 17, am 5.2.,
Hildegard Offermanns, Brückweg 8, am 19.2.,
Maria Krause, Duffesheider Weg 26, am 26.2.,
Walter Komuzin, Starenweg 48, am 27.2.,
Heinrich Rams, Drischer Straße 3, am 27.2.,
Barbara Kelleter, Lindenplatz 11, am 29.2.,
das 82. Lebensjahr:
Peter Bonn, Kaisersruher Straße 30, am 1.2.,
Sybilla Opgenoorth, Helleter Feldchen 51, am
5.2.,
Adelheid Hönings, Kiefernstraße 19, am 9.2.,
Elisabeth Gehlen, Klosterstraße 124, am 9.2.,
Kurt Hildebrandt, Fichtenstraße 17, am 20.2.,
Katharina Winter, Klosterstraße 30, am 21.2.,
Regina Schiffer, Am Mühlenhaus 100, am 21.2.,
N I C H T A M T L I C H E R T E I L
Altersjubilare in der Stadt Würselen
Im Monat Februar 2009 vollenden:
Kornelius Jahn, In der Herg 6, am 22.2.,
Inge Scholz, Friedrichstraße 34, am 23.2.,
Else Rosenstein, Aachener Straße 20, am 24.2.,
das 83. Lebensjahr:
Anton Themanns, Neustraße 6, am 1.2.,
Elfriede Schmitz, Elchenrather Straße 69, am 3.2.,
Marianne Lausberg, Broicher Straße 252, am 9.2.,
Heinz Steinke, Weißdornstraße 2, am 10.2.,
Rosa Dujardin, Südstraße 53, am 10.2.,
Helene Lynen, Krottstraße 36, am 12.2.,
Sophia Bonne, Krefelder Straße 23, am 16.2.,
Josef Drießen, Feldstraße 106, am 25.2.,
das 84. Lebensjahr:
Josefine Schillings, Bahnhofstraße 127, am 5.2.,
Helen Dückers, Oppener Straße 119, am 13.2.,
Wilhelm Juchem, Lindener Straße 47, am 15.2.,
Gerda Spelthahn, Sebastianusstraße 42, am
18.2.,
Hubertine Jansen, Bahnhofstraße 17, am 19.2.,
Hildegard Schröder, Aachener Straße 94, am
26.2.,

Amtsblatt der Stadt Würselen - Nr. 1 Seite 7
das 85. Lebensjahr:
Heinrich Bäßler, Bert-Brecht-Straße 25, am 2.2.,
Gerta Kahlen, Hauptstraße 168, am 2.2.,
Hildegard Vondenhoff, Schönbrunner Straße 5,
am 10.2.,
Gertrud Narr, Kaisersruher Straße 77, am 14.2.,
Erna Glasner, Helleter Feldchen 51, am 19.2.,
Wilhelm Gerards, Kaiserstraße 59, am 20.2.,
Heinrich Karaszkiewicz, Marienstraße 28, am
22.2.,
Gerhard Scheide, Landgraben 28, am 26.2.,
das 86. Lebensjahr:
Heinrich Lohmanns, Oppener Straße 61, am 9.2.,
Agnes Funken, Klosterstraße 30, am 12.2.,
Gertrud Körlings, Bardenberger Straße 58, am
15.2.,
Franz Krause, Duffesheider Weg 26, am 25.2.,
das 87. Lebensjahr:
Anna Lemmen, Euchener Straße 1, am 1.2.,
Hedwig Neujean, Nordstraße 13, am 8.2.,
Charlotte Gilles, Kolpingstraße 16, am 9.2.,
Peter Rinkens, Heinestraße 10, am 9.2.,
Paul Thielmann, Bahnhofstraße 17, am 12.2.,
Rudolf Tomanek, Klosterstraße 30, am 25.2.,
das 88. Lebensjahr:
Josefine Henn, Pleyer Straße 43, am 20.2.,
das 89. Lebensjahr:
Eva Walde, Mühlenweg 8, am 5.2.,
Elisabeth Baltes, Mauerfeldchen 19, am 9.2.,
Klaus Wehren, Endstraße 23, am 23.2.,
Theodor Schaaf, Lothsief 23, am 24.2.,
Maria Pütz, Karlstraße 13, am 28.2.,
das 90. Lebensjahr:
Leo Baurmann, Morsbacher Straße 62, am 12.2.,
das 91. Lebensjahr:
Jakob Schmitz, Rudolf-Blum-Straße 6, am 21.2.,
das 92. Lebensjahr:
Johann Urbaniak, Mauerfeldchen 19, am 3.2.,
das 93. Lebensjahr:
Franziska Hermanns, Wilhelm-Gülpen-Straße 35,
am 13.2.,
das 94. Lebensjahr:
Gesina Mertens, Am Zehnthof 13, am 3.2.,
Peter Herbst, Nadlerweg 5, am 4.2.,
das 95. Lebensjahr:
Maria Plum, Klosterstraße 119, am 14.2.,
das 96. Lebensjahr:
Helene Noppeney, Euchener Straße 62, am 11.2.,
Die Stadt Würselen gratuliert recht herzlich.
Werner Breuer
Bürgermeister
Bitte, zeigen Sie frühzeitig, mindestens einen Monat vorher, Ihre goldene,
diamantene oder eiserne Hochzeit an, und zwar bei der Stadtverwaltung
Würselen, Morlaixplatz 1, Zimmer 134, Telefon 67-520.
Herausgabe, Vertrieb und Druck: Stadt Würselen, Der Bürgermeister, Fachbereich 6, Morlaixplatz 1, 52146 Würselen,
Tel.: 02405/67-0
Bezugsmöglichkeiten: Das Amtsblatt ist kostenlos bei Banken, Sparkassen, Arztpraxen und im Rathaus erhältlich. Im
Ortsteil Euchen Auslage in der Pfarrkirche St. Willibrord. Es kann beim Fachbereich 6 der Stadt
Würselen einzeln oder im Abonnement angefordert werden.
Das Amtsblatt im Internet: www.wuerselen.de
Publikumszeiten der montags bis freitags 08.00 Uhr - 12.00 Uhr
Stadtverwaltung Würselen: donnerstags 14.00 Uhr - 17.30 Uhr und 17.30 Uhr - 18.30 Uhr n.V.
Informationsstand: montags bis mittwochs 08.00 Uhr - 16.00 Uhr
donnerstags 08.00 Uhr - 18.30 Uhr
freitags 08.00 Uhr - 12.00 Uhr